In meinem vorletzten Beitrag berichtete ich über einen erneuten Artikel der WAZ in bezug auf die Causa Oliver Tittmann. Der ehemalige Feuerwehr-Chef wurde vor rund sechs Monaten vom Dienst freigestellt. Er galt bis dato als fähiger und unbescholtener Macher.
Ich will darauf nicht nochmals eingehen, was im Einzelnen an eher geringeren Vorwürfen gegen ihn im Raum steht und was sich eventuell am Ende als falsch bzw. unbegründet herausstellt.
Mein Fokus liegt vielmehr auf einem Sachverhalt der mit enormen Beträgen zu tun hat die die Feuerwehr allein bis Mitte 2022 für Flüchtlingshilfen zur Verfügung standen. Laut Pressemeldungen u.a. in der WAZ, stellte das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Duisburg (RPA) fest, dass es z.B. für eine Zelt(e)-Ausleihe für ein halbes Jahr (für ein Zeltdorf am Landschaftspark) keinerlei Belege geben soll. Immerhin handelt es sich aber um Ausgaben iHv 2,2 Mio. EURO.
Ich erinnere nochmals daran, dass die Feuerwehr ein Teil der Duisburger Verwaltung ist – mit OB Sören Link an der Spitze. Zudem dürfte auch der Stadtkämmerer Martin Murrack nicht ganz uninvolviert sein.
Kardinalsfrage also:
Wie kann es sein, dass es zu solch einem geschäftlichen Vorgang keinerlei Unterlagen und Belege gibt?
Zumal ich nicht davon ausgehe, dass Tittmann oder wer auch immer über derartig hohe Ausgaben im Millionenbereich so einfach verfügen durfte(n).
Es müsste zudem auch eine Ausschreibung gegeben haben – oder zumindest ein Verfahren der Angebotseinholung – oder aber es wurde aufgrund des drängenden Problems und der zeitlichen Not alles unter Auslassung jeglicher Regeln und Vorgaben einfach durchgewunken. Auf Zuruf und mit Handschlag.
Letztendlich wäre es dann ein „Schwarzgeschäft“, welches auch heute noch justiziabel sein könnte. Die Verjährungsfrist könnte am 31.12.2025 einsetzen.
Insofern frage ich doch mal bei Link und Murrack nach:
Guten Abend Herr Link, Herr Murrack,
gemäß diverser Presseberichte in der Vergangenheit (bis heute) soll die Feuerwehr Duisburg bis Mitte 2022 über rund 46 Mio. EURO an Geldern für Flüchtlingshilfen verfügt haben.
1. Ist dies korrekt und wenn ja woher kamen die Gelder, wofür waren sie bestimmt und wofür wurden sie verwendet?
2022 wurde am Landschaftspark ein Zeltdorf errichtet – für Flüchtlinge.
Der Mietpreis für sechs Monate soll 2,2 Mio. EURO betragen haben.
2. Ist das korrekt und wenn ja wofür wurde das Geld konkret ausgegeben – nur für die Zelte inkl. Auf- und Abbau oder auch für weitere Technik, Verpflegung etc.?
Die 2,2 Mio. EURO sollen angeblich laut RPA nicht belegt sein, weder als Auftragsvergabe noch als Rechnung/Quittung odgl.?
3. Ist dies korrekt und wenn ja warum und wie konnte das passieren angesichts von diversester Vorschriften/Vorgaben wie eine Aufragsvergabe seitens der Stadt zu erfolgen hat etc.?
4. Inwieweit müssen Sie sich persönlich als oberste Dienstherren bzw. Vorgesetzte der Feuerwehr die Durchführung und Abwicklung des Vorgangs zurechnen lassen?
5. Gibt es einen begründeten und konkreten Vorwurf gegen Herrn Oliver Tittman in der Sache – wenn ja wie lautet dieser?
6. Gibt es einen begründeten und konkreten Vorwurf gegen weitere/andere Beschuldigte in der Sache – wenn ja wie lautet dieser?
Gruss
DUISTOP
www.duistop.de
Michael Schulze