Kategorie: Fragen-und-Antworten

Es scheint so. Denn die aktuelle Frage nach den Ankündigungen der Landtagsabgeordneten ist:  Sind es künftig mehr oder weniger Stellen für Duisburgs Polizei?

Die NRW-CDU verprach im 2017er-Wahlkampf mehr Polizei, besonders nach den Vorfällen in der Kölner Silvesternacht war die prekäre Situation der Polizei deutlich geworden oder deutlich geredet worden.
In Folge dessen wurden nach dem Gewinn der Wahl durch Schwarz-Gelb mehr Polizei-Anwärter angestellt.

2018 haben 2.300 AnwärterInnen diese Ausbildung begonnen, in diesem Herbst sollen es sogar 2.500 sein. Und trotzdem sind nicht mehr, sondern weniger Polizisten im Einsatz. Das liegt daran, dass viele der „alten“ Ordnungshüter gehen und zwar in Pension. Erst 2020 wird die Zahl der neuen Zugänge die der alten Abgänge übertreffen, bis dahin gibt es laufend ein Minus.
In Duisburg heisst das: Neun Stellen weniger.

Und Petra Vogt sprach kürzlich von einer Stellenaufstockung im Duisburger Polizeihauptquartier und zwar um 19 Stellen. Doch es handelt sich um Regierungsbeschäftigte und nicht um PolizistenInnen, das „Geheimnis“ behielt sie für sich. Auch den oben beschriebenen Netto-Verlust von neun Stellen sprach sie nicht an. Das passt natürlich nicht zum CDU-Versprechen vor der Wahl.

https://www.waz.de/staedte/duisburg/herumlavieren-mit-polizei-stellenzahlen-schadet-der-cdu-id226665187.html

https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/Webmaster/GB_I/I.1/Abgeordnete/abgeordnetendetail.jsp?k=01689

 

Heute war ich mal wieder ein wenig surfenderweise unterwegs und habe mir Duisburger Anekdoten und Zoten-Schoten durchgelesen und angeschaut. Da ich am letzten Freitag noch in der Stadtmitte war und gesehen habe, dass die Poller zur Terrorabwehr immer noch nicht installiert waren, blieb ich an einem studio47-Interview mit Rainer Enzweiler(CDU) aus dem März 2019 hängen.

https://www.youtube.com/watch?v=sPXiDHqBPMg

Da holt der Ex-Hammerwerfer aber mal den verbalen Tiefschlaghammer raus. Voll ins Tum’sche-Gemächt.

Enzweiler kritisiert im Video lakonisch die merkwürdigen Vorgänge um die Poller, die im September 2017(!!!) per Dringlichkeitsbeschluß und aufgrund einer per Telefon eingeholten Preisangabe mal soeben auch von ihm im Rat beschlossen wurden.

Es lag den Ratsleuten -auch ihm- kein schriftliches Angebot eines Anbieters vor.?! „Hä?“.

Nun, fast zwei Jahre und zwei Weihnachtsmärkte später ohne Poller soll es bald soweit sein, oder auch nicht, dass die Poller endlich stehen. Aus den anfangs im Rat genannten 700.000 EURO Kosten sind nun inzwischen fast viermal so hohe Kosten geworden und als Verantwortlicher in Sachen BauNICHTfortschritt scheint Carsten Tum  von Enzweiler auserkoren worden zu sein. Sein Name fällt nicht, aber wer ist denn der Vorgänger von Martin Linne der explizit vom CDU-Mann als Nachfolger genannt wird?

Abgesehen von der Kostenexplosion und dem mangelhaften Baufortschritt, unter Linne scheint es auch nicht besser zu sein, frage ich mich, was hat ein dem obersten CDU-Ratsherrn Enzweiler dermassen zu denken gebender Carsten Tum eigentlich bei der EG DU zu suchen, wo er als Geschäftsführer gelandet ist? Ein Underperformer der Bauentwicklung macht nun Stadtentwicklung. Nochmals „HÄ?“.

Ich vermute mal die CDU im Rat hat vehement gegen Tum auf dem Posten gestimmt. Oder verbindet die grossen Jungs auf der politischen Spielwiese irgendetwas Magisches, so dass sie nicht voneinander lassen können?

Immerhin erwähnt Enzweiler ja neben den explodierenden Pollerkosten auch diejenigen unter Tums Ägide in Sachen The Curve.

Und ganz nebenbei: Die Stadt scheint nicht zu wissen was sich im Erdreich an den Poller-Standorten befindet, eine treffliche Analogie in Sachen The Curve.

So und jetzt darf gelacht werden, ich geh dann mal zu meinen Eimern.

Vorgestern gab es eine Bombendrohung gegen die Moschee in Marxloh. Ganz unabhängig davon von wem die Drohung nun stammte und was da ganz genau im Gange war habe ich von unserem OB nichts dazu vernommen. Mag ja sein dass er im Urlaub weilt(e), aber mit irgendeinem Vertreter der anwesend ist wird er sich doch auch im Urlaub darüber unterhalten haben und ein Statement wäre möglich. Jedoch bisher Schweigen im Walde.

Schließlich kann er ja auch seine Spaziergänge ankündigen (s. Screenshots unten). Upps, einer der Termine ist ja heute. Da wird er also vor Ort sein. Ob vom OB jetzt mal was kommt?

Sollte ich irgendeine offizielle Verlautbarung aus dem Rathaus verpasst haben, dann Asche auf mein Haupt.

Auch von der SPD-Führungsriege (aka „The Kümmerer“) wie Sagurna und Jäger ist auf der www.SPD-Duisburg.de nichts zu finden.

Und auch bei Frank Börner MdL, der immerhin in Marxloh bzw. Röttgersbach wohnt, ist nichts zu finden.

Blamabel, wenn doch die Wählerschaft der SPD auch aus der türkischen Community gespeist wird/wurde.

Oder hat es was mit der Moschee und dem Islam zu tun oder mit der Ditib? Ich meine „The Kümmerer“ nehmen doch ansonsten zu jedem Furz Stellung der das Wahlvolk einlullen hilft. Und eine Bombendrohung ist eben keine nebensächliche Sache.

Das alles gilt übrigens auch für alle anderen Duisburger Parteien. Von denen hab ich dazu auch noch nichts lesen können. Wenn es doch was geben sollte dann bitte melden.

Mir ist am wichtigsten, dass bei dem politischen Durcheinander das derzeit herrscht, vor allem die Demokratie nicht flöten geht. Und das niemand zu schaden kommt weil Diskurse nicht mehr mit Worten und einwandfreiem Handeln ausgetragen werden, sondern mit Hass und Gewalt.

Und um es ganz klar zu sagen, ja, es gibt viele Probleme die von der etablierten Politik verdrängt und ausgeblendet oder nur notdürftig behandelt werden. Vielen Leuten geht das scheinbar am A…. vorbei und deshalb schrieb vor kurzem der Spiegel so treffend: „Wir schweigen die Demokratie zugrunde“

https://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/streitkultur-und-demokratie-wie-wir-sie-zugrunde-schweigen-a-1261127.html

Ein Grund ist, dass uns allen Politik nicht erklärt wird. Ein anderer ist, dass wir  selbst die Politik nicht mehr nachdrücklich zu Erklärungen auffordern.

Alle vier bis fünf Jahre wählen reicht nicht aus. Transparenz muß her.

Und Hass und Gewalt ist überhaupt keine Lösung.  Mal abgesehen davon, dass es meist auch Unschuldige trifft, wird sich die dadurch erzeugte Spirale nur weiterdrehen.

Gerade in letzter Zeit mehren sich bei mir die Hass-Mails und vor allem Hass-Kommentare die ich immer öfter löschen muß. So viele XXX würden die Texte komplett unlesbar machen. Ich kann einerseits die Verfasser verstehen(nicht akzeptieren!!!) und andererseits wären die Veröffentlichungen ein NoGo.

Verstehen(nicht akzeptieren!!!) kann ich vor allem den Frust der sich da scheinbar aufgebaut hat. Oftmals wahrscheinlich Menschen die sich nicht wahrgenommen und nicht ernst genommen fühlen. Oft geht es auch um die Überfremdung durch Einwanderung, die für vieles als Grund herhalten muß.

Z.B. letztens ein Kommentar zu einem Artikel betreffend den Unwillen der Lehrkräfte nach Duisburg zu kommen. Da wurde zu einem von Kaff..-(Neg..-)Klassen geschrieben und von heranwachsenden Eselfi….. usw.

Und da gab es auch einen Kommentar der warf den Lehrkräften pauschal vor sich auf Staatskosten ein schönes Leben machen zu wollen, wenn sie Duisburg die Scheißstadt/Hurenstadt ausliessen. Dann kamen noch weitere Beleidigungen besonders der weiblichen Lehrkräfte.

Auf die leichte Schulter nehme ich diese Dinge nicht und das sollte auch die Politik nicht tun. Denn jede(r) Verfasser(in) kann jemand sein dem man morgen über den Weg laufen kann.  Sie oder er muß nicht links sein, nicht rechts, nicht Mitte.

Sie oder er ist aber eins auf jedenfall: Sehr sehr frustriert und irgendwann bereit mehr zu tun als nur Mails und Kommentare zu schreiben.

Wenn so jemand dann zB TV-Berichte sieht in denen Straftäter nicht bestraft werden weil die Mühlen der Justiz zu langsam mahlen, wenn zu milde Strafen verhängt werden obwohl der Täter schon zum 20. Mal vor dem Kadi steht, wenn Hartz-IV-Empfänger mit Edelkarossen durch die Stadt brausen, dann …

Wenn so jemand das Personalgeschacher der Spitzenpolitik sieht, ich sag nur von der Leyen(Berateraffäre? Erledigt?) und AKK(Ich-geh-nicht-ins-Kabinett), sowie das Gehampel von Andi Scheuer in Sachen Maut(Strafzahlungen?), dann …

Wenn  so jemand in Duisburg von den Zwangsgeräumten liest, während deren Vermieter scheinbar unbehelligt bleiben und einfach weitermachen, dann …

Wenn so jemand  von den Steuerverschwendungen und Millionen-Gräbern wie Küppersmühle liest, dann …

… dann rechtfertigt das keine Bombendrohung.

Es sollte aber die Politik aufrütteln endlich zu so handeln, wie wir alle es zu Recht erwarten und verdienen. So und nun genug zu dem frustigen Thema.

 

Screenshot vom Newsdesk der Stadt Duisburg am 25.7. um 1.06 Uhr zeigt den 24.7.

 

Screenshot vom Newsdesk der Stadt Duisburg am 25.7. um 1.12 Uhr zeigt den 23.7.

 

Heute wurde bekannt -ich berichtete- das der hiesige JUSO-Chef Ackermann die SPD in Richtung Grüne verlässt. Super. Glückwunsch, wenngleich die Grünen vllt. auch nicht das Gelbe vom Ei sind.

http://www.viewww.de/123/duistop-forum/2019/07/19/bravobravo-weiter-so-juso-chef-geht-zu-den-gruenen/

Vor kurzem wurde bekannt -ich berichtete- dass die SPD Norbert Broda aus Rahm aus der SPD rausgeschmissen hat. Wegen parteischädlichen Verhaltens.

Nun gut, ich bin ja inzwischen der Kronzeuge für parteischädliches Verhalten von führenden SPD-GenossenInnen. Die antworten mir nämlich nicht wie es sich für sie(transparente DemokratenInnen und KümmererInnen) eigentlich gehören würde und deshalb schütte ich ständig Gülle in verbaler Form über die Partei aus.

Und gerade heute kriegte ich noch einen Anruf mit unterdrückter Nummer: „Sie haben sich ja schon wieder die SPD vorgenommen, so schlecht ist die Partei doch  … BLA BLA BLA … und Sie sind selbst in gar keiner Partei und haben keine Ahnung.“ Meine Gegenfrage: „Was haben Partei und Ahnung miteinander zu tun?“ Aufgelegt. Das sagt mir: Mach mit der Gülle weiter.

Damit Sie liebe LeserInnen mal erfahren was Herr Broda zu seinem Rausschmiss sagt habe ich ihm einige Fragen gestellt:

Hier meine Fragen:

1. Auf welche(n) Paragrafen in welcher Satzung/welchem Statut beruft sich in Ihrem Fall die SPD?

2. Wer ist in Duisburgs SPD der Macher/Bestimmer, Jäger, Mettler, …???

3. Wie wichtig ist Link?

4. Gibt es einen Einfluss von Frau Anja Kopka (rechte Hand von Link im Rathaus)?

5. Wer sind die grossen Gönner/Spender und Unterstützer von ausserhalb, finanziell, ideell, …?

 

Hier seine Antwort(en):

Hallo Herr Schulze!

Zu den Punkten 2 bis 5 kann ich Ihnen keine Auskunft geben.

Zu Punkt 1
Der Unterbezirk Duisburg hat das Verfahren als unsolidarische Kandidatur gemäß §20 Abs. 3 SchO in Verbindung mit § 6 Abs. 1 lit. c) OrgStatut begründet. Dies ist jedoch falsch. Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Süd selbst ist keine Gliederung der Partei im Sinne § 8 Abs. 1 OrgStatut.

Trotzdem unterstellt man mir gegen die Grundsätze und Ordnung der Partei vorsätzlich und erheblich verstoßen zu haben und hierdurch schweren Schaden zugefügt zu haben.

Die Einzelkandidatur am 24.1.2019 gegen die Kandidatur eines durch die SPD-Fraktion nominierten Parteimitglieds war innenparteilich grob unsolidarisch (§ 35 Abs. 1 Satz 2 OrgStatut).

Das ich als Spitzenkandidat 2014 die Liste im Duisburger Süden angeführt habe und danach in bei allen internen Wahlen ausgegrenzt wurde spielte keine Rolle. Der Wählerwille wurde ignoriert. Dies wollte ich bei der Nachwahl zumindest nachträglich ermöglichen.

Mein Kommentar dazu abschließend:

Vor allem wird hier eklatant deutlich wird wie die SPD ihre eigenen Statuten quasi(=im weitesten Sinne) über das Grundgesetz §38 stellt.

Im Unreinen formuliert, aber sinngemäß: Die Bezirksvertretung ist vergleichbar mit einem kleinen Stadtrat oder Teilstadtrat und ein Rat ist ein Parlament. Und in Parlamenten sind Abgeordnete nur ihrem eigenen Willen, Wollen und Gewissen verantwortlich.

Von Frau Lieske(vorher mal bei den Grünen) als Profiteurin hier im Süden, sie wurde von der SPD-Spitze nämlich als Kandidatin statt Broda ausgeguckt, bekam ich keine Antwort in der Angelegenheit. Ebenso nicht von Herrn Jäger der scheinbar die Rochade geleitet hat.

Von dem hab ich noch nie eine Antwort bekommen, der will aber mein Vertreter im Landtag sein. Und ein Kümmerer. Verkümmerer passt besser.

In der Siedlung in der ich gross wurde waren auch einige Honks beheimatet, wobei ich nicht sagen will, dass ich nicht vllt. manchmal auch einer war. Die Honks fielen durch ihr Verhalten auf weil sie vermeintlich Schwächere oder Andersartige irgendwie zwanghaft drangsalieren mussten. Manchmal machten sie dann schlechte Erfahrungen und kriegten aufs Maul, was ihren Ehrgeiz leider oft weiter beflügelte. Meist kamen sie zu dritt während man selbst alleine war. Auseinandersetzungen spielten sich oft im Hinterhof ab, der bei uns aus einer Wiese bestand.

Zwischen 11 und 13 Jahren wurde man in der Regel geschubst und als Muttersöhnchen betitelt. Später zwischen 14 und 16 ging es dann aufgrund der Hormone und der Mädchen um so Sprüche wie „Ey, keine Ei.. in der Hose?“.

Dies alles erinnert mich irgendwie an das was ich heute auf WAZ-online lesen konnte.

https://www.waz.de/staedte/duisburg/hamburger-hafen-streicht-duisburg-von-der-seidenstrasse-id226500411.html

Da geht der Hamburger Hafen bzw. seine Marketing Abteilung hin und stellt die Hansestadt im Zusammenhang mit der Seidenstrasse als Nabel der Logistik-Welt dar, benutzt gängige Kartenwerke, lässt aber Konkurrenten wie Duisburg und Rotterdam gänzlich von den Karten verschwinden.

Daraufhin angesprochen verweist man aus Hamburg u.a. auf ebenso clevere Tricks seitens des hiesigen DUISPORT-Chefs Erich Staake, der angeblich bei Berechnungen von abgewickelten Tonnagen gerne mal branchenunüblich alles in einen Topf schmeisst(Wasser-Schiene-Strasse) um bedeutender zu wirken als Wettbewerber.

Zum Schluß noch weigert sich der PR-Mann von DUISPORT die Hamburger Spitze zu kommentieren.

Ich übersetz das mal in mein damaliges Siedlungsdeutsch:

Anmachspruch: Ey Du hast gar keine Mutter! Und Dein Vater fährt ’ne Schrottkarre.

Erwiderung: Ey und Du sollst nicht lügen sagen!

Zurück im Heute: Jaja, hochbezahlte Manager die sich öffentlich auf allerhöchstem Niveau anzicken und Spielchen spielen. Daran merke ich immer wie wenig Achtung man vor manchen Leuten haben sollte, deren Krawatten sicher immer tadellos sitzen. Und ich stell mir immer vor wie viel Schwanzvergleiche die im Geiste anstellen, wenn sie auf Branchentreffen auf einandertreffen und gute Miene zum Bösen Spiel machen, wenn Sptzenpolitik und Auslangsgäste zugegen sind. Da liegt was in der Luft wie auf der Wiese damals. Was aber schon im Siedlungs-Sandkasten seinen Lauf nahm als man sich gegenseitig die Förmchen klaute und Sand in die Windeln streute.

Der DUISPORT-Pressemann gibt aber auch seriösen Anfragen keine Chance. So habe ich erst kürzlich angefragt wieso die in Hamburg abgewickelten Containerumschläge viermal so teuer berechnet werden wie in Duisburg, also wieso DUISPORT so viel preiswerter abrechnet.

Die Frage dürfte auch die beiden DUISPORT-Gesellschafter Land NRW und Stadt Duisburg interessieren. Geht ihnen bzw. uns allen doch jede Menge Jahresausschüttung möglicherweise durch die Lappen. Vielleicht ist das aber auch ein Hinweis darauf wie günstig DUISPORT anbieten muß um im Markt zu bestehen oder die Umsätze werden anders verbucht.

Eine klarstellende Antwort bekam ich bis heute nicht.

Für die SPD hat ja scheinbar der Kommunalwahlk(r)ampf bereits begonnen, deshalb habe ich mal einen Blick auf die Online-Seiten der anderen Parteien in Duisburg geworfen.

Ich kann es eigentlich nicht großartig kommentieren, weil es nichts zu kommentieren gibt.

Die FDP bietet als aktuellste Pressenews etwas vom 17. Juni und als 2.-aktuellste News etwas vom 13. Januar. Dazwischen liegt fast ein halbes Jahr mit NICHTS. Und die Partei sitzt im Rat. Und die wollen bestimmt wiedergewählt werden, ja wofür denn bitteschön? Ach ja, der Link auf Facebook ist übrigens tot. ( http://www.fdp-duisburg.de/ )

Die CDU ist da schon aktueller, der aktuelleste Newseintrag vom 8. Juli dreht sich um den Jugend-Landtag 2019 ( https://www.cdu-duisburg.de/ ). Auf der Fraktionsseite ist alles noch aktueller, der neueste Eintrag ist vom 11. Juli ( https://www.cdu-fraktion-duisburg.de/ ).

Bei den Grünen gibts es als aktuellste Meldung einen schönen Gruß aus der/in die Sommerpause. ( https://gruene-duisburg.de/ ) Ansonsten mit Duisburg-Bezug: Nichts.

Bei Junges Duisburg wird immer noch der 10. Geburtstag vom Mai angepriesen sowie direkt darunter der Oster-Infostand. Und wer noch ein klitzekleinwenig scrollt ist dann schon bei Weihnachten. Also alles in allem sehr übersichtlich und ansonsten: Nichts. Ist ja auch eine junge Partei, was will man da erwarten? LOL (  http://junges-duisburg.de/  )

Fazit: CDU ganz okay, die anderen für die Tonne.

Aber ich wette, wenn ich die drei Underperformer mal nach der Bedeutung von Digitalisierung und online und Internet und User-Awareness fragen würde, würden die alle sagen: Besonders wichtig. Q.E.D.