Kategorie: Fragen-und-Antworten

Beleidigungen und Angriffe gegen ÖPNV- also DVG-Personal sind an der Tagesordnung. Das war schon immer so, nur die Zahl wird immer größer und die Auseinandersetzungen immer aggressiver, die Randale immer unbeherrschbarer.

https://www.waz.de/staedte/duisburg/so-oft-werden-dvg-mitarbeiter-in-duisburg-angegriffen-id220995407.html

Politik und Verwaltung fragen sich ebenso oft wie ebenso blöd, wie konnte es nur zu diesem Ausmaß kommen?

Nun verurteile ich generell jede Art von Gewalt. Hat man nicht bezahlt und wird erwischt, Pech gehabt. Auch ist es nicht tolerabel seinen Dreck in die Busse und Bahnen zu schmeissen, sie zu demolieren oder andere Fahrgäste anzupöbeln.

Nur warum nimmt das immer mehr Überhand?  Für mich ist ein gravierender Grund die zunehmende Abwendung und Missachtung von städtischen und staatlichen Organisationen inkl. der städtischen und staatlichen Firmen und ihrer Repräsentanten. Deshalb, weil man sie nicht mehr als wirklich fähig, sozial und souverän empfindet, sondern zunehmend als Gegner, dem man schaden will, wo und wann es nur geht. Die einen können bereits nicht mehr an sich halten und werden auffällig, die anderen können sich NOCH beherrschen, aber es grummelt gewaltig. Lesen Sie meine Texte, ich weiß wovon ich rede.

Wenn eine zunehmend wachsende Zahl an Abgehängten, Missachteten, Weggeschickten, egal welcher Bildung und Herkunft  mitansehen muß, dass Stadt und Staat diejenigen päppelt, versorgt und umhegt, die es eigentlich gar nicht bräuchten oder die sich lediglich angepasst einschleimen, dann rächt sich das irgendwann auf grausame Weise. Wenn Stadt und Staat vollkommenen Unsinn treiben, anstatt die wahren Probleme anzupacken, dann läuft das Fass irgendwann über.

Irgendwann reicht dann z.B. bei gewissen Gemütern die tgl. TV-Dosis, reichen die Soaps und Ballergames sowie Fussballspiele nicht mehr aus um sich abzureagieren.

Andere gehen freitags auf die Strasse ohne gewalttätig zu werden, aber sich schon nicht mehr an die Pflichten haltend.

Dass sich die Wut und Zerstörung in manchen Fällen auf das richtet was man eigentlich mit Steuern dann selbst wieder bezahlen muß ist umso tragischer. Einen Ticket-Kontrolleur für die Misere verantwortlich zu machen ist ebenso dumm, doch die die eigentlich verantwortlich sind, die sitzen ja fernab in irgendwelchen Elfentürmen. Die fahren auch nicht Bus und Bahn und haben im Stadion einen gesonderten und geschützten Ehrentribünenplatz.

Im Prinzip handelt es sich bereits um so etwas wie einen Stellvertreter-Bürgerkrieg. Die Kontrolleure unten kriegens ab, dafür zolle ich ihnen grossen Respekt und wünsche sie würden dafür wesentlich besser entlohnt.

Stattdessen wird folgendes passieren. Die Gesetze und Strafen werden verschärft, Sündenböcke ausgesucht(à la „Mit den Migranten kam die Gewalt!!!“) und die eigentlich Verantwortlichen bauen sich besonders geschützte Wohnviertel.

Ja und dann wird der Ruf nach dem „starken Mann“ wieder laut, der der für Ordnung sorgt und durchgreift. Geschichte wiederholt sich. Geboren ist der Typ bereits. Mal gucken wann und wie er sich erstmalig präsentiert. So wie ich es einschätze wird der nicht von rechtsaussen kommen, sondern aus der Mitte. Es kann auch eine Frau sein.

Ich hab’s ja von Anfang an gesagt und geschrieben und nun sagen es auch andere aus Duisburg öffentlich. In diesem Falle ein Wissenschaftler aus Duisburg.

https://www.waz.de/staedte/duisburg/chinesischer-it-riese-huawei-ist-fuer-duisburg-ein-risiko-id221223665.html

Der Sicherheitsexperte des Mercator Institut for Chinese Studies, Jan Weidenfeld, spricht aktuell offen von einer Warnung vor einer Partnerschaft mit dem chinesischen IT-Riesen mit allzu grosser Blauäugigkeit.

Seiner Meinung nach sei Technik von Huawei u.U. ein unkalkulierbares Sicherheitsrisiko auch für uns BürgerInnen. Weidenfeld würde daher als Verantwortlicher der Stadt äußerste Vorsicht walten lassen.

Konzepte von Huawei unter dem Titel „Smart City“ zielen auf ein Überwachungssystem, von dem sich Duisburg die passenden Einzelteile kauft. Den Gesamtkontext und das Ziel dahinter sollte man bei der Risikoabschätzung jedoch nie unbeachtet lassen. Mit anderen Worten: Spätere Erweiterungen – vllt. durch die Hintertüre – sind nicht ausgeschlossen.

Wenn schon gute und preiswerte Technik für finanzschwache Kommunen wie Duisburg und auch Gelsenkirchen, dann aber sollten immer auch die Risiken von allzu preiswerten Angeboten und bereitwilligen Anbietern beachtet werden.

Und wer ein wenig mit der Geschichte und mit guten Geschichten bewandert ist, der wird sofort an das Trojanische Pferd denken oder daran wie der alte Rockefeller seine Kunden anfangs köderte: Man erzählt sich, dass er ihnen jeweils eine Öllampe mit einer Füllung schenkte, ohne Gegenleistung, ausser dem Versprechen die nächste Füllung … Den Rest überlasse ich nun Ihrer Phantasie.

Weidenfeld fordert deshalb: SmartCityDuisburg mit größter Transparenz und Offenheit gegenüber den BürgernInnen anzugehen. Genau diese Forderung erfüllen die Sörens, Andrees und Martins dieser Stadt eben nicht. Eine dringliche Eingabe hatte ich bereits mit einem genau darauf abzielenden Antrag an den Rat eingebracht – am 15.11.2018!!! Bisher gab es dazu nichts, keine Reaktion, null.

Aber von (meiner Meinung nach) politischen und verwaltungstechnischen Versagern  habe ich ehrlich gesagt auch nichts anderes erwartet. Statt sich um die wirklich wichtigen Dinge zu kümmern, wird jetzt an einer neuen Wort-Bild-Marke für die Stadt rumgebastelt. Alles Ablenkung und Vernebelung.

Danke Herr Weidenfald. Am besten täglich so ein Ding. Und sollte Ihnen nun irgendein Arschloch wegen Ihrer Meinung was Böses wollen, dann geben Sie mir Bescheid! Ich kümmere mich darum.

Hier nochmals meine Eingabe im Original nachzulesen:

Stadt Duisburg
Dezernat des Oberbürgermeisters
Burgplatz 19
47051 Duisburg

15.11.2018

Dringliche Eingabe nach § 24 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) zu Memorandum/LOI der Stadt Duisburg mit der Fa. Huawei(China)

Sehr geehrte Damen und Herren,

bezugnehmend auf die derzeitigen in der Presse kursierenden Einwände aus Bundesregierungskreisen und -ministerien sowie aufgrund der Ablehung der australischen Regierung bei der Ausgestaltung der öffentlichen Versorgunsgnetze mit Breitband-Technologien, 5G usw. nicht auf chinesischen Partner zurückzugreifen, schlage ich nachdrücklich vor sich aus den Partnerschaften und Verträgen mit chinesischen Ausrüstern/Unternehmen zurückzuziehen. Sowie das mit der Fa. Huawei(China) bereits geschlossene Memorandum/LOI einseitig oder in gegenseitigem Einvernehmen aufzukündigen bzw. auf Eis zu legen und vorerst bis zur Klärung nicht mehr weiterzuverfolgen.

Wegen der gebotenen Dringlichkeit und um nicht noch mehr Geld auszugeben z.B. für Besuchsflüge von Duisburgern Verwaltungsmitarbeitern nach China erwarte ich eine kurzfristige Entscheidung ggfs. auch eine Sondersitzung des Rates.

Die allzu laxe von etlichen Duisburger Verantwortlichen mir gegenüber geäußerten Einstellungen was chinesische Ausrüster angeht teile ich in keinster Weise. Ich warne seit Monaten auch öffentlich vor diesen „Deals“, die ausserdem noch den BürgernInnen vorenthalten werden was die konkreten Ausgestaltungen und Abreden betrifft.

Ich habe nichts gegen chinesische Unternehmen und ihre Geschäftstätigkeiten. Auch bei Partnern aus anderen Ländern sollten diese substantiellen Vertragsausgestaltungen besonders hinsichtlich der Sicherheit von Daten trasnparent öffentlich gemacht werden.

Gruß

Michael Schulze

Es gibt Fragen auf die kommt man nur gelegentlich und manch ein Zeitgenosse stellt sie sich eben etwas öfter. So auch Gastautor Dr. Ulrich Scharfenort (www.ulrics.blog) der heute mit einer interessanten Pressemitteilung aufwartete:

RWE bekommt Braunkohle geschenkt

Die Antwort auf eine IFG-Anfrage belegt, dass RWE für die geförderten Bodenschätze (Braunkohle, Kies, Sand) nichts bezahlt. Gleichzeitig stehen aber Entschädigungen für abzuschaltende Braunkohlekraftwerke im Raum. Am 17.05.2019 bekam ich die Antwort auf meine Frage nach IFG ans Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen.

In diesem wird dargelegt, dass abgesehen von den Kaufkosten für die Grundstücke und den Verwaltungsgebühren nichts für die Bodenschätze bezahlt wird. Gemäß Recherche werden allein im Tagebau Hambach jährlich 100 Millionen Tonnen Braunkohle gefördert. Was selbst bei einem Wert pro Tonne von nur 10 Euro bereits eine Milliarde Euro pro Jahr wäre, die fehlen.

Gleichzeitig wird die Bevölkerung zur Kasse gebeten, wenn in NRW die Straßen neu gemacht werden. Da heißt es allerdings, dass man diese nicht befreien könne. Allein moralisch erschließt sich mir dies nicht.

Aus diesem Grund habe ich auch eine entsprechende Petition am 19.05.2019 gestartet. https://weact.campact.de/petitions/keine-entschadigung-fur-braunkohlekraftwerke-weil-kostenlose-braunkohle

Zudem dürfte hier eine Wettbewerbsverzerrung vorliegen, da einer Firma kostenlos Bodenschätze überlassen werden, die Allgemeingut sind.

Ggf. müssen hier Gesetze angepasst werden, aber es ist zweifelsfrei möglich eine Gebühr für die Entnahme von Bodenschätzen zu nehmen. Zugleich wird es dann auch nicht mehr notwendig sein Entschädigung für die Abschaltung zu zahlen, sondern es reicht das Geld in die Zukunft der Region zu investieren.

Dr. Ulrich Scharfenort

Anmerkung von Michael Schulze:

Die RWE Power AG betreibt in Nordrhein-Westfalen die drei Braunkoh­lentagebaue GarzweilerII, Hambach und Inden. Für die Entscheidung über die Zulassung eines Betriebsplans werden durch die Genehmi­gungsbehörde Gebühren entsprechend der allgemeinenVerwaltungsge­bührenverordnung (AVerwGebO) NRW erhoben. Darüber hinaus leistet das bergbautreibende Unternehmen keine Zahlungen an das Land NRW für die Nutzung der Ressource Braunkohle. Eine Förderabgabe nach §31 Bundesberggesetz (BBergG) wird nicht erhoben, da es sich bei den Braunkohlenbergwerksfeldern um sog. aufrechterhaltendes Bergwerksei­gentum handelt. Das bergbautreibende Unternehmen verfügt nämlich über Abbaurechte, die noch vor in Krafttreten des aktuellen BBergG(1980) erteilt wurden. Zu diesem Zeitpunkt wurden Förderabgaben nicht erhoben.

Duisburg hat ’ne Menge Altlasten im Boden, aus glorreichen Zeiten der hiesigen Stahl-und Kohleindustrie und einigen anderen nicht ganz so „sauberen“ Geschäftszweigen. Zum Beispiel hört man immer wieder der ganze Süden sei grossflächig verseucht bzw. kontaminiert. Da gab es ja auch mal eine grossflächige Aufräumaktion inkl. diverser Warnungen Selbstangebautes besser nicht zu verzehren.

Anlaß für diesen Artikel ist jedoch die immer noch aktuelle Benzolblase in Duisburg-Neumühl an der Usedomstrasse. Das Thema hatte ich schon mal aufgegriffen und auch Gastautor Ulrich Scharfenort (www.ulrics.blog) hat sich damit intensiv beschäftigt.

Für den 24. Mai gibt es eine akute Mitteilungsvorlage der Stadt, von Andree Haack gezeichnet, die die Ratsleute auf den neuesten Stand bringen soll. Im Prinzip liest sich das Ganze ungefähr so wie „Wir haben alles voll im Griff“. Glaube ich zwar nicht, aber sei’s drum.

https://sessionnet.krz.de/duisburg/bi/getfile.asp?id=1620189&type=do

Interessant ist die Geschichte der Blase und was man seitens der Stadt, die natürlich das Gelände samt Verseuchung gekauft hatte, alles schon baulicherweise, pardon bedauerlicherweise, da drauf errichtete. Aber jetzt, nachdem sich Grundschulkids anscheindend nicht grossartig beschwert hatten, ist ja alles in Ordung. Angeblich.  Man vergisst nur leider zu erwähnen, dass das ganze  Prozedere uns alle ziemlich Geld kostete und kostet. Naja, von Verursacherprinzip scheinen die ja noch nie was gehört zu haben.

So wohl auch beim Teersee auf dem Gelände des Landschaftsparks, heute im Besitz der Landestochter NRW Urban, dem sog. Schwarzen See auf dem Gelände von 6-Seen-Wedau, heute im Besitz der BEG, also im gemeinschaftlichen Besitz von Deutscher Bahn und (huch schon wieder) Landestöchterchen NRW Urban.

Und dann wäre da noch die Duisburger Freiheit, ebenso wie 6-Seen-Wedau ein ehemaliges Bahngelände, aber wohl auch nicht ganz astrein von Altlasten frei, wie Unterlagen aus 2000 aufzeigen, als das Gelände mal für die BUGA 2011 im Gespräch war. Damals gab es Vorbehalte wegen einer möglichen Grundwasserbelastung. Die BUGA wurde dann 2003 jedoch wegen Geldmangel gekippt(über 30 Mio Euronen waren nicht zu stemmen) und ging glaube ich an Koblenz.

6-Seen-Wedau und Duisburger Freiheit sind ja bereits von der Stadttochter Gebag ins Auge gefasst worden(yep we have an investor in town) und da trifft es sich ganz ausgezeichnet, dass auch Martin Linne inzwischen von Krefeld nach Duisburg zurückgekehrt ist. Er war oder ist ja auch bei NRW Urban kein Unbekannter. Der Mann saß oder sitzt dort im Aufsichtsrat.

Ich habe jedenfalls bisher auf meine Anfragen an NRW Urban, an die BEG,  an die Gebag und an die Stadt keine Antworten auf Fragen zu möglichen Verseuchungen, zu dunklen Seen, zu Messwerten und Risiken erhalten.

Kein gutes Zeichen wenn man mich fragt. Vor allem habe ich auch gefragt ob alles denn unbedenklich sei und ob man das garantieren würde?

Da lob ich mir doch einen Artikel von  Frau Henrici von der Deutschen Bahn zum Thema Bahn-Konversionsgelände in Deutschland.

https://www.altlastendigital.de/.download/_sid/TBJH-354417-x55B/100526/alts_20120601.pdf

Wie heisst es doch in dem gruseligen Buch des bösen Immomenschen  Raffzahn:

Liebe Eltern: Kauft kauft kauft bei mir die Grundstücke und lauft lauft lauft zum Arzt und Anwalt wenn Eure Kids die ersten Pusteln haben.

Da trifft es sich ev. ganz gut, dass manche Bauvorhabenden die weniger Gutverdienenden bei ihren Projekten nicht im Auge haben.  So träfe es die die sich Fachärzte und -anwälte auch leisten können.

Und wer weiß, was auf den DUISPORT-Geländen noch alles so schlummert. PSST nicht so laut fragen, es könnte wach werden. Aber alles okay, da hat man ja nur Gewerbe draufgesetzt. Aber immerhin musste das schlimme Zeug, wenn denn vorhanden, nicht teuer entsorgt werden.

Laut eines aktuellen Presseartikels der WAZ, just passend nach der Ankündigung des Rates die Baureifmachung würde nun rund 12 Mio EURO kosten, ist der The-Curve-Investor aus Düsseldorf natürlich weiterhin an dem Projekt interessiert.  Wie nett. Und wie artig dem Rat und den Vertragsverantwortlichen, die uns die 12 Mio. eingebrockt haben, nochmals nach dem Munde zu reden. Ja, die Hand die mich füttert beiss ich nicht. Und die Ratsleute können nun beruhigt zuhause bei Mama und Papa erzählen, dass alles irgendwie doch ganz gut läuft. Nein, tut es nicht. Und Eure Wiederwahl ist auch nicht sicher.

https://www.waz.de/staedte/duisburg/investor-ist-weiter-an-the-curve-in-duisburg-interessiert-id218226357.html

Schließlich hat die Stadt ja bereits über vier Mio. EURO dafür rübergeschoben, dass die Düsseldorfer auf rechtliche Schritte wegen Bauverzögerungen und/oder -verhinderung, -unmöglichmachung usw. verzichten. Aber hallo: Es gibt da noch einen Nachtragsvertrag, alles natürlich in nicht-öffentlicher Sitzung bereits abgekaspert und der kann so alles enthalten was gegnerische Anwälte – die in der besseren Position sind – sich so ausdenken.

Lassen Sie mich mal eins klarstellen, bevor hier eine(r) meint, dass sei aber lieb vom Investor. Ein Investor will Geld verdienen und bisher läufts für die Düsseldorfer nicht schlecht. Für ein paar Anwaltsstunden(wenn die nicht die Gegenseite gezahlt hat – also die Stadt), hübsche Bildchen und ein bisschen PR haben sie über vier Mio. EURO eingesackt. Dafür würde ich dem OB 10 Jahre lang wöchentlich Rosen schicken. Es bliebe immer noch genug übrig.

Dazu muß man als Investor Duisburg nicht mögen, man muß hier nicht leben, man kann eigentlich Duisburg total scheisse finden. Doch wenn die Presse Interviews macht und Fotos, dann lächelt man gefälligst und findet alles in Duisburg ganz toll. Die hiesige Politik und Verwaltung fällt auf diesen uralten Trick immer wieder rein. Man nennt das auch „Schönwetter machen.“.

Zwischendurch kann man auch mal den OB loben, weil der so unheimlich toppi bei allem mitmacht. Dazu noch ein lustiges Katzenvideo, fertig ist die Sülze.

Denn wer weiß was in dem Nachtragsvertrag so alles an kommenden Überraschungen vorgesehen ist, was dem Entwickler für Wohltaten an anderen Stellen versprochen wurden. Ich kann ja munter spekulieren, alles kann, nichts muß … richtig sein.

Es kann aber auch ganz anders laufen:

Also ich kenn da eine russische Tochter eines Oligarchen, der hat irre viel Geld und will Duisburg kaufen. Sagt mal, was würdet ihr der Tochter denn mit auf den Weg geben, was sie ihrem Papa mitteilen könnte?