Abriss der „Weissen Riesen“: Offener Brief an OB Link

https://www1.wdr.de/nachrichten/ruhrgebiet/duisburg-weisse-riesen-sprengung-vorbereitung-100.html

Sehr geehrter Herr Link,

ich bin ja echt gespannt, ob es 2019 nun doch mal knallt oder wieder alles verschoben wird. Vielleicht lässt sich das Thema dann ja im nächsten Wahlkampf recyceln. Allerdings verwundert mich Ihre Behauptung in der NRZ, dass wir kein Wohnraumproblem in Duisburg hätten. Wenn dem so wäre, warum dann neuer Wohnraum in Wedau und im Angerbogen?

Was übrigens helfen könnte die Altbauten in Duisburg auf Vordermann zu bringen, wäre eine Sanierungspflicht für alle, die in Duisburg was Neues bauen wollen.

Sprich: Für X-Quadrameter Neubau müssen Y-Quadratmeter Altbau saniert werden. Man muss „Investoren“ nicht in den Hintern kriechen.

Damit verkaufen wir Duisburg unter Wert.

Mit freundlichen Grüßen

Ulrich Scharfenort (Duisburg-Rheinhausen)

 

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OB-Wahl: Von Gemeindeordnung und demokratischen Gesetzmässigkeiten scheinbar keine Ahnung

Seit dem 30. September 2017(!!!) versuche ich vom Wahlamt zu erfahren wie die OB-Wahl sechs Tage zuvor abgelaufen war. Ich habe es diverse Male versucht – mit Bezug auf mein Auskunftsrecht gemäß Informationsfreiheitsgesetz (kurz: IFG) NRW – und nie eine Antwort erhalten. Am 10. August 2018 habe ich deswegen eine Beschwerde an den Duisburger Rat eingereicht – mit Bezug auf §24 Gemeindeordnung (kurz: GO) NRW.

Exakt zwei Monate später am 10. Dezember 2018 erhielt ich Post vom Wahlamt. Den Brief vom Wahlamt lesen Sie bitte hier ungekürzt:

Daraufhin antwortete ich dem OB und dem Wahlamt prompt wie folgt:

Guten Tag,

am 10.08.2018 hatte ich beiliegende Beschwerde an den Rat eingereicht.

Ich habe nunmehr am 10.12.2018 eine Antwort erhalten. Diese läßt aber weiterhin Fragen offen, erzeugt neue und ersetzt auch nicht eine ausstehende Entscheidung des Rates sowie dessen Kenntnisnahme über:

1. eine derartige Verzögerung – erstmalig stellte ich an das Wahlamt dieselbe Frage bereits am 30.9.2017, wiederholt per Mail im Frühjahr 2018 sowie zwischenzeitlich auch tel. – jeweils erfolglos und ohne Reaktion seitens des Wahlamts

2. auch die jetzige späte „Entschuldigung“ vom Wahlamt kann ich nicht akzeptieren, schließlich ist die Rechtmässigkeit der Wahl bereits durch den Rat bestätigt und diese kann ja nur bestätigt werden, wenn der Rat vollumfänglich über den Ablauf informiert war, insofern verstehe ich die Verzögerung in meinem Fall nicht. Ausserdem hätte das Wahlamt ja auch vorher mal mit Verzögerungshinweisen an mich reagieren können.

3. gemäß IFG NRW ist innerhalb von 30 Tagen zu antworten, das Wahlamt befand sich also am 10.12.2018 über ein Jahr lang in Verzug

4. das Wahlamt kann auf meine Beschwerde an den Rat nicht für den Rat antworten, wenn der Rat davon keine Kenntnis hat(das Wahlamt bezieht sich in seinem Schreiben auf meine Beschwerde an den Rat vom 10.8.2018)

5. falls es tatsächlich Unregelmässigkeiten bei der OB-Wahl gegeben hat, so war zwischenzeitlich ziemlich viel Zeit zur möglichen Korrektur von Fehlern

6. wenn man sich derart viel Zeit lässt für die Beantwortung von Fragen per IFG NRW und wenn Sie als OB sich so viel Zeit lassen um Beschwerden an den Rat weiterzureichen ist dies erneut Anlaß für eine Beschwerde. Ich schlage daher vor das Prozedere mal grundsätzlich zu klären. Da ich weitere IFG-Anfragen und Eingaben an den Rat machen werden, sollte dies auch mit mir persönlich geklärt werden.

M. Schulze

E-Mobility: Keine Antwort von der DVG seit mehr als einem Monat

Folgendes Schreiben habe ich vor etwas mehr als einem Monat an die DVV/DVG gemailt und bisher keinerlei Antwort bekommen.

Dabei rühmt man sich dort immer möglichst schnell zu antworten. Kann ich in dem Fall nicht bestätigen.

Die Mail ging an Frau Naß und Herrn Blaszewski aus der Presseabteilung, die mit vier Leuten insgesamt gut bestückt ist:

Guten Tag,

ich habe folgende Anfrage zum Thema E-Mobility bei der Busflotte der DVG:

Laut einem TV-Beitrag von Report München(Beitrag lief im November) konnte man gestern Abend erfahren, dass vielerorts inzwischen bundesweit ausschließlich auf E-Mobilität gesetzt wird, auch beim ÖPNV, wenn es z.B. um den Ersatz der umstrittenen Dieselfahrzeuge geht. Nicht so in Augsburg. Hier setzt man auf einen alternativen Antrieb bei der städtischen Busflotte.

Alles weitere hier:

https://www.br.de/fernsehen/das-erste/sendungen/report-muenchen/alternative-biomethan-104.html

In dem Beitrag wird geschildert, dass durchaus CNG und/oder Biomethan sinnvollere Alternativen zu E-Antrieben sein können.

Fragen:

Welche Planungen hinsichtlich der DVG-Busflotte gibt es in Ihrem Hause? Ist CNG oder Biomethan bereits von Ihnen ins Auge gefasst worden? Wenn nein warum nicht?

Ist die Beschaffung von Bussen mit alternativen Antrieben -auch elektrisch- überhaupt geplant? Von wem sollen möglichwerweise die neuen Busse geliefert werden und ab wann?

Vielen Dank für eine kurzfristige Beantwortung. Diese wird auf www.duistop.de erscheinen.

Gruß

Michael Schulze

Parkplatz mitten in einer Feuerwehrzufahrt? In Duisburg möglich!

Ja, Sie lesen richtig. Wie unser Gastautor Ulrich Scharfenort erlebt hat, ist es in Duisburg durchaus möglich einen Parkplatz mitten in einer Feuerwehrzufahrt eines Mehrfamilienhauses zu platzieren.

Brucknerstrasse 26-30 am 13.09.2018 – Man sieht das P-Schild für den Behindertenparkplatz und direkt dahinter das typische Hinweisschild  auf die freizuhaltende Feuerwehrzufahrt – Bild: Ulrich Scharfenort

 

Nachdem er das Foto aufgenommen hatte wandte er sich wie folgt zuerst an die Feuerwehr:

Sehr geehrte Mitmenschen*,

wie kann es sein, dass in einer Feuerwehrzufahrt ein Parkplatz für Menschen mit eingeschränkter Mobilität eingerichtet wird? Ist dies nicht grob fahrlässig? Ich denke mal nicht, dass ein Mensch mit Mobilitätseinschränkung so beweglich ist, dass er schnell mal eben das Auto wegsetzt, wenn es brennt, schon gar nicht, wenn es in der eigenen Wohnung brennt. Müsste eine Feuerwehrzufahrt nicht stattdessen komplett fürs Parken gesperrt sein. Das angehängte Bild zeigt diese Situation in real an der Brucknerstraße 26-30 in Rheinhausen. Ich bezweifle, dass dies nicht zu Verzögerungen führt, die letztlich Menschenleben kosten werden. Nach IFG NRW wüsste ich deshalb, warum dort trotzdem ein derartiger Parkplatz genehmigt wurde und keine Absperrung vorgenommen wurde. Ich gehe davon aus, dass hier eine Abstimmung mit der Feuerwehr stattfand.

Mit freundlichen Grüßen

Ulrich Scharfenort (Duisburg-Rheinhausen)

(* Aus Respekt vor allen Geschlechtern, verwende ich eine geschlechtsneutrale Anrede.)

 

Als er keine Antwort bekam wandte er sich an die Stadt mit der selben Frage und erhielt von dort folgende 1. Antwort:

Sehr geehrter Herr Scharfenort.

Bei dem, von Ihnen angefertigten Foto, handelt es sich um eine nicht öffentliche Feuerwehrzufahrt. Hier ist alleine der Eigentümer/Vermieter in der Pflicht, Verstöße zu ahnden! Die städtischen Überwachungskräfte dürfen hier nicht tätig werden.

Mit freundlichen Grüßen

Im Auftrag gez. XXX

Stadt Duisburg

 

Er schrieb daraufhin an den städtischen Mitarbeiter wie folgt zurück:

Sehr geehrter Herr XXX,

wollen Sie mir jetzt allen ernstes erzählen, dass der Parkplatz völlig unabhängig von der Feuerwehrzufahrt wäre? Der Zusammenhang ist doch sogar mir als Laien offensichtlich. Das ist schon nicht mehr grob fahrlässig, das ist Vorsatz. In oder vor einer Feuerwehrzufahrt dürfen keinen Parkplätze ausgewiesen werden! Wird dies dennoch gemacht ist klar wer dann haftet, wenn etwas passiert. Hat die Stadt etwas nichts aus der Loveparade gelernt?

Mit freundlichen Grüßen

Ulrich Scharfenort (Duisburg-Rheinhausen)

 

Und bekam daraufhin die folgende 2. Antwort:

Sehr geehrter Herr Scharfenort.

Ich muss Ihnen erneut mitteilen, dass diese Feuerwehrzufahrt keinen amtlichen Charakter hat. Die Verkehrsüberwachungskräfte haben keine rechtliche Handhabe dort tätig zu werden!

Mit freundlichen Grüßen

Im Auftrag gez. XXX

Stadt Duisburg

 

Basta und Schlussakt: Nun ist die Sache bei der Kommunalaufsicht.

Sehr geehrter Herr XXX,

die Feuerwehr ist also keine staatliche Einrichtung? Was die Feuerwehr festlegt hat amtlichen Charakter. Aber ich sehe schon die Diskussion ist sinnlos, weshalb ich mich hiermit an die Kommunalaufsicht in Düsseldorf wende, weil die Stadt Duisburg Menschenleben gefährdet durch Einrichtung eines städtischen Parkplatzes in einer offiziellen Feuerwehrzufahrt.

Mit freundlichen Grüßen

Ulrich Scharfenort (Duisburg-Rheinhausen)

Fazit von mir:

Es muß erst wieder was passieren. Und dann war es wieder keiner. Und alle wussten von nichts.  Und jeder hat, wenn überhaupt, dem anderen Bescheid gesagt.  Die Mailverkehre von Verantwortlichen dürften spätestens fünf Minuten nach der ersten Todesfallmeldung gelöscht sein. Die LoPa läßt grüssen!

SPD und CDU zoffen sich wegen „Spielplatz“ für Erwachsene

Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Elke Patz, die Frau die mir nicht antwortet auf die Frage warum sie in Sachen LoPa-Prozess befangen sein könnte – als Ratsfrau und als Justizmitarbeiterin,  wirft eine „alte“ Idee in den Ring: Trimm- und Fitness-Pfade und -Plätze für die Älteren unter uns – auch in innerstädtischen Parks.

https://www.waz.de/staedte/duisburg/in-duisburg-soll-es-spielplaetze-auch-fuer-erwachsene-geben-id215962675.html

Die CDU wiederum entgegnet, dass sie die Idee schon vor acht Jahre hatte. Gestern zu lesen im Wochenanzeiger (Printausgabe). Aber man begrüsse die Idee und frage sich warum in der Zwischenzeit nichts passiert ist.

Darauf gibt es eine einfache und ganz bescheuerte Antwort: Weil in Duisburg vor Wahlen -was ja z.Z. auch schon zutrifft (2020!)- immer sehr viel versprochen wird, aber dann nicht gehalten wird. Und die Zielgruppe der Älteren und Senioren ist ja auch in Duisburg nicht gerade klein. Warum sollte sich das ändern mit diesen  Typen an Weltverbesserungsversprecherern? Und wie im Kindergarten zoffen sich die Protagonisten:  Das war meine Idee, nein meine Idee, nein meine …

Da sag ich mal: STOP! BESSER FRESSE HALTEN! Macht doch erstmal fertig und dann  gucken wir mal!

In Mattlerbusch gab es die Idee übrigens schon vor 50 Jahren und wurde auch in die Tat umgesetzt. Nur wurde seitdem nicht mehr viel dran getan.

Demnächst lädt OB Link dann nicht auf ’ne Currywurst, sondern ’ne Kletterrunde.

 

Der CDU ist die Gesundheit der Kinder egal

Diese Vermutung könnte man haben, wenn man 1. das jüngst auf dem Delegierten-Tag in Hamburg beschlossene Vorgehen gegen die DUH betrachtet(http://www.viewww.de/123/duistop-forum/2018/12/07/cdu-will-duh-verbieten/) und wenn man 2. den neuesten Artikel im Spiegel zur Tabakwerbung liest. Dort heißt es u.a.:

Mächtige CDU-Politiker schielen auf das Geld der Zigarettenkonzerne.

Nachzulesen hier:

http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/tabak-werbung-warum-die-cdu-die-werbe-lobby-schuetzt-a-1242603.html

Besonders interessant sind die Hinweise im Spiegel-Artikel auf die vielen städtischen Werbemöglichkeiten der Tabakkonzerne, wobei Werbemittler wie z.B. Ströer eine nicht unerhebliche Rolle spielen.

Auch in Duisburg gibt es einen oder mehrere Verträge mit Ströer. Dabei wird i.d.R. der Firma ein Standort überlassen um dort Grossplakate oder auch beleuchtete und animierte bzw. digitale Werbedisplays aufzustellen. Firmen wie Ströer liefern teils auch komplettes Bushaltestellen-Mobilar oder WC-Anlagen.

Refinanziert wird alles durch Werbung – eben auch durch Tabakunternehmen.

Dass Duisburg also damit Geld verdient dürfte einleuchten. In diesem Falle sollen die Verträge mit DuisburgKontor abgeschlossen sein. Ich habe bereits mehrmals dort um Auskunft gebeten – bisher aber immer Fehlanzeige was Antworten angeht.

U.a. wollte ich wissen wie die Verträge ausgestaltet sind, was z.B. die Tabakwerbung und die Werbung für Wetten und Wettbüros angeht.

Das sich die CDU auf Bundesebene auf die Förderung von gewissen Unternehmen einlässt dürfte angesichts klammer Parteikasse, auch aufgrund von Mitgliederschwund und verlorenen Wählerstimmen nicht verwundern.

Das mag letztlich rechtlich noch vertretbar sein, befindet aber sich schon sehr weit am Rande des Vertretbaren. Von der Moral will ich gar nicht sprechen, die scheint vollkommen – mit Verlaub- im Arsch zu sein.

Wenn sich jetzt noch jemand ernsthaft wundern sollte, warum sich die Volksparteien im Absturzmodus befinden, dem ist nicht mehr zu helfen.

Setzen Sie bitte ein „verarschungs“ zwischen „s“ und „p„, dann stimmt’s wieder.

Hier noch was zu Ströer aus der Nachbarstadt Essen:

https://www.waz.de/staedte/essen/stroeer-plant-auch-in-essen-digitale-werbewaende-id12238458.html

 

SmartCityDuisburg: Bildungsworkshop zum Weglaufen

Heute Nachmittag um 16 Uhr fand der neueste Event-Streich der Duisburger Spitzenleute (???) zum Thema SmartCityDuisburg statt. In der VHS traf man sich zum Bildungs-Workshop. Herr Murrack der verantwortliche DigiDez und Duisburgs inthronierter Kämmerer war nicht da. Ein Freund, der eingeladen war, nahm mich mit, bisher hatte ich an ähnlichen Veranstaltungen unter dem Überbegriff „SmartCityDuisburg“ -zuletzt Wirtschaft und Logistik- noch nicht teilgenommen.

Man empfing uns vor dem eigentlichen Workshop-Raum und gab uns jeweils einen kleinen Zettel mit der Tischnummer wo wir Platz zu nehmen hätten sowie ein Namensschild. Ich bekam keins, war ja auch nicht eingeladen. Schnurz. Wir bekamen übrigens die Tisch-Zuweisung „Tisch 1 – Smart KiTa“.

Die Begrüssungsrede hielt Thomas Krützberg, was nicht weiter erwähnenswert ist. Dann übernahm der regelmässig für solche Sachen beauftragte Moderator aus Dortmund die Regie und  stellte die Regeln für den Nachmittag vor. Zuerst ein Speed-Dating unter den Anwesenden mit drei Durchläufen, wobei er die Themen vorgab mit denen sich jeweils zwei Leute in Zwiegesprächen kurz beschäftigen sollten. Das war Ringelpitz ohne Anfassen und nix für mich. Andere fanden das weniger blöd. Egal.

Interessant war, dass mein Kollege just an unserem Tisch einen Tischnachbarn hatte, der wie ich auch kein Namenschild trug und den er sich zum Speed-Dating rauspickte. Dem war das scheinbar gar nicht so angenehm, plötzlich musste er raus, kam aber wieder zurück und musste nun offenbaren, dass er Mitarbeiter/Vertreter von Huawei sei. Anzusehen war ihm das überhaupt nicht, er war weder klein noch Asiate.

Er wurde auch nicht offiziell vorgestellt. Seltsam, wo doch Huawei DER Technik-Partner in Sachen SmartCityDuisburg ist.

Bumm 1, dachte ich, Volltreffer.

Als auch noch der zuständige IHK-Vertreter für Bildung meinte, hier in Duisburg seien alle digital viel weiter als man denkt und Herr Krützberg fabulierte wie toll eGovernment für die Bürger werden würde, traf mich der nächste Schlag.

Bumm 2.

Bumm 3 traf mich dann zum finalen Knockout nach 30 Minuten. Wir sollten nach den drei Speed-Dating-Runden an den Gruppentischen (ich erinnere: Tisch 1 Smart KiTa) nun in zwei jeweils dreiviertelstündigen Runden, wobei für Runde Nummer zwei der Tisch gewechselt werden sollte, auf grosse auf den Tischen ausgebreitete Schreibtücher unsere Ideen kritzeln. Hört sich lustig an wie „Juchu wir können auf die Tische kritzeln.“ isses aber nicht.

Ganz ehrlich, wir sitzen bei einem SmartCity-Workshop, alle haben SMARTphones dabei, konnte man nicht eine Website unter www.smartcityduisburg.de vorbereiten (ach ja, die Domain gehört mir – LOL), also unter www.duisburgsmartcity.de und alle tippen ihre Ideen direkt mittels Smartphone in eine Datenbank just über eine Eingabemöglichkeit auf der Website? Stattdessen Old-School-Kritzeln?

Dann hätte man alle Ideen direkt erfasst. Jeder der bei dem Workshop nicht dabei ist und war könnte sie ausserdem direkt-just-in-time lesen – auch später noch. Wie sagte der IHK-Mann? In Duisburg sind viele digital viel weiter als man denkt. Pustekuchen, seid Ihr schon mal nicht, Ihr seid hinterm Mond.

Zusatzeffekt: Alle wüssten welche Ideen eingegeben wurden und wer sie hatte, keiner könnte sie „klauen“, auch nicht der Mann von Huawei.

Autsch, 3xBUMM das tat richtig weh. Mir traten die Tränen in die Augen vor lauter Fremdschämschmerz. Dann lief ich mit meinem Kumpel weit weg, wir drehten uns nicht mehr um und liessen die anderen dort im Stich.

Mein Kumpel kaufte mir dann ein Eis. Ich hörte auf zu weinen. Ich habe jetzt noch Angst die anderen sind vielleicht bei dem SmartCityWorkshop verblödet worden und wählen deshalb 2020 die SPD.

 

 

wfbm-Aufsichtsrat sechs Jahre lang ohne Durchblick – Sarah Philipp antwortet nicht

Wie kann das alles sein?

Immer neue Details in der Affäre um die EX-GF der wfbm Rosalyne Rogg machen die Runde. Derzeit kommt ans Licht, dass es der Dame anscheinend gelungen ist, OHNE dass der Aufsichtsrat auch dies merkte,  sich ein 83.000 EURO teures Auto „zu genehmigen oder genehmigen zu lassen“, mit satten 354 PS, und einem Freibrief fürs Tanken und sonstige Betriebskosten auf  Kosten der wfbm.

https://www.derwesten.de/staedte/duisburg/roselyn-rogg-behindertenwerkstatt-duisburg-354-ps-dienstwagen-id215890859.html

Wie dies alles -inkl. den zuletzt bezahlten 380.000 EURO Jahresvergütung- dem Aufsichtsrat seit 2012 entgehen konnte, ist wahrscheinlich gar kein Rätsel, sondern blanke Unfähigkeit, die, so hoffe ich, den Leuten noch auf die Füße fällt und vor den Kadi bringt.

Pikant, dass nicht nur vier Ratsmitglieder im Aufsichtsrat saßen, sondern auch MdL Sarah Philipp(SPD).

Eine Anfrage-Mail von mir an Frau Philipp in der Sache blieb bisher unbeantwortet. Aber das bin ich von ihr ja gewohnt.

Und warum die Geschäftsführerin einer gGmbH in der Duisburger Sozialwirtschaft einen solch teuren Protz-Schlitten fuhr, mit der hohen PS-Zahl, das zeigt mir auf wie absolut verkommen unser Sozialsystem in Teilen ist.

Mir scheint, hier tun sich Abgründe auf, die man ev. in Zukunft auch noch aus anderen Einrichtungen erfahren könnte.

Auf der einen Seite für eine kleine Gruppe (oder Clique) exorbitante Gehälter, Vergütungen, Firmenwagen, Firmenfeiern, Luxus-Büros usw. und auf der anderen Seite bemitleidenswerte Klagen darüber, dass die Stadt mit den überbordenden Sozialkosten überfordert sei und mehr Geld brauche.

Kann mir irgendjemand das mal erklären? 

Bei der wfbm war es ja auch nicht das erste Mal. Schon deshalb hätte der AR genauer hinschauen müssen.

Immerhin sitzt für eine Antwort auf meine obige Frage mit Duisburgs Sozialdezernent  Thomas Krützberg der richtige Mann an der Spitze des jetzigen wfbm-Aufsichtsrates.

Ist diese Krützberg-Ämter-Verquickung eher ungeschickt und kontraproduktiv oder sinnvoll und notwendig? Es kommt wohl darauf an wer sich diese Frage stellt.

Frau Philipp und die Transparenz

Frau Philipp gehört zum Kreis der erlauchten VIER. Jene vier MdLs der Duisburger SPD die ich in den letzten Monaten um Auskunft dazu bat, was sie denn konkret für Duisburg tun.

Nachdem ich als erstes Frau Philipp mit dieser lappidaren Frage bereits 2017 erfolglos belästigt hatte, hatte ich dies in 2018 mit allen VIEREN nochmals versucht.

Frau Philipp war bis heute nicht bereit und in der Lage mir ihre neuesten Wohltaten für Duisburg zu schildern, obwohl doch ihre Website den vielversprechnden Titel www.philipp-fuer-duisburg.de trägt.

Als ich dann gestern Abend nichts-ahnend bei Anne Will reinschaute und die bemitleidenswerte Diskussion über den Sozialstaat und seine Zukunft verfolgte, schneite mir eine Mail mit einer Leseempfehlung rein:

https://rp-online.de/nrw/landespolitik/der-nrw-landesrechnungshof-kritisiert-hohe-zulagen-im-den-fraktionen_aid-34706155

Boh, da vergreift sich doch tatsächlich der Landesrechnungshof an einigen MdLs und deren „Zusatzzulagen“. Und, ich glaubte meinen Augen kaum, auch Frau Philipp, die Mitdreissigerin im Look einer 20 Jahre älteren Jungfrau, wurde auch genannt.

Frau Philipp im Fadenkreuz der Prüfer. Kann das sein. Die Frau sieht aus als könnte sie kein Wässerchen trüben, die Unschuld in Person.

Tja, ich erinnerte mich noch gut daran wie sehr die Dame noch bis Ende 2017 bemüht war sich transparent zu geben und alle ihre Bezüge offenzulegen. Das hörte dann Anfang schlagartig 2018 auf. (s. Screenshots 2017 und 2018 – Achten Sie auf die jeweilige Seite unten!)

2018 fehlt was unten rechts!

2017 war sie übrigens schon stellvertretende Fraktionsvorsitzende, nur von ihrer Fraktionszulage keine Spur. (s. 2 Screenshots 2017 „Transparenz“)

Dass auch die Zahl Ihrer MitarbeiterInnen inzwischen von zwei auf vier gestiegen ist,  ist sicherlich der über 8.000 EURO starken Mitarbeiter-Pauschale zu verdanken, die die MdLs seit Anfang 2018 alle monatlich bekommen (vorher waren es rund 4.000 EURO monatlich).  Warum dann gleichzeitig die Transparenz geringer wird als grösser, das weiß die gute Frau Politikerin wahrscheinlich ganz genau.

Ich würde die Website ändern in:

www.philipp-fuer-mich.de.

www.philipp-fuer-sich.de.

www.philipp-fuer-philipp.de.

Und wie wohltuend ist doch die gerechte Gewissheit, dass HartzIV-Empfänger alles offenlegen müssen.

Fazit: Sarah Philipp auf gar keinen Fall wiederwählen!!!

 

Anfang 2018

Ende 2017

 

Ende 2017 „Transparenz“ Teil 1

Ende 2017 „Transparenz“ Teil 2

 

 

29.11.: SPD stellt sich den Bürgern in Sachen Gewerbegebiete und Verkehr

Gastbeitrag von Jürgen Hagenguth
Hallo zusammen!
Die Probleme durch industrielle Intensivnutzungen mit eklatanten Umweltschäden und der rasanten Zunahme von Schwerlastverkehren und den damit verbundenen Gesundheitsschäden der Bürger kennen wir mittlerweile zuhauf und nehmen dies oftmals nur stillschweigend zur Kenntnis. Die Hornitexter wiesen bereits mit Bekanntgabe der Pläne für die Weiternutzung der Halde Lohmannsheide auf eine weitreichende Umweltbelastung hin und reklamierten den Verkehrskollaps im nordwestlichen Stadtgebiet Duisburgs im Zusammenhang mit der Entwicklung eines Logistikstandortes „Gewerbegebiet Rheindeichstraße“ im Bezirkteil Homberg/Baerl. Die Projektgesellschaft Alpha Industrial und die Stadt Duisburg verfolgen diese Industrieentwicklung in Homberg/Baerl weiterhin mit Vehemenz. Dahinter steht das Parteienkonsortium SPD und CDU in Duisburg und wird auch von Minderheitsparteien im Stadtrat, wie der FDP und den Grünen, politisch gestützt. Was bedeuten jedoch diese Industrieprojekte für Umwelt und Menschen genau? Ist endlich mal Schluss mit der Verwüstung der Landschaft und deren rücksichtslosen Ausbeutung, wie bei dem Haldenprojekt, das nur um des Profit willens betrieben wird? Warum dehnt sich der Flächenfraß weit über industrielle Brachflächen immer weiter aus? Wer bezahlt die Folgeschäden am Raubbau an Mensch und Natur? Sind die Entwickler, die zumeist nur mit ihrem Einlagevermögen in Projekt-GmbHs in Höhe von maximal 50.000-Euro-Einlagen haften, für den Verlust von Gesundheit und sozialem Frieden dingfest zu machen? Wer trägt dafür die politische Verantwortung? Ist der Wahnsinn noch zu stoppen?
Am 29. November 2018, 19:00 Uhr, Schulstraße 5 (Gemeindesaal der ev. Kirchengemeinde Baerl) stellt sich die SPD den Fragen der Bürgerinnen und Bürger!
Hingehen, mitdiskutieren!
Jürgen Hagenguth
für die Bürgerinitiative „Die Hornitexter“