Stadt antwortet wegen Anfrage zu Sexbetrieben … nicht so ganz

Vor etwas mehr als einem Monat hatte ich der Stadt bzw. dem Dezernenten Martin Murrack folgende zwei Fragen zum Thema Sexsteuer in Duisburg gestellt:

1. Welche Sexbetriebe fallen in Duisburg z.Z. unter die sog. Sexsteuer? Bitte geben Sie mir eine Liste mit Namen und Anschriften/Webadressen sowie jeweils die  Anzahl der besteuerten Personen und besteuerten qm.

2. Welche Sexbetriebe die z.Z. unter die sog. Sexsteuer fallen sind Mieter/Pächter von stadteigenen und/oder städtischen Beteilungsunternehmen gehörenden Liegenschaften, Miet-/Pachtobjekten?

 

Am 25.09.2018 um 18:34 schrieb XXX@stadt-duisburg.de mir zurück:

Sehr geehrter Herr Schulze,

Sie haben mit E-Mail vom 29.08.2018; 21:11 Uhr eine Anfrage gemäß Informationsfreiheitsgesetz NRW (IFG) an die Stadt Duisburg gerichtet.

Bedauerlicherweise muss ich Ihnen mitteilen,

dass die Beantwortung der ersten Frage gegen die Regelungen des § 30 der Abgabenordnung (AO) verstoßen würde und daher nicht möglich ist und

somit die Beantwortung der zweiten Frage ebenfalls nicht in Betracht kommt.

Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag

gez. XXX
Büroleiter

STADT DUISBURG
Der Oberbürgermeister
Dezernat für Finanzen, Beteiligungen
und Europaangelegenheiten

 

Anmerkung: Die Antworten sind natürlich auf den ersten Blick logisch. Steuersachen sind Steuergeheimnisse. In diesem Falle sehe ich die Sache jedoch anders. Die Erhebung der sog. Sexsteuer ist für jeden unter die Bedingungen fallenden Betrieb gleich geregelt. Es gibt keine Abhängigkeit von z.B. Gewinnhöhe oder Einkommenshöhe udgl.

Ist ein Betrieb ein Sexbetrieb hat er zu zahlen und zwar gemäß der Personenzahl und der qm-Zahl.

Dieses angebliche Steuergeheimnis ist also eigentlich keins, denn ich müsste nur hingehen und mir die unter die Steuer fallenden Betriebe(1.) raussuchen, die Personenzahl(2.) und die qm-Flächen(3.) ermitteln. Zugegeben, 2. und 3. wären etwas schwierig zu ermitteln, aber 1. durchaus machbar.

Ich sehe zumindest in der Nennung der besteuerten Betriebe keine Verletzung des Steuergeheimnisses. Anhand der Liste könnten z.B. auch die tatsächlich besteuerten Betriebe feststellen, ob denn wirklich auch alles mit rechten Dingen zugeht und nicht vllt. der ein oder andere Betrieb „vergessen“ wird.

Ausserdem verweise ich auf einige Ausnahmen des in §30 AO genannten Steuergeheimnisses.

z.B.: III. auf Seite 6 und explizit III. Punkt 4 auf Seite 8

https://www.rosepartner.de/fileadmin/Redaktion/PDFs/Steuergeheimnis.docx.pdf

Ein Jahr nach dem DOC-Bürgerentscheid: Was macht Plan B? – Podiumsdiskussion am 10. Oktober

Pressemitteilung

Marketing Club lädt zur Podiumsdiskussion

Ein Jahr nach dem DOC-Bürgerentscheid: Was macht Plan B?

Am 24. September 2018 jährt sich der Tag, an dem eine knappe Mehrheit der Duisburger Wählerschaft sich per Bürgerentscheid gegen das sogenannte „Design-Outlet-Center“ (DOC) auf der Fläche des ehemaligen Güterbahnhofs entschieden hat. Der Marketing Club Duisburg-Niederrhein lädt daher am 10. Oktober 2018 ab 18.30 Uhr zur Podiumsdiskussion in die Liebfrauenkirche in der Duisburger Innenstadt ein und stellt die Frage: „Was macht Plan B?“

Seitens der Stadt Duisburg sind Oberbürgermeister Sören Link und der neue Wirtschaftsdezernent Andrée Haack zu Gast auf dem Podium. Haack ist seit Juli 2018 Beigeordneter für Wirtschaft und Strukturentwicklung bei der Stadt Duisburg. Mit von der Partie ist zudem Frank Oberpichler, der Sprecher der Initiative „Ja zu Duisburg“. Die Initiative gründete sich vor knapp einem Jahr, um die Bürgerschaft mit ihrer Kampagne auf die Risiken und möglichen Folgen eines Outlets für die Duisburger Innenstadt aufmerksam zu machen. Weiterer Podiumsteilnehmer ist Lars Hoffmann, Vorsitzender des Handelsverbandes Duisburg-Niederrhein e.V. und Ladeninhaber des Elektrofachhandels City Electronicer. Er spricht auf dem Podium als Stellvertreter des Einzelhandels.

Der Marketing Club Duisburg-Niederrhein ist die regionale Berufsstandesorganisation der im Marketing tätigen Personen in der Region Duisburg-Niederrhein. Er möchte in Kooperation mit den Akteuren der Stadtverwaltung und der Initiative „Ja zu Duisburg“ (früher: „Ja zu Duisburg – kein DOC“) in der Diskussion mit den Bürgerinnen und Bürgern resümieren, was sich seitdem in der Innenstadt getan hat. Moderiert wird die Veranstaltung von Mario Mais, der bereits letztes Jahr mit seiner Talksendung „Spruchreif“ (Studio 47) das Thema DOC aufgriff und mit verschiedenen Akteuren zur Diskussion stellte.

Wer interessiert ist und Fragen an die Akteure hat, ist herzlich eingeladen, an der Diskussion teilzunehmen. Der Eintritt ist frei, Einlass ist ab 18.30 Uhr, los geht es um 19 Uhr. Die Veranstaltung geht voraussichtlich bis 21 Uhr. Veranstaltungsort: Kulturkirche Liebfrauen, König-Heinrich-Platz 3, 47051 Duisburg

Kontakt:

Marketing Club Duisburg-Niederrhein – www.mc-duisburg.de

OB-Wahl 2017 war gültig – Kann sein!

Sören Links Wahl zum OB vom 24. September des letzten Jahres ist gültig, so hat es der Rat der Stadt Duisburg am 11. September diesen Jahres einstimmig in sechs Minuten entschieden.
Nachzulesen auf Seite 5 hier:
Beschlussentwurf
Die Wahl zur/zum Oberbürgermeister/in am 24.09.2017 wird für gültig erklärt.
Beratungsergebnis
einstimmig

Aber warum bekomme ich seit dem 30. September letzten Jahres keine Antwort(en) auf die Frage wie diese OB-Wahl (technisch) abgelaufen ist?

Nächster SmartCityWorkshop – Gibts dabei endlich erste Hinweise zum Thema Datensicherheit?

Perso- und-Digi-Dezernent Martin Murrack muss sich derzeit mit zwei Problemen rumschlagen: Mit dem hohen Krankenstand in Duisburgs Verwaltung und der Vermarktung von SmartCityDuisburg.

Ich will heute nochmals auf das zweite Thema eingehen, zum ersten Thema gab’s ja in den letzten Tagen schon was von mir.

Zum sogenannten „Handlungsfeld E-Government“ wurde bereits der erste Duisburger SmartCityWorkshop durchgeführt, aber sechs Handlungsfelder stehen in diesem Jahr noch auf Murracks Programm und die Vorbereitungen für den nächsten Workshop Wirtschaft laufen angeblich auf Hochtouren. Er findet statt am morgigen 27. September, von 15 bis 18.00 Uhr. Mehr Infos gibts auf www.duisburgsmartcity.de – NICHT auf www.smartcityduisburg.de.

Ich habe mir bereits einiges angeschaut was der gute Mann aus dem Rathaus da so treibt, aber was Konkretes zum Thema Daten-Sicherheit hab‘ ich noch nicht gefunden.

Deshalb möchte ich mal auf einen möglicherweise vergleichbaren aktuellen Fall hinweisen um die Relevanz der Datensicherheit auch jedem noch so Unbedarften vor Augen zu führen.

Seit einiger Zeit wird für eine neue Gesundsheits-App namens VIVY getrommelt. Etliche Krankenversicherungen spielen da mit, die APP gehört aber hauptsächlich der Allianz.

Davon mal abgesehen hat kürzlich der Spiegel (SPON) auch über VIVY berichtet und auf einen Sicherheitscheck durch den IT-Experten Mike Kuketz Bezug genommen. Kuketz rät komplett von der Nutzung der neuen App ab.

Die Gründe dafür erläutert er ausführlich auf seiner Blog-Seite.

Ich schlage vor man nimmt sich in Duisburg dieses Beispiels mal an und zwar unter dem Gesichtspunkt wie man es bei künftigen SmartCityDuisburg-Apps nicht machen sollte, zumal man dabei u.a. mit einem grossen chinesischen Konzern zusammenarbeiten will.

http://www.spiegel.de/netzwelt/apps/vivy-sicherheitsexperte-kritisiert-von-krankenkassen-angebotene-gesundheits-app-a-1228749.html

https://www.kuketz-blog.de/gesundheits-app-vivy-datenschutz-bruchlandung/

https://www.kuketz-blog.de/gesundheits-app-vivy-erlaeuterung-der-kritik/

https://www.kuketz-blog.de/gesundheits-app-anforderungen-an-sicherheit-und-datenschutz/

 

Verkehrszählung auf der Rheindeichstraße

Bürgerinitiative zweifelt die Aussagefähigkeit des vorgelegten Verkehrsgutachtens zum Logistikzentrum an

Pressemitteilung der Hornitexter

Der Rat der Stadt Duisburg hat am 7. Mai 2018 die Umwandlung von einem 3,5 ha großem Landschaftsschutzgebiet im Bezirk Homberg/Ruhrort/Baerl in Gewerbefläche beschlossen. So soll die Erweiterung des Logistikzentrums „Gewerbegebiet Rheindeichstraße“ auf dem ehemaligem Hornitex-/Glunzgelände durch Aufstellung eines Bebauungsplans ermöglicht werden.

Grundlage für diesen Ratsbeschluss waren zahlreiche Gutachten. Darunter auch das der Spiekermann GmbH, Düsseldorf. Das aus dem Jahr 2017 erstellte Verkehrsgutachten wurde im Auftrag des Luxemburger Investors Rheindeich S.a.r.l. erstellt. Die Bürgerinitiative bemängelt, dass das Gutachten auf veralteten Daten basiert. Die durchgeführte Verkehrszählung an der Rheindeichstraße vonseiten der Stadt Duisburg beruht lt. Gutachten auf einer Datenerhebung im Jahr 2013. 2014 ergänzt von Spiekermann durch eine an einem Knotenpunkt durchgeführte Zählung, von der jedoch keine Zählergebnisse vorliegen. Schon 2014 wurde eine durchschnittlich höhere Verkehrsdichte von 10 % gegenüber den Werten aus 2013 ermittelt. Außerdem wurde an einem weiteren Knotenpunkt an der Rheindeichstraße/Kohlenstraße keine Zählung durchgeführt! Diesen Verkehrsknotenpunkt wurde also schlicht übersehen. Daher haben die Hornitexter am Donnerstag letzter Woche an vorgenannter Einmündung eine eigene Verkehrszählung in der Zeit von 7:00 bis 9:00 Uhr und von 15:00 bis 17:00 Uhr vorgenommen. Die Zählung fand nach der von der Stadt üblich angewandten Methode statt, wobei auch nach PKW- und Schwerverkehr (über 7,5 t) unterschieden wurde. „Die Auswertung der Ergebnisse liegt in der Kürze der Zeit noch nicht vor“, so BI-Sprecher Jürgen Hagenuth, „Die erhobenen Daten würden jedoch mit denen des Verkehrsgutachten abgeglichen und an den begleitenden Rechtsanwalt der Bürgerinitiative übermittelt. Sollte sich dabei herausstellen, dass eine starke Abweichung der Angaben zwischen Gutachten und dem tatsächlichen Verkehrsaufkommen feststellbar ist, wäre neben den Verkehrsgutachten auch das darauf basierende Lärmgutachten in Frage zu stellen.“

Kontakt: Jürgen Hagenguth

20-25 Millionen – The Curve-Desaster – Cui bono?

Was heute bekannt wurde müsste eigentlich jeden in Duisburg zum Kotz.. äh Kochen bringen.

Da stehen 20-25 Mio EURO an möglichen Schadenersatzforderungen zur Disposition die seitens der Stadt fällig werden könnten, wenn „The Curve“ nicht gebaut werden kann.

https://www.waz.de/staedte/duisburg/streit-um-the-curve-einigung-mit-investoren-ist-in-sicht-id215396715.html

Kürzlich hatte man ja schon Carsten Tum als möglichen Schuldigen ins Visier genommen und auch Daniela Lesmeister soll einen schlechten Job gemacht haben, als sie den Vertrag dafür erarbeitete oder verantwortete.

Mal sehen wann endlich Sören Link mal sich selbst beschuldigt. Auch im Falle wfbm/Rogg soll es nicht er selbst, sondern ein anderer(Spaniel) gewesen sein.

Angesichts des Artikels von mir von heute zum Thema Personalnotstand und Krankheitsstand in Duisburg, ist das The-Curve-Desaster -sollte es schlußendlich so bitter kommen- natürlich ein Schlag ins Gesicht aller städtischen Beschäftigten. Da werden auf der einen Seite sinnlos Gelder verpulvert obwohl sie auf der anderen Seite dringend gebraucht werden.

Leidtragende sind am Ende wir alle. Profiteure wie immer nur wenige. Schuldig am Ende keiner. Die LoPa lässt grüssen.

Ganz ehrlich, die ganze Baggage an Duisburgs Polit- und Verwaltungsspitze muß weg! Die sollen bei sich zuhause den eigenen Garten umgraben, in China bleiben oder selbst in die Fresse hauen, aber bloß nichts mehr fur Duisburg entscheiden, verantworten usw.

 

 

 

Krankenstand in Duisburgs Verwaltung bei rund 10 Prozent – ein Spitzenwert

Gestern noch schrieb ich über die Probleme bei der IMD bzgl. des hohen Krankenstands und den Rauswurf der beiden Spitzen Overdick und Weber, heute gehts um die Probleme der Verwaltung.

Vorweg noch: Die Probleme der IMD gibt es scheinbar schon ewig. Ich frag mich allen Ernstes wieso das nicht in den Griff zu bekommen ist. Sicherlich hat man Personalengpässe und alles was damit einhergeht, aber scheinbar wurde und wird da nicht gegengesteuert.
Wieso eine Wiedereingliederung in die Verwaltung(wird seit längerem diskutiert) Abhilfe schaffen soll ist mir schleierhaft. Denn gerade erfahren wir ja durch die übliche Presse, dass verwaltungsweit(!!!) ein Krankenstand iHv 10% herrscht. Der Fisch stinkt wahrscheinlich vom Kopf und das überall in der Verwaltung. Was soll(te) sich also ändern, wenn der Kopf bleibt? Die Stadt spart am Personal und die Bürger müssen es ausbaden. Ende der Durchsage. Gegenmittel wäre also die Erhöhung des Personalbestandes. Das kostet Geld, aber welche Alternativen gibt es? Vielleicht sollte man die gesamte Verwaltung mal auf den Kopf stellen und auf ihre Abläufe, Zuständigkeiten und Potentiale hin überprüfen. Und einige unfähige Spitzen-Leute „rauswerfen“.

Ein Vergleich von Kommunen hinsichtlich der Vollzeitäquivalente im Verhältnis zu Einwohnern könnte helfen. Ergänzt um einen Vergleich der bei städtischen Betrieben, Eigenbetrieben UND Beteiligungen(!!!) beschäftigten Personen.

Ich habe die aktuellen Zahlen nicht parat, aber Düsseldorf hat bei fast 600.000 Einwohnern(EW), also 1,2 mal so viele wie Duisburg, einen Personalstand von ca. 9.500 Leuten, Duisburg nur von 6.500 Leuten. Wieso kann sich Düsseldorf das leisten fast 1,5mal soviele Leute zu beschäftigen wie Duisburg bei nur 1,2 mal so vielen EW? Nun der Grund ist vllt. die Zahl der Erwerbstätigen, der Leute in Lohn und Brot, da siehts in Düsseldorf eben besser aus.

Wenn man dann aktuell lesen muß, dass Beamte sich möglichst schnell wieder aus Duisburg versetzen lassen und Lehrer erst gar nicht hier hin wollen, dann wird einem klar worin die wahren Ursachen zu finden sind. Duisburg ist eben nicht „top“ bzw. wird nicht top „vermarktet“.

Um die Gründe dafür aufzuzeigen, bräuchte ich jetzt ein paar Stunden. Nur so viel: Vergleichen Sie mal die „Kö’s“! Oder fragen Sie mal wofür Duisburg steht: LoPa-Katastrophe(Tod und Leid), Schimanski(leider auch schon tot), Binnenhafen(tot für alle die nicht dort in fast menschenleeren Hallen arbeiten oder mit LKWs durch die Gegend fahren), Marxloh(vegetiert so vor sich hin) … dann ist schon Ende im Gelände.

Oder? Hier mal eine Liste ohne Anspruch auf Vollständigkeit:

Innenstadt / Altstadt – Warum soll ich hin wenn ich nicht unbedingt muss?
Innenhafen – s.o.
Gastroviertel – nein
Studentenviertel – nein
Kultur- und Künstlerszene – nein bis marginal
Rotlichtviertel – ja
Events – immer die selben – Weihnachten jetzt auch vegan
Sehenswürdigkeiten – vielfach dem Erdboden gleichgemacht
Masterpläne – spriessen wie Pilze, aber nichts Konkretes ausser Rumgelaber
SmartCityDuisburg heisst lieber DuisburgSmartCity
Der OB – so aufregend wie Pumuckels Meister Eder, lernt fleißig Mandarin
Politik – Groko – Gähn
Opposition – quasi nicht vorhanden
Presselandschaft – besser nicht
ausserparlamentarische Kritik/Politik – ausser DUISTOP nichts
Krankenstand Verwaltung – viel zu hoch
Bezahlung der Manager – auch viel zu hoch
Qualität der Manager – steht in gar keinem Verhältnis zur Bezahlung
ÖPNV und Verkehr – Wo krieg ich die Flugtaxi-Lizenz? Bei der Verwaltung, aber die sind z.Z. alle krank.

Apropos, was macht eigentlich der neue Wirtschaftsdezernent den alle wollten? Versteckt der Typ sich in seinem Büro, hat den irgendjemand schon mal gesehen? Ist ja einer aus der Kaderschmiede der Krefelder IHK(grins).  Ein Profi eben. Der braucht hier nichts zu machen, sein Ruf allein scheint zu reichen.

Wow, ein Grund mehr also warum sich Startups hier ansiedeln sollten. Ein unsichtbarer Wirtschaftsdezernent und eine mit 1,2 Mio EURO pro Jahr von der Stadt gepamperte Wifö namens GfW, die nicht bereit war(oder fähig) mir aufzuzeigen was sie denn für Erfolge vorzuweisen hat. Ich hab die GfW-Pressetante mit Doppelnamen jedenfalls mehrmals angeschrieben, fraglich  was die den ganzen Tag so treibt.  Aber sie sieht zumindest gut aus und ist Diplom-Juristin und sie hat 21 Kollegen und Kolleginnen. https://www.gfw-duisburg.de/die-gfw/ansprechpartner/

Ich finde die könnten ruhig auch mal im Sozialamt Dienst schieben. Da werden sie zumindest gebraucht(s.o.). Für den GfW-Quatsch reichen drei Leute.

Oder hat irgendjemand schon mal was davon gemerkt was z.B. die beiden Altstadt-Quartiersmanager machen?

https://www.gfw-duisburg.de/dienstleistungen-fuer-sie/projekte/altstadtmanagement/

(Zitat:) Die Arbeit der Quartiersmanager zielt darauf ab, die Altstadt zu revitalisieren und deren Image zu heben. Zu den Hauptaufgaben der GFW-Mitarbeiter Bleidorn und Mannarino zählen die Inwertsetzung der Immobilien, die Profilbildung des Quartiers sowie dessen Belebung.

Hört sich ja zumindest verdammt „geil“ an. Aber warum finde ich auf der Seite nicht auch mal konkrete Ergebnisse? Kann es sein, dass es die nicht gibt? Ich frag mal die mit dem Doppelnamen und warte wahrscheinlich bis zum Sanktnimmerleinstag auf die Antwort.

Fazit: Ich setze einfach alles auf den neuen Duisburger Baustellenmanager. Angeblich sucht die Stadt schon einen. Ich kenn‘ da einen gewissen Bob.

 

An der IMD wird deutlich: Viele städtische Mitarbeiter haben die innere Kündigung abgegeben

Das was sich zur Zeit bei der IMD abspielt ist im Prinzip stellvertretend für viele Bereiche der Stadtverwaltung. Die beiden Chefs die mit so viel Tamtam und Vorschußlorbeeren vor wenigen Jahren gekommen sind bzw. geholt wurden haben die IMD-Karre nicht aus dem Dreck bekommen.

Jetzt müssen sie gehen.

Beim städtischem Immobilienmanagement IMD zeigt sich, dass es nicht ausreicht, einfach die Spitzen zu wechseln, wenn der Rest darunter nicht stimmt. Der CDU-Ratsherr Overdick war ein Griff in die Tonne und der angebliche Branchenprofi Weber, davor in der Privatwirtschaft in München, genauso.

Dass das IMD derart desolat dasteht hat zwei wesentliche Gründe: 1. Zu viel Arbeit für zu wenige Menschen und 2. keine klaren Strukturen und Zuständigkeiten. Das erste bedingt das zweite.

Die Unzufriedenheit des IMD-Personals äussert sich zwangsläufig in hohem Krankheitsstand was bei der Stadtverwaltung zu einer Quote von rund 10 Prozent beiträgt. Viele MitarbeiterInnen sind im Stress wegen Arbeitsüberlastungen  und frustriert. Wenn sie dann noch lesen müssen was eine popelige GF der wfbm „verdient“ hat, dann ist das Faß voll.

Der Fisch stinkt vom Kopf und man muß sich fragen ob OB Link noch Herr der Lage ist. Beteuerungen und PR der letzten Zeit sowie Versprechungen das alles besser wird reichen nicht mehr aus.

Der neue Personaldezernent Martin Murrack, auch zuständig fürs Digitale muß nun liefern. Aber wie soll das gehen, wenn er ständig in  China und Taiwan rumturnt sowie Vorträge zu SmartCityDuisburg hält? An der Stelle wird auch deutlich wie schwachsinnig es ist derartige Aufgaben zusammenzulegen.

Könnte denn nicht mal unsere politische Vertretung einschreiten: der Rat der Stadt? Ach nein, ich vergaß, da sitzen ja die paar Strippenzieher aus den Parteien die den ganzen Mist seit Jahren verbocken und vor die Wand fahren, weil sie nur die ihnen genehmen Kandidaten verpflichten die möglichst wenig eigene Ideen haben dürfen, das richtige Parteibuch und und und.

Da böte sich doch an auch dafür die Flüchtliche, Migranten, Ausländer, Clans und sonstigen Sündenböcke zu beschuldigen.

Ja, sie basteln uns die Welt wie sie uns gefällt.

 

 

Totalverarschung: OB hat bis heute nicht ein einziges mal geantwortet – Hat er Angst?

Großspurig und großmütig, fast großväterlich kommt der Text rüber den der OB uns allen auf dieser Seite offeriert:

https://www.duisburg.de/rathaus/rathausundpolitik/buergerangagement_und_buergerangelegenheiten/anliegen-an-den-oberbuergermeister-soeren-link.php

Screenshot von heute:

 

Doch die Wahrheit sieht ganz anders aus. Obwohl ich schon hunderte Mails und Anfragen an die Stadt und auch an dieses Referat gesendet habe, der OB hat sich bei mir bisher -seit Mitte 2016- nicht ein einziges Mal gemeldet.

Hat er etwa Angst oder ist es Geringschätzung? Ich tippe auf Angst und ich komme mir irgendwie totalverarscht vor. Wie sagte der Alt-Vordere Genosse Sigmar gestern bei Markus Lanz sinngemäß: Wir müssen wieder dahin wo es weh tut. Jau.

Mir hilft bei dem Thema immer der Gedanke an diesen merkwürdigen „Biff“ aus „Zurück in die Zukunft“.  Der rief immer: Du feige Sau. Und zurück kam ein: Niemand nennt mich eine feige Sau.

Ob der OB das mit mir mal nachstellen würde? Ich spiel dann natürlich den …. .