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Antwort aus dem Rathaus: Lächerlich

DIE ANTWORT aus dem Rathaus vom 30.8.2018:

Sehr geehrter Herr Schulze,

Frau Prof. Dr. Diemert hat mich gebeten Ihnen zu antworten.

Leider können wir Ihre Fragen im Hinblick auf das laufende Strafverfahren gemäß § 6 Satz 1 lit b) IFG NRW nicht beantworten.

Mit freundlichen Grüßen

Im Auftrag

Dr. XXX XXX

Stadt Duisburg
Der Oberbürgermeister
Rechtsamt

DIE FRAGEN ans Rathaus vom 23.8.2018:

Guten Morgen Frau Prof. Diemert, Herr XXX,

Anfang August 2018 machte der damalige LoveParade-Sicherheitsbeauftragte Rabe seine LoveParade-Zeugen-Aussagen vor Gericht.

Die WAZ zitierte ihn am 7. August 2018 an einer Stelle wie folgt: …  erhielt Schreckenberg schließlich 20.000 Euro. … ob es einen schriftlichen Auftrag gab … „Nur einen Scheck.“

Hier nachzulesen: https://www.waz.de/staedte/duisburg/loveparade/wolfgang-rabe-vom-loveparade-skeptiker-zum-moeglichmacher-id215003855.html

Meine Fragen an Sie lauten nun:

1. Ist tatsächlich kein Auftrag und ist tatsächlich keine Auftragsbestätigung und damit auch keine Leistungsübersicht(Pflichtenheft) von der Stadt Duisburg erstellt und von Herrn Schreckenberg bestätigt worden?

2. Ist der Betrag iHv 20.000 EU brutto oder netto?

3. Wurde er quittiert/in Rechnung gestellt, wenn ja mit welchem Wortlaut?

4. Wurde der Betrag per Scheck an Herrn Schreckenberg übergeben/versendet?

5. Wie wurde der Betrag im Haushalt verbucht? 6. Wie lässt sich der Vorgang mit Vergabe- und Ausschreibungsvorschriften vereinbaren?

Gruß

Michael Schulze

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Bald Sexapps auf www.SmartCityDuisburg.de!?

Vor etlichen Wochen hatte ich der Stadt Duisburg und dem neuen Digitaldezernenten meine Domain smartcityduisburg.de ganz kooperativ zur gemeinsamen Nutzung angeboten. Das wurde mehr oder weniger schroff abgelehnt. Nun habe ich den Digitaldezernenten nochmals angeschrieben:

Guten Tag Herr Murrack,

gemäß IFG NRW habe ich folgende Fragen an Sie. Laut Gesetz dürfen die Fragen gemäß IFG jeder Person innerhalb der Stadtverwaltung zugesandt werden. Eine Beantwortung sollte innerhalb von 30 Tagen erfolgen.

Meine Fragen lauten in Anlehnung an Ihr letztes Mail vom 4.8.2018 (hier der Wortlaut)

Hallo Herr Schulze, Vielen Dank für das Angebot. Aber ich denke, dass wir weder finanziell noch inhaltlich zueinander kommen. Wir arbeiten mit Überzeugung und Kraft daran Duisburg zu einer SmartCity zu machen. Ihre durchaus kritische Begleitung ist dabei mit Sicherheit wichtig aber damit möchte ich nicht in direkten Zusammenhang gebracht werden. Mit freundlichen Grüßen und auf bald, Ihr Martin Murrack

wie folgt – ich schicke folgendes dazu voraus:

Da Sie anscheinend nicht willens sind sich mit mir in kooperativer Weise auseinanderzusetzen und selbst an einer Präsenz zu Smart City Duisburg „bauen“, die allerdings online unter DuisburgSmartCity.de auftritt, obwohl Sie von mir  die Domain SmartCityDuisburg.de angeboten bekamen, habe ich überlegt wem ich in der Stadt Duisburg ein ähnlich kooperatives Angebot unterbreiten kann.

Dabei kamen mir die vielen in Duisburg ansässigen im Sexgewerbe tätigen Betriebe in den Sinn. Diese zahlen als „normale“ Gewerbetriebe eine an die Stadt abzuführende zusätzliche als sog. Sexsteuer bezeichnete Steuer. Dafür erhalten sie im Gegenzug nichts. Das will ich ändern und möchte diesen Betrieben die Online-Präsenz unter SmartCityDuisburg.de zur Verfügung stellen. Es handelt sich schließlich um ganz normale Betriebe im Wirtschaftsleben der Stadt Duisburg, die Stadt weiß auch um deren Geschäftserfolge(sonst keine Steuer) und sie sind durchaus Teil einer SmartCityDuisburg.

Ich denke dass werden Sie aufgrund der erhobenen Steuer iHv jährlich ca. 1 Mio EURO nicht bestreiten.

Meine IFG-Fragen lauten dementsprechend wie folgt:

1. Welche Sexbetriebe fallen in Duisburg z.Z. unter die sog. Sexsteuer? Bitte geben Sie mir eine Liste mit Namen und Anschriften/Webadressen sowie jeweils die  Anzahl der besteuerten Personen und besteuerten qm.

2. Welche Sexbetriebe die z.Z. unter die sog. Sexsteuer fallen sind Mieter/Pächter von stadteigenen und/oder städtischen Beteilungsunternehmen gehörenden Liegenschaften, Miet-/Pachtobjekten?

Ich gehe davon aus mit der Antwort zu 1. dürfte es keine Probleme geben, da die Sexsteuer für alle Betriebe identisch berechnet wird und leicht für jedermann feststellbar ist welche Betriebe, wieviele Personen und qm betroffen sind.

Die Antwort zu 2. dürften Sie ablehnen und sich auf den Datenschutz berufen. Aber einen Versuch ist es allemal wert.

Gleichfalls hätte ich gerne gewusst wie Sie persönlich zu der grundsäztzlichen Idee stehen. Sexbetriebe sind ja seit jeher sehr online-affin und in vielen Bereichen Vorreiter gerade was digitale Technologien betrifft. Sexapps für Duisburg auf SmartCityDuisburg.de haben doch was, oder? Ich denke Sie können sich auch schlecht mit „Ihrer“ Online Präsenz unter DuisburgSmartCity.de den Veröffentlichungen von Sexapps verweigern.
Ich werde daher die entsprechenden Sex-Betriebe darauf von meiner Seite aus ausdrücklich hinweisen, sich auch an Sie persönlich zu wenden, da Sie der Duisburger Dezernent u.a. für Digitalisierung sind.  Und das gilt schließlich für alle in Duisburg legal ansässigen und tätigen Betriebe, Freiberufler etc.

Nur damit kein falscher Eindruck entsteht möchte ich schlußendlich bekräftigen, dass diese Anfrage sehr ernst gemeint ist. Ihre Antworten möchte ich auf www.duistop.de veröffentlichen, bitte geben Sie auch gleichzeitig dafür die uneingeschränkte Freigabe. Danke.

Dieses Mail wird ab heute online auf WWW.DUISTOP.DE veröffentlicht.

Gruß
Michael Schulze

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UNI antwortet erschreckend in Sachen Schreckenberg

Vor wenigen Tagen schrieb ich die UNI DUE an – den Rektor – und bat um die Beantwortung mehrerer Fragen im Zusammenhang mit Prof. Dr. Schreckenberg und einem Scheck über 20.000 EU anläßlich seiner Arbeit für die Stadt Duisburg in bezug auf die LoveParade.

Mir liegt nun eine erste Antwort vor auf die ich erneut gestern rückantwortete. Den Mailwechsel gebe ich hier 1:1 wieder: 

Guten Tag zurück

und danke für Ihre prompte Antwort.

Ich hatte Ihnen ein Dokument(Brief) beigefügt aus dem klar hervorgeht, dass Herr Dr. Schreckenberg diesen Brief an die UNI-Adresse erhielt. Insofern ist dies ein Vorgang der die UNI DUE betrifft. Egal ob der Brief ev. falsch adressiert wurde.

Es liegt nun in Ihrem Aufgabenbereich zu klären ob der Professor selbst die UNI-Adresse benutzt hat und damit die UNI eigenmächtig involviert hat.

Sich angesichts des laufenden Prozesses aus einer Sache heraushalten zu wollen, klingt erstmal logisch ist aber angesichts der Umstände  -gelinge gesagt- m.E. nur billig.

Herr Dr. Schreckenberg ist auch bisher nur Zeuge und nicht angeklagt.

Sie nehmen in Kauf, dass die Ihnen anvertrauten Studierenden aus Ihrem Hause keine hinreichende Klarstellung zur Personalie erlangen können und positionieren sich auch nach aussen nicht eindeutig gemäß Ihrer Statuten und Kodizes.

Seit 2010 haben Sie scheinbar die Angelegenheit nicht selbst aufgearbeitet, sonst gäbe es ja dazu auffindbare Verlautbarungen. Und selbst wenn Herr Dr. Schreckenberg nicht in Ihrem Auftrag handelte, dann doch als einer Ihrer herausragenden Lehrkäfte, Fakultätsleiter und Repräsentanten.

So erwecken Sie den Eindruck in der Sache keine klare Haltung zu haben und reihen sich ein in die Reihe vieler die so oder ähnlich handeln.

Den Mailwechsel werde ich auf www.duistop.de veröffentlichen und der Presse zukommen lassen, sowie entsprechenden Stellen in der Staatskanzlei und -last but not least- dem ASTA.

Vom Tisch ist die Sache damit nicht.

Einen schönen Tag noch.

M. Schulze

 

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Sehr geehrter Herr Schulze,

haben Sie vielen Dank für Ihre Mail.

 

Herr Prof. Schreckenberg war nicht als Hochschullehrer und damit nicht im Auftrag der UDE tätig, sondern trat für die Stadt Duisburg als unabhängiger Gutachter im Vorfeld der Loveparade 2010 eigenverantwortlich auf. Bitte haben Sie dafür Verständnis, dass wir uns aus diesem Grund und angesichts des noch laufenden Prozesses zum Loveparade-Unglück nicht weiter zu Ihren Fragen äußern.

 

Mit freundlichen Grüßen

Cathrin Becker

Ressort Presse

Stabsstelle des Rektorats

Universität Duisburg-Essen

http://www.uni-due.de/de/presse

 

 

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Von: Michael Schulze <XXX>
Datum: 25. August 2018 um 17:05:39 MESZ
An: <rektor@uni-due.de>
Betreff: Anfrage zu einem Zahlungsvorgang in 2010

Guten Tag Herr Prof. Dr. Radtke!

 

Anfang August 2018 machte der ehemalige LoveParade-Sicherheitsbeauftragte Rabe seine LoveParade-Zeugen-Aussagen vor Gericht.

Die WAZ zitierte ihn am 7. August 2018 an einer Stelle wie folgt: …  erhielt Schreckenberg schließlich 20.000 Euro. … ob es einen schriftlichen Auftrag gab … „Nur einen Scheck.“

Hier nachzulesen: https://www.waz.de/staedte/duisburg/loveparade/wolfgang-rabe-vom-loveparade-skeptiker-zum-moeglichmacher-id215003855.html

Laut beigefügtem Dokument(s. Anlage .pdf) schrieb Herr Rabe vor der LoPa an Herrn Schreckenberg, aber nicht an ihn privat, sondern an ihn als Mitarbeiter der UNI und erwähnte darin eine Bezahlung iHv 20.000 EU brutto.

Meine Fragen an Sie lauten nun:

1. Gab es einen Auftrag an die UNI und eine Auftragsbestätigung – oder an eine/von einer UNI-Fakultät?

2. Gab es eine Zahlung an die UNI oder an eine UNI-Fakultät?

3. Wenn ja, wurde sie quittiert/in bzw. Rechnung gestellt, wenn ja mit welchem Wortlaut?

4. Wurde der Betrag per Scheck erhalten?

5. In diesem Zusammenhang möchte ich Sie bitten diesen Videozusammenschnitt anzuschauen: https://youtu.be/jYQdHcr8_AU

Sie müssten auf Anhieb die Widersprüchlichkeiten entdecken. Wenn ich dann diese Aussagen noch mit dem vorerwähnten Auftrag und Zahlvorgang abgleiche, komme ich zu einem für mich erschreckenden Ergebnis.

Und wie läßt sich z.B. die andauernde Beschäftigung von Herrn Schreckenberg mit den Statuten und Kodizes der UNI DUE in Einklang bringen?

Ihre Antwort möchte ich auf www.duistop.de veröffentlichen, bitte geben Sie dazu Ihr uneingeschränktes Einverständnis.

In Erwartung einer kurzfristigen Antwort/Stellungnahme verbleibe ich mit freundlichem Gruß

Michael Schulze

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Schuljahr startet in Duisburg mit grossem Lehrermangel – Die Stunde der bitteren Wahrheit

Wenn in dieser Woche der Unterricht an den Schulen wieder beginnt dann zeigt sich besonders an den Grundschulen das Ausmaß bisheriger Versäumnisse in der Lehrerausbildung und -anwerbung. An den Duisburger Grundschulen fehlen z.B. 123 Lehrkräfte. In Duisburg ist auch die Zahl der Quereinsteiger ins Lehramt enorm gesunken, u.a. wohl wegen der schlechteren Bezahlung, so dass hier keine Kompensationseffekte zu verzeichnen sind.

Interessante Entwicklung

Wieviele Unterrichtsstunden an den Duisburger Schulen ausfallen, wird ab sofort digital erfasst. Zum Beginn des neuen Schuljahres geht ein System an den Start das dies ermöglicht. LehrerInnen müssen jede Stunde, die gegeben, vertreten, anders verlaufen oder gestrichen wurde, in einer Datenbank erfassen. Auch die Gründe für ausgefallene Stunden müssen angegeben werden. Bisher wurde der Unterrichtsausfall nur stichprobenartig registriert.

Ich bin mal gespannt ob wir BürgerInnen in Echtzeit auch den Zugriff auf diese Datenbank erhalten.

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Skandal: Steag plant Verbrennungsanlage für Sondermüll

von Ulrich Scharfenort

Dass die Steag behauptet ein weiteres Kraftwerk zu bauen, ist wohl ein
schlechter Scherz. Erst einmal ist so ein Vorhaben zwangsläufig
umweltverträglichkeitsprüfungspflichtig und da es keine Offenlage gab
kann es sich nur um Planungen handeln. Zweitens wäre das kein Kraftwerk,
sondern eine Sondermüllverbrennungsanlage. Drittens gibt es bereits eine
Müllverbrennungsanlage in Oberhausen, die bereits jetzt nicht
ausgelastet ist und ebenfalls Holz verbrennen kann. Viertens würde das
Kraftwerk in eine Umweltzone liegen, was nur zulässig wäre, wenn das
Müllverbrennungskraftwerk keine Stickoxide ausstieße, was
verfahrenstechnisch unmöglich ist.

Dass Holzverbrennung umweltfreundlich wäre, ist ein Märchen. Die Bäume
wachsen langsamer nach, als sie verbrannt werden, damit sind auch
Holzverbrennungsanlagen klimaschädlich und keine erneuerbaren Energien.

Die Müllverbrennungsanlage Oberhausen ist nicht so weit entfernt, also
besteht nicht nur keinerlei Notwendigkeit, sondern wird im Gegenteil die
Bevölkerung unnötig belastet, weil Herr Staake billig Paletten entsorgen
will.

Ich habe nun mal nachgefragt, bei der Stadt Duisburg und der Bezirksvertretung:

Sehr geehrte Mitmenschen*,

wie ich der heutigen Zeitung entnahm, baut die Steag angeblich bis 2022
eine als Kraftwerk verkaufte Holzmüllverbrennungsanlage.

Das klingt fast so als wäre dies bereits nach UVPG genehmigt worden,
obwohl dies nicht der Fall sein kann, da es weder eine Offenlage noch
eine Beteiligung der Öffentlichkeit gab, obwohl sich dies bei einem
derartigen Vorhaben quasi von selbst ergibt, dass die Öffentlichkeit
beteiligt werden muss.

Zudem stellt sich mir die Frage, ob der Bebauungsplan überhaupt den Bau
eines Kraftwerks erlaubt.

Ich hoffe doch, dass hier nicht der gleiche Genehmigungsschmu, wie beim
Logport I-Gelände veranstaltet wird, der auch heute noch viele Frage
aufwirft.

Mit freundlichen Grüßen

Ulrich Scharfenort (Duisburg-Rheinhausen)

(* Aus Respekt vor allen Geschlechtern, verwende ich eine
geschlechtsneutrale Anrede.)

 

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Was hat die UNI mit der LoPa zu schaffen?

Anfang August 2018 machte der ehemalige LoveParade-Sicherheitsbeauftragte Rabe seine LoveParade-Zeugen-Aussagen vor Gericht. Er erwähnte dabei einen Scheck für den Lehrstuhlinhaber einer hiesigen UNI-Fakultät – vielen sicher namentlich bekannt: Prof. Dr. Schreckenberg.  Nun gibt es ein Schreiben von Rabe im Vorfeld der LoPa, das an Schreckenberg ging bzw. an seine Adresse bei der UNI. Aus diesem Grunde hatte ich bereits vor wenigen Tagen die Kämmerin Dörte Diemert sowie Schreckenberg selber angeschrieben. Antworten gibt es noch nicht. Aus dem selben Grund habe ich heute den Rektor der UNI, Herrn Radtke, angemailt. Hier der Mailtext, der zur Kenntnisnahme auch an den ASTA ging:

Guten Tag Herr Prof. Dr. Radtke! 

Anfang August 2018 machte der ehemalige LoveParade-Sicherheitsbeauftragte Rabe seine LoveParade-Zeugen-Aussagen vor Gericht.

Die WAZ zitierte ihn am 7. August 2018 an einer Stelle wie folgt: …  erhielt Schreckenberg schließlich 20.000 Euro. … ob es einen schriftlichen Auftrag gab … „Nur einen Scheck.“

Hier nachzulesen: https://www.waz.de/staedte/duisburg/loveparade/wolfgang-rabe-vom-loveparade-skeptiker-zum-moeglichmacher-id215003855.html

Laut beigefügtem Dokument(s. Anlage .pdf) schrieb Herr Rabe vor der LoPa an Herrn Schreckenberg, aber nicht an ihn privat, sondern an ihn als Mitarbeiter der UNI und erwähnte darin eine Bezahlung iHv 20.000 EU brutto.

 Meine Fragen an Sie lauten nun:

1. Gab es einen Auftrag an die UNI und eine Auftragsbestätigung – oder an eine/von einer UNI-Fakultät?
2. Gab es eine Zahlung an die UNI oder an eine UNI-Fakultät?
3. Wenn ja, wurde sie quittiert/in bzw. Rechnung gestellt, wenn ja mit welchem Wortlaut?
4. Wurde der Betrag per Scheck erhalten?
5. In diesem Zusammenhang möchte ich Sie bitten diesen Videozusammenschnitt anzuschauen: https://youtu.be/jYQdHcr8_AU
Sie müssten auf Anhieb die Widersprüchlichkeiten entdecken. Wenn ich dann diese Aussagen noch mit dem vorerwähnten Auftrag und Zahlvorgang abgleiche, komme ich zu einem für mich erschreckenden Ergebnis.
Und wie läßt sich z.B. die andauernde Beschäftigung von Herrn Schreckenberg mit den Statuten und Kodizes der UNI DUE in Einklang bringen?   

Ihre Antwort möchte ich auf www.duistop.de veröffentlichen, bitte geben Sie dazu Ihr uneingeschränktes Einverständnis.

In Erwartung einer kurzfristigen Antwort/Stellungnahme verbleibe ich mit freundlichem Gruß

Michael Schulze

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Ratsfrau Elke Patz antwortet nicht. Dann eben anders.

Vor rund einer Woche habe ich Ratsfrau Elke Patz angeschrieben und um eine Auskunft gebeten. Sie sitzt u.a. im Duisburger Rat und ist Justizbeamtin beim Landgericht Duisburg, das z.B. auch mit dem LoPa-Prozess befasst ist. Frau Patz hat mir bis heute nicht geantwortet, deshalb habe ich nun Ihren Dienstherrn das Landgericht Duisburg angeschrieben.

Vielleicht ist Frau Patz auch in Urlaub, aber wie es doch so schön: Doppelt gemoppelt hält besser.

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

vor rund einer Woche habe ich Frau Elke Patz angeschrieben. Sie ist laut Ratsinfosystem der Stadt Duisburg Ratsmitglied, sowie in Ausschüssen und in Aufsichtsräten von Unternehmen tätig die sich teils oder ganz im Besitz der Stadt Duisburg befinden. Ausserdem ist sie Justizbeamtin in Ihrem Hause.

Ich bat Frau Patz dezidiert um Auskunft dazu ob ihr als Justizbeamtin am Landgericht, dass ja durchaus auch mit „städtischen“ Angelegenheiten befasst ist (zB LoPa-Verfahren), eine Ratstätigkeit erlaubt ist sowie die in Ausschüssen und Aufsichtsgremien städtischer Töchter.

Frau Patz hat mir bisher nicht geantwortet, deshalb wende ich mich nun mit meinem Anliegen an Sie.

Meine Frage ist also:

Ist Frau Elke Patz als Justibeamtin am Landgericht Duisburg die uneingeschränkte Ratstätigkeit erlaubt sowie die Tätigkeiten in Ausschüssen und Aufsichtsgremien städtischer Töchter/Tochterunternehmen und/oder Eigenbetrieben?

Herzlichen Dank.

Die Antwort möchte ich gerne auf www.duistop.de veröffentlichen, geben Sie mir also bitte dazu Ihre uneingeschränkte Zustimmung/Freigabe. Danke auch dafür.

Gruß

Michael Schulze

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Mülheims OB Scholten galt als unbeSCHOLTEN, bis …

… bis sich scheinbar herausstellte seine Spesenabrechnungen seien nicht korrekt. Darüber kann man sich trefflich streiten, vor allem, wenn es lediglich um echte Peanuts geht, doch nun wird es ein wenig brenzliger. Die ganze Sache schwelt in unserer Nachbarstadt nun schon seit geraumer Zeit.

Laut „Der Westen“ ist zwischenzeitlich ein menschliches U-Boot aus dem Dunstkreis des OB hingegangen und hat Teile seines Terminkalenders kopiert und weitergereicht. Ein gefundenes Fressen, weil nun auch Dinge offenbar werden die etwas pikant sind. Neueste Info: Scholten gibt auf einem Bewirtungsbeleg an mit einem gewissen Herrn Dr. aus Dortmund Wein getrunken zu haben. Macht man üblicherweise so auf dem Beleg, man vermerkt bewirtete Personen und Bewirtungsgrund.

Nun sagt genau dieser Mann er habe zur angeblichen Zeit gar nicht mit Scholten diniert oder schon gar keinen Wein bzw. Alkohol getrunken.

Da sag ich mal upps oder wahlweise hicks.

Nachzulesen hier: https://www.derwesten.de/staedte/muelheim/muelheim-ulrich-scholten-oberbuergermeister-veruntreuung-spesenabrechnugns-affaere-id215139009.html

Mensch, was bin ich froh in Duisburg zu leben, hier kann so was nicht passieren, never ever(Gruß Gott Kaiser Franz!), hier läuft alles korrekt.

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Der Schreckenberg-Scheck.

Mal abgesehen davon, dass es wieder mal das schreckliche Thema LoveParade ist was mich beschäftigt und man sich für die bisherigen Zeugenaussagen fremdschämen muß/will, geht es diesmal um einen im Vergleich dazu relativ unbedeutenden, wenngleich interessanten Nebenschauplatz. Anfang August machte der damalige LoveParade- „SICHERHEITS“beauftragte(!!!) Rabe seine Zeugen-Aussagen vor Gericht.

Die WAZ zitierte ihn am 7. August an einer Stelle wie folgt: …  erhielt Schreckenberg schließlich 20.000 Euro. … ob es einen schriftlichen Auftrag gab … „Nur einen Scheck.“

Hier nachzulesen: https://www.waz.de/staedte/duisburg/loveparade/wolfgang-rabe-vom-loveparade-skeptiker-zum-moeglichmacher-id215003855.html

Aha. Der Sicherheitsbeauftragte beauftragte also einen Sicherheits-/Panik-/Forschungs-Prof der hiesigen UNI namens Schreckenberg -Nomen est Omen (vgl. Link)- und der bekommt ohne schriftlichen Auftrag 20 Riesen per Scheck.

Vergabe, Ausschreibung, Buchungsbeleg, ach Scheiß drauf, brauchen wir in Duisburg nicht. Oder wie hab ich mir das vorzustellen?

Auch die Buchführung des Herrn Schreckenberg weist dann ja eine erschreckende Beleglücke auf, wenn es darum geht mal nachzuweisen wieso man denn 20.000 EURO aus der Duisburger Stadtkasse bekommt. Mal angenommen der Scheck kam von dort.

Und auch die Kämmerei in Duisburg wird sich wohl was ausgedacht haben um den Geldausgang irgendwie begründet oder unbegründet unterzubringen. Ach nein, eine Rechnung wird ja hoffentlich geschrieben worden sein, fragt sich nur ob mit oder ohne MWST, waren die 20 Riesen netto oder brutto usw.

Alles Dinge die dem einfachen Steuerzahler schon mal eine Betriebsprüfung bescheren können. Ganz abgesehen von dem Verdacht der Geldwäsche, wenn man ganz grosses Pech hat.

Und war da nicht was mit „keine zusätzlichen Kosten und Ausgaben für die Stadt“, ein Spruch der vor der LoPa im Stadtrat lauthals verkündet wurde?

Da mir der gesamte Vorgang so suspekt erscheint, habe ich beide Protagonisten -beide mit  Prof. Dr.-Titeln- mal angemailt und um Auskunft gebeten. Wie gut, dass wir eine Pflicht zur Aufbewahrung von mind. 10 Jahren haben und mir derart geballtes studiertes Wissen zur Verfügung steht.

Hier mein Schreiben an Frau Prof. Dr. Diemert, Kämmerin der Stadt, und Herrn Prof. Dr. Schreckenberg:

 

Guten Morgen Frau Prof. Diemert, Herr Prof. Schreckenberg,

Anfang August 2018 machte der damalige LoveParade-Sicherheitsbeauftragte Rabe seine LoveParade-Zeugen-Aussagen vor Gericht.

Die WAZ zitierte ihn am 7. August 2018 an einer Stelle wie folgt: … erhielt Schreckenberg schließlich 20.000 Euro. … ob es einen schriftlichen Auftrag gab … „Nur einen Scheck.“

Hier nachzulesen: https://www.waz.de/staedte/duisburg/loveparade/wolfgang-rabe-vom-loveparade-skeptiker-zum-moeglichmacher-id215003855.html

Meine Fragen an Sie lauten nun:

1. Ist tatsächlich kein Auftrag und ist tatsächlich keine Auftragsbestätigung und damit auch keine Leistungsübersicht (Pflichtenheft) von der Stadt Duisburg erstellt und von Herrn Schreckenberg bestätigt worden?

2. Ist der Betrag iHv 20.000 EU brutto oder netto?

3. Wurde er quittiert/in Rechnung gestellt, wenn ja mit welchem Wortlaut?

4. Wurde der Betrag per Scheck an Herrn Schreckenberg übergeben/versendet?

5. Wie wurde der Betrag im Haushalt verbucht?

6. Wie lässt sich der Vorgang mit Vergabe- und Ausschreibungsvorschriften vereinbaren?

Gruß

Michael Schulze

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Dubioser Kassenbeleg, neue Strafanzeige(n) gegen Frau Rogg – und bisher berichtet nur der WDR

Tja, es reiht sich in der Sache wfbm Merkwürdigkeit an Merkwürdigkeit. Im Dezember 2017 hatte CORRECTIV.ORG insgesamt zwei Artikel zur wfbm veröffentlicht. Einmal zur möglicherweise zu hohen Vergütung von GF Rogg, genaueres war damals noch nicht bekannt, und einmal  zu einem dubiosen Kassenbeleg im Zusammenhang mit OB Links Hochzeit im Jahr 2016.

Bis heute hat nur der WDR auch den 2. Artikel zum Kassenbeleg aufgegriffen. Alle anderen Medien in Duisburg schweigen sich aus, dabei hätten sie a) schon Ende 2017 oder Anfang 2018 etwas schreiben können oder b) spätestens vor rund 10 Tagen als ich sie nämlich mit dem Belegvorgang „versorgt“ habe.

Als da wären die WAZ, NRW, DerWesten, WDR, Express Düsseldorf.

Nur der WDR hat inzwischen etwas dazu veröffentlicht.

https://www1.wdr.de/nachrichten/ruhrgebiet/werkstatt-duisburg-102.html

Ich möchte nochmals daran erinnern, dass seinerzeit (2017) CORRECTIV.ORG sowohl OB Link als auch Dagmar Frochte, Vorstand des hiesigen Lebenshilfe e.V. und mit 25% an der wfbm beteiligt, mit den Vorgängen um die Vergütung konfrontiert hatte.

Und ich möchte daran erinnern, dass ich die Sache bereits im Januar 2018 bei OB Link und Frau Rogg angefragt hatte.

Die Sache mit dem Kassenbeleg habe ich erst später angefragt und dann gleich auch mit Mail an Lebenshilfe und VKM (beide 25% wfbm).

Fazit: Warum reagierten die hiesigen Medien erst so spät auf den Vorfall Vergütung und dann -bis auf den WDR- bisher gar nicht auf die Sache mit dem Beleg? Beides hätte einfach miteinander in Verbindung gebracht werden können und jeden halbwegs engagierten Redakteur hätte das neugierig gemacht?