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Schrottgroßbrand in Duisburg: TSR antwortet heute auf Fragen

Da hatte ich heute am frühen Mittag noch das LANUV und den NRW-Umweltminister Krischer (GRÜNE) angeschrieben und um Auskünfte zu Fragwürdigkeiten rund um den Großbrand auf der Schrottinsel und sonstige sich häufende Schrottbrände gebeten, sowie dabei erwähnt, dass mir die Firma TSR mit Sitz auf der Schrottinsel nicht antwortet, so bekam ich etwas später heute Mittag doch Antworten von TSR.

Das mag ein Zufall sein. Wie dem auch sei, TSR (eine remondis-Tochter / Familie Rethmann) ist einer von zwei grossen Schrott-Recyclern auf der sog. Schrottinsel in Ruhrort, und wohl auch ein Lieferant von ThyssenKrupp Steel.

Weder Stadt, noch Polizei und Feuerwehr wollten mir den genauen Ort des Brandes nennen, in einem WDR-Beitrag wurde die Firma jedoch eindeutig genannt und gezeigt.

Hier meine Fragen an TSR und darunter die Antworten (nach zweimaliger Erinnerung):

Guten Abend,

angesichts des Großfeuers vor wenigen Tagen auf der Schrottinsel in Ruhrort und nach Augenschein eines WDR-TV-Berichts der das TSR-Gelände zeigt, habe ich folgende Fragen:

1.) Was genau brannte (inkl. Brandgründe) und welche Schadstoffe sind freigesetzt worden?

2.) Was kostet der Einsatz und wer bezahlt diesen?

3.) Alle Jahre wieder brennt es auf der Schrottinsel. Auch bei TSR? Wenn ja, warum und sind es jeweils dieselben Gründe und Schadstoffe wie unter 1.), und warum gibt es anscheinend keinen vorsorglichen Brandschutz?

4.) Was tut TSR konkret auch zum vorbeugenden Gesundheitsschutz der Bevölkerung inkl. Umwelt um diese Brände künftig zu verhindern?

5.) Hat TSR von der Stadt bzw. staatlichen Behörden Brandschutz-Auflagen erhalten, wenn ja welche?

6.) Ruhrort soll enkelfähig werden, ein Projekt von Stadt und Haniel, wie soll das angesichts solcher Großbrände inkl. der Emissionen überhaupt möglich sein, wenn sie eventuell gar nicht zu verhindern sind?

Mit freundlichem Gruß

DUISTOP

Stadtmagazin für Duisburg

Michael Schulze

 

Hier die Antworten von TSR aus Lünen:

Sehr geehrter Herr Schulze,

nachfolgend finden Sie die Antworten zu Ihrer Anfrage.

Was genau brannte (inkl. Brandgründe) und welche Schadstoffe sind freigesetzt worden?

Beim Brandereignis vom 10. August 2023 an unserem Standort im Duisburger Hafen ist im Haufwerk der dort zur Aufbereitung gelagerten Altkarossen am frühen Morgen ein Feuer ausgebrochen. Die Feuerwehr wurde unverzüglich alarmiert. In enger Zusammenarbeit mit den Mitarbeitern von TSR ist es der Feuerwehr gelungen, das Ausbreiten des Feuers zu verhindern und nach etwa vier Stunden unter Kontrolle zu bringen, so dass der Brand bereits in den frühen Abendstunden gelöscht war und der Betrieb wieder aufgenommen werden konnte.

Seitens des Landesamt für Natur, Umweltschutz und Verbraucherschutz NRW (Anmerkung: LANUV) wurden mehrfach Messungen durchgeführt. Bis zum jetzigen Zeitpunkt wurden wir seitens der Behörde über keine Schadstoffbelastungen informiert.

Bezüglich der Brandursache geht die Polizei von einem technischen Defekt aus. Es ergaben sich keine Hinweise auf vorsätzliche oder fahrlässige Brandstiftung. Mehr dazu finden Sie unter folgendem Link: https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/50510/5583332

Was kostet der Einsatz und wer bezahlt diesen?

Bitte wenden Sie sich zu dieser Frage an die Pressestelle der Duisburger Feuerwehr.

Alle Jahre wieder brennt es auf der Schrottinsel. Auch bei TSR? Wenn ja, warum und sind es jeweils dieselben Gründe und Schadstoffe wie unter 1.), und warum gibt es anscheinend keinen vorsorglichen Brandschutz?

Gemäß der genehmigungsrechtlichen Auflagen für den Betrieb eines Schrottplatzes gelten u.a. Anforderungen in Bezug auf den Brandschutz. Diese werden an all unseren Standorten konsequent umgesetzt – nicht zuletzt auch zur Sicherheit unserer Mitarbeitenden.

Was tut TSR konkret auch zum vorbeugenden Gesundheitsschutz der Bevölkerung inkl. Umwelt um diese Brände künftig zu verhindern?

Wie bereits in Frage drei beschrieben unterliegt unser Betrieb behördlichen Auflagen u.a. zum Brandschutz, die wir an all unseren Standorten konsequent umsetzen.

Hat TSR von der Stadt bzw. staatlichen Behörden Brandschutz-Auflagen erhalten, wenn ja welche?

Gemäß der genehmigungsrechtlichen Auflagen für den Betrieb eines Schrottplatzes sind u.a. Anforderungen in Bezug auf den Brandschutz umzusetzen.

Ruhrort soll enkelfähig werden, ein Projekt von Stadt und Haniel, wie soll das angesichts solcher Großbrände inkl. der Emissionen überhaupt möglich sein, wenn sie eventuell gar nicht zu verhindern sind?

Seitens des Landesamt für Natur, Umweltschutz und Verbraucherschutz NRW wurden mehrfach Messungen durchgeführt. Bis zum jetzigen Zeitpunkt wurden wir seitens der Behörde über keine Schadstoffbelastungen informiert.

Darüber hinaus gelten wie schon beschrieben genehmigungsrechtliche Auflagen für den Betrieb eines Schrottplatzes u.a. Anforderungen in Bezug auf den Brandschutz, die wir an all unseren Standorten konsequent umsetzen.

Mit freundlichen Grüße aus Lünen

YYY

Leiterin Kommunikation & Marketing

TSR Recycling GmbH & Co. KG

Ein Unternehmen der REMONDIS-Gruppe

 

Tja, das nenne ich mal konsequent intransparent.

Vor allem, warum soll ich die Feuerwehr wegen der Kosten kontaktieren, mal abgesehen davon, dass der OB-Löschmeister Sören Link heisst und mir sowieso nicht antwortet.

In dem Zusammenhang möchte ich auch noch erwähnen, dass ich bei zwei GRÜNEN angefragt habe was sie denn Mitte August (nach dem Brand) auf Einladung des Schrottfirmen-Verbandes BDSV und der Firma TSR auf deren Gelände in Bezug auf Vorsorgemaßnahmen erfahren haben. Beide, u.a. Felix Banarczak, schweigen sich lieber aus. Grund der Einladung war wohl auch die Erörterung von möglichen Fördermaßnahmen, da Schrottaufbereiter sich als besonders nachhaltig „verkaufen“, nur eben die vielen Brände und Luftverpestungen lieber nicht erwähnen.

Ganz ehrlich, mich erinnert das an Afrika wo z.B. Elektroschrott ganz einfach recycelt wird (s.u. zwei Links). Und zwar vor allem in Hinblick darauf wie mit solchen Bränden und Emissionen umgegangen wird, wenn man -wohlgemerkt in Deutschland- mal genauer nachfragt. Vor allem das Auskunfts-Ping-Pong der hiesigen Polizei ist bemerkenswert. Auch TSR beteiligt sich daran wie man oben nachlesen kann. So ist der kurze Blaulicht-Bericht auf den hier verwiesen wird mit einem Hinweis versehen, dass man bei weiterem Interesse bei der Polizei nachfragen kann. Das habe ich gemacht, doch ich wurde nur wieder auf den selben Beitrag zurückverwiesen. Auch die sonstige Presse ist merkwürdig desinteressiert, berichtet zwar reisserisch (wohl für hohe Klick-Zahlen) über die Brände, aber interessiert sich einen Scheiss für Brandursachen, Emissionen usw.

Dasselbe gilt für die hiesigen Ratsleute und eben auch für sonstige politische Verantwortliche. Die GRÜNEN als eigentliche Umweltpartei treten durch Nichtstun und Desinteresse dabei besonders hervor.

Zu guter Letzt hat auch ThyssenKrupp Steel keine Antwort auf meine Frage wie es denn mit ihrer Verantwortung als TSR-Kunde in bezug auf das Lieferkettengesetz bestellt ist.

Die Sache mit dem Rechtsstaat in dem wir angeblich leben leben kann man sich angesichts dieser Umstände eigentlich komplett abschminken. Ich warte mal was LANUV und Krischer mir schreiben, wenn überhaupt, aber ich vermute mal, die werden die selben Floskeln benutzen wie ich sie bereits kenne (s.o.).

Ich glaube man braucht nicht viel Hirn um zu kapieren was abgeht.

Und für alle die jetzt wieder oberschlau meinen (so was schicken mir einige auch noch großkotzig per Mail), dies alles schon längst gewusst zu haben, nur dieses: Leckt mich am Arsch! Vor allem deshalb weil ich kaum jemanden kenne der das angesichts seiner Kenntnisse mal öffentlich thematisiert hat.

https://www.spiegel.de/wissenschaft/technik/uno-studie-zu-elektroschrott-europas-gift-verseucht-spielplaetze-in-afrika-a-794843.html

https://www.spiegel.de/wirtschaft/elektroschrott-in-afrika-recyclingmethoden-schaden-a-1085773.html

 

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Grundwasserverseuchung in Homberg: Stellungnahme eines Betroffenen

Aktuell hatte die WAZ in puncto Verseuchung des Grundwassers in Homberg nochmals die Situation beschrieben wie sie im Prinzip seit Februar 2023 ist.  Unverändert. Damals gab es die ersten Verlautbarungen der Stadt dazu, wenn auch unfreiwillig. Man weist in der WAZ lediglich nochmals auf die angeblichen Maßnahmen zur Schadensfeststellung sowie laufende Planungen für ein Sanierungskonzept durch die Verursacherin VENATOR (vormals Sachtleben) hin.

Meines Erachtens reine Hinhaltetaktik auch von der Stadt und den Aufsichtsbehörden. So habe ich es bereits hier kommentiert. M.a.W.: Man spielt auf Zeit und Antworten auf meine Fragen hat man mir natürlich bisher lieber auch nicht gegeben.

Daraufhin erhielt ich aus Homberg von einem Betroffenen (Er ist der Redaktion bekannt.) folgende Stellungnahme:

Hallo Herr Schulze,

zu dem Thema gab es in der letzten Sitzung der Bezirksvertretung Homberg/Ruhrort/Baerl am 17.08.2023 einen TOP (Sachstandsbericht Grundwasserbelastung mit Schwermetallen in DU-Homberg), zu dem Herr Dr. Burs (Sachgebietsleiter für Grundwassersanierung, Monitoring, Schadstofffahnen der Stadt Duisburg) folgendes ausführte:

Schadstoffverteilung
Die Schadstofffahne wird laufend überwacht, ist aber eigentlich in ihrer Ausbreitung stabil. Die Werte des 3. Quartals (?) stehen noch aus.

Sanierungskonzept
Das geplante Sanierungskonzept liegt noch nicht vor und ist auch nicht vor Ende 2024 zu erwarten. Aktuell wird die „Frachtenverschiebung“ in Abhängigkeit von den Wasserständen anhand der Messpunkte analysiert und das Strömungsmodell fortgeschrieben. Zudem wird mit Bodensondierungen versucht, die Quelle der sauren Ph-Werte, die die Löslichkeit von Metallen begünstigen, zu ermitteln.

Hilfen für die betroffenen Bürger
Die Stadt Duisburg verweist darauf, dass zivilrechtliche Angelegenheiten mit dem Verursacher, der Firma Venator, durch die Betroffenen selbst zu klären sind. Die Stadt wird die Bürger aber weiter über den Fortgang zu der Thematik informieren.
Die Stadt wird zudem in Abstimmung mit dem Land NRW prüfen, inwieweit die Definition der Schwellenwerte mit dem Ziel, geringere Einschränkerungen für die Gartenbewässerung zu erzielen, angepasst werden kann.

Interessengemeinschaft
Mittlerweile hat sich eine Interessengemeinschaft betroffener Bürger gebildet, die Wasserproben haben analysieren lassen und bereit sind, die Ergebnisse der Stadt Duisburg zur Verfügung zu stellen. Die Schadstoffwerte sind bisher noch nicht übergeben worden, jedoch sind diese vermutlich aufgrund unterschiedlicher Rahmenbedingungen nur eingeschränkt verwertbar.

Der Sitzungsvorsitzende, Herr Radny (CDU), fragte abschließend, woher das in den Proben enthaltene Thallium stammen würde. Herr Dr. Burs beantwortete die Frage mit dem Hinweis, dass die Schadstoffquelle eindeutig auf dem Gelände der jetzigen Firma Venator ausgemacht wurde. Weiteres dazu sei aufgrund der langen Zeitspanne, in der dort industriell gearbeitet wird, nicht bekannt.

Das Fazit, das wir aus der Sitzung für uns ziehen können, ist, dass die Stadt Duisburg den betroffenen Bürger keine konkreten Hilfen anbieten will. Ob VENATOR betroffenen Bürgern Unterstützung gewährt, ist uns nicht bekannt, vermutlich wird es diese aber aus präjudizierenden Gründen nicht geben.

Mittlerweile hat die Interessengemeinschaft (Bürgergemeinschaft Grundwasser Duisburg-Althomberg) der Stadt Duisburg die Analyseergebnisse zu Grundwasserproben aus ihren Gärten übergeben.

Das ist unser Sachstand. Also eigentlich nichts wirklich Neues, denn dass als nächstes ein Sanierungskonzept erarbeitet werden soll, war bereits seit der Informationsveranstaltung im März 2023 bekannt.

Zu VENATOR selbst: Das Unternehmen hat sich und seine 23 Tochtergesellschaften im Mai 2023 unter Gläubigerschutz nach Chapter 11 des US-amerikanischen Insolvenzrechts gestellt (Quelle: KunststoffWeb). Dass VENATOR in Duisburg einen Betriebsteil schließen will, ist seit Februar 2023 bekannt.

Mit besten Grüßen

 

Schlußbemerkung von mir (DUISTOP):

Mich erinnert das stark an den Fall und die Pleite von „MHD Sudamin“ im Süden Duisburgs im Jahr 2005. Darüber hatte ich ebenfalls bereits mehrfach berichtet. Auf sämtlichen Sanierungskosten blieben letztendlich die Steuerzahlenden sitzen (mindestens rund 50 Mio. EURO). Ebenso auf den Gefährdungen sowie möglichen Gesundheitsschäden.

 

 

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Schrottbrände: Fragen ans LANUV und an Umweltminister Krischer (GRÜNE)

Guten Tag,

angesichts des Großfeuers vor wenigen Wochen auf der sog. Schrottinsel in Duisburg-Ruhrort und nach Augenschein eines WDR-TV-Berichts der das TSR-Gelände zeigt, habe ich folgende Fragen an TSR gestellt die man mir aber seit Tagen nicht beantwortet, man reagiert überhaupt nicht. Auch die Stadt Duisburg, die Feuerwehr und die Polizei schweigen bei näheren Nachfragen. Ebenso ThyssenKrupp Steel, man äussert sich nicht zu Fragen nach der Verantwortung in bezug auf das Lieferkettengesetz obwohl man selbst Kunde von TSR ist.

Hier meine Fragen an TSR zu Ihrer Kenntnisnahme (sie sind teils deckungsgleich mit Fragen an die Stadt Duisburg etc.) und weiter unten Fragen an Sie bzw. das LANUV:

1.) Was genau brannte (inkl. Brandgründe) und welche Schadstoffe sind freigesetzt worden?

2.) Was kostet der Einsatz und wer bezahlt diesen?

3.) Alle Jahre wieder brennt es auf der Schrottinsel. Auch bei TSR? Wenn ja, warum und sind es jeweils dieselben Gründe und Schadstoffe wie unter 1.), und warum gibt es anscheinend keinen vorsorglichen Brandschutz?

4.) Was tut TSR konkret auch zum vorbeugenden Gesundheitsschutz der Bevölkerung inkl. Umwelt um diese Brände künftig zu verhindern?

5.) Hat TSR von der Stadt bzw. staatlichen Behörden Brandschutz-Auflagen erhalten, wenn ja welche?

6.) Ruhrort soll enkelfähig werden, ein Projekt von Stadt und Haniel, wie soll das angesichts solcher Großbrände inkl. der Emissionen überhaupt möglich sein, wenn sie eventuell gar nicht zu verhindern sind?

 

Hier meine Fragen an Sie bzw. das LANUV:

1.) Haben Sie eine Erklärung für das Schweigen von TSR sowie der Stadt, der Polizei und Feuerwehr?

2.) Haben Sie eine Erklärung für die vielen Schrottbrände in Duisburg alle paar Jahre?

3.) Haben Sie eine Erklärung für die vielen Schrottbrände landes- und bundesweit?

4.) Welche Schadstoffe werden bei diesen Bränden regelmässig freigesetzt (es brennen ja meistens Kunststoffe und Betriebsstoffe z.B. von Autos) und welche vorbeugenden Maßnahmen sind bereits eingeleitet worden -auch Ihrerseits- um diese Brände künftig zu verhindern?

5.) Wie brandgefährlich sind Batterien und E-Autos und wie gehen Schrottplätze damit um bzw. wie sollten sie damit umgehen?

6.) Wie lauten für die Schrottplätze und deren Überwachung die jeweiligen anwendbaren Gesetze und Vorschriften in Bezug auf Brandvermeidung etc.?

Danke vorab.

Mit freundlichem Gruß

DUISTOP

Stadtmagazin für Duisburg

Michael Schulze

 

Anmerkung:

Auch den BDSV – einen Verband von Schrottplatzbetreibern mit Sitz in Düsseldorf – habe ich gestern angemailt, eine Antwort gibt es noch nicht.

 

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Vollkommen ahnungslose Grünen-Politiker machen Werbung für Schrott?

Laut einem Bericht im Recyling-Magazin besuchten Mitte August der zuständige Berichterstatter für Industriepolitik und Energiewirtschaft der Grünen-Bundestagsfraktion, Felix Banaszak MdB, zusammen mit Dr. Sebastian Ritter, ebenfalls Grünen-Mitglied und dritter Bürgermeister in Duisburg, die TSR40-Aufbereitungsanlage auf der Rohstoffinsel in Duisburg.

https://www.recyclingmagazin.de/2023/08/28/hochrangiger-besuch-auf-der-rohstoffinsel-duisburg/

Der Besuch fand statt auf Einladung des BDSV (https://www.bdsv.org) und von TSR Recycling, vor dem Hintergrund die zukunftsweisenden Entwicklungen in der Stahl- und Stahlrecyclingbranche aus nächster Nähe und deren Förderungsbedarf kennenzulernen, AHA, Förderbedarf, Fledermaus, ick hör dir trapsen.

Tja, wie sich das mit dem letzten Großbrand vor einigen Tagen verträgt, der m.E. aufzeigt wie problematisch die Schrottaufbereitung andererseits ist, kann ich nicht einmal erahnen, nur so viel, beide Politiker haben sich wohl mit der Brand-Problematik noch nie beschäftigt, sind aber Mitglieder der GRÜNEN.

Nun, aus diesem Grunde und weil ich von TSR Recycling bisher noch keine Antwort bekommen habe, hier meine aktuelle Anfrage an den BDSV – den Schrottplatzbetreiber-Verband, um es salopp auszudrücken:

Guten Morgen,

angesichts des Großfeuers vor einigen Tagen auf der Schrottinsel in Duisburg-Ruhrort und nach Augenschein eines WDR-TV-Berichts der das TSR-Gelände zeigt, habe ich folgende Fragen an TSR gestellt die man mir aber seit Tagen nicht beantwortet, man reagiert überhaupt nicht. Auch die Stadt Duisburg, die Feuerwehr und die Polizei schweigen bei näheren Nachfragen. Ebenso ThyssenKrupp Steel, man äussert sich nicht zu Fragen nach der Verantwortung in bezug auf das Lieferkettengesetz.

Hier meine Fragen an TSR zu Ihrer Kenntnisnahme und weiter unten Fragen an Sie bzw. den BDSV:

1.) Was genau brannte (inkl. Brandgründe) und welche Schadstoffe sind freigesetzt worden?

2.) Was kostet der Einsatz und wer bezahlt diesen?

3.) Alle Jahre wieder brennt es auf der Schrottinsel. Auch bei TSR? Wenn ja, warum und sind es jeweils dieselben Gründe und Schadstoffe wie unter 1.), und warum gibt es anscheinend keinen vorsorglichen Brandschutz?

4.) Was tut TSR konkret auch zum vorbeugenden Gesundheitsschutz der Bevölkerung inkl. Umwelt um diese Brände künftig zu verhindern?

5.) Hat TSR von der Stadt bzw. staatlichen Behörden Brandschutz-Auflagen erhalten, wenn ja welche?

6.) Ruhrort soll enkelfähig werden, ein Projekt von Stadt und Haniel, wie soll das angesichts solcher Großbrände inkl. der Emissionen überhaupt möglich sein, wenn sie eventuell gar nicht zu verhindern sind?

 

Hier meine Fragen an den BDSV:

1.) Haben Sie eine Erklärung für das Schweigen von TSR, anscheinend ist die Firma Mitglied beim BDSV?

2.) Haben Sie eine Erklärung für die vielen Schrottbrände in Duisburg alle paar Jahre?

3.) Haben Sie eine Erklärung für die vielen Schrottbrände bundesweit?

4.) Laut des BDSV-Leitbilds verortet der BDSV sich und seine Mitglieder mitten in der ökologischen Marktwirtschaft. Wie verträgt sich das allerdings mit den schädlichen Folgen der vielen Brände und was tun Sie konkret vorsorglich gegen die Brandursachen?

5.) Wie brandgefährlich sind Batterien und E-Autos und wie gehen Schrottplätze damit um?

6.) Wie lautet für die Schrottplätze und deren Überwachung die zuständige Aufsichtsstelle im Land NRW und im Bund?

Danke vorab.

Mit freundlichem Gruß

DUISTOP

Stadtmagazin für Duisburg

Michael Schulze

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SV Genc Osman: „Wir sind nun mal keine Profis.“ Aha!

Mit dieser Unschuldsaussage wird aktuell der Vorsitzende des SV Genc Osman, Erkan Üstünay, in der WAZ zitiert. Anlaß ist ein Bericht über derzeitige staatsanwaltliche Ermittlungen wegen möglichen Sozialbetrugs. So sollen Mitarbeitende des Vereins auch im Rahmen von Demokratie-Fördermaßnahmen beschäftigt, dafür aber keine Sozialabgaben abgeführt worden sein.

https://www.waz.de/staedte/duisburg/ermittlungen-gegen-duisburger-fussballverein-der-grund-id239300653.html

Der SV Genc Osman gehört u.a. zu den Duisburger Großempfängern von Demokratie-Fördergeldern aus dem „Demokratie leben“-Programm des Bundesfamilienministeriums die in den letzten Jahren sehr hohe Beträge erhielten, in diesem Fall zwischen 2015 und 2019 rund 600.000 EURO plus anderweitige kleinere Beträge. Auch der MINA e.V. bekam hohe Beträge.

Darüber hatte ich seit Anfang des Jahres mehrfach ausführlich berichtet, denn angesichts der hohen Beträge war der SV Genc Osman beim Beantragen von Fördergeld ganz professionell – im Gegensatz zu der nunmehr getätigten Aussage.

Zu den Fördergeldern sowie deren Verwendungen und die Rolle der Stadt wollten trotz mehrfacher Anfragen von mir weder der SC Genc Osman, auch MINA e.V. nicht, und auch die Stadt keine Angaben machen. Das verwundert im Falle von SV Genc Osman wenig, denn man ist in der Stadt gut vernetzt, vor allem auch mit der und bei der SPD.

Übrigens, vor wenigen Tagen erst erhielt ich aufgrund meiner Dienstaufsichtsbeschwerde gegen zwei Mitarbeitende des Bundesfamilienministeriums in Berlin einen abschlägigen Bescheid. Ich hatte mich über deren schleppende und wenig demokratische Arbeit beschwert. Sie hatten mir u.a. nur pauschal bestätigt wie gut man mit den Duisburger Fördergeld-Empfängern klar käme und das alles rechtens sei.

Noch gilt in puncto SV Genc Osman die Unschuldsvermutung und noch ist nicht genau klar gegen wen genau ermittelt wird. Doch die Intransparenz des Vereins, ebenso wie die vom MINA e.V. und der Stadt wirft kein gutes Licht auf das herrschende Demokratieverständnis angesichts der hohen Summen die wir alle im Rahmen des Programms „Demokratie leben“ jährlich aufbringen (200 Mio. EURO).

Dass es auch ganz anders laufend kann, dass nämlich Gelder abgelehnt werden, doch womöglich aus „falsch“ verstandenem Demokratieverständnis konnte man vor geraumer Zeit in Regensburg erleben.

Dort mischte sich die Landrätin, just die Lebensgefährtin vom derzeit umstrittenen Hubert Aiwanger, in ein Projekt ein.

https://www.regensburg-digital.de/undemokratischer-akt-regensburger-landraetin-saebelt-demokratieprojekt-ab/23012023/

https://www.merkur.de/bayern/regensburg/demokratieprojekt-landkreis-regensburg-abgesagt-undemokratisch-bayern-92049093.html

Ihr war das Ganze wohl zuviel Demokratie bei einem Projekt bei dem sie die Zügel nicht komplett in der Hand halten konnte.

Ich denke mal in Berlin kriegt man all diese Ungereimtheiten überhaupt nicht mit bzw. will davon nichts wissen, weil man dann ja wohl nicht überzeugend behaupten kann, wie toll doch alles läuft in unserer Demokratie und bei den Förderprojekten.

Bevor ich es vergesse:

Dass mir der OB und sein direktes Umfeld nicht antworten ist ja schon demokratie-feindlich genug und ein permanenter Gesetzesverstoss, dass aber auch die Ratsmitglieder, die ich alle mehrfach von den Vorgängen unterrichtete, nicht einschreiten, sagt viel über den Zustand unserer Stadt und ich nehme an unseres Landes. Denn in anderen Städten dürfte es nicht wesentlich anders laufen würde ich dort mal nachfragen. In Essen und Düsseldorf  habe ich es bereits probiert und auch da lief es nur äusserst zäh in Bezug auf Auskünfte zu Fördergeldverwendungen, wenngleich etwas besser als in Duisburg.

 

 

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Trafen sich Duisburger CDUler mit AfDlern in Dinslaken?

Wer die letzten Monate nicht ganz verpennt hat dürfte die Diskussionen um die Annäherungen von CDUlern und AfDlern mitgekriegt haben. Und das ganze „Theater“ das auch die Parteispitze der CDU, allen voran Herr Merz, darum gemacht hat. Letztendlich nutzte es vor allem der AfD.

So richtig weiß niemand was aktuell seitens der CDU eigentlich gilt. Angeblich soll gelten, dass es keinerlei Zusammenarbeit gibt. So wird es angeblich auch im Duisburger Stadtrat von allen Parteien im Umgang mit der AfD praktiziert.

Im Osten Deutschlands ist man wohl ein wenig praktischer veranlagt und kann sich nicht vorstellen VertreterInnen der AfD komplett zu irgnorieren, vor allem dann nicht wenn sie „leitende“ Ämter innehaben.

Nun habe ich Infos erhalten, dass es womöglich Treffen von bekannten Duisburger CDUlern mit AfDlern gegeben haben soll, und zwar auf Dinslakener Stadtgebiet. Ein Informant will mind. zwei ihm bekannte CDU-Leute mit ihm unbekannten AfDlern gesehen haben. Letztere seien aus KfZ ausgestiegen die eindeutig a) mit AfD-Stickern beklebt waren und auf deren Sitzen auch AfD-Werbematerial deutlich zu sehen war. Man begrüsste sich und ging sichtbar gemeinsam in ein Restaurant. Die KfZ-Kennzeichen waren Duisburger bzw. aus dem Umkreis.

Die Entdeckung erfolgte rein zufällig bei einem Spaziergang. Der Tippgeber ist unverdächtig ein Motiv zu haben um eine falsche Info zu verbreiten. Bei unserem Gespräch vor wenigen Tagen ging es ursprünglich um etwas ganz anderes.

Nun, wie in solchen Fällen üblich kann man als politisch Interessierter folgende Überlegungen anstellen. Erstens: Es ist nicht verboten sich mit Leuten zu treffen. Abgehakt.

Zweitens frage ich der Einfachheit halber einfach mal bei der CDU und der AfD nach ob es ein solches Treffen am 14. Juli, ein Freitag, gegen 16 Uhr, in Dinslaken gegeben hat und ob es eventuell offiziellen bzw. politischen Charakter hatte und wenn es so war, was denn besprochen wurde (ich weiß, das ist naiv) und ob die bundesweite Vorgabe (s.o.) seitens der CDU ev. doch  nicht absolut gilt.

Die Umstände sind klar und eindeutig: Im Norden Duisburgs werden bei den nächsten Wahlen deutliche Stimmen-Zuwächse bei AfD-KandidatenInnen erwartet. Und 2025 wird gleich viermal gewählt: Bundestag, Stadtrat, OB und Ruhrparlament

Übrigens häufen sich solche Infos (mit Hinweisen auf alle möglichen Arten von denkwürdigen Geschehnissen) inzwischen und ich habe zeitliche Probleme alle abzuarbeiten und auf Plausibilität vorzuprüfen. Aber wie gut, dass es ja in einigen Fällen die Möglichkeit der Nachfrage gibt.

Dass mir bisher in fast allen Fällen (Ausnahme u.a. Frau Bas) seitens der Verwaltung und der Politik nicht geantwortet wird (es wird nicht einmal reagiert), während Unternehmen wie z.B. TKS antworten, ist für mich kein Poblem. Ich habe mich zwar nicht damit abgefunden und finde es nicht nur ungesetzlich (Verwaltung => Pressegesetz NRW)  und undemokratisch, aber meinerseits gilt:

„Keine Antwort ist auch eine Antwort.“

Hier ein aktueller Panorama-Beitrag vom Donnerstag, punktgenau zu dem Thema. Besonders frappierend die Äusserungen eines führenden AfD-Europakandidaten der ehemals CDU-Mitglied war.

https://daserste.ndr.de/panorama/archiv/2023/Angriff-von-rechts-Untergang-der-CDU,cdu1832.html

Hier meine Anfrage an die CDU, der Wortlaut der AfD-Anfrage ist etwas anders aber sinngemäß identisch:

Guten Morgen,

ein DUISTOP-Leser hat mich dahingehend informiert, dass sich mind. zwei ihm bekannte CDU-Mitglieder aus Duisburg mit AfD-Mitgliedern oder Vertretern der AfD getroffen haben sollen. Er sah dies zufällig bei einem Spaziergang.

Und zwar am 14. Juli 2023 gegen 16 Uhr in Dinslaken vor und in einer Gaststätte.

Meine Fragen:

Können Sie ein solches Treffen bestätigen, wenn ja, wer genau hat sich getroffen?

Wenn ja, was war der Anlaß, ging es um Politisches?

Wenn ja, gilt ev. die Regel der CDU nicht mit der AfD nicht zusammenzuarbeiten?

Oder aber handelt es sich um eine Falschinformation, die vorgenannte CDU-Regel hat uneingeschränkt Bestand und CDUler haben sich in den letzten Monaten weder mit AfDlern getroffen noch werden sie dies in absehbarer Zeit tun?

Mit freundlichem Gruß

DUISTOP

Michael Schulze

 

 

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Fragen an TSR wegen Schrottplatzbrand

Die Firma TSR, eine Tochter des remondis-Konzerns der Familie Rethmann, betreibt auf der Schrottinsel einen grossen Recyclingbetrieb u.a. auch für Altautos. Erst kürzlich gab es auf dem Firmengelände einen weit sichtbaren Großbrand. Darauf, dass der Brand auf dem TSR-Gelände loderte lassen TV-Berichte des WDR schliessen. So spricht der Einsatzleiter der Feuerwehr in einem WDR-Beitrag von TSR-Baggerfahrern die geholfen haben (Minute 6:26): https://www1.wdr.de/nachrichten/brand-schrottinsel-duisburg-100.html

Die Stadt sowie die Feuerwehr und auch die Polizei wollten mir bisher den genauen Brandort nicht nennen. So heisst es auch in der üblichen Presse immer nur „Brand auf der Schrottinsel“. Ich berichtete bereits.

Auch ThyssenKrupp Steel als möglicher Großabnehmer von recyceltem Altmetall von TSR wollte mir keine näheren Angaben machen. TKS hatte ich wegen des Lieferkettengesetzes gefragt. Ich berichtete bereits.

Nun habe ich TSR angeschrieben. Hier meine konkrete Anfrage:

Guten Abend,

angesichts des Großfeuers vor wenigen Tagen auf der Schrottinsel in Ruhrort und nach Augenschein eines WDR-TV-Berichts der das TSR-Gelände zeigt, habe ich folgende Fragen:

1.) Was genau brannte (inkl. Brandgründe) und welche Schadstoffe sind freigesetzt worden?

2.) Was kostet der Einsatz und wer bezahlt diesen?

3.) Alle Jahre wieder brennt es auf der Schrottinsel. Auch bei TSR? Wenn ja, warum und sind es jeweils dieselben Gründe und Schadstoffe wie unter 1.), und warum gibt es anscheinend keinen vorsorglichen Brandschutz?

4.) Was tut TSR konkret auch zum vorbeugenden Gesundheitsschutz der Bevölkerung inkl. Umwelt um diese Brände künftig zu verhindern?

5.) Hat TSR von der Stadt bzw. staatlichen Behörden Brandschutz-Auflagen erhalten, wenn ja welche?

6.) Ruhrort soll enkelfähig werden, ein Projekt von Stadt und Haniel, wie soll das angesichts solcher Großbrände inkl. der Emissionen überhaupt möglich sein, wenn sie eventuell gar nicht zu verhindern sind?

Mit freundlichem Gruß

DUISTOP

Stadtmagazin für Duisburg

Michael Schulze

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ThyssenKrupp Steel(TKS) antwortet auf Anfrage zu Schrottbränden

Das Thema Schrottgroßbrände hatte ich in den letzten Tagen öfter, Anlaß ist vor allem ein Großbrand auf der Schrottinsel vor wenigen Tagen.

Dazu „laufen“ inzwischen einige Anfragen von mir. Ich hatte bereits über die merkwürdige Auskunft der Feuerwehr berichte, die mir angeblich keine Auskünfte geben kann. Auch die Polizei antwortete bisher nur ausweichend. In beiden „laufen“ noch weitere Nachfragen von mir.

Gleichzeitig habe ich mich einem der Unternehmen zugewandt die vom Schrott und vom Metallrecycling profitieren. So dürfte TKS ein Abnehmer des Rohstoffs für seine Herstellungslinien sein.

In diesem Falle greift u.a. das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz, kurz LkSG, das zu unternehmerischer Sorgfalt verpflichtet.

Mit dem Gesetz werden Unternehmen ab einer bestimmten Größe (1.000 MA) dazu verpflichtet, die in §§ 3 bis 10 des Gesetzes festgelegten „menschenrechtlichen und umweltbezogenen Sorgfaltspflichten in angemessener Weise zu beachten mit dem Ziel, menschenrechtlichen oder umweltbezogenen Risiken vorzubeugen oder sie zu minimieren oder die Verletzung menschenrechtsbezogener oder umweltbezogener Pflichten zu beenden.“

Diese Sorgfaltspflichten gelten innerhalb der Lieferketten, also auch in bezug auf Lieferanten bzw. Zulieferer.

Wenn es also regelmässig in grossem Umfang auf bundesdeutschen Schrottplätzen und Recycling-Höfen brennt, TKS ein möglicher Abnehmer von Schrott bzw. aufbereitetem Altmetall ist, dann ergäbe sich hier eventuell eine Sorgfaltspflicht gemäß Gesetz.

Also habe ich wie folgt nachgefragt:

Guten Tag,

am Wochenende brannte es in Offenbach (nachträgliche Anmerkung: in einem Recycling-Betrieb für Batterien), in den vergangenen Tagen in Duisburg auf der Schrottinsel. Immer wieder ist regelmässig von Großbränden auf Schrottplätzen die Rede.

TKS als Abnehmer von Schrott und Altmetallen dürfte gemäß Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz davon betroffen sein, wenn nämlich diese Großbrände bei Lieferanten bzw. Zulieferern gehäuft auftreten.

Auf der Schrottinsel gibt es gemäß meiner Recherchen zwei grosse Lieferanten, ob dort das Feuer ausbrach ist mir von den Behörden noch nicht bestätigt worden.

Trotzdem habe ich folgende Fragen:

1. Haben Sie Kenntnisse von regelmässigen Großbränden (bundesweit) auf Betriebsgeländen Ihrer Schrott- und Altmetall-Lieferanten?

2. Wenn ja zu1., wie gehen Sie gemäß Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz damit um?

3. Haben Sie Kenntnisse darüber warum die Feuer regelmässig ausbrechen und wie sind Ihre Absprachen und gemeinsame Maßnahmen mit den Behörden in bezug auf eine vorbeugenden Brandverhinderung?

Mit freundlichem Gruß

DUISTOP

Michael Schulze

 

Heute kam die kurze und knappe sowie verwunderliche Antwort:

Hallo Herr Schulze,

danke für Ihre Geduld, ich war die letzten Tage nicht im Hause.

Und danke für Ihre Anfrage. Wir können Ihnen hier allerdings nicht weiterhelfen. Bitte wenden Sie sich dazu an die von Ihnen angesprochenen Schrotthändler und Recyclingunternehmen.

Viele Grüße

YYY

Pressesprecherin/Spokesperson

Communications/Public & Media Relations

thyssenkrupp Steel

 

Anmerkung:

Meine Anfrage an die Firma TSR, eines von zwei grossen Schrottunternehmen auf der Schrottinsel, dort dürfte es, wenn ich WDR-Filmmaterial über den Großbrand richtig deute, gebrannt haben, ist bereits unterwegs.

TSR ist ein Unternehmen aus dem Umfeld von Remondis im Besitz der Familie Rethmann (https://www.remondis.de/wir-in-deutschland) und gehörte früher zum Thyssen-Konzern (Thyssen Sonnenberg Recycling).

Bei TSR Duisburg wurde erst kürzlich eine neue Schrott-Recycling-Anlage eingeweiht, anwesend wohl auch VertreterInnen von TKS.

 

 

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WOW, was für ein Einfall, genial, phantastisch, wie kommt man nur auf sowas?

Ganz ehrlich, auf so eine tolle Idee wäre ich nie im Leben gekommen KICHER, BRÜLL). Die kakhlen Baustellen-Bretterwände in der City rund um die Torhäuser-Baustellen von Fokus sollen nun mit Kunst beglückt werden.

Die „PROJEKT-IDEE“ hatte eine Frau namens Annika Forjahn die in Mönchengladbach die Kunstsammlung der Familie Viehof (ehemals Allkauf) betreut. Und die DBI, eh vollkommen unterbeschäftigt und was Ideen betrifft auch komplett underperformend, greift die Sache begeistert auf. Nun soll Streetart entstehen, von Bürgern für Bürger – und ev. sind auch echte KünstlerInnen dabei.

https://www.waz.de/staedte/duisburg/warum-der-bauzaun-in-der-duisburger-city-zur-galerie-wird-id239263939.html

Na dann habe ich doch mal eine Frage an Frau Forjahn, wenn sie schon so gute Beziehungen hat:

Liebe Frau Forjahn,

ist es Ihnen vllt. möglich mir im Rahmen Ihres Kunst-Engagements für die Bauzäune in der Duisburger-City dort eine gut-sichtbare Fläche zu reservieren – ca. 2 m breit und 1 m hoch?

Ich möchte dort auf rein künstlerische Weise den Schriftzug

„Sören Link ist ein OB-Vollversager.“

zum Besten geben? Das Ganze würde ich dann fotografieren und anschliessend als Postkarte verkaufen. Natürlich bin ich auch bereit mein Kunstwerk kostenlos für einen Projekt-Bildband zur Verfügung zu stellen. Und OB Link kann selbstverständlich gerne mit mir zusammen ein gemeinsames Pressefoto erstellen lassen.

Mit freundlichem Gruß

Michael Schulze

 

 

 

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Fragen an ThyssenKrupp Steel zu Schrottbränden

Das Thema Schrottgroßbrände hatte ich in den letzten Tagen öfter, Anlaß ist ein Großbrand auf der Schrottinsel vor wenigen Tagen.

Dazu „laufen“ inzwischen einige Anfragen von mir. Im letzten Artikel habe ich bereits über die erste unverständliche Reaktion der Feuerwehr berichtet.

Nun wende ich mich mal einem der Unternehmen zu die vom Schrott und vom Metallrecycling profitieren. So dürfte TKS ein Abnehmer des Rohstoffs für seine Herstellungslinien sein.

In diesem Falle greift u.a. das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz, kurz LkSG, das zu unternehmerischer Sorgfalt verpflichtet.

Mit dem Gesetz werden Unternehmen ab einer bestimmten Größe (1.000 MA) dazu verpflichtet, die in §§ 3 bis 10 des Gesetzes festgelegten „menschenrechtlichen und umweltbezogenen Sorgfaltspflichten in angemessener Weise zu beachten mit dem Ziel, menschenrechtlichen oder umweltbezogenen Risiken vorzubeugen oder sie zu minimieren oder die Verletzung menschenrechtsbezogener oder umweltbezogener Pflichten zu beenden.“

Diese Sorgfaltspflichten gelten innerhalb der Lieferketten, also auch in bezug auf Lieferanten bzw. Zulieferer.

Wenn es also regelmässig in grossem Umfang auf bundesdeutschen Schrottplätzen und Recycling-Höfen brennt, TKS ein möglicher Abnehmer von Schrott bzw. aufbereitetem Altmetall ist, dann ergäbe sich hier eventuell eine Sorgfaltspflicht gemäß Gesetz.

Also fragen wir mal nach:

Guten Tag,

am Wochenende brannte es in Offenbach (nachträgliche Anmerkung: in einem Recycling-Betrieb für Batterien – andere Beispiele s.u. bei NACHTRAG), in den vergangenen Tagen in Duisburg auf der Schrottinsel. Immer wieder ist regelmässig von Großbränden auf Schrottplätzen die Rede.

TKS als Abnehmer von Schrott und Altmetallen dürfte gemäß Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz davon betroffen sein, wenn nämlich diese Großbrände bei Lieferanten bzw. Zulieferern gehäuft auftreten.

Auf der Schrottinsel gibt es gemäß meiner Recherchen zwei grosse Lieferanten, ob dort das Feuer ausbrach ist mir von den Behörden noch nicht bestätigt worden.

Trotzdem habe ich folgende Fragen:

1. Haben Sie Kenntnisse von regelmässigen Großbränden (bundesweit) auf Betriebsgeländen Ihrer Schrott- und Altmetall-Lieferanten?

2. Wenn ja zu1., wie gehen Sie gemäß Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz damit um?

3. Haben Sie Kenntnisse darüber warum die Feuer regelmässig ausbrechen und wie sind Ihre Absprachen und gemeinsame Maßnahmen mit den Behörden in bezug auf eine vorbeugenden Brandverhinderung?

Mit freundlichem Gruß

DUISTOP

Michael Schulze

 

NACHTRAG:

Auch in Düsseldorf-Oberbilk brannte es vor wenigen Tagen auf einem Schrottplatz:  https://www.24rhein.de/duesseldorf/duesseldorf-feuer-oberbilk-brand-schrottplatz-feuerwehr-flammen-grosseinsatz-92457006.html

Im Juni in Ahlen: https://www.wa.de/nordrhein-westfalen/rauch-ahlen-grossbrand-schrottplatz-feuerwehr-einsatz-flammen-hitze-warnung-nina-hamm-zr-92342716.html

Im April in Hamburg: https://www.welt.de/regionales/hamburg/article244744028/Nach-Grossbrand-Jetzt-diskutiert-Hamburg-ueber-den-groessten-Schrottplatz-der-Stadt.html