Grünen-Affäre um Patrick Graichen: Was sagen Duisburger Grüne dazu?

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat gestern seinen umstrittenen Staatssekretär Patrick Graichen entlassen. Er war aufgrund eines weiteren aufgedeckten Vorfalls, der ebenfalls nicht zu den Compliance-Regeln „passt“, nicht mehr länger haltbar.

Damit bekommen u.a. die CDU aber auch die CSU und damit Markus Söder für seinen Wahlkampf  in Bayern Aufwind in bezug auf ihre Kritik an den Grünen und deren bundesweites Energiewende-Vorhaben (Stichwort: Kampagne „fair heizen statt verheizen“).

Mit Lamya Kaddor und Jule Wenzel sitzen zwei „grüne“ Frauen aus Duisburg in den obersten Parlamenten, Kaddor im Bundestag und Wenzel im NRW-Landtag. Wie stehen sie zu den Vorgängen um Habeck und Graichen und wie zum angeschlagenen Image der Grünen?

Deshalb ging soeben an beide, stellvertretend als Spitzenpersonal für die Grünen in Duisburg, meine folgende Anfrage:

Guten Morgen,

in der Cause „Patrick Graichen“ wurde sowohl Robert Habeck als auch die Energiewende – aktuell in puncto Wärmeversorgung – m.A.n. maximal beschädigt, sehen Sie das auch so?

Können Sie erklären warum Herr Graichen nicht schon in der letzten Woche per Demission seinen Stuhl selbst geräumt hat um seinen Minister aus dem Schußfeld zu nehmen?

Der Fall verdeutlicht auf höchster Ebene ein teils verzweigtes familiäres und privates Beziehungsgeflecht, was den Eindruck von verbreiteter Vettern- und Cousinenwirtschaft auch bei den Grünen verstärkt. Würden bzw. können Sie diesen Eindruck abschwächen?

Welche Stimmung gibt es derzeit an der Duisburger Grünen-Basis in Bezug auf die Vorfälle und ist das Image der Grünen nachhaltig beschädigt?

Gruß

DUISTOP

Michael Schulze

 

In eigener Sache: Vorwürfe wegen häufiger Kritik

Wenige Stunden nachdem ich den neuesten Artikel inkl. meiner kritischen Meinung zum „enkelfähigen Ruhrort“ veröffentlicht hatte, gab es mal wieder einige „empörte“ Mails mit Beschwerden über eine allzu heftige Wortwahl (GROSSE Voll(ks)verarschung) meinerseits.

Der grundsätzliche Tenor: „Wenn sich wenigstens Einige aufmachen hier in Duisburg was zum Positiven zu verändern, sollte das nicht wie üblich von mir auch noch niedergeschrieben werden.“

Ausserdem soll ich doch grundsätzlich gefälligst mehr neutral berichten und weniger negativ kritisieren.

Grundsätzlich beantworte ich jede Mail, falls möglich, in diesem Fall ging an die meisten MailabsenderInnen die mir in den den letzten Wochen ähnliches schrieben die folgende Entgegnung ‚raus.

Erstens: Niemand ist gezwungen meine Texte zu lesen und alle können gerne Gegenmeinungen verfassen.

Zweitens: Ich bin kein Hofberichterstatter.

Drittens: Meine Kritik erachte ich in allen bisherigen Fällen als notwendig – wenngleich manches in der Wortwahl ev. weniger deftiger sein könnte.

UND viertens: Es gibt grundsätzlich keine neutralen Berichte – von keinem Medium dieser Welt.

Sobald jemand einen Bericht schreibt setzt er allein durch seine Person bereits ein Zeichen von Nicht-Neutralität bzw. Wertung bis hin zur Kritik.

Wird der Text durch einen Praktikanten verfasst oder durch den Chefredakteur oder gar durch eine KI? Allein dadurch entsteht bereits eine Wertung, wenn auch subtil.

Wie lang ist der Text, in welchem zeitlichen Abstand erscheint er zum Geschehen über das berichtet wird, wie ist er ansonsten aufgemacht und gestaltet, wo ist er platziert, welche Füllwörter, welche Bilder enthält er usw. usf.?

All das nimmt Einfluss auf seine Wertigkeit und damit die Neutralität der Berichterstattung.

Wird über einen Sachverhalt nicht berichtet, ist dieser dann unwichtig? Für wen? Und wer lässt warum diesen Bericht „wegfallen“? Hinweis: Die ganze Welt passt nun mal nicht in 30 Minuten tagesschau oder heute journal. Und warum sind trotzdem die Berichte hier wie dort oftmals (thematisch) so deckungsgleich?

Ausserdem ist auch der „harmloseste“ Text in einem Medium möglichwerweise eine scharfe Waffe.

Platzieren Sie neben einen „positiven“ Bericht über einen Politiker der gerne schnelle Autos fährt (mit Bild in seinem Luxuswagen) einen Vorfall über Unfallflucht.

Oder platzieren sie daneben einen über gestiegene Spritpreise die sich Normalmenschen kaum noch leisten können.

Oder platzieren sie daneben einen  Bericht über einen Millionär der all sein Hab und Gut einem Tierheim vermacht.

Fazit:

Wer sich an mich wendet um mich zu tadeln, sollte sich auch an die WAZ/NRZ und RP wenden um ihnen vorzuwerfen warum sie bestimmte Fragen und Kritiken gänzlich weglassen.

Mein Conclusio:

Würden sie die bestimmten Fragen nämlich stellen, müsste dies eigentlich zu den selben kritischen Äusserungen führen wie ich sie regelmässig veröffentliche.

 

 

 

Enkelfähiges Ruhrort: Die GROSSE Voll(ks)verarschung?

Mit dem „Urban Zero Festival“ hat man in Ruhrort gerade eine neue Phase eingeläutet um die Idee ein enkelfähiges und umweltneutrales Ruhrort zu schaffen bis 2029 zu verwirklichen. Nun werden die BürgerInnen um Vorschläge und Ideen gebeten.

Und immer dann wenn genau das passiert sollte man auch ziemlich genau aufpassen. Mit ein paar Rikschas und Kinderbasteleien ist lediglich für gute Stimmung gesorgt, sonst nichts.

https://www.waz.de/staedte/duisburg/ruhrort-soll-umweltneutral-werden-das-fragen-die-buerger-id238395903.html

Das gesamte Vorhaben hatte ich bereits mehrfach kritisiert. Meines Erachtens gehört das Ganze bisher lediglich in die Kategrorie des Greenwashings und derjenigen Vorhaben die zwar gut klingen (sollen) aber nur bestimmten Leuten wirklich nutzen. Der Nutzen für die Umwelt und Ruhrort bleibt zweifelhaft.

Ich will dies nun nicht in aller Breite ausrollen und darstellen, deshalb lediglich mal dieser Hinweis. Bereist mehrfach habe ich die Verantwortlichen für die Idee, die GreenZeroGroup und vor allem auch Haniel, angeschrieben. Immer mit der Bitte mir doch alles mal fundiert darzulegen.

Vor allem Haniel habe ich konkret darum gebeten mir mal die aktuellen Infos zu ihren eigenen ESG-Daten und -Fakten zu liefern. Bei ESG geht es um den Nachweis der betrieblichen Nachhaltigkeit in Sachen Environment(Umwelt), Social(Soziales) und Governance(Unternehmensführung). Bisher gab es keine Reaktionen geschweige denn Antworten.

Dabei sollten doch beide Akteure vorbildlich sein. Dasselbe gilt auch für die Stadt und die beteiligte Gebag, auch von dort bisher keine Antworten.

Die Gebag z.B. hat sogar dafür gesorgt, dass ich zu einem offiziellen Pressetermin vor einigen Wochen besser nicht eingeladen wurde. Nachfragen von mir zu dem Vorfall an die Gebag und die veranstaltende GreenZeroGroup wurden ebenfalls nicht beantwortet.

 

 

Was hat eine gestrige Betriebsfeier in Königswinter mit Duisburg zu tun?

Eigentlich nichts. Vor der Auflösung warum doch, erst einmal ein paar Fakten.

Anfang des Jahres rief mich ein alter Bekannter an. Ich kenne ihn schon sehr lange aus gemeinsamen geschäftlichen Unternehmungen. Er hat inzwischen die Leitung eines mittelständischen Betriebs des Maschinen- und Anlagenbaus von seinem Vater übernommen. Mit rund 300 Beschäftigten zwischen Köln und Bonn.

Grund seines Anrufs: Er wollte von mir wissen ob es interessant und möglich sein könnte in Duisburg das diesjährige 60jährige Firmenjubiläum zu feiern – mit rund 330 bis 360 Leuten. Sein Vater stammte nämlich aus Duisburg – genauer aus Rheinhausen.

Und da er wusset dass ich früher (Mitte der 90er) mal mit eigener Firma geschäftlich mit der Ausrichtung von zig Events befasst war, war dies keine unlösbare Aufgabe. Einzig und allein die hiesige Event-Szene samt möglicher Veranstaltungsorte war mir nicht wirklich en detail und uptodate bekannt. Aber das ließe sich ja unproblematisch ändern – dachte ich.

Mit DUISTOP hatte das ja auch nichts zu tun – dachte ich.

Also wandte ich mich als Privatperson – warum auch nicht – erst einmal an einen mir bekannten Versicherungsmakler. Von ihm erfuhr ich welche wichtigen  Details ich zu beachten hätte, wenn die Veranstaltung entsprechend versichert werden sollte, inkl. der An- und Abfahrt der Leute mit Bussen, usw. usf.

Ausserdem erfuhr ich wertvolle Tipps was ich denn bei meinen Anfragen bei Veranstaltungsorten zu beachten und ev. zu erfragen habe. Grund: Jede Versicherungshaftung und -auszahlung im Schadensfall setzt voraus, dass man sich penibel an die Bedingungen hält und dabei zählt das Kleingedruckte ebenso wie der korrekte Nachweis der dort formulierten Vorgaben.

Also wandte ich mich wiederum als Privatperson -warum auch nicht- an die passenden Veranstalter in Duisburg. Rund 10 laut Eigenwerbung im Netz geeignete konkatierte ich direkt durch eine Anfrage und eine zusätzliche Sammelanfrage richtete ich an Duisburg Convention – jener Vermittlungseinrichtung  von DuisburgKontor.

Der Makler hatte mich vor allem darauf hingewiesen sicherzustellen, dass die Veranstaltungsorte nachweisen, dass sie  tatsächlich von der zuständigen beaufsichtigenden Behörde (z.B. Bauaufsicht) auch als Veranstaltungsorte „zugelassen“ sind. Nur weil jemand das behauptet oder weil er seit Jahren Events durchführt oder selbst eine Versicherung abgeschlossen hat ist nicht ausreichend. Auch der schöne Anschein einer perfekten Website ist nicht wirklich zielführend. Im Falle eines Schadens vor allem auch im Falle von Personenschäden geht es richtig zur Sache. Dann prüft nicht nur die eigene Versicherung haarklein, sondern auch die Staatsanwaltschaft.

Es handelt sich also im Prinzip um ein Ausschlußkriterium, d.h. wer diese Bedingung nicht erfüllt, den Nachweis also nicht vorlegen kann, ist aus meiner Ausschreibung raus.

Wer nun immer noch denkt, was für eine Korinthenkackerei, der möge auch bedenken, dass eine Örtlichkeit für bis zu 300 Personen zugelassen sein kann, was aber wenn 30 mehr Leute vor Ort sein sollen (wollen)? Dann kann man schon mal so Sätze hören wie : „Die kriegen wir auch noch unter.“  Mag ja sein, doch falls dann ein Feuer ausbricht und auch noch der Brandschutz versagt, Türbreiten nicht stimmen, Türen verschlossen oder zugestellt sind oder gar nur nach innen zu öffnen sind – dann gute Nacht.

Beim grossen Gau kann dann sogar eine nicht funktionierende Glühbirne im Notausgangshinweis zu einem richtigen Megaproblem werden.  Manch einer kam aus dem Desaster noch raus weil er nachweisen konnte das die zum Unglückszeitpunkt noch „brannte“. Andere hatten Pech weil gar keine Glühbirne vorhanden war.

Spätestens jetzt dürfte bei den Aufmerksamen und Mitdenkenden ein erster Verdacht reifen. Trotz eines Großunglücks 2010 in Duisburg hat ev. niemand wirklich dazugelernt. Die Doofen werden nun einwenden, wieso, das ist doch nicht vergleichbar, damals hat es nicht gebrannt.

Hey, es geht ums Prinzip und die vorbildliche Vorsorge!

Wie bereits geschrieben habe ich mich an die geiegneten Event-Locations  gewandt und ganz konkret im Februar/März dort angefragt.

Wie bereits geschrieben mit der Bitte mir die offizielle, behördliche Zulassung als Eventort zu bestätigen bzw. nachzuweisen.

Tja, gestern ging die Firmenfeier in Königswinter über die Bühne und dauert bis heute früh morgens. Alles ging glatt und alle sind glücklich.

Duisburg hatte das nachsehen, denn von allen angemailten Eventlocations meldeten sich nur zwei zurück. Der Landschaftspark Nord mit seiner Turbinenhalle, der mir aber die Sache mit der Zulassung nicht zusenden wollte oder konnte, wobei ich entschuldigend sagen muss, es war zum gewünschten Termin (ursprünglich war der Juni angefragt worden) auch nichts verfügbar.

Ebenfalls meldete sich der Steinhof zurück. Zuerst interessiert und dann wohl irritiert oder überfordert. Jedenfalls wurde kritisiert, dass ich keine hochoffizielle Veranstaltungsfirma sei und dann wurde mir auch noch Paranoia unterstellt, weil ich beharrlich den behördlichen Zulassungsnachweis einforderte.

Dieser Nachweis ist in der Regel ein Teil der Baugenehmigung oder wird bei einer Umwidmung, falls ein Gebäude nicht von vorneherein als Eventort geplant war, entsprechend nachgefertigt.

Pech also für Duisburg, vor allem angesichts der Tatsache, dass ich mich um die Sache rund zu machen auch noch bei der Baubehörde in Duisburg schlau gemacht habe. Im Gegensatz zum OB und all seinen sonstigen Helferlein kriegte ich als Michael Schulze, also auch als Privatmann, bereitwillig Auskunft. Der sachkundige verantwortliche Sachbearbeiter oder Behördenleiter (seine Funktion/Stellung weiß ich nicht mehr genau) bestätigte mir rundweg alles was auch der Makler bereits gesagt und wozu dieser mir geraten hat.

Die Location in Königswinter war übrigens ohne Umschweife bereit mir Auskunft zu geben und den Nachweis vorzulegen.

Zur Entschuldigung Duisburgs muß ich allerdings sagen, dass ca. weitere 60 Anfragen rund um Köln und Bonn sowie in Düsseldorf die selben schlechten Ergebnisse ergaben wie hier.

Fazit:

Privat angefragt hin oder her, es gilt das Motto eines weiteren guten Bekannten von mir aus München, der in einem Luxusauto-Verkaufshaus arbeitet:

Unterschätze und missachte nie den alten Mann im abgerissenen Mantel mit einer prall gefüllten Plastiktüte.

 

Neues Riesentanklager in Duisburg: Es sollte uns zu denken geben!

Kürzlich wurde die Errichtung eines neuen Riesentanklagers u.a. für bis zu 900 Tanks mit Wasserstoff, Ammoniak und Methanol auf der Kohleninsel angekündigt. Angeblich weit genug weg von Wohnbebauungen, aber dennoch mitten in Duisburg. Partner bei dem Projekt und bei der Gründung eines eigenständigen Unternehmens sollen eine Tochter von DUISPORT (25%) sowie die Bertschi AG aus der Schweiz (75%) sein.

Markus Bangen, der DUISPORT-Chef, hatte bei seinem Amtsantritt und als direkter Erich-Staake-Nachfolger angekündigt künftig offener und transparenter zu informieren als sein Vorgänger.

Tja, mir hat er seit seinem Amtsantritt nicht ein einiges Mal geantwortet.

So auch in diesen Tagen nicht, denn ich habe sowohl die Stadt als auch DUISPORT sowie die Bertschi AG befragt. Niemand hat nach vier Versuchen  reagiert, geschweige denn geantwortet.

Hier nochmals meine Fragen:

Guten Tag,

es ist beabsichtigt zusammen mit DUISPORT/DTG auf dem neuen Container Terminalgelände auf der Kohleninsel in Duisburg eine riesiges Tanklager für Chemikalien zu errichten. 2025 soll es losgehen.

Dazu habe ich folgende vier Fragen:

1.) Welche konkreten Vorkommnisse (Szenarien) spielen Sie bei Ihren Sicherheitsabschätzungen durch? Bitte eine Liste.

2.) Welche Maßnahmen werden für jedes unter 1.) genannte Vorkommnis (Szenario) eingeplant? Bitte eine Liste.

3.) Wie werden die unter 1.) genannten Vorkommnisse (Szenarien) jeweils versichert und bei wem? Bitte eine Liste.

4.) Ist die Sicherheit der Bevölkerung sowie der Umwelt zu 100% garantiert bzw. gewährleistet?

Gruß

DUISTOP
Stadtmagazin für Duisburg

Michael Schulze

 

Natürlich kann man, wenn man besonders viel Vertrauen hat, den üblichen Aussagen zu Sicherheit und Schutz der Bevölkerung Glauben schenken.  Selbstverständlich wird alles geprüft, überwacht, zertifiziert usw. – wirklich?

Denn genau das haben wir in der Vergangenheit auch bei anderen Fällen angenommen. Ich verweise erneut auf den Fall MHD Sudamin. Dioxin-haltige Stäube die unter freiem Himmel gelagert wurden verteilten sich über’s Stadtgebiet. Aufräumkosten für uns Steuerzahlende mindestens 50 Millionen EURO.

Oder der aktuelle Fall der massiven Grundwasserverseuchung in Homberg (VENATOR), ich berichtete bereits. Seit Jahren sollen die erhöhten Werte bereits bekannt sein.

Kann man sich auf die Unternehmen und auf die Behörden verlassen? Ich habe gerade in Duisburg erhebliche Zweifel.

 

Update: Was hat die Stadt mit Demokratiefördergeld gemacht?

Vor rund 24 Stunden habe ich aufgezeigt, dass die Stadt im Zeitraum zwischen 2015 und 2019 aus den Zuwendungen des bundesweiten Förderprogramms „Demokratie leben“ i.H.v. von insgesamt 434.000 EURO davon rund 65% selbst eingesackt hat. Laut Auskunft aus dem Bundesfamilienministerium, das als Sachwalter für das Programm fungiert, sollen dies Personal- und Sachkosten sein. Welche genau will niemand verraten. D.h. auch, dass lediglich 35% an Initiativen vor Ort ausgeschüttet wurden.

Neben den Geldern die die Stadt bekommen hat um sie weiterzuverteilen gab es im selben Zeitraum auch Direktempfänger von sehr grossen Beträgen, u.a. ARIC e.V. 300.000 EURO, Mina e.V. 160.000 EURO und SV Genc Osman 600.000 EURO. Alle drei wollten auf meine Fragen zu konkreten Mittelverwendungen bisher nicht antworten. Just bis gestern, dann kam plötzlich ein Mail vom ARIC e.V., jener Verein den ich nicht nur mehrfach angeschrieben, sondern auch angerufen habe. Bei Mina e.V. und beim SV Genc Osman ging bisher niemand ans Telefon.

Ich veröffentliche hier nur meine Rück-Antwort an den ARIC e.V., denn der Verantwortliche des Vereins untertitelte seine nichtssagenden Zeilen mit einem Hinweis auf die Untersagung einer Verwendung seiner Antwort u.a. mit Bezug auf den Urheberschutz. Ich muss -glaube ich- ansonsten nicht weiter erläutern wie „kurios“ das ist. Und mit kurios bleibe ich noch im zahmen Spektrum meiner Möglichkeiten.

Guten Tag zurück,

mit Verlaub, wollen Sie mich verarschen?

Wenn Sie allein für diese Antwort so viel Zeit gebraucht haben dann finde ich sind Fördergelder in Ihren Händen eine schlechte Wahl.

Mich dann auch noch auf eine Urheberrechtsverletzung hinzuweisen, falls ich diese Antwort inkl. Infos veröffentliche, was der Grund meiner Anfrage ist, und das angesichts des Themas „Demokratie leben“ fasse ich so auf, als hätten Sie mir entweder gerade mit Anlauf in meine Genitalien getreten oder mit einem Balken meinen Kiefer zertrümmert.

Versuchen Sie es nochmals!

Ich will wissen wofür Sie das Fördergeld konkret ausgegeben haben und was das bewirkt hat, eine Website wie www.kompass-f.de (Anmerkung: diese Webadresse wurde genannt, wobei ich nicht weiß ob ich nun bereits gegen das Urheberrecht verstossen habe – UPPS) erstelle ich Ihnen in dreissig Minuten. Wahrscheinlich finde ich die selben oder ähnliche Formulierungen auch auf anderen ähnlichen Websites.

Und -um inhaltlich konkret zu werden- sind (Zitat/Auszug von der www.kompass-f.de-Website) …

„Geführt wurden 10 Betroffenen-Interviews mit 19 geflüchteten Menschen unterschiedlicher Herkunftsregionen und Diskriminierungsdimensionen, sowie 11 Interviews mit 24 Fachkräften verschiedener Dienste und Zielgruppenausrichtung. An der Online-Umfrage nahmen 83 Fachkräfte der Sozialen Arbeit mit Geflüchteten …“ (Zitatauszug Ende)

… ehrlich gesagt ein Scherz angesichts der Höhe der Fördersumme.

Diese Antwort dürfen Sie an alle weiterreichen und gerne überall veröffentlichen.

Mit freundlichem Gruß

DUISTOP

Michael Schulze

 

Soweit meine Antwort, nun noch ein paar andere Auffälligkeiten. Die Stadt Duisburg hat sich eines vorgeschriebenen Ausschusses bedient, der über die einzelnen  Ausschüttungen an Initiativen mitentscheiden soll. Eine Ausschuss-Zusammensetzung von 2021 habe ich aus Berlin vom Ministerium erhalten.

Ebenso weitere Zuwendungszahlen für die Jahre 2020 und 2021. So hat die Stadt in dem Zeitraum 2020/2021 genau 250.000 EURO erhalten aber nur rund die Hälfte ausgeschüttet. Die andere Hälfte hat sie dann wohl wieder für dubiose und ungeklärte Personal- und Sachkosten eingesackt. Für 2022 und 2023 erwarte ich ähnliche Zahlen.

Ferner fällt auf, dass die oben genannten drei Einzelempfänger teils auch von der Stadt zusätzlich kleinere Förder-Beträge erhalten haben und dass sie teils selbst im Ausschuss über diese Ausschüttungen (an sich selbst) mitentscheiden konnten. Und auch der BDJK saß im Ausschuss und erhielt Förderbeträge.

In einem Fall ist alles besonders interessant, so sitzt im Ausschuss auch der Duisburger Integrationsrat – welche Person/en genau wird allerdings nicht verraten. Und der Vorsitzende des Integrationsrates ist wie zufällig der 1. Vorsitzende des SV Genc Osman.

Im 2021er-Ausschuss sitzt oder saß u.a. auch die Freiwillige Feuerwehr, die ich gestern bereits angemailt habe um zu erfahren was sie denn zu den Vorgängen meint und ob sie denn selbst auch zugestimmt hat der Stadt derartig hohe Beträge für Personal- und Sachkosten zukommen zu lassen.

 

 

Was hat die Stadt mit Demokratiefördergeld gemacht? Update zu Recherchen über „Demokratie leben“

Seit Ende letzten Jahres recherchiere ich in bezug auf das bundesweite, mit 200 Mio. EURO jährlich ausgestattete Förderprogramm „Demokratie leben“. Ich berichtete bereits mehrfach.  Es wird vom Bundesfamilienministerium verantwortet und schüttet auf Antrag Gelder an die Kommunen und Städte sowie an einzelne Projekt-Initiativen aus. Sehr oft geht es dabei um Extremismus-Bekämpfung bzw. -Prävention. Die Kommunen und Städte schütten die Gelder wiederum an einzelne Initiativen aus, unterstützt werden sie dabei durch einen extra zu bildenden sogenannten Begleitausschuss.

Ich habe mir die Vorgänge in Duisburg angeschaut und bin zuerst beim Jugendring aufgeschlagen. Der Jugendring ist oder war für die Stadt als Partner zuständig für die direkte Betreuung der Initiativen. Wer also die Demokratie fördern will oder wollte, wendet oder wendete sich zuerst an den Jugendring.

Der Jugendring war allerdings von meiner Anfrage nach konkreten Einzelheiten nicht erfreut und gab sich zugeknöpft. Er verwies nach etlichen Versuchen von mir schlußendlich an die Stadt. Die mauert wie gewöhnlich bis heute.

Vorrangig habe ich mir den Förderzeitraum zwischen 2015 und 2019 vorgeknöpft und der ergab erstaunliches preis.

So erhielt die Stadt in dem Zeitraum insgesamt etwas mehr als 430.000 EURO. Zu den Ausschüttungen an die Initiativen komme ich weiter unten.

Ein Institut der UNI DUE erhielt rund 1.000.000 EURO (in zwei Tranchen), Via e.V. rund 650.000 EURO, Mina e.V. rund 160.000 EURO, ARIC e.V. rund 300.000 EURO und der SV Genc Osman e.V. rund 600.000 EURO in Form von Einzelförderungen direkt aus Berlin und nicht über den Umweg Jugendring/Stadt.

Einzig und allein der Verantwortliche beim Institut der UNI DUE antwortete auf meine Fragen nach der genauen Verwendung der Gelder.

Alle anderen mauern hartnäckig. Ein Anruf beim ARIC e.V. ergab, dass man meine Anfragen nebst dreifacher Erinnerungen zwar bekommen hat, aber noch im Prozess(??? im Entscheidungsprozess mir zu antworten oder nicht ???) sei und legte dann einfach auf.

Zwischenzeitlich wandte ich mich an das Ministerium in Berlin. Dort brauchte man lange um mir die genauen Zahlen zu nennen die die Stadt im Einzelnen verteilt hat und mauerte dann total – wegen weiterer Rückfragen von mir. Nun kam in dieser Woche eine lapidare Entschuldigung, nachdem ich bereits eine Dienstaufsichtsbeschwerde eingereicht hatte.

Aus der Entschuldigung geht hervor, dass die eklatante Differenz, die ich zwischen dem an die Stadt geflossenen Gesamtbetrag und der Summe der letztlich an Initiativen weitergeleiteten Beträge (zwischen 2015 und 2019) sich aufgrund stadteigener Personal- und Sachkosten ergäbe.

Gucken wir uns also die Zahlen genauer an, die übrigens noch weitere Überraschungen bereithalten.

Die Stadt erhielt im vorgenannten Zeitraum rund 430.000 EURO, hat aber lediglich nur rund 150.000 EURO gesamt in kleineren Teilbeträgen zwischen 1.000 und 9.000 EURO in Summe ausbezahlt. Damit steht es 65% : 35% für die Stadt.

Es ergibt sich die – von der Stadt nachwievor unbeantwortete Frage – was sie mit dem Geld, immerhin 280.000 EURO konkret gemacht hat.

Bisher war das Ministerium nicht willens dies (quasi für mich) bei der Stadt zu erfragen.  Ist also anscheinend auch nicht daran interessiert es selbst zu erfahren oder man weiß es und will es mir ebenso wie die Stadt lieber nicht mitteilen.

Soweit alle meine Fakten.

Ich spekuliere nun mal wild ins Kraut und mir fällt als allererstes ein, dass doch der OB die Knete locker für seinen OB-Wieder-Wahlkampf 2017 und seine Partei für den ihrigen gebraucht haben könnte. Das wäre dann ja auch irgendwie Demokratieförderung. Dazu noch ein bisschen Geld an einige Hiwis von der CDU oder den Grünen, perfekt.

Bevor ich angesichts dieser Gedanken kotzen muß, noch schnell das gestrige Rückschreiben von mir nach Berlin ans Ministerium:

Okay und danke.

Was ich jedoch immer noch nicht verstehen kann, trotz des Hinweises von Frau YYY zu den Personal- und Sachmitteln, dass die Stadt Duisburg, wenn ich korrekt summiert habe, in den Jahren 2015 bis 2019 rund 434.000 EURO gesamt erhalten hat und davon in Summe lediglich rund 154.000 EURO an Einzel-Projekte ausgeschüttet hat. Das wären lediglich 35% für Projekte und 65 % für diffuse und ungeklärte Personal- und Sachkosten der Stadt.

In den vorgenannten 35% sind auch mehrfach Gelder an ARIC e.V. enthalten, jene Organisation die bereits im selben Zeitraum einen sehr hohen Betrag „direkt“ bekam und auch noch im Begleitausschuss vertreten ist, der wiederum über Ausschüttungen entscheidet.

M.E. läuft dies alles dem gesamten Anliegen der Demokratieförderung zutiefst zuwider, vor allem auch vor dem Hintergrund, dass mir die Stadt nicht sagen will und Sie als Ministerium auch nicht ermitteln wollen (oder mir nicht mitteilen wollen), wie und wofür die vorgenannten 65% Personal- und Sachkosten konkret ausgegeben wurden.

Auch verstehe ich nicht wie auf diese Art und Weise der Kostenverteilungen und Intransparenzen sinnvolle Evaluierungen überhaupt erfolgen können. => https://www.demokratie-leben.de/das-programm/programmevaluation

Insofern halte ich Ihre heutige Antwort für unzureichend und wenig kooperativ.

Mit freundlichem Gruß

DUISTOP

Stadtmagazin für Duisburg

Michael Schulze

Müllstadt Duisburg? RP stellt die richtige Frage!

Laut t-online.de bzw. einer Umfrage über die auf t-online.de berichtet wird, ist Duisburg hinter Berlin angeblich die dreckigste Großstadt Deutschlands.

Die RP titelt aktuell dazu wie folgt: Duisburg ist die zweitdreckigste Großstadt Deutschlands

https://rp-online.de/nrw/staedte/duisburg/umfrage-duisburg-ist-die-zweitdreckigste-grossstadt-deutschlands_aid-89771881

Und fragt zusätzlich: Müll-Problem oder Image-Problem?

Mal abgesehen davon, dass diese Umfragen erhebliche Fragen nach ihrer Seriosität aufwerfen, eins haben sie gemeinsam mit TOP-Awards, sie erzeugen Aufmerksamkeit. Ich habe mir das Ranking auf t-online.de nicht angeschaut, es wird aber auf jeden Fall auch eine „Siegerstadt“ geben, also die sauberste Großstadt Deutschlands.

Ich will auf all dem nicht weiter rumreiten, aber die Gelegenheit nutzen mich an der von der RP gestellten Frage abzuarbeiten.

Wir haben neben den rund 10 Mitarbeitenden in der rathauseigenen Kommunikationsabteilung der Stadt selbst, noch einen Trupp von rund 30 Leuten bei der DBI und etlichen weiteren bei DuisburgKontor.

Vor allem die DBI ist mit der ehrlichen (=ECHTen) Image-Politur der Stadt beauftragt und angeblich auch beschäftigt. Nur leider merkt man davon gar nichts. Das schreibe ich hier nicht zum 1. Mal und wahrscheinlich auch nicht zum letzten Mal.

Warum wird auf solche Negativ-Meldungen überhaupt nicht reagiert? Warum gibt es keinen fortlaufende Positiv-PR?

Auch angesichts der vielen alarmierenden Straftaten in letzter Zeit, wobei Duisburg nicht allein betroffen ist, passierte seitens der DBI nichts.

Dort verbreitet man derzeit lediglich die schönen Bilder von der Beteiligung an der polis Convention, eine Immo-Messe, deren Erfolg man mal wieder in höchsten Tönen lobt. Eigengelobt werden nur die angeblich grossen Zukunftsprojekte Duisburgs, gemeint sind 6-Seen-Wedau und Co.

Doch meine wiederholten Anfragen bei der Stadt und der Gebag in den letzten Wochen, wie es denn konkret um die Vermarktung der Flächen tatsächlich steht, wurden und werden nicht beantwortet.

Insofern gehe ich davon aus, dass es nichts gibt was sich angesichts des hohen Aufwands tatsächlich tut.

Andere Aspekte und Anlässe wie Sicherheits- und Müllprobleme, sowie sogar  die von der RP in Frage gestellten Imageprobleme werden nicht angepackt. Die Lücken zwischen glänzendem Anspruch und trostloser Wirklichkeit werden stattdessen immer größer.

Logisch: Es macht ja auch viel mehr Arbeit sich voll reinzuhängen und erfordert richtig gute Kommunikationsideen.

Was aber, wenn 6-Seen-Wedau und die anderen Grossprojekte sich als  Rohrkrepierer erweisen?

Was, wenn die Gebag und/oder die Tochter Gebag FE bereits in argen finanziellen Schwierigkeiten stecken?

Was, wenn sich das Wasserstoff-Projekt der grünen Transformation in der Stahlstadt Duisburg gar nicht als die Job-Sicherung erweist und nur ein riesiger Subventionsfall für die Ewigkeit entstanden ist?

Was, wenn dadurch die wirklich relevanten Förderungen gar nicht stattfinden?

 

Erste Stellungnahme zum Bürgerrat Wasserstoff – nicht von der Stadt

Heute fand die Pressekonferenz(PK) zum Bürgerrat Wasserstoff in Duisburg statt. Dazu war ich ausdrücklich nicht eingeladen. Ich berichtete bereits ausführlich und umfänglich. Meine Vorbehalte zum Thema Wasserstoff in Duisburg habe ich ebenfalls bereits dargelegt. Trotzdem habe ich ein erstes Statement zur PK und zwar von einer Verantwortlichen aus dem Institut der Bergischen UNI Wuppertal, das die Veranstaltung fachlich begleitete und vom NRW-Wirtschaftsministerium mitfinanziert wird.*

Sie antwortete auf meine folgenden sechs Fragen:

Guten Abend,

nachdem die PK heute durchgeführt worden sein dürfte, zu der ich seitens der Stadt ausdrücklich nicht eingeladen wurde, habe ich folgende Pressefragen an Sie da mir die Stadt auch diese nicht beantworten wird:

1. Wer war zur PK vor Ort?

2. Was wurde dabei genau gemacht, besprochen, präsentiert usw.?

3. Welche Medien waren vor Ort vertreten und was konnte diese konkret erfahren und erfragen?

4. Welche ExpertenInnen und/oder Vertreter von Unternehmen aus dem Wasserstoffsektor waren vor Ort?

5. Wie geht es mit dem Bürgerrat nun weiter?

6. Welchen Einfluss hat der Bürgerrat bzw. das Ergebnis des Bürgerrats auf wen und auf was?

Gruß

DUISTOP

Stadtmagazin für Duisburg

M. Schulze

 

Hier das Antwortschreiben:

Lieber Herr Schulze, liebe Frau Gems,

der Bürger:innenrat hat heute zum letzten Mal getagt und eine ganze Reihe von tollen Empfehlungen erarbeitet! 
Prozess und Ergebnisse werden jetzt im Nachgang dokumentiert und durch die Bürger:innen prüfgelesen. 
Zur Pressestelle Duisburg kann ich Ihnen nichts sagen und bin die falsche Adressatin. Wir sind ein Uni-Institut und haben die Beteiligung ergebnisneutral (und nicht im Auftrag der Stadt) durchgeführt. Beim PK-Termin heute war lokale Presse anwesend und vor allem die Bürger:innenräte, die zu Wort kommen sollen.
Viele Grüße 

 

 

* Das Land NRW hatte bereits im Vorfeld angekündigt 700 Mio. EURO für die Transformation der Stahlherstellung in Duisburg (Ziel: grüner Stahl), besonders für den Umbau von ThyssenKrupp Steel, bereitzustellen.

Messerstadt Duisburg? Wo bleibt die Positiv-PR? Wo das OB-Statement? Wo hat sich die CDU verkrochen?

Hier die wichtigsten vier aktuellen Schlagzeilen aus Duisburg:

schon wieder eine Messerattacke

neue Bahnen der DVG funktionieren nicht

Strassen in 6-Seen-Wedau sollen nach Jim Knopf und Co. benannt werden

Osttangente kommt nicht

Und dann wäre da noch eine weit weniger auffällige Nachricht, dass nämlich Duisburg als Unterstützerin der Region Rhein-Ruhr an der HyPerformer-Auszeichnung von Volker Wissing teilhaben darf. Zeitlich suppi passend zwischen BP-Steinmeier-Besuch und morgen startender Bürgerrat-Wasserstoff-Aktion.

https://www.duisburg.de/guiapplications/newsdesk/publications/Stadt_Duisburg/102010100000200167.php

Der Reihe nach und das angefangen mit dem Unwichtigsten.

Wenn der Rechte- bzw. Lizenzinhaber zustimmt will die Gebag bzw. die Stadt die neuen Strassen im Baugebiet 6-Seen-Wedau nach Jim Knopf und Co. benennen. Tja, ganz nett, vor allem wenn es nicht auch noch Geld kostet, aber es mutet mutig an, wenn am Ende dort vllt. gar nichts gebaut wird. Bisher jedenfalls gibt es trotz Jubelmeldungen zu etlichen Messeteilnahmen nichts Neues in Bezug auf ECHTe Bautätigkeiten.

Die Osttangente kommt nun doch nicht, obwohl sie doch von der Stadt sowie von SPD und CDU so unheimlich vehement angepriesen wurde. Tja, die notwendige Förderknete aus Düsseldorf bleibt aus, wahrscheinlich weil sich die hiesigen Grünen bei den Grünen in der Landesregierung dagegen eingesetzt haben.

Es frohlocken ebenso die Mitglieder von Junges Duisburg die die Tangente auch abgelehnt hatten. Die Ruhrauen an der Stelle bleiben also erhalten.

Die neuen Bahnen der DVG funktionieren nicht bzw. haben schon erste Ermüdungserscheinungen oder sind defekt. Egal, viel will ich dazu nicht schreiben, denn mir persönlich ist das ehrlich gesagt ziemlich egal. Ich fahre bei Bedarf auch mit den alten Bahnen oder mit Ersatzbussen.

Sich über so etwas aufzuregen ist zudem müssig, denn es reiht sich ein in die ewig lange Panne von technischen Pannen die einfach nur panne sind.

Abschliessend zu den nicht enden wollenden Gruselnews über Angriffe auf Menschen, erneut mit einem Messer.

Unser OBerster Stadtverweser hatte sich lediglich einmal zur Vierfach-Attacke im Fitnessstudio geäussert, aber bisher nicht die Gelegenheit ergriffen mal was Grundsätzliches zur Sicherheit von sich zu geben. Auch die CDU ist merkwürdig kleinlaut, geriert sie sich ansonsten doch öfter Mal als Sicherheitsbewahrerin und -schützerin schlechthin.

Ich erinnere mich noch gut an diesen CDU-Scharfmacher und Krawallo Deniz Güner, der im letzten Wahlkampf ordentlich auf den Putz haute. Inzwischen verstummt und so leise wie ein alter Putzlappen.

Seite Website ist eingeschlafen wie meine Füsse beim Anblick von RTL2-Casting-Shows.

https://duisburggemeinsam.de/

Motto: Man kann der Invasion einer Armee widerstehen, aber nicht einer Idee deren Zeit gekommen ist. (Hugo)

Tja es müsste eher lauten: Man kann dem armen Herrn Güner widerstehen, aber nicht dem Zeitpunkt aus totaler Langeweile einzupennen.

Wie dem auch sei, unsere städtischen Hardliner sind ruhig bis stillgelegt.

Dabei täte es doch ganz gut mal etwas vorzuschlagen wie Duisburg auf die anscheinend immer gewalttätigeren Geschehnisse reagieren sollte. Wie bereits mehrfach betont geht es ja nicht nur um diese extremen Fälle, sondern auch um viele weitere wie u.a. Sportplatzschlägereien usw. usf.

Und es mag ja den ein oder anderen sicher stimmen, wenn er liest wie mit tausend Nadelstichen den sog. Clans zugesetzt wird. Doch mir wird ganz mulmig, wenn ich darüber nachdenke, dass das wohl alles  bei weitem nicht ausreicht weil es vielleicht eine tiefgreifende soziale Schieflage gibt, lediglich überdeckt von Jubelmeldungen die sich schlußendlich überwiegend als totale Rohrkrepierer erweisen.

Zum Schluß noch ein Spendenaufruf:

Der MSV Duisburg braucht ganz dringend Geld (siebenstellig) um auch in der nächsten Saison in der 3. Liga weiterzuspielen. Hat aber durch den Wegfall des Hauptsponsors (ab 2024) bereits über vier Mio. Miese an der Hacke.

https://www1.wdr.de/sport/fussball/dritte-liga/audio-duisburg-und-schauinsland-reisen-gehen-getrennte-wege–100.html

Der MSV ist äusserst wichtig für das Imitsch unserer Stadt, die Spieler müssen weiter weit über Durchschnitt verdienen und -ganzganz wichtig- wozu haben wir uns sonst das Stadion und die damit verbundenen horrenden Kosten ans Bein gebunden?

Man könnte natürlich die Mitgliedsbeiträge der rund 8.000 Mitglieder auf 600 EURO im Jahr anheben.