LoPa: Anfrage an das NRW-Innenministerium zu Hilfsfonds für Opfer und Hinterbliebene

Guten Abend,

bzgl. der Hilfsfonds für Opfer und Hinterbliebene des LoveParade Unglücks in Duisburg 2010 habe ich folgende Fragen:

Zum 12. Gedenktag am letzten Sonntag wurde nochmals in der Presse an den 2. Hilfsfond erinnert, der Ende 2020 aufgelegt wurde * und der noch bis 2023 „läuft“.

Bitte nennen Sie mir die Eckdaten des 1. Hilfsfonds dessen Abwicklung abgeschlossen sein müsste:

Start und Laufzeit(Ende)

Gesamtsumme in EURO

Personenanzahl an die ausgezahlt wurde

min. und max. Auszahlung an Personen

An wen wurde aus welchen Gründen ausbezahlt?

Wer entschied über die Anerkennung und über die Auszahlung?

Mit freundlichem Gruß

DUISTOP

Stadtmagazin für Duisburg

Michael Schulze

 

*) Pressemitteilung des Ministeriums 2020:
https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuenf-millionen-euro-fuer-die-hinterbliebenen-und-verletzten-der-loveparade
https://m.unfallkasse-nrw.de/meldung/hilfsfonds-fuer-die-hinterbliebenen-und-verletzten-der-loveparade-katastrophe-1632.html

Duisburger Großprojekte: Fragen an die Gebag – steigende Zinsen – fehlende Fachkräfte – hohe Materialpreise

Die Stadtfest-Macher jubeln derzeit wie toll besucht die Innenstadt war. Tja, bei schönem Wetter und freiem Eintritt plus einer gewissen Grundfrequenz an Passanten dürfte das kein sonderlich grosses Problem gewesen sein. Und besondere Alternativen gab es parallel wohl auch nicht. Ausser vllt. in den Tagesstunden ins Freibad zu gehen. Dort gab es dann allerdings weniger Musik. Achja, und die Leute waren Corona-bedingt ausgehungert was Events angeht. Insofern alles suppi, ich will nicht meckern.

Seit gestern sieht die City allerdings wieder so trostlos aus wie vorher und wird es auch bleiben – meine Meinung. Einzige farbenfrohe Abwechslung sind die Blumenampeln, in diesem Jahr besonders üppig, die, wie wir nun erfahren durften aufwendig von einer Firma aus Holland regelmässig gewässert werden.

DuisburgistebenECHTwasauchimmer.

Soweit ein wenig Textgeplänkel zum Warmwerden. Viel ernster dürfte es bei dem Thema Großprojekte sein und werden. Gemeint sind vor allem 6-Seen-Wedau, Duisburger Dünen(an den Namen gewöhne ich mich nie) und das Mercatorviertel. Ich hatte in den letzten Wochen bereits versucht dazu mehr zu erfahren, doch Fehlanzeige. Nun haben sich die Bedingungen für diese Bauvorhaben rasant verschärft. Die EZB hat den Leitzinssatz angehoben oder wird es tun, die Banken ziehen nach und verschärfen ihre Bedingungen für Geldvergaben sprich Kredite, Hypotheken, Darlehen usw. usf. Ein Nebeneffekt, die Negativzinsen oder Gebühren auf Guthaben dürften verschwinden, die Sparkasse hat es heute angekündigt. Nur, die Inflation dürfte diese Vorteile ev. erstmal wieder „auffressen“.

Was die Bauprojekte angeht so machen vor allem drei Umstände die Vermarktung viel komplizierter als in den Tagen in denen die Projekte ehemals angekündigt und hochgejubelt wurden.

steigende Zinsen – fehlende Fachkräfte – hohe Materialpreise

Zum Mercatorviertel gab es in den letzten Tagen eine Meldung, dass endlich weitere Baufelder an weitere Investoren vergeben werden, in diesem Fall an die Family Office Invest-Gesellschaft von Torsten Toeller (Mercator One, fressnapf) namens Devario – man korrigiere mich wenn ich hier was Falsches verkündet habe. Soweit ich weiß sitzt die Firma übrigens in Monheim. Grüsse.

Was die beiden anderen Projekte angeht so herrscht absolute Ruhe – vor dem Ansturm? Kann ich mir nicht vorstellen. So wurde z.B. die Weiterentwicklung des Nahverkehrszentrum in Wedau verschoben und bisher sind nur zwei mickrige Investoren verkündet worden.

Was in puncto Duisburger Dünen passiert, dürfte in weiter Ferne liegen.

Es ist also Zeit die Gebag bzw. Gebag FE mal zu fragen wie es um die Prestigeprojekte steht und wie die Finanzlage ist. Beide Gelände haben schließlich viel zu viel Geld gekostet was sich die Gebag größtenteils geliehen hat. Und die ImageverbreiterInen von der DBI betonen nunmal dauerhaft in Dauerschleife wie toll doch die Projekte sind. Ich glaube aber sie wissen nicht was sie tun … äh … labern.

UPPS – Geld geliehen – bei Banken? Auch Du meine Güte. Steigende Zinsen?!

Meine Anfrage an Bernd Wortmeyer, Chef der Gebag:

Guten Tag Herr Wortmeyer,

bitte bringen Sie die LeserInnen von DUISTOP doch bitte auf den neuesten Stand was die drei Bau-Projekte 6-Seen-Wedau, Duisburger Dünen und Mercator-Viertel betrifft.

Wie geht es dort jeweils voran?

Wie wirken sich die derzeitigen Entwicklungen am Kapitalmarkt, aber auch die steigenden Materialpreise und das fehlende Fachpersonal auf die Projekte aus – in bezug auf die Investitionsneigung von Investoren, Bauträgern aber auch in bezug auf Bauherren und -damen sowie WohnungskäufernInnen?

Wie wirken sich die steigenden Zinsen auf die mittel- bis langfristigen Finanzierungen der Gebag aus, ich denke Sie haben Fremdmittel aufgenommen um die Gelände zu erwerben?

Bis wann werden Sie voraussichtlich wissen ob die mit viel TamTam angekündigten Projekte jeweils erfolgreich sind und wie die Gebag schlußendlich im Saldo bilanziert  – minus oder plus oder ausgeglichen?

Die enorm hohe Schallschutzmauer in Wedau soll ja eigentlich den Schall dämpfen, doch einige Musikveranstaltungen in Wedau waren in letzter Zeit in Bissingheim deutlich zu hören. Wie kann das sein, wirkt die Mauer nur in der anderen Richtung?

Sind inzwischen alle Arbeiten bzgl. der Bodenbelastungen in Wedau abgeschlossen und wurde keine weiteren Belastungen bei Ausschachtungen (Kanalbau etc.) entdeckt – ist das Gelände also definitiv gesundheitssicher?

Gruß

DUISTOP

Michael Schulze

UPPS und HUAWEI-A: Bundesregierung bewertet Risiken durch chinesische Firmen neu

Und zwar vor allem die Risiken die von chinesischen IT-Ausrüstern wie z.B. Huawei ausgehen könnten. So meldete es heute das Handelsblatt:

https://www.handelsblatt.com/technik/cybersecurity/it-sicherheit-bundesregierung-droht-huawei-mit-rauswurf/28541284.html

Die Bundesregierung behält sich nach Handelsblatt-Informationen vor, den Netzbetreibern in Deutschland zu verbieten, „kritische Komponenten“ chinesischer Hersteller einzusetzen. Das Bundesinnenministerium bestätigte angeblich, dass sogar die Verwendung bereits verbauter Teile untersagt werden könne, „wenn die öffentliche Ordnung oder Sicherheit der Bundesrepublik voraussichtlich beeinträchtigt“ werde.

„NEIN“ lautete letztens noch die kurze und knappe Antwort aus der NRW-Landesregierung, als ich nach möglicher kritischer Infrastruktur in Duisburg fragte. Dieses NEIN bedeutet, dass man in Düsseldorf  nicht der Meinung ist es gäbe eine solche gefährdete Infrastruktur. Ich hatte besonders nach Logistik und IT gefragt und damit u.a. das neue Container-Terminal auf der Kohleninsel gemeint, an dem sich die chinesische Firma COSCO beteiligt und ich hatte IT-Projekte rund um „Smart City Duisburg“ gemeint. Übrigens: Die passende Domain www.smartcityduisburg.de gehört mir immer noch.

Auf meine diesbezüglichen Anfragen bei DUISPORT und auch bei der Stadtspitze wurde nicht reagiert. Auch die DVV antwortete nicht, sie ist derzeit damit beschäftigt für die Stadt smarte Projekte umzusetzen, eins ist z.B. die MeinDuisburg.APP.

OB Link hatte nur gegenüber der WAZ verlautbaren lassen, dass der LOI zwischen Stadt und Huawei bisher zu keiner tatsächlichen konkreten Zusammenarbeit geführt hätte.

Ob Komponenten (Hardware, Software oder beides) irgendwo von der Stadt und/oder Beteiligungsunternehmen verbaut wurden ist damit nachwievor vollkommen ungeklärt.

Hinsichtlich von COSCO kann mir aber durchaus vorstellen, dass sie Huawei-Produkte einsetzt, insofern gibt es auch diesbezüglich Nachfragepotential.

Hier meine nochmalige Anfrage an den OB und textgleich auch an die DVV:

Guten Abend Herr Link,

aufgrund folgenden aktuellen Artikels im Handelsblatt (https://www.handelsblatt.com/technik/cybersecurity/it-sicherheit-bundesregierung-droht-huawei-mit-rauswurf/28541284.html) zu kritischer Infrastruktur in Deutschland im Zusammenhang mit Produkten von chinesischen Ausrüstern habe ich folgende Fragen:

1. Kommen in städtischen Infrastrukturen besonders im IT-Bereich Produkte (Hardware / Software) von chinesischen Unternehmen oder von deren ausländischen Ablegern (Tochterunternehmen, Beteiligungen) in Duisurg zum Einsatz? Wenn ja welche, an welchen Stellen und von welchem Unternehmen?

2. Wenn ja zu 1.), sind Sie sich der möglichen Gefahren bewusst, diese Produkte könnten zu Spionagezwecken oder zu Erpressungzwecken ähnlich wie es Russland derzeit mit dem Gas macht, mißbraucht werden?

3. Wenn ja zu 1.), warum wurden nicht Produkte von anderen Anbietern aus anderen Ländern gewählt?

4. Haben Sie auch die Entwicklungen im Blick die sich Ihren direkten Zugriffen entziehen, weil sich chinesische Staatsfirmen wie Cosco an logistischen Projekten in Duisburg beteiligen und womöglich Ausrüstern wie Huawei den Vorzug geben – wahrscheinlich geben müssen?

Gruß

DUISTOP

Michael Schulze

 

 

 

 

LoPa: Von Verlierern und Profiteuren – Teil 3

Wenn Sie mindestens Teil 2 aufmerksam gelesen haben, haben Sie festgestellt, dass rund 14 Tage nach dem Unglück die Jagd auf OB Sauerland seitens der SPD vollends eröffnet war.  Die SPD-Genossen, allen voran wohl  Obergenosse Jäger, witterten ihre Chance den Angeschlagenen zu „erledigen“ und aus dem Amt zu vertreiben, um damit das Ruder in Duisburg wieder dauerhaft zu übernehmen.

Sauerland verstand nicht -im übertragenen Sinne – stehen zu bleiben, als lauthals allerorten „Haltet den Dieb!“ gerufen wurde. Er war sozusagen der, der am schnellsten rannte. Zudem hat er sich meiner Meinung nach mit den vollkommen falschen Leuten umgeben, anstatt diese auszutauschen – u.a. sein Pressemann Josip Sosic.

Nun war er endgültig der Gehetzte und Bedrohte und musste sich teils in sein Feriendomizil, welch Zufall, ins Sauerland zurückziehen. Ich betone nochmals: Ich will ihn nicht in Schutz nehmen.

Nachdem eine Ratsabstimmung zu seinen Gunsten verlief und nicht für seine Abdankung „sorgte“, kam i.L.d.Z. die Bürgerbewegung namens „Neuanfang für Duisburg“ richtig in Fahrt und konstituierte sich endgültig im Juni 2011. Nun wollte man definitiv und unbedingt eine Abstimmung aller BürgerInnen. Das war zu dem Zeitpunkt aber noch gar nicht gesetzlich vorgesehen, weshalb sich die Landesregierung unter SPD-Führung zu einer „Lex Sauerland“ berufen fühlte.

So nahm das Schicksal seinen Lauf, Sauerland wurde abgewählt. Das war den GenossenInnen aber nicht genug, sie hatten mittels Theo Steegmann und anderen die Bürgerbewegung längst gekapert, wohl unter klammheimlicher Führung der SPD. Die zeigte irgendwann aber Flagge und nahm auch Geld in die Hand um Werbung zu bezahlen die sowohl den Abwahlprozess als auch den folgenden Neuwahlprozess befeuerte.

Link gewann dann 2012 bei nur 25% Wahlbeteiligung den OB-Posten.

Jägers Verlangen an die Fleischtöpfe zu gelangen, wie es Steegmann 2014 in der taz formulierte, war aufgegangen. Es gab keinen unabhängigen OB wie es die BürgerInnen eigentlich mehrheitlich wollten. Noch Fragen, warum die Wahlbeteiligungen weiter und weiter sinken?

Als Link und Jäger erreicht hatten was sie wollten, hielt Link als frischgebackener OB die festlich-feierliche Rede auf der Königstrasse, am 2. LoPa-Gedenktag. Die Rede in der er transparente Aufklärung versprach. Das Problem: Von dem Tag an dachten viele oder sogar alle, der macht das schon. Doch Pustekuchen. Mission erfüllt. Ziel erreicht. Aufklärung kannste vergessen.

Inzwischen ist der Ruf (das Image) Duisburgs komplett ruiniert, das Strafverfahren ohne eigentlichen Ausgang hat dazu beigetragen, aber auch die GenossenInnen, die vom Moment der Machtübernahme in Duisburg machen konnten was sie wollten. Die CDU-Mitglieder sind zu ihren Lakaien deklassiert worden und werden auf absehbare Zeit in Duisburg nichts mehr reissen können. Man lässt sie ab und zu an die Fleischtöpfe, aber nur zum Schnuppern.

Die Stadt wird zum Konzern umgebaut und so genannt, immer mehr Aufgaben an „Privat“-Gesellschaften unter städtischer Beteiligung ausgelagert. Dazu eine Heerschar an willfährigen überbezahlten Stadtvermarktern (DBI und DK), die in Wirklichkeit nur Link vermarkten. Dazu führende Wirtschaftsvertreter, z.B. im DBI-Beirat (u.a. der Chef von ThyssenKrupp Steel), die vllt. was Gutes für die Stadt beabsichtigen, aber letztlich auch nur Link promoten helfen.

Dazu ein SPD-Kommunalwahlkampf der nur auf ihn abgestimmt war, obwohl er gar nicht zur Wahl stand. Nur den SPD-Vorsitz zusammen mit Sarah Philipp hat ihm Mahmut Oezdemir weggeschnappt. Apropos da fällt mir ein: Den Staatssekretär muß ich nochmals fragen ob er die Sickergrube neben seinem Privathaus in Duisburg endlich geschlossen und stattdessen wie für alle vorgeschrieben einen Kanalanschluß installiert hat (s. Entwässerungssatzung der Stadt)?

Wundert es bei alledem, dass sowohl Link als auch seine gesamte Stadtmannschaft plus alle Beteiligungsfirmen mir seit Jahren keinerlei Auskunft geben? Nö. Mich wundert es nicht.

Mich wundert auch nicht, dass der Verein Wirtschaft für Duisburg, angeführt von Alexander Kranki, keinen Mucks aufmuckt. Kranki vermietet einen Teil seines Neubaus am Wasser hinter der Altstadt an die DBI.

Allein die Frage an die DBI, inzwischen mit über 24 Leuten aufgepimpt, finanziert durch die Stadt, hauptsächlich für das Stadt-Image zuständig, warum denn das Geschehen rund um das LoPa-Unglück nicht so aufgearbeitet wird, dass es dem Image nicht mehr schadet, dürfte eine Antwort wert sein.

Zwei Zwischenfragen: Kann man die politischen Zustände hier in Duisburg bereits als autokratisch oder gar mafiös (inkl. Schweigegelübde) oder beides bezeichnen? Sind die Ratsleute anscheinend alle OB-Ergebene (Pöstchen hier, Pöstchen da) ohne Rückgrat und dadurch politisch für uns alle vollkommen nutzlos?

Viele SPD-GenossenInnen jedenfalls verdanken dem Wachwechsel in Duisburg, mit Link an der Spitze, wahrscheinlich ihre heutigen Posten – meine Meinung. Auch sie haben sich nie um Aufklärung bemüht, haben Links Versprechen von 2012 aber wohl gekannt.

Und mussten auch irgendwann festgestellt haben, dass er diesbezüglich bis heute dauerhaft lügt, weil er nicht und nichts aufgeklärt hat. Vor allem ich hatte es diverse Male öffentlich gemacht. Sie (= die SPD-GenossenInnen) denken bestimmt: Was soll’s, das Mistversprechen kann ja er ausbaden, wir dagegen sind fein raus. Und handeln nach dem Motto: Was ich nicht anfasse, macht mich auch nicht schmutzig.

Dazu zähle ich insbesondere: Philipp, Börner, Bas, Oezdemir, Falszewski.

Selbiges was für die SPDler gilt, gilt auch für alle Ratsleute der anderen Parteien. Wie formulierte es zur letzten Kommunalwahl ein Linker so trefflich (sinngemäß): Link im Rat =  Gutsherrenart. 

In Teil 2 hatte ich Belege geliefert welche zwei SPDler im August 2010 die Unterlagen der Stadt (Gutachten etc.), eigentlich bestimmt für den Innenausschuss des Landtags, an xtranews geliefert haben dürften. Mit grosser Wahrscheinlichkeit. Rodenbücher hatte mir die Namen Link und Blumenthal bereits 2018 genannt und auch andere haben das getan.

2020 hat Jörn Teich, vielen in Erinnerung als ein über Duisburgs Grenzen hinaus bekanntes Opfer der LoveParade und Gründer des Vereins LoPa-2010 diesbezüglich sogar eine Strafanzeige gestellt und eine Petition an den Landtag eingereicht. Genutzt hat es zu diesem Zeitpunkt nichts mehr. Zum einen war die Verjährung eingetreten und zum anderen wurde darauf hingewiesen die von ihm Beschuldigten seien längst nicht mehr im Landtag.

Teich hatte 2020 auch Bärbel Bas damit konfrontiert, ebenso damit wie schlecht teils die Betroffenen behandelt wurden und würden.  Bas wusste also spätestens 2020, dass Link mit grosser Wahrscheinlichkeit einer derjenigen war der 2010 Unterlagen an xtranews lieferte, doch sie unternahm nichts. Auch nicht, so Teich kürzlich mir gegenüber, bezüglich der Betroffenen.  Sie hätte Link zur Rede stellen können was sein bis dato uneingelöstes Aufklärungsversprechen von 2010 betraf. Sie tat nichts dergleichen. 2021 wurde sie Bundestagspräsidentin.

Was die Situation der Unglücksbetroffenen angeht so hatte ich versucht mehr vom Vorstand der Stiftung Duisburg 24-7-2010 zu erfahren in der auch Link aktiv „tätig“ ist, genau wie Hannelore Kraft. Fehlanzeige.

Auch der OB gibt dazu keine Antworten.

Antworten auf eine diesbezügliche Anfrage an den Verein LoPa-2010 stehen noch aus.

Hier die Belege für Jörn Teichs Anzeige und Petition – mit einem kleinen Hinweis von mir: Teich schreibt, im Juli 2010 seien Unterlagen an xtranews ausgehändigt worden. Es muss eigentlich August 2010 lauten.

 

 

 

Mit diesem Teil 3 endet meine aktuelle Trilogie über die Verlierer und Profiteure der LoPa.

Ich weiß, dass vielen das Thema auf den Keks geht, viele mich bescheuert finden und angeblich meine Artikel nicht lesen. Tja, da halte ich es wie die Damen im ältesten Gewerbe der Welt. Angeblich geht keiner hin.

 

 

LoPa-Gedenktag: Am morgigen Sonntag jährt sich der Unglückstag zum 12. Mal

Passend zu diesem Anlaß hat die Landesregierung vermutlich in dieser Woche eine aktuelle Meldung versendet, die u.a. der Spiegel heute aufgegriffen hat. So ist die Rede vom bereits Ende 2020 aufgelegten zweiten Hilfsfond für die Opfer und Hinterbliebenen, der noch bis 2023 „läuft“.

Die „Sache“ ist also mitnichten aus der Welt – wie es manche gerne hätten.

https://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/loveparade-katastrophe-von-duisburg-4-3-millionen-euro-aus-zweitem-hilfsfonds-an-opfer-ausgezahlt-a-d86ee5f5-9fbc-4395-862f-b1a679e91985

https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuenf-millionen-euro-fuer-die-hinterbliebenen-und-verletzten-der-loveparade

https://m.unfallkasse-nrw.de/meldung/hilfsfonds-fuer-die-hinterbliebenen-und-verletzten-der-loveparade-katastrophe-1632.html

Morgen Nachmittag findet ab 16.45 Uhr die öffentliche Gedenkfeier in der Gedenkstätte im Tunnel an der Karl-Lehr-Straße statt.
Ich habe vor wenigen Tagen Kontakt mit dem Verein LoPa-2010 aufgenommen und  angefragt wie es um die Opfer und Hinterbliebenen steht, was u.a. die Zuwendungen und Hilfestellungen betrifft.  Die Antworten stehen noch aus.
Meine diesbezüglichen Fragen an die Stiftung Duisburg 24-7-2010 wurden jedenfalls nicht hinreichend beantwortet. Ich hatte den Vorstand über Wochen mehrfach angefragt und erinnert – so wie auch 2020 schon – leider erneut erfolglos. Darüber habe ich bereits berichtet.
Erfolglos blieben auch meine mehrfachen Anfragen an den OB was seine 2012 am Gedenktag feierlich versprochenen Transparenzbemühungen betrifft. Er hat auch 2020 schon nicht geantwortet. Transparent aufgeklärt hat er nicht und nichts, sonst wäre längst öffentlich geworden welche Rollen er persönlich (als Landtagsabgeordneter) und sein damaliger Landtagsmitarbeiter Heiko Blumenthal (2015 wurde Blumenthal Links Referent im Duisburger Rathaus) schon kurz nach der LoveParade gespielt haben. Die passende Frage dazu lautet: „Wie kam xtranews damals an die eigentlich nur für den NRW-Innenausschuss bestimmten Unterlagen der Stadt?“
Ich hatte versprochen dazu mehr zu „liefern“. Ich halte mein Versprechen. Geduld.
Meine ursprüngliche Vermutung -auch aufgrund von Hinweisen- ein zweiter Landtagsabgeordneter wäre zusätzlich „im Spiel gewesen“, konnte bisher von mir nicht einwandfrei bestätigt werden. Den damaligen Innenminister und Abgeordneten Ralf Jäger mal ausgeklammert.

Und nochmals LoveParade: Fragen an Thomas Mahlberg (CDU)

Da der OB nachwievor eisern schweigt was meine Fragen zu seiner Rolle nach dem Unglück und zu seinem Transparenz-Versprechen von 2012 betrifft, wende ich mich diesmal an Ratsherr und CDU-Fraktionschef Thomas Mahlberg.

Mahlberg spielte damals vor dem Unglück im Jahr 2009 eine kleine aber nicht unwichtige Rolle. Er insistierte u.a. mit einem Brief, den die CDU auch mal ganz stolz im Internet präsentierte, an den damaligen NRW-Innenminister Wolf hinsichtlich einer möglichen Absetzung des damals amtierenden Duisburger Polizeipräsidenten Cebin. Der hatte frühzeitig gewarnt und gewagt die LoPa  in Duisburg abzulehnen.

Hier meine aktuelle Anfrage an Mahlberg:

Guten Morgen Herr Mahlberg,

übermorgen jährt sich zum 12. Mal der LoPa-Unglückstag und zum 10. Mal der Tag an dem Sören Link, damals frisch gebackener OB, versprach seinerseits für transparente Aufklärung zu sorgen. Passiert ist allerdings gar nichts.

1.) Wie ist Ihre Meinung zu diesem desaströsen (image-gefährdenden) und auch den Opfern und Angehörigen gegenüber peinlichen Verhalten?

2.) Haben Sie den OB mal auf sein Versprechen angesprochen, haben Sie dabei Infos erhalten, wenn ja welche?

3.) Hatten und haben Sie Kontakte zu Verletzten(Genesenen) und Angehörigen?

4.) Ist Ihrer Meinung und Kenntnis nach genug für diese Menschen getan worden, ist ihnen ausreichend geholfen worden?

5.) Haben Sie sich ausserhalb des Gerichtsverfahrens selbst um weitere Aufklärung gekümmert, wenn ja mit welchen Ergebnissen?

6.) Wie stehen Sie heute zu Ihrem Schreiben im Jahr 2009 an Herrn Innenminister Wolf, in dem Sie die Absetzung des Polizeipräsidenten in Duisburg anregten bzw. forderten?

Gruß

DUISTOP

Michael Schulze

 

Schlussbemerkung:

Interessant wäre auch zu wissen was Mahlberg am Veranstaltungstag getan hat, so soll er zum Unglückszeitpunkt auf dem Gelände gewesen sein.

 

Ankündigung: Großes Interview mit thyssenkrupp Steel zum Thema Wasserstoff

Es erfüllt mich ehrlich gesagt mit ein wenig Stolz, wenn ich veröffentlichen kann, dass DUISTOP heute Nachmittag mit einem Dreierteam bei thyssenkrupp Steel (tks) in Bruckhausen zu Gast war. In 90 Minuten haben wir dabei einen Fragenkatalog mit mehr als 40 Fragen zum Thema „Wasserstoff“ besprochen.

Da viele Fragen sehr technischer Natur sind wird man bei thyssenkrupp Steel  nun einige Zeit -auch urlaubsbedingt- brauchen diese zu beantworten.

Das Gespräch fand in lockerer Atmosphäre mit drei gut gelaunten und auskunftsbereiten Unternehmensvertreterinnen statt.

Leider hatte ich bei anderen Protagonisten bei Anfragen zu diesem wichtigen Duisburger Thema kein Glück. Weder der OB, noch die DBI, weder die IHK, noch der neugegründete Wasserstoff-Verein und auch die Verantwortlichen beim ZBT waren zu Interviews bereit und das obwohl sie alle involviert sind.

Demnächst also mehr von thyssenkrupp Steel zum Thema Wasserstoff bei tks und in Duisburg.

 

 

 

Und wieder LoPa: Theo Steegmann packt aus …

… unerfindlichen Gründen die Wut. Und das anscheinend, weil ich ihn heute angerufen habe um nachzufragen, warum er denn ein Interview, dass er am 15. Juli noch geben wollte (hier der Original-Mailtext von ihm) …

Gerne beantworten ich ihnen ihre Fragen soweit ich das kann
Tel 0o1624xxxxxx
Bin errfeichbar


Theo Steegmann

… nun wohl lieber doch nicht geben will. Merkwürdig, dabei geht es doch, immerhin mit einem zeitlichen Abstand von rund 10 Jahren um ein aus seiner Sicht erfolgreiches Kapitel Duisburger Politik und Geschichte.

Die Abwahl des ehemaligen OB Adolf Sauerland (CDU) und die Inthronierung von Sören Link (SPD) an dessen Stelle. Tja und die Wachablösung der CDU durch die SPD.

Was wir davon hatten und haben ist ja seitdem mit Schrecken zu beobachten,  was übrigens nicht heissen soll, dass die CDU es womöglich besser gemacht hätte bzw. besser machen würde.

Steegmann ist eine der Gallionsfiguren, der sich nach dem Unglück maßgeblich in die Bewegung „Neuanfang für Duisburg“ eingemischt hat, um danach die durch die SPD u.a. mit 20.000 EURO finanzierte Kampagne und mit einem Großangebot an parteieigenen Kümmerern für die Abwahl Sauerlands und eine Neuwahl anzuführen.

Ich erinnere daran, dass der Rat damals Sauerland im Amt bestätigt hat und die BürgerInnen mittels der „Lex Sauerland“ (Gesetzesänderung unter einer SPD-Landesregierung) die Abwahl „vollzogen“.

Neun weitere UnterstützerInnen aus dieser Zeit habe ich ebenfalls kontaktiert, sechs von ihnen antworteten auf meine Anfrage gar nicht, zwei lehnten sofort ab und einer wollte zuerst antworten, kriegte dann aber wie Steegmann kalte Füße.

Gestern dann bekam ich von Steegmann diese Mail (Originalwortlaut):

Werde das Interview mit werde das Interview mit Ihnen nicht führ wenn ich mich äussere dann in der in der Tanz erschienen einer Artikel von über Ralf Jäger bitte recherchieren den können Sie

Auf Nachfragen von mir, was das denn auf hochdeutsch bedeute, kam keine Antwort weshalb ich ihn heute anrief. Dann wurde er laut und wütend, brüllte fragend wer ich denn überhaupt sei und verwies darauf, dass er mehr davon hätte der WAZ ein Interview zu geben und eigentlich gar keine Zeit hätte.

Hier meine Fragen an ihn, vielleicht wird dadurch sein Verhalten verständlich:

Hallo,

hier meine Fragen, die Sie bitte so beantworten, dass sie hinter/unter jeder Frage Ihre jeweilige Antwort schreiben. So kann ich alles einfach verwenden und 1:1 veröffentlichen. Danke vorab.

Ich beschäftige mich vor allem angesichts des 10. Jahrestags des Versprechens von OB Link, für transparente Aufklärung zu sorgen, mit den Begleitumständen der LoPa 2010. Der OB hat bisher mitnichten für eine Aufklärung gesorgt, dies hat ev. damit zu tun, dass er und einige SPD-GenossenInnen eine nicht rühmliche Rolle spielen.

1.) Wann (Zeitpunkt) sind Sie nach dem LoPa-Unglück aktiv geworden, in welcher Form und warum (mit welchem Ziel)?

2.) Haben Parteien, PolitikerInnen dabei eine Rolle gespielt, Sie ev. animiert, wenn ja wer/welche (Namen) und warum (mit welchem Ziel)?

3.) Welche Rolle(n) hatten Sie innerhalb der Abwahlkampagne und der Neuwahlkampagne?

4.) Haben Sie in dieser Zeit (Abwahlkampagne) Kontakt zum damaligen OB Sauerland gehabt, mit ihm gesprochen?

5.) Haben Sie die Rolle der Polizei und anderer verantwortlich Beteiligter am Unglückstag kritisch hinterfragt?

6.) Welche Rolle spielte z.B. der damalige Innenminister Jäger? Er war nachweislich am Unglückstag von 15 bis 17 Uhr vor Ort (ab 16 Uhr gab es erste Vorfallmeldungen (per Funk)), sein Ministerium wusste spätestens ab dem 16. Juli 2010 von möglichen Problemen/Gefahren und PolizistenInnen hatten im Vorfeld diverse Remonstrationen an ihre Vorgesetzten eingereicht?

7.) Was haben Sie sich von der Abwahl Sauerlands versprochen – z.B. für die Wahl des Nachfolgers / der Nachfolgerin – im Gespräch war jemand der parteilos sein sollte?

8.) Wer hat die 20.000 EURO Werbegelder für die Abwahlwerbung (von der SPD) verwaltet und an Dienstleister/Auftragnehmer ausbezahlt und wer hat sich um die konkreten Maßnahmen (Texte/Fotos) gekümmert?

9.) Ab wann war Sören Link als SPD-Kandidat für den künftigen OB-Posten im Gespräch und wer hat ihn „intern“ nominiert?

10.) Welche Rolle haben bis zur Abwahl und bis zur Neuwahl folgende SPD-Mitglieder gespielt – was haben diese konkret bei Abwahl- und Neuwahlaktionen aktiv (mit)gemacht?

Jäger, Sagurna, Mettler, Bas, Özdemir, Osenger, Blumenthal

11.) Gab es Ihrer Meinung nach Hinweise darauf, dass die LoPa gezielt genutzt wurde um den CDU-Mann Sauerland und damit die CDU in Duisburg zu diskreditieren, um die SPD wieder ans Ruder zu bringen – vor dem Hintergrund, dass die damalige SPD-Landesregierung (mit einem Duisburger Innenminister der auch noch SPD-Vorsitzender in Duisburg war) die SPD-Hochburg Duisburg nicht dauerhaft verlieren wollte?

Hinweis: Oberhausen = CDU, Mülheim = CDU, Essen = CDU

Gruß

DUISTOP

Stadtmagazin-Redaktion

Michael Schulze

 

Fazit:

Acht Jahre später hätte Steegmann ja nochmals nachlegen und seine Meinung von 2014 (s. taz-Link) über Jäger updaten können. Schade.

https://taz.de/Theo-Steegmann-ueber-NRW-Minister-Jaeger/!5029042/

So viele Leute wie heute DUISTOP lesen haben damals die taz bestimmt nicht gelesen.

 

Nochmals LoPa: Stiftung wirbt endlich für Gedenkfeier zum 12. Jahrestag

Die „Stiftung Duisburg 24-7-2010“ hat es diese Woche endlich geschafft die Loveparade-Gedenkfeier zum 12. Jahrestag am kommenden Sonntag anzukündigen. Sie findet statt ab 16:45 Uhr im Karl-Lehr-Tunnel an der dortigen Gedenkstätte. Am Tag zuvor begeht man erneut die Nacht der 1.000 Lichter, ab 18 Uhr am selben Ort.

Vorgestern erst -ich berichtete- hat man noch im Rathaus diskutiert was denn am Gedenktag anläßlich des gleichzeitig stattfindenden Stadtfestes in der City zu tun sei. Angeblich seien Gedenkminuten geplant.

Was die Flic-Flac-Betreiber, man gastiert auf dem LoPa-Gelände, vorhaben, ist mir nicht bekannt.

All das erfolgt reichlich spät und  unterstreicht auch nach Meinung von Betroffenen und BeobachternInnen aus der Stadtgesellschaft die Nachlässigkeit und Unsensiblität mit der die Stadt aber auch die Stiftung mit dem gesamten Thema umgehen – und das eigentlich bereits seit Jahren.

Wenig transparent ist man wohl deshalb auch im Rathaus und beim Stiftungsvorstand. OB Link will mir -ich berichtete bereits mehrfach – partout nicht darauf antworten warum er sein Versprechen von 2012 -nämlich aufzuklären- nicht gehalten hat. Diese Lüge jährt sich dann wohl am Sonntag zum 10. Mal, es sei denn es geschieht ein Wunder.

Und der Stiftungsvorstand hält es nicht für nötig mir auf konkrete Fragen nach Finanzen, Bilanzen und einigen unschönen Vorwürfen seitens von Betroffenen zu antworten. Lediglich eine Standardantwort die aber als Abwimmelei zu bezeichnen ist, habe ich erhalten. Daraufhin habe ich mich an die Bezirksregierung und die Stiftungsaufsicht gewandt. Von dort bekam ich seitens der Presseabteilung inzwischen diese Antwort:

Sehr geehrter Herr Schulze,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Die Stiftung Duisburg 24-7-2010 unterliegt der Stiftungsaufsicht der Bezirksregierung Düsseldorf als insofern zuständiger Stiftungsbehörde im Sinne des § 15 Abs. 2 Stiftungsgesetz NRW.

Wie Ihnen das Innenministerium NRW als oberste Stiftungsbehörde bereits mitgeteilt hat, handelt es sich bei der Stiftungsaufsicht um eine Rechtsaufsicht gegenüber Stiftungen hinsichtlich der Verletzung von Satzungsvorschriften und der öffentlich-rechtlichen Vorgaben des Stiftungsrechts.

In Rahmen der Stiftungsaufsicht hat die Stiftung der Bezirksregierung jährlich Nachweise in Form einer Jahresabrechnung mit einer Vermögensübersicht und eines Berichtes über die Erfüllung der Stiftungszwecke vorzulegen. Diese werden anschließend u.a. auf eine dem Satzungszweck entsprechende Mittelverwendung geprüft. Des Weiteren erfolgt eine Prüfung durch das zuständige Finanzamt, da die tatsächliche Geschäftsführung und Rechnungslegung den gemeinnützigkeitsrechtlichen Regelungen entsprechen muss. Hierbei konnten bislang keine Auffälligkeiten, v.a. hinsichtlich der von Ihnen erhobenen Vorwürfe, festgestellt werden.

Wie das Innenministerium NRW Ihnen ebenfalls bereits mitgeteilt hat, besteht kein weitergehender Auskunftsanspruch nach § 12 Absatz 5 des Stiftungsgesetzes NRW, da die behördlichen Unterlagen über die Anerkennung und Beaufsichtigung einzelner Stiftungen nicht dem allgemeinen Informationszugang nach dem Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen unterliegen. Ich bitte Sie daher, sich bei Bedarf erneut entsprechend an die Stiftung zu wenden.

Mit freundlichen Grüßen

Warum der Stiftungsvorstand sich so zurückhaltend verhält ist mir schleierhaft.

Mir wurde aber inzwischen von Informanten geraten mich in der Angelegenheit noch mit einer anderen Stiftung zu beschäftigen. Demnächst also ev. mehr dazu.

 

Kaum beschreibt man mal den Leerstand feuern sie aus allen Rohren

In einigen Artikeln hatte ich mich in der letzten Zeit nicht nur mit dem schleppenden Fortgang bei den Großbauprojekten beschäftigt, sondern immer mal wieder den erschreckenden Leerstand in der City angeprangert (z.B. auf dem Boulevard Friedrich Wilhelm Strasse)  – und nach dem neuen City-Manager „gerufen“. Ja wo isser denn?

Letzterer ist immer noch nicht aufgetaucht (= abgetaucht?), aber dafür sprudelt es z.B. heute nur so aus der WAZ zum Thema City. Das hat es letztens auch schon in puncto Großprojekte getan, so durfte Baudez. Linne irgendeinen Blödsinn („Baukrise“) von sich geben.

Hatte ich mich heute vor wenigen Stunden bereits zur City-Berichterstattung der WAZ ausgelassen lege ich nun nochmals nach. So entdeckte ich einen weiterem Artikel in dem die Stadt ihrerseits ankündigt wie sie denn für Abhilfe und Verbesserung sorgen will.

https://www.waz.de/staedte/duisburg/wie-duisburg-gegen-leerstand-in-der-innenstadt-vorgehen-will-id235910925.html

Die Stadt nimmt – ich berichtete heute bereits – nun die ImmobesitzerInnen ins Visier. Der Trick, sie sollen ihre Immobilien in der City besser gestalten und vermarkten – tja, und dann auch noch weniger Miete verlangen.

Dazu gäbe es ein kostenloses Beratungsangebot, just in Zusammenarbeit mit einem von der DBI verpflichteten Bauentwickler namens Geesterkamp.

Der aber zeichnet sich dadurch aus, dass er das Kubikk vermarktet – ehemals C&A – dort aber irgendwie alles stockt.

Tja und er zeichnet sich dadurch aus, dass er mir z.B. nicht antworten will, auf ganz banale Fragen nicht.

Also ganz ehrlich, zu so einer Person hätte ich kein Vertrauen was seine Fachkompetenz angeht.

Nochmals:

Ich vermute Stadt und DBI auf der einen Seite und ImmobesitzerInnen auf der anderen werden sich weiter die Schuld in die Schuhe schieben, Amazon macht sein Geschäft und der Leerstand in der Innenstadt wird sich von den offiziell gemeldeten rund 15% auf 20% und mehr erhöhen.

Fazit:

Die mir am häufigsten (99%) gegebene Antwort auf die Frage „Warst Du mal wieder in der City?“ lautet seit zwei Jahren: „Was ich soll ich denn da?“

Corona wird dabei nie erwähnt.

QED und RIP