Kategorie: Fragen-und-Antworten

Wenn man die News aus Duisburg regelmässig liest, dann fällt nachwievor auf, entweder geht es meist um Mord und Totschlag, sonstige Verbrechen oder um Clans und Rocker – Rocker und Clans –  auf der einen Seite, oder um Wohlfühlphrasengedresche wie toll es doch in Duisburg sei auf der anderen Seite.

Unsere 111* gewählten politischen Vollversagenden, von einer Ausnahme abgesehen, kommen dabei so gut wie nie vor. Zumindest nicht als politische Akteure im Sinne von „für uns aktiv tätig“.

Die Ausnahme ist OB Link, der fällt derzeit zwar wegen Corona aus, ist aber ansonsten wenigstens ab und zu auffällig. Die 102 Ratsleute, vier* Bundestagsabgeordnete und vier Landtagsabgeordnete sind aber komplett still und anscheindend inaktiv.

Das muß diese Hyperschlaf-Nachwahl-Phase sein.

Aber, so ein aufmerksamer DUISTOP-Leser heute, vor zwei Tagen gab es eine Lichtblick-Meldung aus dem Kosmos der Inaktiven. Frank „The Brain“ Börner und Benedikt Falszewski (beide SPD-MdLs) waren in Weeze.

Dort liessen sie sich anläßlich eines Open Air Festivals von den Johannitern in deren Aufgaben, Tätigkeiten und Fähigkeiten einweihen.

Naja, bei so vielen Ehrenamtlichen bei den Johannitern (bundesweit ca. 44.000) muß man schon mal auftauchen, am besten zu zweit.

Und es gibt ja sicher auch nach dem politischen Leben noch Verwendungsmöglichkeiten, über die man sich gern frühzeitig informiert.

Das hat aber nix mit den eigentlichen -laut Website- Aufgaben von Börner zu tun:

Mitglied und stellvertretender Vorsitzender im Verkehrsausschuss,
Mitglied im Ausschuss für Schule und Bildung,
Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz, zuständig für die Bereiche Tierschutz und Wasser

Okay, Verbraucherschutz, vielleicht.

Interessant auch, dass der Hausfotograf der Stadt und von OB Link (Zotlan Leskovar) dabei war.

http://bz-niederrhein.de/Niederrhein/2022_07_27_MdL_Boerner_MdL_Falszewski_Johanniter_Unfall_Hilfe_Parookaville_Festival_Weeze.htm

Was Börner in Sachen Tierschutz treibt und in Sachen Wasserschutz ist mir ein Rätsel. Dazu finde ich rein gar nichts von ihm. Null.

Er sollte sich aktuell mal mit TierschützernInnen in Kiel in Verbindung setzen, die laut Spiegel in einem Schlachthof die grausamen Schlachtmethoden von Rindern filmisch dokumentiert haben.

Wie wäre es, wenn sich Börner demnächst mal in einem Schlachthof ablichten lässt, aber bitte nicht um für den Schlachtbetrieb PR zu machen.

Tja und was wäre wenn er sich mal darum kümmern würde ob solche Zustände wie in Kiel auch in NRW-Schlachtbetrieben an der Tagesordnung sind. Und diese Zustände abstellen hilft. Verdammt, da müsste er sich ja ev. auch mit Rheda-Wiedenbrückern anlegen, da wo Parteikollege Gabriel mal aktiv war. Er müsste sich mal zu den Arbeiterstrichern in Hochfeld stellen und abwarten wer ihn denn so alles einlädt und wohin karrt.

Und zu guter Letzt sollte er sich dafür einsetzen, dass solche Filme aber auch Besuche in Schlachthöfen und in Mastbetrieben für SchülerInnen ab einem bestimmten Alter zum Schulpflichtprogramm gehören.

Fazit: Börner ist nachwievor ein politischer Nichtsnutz. Was seinen Kollegen Falszewski angeht warte ich mit meiner Bewertung noch ab.

*Nachtrag:

In der ersten Artikel-Version hatte ich die zwei „neuen“ Duisburger Bundestagsabgeordneten der Grünen absichtlich unterschlagen, tja die sind noch unscheinbarer als die anderen, was dann aber einigen LesernInnen auffiel. Nun habe ich den Text korrigiert.

Die Stadtfest-Macher jubeln derzeit wie toll besucht die Innenstadt war. Tja, bei schönem Wetter und freiem Eintritt plus einer gewissen Grundfrequenz an Passanten dürfte das kein sonderlich grosses Problem gewesen sein. Und besondere Alternativen gab es parallel wohl auch nicht. Ausser vllt. in den Tagesstunden ins Freibad zu gehen. Dort gab es dann allerdings weniger Musik. Achja, und die Leute waren Corona-bedingt ausgehungert was Events angeht. Insofern alles suppi, ich will nicht meckern.

Seit gestern sieht die City allerdings wieder so trostlos aus wie vorher und wird es auch bleiben – meine Meinung. Einzige farbenfrohe Abwechslung sind die Blumenampeln, in diesem Jahr besonders üppig, die, wie wir nun erfahren durften aufwendig von einer Firma aus Holland regelmässig gewässert werden.

DuisburgistebenECHTwasauchimmer.

Soweit ein wenig Textgeplänkel zum Warmwerden. Viel ernster dürfte es bei dem Thema Großprojekte sein und werden. Gemeint sind vor allem 6-Seen-Wedau, Duisburger Dünen(an den Namen gewöhne ich mich nie) und das Mercatorviertel. Ich hatte in den letzten Wochen bereits versucht dazu mehr zu erfahren, doch Fehlanzeige. Nun haben sich die Bedingungen für diese Bauvorhaben rasant verschärft. Die EZB hat den Leitzinssatz angehoben oder wird es tun, die Banken ziehen nach und verschärfen ihre Bedingungen für Geldvergaben sprich Kredite, Hypotheken, Darlehen usw. usf. Ein Nebeneffekt, die Negativzinsen oder Gebühren auf Guthaben dürften verschwinden, die Sparkasse hat es heute angekündigt. Nur, die Inflation dürfte diese Vorteile ev. erstmal wieder „auffressen“.

Was die Bauprojekte angeht so machen vor allem drei Umstände die Vermarktung viel komplizierter als in den Tagen in denen die Projekte ehemals angekündigt und hochgejubelt wurden.

steigende Zinsen – fehlende Fachkräfte – hohe Materialpreise

Zum Mercatorviertel gab es in den letzten Tagen eine Meldung, dass endlich weitere Baufelder an weitere Investoren vergeben werden, in diesem Fall an die Family Office Invest-Gesellschaft von Torsten Toeller (Mercator One, fressnapf) namens Devario – man korrigiere mich wenn ich hier was Falsches verkündet habe. Soweit ich weiß sitzt die Firma übrigens in Monheim. Grüsse.

Was die beiden anderen Projekte angeht so herrscht absolute Ruhe – vor dem Ansturm? Kann ich mir nicht vorstellen. So wurde z.B. die Weiterentwicklung des Nahverkehrszentrum in Wedau verschoben und bisher sind nur zwei mickrige Investoren verkündet worden.

Was in puncto Duisburger Dünen passiert, dürfte in weiter Ferne liegen.

Es ist also Zeit die Gebag bzw. Gebag FE mal zu fragen wie es um die Prestigeprojekte steht und wie die Finanzlage ist. Beide Gelände haben schließlich viel zu viel Geld gekostet was sich die Gebag größtenteils geliehen hat. Und die ImageverbreiterInen von der DBI betonen nunmal dauerhaft in Dauerschleife wie toll doch die Projekte sind. Ich glaube aber sie wissen nicht was sie tun … äh … labern.

UPPS – Geld geliehen – bei Banken? Auch Du meine Güte. Steigende Zinsen?!

Meine Anfrage an Bernd Wortmeyer, Chef der Gebag:

Guten Tag Herr Wortmeyer,

bitte bringen Sie die LeserInnen von DUISTOP doch bitte auf den neuesten Stand was die drei Bau-Projekte 6-Seen-Wedau, Duisburger Dünen und Mercator-Viertel betrifft.

Wie geht es dort jeweils voran?

Wie wirken sich die derzeitigen Entwicklungen am Kapitalmarkt, aber auch die steigenden Materialpreise und das fehlende Fachpersonal auf die Projekte aus – in bezug auf die Investitionsneigung von Investoren, Bauträgern aber auch in bezug auf Bauherren und -damen sowie WohnungskäufernInnen?

Wie wirken sich die steigenden Zinsen auf die mittel- bis langfristigen Finanzierungen der Gebag aus, ich denke Sie haben Fremdmittel aufgenommen um die Gelände zu erwerben?

Bis wann werden Sie voraussichtlich wissen ob die mit viel TamTam angekündigten Projekte jeweils erfolgreich sind und wie die Gebag schlußendlich im Saldo bilanziert  – minus oder plus oder ausgeglichen?

Die enorm hohe Schallschutzmauer in Wedau soll ja eigentlich den Schall dämpfen, doch einige Musikveranstaltungen in Wedau waren in letzter Zeit in Bissingheim deutlich zu hören. Wie kann das sein, wirkt die Mauer nur in der anderen Richtung?

Sind inzwischen alle Arbeiten bzgl. der Bodenbelastungen in Wedau abgeschlossen und wurde keine weiteren Belastungen bei Ausschachtungen (Kanalbau etc.) entdeckt – ist das Gelände also definitiv gesundheitssicher?

Gruß

DUISTOP

Michael Schulze

Wenn Sie mindestens Teil 2 aufmerksam gelesen haben, haben Sie festgestellt, dass rund 14 Tage nach dem Unglück die Jagd auf OB Sauerland seitens der SPD vollends eröffnet war.  Die SPD-Genossen, allen voran wohl  Obergenosse Jäger, witterten ihre Chance den Angeschlagenen zu „erledigen“ und aus dem Amt zu vertreiben, um damit das Ruder in Duisburg wieder dauerhaft zu übernehmen.

Sauerland verstand nicht -im übertragenen Sinne – stehen zu bleiben, als lauthals allerorten „Haltet den Dieb!“ gerufen wurde. Er war sozusagen der, der am schnellsten rannte. Zudem hat er sich meiner Meinung nach mit den vollkommen falschen Leuten umgeben, anstatt diese auszutauschen – u.a. sein Pressemann Josip Sosic.

Nun war er endgültig der Gehetzte und Bedrohte und musste sich teils in sein Feriendomizil, welch Zufall, ins Sauerland zurückziehen. Ich betone nochmals: Ich will ihn nicht in Schutz nehmen.

Nachdem eine Ratsabstimmung zu seinen Gunsten verlief und nicht für seine Abdankung „sorgte“, kam i.L.d.Z. die Bürgerbewegung namens „Neuanfang für Duisburg“ richtig in Fahrt und konstituierte sich endgültig im Juni 2011. Nun wollte man definitiv und unbedingt eine Abstimmung aller BürgerInnen. Das war zu dem Zeitpunkt aber noch gar nicht gesetzlich vorgesehen, weshalb sich die Landesregierung unter SPD-Führung zu einer „Lex Sauerland“ berufen fühlte.

So nahm das Schicksal seinen Lauf, Sauerland wurde abgewählt. Das war den GenossenInnen aber nicht genug, sie hatten mittels Theo Steegmann und anderen die Bürgerbewegung längst gekapert, wohl unter klammheimlicher Führung der SPD. Die zeigte irgendwann aber Flagge und nahm auch Geld in die Hand um Werbung zu bezahlen die sowohl den Abwahlprozess als auch den folgenden Neuwahlprozess befeuerte.

Link gewann dann 2012 bei nur 25% Wahlbeteiligung den OB-Posten.

Jägers Verlangen an die Fleischtöpfe zu gelangen, wie es Steegmann 2014 in der taz formulierte, war aufgegangen. Es gab keinen unabhängigen OB wie es die BürgerInnen eigentlich mehrheitlich wollten. Noch Fragen, warum die Wahlbeteiligungen weiter und weiter sinken?

Als Link und Jäger erreicht hatten was sie wollten, hielt Link als frischgebackener OB die festlich-feierliche Rede auf der Königstrasse, am 2. LoPa-Gedenktag. Die Rede in der er transparente Aufklärung versprach. Das Problem: Von dem Tag an dachten viele oder sogar alle, der macht das schon. Doch Pustekuchen. Mission erfüllt. Ziel erreicht. Aufklärung kannste vergessen.

Inzwischen ist der Ruf (das Image) Duisburgs komplett ruiniert, das Strafverfahren ohne eigentlichen Ausgang hat dazu beigetragen, aber auch die GenossenInnen, die vom Moment der Machtübernahme in Duisburg machen konnten was sie wollten. Die CDU-Mitglieder sind zu ihren Lakaien deklassiert worden und werden auf absehbare Zeit in Duisburg nichts mehr reissen können. Man lässt sie ab und zu an die Fleischtöpfe, aber nur zum Schnuppern.

Die Stadt wird zum Konzern umgebaut und so genannt, immer mehr Aufgaben an „Privat“-Gesellschaften unter städtischer Beteiligung ausgelagert. Dazu eine Heerschar an willfährigen überbezahlten Stadtvermarktern (DBI und DK), die in Wirklichkeit nur Link vermarkten. Dazu führende Wirtschaftsvertreter, z.B. im DBI-Beirat (u.a. der Chef von ThyssenKrupp Steel), die vllt. was Gutes für die Stadt beabsichtigen, aber letztlich auch nur Link promoten helfen.

Dazu ein SPD-Kommunalwahlkampf der nur auf ihn abgestimmt war, obwohl er gar nicht zur Wahl stand. Nur den SPD-Vorsitz zusammen mit Sarah Philipp hat ihm Mahmut Oezdemir weggeschnappt. Apropos da fällt mir ein: Den Staatssekretär muß ich nochmals fragen ob er die Sickergrube neben seinem Privathaus in Duisburg endlich geschlossen und stattdessen wie für alle vorgeschrieben einen Kanalanschluß installiert hat (s. Entwässerungssatzung der Stadt)?

Wundert es bei alledem, dass sowohl Link als auch seine gesamte Stadtmannschaft plus alle Beteiligungsfirmen mir seit Jahren keinerlei Auskunft geben? Nö. Mich wundert es nicht.

Mich wundert auch nicht, dass der Verein Wirtschaft für Duisburg, angeführt von Alexander Kranki, keinen Mucks aufmuckt. Kranki vermietet einen Teil seines Neubaus am Wasser hinter der Altstadt an die DBI.

Allein die Frage an die DBI, inzwischen mit über 24 Leuten aufgepimpt, finanziert durch die Stadt, hauptsächlich für das Stadt-Image zuständig, warum denn das Geschehen rund um das LoPa-Unglück nicht so aufgearbeitet wird, dass es dem Image nicht mehr schadet, dürfte eine Antwort wert sein.

Zwei Zwischenfragen: Kann man die politischen Zustände hier in Duisburg bereits als autokratisch oder gar mafiös (inkl. Schweigegelübde) oder beides bezeichnen? Sind die Ratsleute anscheinend alle OB-Ergebene (Pöstchen hier, Pöstchen da) ohne Rückgrat und dadurch politisch für uns alle vollkommen nutzlos?

Viele SPD-GenossenInnen jedenfalls verdanken dem Wachwechsel in Duisburg, mit Link an der Spitze, wahrscheinlich ihre heutigen Posten – meine Meinung. Auch sie haben sich nie um Aufklärung bemüht, haben Links Versprechen von 2012 aber wohl gekannt.

Und mussten auch irgendwann festgestellt haben, dass er diesbezüglich bis heute dauerhaft lügt, weil er nicht und nichts aufgeklärt hat. Vor allem ich hatte es diverse Male öffentlich gemacht. Sie (= die SPD-GenossenInnen) denken bestimmt: Was soll’s, das Mistversprechen kann ja er ausbaden, wir dagegen sind fein raus. Und handeln nach dem Motto: Was ich nicht anfasse, macht mich auch nicht schmutzig.

Dazu zähle ich insbesondere: Philipp, Börner, Bas, Oezdemir, Falszewski.

Selbiges was für die SPDler gilt, gilt auch für alle Ratsleute der anderen Parteien. Wie formulierte es zur letzten Kommunalwahl ein Linker so trefflich (sinngemäß): Link im Rat =  Gutsherrenart. 

In Teil 2 hatte ich Belege geliefert welche zwei SPDler im August 2010 die Unterlagen der Stadt (Gutachten etc.), eigentlich bestimmt für den Innenausschuss des Landtags, an xtranews geliefert haben dürften. Mit grosser Wahrscheinlichkeit. Rodenbücher hatte mir die Namen Link und Blumenthal bereits 2018 genannt und auch andere haben das getan.

2020 hat Jörn Teich, vielen in Erinnerung als ein über Duisburgs Grenzen hinaus bekanntes Opfer der LoveParade und Gründer des Vereins LoPa-2010 diesbezüglich sogar eine Strafanzeige gestellt und eine Petition an den Landtag eingereicht. Genutzt hat es zu diesem Zeitpunkt nichts mehr. Zum einen war die Verjährung eingetreten und zum anderen wurde darauf hingewiesen die von ihm Beschuldigten seien längst nicht mehr im Landtag.

Teich hatte 2020 auch Bärbel Bas damit konfrontiert, ebenso damit wie schlecht teils die Betroffenen behandelt wurden und würden.  Bas wusste also spätestens 2020, dass Link mit grosser Wahrscheinlichkeit einer derjenigen war der 2010 Unterlagen an xtranews lieferte, doch sie unternahm nichts. Auch nicht, so Teich kürzlich mir gegenüber, bezüglich der Betroffenen.  Sie hätte Link zur Rede stellen können was sein bis dato uneingelöstes Aufklärungsversprechen von 2010 betraf. Sie tat nichts dergleichen. 2021 wurde sie Bundestagspräsidentin.

Was die Situation der Unglücksbetroffenen angeht so hatte ich versucht mehr vom Vorstand der Stiftung Duisburg 24-7-2010 zu erfahren in der auch Link aktiv „tätig“ ist, genau wie Hannelore Kraft. Fehlanzeige.

Auch der OB gibt dazu keine Antworten.

Antworten auf eine diesbezügliche Anfrage an den Verein LoPa-2010 stehen noch aus.

Hier die Belege für Jörn Teichs Anzeige und Petition – mit einem kleinen Hinweis von mir: Teich schreibt, im Juli 2010 seien Unterlagen an xtranews ausgehändigt worden. Es muss eigentlich August 2010 lauten.

Mit diesem Teil 3 endet meine aktuelle Trilogie über die Verlierer und Profiteure der LoPa.

Ich weiß, dass vielen das Thema auf den Keks geht, viele mich bescheuert finden und angeblich meine Artikel nicht lesen. Tja, da halte ich es wie die Damen im ältesten Gewerbe der Welt. Angeblich geht keiner hin.