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Und wieder LoPa: Theo Steegmann packt aus …

… unerfindlichen Gründen die Wut. Und das anscheinend, weil ich ihn heute angerufen habe um nachzufragen, warum er denn ein Interview, dass er am 15. Juli noch geben wollte (hier der Original-Mailtext von ihm) …

Gerne beantworten ich ihnen ihre Fragen soweit ich das kann
Tel 0o1624xxxxxx
Bin errfeichbar

—
Theo Steegmann

… nun wohl lieber doch nicht geben will. Merkwürdig, dabei geht es doch, immerhin mit einem zeitlichen Abstand von rund 10 Jahren um ein aus seiner Sicht erfolgreiches Kapitel Duisburger Politik und Geschichte.

Die Abwahl des ehemaligen OB Adolf Sauerland (CDU) und die Inthronierung von Sören Link (SPD) an dessen Stelle. Tja und die Wachablösung der CDU durch die SPD.

Was wir davon hatten und haben ist ja seitdem mit Schrecken zu beobachten,  was übrigens nicht heissen soll, dass die CDU es womöglich besser gemacht hätte bzw. besser machen würde.

Steegmann ist eine der Gallionsfiguren, der sich nach dem Unglück maßgeblich in die Bewegung „Neuanfang für Duisburg“ eingemischt hat, um danach die durch die SPD u.a. mit 20.000 EURO finanzierte Kampagne und mit einem Großangebot an parteieigenen Kümmerern für die Abwahl Sauerlands und eine Neuwahl anzuführen.

Ich erinnere daran, dass der Rat damals Sauerland im Amt bestätigt hat und die BürgerInnen mittels der „Lex Sauerland“ (Gesetzesänderung unter einer SPD-Landesregierung) die Abwahl „vollzogen“.

Neun weitere UnterstützerInnen aus dieser Zeit habe ich ebenfalls kontaktiert, sechs von ihnen antworteten auf meine Anfrage gar nicht, zwei lehnten sofort ab und einer wollte zuerst antworten, kriegte dann aber wie Steegmann kalte Füße.

Gestern dann bekam ich von Steegmann diese Mail (Originalwortlaut):

Werde das Interview mit werde das Interview mit Ihnen nicht führ wenn ich mich äussere dann in der in der Tanz erschienen einer Artikel von über Ralf Jäger bitte recherchieren den können Sie

Auf Nachfragen von mir, was das denn auf hochdeutsch bedeute, kam keine Antwort weshalb ich ihn heute anrief. Dann wurde er laut und wütend, brüllte fragend wer ich denn überhaupt sei und verwies darauf, dass er mehr davon hätte der WAZ ein Interview zu geben und eigentlich gar keine Zeit hätte.

Hier meine Fragen an ihn, vielleicht wird dadurch sein Verhalten verständlich:

Hallo,

hier meine Fragen, die Sie bitte so beantworten, dass sie hinter/unter jeder Frage Ihre jeweilige Antwort schreiben. So kann ich alles einfach verwenden und 1:1 veröffentlichen. Danke vorab.

Ich beschäftige mich vor allem angesichts des 10. Jahrestags des Versprechens von OB Link, für transparente Aufklärung zu sorgen, mit den Begleitumständen der LoPa 2010. Der OB hat bisher mitnichten für eine Aufklärung gesorgt, dies hat ev. damit zu tun, dass er und einige SPD-GenossenInnen eine nicht rühmliche Rolle spielen.

1.) Wann (Zeitpunkt) sind Sie nach dem LoPa-Unglück aktiv geworden, in welcher Form und warum (mit welchem Ziel)?

2.) Haben Parteien, PolitikerInnen dabei eine Rolle gespielt, Sie ev. animiert, wenn ja wer/welche (Namen) und warum (mit welchem Ziel)?

3.) Welche Rolle(n) hatten Sie innerhalb der Abwahlkampagne und der Neuwahlkampagne?

4.) Haben Sie in dieser Zeit (Abwahlkampagne) Kontakt zum damaligen OB Sauerland gehabt, mit ihm gesprochen?

5.) Haben Sie die Rolle der Polizei und anderer verantwortlich Beteiligter am Unglückstag kritisch hinterfragt?

6.) Welche Rolle spielte z.B. der damalige Innenminister Jäger? Er war nachweislich am Unglückstag von 15 bis 17 Uhr vor Ort (ab 16 Uhr gab es erste Vorfallmeldungen (per Funk)), sein Ministerium wusste spätestens ab dem 16. Juli 2010 von möglichen Problemen/Gefahren und PolizistenInnen hatten im Vorfeld diverse Remonstrationen an ihre Vorgesetzten eingereicht?

7.) Was haben Sie sich von der Abwahl Sauerlands versprochen – z.B. für die Wahl des Nachfolgers / der Nachfolgerin – im Gespräch war jemand der parteilos sein sollte?

8.) Wer hat die 20.000 EURO Werbegelder für die Abwahlwerbung (von der SPD) verwaltet und an Dienstleister/Auftragnehmer ausbezahlt und wer hat sich um die konkreten Maßnahmen (Texte/Fotos) gekümmert?

9.) Ab wann war Sören Link als SPD-Kandidat für den künftigen OB-Posten im Gespräch und wer hat ihn „intern“ nominiert?

10.) Welche Rolle haben bis zur Abwahl und bis zur Neuwahl folgende SPD-Mitglieder gespielt – was haben diese konkret bei Abwahl- und Neuwahlaktionen aktiv (mit)gemacht?

Jäger, Sagurna, Mettler, Bas, Özdemir, Osenger, Blumenthal

11.) Gab es Ihrer Meinung nach Hinweise darauf, dass die LoPa gezielt genutzt wurde um den CDU-Mann Sauerland und damit die CDU in Duisburg zu diskreditieren, um die SPD wieder ans Ruder zu bringen – vor dem Hintergrund, dass die damalige SPD-Landesregierung (mit einem Duisburger Innenminister der auch noch SPD-Vorsitzender in Duisburg war) die SPD-Hochburg Duisburg nicht dauerhaft verlieren wollte?

Hinweis: Oberhausen = CDU, Mülheim = CDU, Essen = CDU

Gruß

DUISTOP

Stadtmagazin-Redaktion

Michael Schulze

 

Fazit:

Acht Jahre später hätte Steegmann ja nochmals nachlegen und seine Meinung von 2014 (s. taz-Link) über Jäger updaten können. Schade.

https://taz.de/Theo-Steegmann-ueber-NRW-Minister-Jaeger/!5029042/

So viele Leute wie heute DUISTOP lesen haben damals die taz bestimmt nicht gelesen.

 

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Nochmals LoPa: Stiftung wirbt endlich für Gedenkfeier zum 12. Jahrestag

Die „Stiftung Duisburg 24-7-2010“ hat es diese Woche endlich geschafft die Loveparade-Gedenkfeier zum 12. Jahrestag am kommenden Sonntag anzukündigen. Sie findet statt ab 16:45 Uhr im Karl-Lehr-Tunnel an der dortigen Gedenkstätte. Am Tag zuvor begeht man erneut die Nacht der 1.000 Lichter, ab 18 Uhr am selben Ort.

Vorgestern erst -ich berichtete- hat man noch im Rathaus diskutiert was denn am Gedenktag anläßlich des gleichzeitig stattfindenden Stadtfestes in der City zu tun sei. Angeblich seien Gedenkminuten geplant.

Was die Flic-Flac-Betreiber, man gastiert auf dem LoPa-Gelände, vorhaben, ist mir nicht bekannt.

All das erfolgt reichlich spät und  unterstreicht auch nach Meinung von Betroffenen und BeobachternInnen aus der Stadtgesellschaft die Nachlässigkeit und Unsensiblität mit der die Stadt aber auch die Stiftung mit dem gesamten Thema umgehen – und das eigentlich bereits seit Jahren.

Wenig transparent ist man wohl deshalb auch im Rathaus und beim Stiftungsvorstand. OB Link will mir -ich berichtete bereits mehrfach – partout nicht darauf antworten warum er sein Versprechen von 2012 -nämlich aufzuklären- nicht gehalten hat. Diese Lüge jährt sich dann wohl am Sonntag zum 10. Mal, es sei denn es geschieht ein Wunder.

Und der Stiftungsvorstand hält es nicht für nötig mir auf konkrete Fragen nach Finanzen, Bilanzen und einigen unschönen Vorwürfen seitens von Betroffenen zu antworten. Lediglich eine Standardantwort die aber als Abwimmelei zu bezeichnen ist, habe ich erhalten. Daraufhin habe ich mich an die Bezirksregierung und die Stiftungsaufsicht gewandt. Von dort bekam ich seitens der Presseabteilung inzwischen diese Antwort:

Sehr geehrter Herr Schulze,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Die Stiftung Duisburg 24-7-2010 unterliegt der Stiftungsaufsicht der Bezirksregierung Düsseldorf als insofern zuständiger Stiftungsbehörde im Sinne des § 15 Abs. 2 Stiftungsgesetz NRW.

Wie Ihnen das Innenministerium NRW als oberste Stiftungsbehörde bereits mitgeteilt hat, handelt es sich bei der Stiftungsaufsicht um eine Rechtsaufsicht gegenüber Stiftungen hinsichtlich der Verletzung von Satzungsvorschriften und der öffentlich-rechtlichen Vorgaben des Stiftungsrechts.

In Rahmen der Stiftungsaufsicht hat die Stiftung der Bezirksregierung jährlich Nachweise in Form einer Jahresabrechnung mit einer Vermögensübersicht und eines Berichtes über die Erfüllung der Stiftungszwecke vorzulegen. Diese werden anschließend u.a. auf eine dem Satzungszweck entsprechende Mittelverwendung geprüft. Des Weiteren erfolgt eine Prüfung durch das zuständige Finanzamt, da die tatsächliche Geschäftsführung und Rechnungslegung den gemeinnützigkeitsrechtlichen Regelungen entsprechen muss. Hierbei konnten bislang keine Auffälligkeiten, v.a. hinsichtlich der von Ihnen erhobenen Vorwürfe, festgestellt werden.

Wie das Innenministerium NRW Ihnen ebenfalls bereits mitgeteilt hat, besteht kein weitergehender Auskunftsanspruch nach § 12 Absatz 5 des Stiftungsgesetzes NRW, da die behördlichen Unterlagen über die Anerkennung und Beaufsichtigung einzelner Stiftungen nicht dem allgemeinen Informationszugang nach dem Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen unterliegen. Ich bitte Sie daher, sich bei Bedarf erneut entsprechend an die Stiftung zu wenden.

Mit freundlichen Grüßen

Warum der Stiftungsvorstand sich so zurückhaltend verhält ist mir schleierhaft.

Mir wurde aber inzwischen von Informanten geraten mich in der Angelegenheit noch mit einer anderen Stiftung zu beschäftigen. Demnächst also ev. mehr dazu.

 

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Kaum beschreibt man mal den Leerstand feuern sie aus allen Rohren

In einigen Artikeln hatte ich mich in der letzten Zeit nicht nur mit dem schleppenden Fortgang bei den Großbauprojekten beschäftigt, sondern immer mal wieder den erschreckenden Leerstand in der City angeprangert (z.B. auf dem Boulevard Friedrich Wilhelm Strasse)  – und nach dem neuen City-Manager „gerufen“. Ja wo isser denn?

Letzterer ist immer noch nicht aufgetaucht (= abgetaucht?), aber dafür sprudelt es z.B. heute nur so aus der WAZ zum Thema City. Das hat es letztens auch schon in puncto Großprojekte getan, so durfte Baudez. Linne irgendeinen Blödsinn („Baukrise“) von sich geben.

Hatte ich mich heute vor wenigen Stunden bereits zur City-Berichterstattung der WAZ ausgelassen lege ich nun nochmals nach. So entdeckte ich einen weiterem Artikel in dem die Stadt ihrerseits ankündigt wie sie denn für Abhilfe und Verbesserung sorgen will.

https://www.waz.de/staedte/duisburg/wie-duisburg-gegen-leerstand-in-der-innenstadt-vorgehen-will-id235910925.html

Die Stadt nimmt – ich berichtete heute bereits – nun die ImmobesitzerInnen ins Visier. Der Trick, sie sollen ihre Immobilien in der City besser gestalten und vermarkten – tja, und dann auch noch weniger Miete verlangen.

Dazu gäbe es ein kostenloses Beratungsangebot, just in Zusammenarbeit mit einem von der DBI verpflichteten Bauentwickler namens Geesterkamp.

Der aber zeichnet sich dadurch aus, dass er das Kubikk vermarktet – ehemals C&A – dort aber irgendwie alles stockt.

Tja und er zeichnet sich dadurch aus, dass er mir z.B. nicht antworten will, auf ganz banale Fragen nicht.

Also ganz ehrlich, zu so einer Person hätte ich kein Vertrauen was seine Fachkompetenz angeht.

Nochmals:

Ich vermute Stadt und DBI auf der einen Seite und ImmobesitzerInnen auf der anderen werden sich weiter die Schuld in die Schuhe schieben, Amazon macht sein Geschäft und der Leerstand in der Innenstadt wird sich von den offiziell gemeldeten rund 15% auf 20% und mehr erhöhen.

Fazit:

Die mir am häufigsten (99%) gegebene Antwort auf die Frage „Warst Du mal wieder in der City?“ lautet seit zwei Jahren: „Was ich soll ich denn da?“

Corona wird dabei nie erwähnt.

QED und RIP

 

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Lack Of Interest? Lack ab bei der APP?

Na, hat sich schon der 30-Millionste für die Mein-Duisburg-APP entschieden und sie gedowngeloaded? Wohl eher nicht. Schade, war das ambitionierte Digiprojekt doch vor Monaten so großspurig wie immer in Duisburg diesmal von der DVV im Rahmen von SmartCityDuisburg gelaunched worden.

Auf Anfrage wollte man mir in der Presseauskunftsstelle der DVV auf die obige Frage bisher keine Antwort geben, auch nicht auf die Frage wieviele UserInnen die APP denn nutzen und nicht auf die Frage wieviele Unternehmen sich denn schon als Werbepartner für die APP entschieden haben. Wahrscheinlich viele. LOL.

Naja, man darf die Flinte nicht vorschnell ins Korn werfen, ein bißchen Zeit muß man den DVVlern schon lassen. Die Sache mit dem 3D-Scan vom Rathaus dauert ja auch bisher schon über drei Jahre und man kann noch nichts sehen – ich berichtete. BIG LOL.

https://meinduisburg.app/

Ich verspreche mich „APP und zu“ mal nach dem Fortgang der Dinge zu erkundigen, viel Lust verspüre ich bei dem Gedanken allerdings nicht.

 

 

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Drei Jahre plus eine Woche lang 3D-Erfassung des Rathauses

Am 9. Juli 2019 begann man angeblich das Rathaus dreidimensional zu erfassen – im Rahmen von Smart City Duisburg (SCD) – als erstes von vielen weiteren öffentlichen Bauwerken.

https://www.duisburg.de/microsites/smartcityduisburg/projekte/3d-erfassung.php

Rund ein Jahr zuvor wurde das SCD-Projekt gewohnt großspurig präsentiert:

https://www.duisburg.de/microsites/smartcityduisburg/informationen_downloads_/informationen-downloads.php.media/84061/Smart_City_Duisburg_english-Website.pdf

Auf Seite 14 heisst es:

The city of Duisburg is working together with partners to become a Smart City.

Beispiel 1 – Seite 26:

„The Drone.“

Beispiel 2 – Seite 28:

„Portal for voluntary activities.“

Und im weiteren Verlauf der Aktivitäten seit 2018 wurde dann 2019 auch das 3D-Projekt für das Rathaus erdacht.

Seitdem  hatte ich mehrfach nach dem Fortgang gefragt und nie eine Antwort erhalten. Nun war es mal wieder an der Zeit nachzuschauen und siehe da, das 3D-Rathaus-Projekt ist komplett von der Bildfläche verschwunden.

https://www.duisburg.de/microsites/smartcityduisburg/news/d-erfassung-des-rathauses.php

https://www.duisburg.de/microsites/smartcityduisburg/projekte/3d-erfassung.php

Heute am 15. Juli um 21:00 Uhr habe ich bei beiden Links nur eine komplett leere Seite entdeckt.

Zur Erinnerung (Zitat):

„Bei dem 3D-Laserscanning handelt es sich um eine Zukunftstechnologie, mit der innerhalb der Stadt Duisburg städtische Gebäude, Liegenschaften und Infrastruktureinrichtungen erfasst und visualisiert werden.

Erfasst werden können Raumflächen, Türen, Fenster, Beleuchtung, Sanitäranlagen, Steckdosen, Feuerlöscher, Fluchtwege, Verbandskästen, Möblierung und Heizkörper. Die Dokumentation erfolgt durch 3D-Laserscanner und Drohnen.“

Tja, inzwischen dürfte bzw. müsste es dann wohl so oder so ähnlich lauten:

„Leider waren wir so total bescheuert irgendwelchen Heinis zu glauben man könnte mal eben ein Gebäude in 3D erfassen und wir hätten für alle Zeit unsere Ruhe, weil sich dann alle Daten auf einer Festplatte befinden.

Zum Glück haben wir dafür scheisse viel Geld und Zeit verplempert. Leider können wir den Menschen in Duisburg nun aber keine bekloppten Lügen mehr erzählen, es fragt ausser dem Schulze-Arschloch aber sowieso keiner mehr danach.“

Achja, ich vergaß, zwischendurch wurden mal ganz uninspiriert 2D-Zeichnungen veröffentlicht. Wahrscheinlich gefertigt vom letzten Tusche-Freihandzeichner Duisburgs.

 

 

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Ja wo isser denn? Die City darbt vor sich hin. Keiner da? Klopf-Klopf.

Laut seines Xing-Profils ist Ömür Hafizoglu (33) seit zwei Monaten bei der DBI. Er soll sich dort – ich berichtete – um das City-Marketing kümmern. Doch auf der DBI-Teamseite ist er noch nicht einmal verzeichnet. Das ist die Seite auf der sich alle bescheiden-verschämt bis grinsend in die Kamera winden.

https://www.xing.com/profile/Oemuer_Hafizoglu

https://www.duisburg-business.de/ueber-uns/team-ansprechpartner

So guck ich immer wenn mich jemand beim Pupsen erwischt. Egal, viel wichtiger ist, was macht der Neue eigentlich. Die City darbt, nun wird sich auch noch ein McDonalds verabschieden -ich berichtete- aber niemand äussert sich, niemand tut was, dabei dürfte das 24-Mann und -Frau starke Team der DBI eigentlich genug Schlagkraft haben. Aber vllt. haben wir es ja mit dem immer öfter auftretenden Effekt zu tun, dass „mehr weniger ist“ analog zum „weniger ist mehr“. Weshalb ich 21 der 24 sofort rausschmeissen würde, allen voran Rasmus Beck. Ach was, macht den gesamten Laden dicht!

Bestimmt glaubt jeder die anderen 23 werden es schon richten, doch wenn alle so denken.

Nun kann man sicherlich einwenden, Schulze es ist Sommer und das bedeutet Urlaubszeit. Ach ja, man merkt es, die Online-Shops funktionieren auch alle nicht so richtig. Blödsinn.

Das Leben geht weiter und fragt nicht danach ob irgendjemand nicht mitkommt.

Überhaupt keine Neuigkeiten gibt es auch in puncto Anwerbung von Startups  für das vergünstigte, weil geförderte Anmieten von Ladenflächen. Ich habe mehrfach danach gefragt, vor allem bei dem extra dafür verpflichteten Manager der auch das Kubikk vermakelt. Aber bisher gab es keine Antwort, geschweige denn eine Reaktion. Es dürfte sich also niemand für die leeren Ladenlokale interessieren. Ihre Zahl erhöht sich allerdings ständig weiter.

https://www.duisburg-business.de/leistungen/city-management

Letztens war ich gezwungenermassen nochmals innerhalb von vier Wochen auf dem Boulevard aka Friedrich Wilhelm Strasse. Gruseliger Leerstand soweit das Auge reicht.  Auch dazu äussert sich niemand auf Anfrage, dabei wurde mit Pauken und Trompeten der Strassenumbau samt seiner Bedeutung für die City ehemals groß angekündigt, plus der im Nachgang dort installierten smarten Laternen.

https://www.duisburg.de/microsites/smartcityduisburg/news/smarte-beleuchtung.php

Fazit:

Solche vollmundigen Ankündigungen haben inzwischen den Bedeutungswert einer in Hintertupfingen platzenden Bockwurst.

 

 

 

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Erneut LoPa-Unglück: Link antwortet zum Verrecken nicht

Nachdem ich den OB bereits 2020 ergebnislos behelligt hatte – zum 10. Jahrestag des Unglücks – wie es denn um die Einhaltung seines Versprechens stünde für Transparenz zu sorgen, das er 2012 hochfeierlich abgegeben hatte,  habe ich es in den letzten Wochen erneut mehrfach versucht.

Der Mann will zum Verrecken nicht antworten, was aus seiner Sicht nur konsequent ist. Leider aber wird das Thema so nicht abgeschlossen.

Anmerkung: Diverse Vorwürfe die in den letzten Wochen an mich gerichtet wurden, fast alle anonym, ich solle doch gefälligst aufhören weiter in der Sache zu „nerven“, werde ich weiterhin ignorieren. Ich kann mir denken aus welchen Büros die kommen. Bei manchen weiß ich es weil ich mir die Mail-Quellcodes angesehen habe. Leute, benutzt besser einen VPN!

Der OB könnte auf jeden Fall zu einigen Vorgängen Rede und Antwort stehen, ich habe allerdings den Verdacht, und teils auch das Wissen, dass er dabei selbst nicht besonders gut wegkommt.

So verweigert er die Nennung der Namen der beiden Landtagsabgeordneten, die kurz nach der LoPa vertrauliche Unterlagen aus dem Rathaus, bestimmt für den Innenausschuss des Landtags, sämtlichst an Thomas Rodenbücher von xtranews weitergereicht haben.

So antwortet er nicht auf Fragen nach Vorgängen in der und im Zusammenhang mit der Stiftung Duisburg 24-7-2010. Jürgen Widera der Stiftungsvorstandsvorsitzende übrigens auch nicht, ich berichtete bereits. Nun beackere ich deshalb die Stiftungsaufsicht innerhalb der Bezirksregierung, die mich allerdings bereits einmal abgewimmelt hat, weil wahrscheinlich jemand interveniert hat. Demnächst wende ich mich zusätzlich an das zuständige Finanzamt und einige hiesige bedeutende UnternehmensvertreterInnen.

Link antwortet auch nicht auf Vorgänge im Zusammengang mit einer möglichen Finanzierung des Veranstalters durch das Land (iHv 1 Mio. EURO), ev. auf Betreiben von Parteigenossin Kraft. Die antwortet übrigens auch nicht. Antworten aus der Staatskanzlei stehen noch aus.

Wie Link sitzt Kraft übrigens auch in der Stiftung.

Er antwortet ebenso nicht auf Fragen zum Verhalten von Parteigenosse Jäger der damals Innenminister war.

In der ersten Innenausschuss-Sitzung am 4.8.2010 gab Jäger zu Protokoll, dass er qua Ministerbesuch von 15 bis 17 Uhr auf dem Gelände war.  Dann sei er nach Hause gefahren. Er ist in einem WDR-Interview mit Herrn Schaller vom Veranstalter Lopavent innerhalb dieses Zeitraums gut zu erkennen. Darüber hatte ich bereits berichtet.

Hier nochmals das Protokoll der Ausschusssitzung vom 4.8.2010:

https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument?Id=MMA15%2F7|1|1&Id=MMA15%2F7|5|73&Id=MMA15%2F7|75|89

Und hier eine Zusammenfassung der wichtigsten Funksprüche am Unglückstag, achten Sie bitte auf die Zeitpunkte!

https://www.derwesten.de/staedte/duisburg/loveparade/die-loveparade-funksprueche-chronik-einer-katastrophe-id8202143.html

Hier drei Auszüge:

Funkspruch von 16:35

„Karl-Lehr-Straße im Tunnel zur Rampe kommt es zu lebensbedrohlichen Situationen auf Grund des Drucks, der von hinten kommt. Die Menschen werden da an die Mauer gepresst.“

Einsatztagebuch der Polizei 16:40

„Feuerwehr meldet panikartige Bewegungen am Aufgang zum Gelände. Es werden teilweise Menschen überrannt.“

Funkspruch von 16:45

„Wir brauchen dringend Unterstützung. (… unverständlich) Wir haben hier verletzte Personen.“

Warum ist der Innenminister um 17 Uhr „abgehauen“? Schon ab 16 Uhr hat sich die Eskalation im Unglückstunnel bereits abgezeichnet! Spätestens ab 16:30 Uhr hätte m.E. jeder normale Mensch mit Verantwortungsbewusstsein und in dem Amt anders gehandelt und wäre zumindest vor Ort geblieben.

Vorausgesetzt er hat eine Stunde -mind. aber eine 1/2 Stunde- lang gewusst  was vorgeht (sich ev. anbahnt). Es sei denn der Polizeichef neben ihm auf dem Podest hat ihm alles verschwiegen oder selbst nichts mitgekriegt.

Tja, und dann gibt es noch weitere Fragen im Nachgang die auch in mindestens einer Ausschuss-Sitzung aufgeworfen wurden:

Quelle:

Auszug von Seite 1 – https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD15-702.pdf

Das klingt so, als habe das von Jäger geführte Innenministerium acht Tage vor dem Event so einiges gewusst was Kritisches passieren kann.

All diese Dinge waren bisher anscheinend nie Gegenstand einer offiziellen Untersuchung.

Auch die Remonstrationen von Polizeikräften an ihre Vorgesetzten im Vorfeld wurden anscheinend nicht beachtet und ignoriert.

Die vorerwähnte Aktion der beiden Landtagsabgeordneten, die Unterlagen an xtranews lieferten, hatte sicherlich zwei Ziele nämlich a) vor allem Sauerland weiter zu belasten und in den Fokus zu stellen und b) von anderen Dingen  und Vorgängen abzulenken.

Demnächst veröffentliche ich die Namen der beiden.

 

 

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Wieder LoPa: Stiftungsvorstand Widera gibt keine Auskunft – Bezirksregierung ist plötzlich ganz fix

In diesem Jahr jährt sich der LoPa-Unglückstag zum 12. Mal und das Transparenzversprechen des OB für Aufklärung zu sorgen zum 10. Mal. Letzteres geht einher mit seinem 10jährigen Amtsjubiläum. Aufgeklärt hat Link nichts.

Dafür sitzt er aber u.a. in der Stiftung Duisburg 24-7-2010 die Betroffenen helfen soll. Da er mir nicht antwortet wie es denn um seine Aufklärung stünde, das habe ich vor zwei Jahren bereits gefragt, wandte ich mich u.a. erneut an den Stiftungsvorstand Jürgen Widera. Das hatte ich auch vor zwei Jahren bereits erfolglos absolviert.

Und auch diesmal erweist sich Widera ganz im Sinne von Link als Bruder im Geiste – besser nichts sagen.

So hat er mir auf kritische Fragen zu den Finanzen und einigen unschönen Vorfällen mit Betroffenen zwar geantwortet, aber nur so oberflächlich, dass er sich die Antworten auch hätte sparen können. Doch weit gefehlt, genau diese Antworten dienen der Bezirksregierung nun als Vorwand, eine Anfrage von mir an sie selbst als Stiftungsaufsicht, wäre damit erledigt.

Was ist passiert? Nachdem ich Widera zurückschrieb seine Einlassungen seien unbrauchbar und ich würde mich deshalb an die Stiftungsaufsicht des Landes wenden, tat ich vorgestern genau das.

Heute dann kam prompt eine Antwort aus Düsseldorf (wohlgemerkt nach zwei Tagen und das in der Haupturlaubszeit), dass mit der Antwort von Widera an mich doch alles tollstens erledigt sei und ich keine weiteren Auskunftsansprüche an die Aufsicht hätte. Die Dame die mir das mitteilte ging dann auch sofort bis 8. August in Urlaub.

Das ist natürlich Vollverarschung in Reinstform. Ich wende mich an die Aufsicht weil ich keine Auskünfte von einer Stiftung erhalte, ausser Larifari, und die erklärt das Larifari zur vollumfänglichen Auskunft.

Bei einem Gespräch mit einem Informanten über diese Angelegenheit meinte dieser spontan, dass sich nicht Widera flugs an die Aufsicht gewandt hätte, sondern die im Stiftungskuratorium sitzende Hannelore Kraft. Wie gesagt nur eine Vermutung. Aber eine nicht unpassende, denn auch Frau Kraft ist zur Zeit nicht sehr auskunftsfreudig. So stellte ich ihr die Frage ob sie dafür gesorgt hätte, dass der LoPa-Veranstalter eine Finanzspritze i.H.v einer Million Euro vom Land erhalten hätte.

Diese Frage habe ich inzwischen auch der Landesregierung bzw. Staatskanzlei gestellt, doch die ist anscheinend auch nicht besonders auskunftswillig. Den Fall hatte ich einem anderen Artikel heute bereits ausführlich geschildert.

http://www.viewww.de/123/duistop-forum/2022/07/08/erneut-lopa-merkwuerdige-berufsauffassung-auskuenfte-von-der-staatskanzlei-dauern-dauern-und-dauern/

 

 

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Schwarzer See in Wedau verschwunden?

Es gab aus der Leserschaft einige Nachfragen bezüglich des sog. Schwarzen Sees in Wedau, ein Thema das ich im Zusammenhang mit dem Neubaugebiet 6-Seen-Wedau bereits mehrfach aufgegriffen hatte.

Ursprünglich, jedenfalls noch im letzten mir bekannten Gutachten zu den Bodenbelastungen auf dem Baugebiet, war der Schwarze See ausdrücklich erwähnt worden, als mögliche Endlagerstätte für Altlasten. Dazu veröffentliche ich nochmals den Gutachtenauszug ganz unten unter diesem Text.

Es war darin angedacht die kontaminierten Flächen von 6-Seen-Wedau abzutragen und dorthin zu verbringen. Das wurde dann aber verworfen, weil es angeblich nicht mehr notwendig sei. Die Bodenbelastungen die man in zwei Gutachten zuvor festgestellt hatte, stellte man wohl zuletzt nicht mehr fest. Es geschehen eben noch Zeichen und Wunder.

Meines Erachtens ist die Altlastenfläche die Schwarzer See genannt wird mit dem Teersee nebem dem Gelände des Landschaftsparks zu vergleichen.

Da in Wedau etliche Unternehmen, Organisationen und Institutionen beteiligt waren und sind habe ich inzwischen bei fast allen angefragt.

Keine Antwort bekam ich von der Stadt und der Gebag sowie einem der ersten zwei Grundsstückskäufer, einer Immo-Tochter der Rabo-Bank.

Ein Grundstückskäufer antwortete mit Larifari, NRW Urban (inkl. BEG) antwortete erst nach zig Anläufen, dann aber wenig erhellend.

Auch nicht geantwortet haben die Deutsche Bahn sowie das für sie zuständige Bundesverkehrsministerium.

Geantwortet hat mir, und das ganz fix und ohne Probleme, der Presseverantwortliche der Aurelis. Das Unternehmen war ehemals an dem Projekt in Wedau interessiert, hat dann aber verzichtet. Soweit ich weiß (unbewiesen, Hören-Sagen) auch aufgrund der nicht einschätzbaren Bodenbelastungen.

Dazu muß man wissen, dass viele Konversionsflächen der Bahn (= umgewandelte Flächen) kontaminiert sind. Im Netz kann man etliche Fälle in Bezug auf Bodenbelastungen bundesweit leicht recherchieren.

Der Pressemann der Aurelis konnte mir leider nicht weiterhelfen, war aber merklich bemüht. So war der Vorgang zu lange her als dass noch Unterlagen oder Beteiligte aufzutreiben waren. Er äusserte aber die Vermutung eines altgedienten Mitarbeiters der davon sprach, dass die Fläche ev. sogar auf Bissingheimer Seite sein könnte.

Ich rätsel seitdem wo das ev. sein könnte. Was in dem Schwarzen See gelagert ist und ob dies ev. eine Gefahr darstellt kann ich überhaupt nicht beurteilen. Die Tatsache aber das mir niemand der tatsächlich Zuständigen eine Auskunft gibt, deutet m.E. daraufhin, dass es sich nicht um eine Kleinigkeit handelt.

In dem Zusammenhang erinnere ich nochmals daran, dass ich die NRW-Bauministerin Scharrenbach (ist sie immer noch) in der letzten Legislatur ausdrücklich angefragt hatte um mir zu bestätigen, dass das Neubaugelände 6-Seen-Wedau gesundheitssicher ist. Die Bestätigung habe ich bis heute nicht erhalten.

 

 

 

 

 

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Energiesparen: Stadt gibt lieber der RP Antworten – wenn auch spärlich

In einem ziemlich kurzen Artikel äussert sich die Stadt auf Anfrage der RP zum Energiesparen in städtischen Gebäuden.

https://rp-online.de/nrw/staedte/duisburg/duisburg-stadt-fordert-bundesweite-vorgaben-zum-gas-sparen_aid-72592715

Ich hatte bereits vor mehr als zwei Wochen einige Fragen dazu an die Stadt gestellt, doch leider bis jetzt keine Antworten erhalten.

Hier nochmals meine Fragen vom 24. Juni zur Erinnerung:

Guten Abend Herr Link,

derzeit werden wir alle zu mehr Energieeinsparungen und weniger Verschwendung aufgefordert. Das Wort der Stunde heisst Energieeffizienz. Davon dürften jede Menge Gebäude in städtischer Hand betroffen sein.

Dazu meine Fragen:

Sind die Gebäude in städtischer Hand auf Energieeffizienz geprüft und wenn ja werden aktuelle verstärkt Maßnahmen dahingehend vorgenommen diese zu optimieren?

Welche 10 Gebäude (als Beispiele) werden gerade diesbzgl. saniert? (Liste mit Adressen genügt)?

Sind die Beteiligungsfirmen von Ihnen zu selbigen Maßnahmen für deren Immo-Bestände aufgefordert worden? Wenn ja, diese Aufforderung bitte in Kopie beifügen. Wenn nein, warum nicht?

Welche Anweisungen haben Sie an die Mitarbeitenden der Verwaltung bereits ausgehändigt um für mehr Energieeffizienz zu sorgen, z.B. hinsichtlich des Heizverhaltens u.a.? Bitte eine Kopie beifügen.

Sollten nicht auch auf www.duisburg.de Ihre Maßnahmen beispielhaft  und vorbildhaft veröffentlicht werden?

Gruß

DUISTOP

Michael Schulze