Im Gegensatz zu den aller-aller-allermeisten aus Politik und Verwaltung in Duisburg antwortet Bundestagsmitglied und -kandidatin Bärbel Bas (SPD) wenigstens auf meine Anfragen – und das recht zügig. So auch in diesem Fall. Die Antwort dürfte ihr allerdings auch nicht schwer gefallen sein.
Vorgestern hatte ich ihre Antwort zum Thema „Scholz und Tabaklobby“ noch kommentarlos veröffentlicht, was auch Usus von mir ist. Und das obwohl nicht wirklich konkret auf meine Fragen geantwortet wurde. Ihre Antwort geht diesmal nicht kommentarlos durch, selbst wenn Frau Bas mir künftig nie wieder antworten wird.
Hier zuerst meine Fragen:
Guten Tag Frau Bas,
Sie treten erneut als Duisburger SPD-Kandidatin für die Bundestagswahl an und sind in der Partei an oberster Stelle auch für gesundheitspolitische Themen „zuständig“.
Die Stadt Mülheim will für drei Millionen EURO Luftfiltergeräte an Grundschulen anschaffen. Ich berichtete bereits.
Ich habe den Duisburger OB dazu angefragt wie denn die Situation bei uns in Duisburg sei. Er antwortete bisher nicht und wird dies erfahrungsgemäß auch nicht tun.
Deshalb meine Fragen an Sie, da Sie sicherlich einen kurzen Draht zum OB haben und an dem Thema – auch im Sinne der Wählenden – interessiert sein dürften/sollten:
Wieviele Luftfiltergeräte (mobile/verbaute) wurden bisher in Duisburg für die Schulen per 31. August angeschafft?
Welche Schulen/Schulformen wurden dabei berücksichtigt?
Wieviele hat davon die Stadt finanziert, mit welchem Betrag, und wieviele das Land, mit welchem Betrag?
Was kostet die jährliche Unterhaltung/Pflege (Filteraustausch u.a.), und wie werden diese Folgekosten auf Stadt und Land verteilt?
Sind im Rathaus und in Ämtern Luftfiltergeräte im Einsatz (mobil/verbaut), wenn ja wieviele und zu welchen Konditionen (Anschaffung, Unterhalt/Pflege)?
Befindet sich im OB-Büro ein solches Gerät und wenn ja, wer hat es finanziert?
Gruß
DUISTOP
M. Schulze
Hier die Antwort von Frau Bas:
Sehr geehrter Herr Schulze,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Wie Sie richtigerweise schreiben, richten sich Ihre Fragen an die Stadt Duisburg. Als Bundestagsabgeordnete ist es mir nicht möglich, Ihre detaillierten Fragen zu den Luftfiltern in den Duisburger Schulen zu beantworten. Es bleibt mir daher nur, Sie an die Stadt Duisburg zu verweisen.
Mit freundlichen Grüßen
Bärbel Bas, MdB
Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion für Gesundheit, Bildung und Forschung und Petitionen
Und hier mein Kommentar dazu:
Eine Bundestagsabgeordnete aus Duisburg die am 26.9. eine Bestätigung ihres Mandats von uns bekommen will und deshalb kandidiert, die sich in der SPD explizit mit gesundheitlichen Themen beschäftigt ist also nicht in der Lage oder willens den OB und ihren Parteigenossen zu fragen wie es um Luftfiltergeräte an Schulen angesichts der Coronakrise bestellt ist?
Wohlwissentlich, dass ich keine Antworten dazu vom OB erhalte?
Ist sie also selbst gar nicht daran interessiert wie Duisburger GrundschülerInnen geschützt werden – so dass sie mir das dann mitteilen könnte?
Was muß man von einer SPD-Abgeordneten und -Kandidatin halten die sich so verhält?
Ich mach mal einen Vorschlag zur Güte, da in letzter Zeit so viel von Awards die Rede war:
Nominierung von Bärbel Bas für den Kotzeimer-Award 2021 in Gold in der Sparte „Selbst ins Knie geschossen.“.
