Fragen an den OB zum städtischen Bauauskunftssystem

Guten Morgen Herr Link,

laut einer aktuellen vertraulichen Information an unsere Redaktion sollen auch Personen die eigentlich keinen Zugang zum städtischen Online-System der Bauauskunft (GEKOS Software) haben dürften diesen Zugang jedoch besitzen.

Z.B. einen Zugang hierzu: https://bauauskunft.duisburg.de/online/internlogin.htm

2014 gab es bereits eine Anfrage der CDU dahingehend, dass anscheinend und beispielsweise Herr Paschmann (SPD) und Herr Özdemir (MdB, SPD) Zugang zum System gehabt haben könnten und ihr Wissen an die Presse weitergegeben haben könnten.

Herr Paschmann verneinte dies später, inwieweit Herr Özdemir dazu Stellung nahm ist von mir nicht recherchierbar.

https://sessionnet.krz.de/duisburg/bi/getfile.asp?id=1525702&type=do

Der Bezirksvertretung in Homberg/Ruhrort/Baerl wurden damals Auskünfte aus dem System verweigert. *)

Zitat/Auszug aus der damaligen CDU-Anfrage: In einem konkreten Fall, in dem die CDU-Fraktion den Hinweis aus dem GEKOS-System für eine Anfrage in der Bezirksvertretung nutzen wollte, wurde die Aufnahme der Anfrage in die Tagesordnung der Sitzung durch den Bezirksbürgermeister Homberg/Ruhrort/Baerl mit dem Hinweis verweigert, dass es sich um vertrauliche Kenntnisse handele.

Meine aktuellen Fragen:

Welche Daten/Art von Daten sind im städtischen Bauauskunftssystem vorhanden/gespeichert?

Wer hat Zugang zu diesem System?

Wie und in welchem Umfang werden die Zugangsberechtigten zur Verschwiegenheit verpflichtet?

Welcher Server von welchem Anbieter (z.B. auch GEKOS) wird für die Datenspeicherung benutzt, steht dieser Server in Deutschland?

Welche Sicherheitsvorkehrungen sind für den Online-Zugang getroffen – z.B. LogIn-Protokolle mit IP-Nummern etc. und wer überwacht sie?

Auf der vorgenannten Website https://bauauskunft.duisburg.de/online/internlogin.htm fehlt jeglicher Hinweis auf Impressum, Datenschutz, Nutzungsbedingungen etc., warum?

Aktueller Screenshot:

Gruß

DUISTOP

Michael Schulze

 

*) Nachträgliche Richtigstellung: Es wurden die Auskünfte selbst wohl nicht verweigert, aber deren Veröffentlichung in einer BV-Tagesordnung.

Es ist mal wieder Zeit die Stadt zu fragen wie es denn in der Sache wfbm/Rogg/Spaniel steht.

Fast ein Jahr ist es jetzt her, dass in der Sache wfbm/Rogg/Spaniel irgendetwas in der üblichen Presse zu lesen war. Zwischenzeitlich hatte ich 2mal bei der Stadt angefragt wie es denn in dem Fall läuft, aber wie gewohnt habe ich keine Antwort erhalten.

Ich erspare uns die Details um was es geht, die dürften nämlich fast alle Interessierten inzwischen ausreichend kennen.

Eigentlich müsste es ja einen Zivilprozess geben oder gegeben haben bei dem es um eine  Rückzahlung von 760.000 EURO Schadenssume geht bzw.  ging.

Und dann noch das Strafverfahren wegen Untreue. Dazu hat angeblich die Staatsanwaltschaft bereits Mitte 2020 Ermittlungen aufgenommen, aber ein Verfahren vor Gericht ist anscheinend bisher nicht eröffnet worden.

https://rp-online.de/nrw/staedte/duisburg/wfbm-duisburg-gehaltsskandal-staatsanwaltschaft-erhebt-anklage-wegen-untreue_aid-51981047

Wird hier auf Zeit gespielt, so daß womöglich ein Verjährungszeitpunkt immer näher rückt? Den Eindruck kann man gewinnen, zumal aus der Ecke von Spaniel bereits Andeutungen gemacht wurden, dass unser über alles ge- und beliebter OB in der Angelegenheit immer Bescheid wusste und es mitnichten so gewesen sein soll, dass nur Rogg und Spaniel eingeweiht waren.

Dasselbe könnte ja auch für die Aufsichtsratsmitglieder gelten, damals u.a. Sarah Philipp (MdL, SPD).

Vielleicht hat man aber alles auch nur wegen des diesjährigen Wahlkampfes gestreckt und muß es auch weiterhin tun, denn im nächsten Jahr ist Landtagswahl in NRW.

Tja und dann geht es auch noch um den SPD-Vorsitz, den Mahmut Özdemir für sich mit Nachdruck beansprucht. Just zu dem gibt es auch was Neues. So ist er in diesem September dem Reichsbanner Schwarz-Rot-Gold („Bund aktiver Demokraten“ – Anmerkung: Die Damen fehlen!) beigetreten. Eine ECHT urdemokratische Einrichtung der deutschen (Sozial-)Demokratie.

https://www.oezdemir-fuer-duisburg.de/mitgliedschaften-und-mandate/

So ein Pech aber auch, dass diese Vereinigung gerade den sog. einflussreichen SPD-Strippenzieher Johannes Kahrs verabschiedet hat, der jahrelang dort an der Spitze stand.

https://taz.de/Der-Rueckzug-des-Johannes-Kahrs/!5681218/

Kahrs fand vor einigen Tagen in der gesamten deutschen Presse besondere Erwähnung weil die Staatsanwaltschaft eine Hausdurchsuchung im Zusammenhang mit dem Hamburger CUM-EX-Skandal vornahm.

Und Herr Kahrs war wohl sehr erfolgreich beim Einwerben von Spenden für einen Hamburger SPD-Ortsverband. Spenden die auch von der Warburg Bank kamen.

Zufälle gibt’s.

Zum Abschluß: Ich schätze Özdemir als typischer Aufsteiger ist beim Reichsbanner  mit seinen Werten und Überzeugungen bestens aufgehoben.

https://reichsbanner.de/reichsbanner-heute/grundsatzprogramm/werte-und-ueberzeugungen/

Nun, wer selbst wenig zu bieten hat (Anmerkung: Merkwürdig, dass er mir jedwede Presseauskunft verweigert.) , dem hilft zumindest das demokratische Pathos und eine glorreiche Geschichte.

 

Meine neuerliche Anfrage an den OB:

Guten Morgen,

in der Sache wfbm/Rogg/Spaniel ist anscheinend Stillstand eingetreten.

Angeblich müsste es einen Zivilprozess mit einer Rückforderung iHv 760.000 EURO geben und einen Strafprozess wegen Untreue.

In beiden Fällen ist noch nichts passiert, oder doch?

Bitte informieren Sie mich über den Sachstand und Fortgang beider Prozesse bzw. die staatsanwaltlichen Ermittlungen soweit möglich.

Gruß

DUISTOP

Michael Schulze

Fragen an den MSV und die MSV Duisburg GmbH & Co. KGaA

Angesichts der derzeitigen Situation des MSV und diverser Rettungspakete der Steuerzahlenden (über die Stadiongesellschaft der Stadt) habe ich auf DUISTOP bereits einige kritische Kommentare verfasst.

Ich habe auch die Einlassungen von Joachim Llambi (MSV-Mitglied und bekannter TV-Juror) bzgl. der aktuellen Vorfälle in bezug auf die diese Woche abgehaltene Mitgliederversammlung registriert.

https://www.waz.de/sport/lokalsport/duisburg/llambi-missachtet-fotoverbot-und-hinterfragt-msv-marketing-id233574017.html

Interessant ist dabei die Llambi-Einwendung in Sachen Sportfive-Vertragsverlängerung. So hatte er am Abend der Mitgliederversammlung in dieser Woche a) unerlaubt(!) ein Foto gemacht und dann gepostet und b) die Frage stellen wollen warum denn bereits ein neuer sieben Jahre lang laufender Vertrag mit Sportfive über die Vermarktung geschlossen wurde. Frank Nolte, anscheinend der Hausanwalt des MSV, wimmelte ihn angeblich ab.

Merkwürdig auch, dass auf den Fotos von der Veranstaltung, die der MSV selbst online gestellt hat, der Anwalt mittig am Tisch sitzt, obwohl er gar keine offizielle Vereinsfunktion hat.

https://www.msv-duisburg.de/aktuelles/artikel/das-war-die-msv-mgv-2021-als-team-mit-leistung-vorangehen/

Hier ein Auszug aus der (neuesten) Bilanz 2019/2020 der MSV Duisburg GmbH & Co. Kommanditgesellschaft auf Aktien (KGaA) die dem Verein zum Großteil (Stand 2019/2020: 89,9 %) gehört

Darin heisst es u.a. – die besonders interessante Textstelle ist von mir fett markiert:

Der Meidericher Spielverein 02 e.V. Duisburg hält zu 89,9 % das Kommanditaktienkapital der MSV Duisburg GmbH & Co. KGaA und alle Anteile am Stammkapital der MSV Duisburg Verwaltungsgesellschaft m.b.H. Die Capelli Sport Limited Hong Kong hält 10,1 % der Kommanditanteile der MSV Duisburg GmbH & Co. KGaA. Der Meidericher Spielverein 02 e.V. Duisburg vermietet Trainingsplätze und Trainingszentrum an die Gesellschaft, übernimmt die gemäß den Statuten des Deutschen Fußball Bundes erforderliche Jugendarbeit und stellt das Vereinslogo zur gewerblichen Nutzung zur Verfügung. Die MSV Duisburg GmbH & Co. KGaA erbringt auf vertraglicher Grundlage diverse Dienstleistungen (Rechnungswesen, Mitgliederverwaltung und sonstige Dienstleistungen). Die Capelli Sport Limited, Hong Kong, ist Werbe- und Logenpartner des MSV Duisburg und gleichzeitig Abtretungsempfängerin für erlöste TV-Gelder aus der Ligavermarktung. Außerdem hat Capelli einen Vertrag über die Ausrüstung (Mannschaftskleidung) der Teams des MSV Duisburg abgeschlossen. Der Vertrag hat zum 1. Juli 2017 begonnen. Die Geschäfte sind zu marktüblichen Bedingungen zustande gekommen.

Inzwischen gehören Capelli Sport im Zuge einer Kapitalanteilerhöhung an der MSV Duisburg GmbH & Co. KGaA bereits 40,1 Prozent und man baut (laut Pressenews) auf weitere „Synergieeffekte“.

Mich interessiert ganz besonders dieser Passus aus der Bilanz: … und gleichzeitig Abtretungsempfängerin für erlöste TV-Gelder aus der Ligavermarktung.

Ich hatte das Ganze bereits zum Thema gemacht und bei den Beteiligten nachgefragt aber keine Antworten erhalten, nun versuche ich es erneut, vor dem Hintergrund, dass gerade wieder zwei Millionen EURO Steuergeld locker gemacht wurden um den fortlaufenden Betrieb des Stadions zu sichern, das inzwischen komplett der Stadt gehört.

Die TV-Gelder sind in der 3. Liga zwar nicht so groß wie in der 1. und 2. Liga, aber immerhin jährlich 1,3 Mio. EURO laut dem Online-Magazin www.liga3-online:

https://www.liga3-online.de/drittligisten-kassieren-ab-der-kommenden-saison-mehr-geld/

In der 2. Liga wären es angeblich bereits 6,7 Mio. EURO p.a.

In der oben erwähnten Bilanz findet man auch diesen Vermerk:

Mit den wesentlichen Gläubigern und Partnern sowie dem Anteilseigner Capelli konnten Stundungsvereinbarungen über den 30. Juni 2021 hinaus erzielt werden.

Hier stellt sich die Frage wieso und wofür mit dem Anteilseigner Capelli Stundungsvereinbarungen getroffen werden mussten.

Meine erneute Anfrage an den MSV (Verein) bzw. die MSV Duisburg GmbH & Co. KGaA lautet also wie folgt:

Guten Morgen,

ich habe in Bezug auf die diese Woche abgehaltene Mitgliederversammlung des MSV folgende  Fragen im Nachgang, da die Presse zeitweise ausgeschlossen wurde:

Ist es korrekt, dass entweder der Verein oder die MSV Duisburg GmbH & Co. KGaA mit der Fa. Sportfive bereits eine Vertragsverlängerung für weitere sieben Jahre abgeschlossen hat? Wenn ja, warum für diese lange Dauer? Und wurden andere/alternative Angebote eingeholt die u.U. bessere Konditionen für den Verein oder die MSV Duisburg GmbH & Co. KGaA bedeuten könnten?

Ist es korrekt, dass die TV-Einnahmen sich in der 3. Liga auf rund 1,3 Mio. EURO p.a. pro Verein – also auch für den MSV belaufen?

In der aktuellsten zuletzt veröffentlichten Bilanz 2019/2020 der MSV Duisburg GmbH & Co. KGaA steht (Zitat): Die Capelli Sport Limited, Hong Kong, ist Werbe- und Logenpartner des MSV Duisburg und gleichzeitig Abtretungsempfängerin für erlöste TV-Gelder aus der Ligavermarktung. Was bedeutet dies konkret?

Ebenso steht in der vorerwähnten Bilanz folgendes (Zitat): Mit den wesentlichen Gläubigern und Partnern sowie dem Anteilseigner Capelli konnten Stundungsvereinbarungen über den 30. Juni 2021 hinaus erzielt werden. Wer sind die wesentlichen Gläubiger und Partner? Wieso und wofür mussten mit dem Anteilseigner Capelli Stundungsvereinbarungen getroffen werden?

Mit freundlichem Gruß

DUISTOP

Stadtmagazin

M. Schulze

 

 

In eigener Sache: Mirze Edis (Die Linke) hat sich eingesetzt – jämmerlich!

Tja, was soll man von einem Bundestagskandidaten halten der vor der Wahl gerne mein Angebot annahm und ein Interview in Form eines Fragebogens gab, der darin den OB als jemanden beschrieb der nach Gutsherrenart verfährt und der mir versprach sich für mich und DUISTOP hinsichtlich der seit über drei Jahren verweigerten Presseauskünfte einzusetzen?

So schrieb Mirze Edis, dass er seiner Fraktion meine ausführliche Schilderung der Umstände seit 2018 zugemailt hätte und man sich bei mir melden würde – nach dem 26.9.

Passiert ist nichts, weshalb ich ihn erst 2mal vergeblich anschrieb und dann anrief. Das war am Freitag letzter Woche.

Vorgestern (Montag) erhielt ich dann diese schmalbrüstige Mail:

Sehr geehrter Herr Schulze,

wie besprochen habe ich mich mit dem Amt für Kommunikation in Verbindung gesetzt und über Ihr Anliegen gesprochen.

Wie Sie wissen ist für Presseanfragen zu städtischen Belangen das Amt für Komunikation der richtige Ansprechpartner.

Ob und in welcher Form Sie von dort eine Antwort erhalten, liegt leider nicht in meinem Zuständigkeitsbereich, wofür ich um Verständnis bitte.

Mit freundlichen Grüßen

Mirze Edis

 

Auf die ich ihm soeben wie folgt rückantwortete:

Guten Morgen zurück Herr Edis,

tja, mir ist ehrlich nicht danach Ihnen dafür zu danken. Wofür auch? Jämmerlicher ging es wohl nicht mehr?

Ist es denn für einen Bundestagskandidaten (zumindest noch in der vorletzten Woche) so schwer sich an den OB direkt zu wenden, der nunmal auch für das Amt für Kommunikation zuständig ist und den Mitarbeitenden dort wahrscheinlich verboten hat mir Auskunft zu geben?

Als Abgeordneter im Bundestag hätten Sie sich womöglich mit wesentlichen schwierigeren Typen, Themen und Aufgaben rumschlagen müssen – keine Ahnung wie Sie dieses weitaus größere Dilemma gelöst hätten. Ich bin geneigt zu sagen: Zum Glück für uns alle haben Sie den Sprung ins Parlament nicht geschafft.

Verstehe ich die Mail über Ihre erfolglosen Bemühungen nun so, dass Sie „Ihre“ Fraktion gar nicht -wie mir versprochen- angeschrieben haben und die Leute sich deshalb auch nicht bei mir melden?

Haben Sie überhaupt verstanden um was geht?

Ich denke nein, oder Sie sind nicht willens.

Und natürlich sind Sie zuständig, Sie sind immerhin Mitglied des Rates und damit unser aller und mein Volksvertreter. Ich darf und kann mich an Sie wenden. In einer Demokratie ein normaler Vorgang.

Sie haben durch mich Kenntnis von einem offensichtlichen Rechtsbruch der Verwaltung, weshalb Sie mir bereits empfohlen haben Klage einzureichen.

Ich will aber vorher restlos alle aussergerichtlichen Möglichkeiten ausschöpfen weshalb ich mich u.a. an Ratsmitglieder wie Sie wende.

In der Hoffnung diese bzw. Sie erkennen das grundsätzliche Problem, was gar nicht allein nur mich betrifft.

In Ihrem Falle hat das erkennbar nicht funktioniert.

QED

In diesem Sinne

M. Schulze

 

Fazit:

Dass sich der OB anscheinend wie ein Gutsherr verhält ist ebenso anscheinend auch dem Verhalten und einer gewissen Unterwürfigkeit von Ratsmitgliedern entsprechend.

Notenmanipulation: Fragen an die UNI werden prompt beantwortet wenn auch nicht so ganz

Angesichts des derzeitigen Skandals an der UNI DUE in Bezug auf die Manipulation von Noten von Klausuren und Abschlüssen gegen Cash habe ich dort mal angefragt. Die Reaktion war prompt und standardisiert vorbereitet, deshalb wurde leider nicht so ganz umfänglich und konkret geantwortet. Ich kann mir vorstellen es liegen die Nerven blank, vor allem weil das Thema inzwischen im deutschen Blätterwald die grosse Runde macht.

https://www.spiegel.de/panorama/bildung/korruptionsverdacht-uni-duisburg-essen-trennt-sich-von-mitarbeiterin-a-deb590a6-ba4e-4110-baae-0d4cf86b000a

Ach ja, die provozierende Frage danach ob man mit manipulierten Noten bzw. dem Verdacht noch an (Excellence-)Rankings teilnehmen könne, habe ich weggelassen. Ich muß ja auch nicht unbedingt immer alles wissen wollen.

Im Folgenden zuerst meine Fragen und dann weiter unten die Antwort:

Sehr geehrte UNI-DUE-Verantwortliche,

Arbeitgebende sind auf qualifizierte Mitarbeitende angewiesen und stellen jährlich Berufsstartende natürlich auch aufgrund ihrer Abschlußzeugnisse und bestandenen Abschlußprüfungen an Universitäten und Fachhochschulen wie der UNI DUE ein.

Meine aktuellen Fragen an Sie, aufgrund der nun aufgetauchten Verdächtigungen bzgl. möglicher gekaufter Abschlüsse und deren Notenmanipulationen, lauten wie folgt:

Wie können Arbeitgebende sicher sein, dass in der Vergangenheit bzw. in der Zukunft solche Vorkommnisse nicht möglich waren bzw. nicht mehr möglich sind?

Ist das z.Z. nur ein Einzelfall und was unternehmen Sie konkret dagegen, dass das wieder passieren kann?

Wie können nachträglich Abschlußzeugnisse überprüft werden?

Mit freundlichem Gruß

DUISTOP

Stadtmagazin

Michael Schulze

 

Hier die Antwort der UNI:

Stellungnahme der Hochschulleitung

Notenmanipulation an der UDE

von Ulrike Bohnsack 05.10.2021

An der UDE hat es mehrere Fälle von Notenmanipulation gegeben. Eine Mitarbeiterin der Universität, die Zugang zur zentralen Prüfungsdatenbank besaß, hat offenbar Noten nachträglich gegen Geldzahlungen verbessert. Betroffen ist die wirtschaftswissenschaftliche Fakultät. Die UDE hat Strafanzeige gestellt, die Staatsanwaltschaft ermittelt.

„Wir nehmen diesen Fall sehr ernst“, erklärt Kanzler Jens Andreas Meinen. „Hier geht es um das Vertrauen in unsere Prüfungsverfahren und in die Abschlüsse, die man bei uns erwerben kann. Wir sind deshalb froh, dass Polizei und Staatsanwaltschaft gründlich ermitteln, um den Sachverhalt aufzuklären. Diese Ermittlungen unterstützt die Universität selbstverständlich nach Kräften.“

Aufgefallen ist die Notenmanipulation aufgrund eines anonymen Hinweises an die Fakultät. Daraufhin hat die UDE umgehend umfangreiche interne Prüfungen angestoßen. Nachdem sich die Verdachtsmomente gegen die Mitarbeiterin sowie Studierende der Universität erhärtet hatten, erstattete die UDE im März dieses Jahres Anzeige.

Die UDE ist sich sicher, dass nur die Wirtschaftswissenschaften betroffen sind. Sie hat die Prüfungsdaten anderer Fakultäten eingehend geprüft und dabei keine Auffälligkeiten feststellen können. „Die Prozesse zwischen Fakultäten und zentralem Prüfungsamt wurden außerdem gründlich analysiert und so geändert, dass künftig eine solche Notenmanipulation ausgeschlossen ist“, betont der Kanzler.

Abgesehen von den möglichen strafrechtlichen Konsequenzen müssen die beteiligten Studierenden mit einer Aberkennung ihrer Abschlüsse rechnen. Von der betreffenden Mitarbeiterin hat sich die UDE im vergangenen Juli getrennt.

Das Ganze gibt es auch hier: https://www.uni-due.de/2021-10-05-notenmanipulation-an-der-ude

 

Und so habe ich nochmals nachgehakt:

Guten Tag nochmals,

wie künftig konkret Manipulationen verhindert werden erfahre ich leider nicht und auch nicht wie zB eine nachträgliche Überprüfung von Abschlußnoten etc. möglich ist, z.B. für Arbeitgebende.

Bitte reichen Sie die Infos nach.

Gruß

DUISTOP

M. Schulze

Anschreiben eines Arbeitgebenden an die UNI DUE

Sehr geehrte UNI DUE Verantwortliche,

wir sind als mittelständisches Unternehmen auf qualifizierte Mitarbeitende angewiesen und stellen jährlich Berufsstartende natürlich auch aufgrund ihrer Abschlußzeugnisse und bestandenen Abschlußprüfungen an Universitäten und Fachhochschulen wie der UNI DUE ein.

Unsere aktuellen drei Fragen an Sie, aufgrund der nun aufgetauchten Verdächtigungen bzgl. möglicher gekaufter Abschlüsse und deren Notenmanipulationen, lauten wie folgt:

Wie können wir sicher sein, dass in der Vergangenheit bzw. in der Zukunft solche Vorkommnisse nicht möglich waren bzw. nicht mehr möglich sind?

Was unternehmen Sie also konkret dagegen dass das künftig wieder passiert?

Wie können wir nachträglich Abschlußzeugnisse überprüfen lassen?

 

Mit freudlichem Gruß

Unternehmensgruppe Ungelogen & Ehrlich GmbH & Co. KG a.A.

 

 

 

Kurzer offener Brief: Lieber Herr Özdemir, ich würde Ihnen gerne einen runterholen, …

… einen Heiligenschein für die Einwerbung der vielen Fördermillionen für Projekte in Duisburg. Doch ich komme leider nicht dran, die Dinger*) hängen viel zu hoch für mich, ich bin zu klein und auf der Leiter dann auch noch ins Grübeln gekommen.

Ist es nicht so, dass wir in Duisburg all die Fördermillionen nicht bräuchten die Sie nun angeblich alle für uns einwerben, wenn vorher in all den Jahren nicht so viele Fehler gemacht worden wären?

Verhält es sich nicht so wie bei den Schrottimmobilien, bei denen die Stadt erst zusieht wie sie entstehen um sie dann pressewirksam räumen zu lassen?

Und warum bitte schön mischen Sie sich eigentlich nicht/nie lautstark und tatkräftig ein, wenn die Stadt für alle sichtbar Millionen EURO bei fragwürdigen Projekten versenkt?

Auf diese drei Fragen hätte ich gerne mal Antworten.

Danke vorab.

M. Schulze – ein Fan …

 

… guter Politik

Hintergrund:

Vor der Bundestagswahl hatte Mahmut Özdemir(SPD) für sich damit geworben, für die Stadt entsprechende Fördergelder rangeholt zu haben, u.a. für das Förderprojekt ISEK für Marxloh und Hamborn im Umfang von 50 Mio. EURO – ich berichtete.

 

*) Nimbus in Form einer Aureole = eine die Sonne und/oder den Mond und/oder einen Himmelskörper wie ein Kranz umgebende atmosphärische Leuchterscheinung

50 Mio. EURO für Marxloh und Hamborn: Zeit für Fragen

Vor der Wahl hatte Polit-Vollversager Ma(c)hmut Özdemir (SPD) noch auf seine Erfolge beim Einwerben von Fördermillionen hingewiesen und damit auch das ISEK-Projekt für Marxloh und Hamborn gemeint, bei dem 50 Millionen EURO  investiert werden sollen. Anscheinend  hat der Mann mit seiner peinlichen Angeberei Erfolg gehabt, denn er wurde wiedergewählt, sogar mit einem höheren Stimmennanteil als 2017. Vielleicht hätte ihn mal jemand fragen sollen wieso denn überhaupt die 50 Mio. EURO notwendig sind.

Özdemir könnte ja auch mal öffentlich anprangern wieso denn in Duisburg so viel Geld für Kackprojekte verschlampt wird. UPPs, ich vergaß, Özdemir und Link kennen sich ja gut, mögen sich aber nicht … ??? … oder doch?

Schlimm genug, weil nun denkt der Mann bestimmt er wäre der Allerbeste, -grösste, -schönste und wird dann auch noch Chef der hiesigen SPD. In Wirklichkeit ist sein positiv-politischer Einfluss wohl kleiner als der einer Bratwurst auf die Beseitigung des weltweiten Hungers.

So steht Özdemir wahrscheinlich trotzdem jeden Abend im Adamskostüm vorm manngrossen Spiegel und spielt an sich rum und mit dem Gedanken wie supertoll er ist und wie man das nochmehr Leuten auf die Nase binden kann.

Man muß in Duisburg einfach nur viel Scheisse bauen, alles verkommen lassen und Geld in dubiose Auf-Nimmer-Wiedersehen-Löcher stecken wie bei The Curve oder in Stadiondächer und schon kriegt man in Berlin und in Düsseldorf Panik, dass Duisburg und das Ruhrgebiet abschmieren. Deshalb wird ja gerade auch die neue-stinkalte Cluster-Ansiedlungsidee für das Ruhrgebiet durch die Dörfer getrieben – ich berichtete. Im Anschluß ist es dann leicht Fördergeld zu bekommen, denn man weiß ja genau wofür.

Es ist so wie mit den Schrottimmobilien, die man zuerst sich entwickeln lässt um sie dann räumen lassen zu können.

Das ist alles so perfide aber auch so blöd offensichtlich gestrickt, weil man weiß, dass die DuisburgerInnen wie die Schafe sind und eben nicht wie die Löwen.

Das Integrierte Stadtteilentwicklungskonzept (ISEK) „Stark im Norden“ wird übrigens vom Bund und vom Land gefördert, dabei übernimmt das  Bundesministerium des Innern 25 Millionen EURO, das Land NRW steuert 15 Millionen EURO bei und die Stadt Duisburg zahlt einen Eigenanteil von 10 Millionen EURO.

Dennoch müssen für die Teilkosten, d.h. für das notwendige Personal und die Quartierbüros, wie bereits vorausberechnet, angeblich separate Förderanträge gestellt und bewilligt werden.

Von diesen Teilkosten, immerhin in der Summe 10 Millionen EURO, war bereits vor sechs Monaten die Rede, so fabulierte man davon „etliche flankierende Maßnahmen umzusetzen“. Auf hochdeutsch: U.a. auch Beratungsfirmen zu suchen, die mal wieder für irgendeinen überflüssigen Auftrag und ein Ergebnis mit dem man das Bahnhofsklo tapezieren kann viel Geld kassieren.

Ich muß dabei immer an den orange-bestrumpften Marketing-Alleinunterhalter auf einer Gebag-Am-Güterbahnhof-Duisburger-Dünen-Veranstaltung denken, der uns von der schönen neuen Welt erzählte, in der wir in schicken EFH wohnen, in denen Klos angebracht sind die uns beim Pinkeln per Urinsofortauswertung blitzschnell sagen welches Müsli wir am besten schlabbern sollten. Ich dachte die ganze Zeit mehr daran an welchem Bein man den Typen am besten an die Decke hängen sollte um ihn langsam in das beschriebene Urinal zu versenken.

Sorry, ich schweife ab.

Daher stellt sich die Frage, was wurde bisher getan und sind die 10 Millionen EURO für flankierende Maßnahmen tatsächlich zusätzlich aufzubringen oder als Teil der 50 Millionen EURO davon abzuknapsen.

Dabei war auch die Rede von ebenso etlichen Untersuchungen und Erkundungen (neudeutsch: Studien), z.B. hinsichtlich der Themen „Muster der Zuwanderung aus Südosteuropa“  sowie „Sicherheit und Kriminalprävention“.

Grundsätzlich finde ich es ja schon merkwürdig, dass man derartige Studien nicht bereits längst erstellt hatte, denn daraus ergäben sich ja eigentlich die ursprünglichen Gründe für die neuerliche ISEK-Förderung.

Ausserdem würde ich natürlich ebenso gerne wissen was denn bereits an Fördergeldern in früheren Jahren und Jahrzehnten in die besagten Stadtteile geflossen ist und was diese Ausgaben und Maßnahmen konkret bewirkt haben.

Insofern ist es Zeit mal ein paar Fragen zu stellen (s.u.), auch z.B. danach wieso denn plötzlich nach jahrelangem Verfallenlassen die Rhein-Ruhr-Halle wieder in neuem Glanz erstrahlen soll. Und ich würde gerne wissen ob und wie denn die EG DU von alldem profitiert.

Und zum Schluß noch eine vage fragwürdige Vermutung: Kann es sein, dass es einen Zusammenhang gibt zwischen der Höhe des Anteils Duisburgs am ISEK-Förderpaket (10 Mio. EU) und der Höhe der vorausberechneten Kosten für flankierende Maßnahmen (10 Mio. EU)?  Freunde und Freundinnen der gestaltenden Buchführung und Etatplanung dürften sich gerade an ihre ersten Versuche erinnern. Was ist z.B. wenn man die Quartiersbüros schon hat und nur die Türschilder und Eingangstafeln anders beschriftet? Tja und aus Frau Mayer aus der Rathauskeller-Instandhaltung wird die neue Quartiersmanagerin für Hamborn. Sie meinen ich spinne? Tja, man hat aber den lieben Herrn Tum ordentlich für seine beschissenen und beknackten Minderleistungen bei The Curve leiden lassen und ihn zum Chef der EG DU degradiert – bei nun doppelt so hohen Bezügen und mit viel weniger Verantwortung.

 

Guten Tag Herr Link, Guten Tag Herr Özdemir,

ich habe ein paar Fragen zum Fortgang des Integrierten Stadtteilentwicklungskonzept (ISEK) „Stark im Norden“.

Vor rund sechs Monaten wurde öffentlich, dass zur Umsetzung des Konzepts und zur Vergabe der 50 Millionen EURO in Marxloh und Hamborn noch einige flankierende Maßnahmen und Vorbereitungen zu treffen seien.

So war u.a. die Rede von Teilkosten für das notwendige Personal und für die Quartierbüros die immerhin in der Summe mit 10 Millionen EURO veranschlagt wurden. Angeblich seien dazu separate Förderanträge gestellt worden.

Wie weit ist die Personalanwerbung und wie weit die Einrichtung von Quartierbüros?

Was sollen die neuen Leute denn genau machen?

Sind die zusätzlichen 10 Millionen EURO beantragt und bewilligt?

Inwieweit partizipiert und profitiert die EG DU vom Förderpaket (50 Mio. EURO) und vom Zusatzpaket (10 Mio. EURO)?

Wie weit sind die Planungen die Rhein-Ruhr-Halle im Rahmen des ISEK-Programm zu sanieren, zu welchem Zweck (Sport, Events, …) und was wird dafür an Kosten veranschlagt?

Welche ähnlichen Förderprojekte gab es bereits in Marxloh und Hamborn und welche konkreten Ziele und Ergebnisse wurden dabei avisiert bzw. erreicht?

Gruß

DUISTOP

M. Schulze

 

Presseanfrage an Gebag und Stadt wegen Küppersmühle-Verpflichtungen

Der Erweiterungsbau des Museums Küppersmühle (MKM) ist eröffnet worden. Er katapultiert angeblich das Haus aufgrund der Architektur und der Sammlung zeitgenössischer Kunst in die internationale Museums-Eliteklasse. Sogar in der ARD widmete man dem Ganzen gestern Abend einen Beitrag. WOW. OB Link hat natürlich dazu auch bereits seine übliche Lobeshymne verkündet und zum Besten gegeben.

Nun wird das gesamte finanzielle Engagement der Eheleute Sylvia und Ulrich Ströher in Duisburg sichtbar und erlebbar, die mit ihrem Geld den Bau „gesponsort“ haben und deren MKM-Stiftung die darin ausgestellten Kunstwerke „liefert“. Und es wird ein Kapitel Duisburger Versagens abgeschlossen. Denn vor rund 10 Jahren stellte sich heraus, dass sich die Gebag als Bauherrin an dem Projekt verhoben hatte, fast 50 Millionen EURO Verluste aufgehäuft hatte und drohte Pleite zu gehen.

Letztlich wurde die Gebag gerettet, in eine GmbH umgewandelt und hat sich u.a. auch als die Flächenentwicklerin Duisburgs berappelt. Dazu wurde extra die Gebag FE gegründet die die Grundstücke Duisburger Dünen und 6-Seen-Wedau gerade entwickelt.

Für die Gebag und die Stadt dürfte die Schmach von vor 10 Jahren eigentlich keine mehr sein und auf den damaligen Schatten fällt inzwischen viel Licht. Dennoch habe ich da mal ein paar kleine Fragen, die ich nun an die Gebag und die Stadt gemailt habe:

Guten Morgen Herr Wortmeyer, Guten Morgen Herr Link,

gerade wird die Eröffnung des MKM mit seinem Erweiterungsbau gross gefeiert, aus diesem Anlaß habe ich ein paar Fragen:

Meiner Kenntnis nach hat die Gebag die Küppersmühle 2005 an die Eheleute Ströher verkauft, ist dies korrekt und wenn ja, wie hoch war eigentlich der Kaufpreis?

Allerdings sollen erst 2020 Grundstück und das Küppersmühle-Gebäude in den Besitz der Ströhers übergegangen sein. Ist dies korrekt?

Angeblich bereits seit 2005 soll die Gebag jährlich 300.000 EURO Betriebskosten für die Küppersmühle bzw. das MKM bezahlen und das noch bis 2026. Ist das korrekt? Wenn ja, aus welchem Grund erfolgen diese Zahlungen und an wen?

Bereits 2002 sollen Landesmittel für die Küppersmühle geflossen sein, die eine Museumsnutzung nur bis 2026 vorschreiben. Ist das korrekt?

 

Gruß

 

DUISTOP

 

M. Schulze

 

 

 

 

 

 

 

MKM-Neueröffnung: Fragen an die Stiftung Kunst und Kultur e.V. in Bonn

Der Erweiterungsbau des Museums Küppersmühle (MKM) wird morgen ganz offiziell für alle eröffnet. Er katapultiert angeblich das Haus aufgrund der Architektur und der Sammlung zeitgenössischer Kunst in die internationale Museums-Eliteklasse. Ich berichtete im letzten Artikel. Das MKM wird laut Impressum der eigenen Website von der Stiftung Kunst und Kultur e.V. in Bonn betrieben.

Deshalb meine Presseanfrage anläßlich der Eröffung des Erweiterungsbaus MKM in Duisburg

Guten Tag,

zum im obigen Betreff genannten Thema habe ich folgende Fragen:

Das MKM in Duisburg wird ausweislich des Impressums der entsprechenden Website von der Stiftung für Kunst und Kultur e.V. in Bonn betrieben.

Frage: Erfolgten der Kauf der Küppersmühle und auch der Umbau und Ausbau allein durch die Stiftung?

Frage: Wurden und werden die laufenden Unterhaltskosten des MKM auch allein durch die Stiftung übernommen?

Frage: Sind die Angaben auf der Website zum Vorstand und Beirat noch aktuell?

Vorstand: Prof. Dr. h.c. Walter Smerling, Bonn (Vorsitzender) +++ Guillermo Dezcallar, Palma de Mallorca +++ Kai Diekmann, Berlin +++ Dr. Jürgen Großmann, Hamburg +++ Claudia Kleinert, Köln +++ Beatrice Nickl, Bonn +++ Prof. Dr. Stephan Schauhoff, Bonn

Beirat: Dr. Klaus Engel +++ Dr. Andrea Firmenich +++ Simone Flesch +++ Benno Garschina +++ Michael Groschek +++ Jens Heit +++ Dr. Stephan Holthoff-Pförtner +++ Peer Knauer +++ Dr. Thomas A. Lange +++ Uwe Nickl +++ Ronald Pofalla +++ Prof. Dr. Dieter Ronte +++ Hans-Ewald Schneider +++ Erich Staake +++ Klaus Weise +++ Dr. Mayssoun Zein Al Din

Frage: Hat die Familie Ströher bisher Anstrengungen unternommen die eigene Familiengeschichte inkl. die des Unternehmens Wella aufzuarbeiten und zu dokumentieren?*)

Mit freundlichem Gruß

DUISTOP

Michael Schulze
*) Anmerkung: Diese Frage bezieht sich vor allem auf die Vergangenheit der Familie Ströher und der Fa. Wella während der NAZI-Diktatur. https://dfg-vk-darmstadt.de/Lexikon_Auflage_2/StroeherKarl.htm