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Presseanfrage zur DVV/Stadtwerke und ihrer NAZI-Vergangenheit

Folgende Presseanfrage ging soeben an die Stadtverwaltung (den OB) sowie die DVV/Stadtwerke zur gefälligen Kenntnisnahme:

Guten Morgen,

vorgestern war der 8. Mai, der nicht nur das Kriegsende (8. Mai 1945) markiert, sondern auch als Tag der Befreiung von der NAZI-Diktatur bezeichnet wird.

In diversen Listen tauchen online unter Zwangsarbeitsunternehmen auch die Duisburger Verkehrsgesellschaft sowie die Stadtwerke Duisburg auf.

Ein Beispiel: https://ns-in-ka.de/wp-content/uploads/2017/06/Liste_Unternehmen.pdf

In diesem Zusammenhang habe ich folgende Fragen:

Haben beide Unternehmen (immerhin Beteiligungsunternehmen der Stadt) diesbzgl.(Zwangsarbeit) bereits eine Aufarbeitung der NAZI-Vergangenheit betrieben und wenn ja wo ist das dokumentiert?

Wenn nein, warum nicht?

Sind noch andere Zusammenhänge wie Arisierung, Zwangsenteignungen usw. im Zusammenhang mit diesen beiden Unternehmen bekannt und aufgearbeitet worden oder nicht?

In den vorgenannten Listen sind noch weitere Duisburger Unternehmen aufgelistet, die auch teils heute noch bestehen. Hat die Stadt  mit diesen Unternehmen bzgl. einer Aufarbeitung Kontakt aufgenommen bzw. ist bekannt ob es Aufarbeitungen gibt oder nicht?

Zusatzanmerkungen:

Herr Dr. Felix Klein, der Beauftragte für Antisemitismus der Bundesregierung, hat im Jahr 2019 gefordert, so ging es durch die Presse (https://csr-news.net/news/2019/12/31/mehr-unternehmen-sollen-ns-vergangenheit-aufarbeiten/), dass die NAZI-Vergangenheit deutscher Unternehmen/Unternehmen in Deutschland besser bzw. umfänglicher aufgearbeitet werden müsse.

Er sprach damals von nur rund 50% aller Firmen die das bereits gemacht hätten.

Aktuell bestätigte er bzw. das BMI mir, dass sich an dieser Zahl(50%) bisher leider wenig geändert hat.

Mit freundlichem Gruß

www.duistop.de

Michael Schulze

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Nur zwei Stellungnahmen vom Kandidaten und der Kandidatin der Grünen erbeten

Sehr geehrte Frau Kaddor, Sehr geehrter Herr Banaszak,

Sie wollen beiden in den Bundestag und kandidieren aus diesem Grund für die Grünen in Duisburg.

Wenn ich die Inhalte des Online-Auftritts der Grünen Duisburg lese kommen mir leichte Zweifel an der Glaubwürdigkeit.

Ich hatte vor rund drei Wochen Herrn Matthias Börger den neuen Duisburger Beigeordneten für Umwelt & Kultur um ein Interview gebeten, das sagte er zu, aber nun schweigt er beharrlich.

Ich bitte Sie deshalb zu diesem Verhalten Stellung zu nehmen und zu eruieren was Herrn Börger davon abhält mir Rede und Antwort zu stehen und weshalb er sich überhaupt zu einem Interview bereit erklärte.

In dem Zusammenhang möchte ich daran erinnern, dass ich 2020 sämtliche „grünen“ Ratsleute angeschrieben hatte dafür einzutreten dem OB und der Verwaltung aufzuerlegen DUISTOP  künftig gemäß Pressegesetz NRW und Medienstaatsvertrag bei Presseauskünften  nicht weiter zu ignorieren. Dies geschieht seit mehr als zwei jahren.

Leider hat niemand geantwortet, noch sich dafür eingesetzt.

Nehmen Sie auch dazu bitte Stellung.

Gruß

www.duistop.de

Michael Schulze

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Neuer (grüner) Beigeordneter Börger antwortet nicht – da fragen wir doch mal die Grünen

In der letzten Ratssitzung wurde der Nachfolger des scheidenden Beigeordneten Dr. Krumpholz (Grüne) gewählt. Es handelt sich um Matthias Börger. Just der hatte sich mir gegenüber zu einem Interview bereit erklärt und angeboten dazu besser nicht seine Noch-Dienstmailadresse bei der Bezirksregierung sondern seine Privatmailadresse zu nutzen.

Ich sandte ihm wunschgemäß insgesamt 10 Fragen zu, doch anscheinend hat er kalte Füße gekriegt oder was noch viel näher liegt, man hat ihm angeraten es besser sein zu lassen mir Rede und Antwort zu stehen. Gruß an den OB.

So oder so ist der Mann meines Erachtens absolut untauglich, soll er doch die durchaus kontroversen Bereiche Umwelt und Kultur in einer Kombi übernehmen. Wenn nicht mal ein Interview geht und das Rathaus-Gängelband anscheinend schon stramm gezogen wurde, na dann gute Nacht.

Darüber berichtete ich bereits. Nun will ich es mal bei den Grünen versuchen und erfahren was die denn davon halten, schließlich ist der Mann einer aus ihren Reihen. Und sie streben auf höherer Ebene die Kanzlerinnenschaft an. Es sollte sich also um Ur-DemokratenInnen handeln, die dazu noch alles besser machen als die anderen.

Tja und wenn ich mir das hiesige grüne Wahlprogramm derzeit anschaue, dann klingt das ja alles ziemlich vielversprechend.

Gemeinsam gehen wir’s an: ökologisch, sozial, feministisch, antifaschistisch, gerecht.

Bitte merken: GERECHT!!!

Quelle: https://gruene-duisburg.de/unser-programm-fuer-duisburg/

Ja und hier geben zwei Grüne zu Herrn Börger was zum Besten:

https://gruene-duisburg.de/blog/2021/04/20/neuer-gruener-dezernent-mit-breiter-unterstuetzung-im-rat-gewaehlt/

Anna von Spiczak, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Rat der Stadt:

Zitat/ Auszug: „… . Aus unserer Sicht passt er aber nicht nur fachlich, sondern auch aufgrund seiner Persönlichkeit hervorragend in unsere Stadt. Er hat den Willen anzupacken und Veränderung nach vorne zu bringen und gleichzeitig das notwendige Verantwortungs- und Fingerspitzengefühl für die Herausforderungen, vor denen Duisburg steht.”

Felix Lütke, Co-Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Rat der Stadt :

Zitat/ Auszug: „… . Wir sind uns sicher, dass er den Fachbereich Kultur mit seiner offenen Haltung gut leiten und sich ein fruchtbarer Austausch mit den Menschen, die hier in der Kulturszene aktiv sind, entwickeln wird.”

Soso, „fruchtbarer Austausch mit den Menschen“, ganz ehrlich, drauf geschissen, denn das ist Blödsinn aus dem Lehrbuch „Volksverarschung 1.0“.

Welche Menschen meint Herr Lütke denn, Arschkriecher und Schleimbeutel?

Ach ja, hier noch ein Hinweis in Sachen grüne Anwerbung:

Wir brauchen Dich!

Wir treten für die Demokratie ein und verteidigen unsere Werte – Klimaschutz, Zusammenhalt und Gerechtigkeit.
Dafür brauchen wir Dich! Werde jetzt Mitglied.

https://gruene-duisburg.de/mitglied-werdenspenden/

Auch alle grünen Ratsmitglieder hatte ich angeschrieben als es darum ging sich für DUISTOP einzusetzen, endlich Presseauskünfte vom OB und der Stadtverwaltung zu erhalten. Niemand hat geantwortet. Niemand hat sich eingesetzt.

Und ich dachte die treten für Demokratie ein – und Gerechtigkeit (s.o.). Dann müssten sie auch für das Pressegesetz (Ich erinnere: GERECHT!!!) eintreten. Tun sie aber nicht.  QED.

Hier mein Schreiben:

Liebe Grüne, Sehr geehrte Damen und Herren,

wenn ich die Inhalte des Online-Auftritts der Grünen Duisburg lese kommen mir leichte Zweifel an der Glaubhaftigkeit derselben.

Ich hatte vor rund drei Wochen Herrn Börger den neuen Beigeordneten für Umwelt & Kultur um ein Interview gebeten, das sagte er zu, aber nun schweigt er beharrlich.

Ich bitte Sie deshalb zu diesem Verhalten Stellung zu nehmen und zu eruieren was Herrn Börger davon abhält mir Rede und Antwort zu stehen.

In dem Zusammenhang möchte ich daran erinnern, dass ich sämtliche „grünen“ Ratsleute angeschrieben hatte (2020) dafür einzutreten dem OB und der Verwaltung aufzuerlegen DUISTOP  künftig gemäß Pressegesetz NRW und Medienstaatsvertrag bei Presseauskünften  nicht weiter zu ignorieren.

Leider hat niemand geantwortet, noch sich dafür eingesetzt.

Nehmen Sie auch dazu bitte Stellung.

Gruß

www.duistop.de

M. Schulze

 

 

 

 

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Intensives Kuscheln von Startport und GfW – und alle haben sich lieb

Diesmal ist es eine BoysAndOneGirl-Band die sich teils breitbeinig im Innenhafen aufgestellt hat um uns als Team(ganz wichtig) zu zeigen, hier sind wir und wir haben Popeliges vor.

Fast 100 Tage ist Rasmus Beck als CIO* der GfW nun schon im Amt und da es ihm anscheinend an guten Ideen mangelt, weshalb er eben nicht abgeworben wurde und teuer bezahlt wird, verkünden er und seine Truppe so popelige News wie die Kooperation von GfW und Startport, dem InnoLab von Duisport.

https://www.lokalkompass.de/duesseldorf/c-wirtschaft/intensive-kooperation-der-gfw-duisburg-mit-logistik-inkubator-des-hafens-geplant_a1569848

Dass die beiden kooperieren liegt ja eigentlich auf der Hand, ist also in Wirklichkeit ein Schiss im Vergleich zu dem was als grosser Wurf mal endlich kommen müsste. Mit anderen Worten: Es ist Blendwerk und ein bißchen Arbeit vortäuschen.

Für solche Dinge brauchen wir keinen Beck, keinen Haack usw. , dass können die PraktikantenInnen machen.

Warum gerade in dem Zusammenhang die Idee von Parklab erneut aufgewärmt wird leuchtet mir nicht ein, es sei denn man will damit ein wenig die Gemüter angesichts des vorgestrigen WAZ-Artikels über den Verkehrskollaps  in Duisburg beruhigen – ich berichtete. Eine hiesiger UNI-Prof hatte sich nämlich aus der Deckung gewagt, der WAZ ein Interview gegeben und Staake, Link und DUISPORT denkbar schlechte Noten bescheinigt sowie sich gleich als Berater ins Spiel gebracht.

Wie dem auch sei, die Parklab soll angeblich unsere vielfältigen Verkehrsprobleme lösen, da fällt mir ein, wo ist eigentlich die Baustellen-Managerin der Stadt abgeblieben?

Parklab wird also nicht umsonst von Startport(DUISPORT) gefördert, kann man doch mit deren Versprechen ein wenig Hoffnung verbreiten und Beck und Co. ein Arbeitsalibi geben.

Doch Beck & Co. sollten sich anstatt im Büro zu hocken (bei Keks und Kaffee/Tee Ideen bekaspern) und ab und zu ein Boyband-Foto machen zu lassen, mal auf die Kühlerhaube eines rumänischen LKWs schnallen lassen und/oder einen Monat lang in Rheinhausen an einer Strasse Richtung Logport kampieren.

Ach ja, die wirklich brauchbaren digitalen Bürgerschafts-Services der Stadt lassen dagegen weiter auf sich warten, dafür will man aber nun über 11 Mio. EURO Fördergeld abgreifen. Ich berichtete. Wie sinnlos die ausgegeben würden ahne ich bereits.

Ich hatte übrigens die ParkLab-erei, denn zu mehr taugen die Ideen meiner Ansicht nach nicht, durch Fragen an die MacherInnen versucht zu entlarven, das war im November 2020.

Hier nochmals die Fragen und Antworten:

Am 11.11.2020 um 15:24 schrieb info@parklab.app:

Guten Tag Herr Schulze,

wir bedanken uns für Ihre Nachricht und das Interesse an PARKLAB Technologie.

Die Antworten für Ihre Fragen:

1. Wie verhindere ich, dass mehr als ein Auto sich auf den Weg zum freien Parkplatz macht, da alle APP-Nutzenden die selbe Info gleichzeitig bekommen?

Wenn Sie zu einem freien Parkplatz fahren möchten, navigiert Parklab Sie dahin. Das wird dann als belegt gezeigt. Also bekommen alle APP-Nutzenden nicht dieselbe Info gleichzeitig.

2. Und was ist mit den Leuten die die APP gar nicht nutzen aber vor mir den Parkplatz finden und belegen?

Dann werden Sie zu dem nächsten freien Parkplatz geleitet.

3. Was ist wenn der nächste freie Parkplatz viel zu weit von meinem Wunschort entfernt ist?

Dann gibt es wohl keinen freien Parkplatz in der Nähe.

Viele Grüße
PARKLAB Technologie

Ich betonte schon im November, dass es mir nicht darum geht jungen Leuten in die Parade zu fahren, sie vorzuführen und Dinge partout besser wissen zu wollen. Doch sind die Versprechen von Parklab geradezu prädestiniert um mal kritisch nachzufragen.

Kritik zu 1.:

Es ist also u.U. so, dass man einen Wunsch-Parkplatz für einen  beliebigen Zeitraum blockieren kann(Reservierung), ohne dass man dort bereits parkt. Wahrscheinlich ist die Reservierung kostenlos und für alle anderen umso ärgerlicher.

Kritik zu 2.:

Parklab verspricht auf seiner Website eine smarte Lösung die Verkehr vermeiden hilft. Die Antwort ist daher äusserst unbefriedigend.

Kritik zu 3.:

Wer zynische Antworten braucht, schreibt an Parklab! Meine Frage ist durchaus berechtigt, denn sie beinhaltet das Problem, dass jede Park-App nur so smart ist wie es genügend Parkplätze an Schwerpunktorten gibt.  Ansonsten wird es auch durch Parkplatzreservierungen (s.o. zu 1.) und durch Nicht-APP-NutzerInnen die Parkplätze suchen und auch besetzen weiterhin viel unnötigen Verkehr geben.

Zwischenfazit: Wozu also dieser APP bzw. den großartigen smarten Versprechungen glauben?

Ich rate den Parklab-Leuten dringend die Situation in einer Stadt nicht mit der in einem Parkhaus zu vergleichen. In letzterem macht ein Park-Leitsystem Sinn, vor allem wenn es nur eine Zufahrt gibt. Schon wenn das Parkhaus eine zweite Zufahrt hätte, gibt es die ersten Probleme.

Sollte ich mit meiner Kritik an Parklab falsch liegen, so bitte ich um entsprechende Zuschriften. Anmerkung: Da kam übrigens bisher nichts mehr.

Ich kann mir durchaus vorstellen, dass LEBENSWERT-Link und seine Truppe sich für solche Geschichten begeistern, rückt sie das selbst in die Nähe von smarten Typen, die sie selbst nicht sind.

Um das zu untermauern erinnere ich hier nochmals an die 3D-Erfassung des Rathauses, die seit fast zwei Jahren auf sich warten lässt und eigentlich längst für viel optimaleres Gebäudemanagement sorgen soll, glaubt man den üblichen vollmundigen Versprechungen. Und selbst für 16 versenkbare Poller braucht man vier Jahre – oder länger. Sind die eigentlich inzwischen wieder funktionstüchtig?

Wie ParkLab auch noch das LKW-Problem lösen will ist mir tutti-kompletti schleierhaft. Conclusio: Es böte sich also an, wenn Beck sich nicht mit ParkLab, sondern mit dem oben erwähnten UNI Prof unterhalten würde. Ich glaube jedoch der hat nicht die nötige Strahlkraft für ein BoyBand-Foto.

Was mich noch mehr wundert ist die Kritik des PROFs obwohl DUISPORT selbst seit Jahren einen Logistik-PROF an der Spitze beschäftigt. Hätte der nicht längst zu den selben kritischen Ergebnissen kommen müssen?

https://www.duisport.de/unternehmen/unser-management/prof-dipl-ing-thomas-schlipkoether/

Da das alles so unheimlich bemitleidenswert ist, hier was Lustiges, u.a. mit einem Beitrag über „The Curve“.

https://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/extra_3/Extra-3-vom-05052021-im-NDR,extra19608.html

*) Eigentlich will Beck CEO sein. Chief Incompetent (ACHTUNG: nicht Incontinent) Officer(CIO) finde ich passender.

 

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Neun Tage Online-Beteiligung zur Zukunft der Duisburger Altstadt

Die zukünftige Entwicklung der Duisburger Altstadt ist das Thema einer Onlinebeteiligung, an der alle Duisburger Bürgerinnen und Bürger teilnehmen können.

Von Mittwoch, 12. Mai, bis einschließlich Freitag, 21. Mai, können sich alle Interessierten auf der Webseite www.duisburg.de/Zukunftsbilderaltstadt über mögliche Zukunftsbilder informieren und eigene Vorschläge machen.

Leider befindet sich auf der Seite z.Z. noch nichts (Screenshot von gestern):

Hintergrund ist die Entwicklung der Altstadt, in der es seit einigen Jahren zu einem starken Rückgang an Einzelhandelsbetrieben kommt. Um diesen negativen Trend zu stoppen, hat die Stadt Duisburg das Büro Pesch Partner Architekten Stadtplaner (Dortmund) in Kooperation mit dem Büro Junker + Kruse Stadtforschung Planung (Dortmund) beauftragt, einen Rahmenplan für die Duisburger Altstadt zu erarbeiten. Mit Hilfe dieses Plans soll die weitere Entwicklung in eine positive Richtung gesteuert werden. Bisher wurden Analysen und drei mögliche Zukunftsbilder („Szenarien“), entwickelt. Hierzu ist die Meinung der Duisburgerinnen und Duisburger gefragt.

Ergänzend findet am Dienstag, 18. Mai, um 19 Uhr eine Online-Veranstaltung statt. Das Team der Dortmunder Planungsbüros wird die Szenarien vorstellen und erläutern. Im Anschluss gibt es die Möglichkeit, sich auszutauschen, Fragen zu stellen und Ideen zur Zukunft des Quartiers vorzutragen.

Alle weiteren Infos und wie an der Abendveranstaltung am 18. Mai teilgenommen werden kann, sind ab 12. Mai auf www.duisburg.de/Zukunftsbilderaltstadt zu finden.

Die Stadt gibt uns also anscheinend genau neun Tage Zeit, obwohl eigentlich solche Prozesse online durchaus viel länger dauern könnten, um auch wesentlich mehr Menschen zu erreichen.

Aber wir sollen ja auch nur unsere Meinungen zu bereits drei erstellten „Szenarien“ abgeben.

Pesch und Partner ist übrigens bereits bei 6-Seen-Wedau eingebunden (https://www.pesch-partner.de/projekte/duisburg-wedau-6-seen/) und Junker und Kruse war mal am Sonenwall involviert, allerdings vor elf Jahren.

Ich erwarte von beiden keine besonderen Überraschungen, denn sie dürften vielfach leidvolle Erfahrungen haben, was solche Altstadtgebiete angeht, denn in anderen Kommunen sieht es ja prinzipiell nicht besser aus.

So werden wahrscheinlich viele schöne bunte Bildchen präsentiert, doch die Realität bilden sie nicht ab. Und die sieht spätestens seit Corona ziemlich düster aus.

Was nicht heissen soll, dass die Altstadt weiter isoliert vor sich hinwurschteln soll, aber sie sollte eigentlich in eine Gesamtstrategie eingebunden sein. Warum sie jetzt gesondert herausgelöst zum Gegenstand einer Online-Beurteilung wird ist mir daher schleierhaft.

Mich wundert auch, da doch Andree Hack vor nicht allzulanger Zeit eine Verkleinerung der City angeregt hatte, wo dazu eigentlich die Konzepte von ihm oder einigen von ihm beauftragten Büros für Stadtplanung bleiben?

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Sparkassen- und Volksbanken-Kundschaft aufgepasst!

Sparkassen und Volksbanken kündigen immer noch massenhaft Prämienspar-Verträge. Und das teils trotz langlaufender Vertragszeiten.  Außerdem haben die Geldhäuser anscheinend in nicht wenigen Fällen bundesweit über Jahrzehnte zu wenig Zinsen gutgeschrieben. In Zehntausenden von Prämiensparverträgen sollten die Zinsen deshalb neu berechnet werden.

Darüber berichtet aktuell und wiederholt die ARD-Sendung plusminus:

https://www.daserste.de/information/wirtschaft-boerse/plusminus/sendung/ndr/geldanlage-sparvertraege-zinsen-100.html

Ich hatte darüber auch bereits vor einigen Wochen berichtet und die hiesige Sparkasse um eine Stellungnahme gebeten, z.B. dazu, ob sie selbst Kündigungen ausspricht bzw. ausgesprochen hat und ob sie ihre Kundschaft auf mögliche Zinsberechnungsprobleme hinweist bzw. hingewiesen hat.

Eine Antwort gab es bis jetzt nicht. Wen wundert es?

Die selben Fragen habe ich an die Gesellschafterin, die Stadt Duisburg gestellt.

Antwort? Na, raten Sie mal!

 

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Zwischenstand zum Interview mit dem designierten Beigeordneten Matthias Börger

Auf der letzten Ratssitzung wurde Matthias Börger zum neuen Beigeordneten für Umwelt & Kultur gewählt. Ich nahm das zum Anlaß ihn um ein Interview zu bitten. Dazu willigte er am 20. April ein und bekam prompt einen Tag später 10 Fragen von mir zugesandt.

Am 30. April musste ich ihn daran erinnern, dass seine Antworten noch immer ausstehen.

Heute haben wir den 5. Mai. Und bekommen habe ich bisher nichts, noch nicht einmal irgendeine Nachricht. Ich komme nicht darauf woran mich das erinnert.

Aber vielleicht gibt es auch akzeptable Gründe für seine bisherige Zurückhaltung. Mal sehen.

Hier jedenfalls nochmals meine Fragen:

1. In welcher Partei sind Sie aktuell Mitglied (seit wann) und in welcher waren Sie bereits Mitglied (bis wann)?

2. Bzgl. einer aktuellen Mitgliedschaft: Übernehmen Sie in dieser Partei auch aktiv Aufgaben bzw. bekleiden Sie eine Position?

3. Wer hat Sie angesprochen die neue Position als Beigeordneter in Duisburg zu übernehmen?

4. Welche besonderen Fähigkeiten bringen Sie für die Stelle mit – persönlich und beruflich?

5. Sind Ihnen Duisburger Verhältnisse und „Probleme“ wie z.B. hohe Migration, geringe Kaufkraft, wuchernde Logistik, „alternde“ Industrien bekannt und welche  Lösungen könn(t)en Sie bieten?

6. Wie passen in Ihrem neuen Amt die Bereiche Umwelt/Klima sowie Verbraucherschutz und Kultur zusammen?

7.  Welche Erfahrungen haben Sie in den Bereichen Verbraucherschutz und Kultur?

8. Duisburgs Verwaltung und Politik ist berüchtigt für die Abholzung von Baumbestand und der Nicht-Wiedereinsetzung der ehemaligen Baumschutzsatzung – wie stehen Sie zu dem Thema?

9. Duisburg ist bekannt für sehr viele Altlastenflächen die entgegen der eigentlichen gesetzlichen Vorschriften von den Alteigentümern dieser Flächen oftmals unsaniert belassen wurden und nun als neue Entwicklungsflächen für Wohnen und Arbeiten einer Vermarktung zugeführt werden. Liege ich mit dieser Einschätzung richtig und handelt es sich vielfach um ein Greenwashing und darum den Alteigentümern die Sanierungskosten zu ersparen?

10. Es hat mich gewundert, dass Sie überhaupt reagiert haben. Trotz eindeutigem Pressegesetz sowie Medienstaatsvertrag verweigern mir der OB und die komplette Verwaltung seit über zwei Jahren jede Presseauskunft. Bald gehören Sie fest der Verwaltung an, wie stehen Sie dazu und wie werden Sie sich künftig verhalten? Geben Sie mir künftig Presseauskünfte zumindest Ihre Ressorts betreffend?

 

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Zwei Fragen an Baudez. Linne in Sachen Rahmerbuschfeld – Kann er machen was er will?

In Rahm soll auf dem Rahmerbuschfeld ein wertvolles Stück Natur bebaut werden. Dagegen sträubt sich und wehrt sich eine Bürgerinitiative (BI) – ich berichtete bereits. Deshalb habe ich die Verantwortlichen vor ein paar Tagen um ein Interview gebeten. Dies habe ich im letzten Artikel (vor diesem hier) veröffentlicht.

Darin wird seitens der BI Duisburgs Baudez. Linne mit den Worten zitiert:

„Sollen sie doch klagen.“

Das wirft meinerseits zwei Fragen auf die ich nun an die Verwaltung gemailt habe – zH. Herrn Linne:

Guten Morgen Herr Linne,

in einem aktuellen Interview mit den Verantwortlichen der BI Rahmerbuschfeld werden Sie seitens der BI mit den Worten

„Sollen sie doch klagen.“

zitiert. Das vollständige Interview finden Sie auf DUISTOP unter der Headline:

BI Rahmerbuschfeld im Interview: Deutliche Worte über Link, Linne, Ratsleute und Parteien

Es macht deutlich, aus der Sicht der BI, dass die Verwaltung, insbesondere auch Sie, an dem Vorhaben entgegen aller durchaus fundierten Einwände festhalten wollen.

Deshalb habe ich folgende erste Frage:

Stammt das Zitat „Sollen sie doch klagen.“ von Ihnen und wissen Sie noch in welchem konkreten Zusammenhang es von Ihnen geäussert wurde?

Für mich – und ich habe selbst ausreichend Erfahrungen mit einigen Leute aus der Verwaltung – klingt das Zitat (sofern von Ihnen) ziemlich  herablassend und zugleich grosskotzig, wenn ich dabei an die Kosten eines möglichen Verfahrens denke, die Sie ja anscheinend ohne Jurist zu sein (so mein Kenntnisstand) billigend in Kauf nehmen würden.

Das Interview deutet nämlich daraufhin, dass die Verwaltung angeblich keinen Konsens herstellen will, sondern lieber stur und ignorant auf Konfrontationskurs geht. Sie selbst trügen in jedem Falle keinerlei Kosten, könnten also prinzipiell -und nur spekulativ angenommen- jeglichen Mist bauen sowie machen was Sie wollen und dann sagen:

„Sollen sie doch klagen.“

Hier die zweite Frage:

Liege ich damit rein prinzipiell -und nur spekulativ angenommen- richtig?

Ein „JA“ als Antwort darauf reicht mir vollkommen aus.

 

Gruß

M. Schulze

DUISTOP

 

 

 

 

 

 

 

 

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BI Rahmerbuschfeld im Interview: Deutliche Worte über Link, Linne, Ratsleute und Parteien

In Rahm soll auf dem Rahmerbuschfeld ein wertvolles Stück Natur bebaut werden. Dagegen sträubt sich und wehrt sich eine Bürgerinitiative (BI) – ich berichtete bereits. Deshalb habe ich die Verantwortlichen vor ein paar Tagen um ein Interview gebeten. Hier meine Fragen und die entsprechenden Antworten seitens der BI-Verantwortlichen:

1. Haben Sie Kontakt zum OB oder Verwaltungsverantwortlichen, mit ihnen gesprochen und was ist dabei herausgekommen?

Wir hatten ein sogenanntes „Wohnzimmergespräch“ mit Herrn Sören Link, währenddessen er uns die Empfehlung gab uns intensiver mit der Bezirksvertretung Süd auseinander zu setzen. Er versprach einen Austausch zwischen den Spezialisten der Stadtverwaltung und der BI. Letzteres hat nie stattgefunden. Es gab zu keinem Zeitpunkt Anhaltspunkte, dass die Stadtverwaltung von Ihren Bauplänen abweichen oder sie einer ernsthaften Überprüfung unterziehen würde. O-Ton des Planungsdezernenten Linne seit 2019 – „Sollen sie doch klagen.“. Die parlamentarische Mehrheit gegen die Bebauung in der Bezirksvertretung Süd wurde nur durch das krankheitsbedingte Fehlen eines Vertreters der Grünen und das Fehlen der AFD verhindert, die sich beide im Vorfeld deutlich gegen die Bebauung ausgesprochen haben.

2. Haben Sie Kontakt zu Parteien und deren VertreterInnen, mit ihnen gesprochen und was ist dabei herausgekommen?

Wir hatten Kontakt zu allen Parteien, außer der CDU und FDP, die jeglichen Austausch durch Ignorieren ablehnten. Lediglich, der junge Benedikt Romeler (CDU) sprach sich ganz im Sinne seiner Generation und entgegen seiner Partei für den Erhalt dieses wertvollen Naturbiotops aus. Chapeau. Große Unterstützung für den Erhalt des Rahmerbuschfeldes erhielten wir von den Grünen und der Partei „Die Linke“, sowie der DAL (Tierschützerpartei), wobei sich die FDP und Junges Duisburg auch gegen die Bebauung in der gegenwärtigen Form ausgesprochen haben. Die Kontakte zur SPD waren retrospektiv lediglich Alibi-Veranstaltungen im Sinne der Stadtverwaltung, bei denen man sich unsere Bedenken und Vorschläge anhörte, aber nie die Absicht hatte auch nur einen Millimeter von den eigenen Bauplänen abzuweichen.

3. Haben Sie Kontakt zu Ratsleuten, mit ihnen gesprochen und was ist dabei herausgekommen?

Wir hatten mit der Partei „Bündnis 90/Die Grünen“ und mit der Partei „Junges Duisburg“ Treffen in deren Parteiräumen zum Brainstorming und eine Bürgerversammlung mit der SPD, bei der lediglich verschiedene Bauvarianten präsentiert wurden, die aber nicht in Frage gestellt wurden. Die davor genannten Treffen waren sehr konstruktiv, was bei „Bündnis 90/Die Grünen“ zur gänzlichen Ablehnung des Bauprojektes und bei JuDu zur Ablehnung in der gegenwärtigen Form führte. Mit der Partei „Die Linke“ hatten wir in Person von Norbert Broda regelmäßig und intensiven Kontakt, der dieses Projekt mit seiner Partei auch ablehnt.

4. Haben Sie Kontakt zur Bezirksregierung und dortigen Mitarbeitenden/Verantwortlichen, mit ihnen gesprochen und was ist dabei herausgekommen?
Wir sind im Moment dabei den Kontakt mit der Bezirksregierung, sowie mit der EU-Kommission zu suchen oder zu intensivieren. Nach ersten Kontakten warten noch auf Rückmeldungen.

5. Welche Gründe kennen und/oder vermuten Sie die die Stadt bzw. die Entscheider dazu veranlassen dort bauen zu lassen?

Der einzig ersichtliche Grund ist natürlich monetärer Natur, das heißt man möchte eine relativ wohlhabende Klientel, bedingt durch die exorbitant hohen Grundstücks- und Hauspreise, als neue Steuerzahler nach Duisburg locken. Die Zerstörung dieses Naturidylls durch ideenlose Einheitsbebauung sind aber schon 2 gute Gründe, mit denen man diese anspruchsvolle Klientel eher abschreckt, ganz nach dem Motto „You can’t have the cake and eat it“.

6. Welche rechtlichen Möglichkeiten vermuten/haben Sie derzeit noch die Bebauung zu verhindern oder zu verzögern bzw. sie in Art und Umfang einzuschränken/zu verändern?

Das Artenschutzgutachten zeigt deutliche Mängel auf, was eine Revision der bisher gültigen Entscheidungsgrundlage erzwingt. Ebenso sind EU-Vorgaben zum Schutz von FFH Gebieten, in diesem Falle der angrenzenden „Überanger Mark“ deutlich berührt, wenn nicht gebrochen, was nach Einsicht der entsprechenden Gutachten durch unsere anwaltlichen Spezialisten zwangsläufig zu den von der Stadtverwaltung fast schon herbeigesehnten Klagen führen sollte.

7. Ist Ihnen bewusst wie schwierig (und teuer) es ist mit der Stadt in Verwaltungstreitigkeiten einzutreten, weil die Stadt gerne Fachanwälte durch Mandate „blockiert“ und Sie u.U. weitreichend suchen müssen um einen Rechtsvertreter zu finden der „frei“ ist?

Das ist uns bewusst. Die Stadt hat hier vorbeugender Weise ganze Arbeit geleistet. Aber die Natur hat nicht nur in Duisburg große Fürsprecher, so dass die anwaltliche Unterstützung gesichert ist. Ein Spendenaufruf um uns darin zu unterstützen ist bereits fertiggestellt und sollte in Kürze veröffentlicht werden.

8. Wie steht die örtliche Presse (WAZ/NRZ, RP) zu Ihnen und Ihren Einwendungen?

Die örtliche Presse nimmt das Thema gerne auf, bleibt aber eher neutral in Ihrer Berichterstattung.

9. Von wem bekommen Sie ausserhalb der BI noch Zuspruch?

Wir haben Zuspruch vom Bürgerverein Rahm/Grossenbaum, sowie der unteren Umweltbehörde, die in einem früheren Schreiben schon von einer großen Verschlechterung für die Natur durch das Bauprojekt spricht. Ansässige Ornithologen, die sich unserer Sache angeschlossen haben, bestätigen dies. Der „BUND“ und andere naturverbundene BI’s haben uns ebenfalls ihre Unterstützung zugesichert.

10. Haben Sie Kontakt zu anderen BIs die ähnliche „Streitigkeiten“ kennen bzw. erlebt haben?

Ja, aber die örtlichen Sachverhalte sind meist doch sehr unterschiedlich, so dass man sich gegenseitig berät, aber ganz individuell verfahren werden muss.

Schlußbemerkung: Das Interview erfolgte Corona-konform auf schriftlichem Wege. Die Übersendung der Antworten erfolgte durch einen Hauptverantwortlichen der BI.

http://naturerhalt-rahmerbuschfeld.de/

 

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Zwei Kumpels vom IR beim Träumen erwischt – Fuck, ich wohne nicht in einem Vorzeigeviertel.

Zwei Kumpels, die wohl keine im Sinne von Kohlenpottkumpels sind und waren, träumen aktuell von einem besseren Ruhrgebiet. Zum einen der Boss von Vonovia, früher Deutsche Annington, und ein Mann von BCG, einem Beratungsmulti namens Boston Consulting Group. Beide sind im IR, dem Initiativkreis Ruhrgebiet, der seit 1989 versucht den Strukturwandel  im Ruhrpott wohlwollend zu begleiten.

https://www.waz.de/wirtschaft/initiativkreis-ruhr-plant-neues-vorzeigeviertel-im-revier-id232098719.html

Rund 70 bekannte und namhafte Unternehmen und Organisationen sind im IR zusammengeschlossen.

http://www.i-r.de

Nun verkünden die beiden vorgenannten Herren, dass sie beabsichtigen im Ruhrgebiet, an einer noch nicht preisgegebenen Stelle, ein Vorzeigeviertel zu errichten. Wahrscheinlich müssen sich die Städte darum bewerben. Fuck, geile Idee.

Tja, das klingt ganz so, als sei man zur bösen Stiefkönigin und ihren oberaffigen und blöd-hässlichen zwei Töchtern nach Hause eingeladen, derweil, wie immer bei Besuch, das schöne Aschenputtel im Keller versteckt wird.

Will fragen: Warum brauchen wir ein Vorzeigeviertel für das Ruhrgebiet in dem dann alles so superschön aussieht und läuft wie es sich zwei oder ein paar wenige Typen am Reissbrett ausdenken oder sich von irgendeinem Architekturpapst, wahrscheinlich nicht aus dem Ruhrgebiet, entwerfen lassen? Ich vergaß: Duisburg brauchte ja auch einen Sir aus England um sich „vorschreiben“ zu lassen wie Stadt an Rhein und Ruhr geht.

Ey, wie komme ich mir denn vor wenn ich in ein paar Jahren eben nicht in einem Vorzeigeviertel wohne, sondern in einem Viertel für das ich mich schämen sollte?

Wie, Du wohnst noch immer in Marxloh, dass ist doch asi! Ich wohne in Smart-Future-Innovation-City-Bochum-Langendreher, ätsch.

Das endet dann in „Du bist asi.“ und „Ich bin vorzeigbar.“ und fördert den Zusammenhalt in der Region ungemein. Vielleicht entsteht aber auch eine Art Menschenzoo, so wie es das in Mexico und anderen Ländern gibt.  Man nennt das Ganze: Gated Communities – https://www.welt.de/vermischtes/article128903480/Bettelarm-und-stinkreich-Tuer-an-Tuer-in-Mexiko.html

Übrigens ein Entwicklungstrend in der ganzen Welt. Stadtmauern bekommen dabei eine erstarkte Bedeutung. Und natürlich wohnen die einen im Vorzeigeviertel wahrscheinlich infektionssicher. Rein kommt man nur mit Impfausweis.

Fazit:

Der IR hatte  schon ziemlich viel Zeit und Gelegenheit sich etwas in Sachen Strukturwandel für alle Ruhris zu überlegen, hat aber wohl, wie andere auch, lieber gewartet bis hier alles den Bach abgeht, um dann, wie andere auch, umso toller zu glänzen, wenn man sich einige kleinere Highlights (Meilensteine, Leuchttürme) für teuer viel Fördergeld von uns allen bezahlen lässt.

So ein Vorzeigeviertel dient doch nur den zwei Typen die es nun propagieren. Dem Ruhrgebiet nutzt es nichts.

Ähnlich verhält es sich mit der IGA, die 2027 u.a. auch in Duisburg veranstaltet wird. Nun freuen sich Linne & Co. wie bekloppt weil es gelungen ist eine Brache oder Wiese so ahnsehnlich umzugestalten, dass sie wie eine illuminierte Freilichtausstellung  aussieht – allerdings mit ziemlich begrenztem Ausmaß.  Die für viel Fördergeld erstellt wird und natürlich jetzt schon als der Besuchermagnet überhaupt angepriesen wird. Sogar eine Seilbahn war im Gepräch. Und ich hatte mir eine Space-X-Abschussrampe gewünscht.

https://lokalklick.eu/2021/04/23/iga-metropole-ruhr-2027-jury-praesentiert-die-besten-projektideen-fuer-zukunftsgarten-duisburg/

Wenigstens kommen die Sieger des IGA-Gestaltungswettbewerbs aus dem Pott, nämlich aus Bochum.

FazitFazit: Wir haben gefühlt seit Ewigkeiten mehr Organisationen samt Personal die sich angeblich um das Ruhrgebiet und seinen Strukturwandel kümmern, als wir brauchen und finanziell durchfüttern sollten.