Veröffentlicht am

Antworten von Oliver Beltermann zum Start von Rasmus Beck bei der GfW

Rasmus Beck ist seit kurzem CEO der GfW, deshalb habe ich nicht nur ihn, sondern auch Aufsichtsratsmitglied Oliver Beltermann (Junges Duisburg) zu seiner Sicht als AR-Mitglied, Ratsmitglied und Mitglied von Junges Duisburg gefragt, was von dem neuen GfW-CEO zu erwarten ist bzw. erwartet wird.

Hier seine Antworten, die recht fix kamen. Herr Beck antwortete bisher nicht.

Sehr geehrter Herr Schulze,
vielen Dank für Ihre Anfrage.

Gerne beantworte ich Ihre Fragen.

1.) Wie hoch ist die jährliche Vergütung von Herrn Beck plus Sonderzahlung, Boni, Firmen-/Dienstwagen etc.? Da die GfW sich zu mehr als 50% im Besitz der Stadt Duisburg befindet, u.a. durch die Beteiligungen wie die der Gebag etc. (https://www.gfw-duisburg.de/die-gfw/zusammensetzung/gesellschafter/), besagt der Public Corporate Governance Kodex (PCGK) der Stadt, dass die Vergütung der Geschäftsführung auszuweisen ist.

Beltermann: Bitte wenden Sie sich hierzu direkt an die GfW oder an die entsprechende Stelle der Stadt.

2.) Welche drei vorrangigsten Vorhaben mit oberster Priorität soll der CEO der GfW zu allererst angehen und kennen Sie seine eigenen Prioritäten?

Beltermann:  Ich kenne die persönlichen Prioritäten von Herrn Beck nicht. Diese werden aber sicherlich positiv für die zukünftige Entwicklung der Stadt und GfW sein.
Ich war als Aufsichtsrat sehr nah am Prozess der Neuausrichtung beteiligt und konnte dort aktiv Positionen von Junges Duisburg einbringen. Daher wird die Umsetzung des Ratsbeschluss DS 20-0901 eine der Prioritäten sein.

3.) Welche Meinung haben Sie zum Stand des derzeitigen Stadtmarketing à la Duisburg ist ECHT und was sollte Herr Beck diesbzgl. „unternehmen“?

Beltermann: Die Kampagne „Duisburg ist echt“ verfolgt ein wichtiges Ziel. Persönlich halte ich den „Claim“ jedoch für austauschbar und daher nicht passend für unsere facettenreiche Stadt. Stadtmarketing ist aber generell ein schwieriges Feld. Gerade für den Wirtschaftsstandort kann gutes Stadtmarketing ein wichtiger Baustein sein. Daher kann eine Einbindung der GfW absolut nicht schaden.

4.) Wie soll bzw. wird die GfW mit DuisburgKontor zusammenarbeiten?

Beltermann: Hierzu habe ich keine detaillierten Informationen.

5.) Welche Meinung haben Sie zum derzeitigen Entwicklungsstand in Sachen SmartCityDuisburg sowie in puncto Masterplan Wirtschaft und was sollte Herr Beck diesbzgl. „unternehmen“?

Beltermann: SmartCity ist ein wichtiges Thema für Duisburg. Leider sind einige Punkte noch in der Umsetzung bzw. Ankündigung. Hier muss definitiv mehr Fahrt aufgenommen werden. Herr Beck kann hier sicherlich, mit der neuen GfW, ein wichtiger strategischer Partner bzw. Motor sein.

6.) Wie kam die Ernennung von Herrn Beck zustande? Wurde u.a. auch Herr Rüscher von der IHK in die engere Wahl einbezogen, der sich im Herbst 2021 von der IHK-Spitze zur Wirtschaftsförderung Oberhausen „verabschieden“ wird?

Beltermann: Herr Beck wurde mittels Beschluss des Aufsichtsrats ernannt. Seine Erfahrung im Bereich und sein Netzwerk sind ja im politischen Raum durchaus bekannt. Ob Herr Rüscher sich beworben hat entzieht sich meiner Kenntnis. Seinen Weggang musste ich auch der Presse entnehmen. Ich wünsche ihm viel Erfolg in Oberhausen.

Viele Grüße
Oliver Beltermann

Mein Fazit:

Die Antworten Beltermanns empfinde ich, angesichts dessen was ein AR wissen dürfte/sollte, zudem als Mitglied von JuDu (immerhin Ratsopposition), teils als „dünn“ und leider oberflächlich oder ev. diplomatisch. Da hätte ein bißchen mehr „Fleisch“ dran sein können. Vllt. beim nächsten Mal. Trotzdem ein Dankeschön an ihn.

 

Veröffentlicht am

Grammatikoff: Kulturkonzept? Ungeklärt. Rechtliche Bedenken der Verwaltung gegen Öffentlichkeit

Ich beschäftige mich ansonsten wenig mit dem kulturellen Geschehen in Duisburg. Davon habe ich inhaltlich zu wenig Ahnung – und bisher habe ich noch niemanden gefunden der das Ressort übernehmen will.

Was ich jedoch aktuell zum Thema Grammatikoff erfahre ist schon ein sehr merkwürdiger Vorgang. Da soll der mögliche neue Mieter und Betreiber des Grammatikoff am Dellplatz, Bora Erdogan (Cafebetreiber und Sicherheitsunternehmer in Duisburg), im Kulturausschuß seine Pläne für den künftigen Betrieb des Grammatikoff vorstellen. Vor allem sein Konzept hinsichtlich des „zwingenden“ Anteils von 25% kulturrelevanten Inhalten (Events etc.). Die übliche Ausschußsitzung wurde jedoch wegen Corona gecancelt und hätte auch online unter Beteiligung der Öffentlichkeit stattfinden können, so wie normale Ausschußsitzungen auch, vor allem wenn es lediglich um solch informelle Inhalte  und Themen geht.

Merkwürdig ist, dass die Verwaltung das aber aufgrund irgendwelcher rechtlichen Bedenken anders sah und deshalb das Ganze nur zwischen Herrn Erdogan und den Ausschußmitgliedern stattfand – Öffentlichkeit ausgeschlossen.

Interessant auch, dass die Vermieterin, die Gebag angeblich allen 11 weiteren Mietinteressenten bereits abgesagt hat und nur noch der eine übrig ist, der z.Z. anscheinend nicht bereit oder in der Lage ist sein Konzept vollständig gemäß den Vorgaben eines kulturellen Anteils iHv 25% zu schildern.

https://www.waz.de/staedte/duisburg/grammatikoff-in-duisburg-politik-bekommt-nur-vage-antworten-id231524585.html

Das fanden einige Beteiligte wie Frau Klabuhn(SPD) wohl selbst befremdlich. Den Ausschluß der Öffentlichkeit wohl nicht.

Deshalb meine Fragen an die Ausschußvorsitzende Parisa Tonekaboni von den Grünen:

Guten Abend Frau Tonekaboni,

ich habe zum Ausschluß der Öffentlichkeit bei der Kulturausschußsitzung zum Thema Konzeptvorstellung des Herrn Erdogan bzgl. des künftigen Betriebs des Grammatikoff  folgende Fragen:

Wieso hat die Gebag sich bereits auf Herrn Erdogan festgelegt, ohne dass er öffentlich sein Konzept präsentiert hat – kennt die Gebag das Konzept – kannten sie es bereits?

Wieso wollte die Stadtverwaltung die Öffentlichkeit von der Sitzung ausschließen? Gründe?

Warum ließen Sie das zu? Und wer aus der Verwaltung trug die Bedenken vor?

Was wurde von Herrn Erdogan präsentiert und konkret avisiert? Liefert er Infos zum Konzept nach?

Gruß

www.duistop.de

M. Schulze

 

 

 

 

 

 

Veröffentlicht am

Fragen an Bruno Sagurna zur DIG

Die Stadt schafft es angesichts des Verkehrschaos, massiv hervorgerufen auch durch die nachwievor ungehemmte Ausbreitung der Logistik in Duisburg, nicht oder zumindest planerisch nicht den Infrastrukturaufgaben selbst Herrin zu werden.

Also ging man hin und gründete als Mehrheitsgesellschafterin (über 75%) mit der Hafengesellschaft zusammen kurzerhand vor rund zwei Jahren die DIG – die Duisburger Infrastrukturgesellschaft.

Von dem Moment an sitzt also ein Chaos-Verursacher in der DIG und soll die Ursachen quasi „bekämpfen“. Man nennt dies auch „Bock zum Gärtner machen“.

Ich habe mich mit der DIG mal wieder beschäftigt und deshalb einige Fragen an Bruno Sagurna gesendet:

Guten Tag Herr Sagurna,

Sie sind Ratsmitglied, SPD-Fraktionsvorsitzender im Rat und u.a. Beiratsvorsitzender der DIG. Im Zusammenhang mit der DIG habe ich einige Fragen.

Gemäß des Beteiligungsberichts der Stadt Duisburg für 2019 wurde folgendes für die DIG im Zusammenhang mit dem eigentlich für alle und alles verbindlichen Public Corporate Governance Kodex (PCGK – geändert/aktualisiert Mitte 2020) beschlossen.

Zitat/Auszug aus dem Beiligungsbericht:

Gemäß der Regelung in Artikel 3.6.1 (PCKG) sollen die Mitglieder der Geschäftsführung für fünf Jahre bestellt werden. Die Geschäftsführerverträge der beiden Geschäftsführer wurden in 2019 jedoch auf unbestimmte Zeit geschlossen. Darüber hinaus nimmt die Geschäftsführung der Vollständigkeit halber folgende Anmerkungen vor, die aus ihrer Sicht nicht zu einer Einschränkung der Empfehlungen des Public Corporate Governance Kodex der Stadt Duisburg führen:

– Die Gesellschaft verfügt über keinen Aufsichtsrat gem. Artikel 2 des Kodex. Daher sind die Regelungen über den Aufsichtsrat und das Zusammenwirken von Geschäftsführung und Aufsichtsrat nicht einschlägig.

– In Anbetracht der bisher überschaubaren Größe der Gesellschaft und Gründung der Gesellschaft in 2019 hat sich die Geschäftsführung bisher keine Geschäftsordnung gem. Artikel 3.1.1 des Kodex gegeben.

– Die Gesellschaft hat keine eigenständige Revision gem. Artikel 3.2.4 des Kodex. Die einzelnen Projekte werden durch den Landesrechnungshof des Landes Nordrhein-Westfalen oder durch das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Duisburg geprüft.

Meine Fragen zur DIG (1.-6.):

1. Wer hat diese Ausnahmen vom PCKG für die DIG beschlossen und wann?

2. Welche Gründe gab es dafür? Besonders hinsichtlich des Verzichts auf einen AR?

3. Welche Funktionen(Kontrolle?) hat der Beirat?

4. Warum wurde die übliche Frist für die Geschäftsführung, Laufzeit des Vertrages über fünf Jahre (fünf Jahre = regelmässig für GF gemäß PCKG) ausgesetzt?

4. Gilt für die Geschäftsführung eine übliche gesetzliche Kündigungsfrist (i.d.R. vier Wochen) oder gibt es auch hier gesonderte Regelungen, wenn ja welche und warum?

5. Der geänderte PCKG schreibt zu Beginn der neuen Legislatur für alle AR eine Art „Schulung/Seminar“ (s. PCKG 2.2.4) vor. Dadurch dass es sich bei der DIG um einen Beirat handelt fiel diese Schulung ev. weg. Oder fand diese statt?

6. Die Stadt ist mit über 75% an der DIG beteiligt. Die GF-Vergütung müsste gemäß PCKG ausgewiesen werden. Wie hoch ist die Vergütung für die GF der DIG pro Jahr plus Sonderboni, Dienstwagen etc.?

7. Unabhängig von Ihrer Position bei der DIG: Sie sitzen auch bei anderen Gesellschaften/Beteiligungen der Stadt im AR. Wurden die Schulungen gemäß PCKG dort durchgeführt? Wenn ja wie, von wem, wann?

Gruß

www.duistop.de

Michael Schulze

Veröffentlicht am

Neuer CEO Beck: Fragen an Oliver Beltermann – Aufsichtsratsmitglied bei der GfW

Guten Abend Herr Beltermann,

Rasmus Beck ist seit kurzem CEO der GfW, insofern möchte ich Ihnen als Aufsichtsratsmitglied der GfW einige Fragen stellen, damit unsere LeserInnen auch aus Ihrer Sicht als AR sowie aus Ihrer Sicht als Ratsmitglied und aus Ihrer Sicht als Mitglied von Junges Duisburg ( https://junges-duisburg.de/wirtschaft/ ) erfahren, was von dem neuen GfW-CEO zu erwarten ist bzw. erwartet wird.

Aufsichtsrat der GfW (OB Link ist Vors. und Dr. Dietzfelbinger stellv. Vors.): Screenshot vom 6.2.2021

1. Wie hoch ist die jährliche Vergütung von Herrn Beck plus Sonderzahlung, Boni, Firmen-/Dienstwagen etc.? Da die GfW sich zu mehr als 50% im Besitz der Stadt Duisburg befindet, u.a. durch die Beteiligungen wie die der Gebag etc.(https://www.gfw-duisburg.de/die-gfw/zusammensetzung/gesellschafter/), besagt der Public Corporate Governance Kodex der Stadt, dass die Vergütung der Geschäftsführung auszuweisen ist. *)

2. Welche drei vorrangigsten Vorhaben mit oberster Priorität soll der CEO der GfW zu allererst angehen und kennen Sie seine eigenen Prioritäten?

3. Welche Meinung haben Sie zum Stand des derzeitigen Stadtmarketing à la Duisburg ist ECHT und was sollte Herr Beck diesbzgl. „unternehmen“?

Gesellschafter der GfW: Screenshot vom 6.2.2021 – Anmerkung: 2018 waren noch die IHK mit 10,6% und 24 Unternehmen mit gesamt 33,7% Gesellschafter.

4. Wie soll bzw. wird die GfW mit DuisburgKontor zusammenarbeiten?

5. Welche Meinung haben Sie zum derzeitigen Entwicklungsstand in Sachen SmartCityDuisburg sowie in puncto Masterplan Wirtschaft und was sollte Herr Beck diesbzgl. „unternehmen“?

6. Wie kam die Ernennung von Herrn Beck zustande? Wurde u.a. auch Herr Rüscher von der IHK in die engere Wahl einbezogen, der sich im Herbst 2021 von der IHK-Spitze zur Wirtschaftsförderung Oberhausen „verabschieden“ wird?

Vielen Dank für eine kurzfristige Beantwortung.

In Kopie an Redaktionsmitglied Katrin-Susanne Gems.

Gruß
wwww.duistop.de

 

*) Ralf Meurer, Rasmus Becks Vorgänger, bekam laut aktuellster veröffentlichter Bilanz knapp 146.000 EURO im Jahr 2018. Die darin enthaltenen geldwerten Sachbezüge iHv von rund 9.000 EURO betrafen einen Dienstwagen auch zur privaten Nutzung.

Veröffentlicht am

Fragen an Rasmus Beck – seit kurzem CEO der GfW

Guten Abend Herr Beck,

Sie sind seit kurzem CEO der GfW, insofern möchte ich Sie in Duisburg willkommen heissen und Ihnen alles Gute für Ihr künftiges Wirken wünschen.

Um unseren LesernInnen ein besseres Bild von Ihnen und Ihren Vorhaben zu vermitteln habe ich einige Fragen:

1. Wie hoch ist Ihre jährliche Vergütung plus Sonderzahlung, Boni, Firmen-/Dienstwagen etc.? Da die GfW sich zu mehr als 50% im Besitz der Stadt Duisburg befindet, u.a. durch die Beteiligungen wie die der Gebag etc., besagt der Public Corporate Governance Kodex der Stadt, dass die Vergütung der Geschäftsführung auszuweisen ist. *)

2. Welche drei vorrangigsten Vorhaben mit oberster Priorität werden Sie als CEO der GfW zu allererst angehen?

3. Welche Meinung haben Sie zum Stand es derzeitigen Stadtmarketing à la Duisburg ist ECHT?

4. Wie werden Sie bzw. die GfW unter Ihrer Führung mit DuisburgKontor zusammenarbeiten?

5. Welche Meinung haben Sie zum derzeitigen Entwicklungsstand in Sachen SmartCityDuisburg sowie in puncto Masterplan Wirtschaft?

6. Hat Ihnen Ihr SPD-Parteibuch bei der Erlangung der CEO-Position genutzt, so dass Sie auch dem Nachwuchs empfehlen können schon in jungen Jahren in die SPD einzutreten, um später Karriere in städtischen Betrieben und/oder bei Beteiligungsfirmen der Stadt zu machen?

Vielen Dank für eine kurzfristige Beantwortung.

In Kopie an Redaktionsmitglied Katrin-Susanne Gems.

Gruß

wwww.duistop.de

 

*) Ralf Meurer, Rasmus Becks Vorgänger, bekam laut aktuellster veröffentlichter Bilanz knapp 146.000 EURO im Jahr 2018. Die darin enthaltenen geldwerten Sachbezüge iHv von rund 9.000 EURO betrafen einen Dienstwagen auch zur privaten Nutzung.

Veröffentlicht am

ECHT tote Hose: Schon wieder ein Monat im neuen Jahr ‚rum und nichts passiert

DuisburgistECHT … tote Hose. Zumindest gibt die Website des mit hehren Versprechen gestarteten gleichnamigen Portals von DuisburgKontor nichts her was auch nur in irgendeiner Form auf mehr als den toten … äh totalen Stillstand hindeutet.

Auf dem FB-Ableger wird aktuelle lediglich ein Benefiz-Event (per Stream) im Steinhof angekündigt. Das ist übrigens die Location in der OB Links zweite Gattin als Managerin arbeitet, in Huckingen, im Süden Duisburgs.

Tja was soll man zur ECHT-Kampagne sagen? LEBENSWERT eher nicht. LOL.

Dafür hat Rasmus Beck gestern seinen sog. „Willi“ unter die Eintragung ins Handelsregister gesetzt und ist nun GF, sorry, CEO der GfW.

https://www.gfw-duisburg.de/impressum/

CEO steht für Chief Executive Officer und ist eine angelsächsische Bezeichnung.  In good old Germany wird diese mit Geschäftsführer gleichgesetzt, ist es aber formal-juristisch nicht immer. Was soll’s.

Mr. CEO hat angesichts der desolaten Lage, die Martin Murrack auf seiner FB-Seite angesichts von Becks Antritt so beschreibt

Zitat: „Herzlich willkommen in dieser sich dynamisch entwickelnden Stadt!“,

alle CEO-Hände voll zu tun. Ich bin gespannt was kommt, ausser unerträglich hohlen Sprüchen.

Wie bereits in meinem ersten Text zur angekündigten Inauguration von Beck im letzten Jahr erwähnt, der Posten als Schrankenwärter bei den disfunktionalen Terrorpollern ist auch noch vakant.

 

 

 

Veröffentlicht am

Frohe Kunde! Energiepreise gesenkt? Nein, nur zwei TOP-Siegel für die Stadtwerke.

In so erbärmlichen Zeiten wie aktuell gibt es tatsächlich noch Lichtblicke, ganz kleine, aber immerhin.

So wurden die Stadtwerke Duisburg derzeit gleich mit zwei TOP-Siegeln bedacht und ausgezeichnet. Mit ECHTem Stolz können wir DuisburgerInnen nun behaupten mit den Stadtwerken a) den TOP-Lokalversorger und b) ausgestattet mit dem „TOP-Vertrauen in der Region“, ein wahres Juwel im Energiesektor zu besitzen. Köpft die Sektflaschen, schlürft den Kaviar, supergeil und LEBENSWERT!

Ich wäre nicht ich, wenn ich nicht doch noch ein paar, hoffentlich die gute Laune nicht verderbende Fragen hätte. Die habe ich gestern Abend einerseits an eines der auszeichnenden Unternehmen  (Top-Lokalversorger) und andererseits an die Stadtwerke gerichtet.

Anmerkung: Die Fragen an die Stadtwerke sind leicht anderslautend, aber prinzipiell identisch. Hier die Fragen an das auszeichnende Unternehmen.

Guten Abend,

derzeit verbreiten die Stadtwerke Duisburg eine Pressemitteilung über zwei gewonnene Auszeichnungen. Einmal das Siegel „TOP-Lokalversorger“ aus Ihrem Hause und einmal das Siegel „Top-Vertrauen in der Region“ aus dem Hause ZfK/Focus Magazin (www.zfk.de/vertrauen).

https://www.waz.de/staedte/duisburg/einsatz-und-ansehen-zwei-guetesiegel-fuer-stadtwerke-duisburg-id231450437.html

Bezugnehmend auf die erstgenannte Auszeichnung habe ich folgende Fragen an Sie:

1. Kann ich die Einzel-Bewertungen/-Begründungen für die Stadtwerke in den entsprechenden Kategorien gemäß der Auflistung auf Ihrer Seite
https://www.top-lokalversorger.de/top-lokalversorger-prinzip
erhalten? Grund: Ich will die Auszeichnungsgründe nachvollziehen können.

2. Das Siegel im Bereich Strom und Gas erhält nur wer auf einem bestimmten Portal, dass auch von Ihnen betrieben wird, einen vorderen Platz (1.-3.) belegt.

https://www.top-lokalversorger.de/2021/01/06/pressemitteilung-vom-06-januar-2021

Zitat: Die Auszeichnung “TOP-Lokalversorger Strom oder Gas” erhält nur, wer zum Stichtag im Bereich Strom und/oder Gas beim Vergleichstest einen der ersten drei Plätze im Ranking seines regionalen Versorgungsgebiets auf www.energieverbraucherportal.de belegt.

Was macht dieses Portal so aussagekräftig, wenn es doch etliche andere ev. weitaus reichweitenstärkere Portale gibt: verivox, check24, toptarif usw.?

3. Können Sie mir die Werbepläne (Mediapläne) für das vorgenannte Portal www.energieverbraucherportal.de zusenden und ev. die aktuellen IVW-Zahlen*)?

4. Was kostet die Teilnahme an dem Siegel-Wettbewerb – m.a.W.: Welche Kosten haben die Stadtwerke Duisburg?

Ich gehe davon aus Sie und die ebenfalls von mir angeschriebenen Stadtwerke Duisburg beantworten meine Fragen umfänglich und nehmen es in puncto Transparenz ziemlich genau, so lautet ja auch ein Bewertungskriterium. Zitatauszug aus Ihrer Website: Transparenz und damit einhergehend Vertrauen in den eigenen Energieversorger spielt eine immer entscheidendere Rolle… . Demensprechend werden hier Punkte dafür vergeben, wie offen und transparent über die Struktur und Prozesse des Versorgungsunternehmens informiert wird.


Gruß

www.duistop.de

Michael Schulze

 

Schlußbemerkungen:

Ich habe natürlich prompt das mir bisher unbekannte Vergleichsportal

http://www.energieverbraucherportal.de

ausgiebig getestet, die Stadtwerke fand ich beim Kriterium „Preis“ nicht unter den ersten drei. Und ich habe gleich auch das Schwesterportal quasi aus dem selben Haus getestet: https://www.mut-zum-wechseln.de/

Auch dort Fehlanzeige. Und: Die preisführenden Anbieter des einen Portals waren nicht die selben wie im anderen, trotz identischer Suchkriterien innerhalb einer Viertelstunde.

 

*) IVW ist grob gesagt ein Werbeauswertungssystem für verschiedene Werbemedien wie PRINT, FUNK, TV und ONLINE, mehr dazu hier: https://www.ivw.eu/digital/digital
Veröffentlicht am

Merkwürdige Auszeichnungspraxis beim Bündnis für Toleranz und Zivilcourage

Seit 2001 zeichnet das Bündnis für Toleranz und Zivilcourage, beim DGB angesiedelt, einmal jährlich im Januar am Befreiungstag von Ausschwitz besonders couragierte Personen und Organisationen aus. So auch in diesem Jahr. Diesmal werden mit dem „BDKJ Stadtverband“ und den „Jusos Duisburg“ gleich zwei Organisationen geehrt.

Beide Jugendorganisationen erhalten den diesjährigen Preis für Toleranz und Zivilcourage stellvertretend für all jene Menschen in unserer Stadt, die sich seit Beginn der Corona-Pandemie so vorbildlich mit konkreten Alltagshilfen dafür eingesetzt haben, dass alte und hilfsbedürftige Menschen nicht alleingelassen werden, so die Begründung.

„Corona-Helden und -Heldinnen des Alltags“ nennt das Bündnis die solidarische Hilfe so vieler engagierter Duisburgerinnen und Duisburger, die sich seit Beginn der Pandemie dafür einsetzen, dass auch die Schwächsten der Gesellschaft durch die Krise kommen.

https://www.lokalkompass.de/duisburg/c-politik/duisburg-steht-zusammen-fuer-demokratie-und-solidaritaet_a1510407

Ich habe sowohl auf den Webseiten des BDKJ und auch bei den Jusos mal nachgeschaut was denn alles konkret unternommen oder angeboten wurde, gefunden habe ich nichts, deshalb stellte ich gestern bereits eine Presseanfrage an den DGB Duisburg.

Guten Tag,

ich habe folgende Pressenanfrage anläßlich der aktuellen Verleihung des Preises des Bündnisses für Toleranz und Zivilcourage an die Jugendorganisationen BdkJ und Jusos:

Hier eine aktuelle Pressemeldung:
https://www.lokalkompass.de/duisburg/c-politik/duisburg-steht-zusammen-fuer-demokratie-und-solidaritaet_a1510407

Welche konkreten Gründe gab es dafür genau diese beiden Organisationen auszuzeichnen?

Wer hat darüber entschieden und welche Organisationen/Personen standen noch zur Wahl?

Wie setzt sich das Bündnis ansonsten unterjährig für seine Ziele ein?

Wo sind diese Ziele formuliert?

Wer steht hinter dem Bündnis bzw. beteiligt sich „tatkräftig“?

Gibt es Unterstützung durch die Stadt – z.B. finanziell oder in sonstiger Form?

Gruß

www.duistop.de

Michael Schulze

 

Daraufhin bekam ich innerhalb weniger Minuten eine Antwort samt Pressemitteilung zurück, in der exakt dasselbe steht wie in dem Artikel auf Lokalkompass den ich als Ausgang für meine Fragen bereits nannte.

Sehr geehrter Herr Schulze,

vielen Dank für ihre Presseanfrage.

Im Anhang finden Sie die Presseerklärung zur Preisverleihung. Dort finden Sie alle relevanten Informationen.

Einen Auftritt des Bündnisses für Toleranz und Zivilcourage finden Sie unter folgendem Link, dieser ist jedoch derzeit in Bearbeitung:

https://www.jugendring-duisburg.de/mitgliedschaften/buendnis-fuer-toleranz-und-zivilcourage/

Mit freundlichen Grüßen

XXX

Bündnis für Toleranz und Zivilcourage

 

Also schrieb ich erneut zurück und warte noch auf die Antworten:

Guten Tag zurück,

und danke für die prompte Antwort,

nur enthält diese lediglich das was in dem von mir erwähnten Presseartikel auch schon steht, nicht aber die Antworten auf meine konkreten Fragen.

Der von ihnen mitgesandte Link (Jugendring) führt zu einer Seite auf der ich zumindest einiges (nicht alles) erfahre.

So erfahre ich zB, dass dem Vorstand des Jugendring, insofern scheint eine Verantwortlichkeit für das Bündnis auch dort zu liegen, eine Vorsitzende und ein Beisitzer angehören die vom BDKJ sind, und genau der wurde gerade ausgezeichnet. Und beim Aufruf von www.jugendring-duisburg.de erscheint auch der BDKJ sehr prominent dargestellt.

Sowohl auf den Webseiten des BDKJ als auch der JUSOS finde ich keine aktuellen Hinweise auf besondere Corona-Engagements. Insofern bleiben meine Fragen weiterhin offen.

Anmerkung: Den BDKJ hatte ich in anderer Angelegenheit mehrfach zum Projekt „stimmgewaltig“ (Jugendliche & Politik) angefragt und keine Antwort bekommen. https://www.bdkj-duisburg.de/2020/10/01/stimmgewaltig/

Da stellt sich die mir schon die Frage wie ernsthaft der BDKJ an der Förderung der Demokratie interessiert ist, wozu auch die freie Presse gehört, wobei mir insgesamt die Verbindung von kath. Organisation & Politik schon „merkwürdig“ vorkommt.

Und da sich auch der Jugendring besonders für Demokratie und politische Bildung stark macht „https://www.jugendring-duisburg.de/jugendring/aufgaben/“ und „https://www.jugendring-duisburg.de/partnerschaft-fuer-demokratie/“ ist es mir ein besonderes Anliegen mehr zu erfahren wie und wofür Auszeichnungen wie die des Bündnisses für Toleranz und Zivilcourage vergeben werden.

Insbesondere dann wenn politische Verantwortliche „im Spiel“ sind und es um Demokratie geht. Ich habe meine Erfahrungen wie ernst hiesige Politik und auch die Verwaltung die Demokratie nehmen.

Gruß

www.duistop.de

M. Schulze

 

Veröffentlicht am

Neubaugebiet Halenerstrasse in Homberg – Erste Fragen an die Stadt

Seit gestern liegt der B-Plan Nr. 1077 für ein Neubaugebiet an der Halenerstrasse in Homberg öffentlich aus. Einsicht nehmen kann man aber auch online:

https://geoportal.duisburg.de/scripts/pbv/bpl_details_cms_iframe.php?id=1435

Ich hätte dem Vorgang eigentlich nur wenig Aufmerksamkeit geschenkt, wenn ich nicht aus Homberg auf die Bodenverhältnisse und -gutachten aufmerksam gemacht worden wäre. Die sind ebenso online einsehbar.  Die Gutachten (erstmals 2000) weisen auf etliche Bodenbelastungen hin.

Bei dem Projekt geht es um ein ehemaliges Sportgelände, im Besitz der Stadt, mit Fussball- und Tennisplatz. Der SV Haesen nutzte es, bekam aber 2015/2016 zwei Kunstrasenplätze an anderer Stelle. Seitdem liegt das Gelände komplett brach.

Schon seit 2006 plant man dort ein Neubaugebiet, doch erst im letzten Jahr, auch nach einer Ausschreibung des IMD, fand sich ein Investor, die Fa. WILMA aus Ratingen/Düsseldorf. Auf einem kleineren Teil des Geländes sollen nun zwei Mehrfamilienhäuser durch die Gebag, auf dem grösseren Teil Einfamilienhäuser durch WILMA entstehen.

https://www2.duisburg.de/micro2/imd/medien/bindata/837_160_Expos__Halener_Strasse.pdf

Ehemals war es das Betriebsgelände einer Ziegelei der Rheinpreussen AG. Anscheinend wurden dort nach der Betriebsaufgabe auch diverser „Müll“ in erheblichem Maße wild entsorgt. Letzteres ist für Duisburg nicht aussergewöhnlich.

So ist u.a. zu lesen, dass einer Bebauung eine 0,60 Meter dicke Auffüllung mit Frischerde vorangehen soll und es soll dann bei 0,60 Meter ein Grabschutz (damit Eigenheimbesitzer nicht tiefer graben können) installiert werden.

Einwände zum Vorhaben gibt es aber auch hinsichtlich der von Umwelt-Fachleuten geforderten Freihaltebedürftigkeit wegen seiner stadtklimatischen Bedeutung.

Alles in allem Diskussionsbedarf und etliche Fragen die sich ergeben. Zum Beispiel auch die, wie auf einem solchen Gebiet überhaupt eine Sportstätte entstehen konnte, ohne die bekannten Verseuchungen vorher nachhaltig zu beseitigen. So entsteht für mich der Eindruck einer Art „green washing“ seitens der Stadt. Fraglich ist auch, warum so lange niemand(Investor) an dem Gelände Interesse hatte, war es zu teuer, denn die vorerwähnte Bodenaufbereitung inkl. möglicher künftiger Grundwasserprobleme sind ja auch zu kalkulieren?

In einem ersten Schritt habe ich derzeit mal folgende erste Anfrage an die Stadt geschickt. Sie betrifft den im Gutachten von 2000 erwähnten Kindergarten St. Peter. Der befindet sich zwar knapp ausserhalb des Neubaugebietes, ist aber betroffen. Ebenso wie einige Gärten von Anrainern.

Hier meine aktuelle Presseanfrage:

Guten Morgen,

ich habe folgende Presseanfrage:

Im Rahmen des aktuellen Bebauungsplans Nr. 1077 zur Bebauung des Sportplatzes an der Halenerstrasse bin ich auf den Kindergarten St. Peter gestossen.

Hier die aktuellen Infos zum B-Plan:

https://geoportal.duisburg.de/scripts/pbv/bpl_details_cms_iframe.php?id=1435

Unter den aufgeführten Bodengutachten ist eines aus dem Jahr 2000. Auf den Seiten 6 und 7 des Gutachten-Berichts (.pdf)

https://geoportal.duisburg.de/scripts/pbv/showFile.php?id=3573

werden Schutz-Massnahmen bzgl. eines Kindergartens erwähnt und empfohlen. Es handelt sich dabei um St. Peter. Hier die zwei Auszüge:

Meine Fragen:

Wurde die KiGa-Verwaltung über die erwähnten/empfohlenen Schutzmaßnahmen bzgl. des Bodens seit dem Jahr 2000 aktiv informiert? Wenn ja von wem und in welchem Umfang?

Wurden die Eltern informiert? Wenn ja wann und von wem?

Wurden diese Schutzmaßnahmen ausgeführt? Wenn ja von wem und in welchem Umfang?

Gruß

www.duistop.de
Michael Schulze

Veröffentlicht am

Politik- und Verwaltungsversagen an allen Ecken – Wo verstecken sie sich?

Wo verstecken sie sich, die ansonsten in guten Zeiten immer so tapfer vor die Kameras tretenden hiesigen Polit- und Verwaltungsmenschen die doch nur unser Bestes wollen.

Gut, ab und zu wie bei drohenden Stahlwerksschließungen -wenn es auch mal ein bisschen schlechter läuft- sieht man sie mit Schutzhelmen kurz auf- und dann aber wieder abtauchen. Nur so lange, daß es für ein Fotoshooting und ein Statement reicht.

Dem Einzelhandel und der Gastronomie droht eine Pleitewelle, die Innenstadt droht zu veröden, die Server brechen unter dem Andrang des Homeschoolings zusammen und eine digitaltechnische Besserung an den Schulen wird von Astrid Neese erst für 2024 vorausgesagt. Dafür wurde an anderen, vollkommen unwichtigen Stellen richtig Geld verpulvert. Was immerhin jeweils vor der Blamage noch für den Wahlkampf taugte.

https://www.waz.de/staedte/duisburg/iserv-ueberlastet-duisburger-schulen-kaempfen-mit-der-technik-id231314290.html

Und da alles so scheisse läuft, lobt sich der OB lieber mal wieder selbst, aktuell für ein geglücktes Busbranchen-Event in unserer Stadt.

https://www.duisburg.de/guiapplications/newsdesk/publications/Duisburg_Kontor_Gmbh/102010100000116069.php

Das war es dann aber auch. Ach ja und die Eltern sollen die KITA-Beiträge erstattet bekommen, wenn die Kids die KITAs nicht besuchen können. Der OB setze sich ein, heisst es großspurig.

https://www.duisburg.de/guiapplications/newsdesk/publications/Stadt_Duisburg/102010100000115900.php

Von Börner, Bischoff, Philipp, Jäger, Bas, Özdemir auf überörtlicher sowie Parteileuten und Ratsleuten auf örtlicher Ebene hört und liest man nichts.

Nichts zu den Problemen und wie man sie lösen will.

Dafür sind viele fleissig auf Facebook und Co. unterwegs und posten irgendeinen Quatsch den teils andere liefern oder vorkauen und mit ähnlichem Zeugs goutieren. Eine Parallelwelt zum Gutfühlen weil man ja leicht negative Meldungen und Meinungsäusserungen aussortieren und sperren kann. Dafür toben sich die mit schlechter Laune an anderer Stelle aus.

Ebenso kommt nichts von Haack (Wirtschaftsförderung), DuisburgKontor (Stadtmarketing) usw. Keine Vorschläge (auch nicht für die Zukunft), kein Einsatz, keine Anteilnahme, nur abgrundtiefes Schweigen und Verstecken.

Dabei haben die Vorgenannten doch ansonsten immer irgendwelche Ideen parat. In guten Zeiten ist das ja auch einfach, man muß lediglich die eh einsetzenden positiven Entwicklungen aufgreifen und schon ist man dabei, macht einen klugen Satz, ein nettes Foto und gilt als MacherIn. In Wirklichkeit haben diese Leute jedoch meistens gar nichts gemacht ausser zur richtigen Zeit am richtigen Ort was einigermassen Passendes von sich zu geben.

Bestes Beispiel ist eine Zuwendung vom Bund für Duisburg in Sachen Klimaschutz. Da hängen sich Bas und Özdemir rein und tun wieder mal so als sei das ihr Verdienst.

https://spd-duisburg.de/knapp-14-millionen-euro-fuer-kommunales-klimaschutzprojekt-in-duisburg/

Ebensogut könnte ich dasselbe behaupten. Das nähme mir niemand ab und den beiden auch nur deshalb weil sie im Bundestag sitzen.  Darin besteht ihre einzige „Leistung“ – mehr nicht.

Nach Corona kommen alle wieder aus ihren Verstecken, greifen wie oben beschrieben die positiven Entwicklungen auf und sind froh heile durch die Krise gekommen zu sein – gesundheitlich. Finanziell mussten sie sich eh keine Sorgen machen, sie sind alle sehr gut versorgt, was man von HändlernInnen und Gastroleuten sowie Schulkindern eher nicht behaupten kann.

Fazit: Deshalb ist es immer mal wieder ganz beruhigend in die vielen wirkungslosen Masterpläne für Duisburg zu schauen. Heile-heile Welt – wie sie mir gefällt.