Kategorie: Fragen-und-Antworten

Hatte vor einer Woche bereits der Zivilprozess gegen die ehemalige wfbm-GF Rogg und den ehemaligen AR-Vorsitzenden Spaniel in Sachen Vergütungs-Skandal begonnen, könnte es bald auch strafrechtlich zur Sache gehen. Die Staatsanwaltschaft hat wegen Untreue Anklage erhoben. Nun wird seitens des Gerichts geprüft ob ein Hauptverfahren eröffnet wird.

Im Zivilprozess ist übrigens die wfbm selbst die Klägerin. Es geht um eine Summe von rund 760.000 EU zu viel gezahlter Vergütungen an Rogg, was Spaniel ermöglicht haben soll.

https://www.waz.de/staedte/duisburg/anklage-gegen-roselyne-rogg-wegen-untreue-erhoben-id229432818.html

Inzwischen hat die wfbm einen neuen GF und mit Thomas Krützberg einen neuen AR-Vorsitzenden. Letzterer ist so wie Spaniel auch von OB Link als Vertreter bestimmt worden. Eigentlich müsste/könnte Link selbst die Aufgabe wahrnehmen.

Der Skandal hat viele Fragen aufgeworfen, vor allem diese: Wie waren exorbitanten Vergütungen an Rogg möglich, trotz jährlicher Wirtschaftsprüfungen und trotz Aufsichtsrat, in dem z.B. auch Sarah Philipp saß?

Und was wusste der OB, der sicherlich doch ab und zu mal seine Vertreter gefragt haben muß, was denn bei der wfbm passiert?

Mich persönlich würde auch interessieren ob Frau Rogg ev. großzügig an die SPD gespendet hat. Immerhin muß man in der Partei den Geldmangel aufgrund des Mitgliederschwunds kompensieren. So hatte kürzlich die WAZ berichtet die Duisburger SPD hätte seit den 1970er Jahren mehr als 2/3 ihrer Mitglieder verloren (rund 12.000 in den 1970ern – 3.300 heute)

Ach ja, regelmässige LeserInnen wissen, dass bei Artikeln über die wfbm regelmässig mein Blick auf eine kleine Quittung fällt die eingerahmt rechts von mir an der Wand hängt.

 

 

Guten Morgen Herr Link,

das Projekt The Curve der Düsseldorfer Die Developer ist Geschichte. Nun konnte man kürzlich der Presse entnehmen, dass Baudezernent Martin Linne angekündigt hat, dass Gelände demnächst/noch in diesem Jahr wieder auszuschreiben.

Ich deute die Ankündigung so, dass erneut ein Investor gesucht werden soll.

Bitte bestätigen Sie ob dem so ist und wenn ja, ab wann erneut eine Ausschreibung erfolgen soll.

Sind die Baugrund-Probleme die im Zusammenhang mit The Curve aufgetaucht sind nun endgültig und vollständig behoben oder gibt es weiterhin Einschränkungen für Baumaßnahmen?

Was haben in der Summe die Behebungen der vorgenannten Probleme an Kosten verursacht?

Gruß

www.duistop.de

Michael Schulze

Guten Morgen Herr Link,

im Jahr 2019 gab es es diverse Presseberichte über eine verstärkte Kooperation zwischen  Duisburg und chinesischen Unternehmen. Besonders auch im Zusammenhang mit dr Seidenstrassen-Initiative der chinesischen Regierung.

Das lass sich u.a. so, als wollten diverse chinesische Gross-Unternehmen verstärkt in Duisburg investieren.

Beispiel: https://www.presseportal.de/pm/138102/4430996

Können Sie mir eine Zwischenbericht geben über bereits angelaufene oder ev. auch vollzogene Investitionen?

Auch wüsste ich gerne wie es um das von der Firma Starhai, Sitz in Duisburg, angekündigte Projekt mit immerhin 260 Mio. EU Investvolumen in Asterlagen steht.

Ebenso würde ich gerne wissen wie es um die Fortgänge mit Huawei  im Zusammenhang mit SmartCityDuisburg steht.

Gruß

www.duistop.de

Michael Schulze

Sehr geehrter Herr Link,

bei den AWO-Duisburg-Mieten z.B. im Kranichhof (Pflegewohnen – 11,80 EU qm/kalt) fällt auf, dass diese im Vergleich zum Duisburger Mietspiegel exorbitant höher liegen.

https://www.awo-duisburg.de/assets/media/downloads/awocura/Kranichhof/2020_-_kranichhof_-_groesse_-_preise_-_gesamt.pdf

https://www.duisburg.de/vv/produkte/pro_du/dez_iii/50/mietspiegel_fuer_die_stadt_duisburg.php.media/89484/2019_Mietspiegel_EndversionIIab01.11.2019.pdf

Und das selbst wenn man Aufschläge für besondere Ausstattungen addiert.

Werden diese Miethöhen durch die Stadt kontrolliert (gemäß Wohnungsaufsichtsgesetz NRW oder andere gesetzliche Vorgaben), sind der Stadt diese Mieten überhaupt bekannt?

Und sind diese mit einschlägigen gesetzlichen Vorgaben z.B. §291 StGB und §5 WiStG vereinbar?

Gruß

www.duistop.de

M. Schulze

 

Sehr geehrter Herr Keser,

bei den AWO-Duisburg-Mieten z.B. im Kranichhof (Pflegewohnen – 11,80 EU qm/kalt) fällt auf, dass diese im Vergleich zum Duisburger Mietspiegel exorbitant höher liegen.

https://www.duisburg.de/vv/produkte/pro_du/dez_iii/50/mietspiegel_fuer_die_stadt_duisburg.php.media/89484/2019_Mietspiegel_EndversionIIab01.11.2019.pdf

Und das selbst wenn man Aufschläge für besondere Ausstattungen addiert.

Wie begründen Sie als Sozialunternehmen diese Miethöhen?

Und ist dies mit einschlägigen gesetzlichen Vorgaben z.B. §291 StGB und §5 WiStG vereinbar?

Gibt es eine Behörde die diese Miethöhen prüft und zulässt?

Gruß

www.duistop.de

M. Schulze

 

 

Wie gestern Abend im TV -Magazin FAKT (ARD – 21:45 Uhr) berichtet wurde gab es einen erneuten Skandal bei der AWO diesmal in Niedersachsen, involviert ist dabei die AWO aus Sachsen-Anhalt. Letztere hatte zwei defizitäre Krankenhäuser u.a. eins in Einbek gekauft. Kaufpreis fast sieben Mio. EURO, zum Schluß blieben vom Verlustinvestz noch 10.000 EURO übrig. Ziel war angeblich die AWO auch als Krankenhausbetreiber breiter aufzustellen. Grundlage des Deals war u.a. ein Testat seitens der Verkäufer der Krankenhäuser, die zufällig auch Berater der AWO Sachsen-Anhalt waren. Ein solches Testat läßt man als Käufer eigentlich von einem unabhängigen Dritten erstellen.

https://www.ardmediathek.de/daserste/video/fakt/versenkte-awo-millionen/das-erste/Y3JpZDovL21kci5kZS9iZWl0cmFnL2Ntcy84ZTgwYmZiMS00ODMwLTRmOTctOWJiNy00ZGRhMTgzOGY4YjM/

Dies habe ich zum Anlaß genommen den hiesigen GF der AWO-Duisburg  erneut anzuschreiben. Bereits kurz nach Bekanntwerden des Skandals bei der AWO Frankfurt/Wiebaden vor einige Monaten hatte ich vergeblich versucht von ihm Infos zur Bilanz der AWO Duisburg zu erhalten. Mein Gedanke dahinter: Die AWO finanziert sich vorwiegend aus öffentlichen Mitteln und besonders nach dem hiesigen Vorfall in Sachen  wfbm/Rogg sollte man eigentlich mal bei allen Sozialdienstleistern genau hinschauen. Vor allem wenn sie sich bundesweit als Konzerne gerieren, Umsätze im neun- und zehnstelligen Bereich machen, Beteiligungen en gros halten, wovon nicht wenige als gGmbHs organisiert sind, sowie Immobilien en masse besitzen und verwalten.

Was allein in der Pflege, bei sieben Pflegeinrichtungen in Duisburg, zusammenkommen kann, kann man hier bespielhaft (Wohndorf Laar) sehen und hochrechnen:

https://www.awo-duisburg.de/assets/media/downloads/awocura/Stationaer/2020-01-01_-_wdl_stationaer_-_neu.pdf

Je nach Pflegegrad zwischen 3.000 und 4.700 EURO monatlich pro Person.

Oder die Mieten beim Pflegewohnen im Kranichhof mit 11,80 EU/qm kalt – Hausnotruf extra:

https://www.awo-duisburg.de/assets/media/downloads/awocura/Kranichhof/2020_-_kranichhof_-_groesse_-_preise_-_gesamt.pdf

Nun ein erneuter Versuch bei der AWO mit einem neuen Ansatz:

Guten Morgen Herr Keser,

ich hatte in der Vergangenheit bereits mind. einmal mit Ihnen Kontakt aufgenommen. Dabei ging es u.a. um Fragen nach der Offenlegung/Transparenz der AWO-Finanzen insbesondere der Umsätze, Verwendungen der Mittel, Mittelherkünfte sonstiger Art etc.
Sie persönlich hatten mir keine konkreten Auskünfte geben wollen und verwiesen auf gewisse Kontrollinstanzen. Ich fragte insbesondere anläßlich eines AWO-Skandals in Frankfurt/Wiesbaden.
Diese Kontrollinstanzen haben anscheinend bei anderen AWO-Stellen nicht immer optimal funktioniert, nehme ich an.
Nun wurde gestern Abend erneut über einen weiteren AWO-Skandal, diesmal in Niedersachsen/Sachsen-Anhalt berichtet.

https://www.ardmediathek.de/daserste/video/fakt/versenkte-awo-millionen/das-erste/Y3JpZDovL21kci5kZS9iZWl0cmFnL2Ntcy84ZTgwYmZiMS00ODMwLTRmOTctOWJiNy00ZGRhMTgzOGY4YjM/

Ich möchte Sie daher nochmals bitten mir aktuelle Unterlagen wie eine Bilanz etc. für den AWO Duisburg e.V. (https://www.awo-duisburg.de/impressum) zu übersenden.
Ich verweise ausserdem auf folgenden Umstand: Bei einer Einsicht in die 2018er-Bilanz der AWO Integrations gemeinnützige GmbH Duisburg fiel mir folgender Satz auf (Zitat):

Gesellschafter und Konzernverhältnisse

Gesellschafter der AWO-Integrations gemeinnützige GmbH, Duisburg, ist zu 100 % der Arbeiterwohlfahrt Kreisverband Duisburg e.V., Duisburg.

Der Jahresabschluss der AWO-Integrations gemeinnützige GmbH, Duisburg, wird in den Konzernabschluss des Arbeiterwohlfahrt Kreisverband Duisburg e.V., Duisburg, einbezogen.

Ich gehe davon aus, dass es auch eine regelmässige Konzernbilanz des vorerwähnten e.V. gibt. Da ich ebenfalls davon ausgehe, dass der e.V. (insgesamt und inkl. aller Beiteiligungen und möglicherweise angegliederten weiteren e.V. usw.) mit Werten über dem Schwellenwert für die Publikationspflicht bilanziert, möchte ich wissen wo ich die neueste/aktuellste Bilanz des e.V. finde.

Ich denke mit Bezug auf §11 PublG und der Tatsache, dass der e.V. als Konzernspitze fungiert, ist eine Publikationspflicht gegeben.
Sofern die Schwellenwerte entsprechend überschritten werden, wovon ich ausgehe.
https://www.gesetze-im-internet.de/publg/__11.html

Sollte ich mit meiner Einschätzung falsch liegen, so bitte ich um eine kurze Nachricht, meine Annahmen sind bis hierhin dann hinfällig.

Ausserdem möchte ich, da ich ein Interesse an einer Mitgliedschaft bei der AWO habe, vorher über die finanzielle Lage der AWO informiert werden. Ich möchte nicht, dass meine Jahresbeiträge ev. in ähnliche Verlustgeschäfte fliessen könnten wie zB in Niedersachsen in zwei verlustreiche Kliniken, so wie in dem ARD-TV-Beitrag gestern Abend geschildert. Die zuständige Sachbearbeiterin bei Ihnen im Hause hatte ich diesbezgl. schon mehrfach erfolglos darum gebeten.

Gruß

www.duistop.de

Michael Schulze

In vielen Wirtschaftsbereichen und Branchen gibt es noch Kurzarbeit und es sieht auch für die Zeit nach Corona (wenn die überhaupt kommt) ziemlich düster aus. Besonders betroffen ist u.a. die gesamte Veranstaltungs-(Event-)branche.

Eine Branche die ziemlich groß ist und auch viele Beschäftigte hat, aber leider sträflich vernachlässigt wird, obwohl aktuell Existenzen auf dem Spiel stehen. So müssen bereits viele Soloselbständige die es in dem Bereich zuhauf gibt auf Grundsicherung zurückgreifen, weil die Umsätze bzw. die Honorare von 100 auf 0 zurückgegangen sind.

Das hat mich dazu bewogen der Arbeitsagentur-Zentrale mal drei grundsätzliche Fragen zu stellen. Ich fang erstmal mit drei Fragen an und werde mich, je nachdem ob und wie geantwortet wird, dann weiter steigern.

Besonders Frage Nr. 1 finde ich persönlich am spannendsten, denn in Gesprächen mit NeuantragstellernInnen habe ich erfahren, dass viele sich ziemlich herablassend behandelt fühlen, vor allem nicht wie KundenInnen.

Folgende Fragen habe ich aktuell gestellt:

1. Wieso bezeichnen Sie Arbeitssuchende als Kunden*Innen? Welcher Grundgedanke steht dahinter? Prinzipiell geht es doch eher um Anspruchsberechtigte. Man will ja nichts kaufen und Sie wollen nichts verkaufen.

2. Wieso benutzen Sie auf der Website www.arbeitsagentur.de im Gegensatz zu vielen Institutionen von Bund und Ländern nicht durchgehend eine gender-sensible Sprache? Wieso heisst es zB  noch immer überwiegend Arbeitgeber und nicht Arbeitgeber*Innen oder besser noch Arbeitgebende?

3. Wieso ist dies auch bei vielen Jobcenter-Websites im ganzen Land ebenso? Haben Sie darauf keinen Einfluß?

Die Fragen erfolgten formal als Teil eines Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG). 

Die selben Fragen habe ich ohne Bezug auf das IFG auch an die Presseabteilung  gesandt.

Dass mein Verhältnis zur Arbeitsagentur und zum Jobcenter nicht gut ist habe ich ja bereits mehrfach aufgrund von persönlichen Tests hier geschildert. Da ich noch immer als arbeitssuchend geführt werde, finde ich es schon merkwürdig und bemerkenswert, dass mir vor Corona laufend gedroht wurde mir Sanktionen aufzubrummen, wenn ich zu Terminen nicht erscheine, dabei bekomme ich gar kein Geld von denen. Und wenn ich dann mal zu einem Termin erschienen bin wurden nur meine Personalien überprüft oder neu erfasst.

Tja, und seit Ausbruch der Pandemie höre ich gar nichts mehr von ihnen. Keine Einladungen, keine Jobangebote, nichts. Ich glaube ich bin denen ziemlich egal, weil ich ja auch kein Geld bekomme. Aber einen Vermittlungsanspruch habe ich. Nun könnte ich ja eigentlich umgekehrt Sanktionen fordern – nur was könnte gekürzt werden?

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Unter dem Motto „Duisburg ist echt delikat“ gibt es sogenannte Leckermeilen in der City die von DuisburgKontor meiner Kenntnis nach in Zusammenarbeit mit mind. einer Event-Agentur durchgeführt werden. Nun könnte man geneigt sein unter „delikat“ auch was anders zu verstehen, aber es handelt sich tatsächlich um  Eßbares an verschiedenen Ständen.

Corona-bedingt zwar nur wenige Stände aber immerhin ein erster Event-Lichtblick. Worüber man sich angesichts des derzeitigen Events („Hackmarkt“) und seines Mottos belustigt („halbgar“) ist die Tasache, dass es zwar thematisch um Hack geht, aber auch Stände mit Klamotten zu finden sind. Na gut, dann kann man ja die Frikos in neuen Socken geniessen. Wer’s mag?!

https://www.waz.de/staedte/duisburg/essen-und-trinken-in-duisburg/spott-ueber-halbgaren-hack-markt-von-duisburg-kontor-id229390000.html

Wobei mir bei Hackmarkt eher die Guillotinen-Events der franz. Revolution eingefallen sind.

Mich interessiert jedoch vielmehr, und da habe ich bereits in der Vergangenheit diverse unbeantwortete Anläufe genommen, was verlangt DuisburgKontor eigentlich für die Stände? Und sind die Konditionen z.Z. geringer als sonst üblich? Ich habe also aktuell eine neue Anfrage an Patrick Kötteritsch gesendet, der bei DK das Marktgeschehen marketing-technisch verantwortet, obwohl anscheinend eine Agentur beauftragt wird das Ganze durchzuführen. Worin dann die Leistung des Herrn Kötteritsch liegt, erschliesst sich mir nicht.

Aber fragen wir ihn doch.

 

Guten Tag Herr Kötteritsch,

ich habe folgende Presseanfrage:

Können Sie mir bitte die aktuellen Marktkonditionen(alle Märkte/Events) für Händler/Stände/Standmieten zusenden(.pdf) oder mir eine Online-Zugang einräumen?

Sind die Konditionen für Händler derzeit corona-bedingt verändert – u.U. gesenkt worden?

Werden für die Leckermeilen -Duisburg ist echt delikat- Dienstleister/Agenturen einegsetzt die die Abwicklung durchführen? Wenn ja warum,  welche und zu welchen Konditionen?

Wenn Sie nicht konkret antworten wollen oder können, schreiben Sie bitte warum. Ich verweise auf das geltende Pressegesetz NRW und darauf dass auch Beteiligungsgesellschaften einer Kommune zu Presseauskünften verpflichtet sind.

 

Danke und Gruß

 

www.duistop.de

 

M. Schulze

 

Nachtrag = prompte automatische Antwort per Mail von DK:

Sehr geehrte Damen und Herren,

aufgrund der aktuellen Situation bitten wir um Ihr Verständnis, dass unser Geschäftsbetrieb zurzeit auf das Notwendigste beschränkt ist und es uns daher nicht möglich ist, jede Eingangsmail zeitnah zu beantworten.

Alle aktuellen Hinweise und Informationen finden Sie auf den folgenden Internetseiten:

Duisburg Kontor GmbH:

www.duisburgkontor.de