Drogenabhängige, Obdachlose: In der City ist anscheinend alles okay

So wie es derzeit die SPD auf ihrer Website verkündet, scheint in Sachen Streetworking im Zusammenhang mit Drogenabhängigen in der City alles im Lot zu sein bzw. auf dem besten Wege, so u.a. das Ergebnis einer von der Stadt in Auftrag gegebenen Studie, die am 15. Juni der Rat zu sehen bekommen soll. Erste Erfolge werden gelobt. Ein Ausbau der Maßnahmen ist in der Mache.

https://spd-duisburg.de/streetworkerprojekt-in-der-duisburger-innenstadt-zeigt-erste-erfolge/

Schön, dass die SPD die Studienergebnisse schon kennt und bewertet.

Ich habe das mal zum Anlaß genommen in der Sache den OB anzuschreiben.

Guten Tag Herr Link,


bitte senden Sie mir die aktuelle Studie die von der Stadt zum Streetworkerpropjekt in der Duisburger-City in Auftrag gegeben wurde. Gerne als .pdf oder als Link zu einer Website/einem .pdf.

Bitte teilen Sie mir auch mit welche Kosten im Rahmen der Studie/für die Studie entstanden sind und welcher Kostenstelle diese Kosten zugerechnet werden.

Bitte teilen Sie mir auch mit wie hoch die jährlichen Aufwendungen/Kosten für Streetworker in der City sind und welcher Kostenstelle diese Aufwendungen/Kosten zugerechnet werden.

Bitte teilen Sie mir auch mit wer die Dienst-/Fachaufsicht über die Streetworker hat und in welchem Beschäftigungsverhältnis die Streetworker bei wem genau beschäftigt werden.



Gruß

www.duistop.de

Michael Schulze

Bundespolitik: Amthor schreibt Altmeier, hält Aktienoptionen, ist Direktor … Fragen über Fragen

Philipp Amthor, der unverdächtig wirkende CDU-Nachwuchsstar, „Hey Rezo, Du alter Zerstörer!“, ringt derzeit um seine politische Reputation. Wie nun überall in der bundesweiten Presse bekannt wird, hat der junge Mann, der 2021 auch Ministerpräsi von MeckPomm werden will, Probleme mit seinen nebenberuflichen Ambitionen bei der AI-Firma Augustus Intelligence aus den USA. Eine Firma die versucht mittels deutscher Rechtskonservativer an Staatsknete zu kommen. Ein alter Bekannter ist dort  anscheinend im Managment tätig und/oder Teilhaber:  Karl-Theodor zu Guttenberg.

Amthor soll sich bereits 2018 in einem Brief ans BMWI, Herrn Altmeier, dafür eingesetzt haben, dass man sich gefälligst um das AI-Startup bemüht und er selbst scheint diverse Aktienoptionen zu besitzen/besessen zu haben sowie einen Direktoren-Posten bekleiden/bekleidet zu haben.

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2020-06/cdu-abgeordneter-philipp-amthor-lobbyarbeit-profit-augustus-intelligence

Tja, hinter so manch biederer Fassade mit so unschuldig-jungem Gesicht verbergen sich womöglich Abgründe, denn zusätzlich soll Amthor auch noch auf Kosten der US-Firma weltweit gereist sein und sich Champus reingezogen haben. Die US-Boys lobten ihn intern angeblich als „ein geiler Typ“. Denn es gab wohl auch Treffen mit Vertretern des Wirtschaftsministeriums.

Dass Amthor u.U. als Firmen-Direktor auch von Bestechungsideen in China wusste käme als mögliches Skandalsahnehäubchen obendrauf.

Ja, das Kürzel CDU steht wirklich für zutiefst christliche Werte.  Oder etwa für Champus Dummdreist Upperclass?

Ich würde Amthor schnell mal ein wenig kaltstellen, am besten zum Champus.

Wie dem auch sei, ich nutze die Gelegenheit um dem BMWI eine Frage gemäß IFG zu stellen:

Sehr geehrte Damen und Herren

bitte senden Sie mir Folgendes zu:

eine Kopie des Briefs von MdB Philipp Amthor(CDU) an Bundesminister Peter Altmaier, der bei Ihnen am 2. Oktober 2018 eingegangen ist. Darin geht es um die Firma Augustus Intelligence aus den USA die Herr Amthor Herrn Altmeier ausdrücklich für Staatsaufträge empfiehlt. Ausserdem senden Sie  mir bitte die entsprechende Antwort des BMWI darauf.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG). Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln.
Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. anderen Vorschriften nicht an.
Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden.
Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.
Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
Michael Schulze

 

Wie wäre es denn mit einer Ausgemeindung?

Jetzt da 50 Mio. EURO an Fördergeld für Marxloh und Hamborn  zur Verfügung stehen, könnte man damit ja auch die Ausgemeindung des ehemaligen Stadtkreises Hamborn, der 1929 eingemeindet wurde, betreiben.

https://de.wikipedia.org/wiki/Marxloh

Duisburg bzw. etliche Politiker wären dann Marxloh als teil Hamborns gleich mit los. Nicht das ich das machen würde, aber anscheinend gibt es von vielen  Leuten so viel -besonders an Marxloh- auszusetzen, dass eine Ausgemeindung / Rückgemeindung möglicherweise gar nicht schlecht wäre.

Ev. ist es jedoch eher eine blöde Schnappsidee, aber vllt. kann man damit ja mal denen die Duisburg sagen, aber Marxloh nicht meinen, einfach mal ordentlich die Meinung geigen.

Und Marxloh könnte zeigen wie gut alles klappt, wenn der grosse Bruder/die grosse Schwester einem nicht ständig verbal auf die Fresse haut.

Einfach mal durchrechnen was für Rest-Duisburg dann auf dem Spiel steht.

 

Marxloh-Rettung noch möglich? Neue Großfamilie in der Stadt?

Man glaubt es kaum, wenn man weiß wie gerne die hiesige alteingesessene Presse quasi in vorauseilendem Gehorsam die Wohltaten von OB und Co. laufend anpreist.

Nur in Sachen Marxloh hat das StadtOBerhaupt irgendwie die Zügel nicht in der Hand oder sind etwa solche Artikel wie der folgende vielleicht doch von ganz oben abgesegnet?

https://www.nrz.de/region/niederrhein/projekt-soll-niedergang-stoppen-ist-marxloh-noch-zu-retten-id229292956.html

Angesichts der 50 Mio. EURO die in Marxloh und in Alt-Hamborn ausgegeben werden sollen, scheinen sich etliche Politiker von SPD und CDU nicht sicher zu sein, ob das viele Geld wirklich Wirkung entfalten kann. Angeblich hinter vorgehaltener Hand äussern sie Bedenken. Was für hiesige Politiker ja schon mal ein merkwürdiger Vorgang ist – wenn das Wort „denken“ eine Rolle spielt. Wenn sie dann noch empfehlen biodeutsche und superintegrierte nicht-biodeutsche Familien(Idee: am besten Grossfamilien, damit es gleich viele Personen sind) sollten dort angesiedelt werden, um den viel zu hohen unintegrierten nicht-biodeutschen Anteil dort zu „drücken“, dann ist es an der Zeit sie zögen selbst am besten als Vorbilder dorthin. Wahrscheinlich ist aber auch, sie würden die vielen Millionen lieber in die RheinRuhrHalle stecken. Oder ganz woanders hin.

Apropos woanders.

An einem anderen Ort Duisburgs, in der City, ist eine merkwürdige neue Grossfamilie aufgetaucht, leider bislang nur die Männer. Es handelt sich um sechs Vermummte, deren Identität man anscheinend nicht erfahren soll. Sie hielten sich am 9. Juni tagsüber auf dem Gelände der Duisburger Freiheit auf. Ev. haben sie dort eine große Halle demoliert und werben nun mit martialischem Aussehen für weitere Anhänger.

 

Ob sich -ähnlich wie in Marxloh üblich- gleich hunderte mitmachwillige neue Anhänger spontan dort bedrohlich versammelt hatten ist mir nicht bekannt.

Bekannt ist, dass es den sechs Vermummten anscheinend um ein weltweit einmaliges und/oder weltweit beachtliches Projekt geht. Es handelt sich wohl um ein Bauprojekt riesigen Ausmasses.

Ich versuche mit Hochdruck herauszufinden um wen es sich handelt und komme darauf zurück, wenn ich mehr weiß. Bei dem Vermummten rechts Mitte könnte es sich um einen Halbbruder von Bud Spencer handeln. Der Mann links Mitte hat womöglich ein Beerdigungsinstitut. Auffallend, nur diese beiden tragen Krawatten, was darauf hinweisen könnte dass sie die Oberhäupter sind.

Sachdienliche Hinweise nimmt jeder Kioskbetreiber entgegen. Es ist noch keine Belohnung ausgesetzt.

Hinweise darauf es handele sich womöglich um zwei Grossfamilien (deutsch: Clans) mit je drei Anführern kann ich entschieden zurückweisen, diese Annahme gilt als eher unwahrscheinlich. Dasselbe gilt für die Vermutung es handele sich um Ex-Mitglieder eine süd-ost-holländischen Boyband aus den 80ern.

Wortmeyer: Strahlkraft für die ganzeweite Welt

Tja, wenn man WORTmeyer heisst, dann kann man getrost mit Worten so auf die Kacke meyern, vor allem wenn man so ein tolles Filetgrundstück endlich in den Händen hält, was man zuvor dem Berliner Investor Krieger mutig entreissen musste. Ich stell‘ mir vor die waren in der Sauna und haben glitschig darum gerungen, so wie es Männer mit real Cochones nun mal tun.

WOW.

Vorher muß man aber noch den Dreck, sprich die Altlasten wegräumen, auf Am Alten Güterbahnhof, früher Duisburger Freiheit genannt.

Dies wurde gestern bei einem Pressetermin verkündet, zu dem ich/DUISTOP natürlich nicht eingeladen wurde, was mich zu einer prompten Dienstaufsichtsbeschwerde veranlasste.

Anwesend war wohl die creme-de-la-creme der Duisburger Elite. Und Link, Linne, Haack, Wortmeyer waren auch da.

Angeblich will man nun online die Bürger ganz dolle an allem beteiligen was künftig dort passieren soll. Und nichts verschweigen, alles transparent auf www.am-alten-gueterbahnhof.de nachzulesen. Ich guck jetzt nicht nach, ob denn auch das Duisburg-ist-echt-Logo usw. benutzt wird.

https://www.waz.de/staedte/duisburg/duisburg-gueterbahnhof-abriss-der-alten-hallen-hat-begonnen-id229283854.html

Ich mache mir aber schon Gedanken wie kleingeistig man sein muß, wenn man ein Gelände von Welt vermarkten will, es aber Am Alten Güterbahnhof nennt. Da war ja Airport-City von der IHK zwar bekloppt, aber besser.

Bei Am Alten Güterbahnhof denke ich irgendwie an Abstellgleis und an Lili Marleen. Lalala … Und steht Wortmeyer noch davor. … Lalala.

Kommen wir zu den Altlasten.  Und überlegen wir mal kurz wie wir ein Grundstück kaufen würden. Wir würden doch den Verkäufer bitten uns mitzuteilen in welchem Zustand denn der Grund und Boden ist. Wir wüssten dann, upps, das kostet ja Millionen wenn ich den Scheiss kaufe und wegräumen muß, also Verkäufer räum das erst mal selber weg, dann kauf ich.

Anscheinend nicht so bei Wortmeyer und Gebag. Die kaufen erst und stellen dann fest, upps, kostet aber viel.

Es gibt einen alten Spruch, dass der die Altlasten zu beseitigen hat der sie verursacht hat (Verursacherprinzip). Gehen wir also mal geschichtlich gedanklich zurück: Gebag, Krieger, Aurelis, Deutsche Bahn.

Und wenn da wirklich auch noch Bomben liegen, wie konnte man zulassen, das hunderttausende Raver 2010 dort rumturnten? „Ey guck mal, was guckt da aus dem Boden mit „Fuck the Nazis“? Brichs ab!“ BUMM. Yeap, es war ein Zünder.

Das ich erwarte, dass die veranschlagten sieben Millionen für den Abriss der alten Halle, auch Asbest-bedingt, insgesamt für das Gelände nicht ausreichen werden, brauche ich nicht nochmals betonen. Ich bin also gespannt was uns Wortmeyer künftig transparent auf der Website alles mitteilen wird. Mit dem Kaufpreis könnte er anfangen. 17,5 Mio. EURO hat Krieger bezahlt.

Ich vermute mal da liegen noch ganz andere Schätze im Boden, auch ausserhalb der Halle. So wie auch in 6-Seen-Wedau. Komischerweise auch ein Bahngelände, dann Aurelis, dann Gebag.

Aurelis übrigens muß sich mit sowas nicht rumschlagen, die haben die Zuckergrundstücke in direkter Bahnhofsnähe behalten und bauen fleissig, verkloppen die Bauten wieder und die werden dann mit exorbitanten Mieten ans Land vermietet.

Ja Leute, in Duisburg kann man richtig Geld verdienen. Nur die Bürgerschaft guckt in die Röhre. Wir haben dafür die hochverschuldete Gebag an den Hacken und die jetzt die Altlasten.

Von alldem in der WAZ kein Wort.

Ich hoffe die Grundstücke die alle gekauft wurden, wie das von Krieger, waren Schnapper, wenn nicht halte ich das ehrlich gesagt für kri……

Den Rest des Wortes muß man sich denken. Hier eine Auswahl:

kritisch

kriminell

kriegerisch

kriecherisch

kriselnd

kriechtierisch

kribbelnd

kritzelig

krippentauglich

kringonisch … klingonisch???

 

Wo bleibt denn das übliche Bommannsche-Phrasen-Gesabbel?

Ich warte sehnsüchtig täglich darauf endlich mal wieder was vom HGF des Einzelhandelsverbands zu lesen. Natürlich zum Zustand unseres stätionären Einzelhandels, bevorzugt in der City.

Aber anscheinend Schweigen im Walde. Dabei gibt es doch Anlässe en masse. Das neue Konjunkturpaket iHv 130 Mrd. das auch dem Handel vor Ort zu neuen Umsatzschüben verhelfen soll, die Masken die das Shoppen nicht angenehm machen, die Kaufzurückhaltung die durch Unsicherheit begünstigt wird. Tja und der 6. Innenstadtpakt-Event der nicht kommen will. Ach ja, und die Terrorpoller die wohl immer noch nicht funktionieren.

Herr Bommann, alles vortreffliche Themen um mal wieder ein wenig Stimmung zu machen, à la „wird schon“, „auf dem besten Weg“, „es braucht Zeit“ oder mein Lieblingsspruch „Wir handeln, damit Sie handeln können.“

Es kann natürlich sein, dass der Ansturm der Händler auf die neue Digitalsprechstunde des Verbandes so gross ist, es gibt ja auch viel nachzuholen(ca. 20 Jahre), dass Herr Bommann für Presse-Interviews, -meldungen etc. keine Zeit hat.

Oder alle Phrasen sind inzwischen gedroschen. LOL.

 

 

Wie kreativ: DCO statt DOC – Aurelis baut weiter am Bahnhof

Nachdem die Aurelis, die in Duisburg einen besonders hohen Grundstücksbestand aufweist, in Sachen Grossflächenentwicklung auf 6-Seen-Wedau und die Duisburger Freiheit verzichtet hat (Warum?), hat sie sich trotzdem z.B. am Bahnhof einige Zuckerflächen vorbehalten. Dort baut sie nun fleissig. Erst das LANUV, weiterverkauft während der Bauphase und für exorbitante 24 EURO Kaltmiete pro qm/pro Monat an das Land vermietet, dann derzeit das im Bau befindliche Gebäude der neuen Verwaltungshochschule, auch bereits wieder verkauft, wird wahrscheinlich ebenso teuer an das Land vermietet, und nun wird ein DCO (nicht DOC) propagiert. Ein Bürokomplex der zwischen Bahnhofsvorhalle und LANUV entstehen soll.

https://www.waz.de/staedte/duisburg/aurelis-plant-am-hauptbahnhof-duisburg-weitere-buerogebaeude-id229273568.html

Wenn ich das lese muß ich erneut auf folgende merkwürdige Sachverhalte hinweisen:

Wenn doch Aurelis Zugriff auf die Flächen 6-Seen-Wedau und Duisburger Freiheit hatte, warum hat nun die Gebag die Flächen unter ihren Fittichen oder an der Backe, wenn diese uns ständig als die TOP-Flächen verkauft werden? Warum ließ sich die Aurelis Top-Geschäfte entgehen?

Warum sind die Vermietungskonditionen der Neubauten so exorbitant hoch?

Wird im neuen DCO auch das Land oder die Stadt künftig Büros teuer anmieten? Und wer kauft auch dieses Projekt bereits während der Bauphase?

Warum komme ich mit meinen beiden Vorschlägen, die BürgerInnen sollten per Bürgerfonds an Projekten in 6-Seen-Wedau und auf der Duisburger Freiheit mitverdienen, einfach nicht weiter, weil der OB sich in Zeit-Verschleppung übt und der Rat kaum noch tagt, was auch auf das Einwirken des OBs zurückzuführen ist (Corona-bedingt).

Warum verdienen bestimmte wenige Leute und Investoren in und an Duisburg so richtig viel Geld, andererseits ist die Stadt aber superhoch verschuldet?

Warum kommen Stadteile wie Marxloh nicht aus den Negativschlagzeilen und warum sieht die Stadt an vielen Stellen so dermassen scheisse aus, weil angeblich kein Geld da ist?

Warum kommt die Duisburg-ist-echt-Image-Kampagne nicht aus dem Quark, obwohl Aurelis-Leute betonen wie toll hier alles ist.

Fragen über Fragen die, wenn man den Namen Duisburg usw. weglassen würde, eher einer Stadt in einer Bananenrepublik zuordnen würde.

Bevor Ihr BürgerInnen also am 13. September wählt, fragt doch mal die KandidatenInnen!

 

Sarah Philipp und Ehepaar Lieske(alle SPD): Angeberei im Dreierpack

Meine allerliebste Politikerin, Sarah Philipp von der SPD, führt die Partei derzeit in den Kommunalwahlkampf, interimsweise, denn von den GenossenInnen dazu auserkoren wurde sie noch nicht. Das haben die ein bis drei Oberbosse der Partei einfach mal so beschlossen. Der arme Ma(c)hmut Özdemir kam leider zu kurz, obwohl er auch Leitungsambitionen hatte.

Wie dem auch sei, Sarah Philipp muß trommeln und auf die Kacke hauen, aktuell z.B. beim Wahlvolk in Bissingheim. So hat sie sich zwecks werbewirksamer Verlautbarung mit dem in B-Heim ansässigen Ehepaar Lieske verbündet. Frau Lieske war mal bei den Grünen ist aber reumütig zurückgekehrt, immerhin wurde sie Bezirksbürgermeisterin.  So weit so toll, oder auch nicht.

Das Triumvirat fürs Bissingheimer Volk nimmt nun für sich in Anspruch den neuen Flüsterasphalt auf einem A3-Teilstück (deshalb gerade am Wochenende die Vollsperrung) bei Strassen.NRW und beim Land durchgerungen und erkämpft zu haben.

Lärmschutz an der A3 in Duisburg-Bissingheim

Ich wohne ja selbst in Bissingheim und daher durchaus mein Dank an das tapfere SPD-Trio.

Was allerdings das Ganze vom Strahlemann- und Strahlefrau-Wert doch sehr eintrübt ist die Tatsache, dass ein wenig zu sehr geprotzt wird.  Darunter dürfte der Partei-Imagefaktor leiden, denn eine kleine Sarah-Landtagsanfrage im August 2019 macht noch keinen Flüsterasphalt.

Kleine Anfrage:

https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD17-7121.pdf

Antwort:

https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD17-7299.pdf

Diese Kleine Anfrage ist übrigens die einzige zu Bissingheim in den Wahlperioden 10 bis 17, also seit 1985 bis heute, soweit kann ich online zurücksuchen.

https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/Webmaster/GB_II/II.2/Suche/Landtagsdokumentation_ALWP/Suchergebnisse_Ladok.jsp?wp=all&view=berver&w=native%28%27%28suchwort+phrase+like+%27%27bissingheim%27%27%29+and+%28DOKUMENTTYP+phrase+like+%27%27Kleine+Anfrage%27%27+OR+DOKUMENTTYP+phrase+like+%27%27Gro%DFe+Anfrage%27%27+OR+DOKUMENTTYP+phrase+like+%27%27M%FCndliche+Anfrage%27%27%29%27%29&order=&fm=

2012 kam Philipp an die Macht … äh … wurde erstmals in den Landtag gewählt und war so Teil der bis 2017 andauernden SPD/Grüne-Herrschaft in NRW.

Nun schreibt sie aber in ihrer Kleinen Anfrage folgendes (Zitat):  Die Bürgerinnen und Bürger des Stadtteils Duisburg Bissingheim beklagen sich seit mehreren Jahren über eine hohe Lärmbelästigung in der Nähe der Autobahn A3.

Nun ja, da ich seit 2010 Bissingheimer bin, weiß ich um das Wehklagen mindestens seit genau diesem Jahr (2010). Wahrscheinlich gibt es das aber schon viel länger, ich schätze, seitdem die A3 gebaut wurde.

Nun stellt sich die Frage, warum hat das Triumvirat nicht bereits zur Amtszeit von Hannelore K. diese Vehemenz sich für Bissingheimer einzusetzen an den Tag gelegt und zwar besonders  in der Zeit von 2012 bis 2017, als die SPD in Düsseldorf regierte.

Man hatte also quasi fünf Jahre Zeit das Ding selbst zu wuppen und den Lärm abzustellen/zu vermindern und hätte so mehrere Jahre den Menschen den nervigen Krach erspart.

Der nunmehr verlautbarte Sieg über die CDU/FDP-Landesregierung ist gleichzeitig ein Armutszeugnis, nachträglicher Kopfschuss ins eigene Knie und erneut eine Unterbeweisstellung wie die SPD uns für blöd verkauft.

Richtiger wäre folgende Presserklärung:

Ich Sarah Philipp war als MdL in der Zeit zwischen 2012 und 2019 nicht in der Lage  den Flüsterasphalt auf der A3 zu verteilen, und das obwohl ich es mit der Kraft von Hannelore hätte zwischen 2012 und 2017 ungehindert  tun können. Eine einzige Kleine Anfrage hat aber zum guten Schluß den Armin in die Knie gezwungen endlich grünes Licht zu geben, damit Bissingheim wieder ruhig schlafen kann. Ich lobe mich selbst, finde mich toll, Glückauf.

Ob Frau Lieske sich in ihrer Zeit bei den Grünen für die Sache stark gemacht hat, weiß ich nicht. Ich frag sie auch nicht danach. Deshalb nehmen wir einfach mal an: Nein.

Ihr Mann, ein Ratsmitglied, will natürlich wieder in den Rat gewählt werden. Mir sträuben sich bereits die Nackenhaare.

Euer Durchschlaucht, darf ich Ihnen auf die Nerven gehen?

Letztens berichtete mir ein Ratsmitglied aufgeregt wie königlich Corona-Hero Link durchregieren will. So kam ihm angeblich in den Sinn Ratssitzungen Pandemie-bedingt einfach gänzlich bis auf weiteres auszusetzen. Nun hat man wohl doch noch eine Sitzung am 15. Juni durchsetzen können, aber insgesamt erscheint es, Corona könne dem OB als Vorwand dienen lästige demokratische Vorgehensweisen einfach zu ignorieren. Mich würd‘ es nicht wundern.

Das sollte uns allen zu denken geben. So habe ich Corona-bedingt mal einige nervige Fragen aus der Ferne an den OB.

Herr Link, ich habe ja bereits vor etlichen Monaten, weit vor der Pandemie, einen Antrag per GO(Gemeindeordnung) §24 eingereicht. Darin geht es um den Vorschlag eines Bürgerfonds für 6-Seen-Wedau. Meine Idee: Die Bürger sollen sich am erhofften finanziellen Erfolg beteiligen können. Selbiges hatte ich bereits für die Duisburger Freiheit vorgeschlagen. Dieser Vorschlag ging glatt in die Hose, d.h. er wurde abgelehnt. Es dauerte allerdings mehr als 11 Monate bis ich das erfuhr. Nun warte ich erneut und wahrscheinlich noch länger, weil ja die Pandemie dazwischen kam.

Frage: Wie stehts mit meinem Antrag an den Rat, wann wird der besprochen?

Beim nächsten Thema geht es darum, dass es zunehmend bei sensiblen Angelegenheiten nicht-öffentliche Ratssitzungen gibt. Hierzu folgende Fragen:

Wer bestimmt denn auf welcher Grundlage jeweils etwas öffentlich oder nicht-öffentlich besprochen wird? Ich weiß zwar, dass dies ein wenig in der GO geregelt ist, aber ich will es für Duisburg explizit wissen.

Und ich will wissen wie es denn um die nachträgliche Veröffentlichung von ehemaligen nicht-öffentlichen Sitzungsinhalten steht. Es kann ja durchaus sein, dass die jeweils in Erwägung gezogenen Gründe für eine nicht-öffentliche Sitzung inzwischen hinfällig sind, somit könnte man die Inhalte nun mal endlich für alle „sichtbar machen“.

Frage: Passiert das schon bzw. wird das in Erwägung gezogen?

Und zum guten Schluß noch die Frage: Kann man denn nicht Pandemie-bedingt den Parteien und Wählergruppen, die nun ev. zur Kommunalwahl neu antreten, ihre Pflicht erlassen, die vorgeschriebenen  Unterschriftensammlungen einreichen zu müssen. Corona-bedingt ist das Sammeln von Unterschriften (face-to-face) ja zur Zeit etwas erschwert.

 

So, das war es erstmal.

Gruß

www.duistop.de

M. Schulze

 

Alte Stadtbücherei und Volksbank: Fragen an die Stadt

Da die alte Stadtbücherei und die Volksbank an der Düsseldorfer Strasse noch stehen, in einem der letzten DUISTOP-Artikel ging ich bereits ausführlich auf die Lachnummer ein, dachte ich mir, ich frage mal den OB was denn nun ist mit Abrissen und Neubauen.

Guten Tag Herr Link,

bereits Ende 2018 wurde vollmundig der Abriss der Gebäude alte Stadtbücherei und Volksbank angekündigt. Der Investor Fokus wollte 50 Mio. EURO investieren, so stand es jedenfalls mehrfach in der Presse.

Nun ist aber bis heute anscheinend nichts passiert. Meiner Kenntnis nach hat die Stadt beide Gebäude an Fokus veräussert.

Deshalb meine Fragen dazu:

Sieht der Vertrag mit Fokus einen Neubaubeginn vor?

Sieht der Vertrag mit Fokus einen Zeitpunkt für den Abriss vor?

Sieht der Vertrag mit Fokus vor, dass das Unternehmen für die Pflege der Gebäudes zu sorgen hat, so dass sich ein positives Stadtbild an der Stelle ergibt?

Was geschieht wenn Fokus in allen Punkten komplett untätig bleibt?

MfG

 

www.duistop.de

M. Schulze