Kategorie: Fragen-und-Antworten

Ganz schön was los in Duisburg. Ist aber auch kein Wunder, es ist Wahlkampf und die Politik haut wie immer so richtig in die Grütze. So z.B. mit dem Projekt 6-Seen-Wedau, das nun bereits durch die BV-Mitte gepeitscht wurde. Am vorgestrigen Donnerstag stimmten SPD und CDU mit ihrer Mehrheit natürlich dafür und am 30.1. wird sicherlich im Rat dasselbe passieren.

Die Einwände der BI „Rettet die 6-Seen-Platte“ scheinen an den Entscheidern abzutropfen.

https://www.waz.de/staedte/duisburg/duisburg-6-seen-wedau-was-der-beschluss-nicht-bedeutet-id228232755.html

Hauptkritikpunkte der BI sind a) zu schlechte Verkehrsplanung, b) zu wenig sozialer Wohnraum, c) zu wenig Bürgereinbindung im Vorfeld sowie d) Störung des und der Eingriff in das Naherholungsgebiet. Nun will die Opposition im Rat eine Mediation beantragen.

Allen vier Punkten kann ich nur zustimmen. Und: Ich hatte z.B. eine Möglichkeit gefordert (per Eingabe an den Rat) die Bürger ev. an dem erhofften Erfolg auch finanzielll zu beteiligen – Stichwort: Bürgerfonds. Gerade erst habe ich aus dem Rathaus Bescheid bekommen, dass meine Eingabe beim OB angekommen ist, wann sie beraten wird steht in den Sternen. Meine ähnliche Eingabe zu einem Bürgerfonds für das Gelände Duisburger Freiheit brauchte knapp ein Jahr und wurde abgelehnt.

Eine Initiative ganz anderer Natur ist diese Woche zum ersten Mal in Friemersheim „aufgetreten“: Fridays gegen Altersarmut. Angeblich sei allein die bundesweite Facebook-Gruppe bereits auf über 300.000 Miglieder angewachsen. Nun hielt man in Friemersheim aus Protest eine Mahnwache um auf das allgemeine soziale Problem der Armut im Alter hinzuweisen.

Es gibt aber Kritik an der Initiative in der Form, dass sie stark von rechts unterwandert sein soll. Die Teilnehmer der Mahnwoche in Friemersheim haben sich davon angeblich distanziert. Es bleibt abzuwarten wie sich das Ganze entwickelt. Der Protest an sich ist meiner Meinung nach sehr berechtigt.

Ach ja und dann noch die Poteste gegen die Schließung der Homberger Polizeiwache sowie die für die Tunnellösung(gegen die Trasse) in Sachen A59-Ausbau und die gegen die Zustände besonders in Friemersheim, aufgrund der dort fehlenden LKW-Parkplätze und fehlenden sanitären Einrichtungen für die Fahrer.

Aber Achtung auch hier: Die Tunnelbefürworter z.B. werden stark von der SPD unterstützt.

 

 

 

Gastbeitrag von Jürgen Hagenguth

Die Aufkündigung der Präsenz von Polizeistationen in den Duisburger Außenbereichen Homberg, Baerl und Meiderich, stieß besonders in Homberg auf Widerstand. Eine spontane Unterschriftensammlung von Bürger*innen aus dem Ortsbereich Hochheide für den Erhalt einer Polizeistation brachte binnen kurzer Zeit eine große Anzahl von Unterstützerunterschriften. An der Unterschriftensammlung beteiligten sich mittlerweile weit über 5.000 Bürgerinnen und Bürger.

Die SPD aus dem Bezirk Homberg/Ruhrort/Baerl sprach sich im Sinne des Konzeptes der Polizeidirektion Düsseldorf zunächst dafür aus, dass die Präsenz vor Ort zugunsten einer Zentralwache in dem rechtsrheinischen Ruhrort zu befürworten wäre und veranstaltete im AWO-Heim in Homberg eine Bürger-Versammlung in der die Stimmen interessierter Bürger eingefangen werden sollten. Der anwesenden Duisburger Polizeipräsidentin wurden in zahlreichen Redebeiträgen die Sorgen der Bürger darüber vorgetragen, dass ein Rückzug der Ordnungsbehörde für Homberg keine Lösung sei. Die Duisburger Polizeipräsidentin, Frau Elke Bartels, konnte sich dem Unbill der Anwesenden kaum erwehren, denn sie musste zugeben, dass ihr Job unter dem ständigen Mangel personeller und materieller Ausstattung kaum flächendeckend zu leisten sei. Es würde ihrem guten Management obliegen, die Lücken zu schließen. Deshalb sei die Zusammenlegung von Polizeistationen in den Vororten auf einen Zentralort die ultima ratio dieser Mangelverwaltung.

Der Aufstand der Bürgerinnen und Bürger spricht eine andere Sprache. Sie behaupten, dass eine Ordnungsfunktion nur wirkungsvoll durchgeführt werden könnte, wenn die Polizei durchgehend Präsenz vor Ort zeigen würde. Nur die Polizei vor Ort wäre durch kurze Wege auch schnell an den Brennpunkten des Geschehens. Selbst ehemalige Polizisten sprachen sich gegen das Konzept der Konzentrierung aus und betonten eine Präsenz vor Ort zum Beispiel durch Fußgängerstreifen.

Wellen schlug auch ein Antrag der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretungs-Sitzung vom 23. Januar 2020. Ein Antrag der CDU-Fraktion forderte bei einer Abstimmung dazu auf, dass der Oberbürgermeister Sören Link, sich bei den übergeordneten Polizeibehörden und dem Innenministerium dafür einsetzen solle, dass das Zentralisierungs-Konzept noch einmal überdacht wird. Es ist ja nicht von geringem Interesse, wie mit den Steuergeldern der Bürger*innen und deren Anliegen ungegangen wird.

Fast schon wie vorauszusehen stimmten die Fraktionen der SPD und der Vertreter der Bündnisgrünen gegen den Antrag. Diese begründeten ihre Ablehnung damit, dass die CDU sich gefälligst an die zuständige Polizeibehörde und an den Innenminister wenden solle, um ihr Anliegen vorzutragen und sie damit den Oberbürgermeister nicht behelligen sollten. Sicherlich ist das Anliegen der Homberger bereits schon längst an die Adresse der übergeordnete Behördenebene gelangt. Selbst NRW-Innenminister Herbert Reul hatte sich inzwischen zum Erhalt der Wache geäußert. Aber davon wollen SPD/Grüne nichts wissen.

Als weiteres Argument wurde vonseiten der SPD-Grünen-Koalitionäre vorgebracht, dass diese mit der Veranstaltung im AWO-Heim bereits ausreichend genug getan hätten. Und der Personalmangel bei der Polizei solche Konzentrationsprozesse natürlicherweise zur Folge haben müsste. Rein technisch wäre somit eine Versorgung gewährleistet. So gibt die Ablehnung der SPD und der Bündnisgrünen dem Unterzeichner der Unterschriftensammlung für den Erhalt der Homberger Wache ein Rätsel auf:

• Haben die SPD und der Vertreter der Grünen in der BV kein Vertrauen mehr in die Wirksamkeit eines Einsatzes ihres Oberbürgermeisters Link?
• Ist der OB nicht willens und nicht in der Lage sich für die Bürgerinteressen einzusetzen?
• Leugnet etwa die SPD und die Bündnisgrünen, dass sie mit ihrer vergangenen Verantwortung in der Landespolitik die Polizei kaputt gespart haben?

Anmerkungen von Michael Schulze:

Gerade die letzte Frage sollten wir alle mal den SPD-MdLs Börner, Bischoff, Jäger und Philipp stellen. Gerade Frau Philipp die sich für eine Kandidatur für den Duisburger SPD-Vorsitz im Mai bewerben möchte.

Was die Grünen angeht so kann man nur staunen. Die sind scheinbar bereits auf Regierungsmodus in Duisburg und probieren es der SPD nachzumachen, die sie ev. im Herbst bei der Wahl beerben könnten.

Nun hat das Thema „Verwahrlosung im Logport“ auch die überregionale und die Fachpresse erreicht. Um es sich mit der Branche nicht ganz zu verscherzen wird in einem Artikel auf eurotransport.de der hiesige Duisport-Chef und ungekrönte Logistik-König von Duisburg Erich Staake aber noch in Schutz genommen.

https://www.eurotransport.de/artikel/logport-am-limit-skandaloese-zustaende-10919230.html

So soll er die Zustände von heute, fehlende Parkplätze, fehlende sanitäre Einrichtungen für die Fahrer und auch den massiven LKW-Verkehr nicht vorhergesehen haben.

Hallo? Der Mann erhält ein fürstliches Salär und die Zustände entwickeln sich nicht erst seit 2020 derart ins Negative, sondern bereits seit über 20 Jahren, zu dem Zeitpunkt also als DUISPORT startete.

Jeder halbwegs vorausschauende Manager hätte erkennen können, dass sich diese Zustände anbahnen. Immer mehr LKWs und immer mehr Logistikfirmen, wie soll das gehen wenn die begleitende Infrastruktur nicht mitwächst? Stattdessen bekommt der Mann auch noch eine Auszeichnung, man gründet eine Infrastrukturgesellschaft (DIG) und verbreitert jetzt für viel Geld die A59. Aber man siedelt auch weitere Logistiker an -ich berichtete in den letzten Tagen- so wie nun in Walsum, obwohl doch OB Link himself jüngst ein Ende der Logistikexpansion ankündigte.

Am schlimmsten aber offenbaren sich nun die zügellosen Machenschaften der Logistikfirmen in Sachen Beschäftigung von billigen Arbeitskräften aus Süd-Ost-Europa. Wer will denn schon für Dumpinglöhne fahren, bei Standzeiten/Wartezeiten unbezahlt sein und sein Wochenende auf einem wilden Parkplatz mit Müllkippen-Charakter verbringen?

So ist die Mär vom Arbeitskräftewunder des Duisburger Hafens bloß eine Lügengeschichte. Denn nicht erzählt wird der wichtige Teil bei dem es um die gute Bezahlung der Menschen geht.

So werden ohne Ende Jobs geschaffen, die aber alle prekär sind. Wozu das führt sehen wir ja u.a. in Friemersheim.

Ja, auch wir alle sind schuld an der Misere, denn wir wollen ja immer billigere Produkte in den Regalen und irgendjemand muß dafür „bezahlen“. Am Ende sind wir es selbst. Erich Staake dagegen wohnt noch nicht mal in Duisburg, dem kann das alles völlig schnurzepiepe sein und er „verdient“ ja auch genug.

 

Auf dem Gelände der alten Papierfabrik in Walsum entsteht derzeit ein neues riesiges Logistikzentrum. Als ob wir nicht genug Brachflächen hätten, nicht genug Staus und nicht genug in die Büsche kackende LKW-Fahrer.

Letztens habe ich noch von dem angeblichen runden Tisch berichtet der für Besserung sorgen soll und angezweifelt, dass auch nur einer der Verantwortlichen es ernst meint mit tatsächlichen Veränderungen.

Nun kommt das neues Logistikzentrum auf den Tisch und wahlwerbetauglich macht die CDU einen auf Kümmerer. Das ist eher kümmerlich angesichts der Tatsache, dass sie ja wohl an der Entscheidung für das neue Ding in Walsum mitgebastelt hat. Aber nein angeblich war es der OB alleine. Aber klar.

Nun Lösungen anbieten zu wollen ist schon dreist und echt(e) Volksverdummung.

https://www.waz.de/staedte/duisburg/nord/logport-cdu-pocht-in-duisburg-walsum-auf-umgehungsstrasse-id228210845.html

Zum bisherigen Verkehr kommen rund nochmals 200 LKW tgl. dazu, dass konnte man sich auch vorher denken.

Ähnlich läuft es im Prinzip bei der A59. Da marschieren aktuell protestweise Meidericher AnwohnerInnenn für den Tunnel anläßlich des anstehenden Ausbaus, anstatt mal die Verantwortlichen generell zu mehr Grips aufzufordern. Auch bei der A59 hätte man längst erkennen müssen wie wenig sie taugen wird, wenn man den LKW-Verkehr munter drauflos weiter ausufern lässt.

Und komisch, dass sich Wirtschaftsdez. Haack angesichts des Verkehrsdesasters nicht auch mal dazu äussert. Ach ja ich vergaß, der kann ja nur bei vorgeblich guten Dingen was zum Besten geben. Könnte ja auch seiner Karriere schaden irgendwie mit der Scheisse in Duisburg in Berührung zu kommen oder in Verbindung gebracht zu werden.

 

Nun ist es raus, was sich schon länger andeutete. Sarah Philipp(MdL) und Mahmut Özdemir(MdB) wollen im Mai den Vorsitz der Duisburger SPD übernehmen. Philipp macht den Job ja bereits kommissarisch, im Mai soll dann die endgültige Entscheidung fallen. Damit würde dieses Bad Dream Team die SPD in den diesjährigen Kommunal-Wahlkampf führen. Naja, andererseits auch nicht schlecht, dann haben die anderen Parteien mehr Chancen.

Wie die beiden das zeitlich alles hinkriegen, Philipp hat auch noch einen gutdotierten Nebenjob bei der NRW-SPD und Özdemir wurde gestern als Mitstreiter bei der AWO Stiftung inthroniert, was wohl Volkesnähe andeuten soll, ist mir ein Rätsel.

Der Vorsitzposten wurde vakant weil Ralf Jäger ihn vor einigen Monaten aufgab.

Also Glückauf für Eskia und NoWaBo, äh SaPhi und Mach-Mut.

Der Abstieg in die dritte Liga war für den MSV vor allem auch finanziell ein Desaster, denn allein die ansonsten in der 1. und 2. Liga ausgezahlten TV-Gelder gingen exorbitant in den Keller. In der dritten Liga gibts kaum noch was, das beklagt nun lauthals Ingo Wald, der Präsi des MSV, der im Hauptberuf Finanzchef bei Krohne Messtechnik ist.

https://www.sueddeutsche.de/sport/fussball-duisburg-duisburg-praesident-wald-fordert-umverteilung-von-tv-geldern-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-200122-99-574253

Kann man machen Herr Wald, ich finde auch so einiges ungerecht, zum Beispiel, dass alle Steuerzahler und nicht nur die MSV-Fans, die Stadiondachreparatur bezahlen.

Aber was ich nicht verstehe ist Folgendes:

(Zitat aus der 2017er/2018er-Bilanz der MSV Duisburg GmbH & Co. Kommanditgesellschaft auf Aktien)

Die Capelli Sport Limited, Hong Kong, ist Werbe- und Logenpartner des MSV Duisburg und gleichzeitig Abtretungsempfängerin für erlöste TV-Gelder aus der Ligavermarktung. Außerdem hat Capelli einen Vertrag über die Ausrüstung (Mannschaftskleidung) der Teams des MSV Duisburg abgeschlossen. Der Vertrag hat zum 1. Juli 2017 begonnen.

Noch ein Tipp: Gut spielen und gewinnen, dann aufsteigen und kassieren.

Ach ja, noch ’ne Frage zum Schluß, wer kriegt eigentlich die Werbe-Sponsoring-Kohle dafür, dass das Stadion, das wir als Steuerzahler mitfinanzieren, Schauinsland Reisen Arena heissen darf?

Ist es Verdrängungswettbewerb, ist es Harakiri, ist es eine gute Idee noch ein Hotel in Duisburgs City, diesmal im neuen Mercatorquartier zu errichten? Und dazu noch weiteren Einzelhandel, der auf der Königstrasse gerade die Segel streicht, plus Gastronomie?

Ich weiß nicht, mit welchen Margen Hotels heute wirklich noch zielführend operieren, aber ECHT noch ein Hotel? Und das obwohl gerade neben dem Krankikom-Neubau am Schiffsanleger(am Schwanentor) noch eins entstanden ist? Gewagt.

Und wenn man in der Verwaltung, wie bei einem Hotelneubau am Bahnhof, sieben Jahre für die Genehmigung braucht, dann ist man rechtzeitig zur IGA2027 soweit die Bauaufträge endlich vergeben zu können.

Übrigens ist es schon wieder die Firma Blankbau die sich auch im Mercatorquartier betätigt. Sie hat eins der insgesamt sechs Baufelder für das Hotel erworben und wohl noch eins für hochwertige Wohnbebauung für eine finanzkräftige („oooh aaah iiih“) Klientel.

Blankbau ist übrigens z.Z. auch Am alten Angerbach auf drei Baufeldern aktiv.

Für den Hotelneubau in der Innenstadt, gegenüber dem Rathaus, das aber ev. bald da nicht mehr sein wird bzw. nicht mehr die Hauptverwaltung beherbergen wird, OB Link spielt ja mit dem Gedanken eines Verwaltungsneubaus auf der Duisburger Freiheit, hat Blankbau sich die englische Hotelkette Premier Inn ins Boot geholt. Das mit der Verwaltung weiß Blankbau sicherlich, denn auch am Bahnhof wird das umtriebige Familienunternehmen vermutlich irgendwie mitmischen.

https://www.waz.de/staedte/duisburg/duisburg-im-mercatorviertel-entsteht-ein-premier-inn-hotel-id228217599.html

Was mich irgendwie an all dem stört ist der Gedanke wie merkwürdig in Duisburg die Stadtentwicklung geplant wird. Vor allem auch wenn man bedenkt das solche Projekte wie auch das Mercator One, das am Bahnhof steht, ähhh wieso überhaupt, das Mercatorviertel ist doch … ach egal …

Jetzt habe ich den Faden verloren. Ach ja, was ich schreiben wollte war: Wie kann es sein, dass Mercator One für ca. 36 Mio EURO und dieses neue Premier Inn für sicherlich auch nicht weniger Geld, auf jeweils rund 10-20.000 qm Fläche verpulvert werden, dafür in ganz Marxloh und Alt-Hamborn NUR 50 Millionen EURO Fördergeld? Wieviel qm haben Marxloh und Alt-Hamborn zusammen?

Nach Eva Zwerg stimmt das was in der Relation nicht. Oder liegt das daran, dass in Marxloh und Alt-Hamborn die weniger Finanzkräftigen auch mit weniger auskommen können, sollen, müssen?

In dem WAZ-Artikel heisst es so schön, dass sich Blankbau für Projekte bis 50 Mio. EURO interessiert, na dann aber fix ab in den Norden.

Und was sich der OB freut, er fabuliert was von „Hotel mit Ladenzeile und Büroimmobilie = Impulse für die Innenstadt“. Das Niveau an Begeisterungssprech ist damit mal wieder gesenkt worden. Wenn denn bald ein Laufhaus, ein Dixi-Klo und drei Parkbänke in der City kombiniert werden, könnte der gute Mann nochmals nachlegen.