Nachdem ich beim Versuch mit einer Einwohnerfrage in der BV Süd Anfang Dezember gescheitert bin, die Absage kam aus dem Rathaus (meine Frage bezöge sich angeblich nicht auf den Bezirk), habe ich es erneut probiert.
Diesmal mit sechs Fragen und wieder eingereicht an die Bezirksbürgermeisterin Beate Lieske (SPD-Mitglied und Hauptdarstellerin in der Schmonzette „Herz aus Stahl 2“) die vor allem sie selbst betreffen (somit in ihrer Funktion als BM auch den Bezirk) sowie mit einem Anliegen zum Thema Lärmschutz in Bissingheim (eindeutig den Bezirk Süd betreffend).
Einwohnerfragen sind übrigens hier ganz offiziell geregelt:
https://www.duisburg.de/allgemein/fachbereiche/90/einwohnerfragestunden.php
Tja, ohne dass mir Frau Lieske meine Einreichung zumindest bestätigte, geschweige denn beantwortete, kam gestern erneut eine Absage aus dem Rathaus. Und wieder sollen weder meine Fragen noch mein besonderes Anliegen den Bezirk Süd betreffen.
Hier zuerst die Absage, darunter meine sechs Fragen und mein Anliegen:
Sehr geehrter Herr Schulze,
bei Ihrer Anfrage handelt es sich nicht um Angelegenheiten des Stadtbezirkes.
Ihr Anliegen kann daher nicht auf die Tagesordnung genommen werden.
Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag
gez. …
Stadt Duisburg
Der Oberbürgermeister
Amt für bezirkliche Angelegenheiten
Bezirksverwaltung Süd
Hier nun meine Fragen und mein Anliegen, ich finde in allen Fällen durchaus den Bezirk betreffend:
1) Welche Projekte in Süd haben Sie in den letzten drei Jahren angestossen, begleitet, unterstützt, etc.? Bitte senden Sie mir einer Liste mit dem jeweiligen Resultat.
2) Wie wird Ihre Arbeit derzeit vergütet?
3) Haben Sie (Stand heute) neben der offiziellen Vergütung noch andere Zuwendungen auch nicht-monetärer Natur erhalten – z.B. Freikarten, Geschenke, Tankkarten, Spesenersatz etc. – wenn ja welche (Liste bitte)?
4) Sind Ihnen (Stand heute) durch Ihre Mitgliedschaft in der SPD und/oder durch die Tätigkeit als BM andere Vorteile gewährt geworden, z.B. bei Grundstückserwerb(en), Baugenehmigung(en) o.ä. auch in Bezug auf Verwandte ersten und zweiten Grades – wenn ja welche (bitte Liste)?
5) Sie sind direkte Stellvertertreterin des OB, dieser antwortet mir dauerhaft nicht auf meine Pressefragen. Wie stehen Sie dazu?
6) Werden Sie im nächsten Jahr erneut kandidieren bzw. sich aufstellen lassen, wenn ja wofür und mit welchen Zielen?
Zum Schluß habe ich noch ein Anliegen was nicht nur mich betrifft. Bitte kümmern sie sich beim OB und/oder der zuständigen Stelle im Rathaus darum, dass man auf meine Beschwerden hinsichtlich nächtlicher Bauarbeiten an der Bahnlinie entlang der Bissingheimer Strasse mal endlich reagiert. Es gelang mir bisher nur einmal vor Monaten dort eine Beschwerde so unterzubringen, dass sie etwas bewirkte. Die Stadt erteilt anscheinend fleissig Nachtarbeitsgenehmigungen an die Bahn bzw. die Tochter InfraGO, doch wir als Anrainer werden nie informiert. So steht es aber im Gesetz und ist an die Sondererlaubnisse gebunden. Bezugnehmend auf dieses Anliegen geben Sie mir bitte gesondert Bescheid was Sie konkret unternommen haben. Danke vorab.
[Anmerkung: Bezüglich des Anliegens habe ich zwischenzeitlich bereits Strafanzeige gestellt, die ist aber seit Wochen anscheinend auch noch nicht bearbeitet worden.]
Okay, dann unternehme ich in Bezug auf die BV Süd und mein demokratisches Recht eine Einwohnerfrage zu stellen im nächsten Jahr einfach einen dritten Anlauf.
Schlußbemerkungen und -fragen mit Bezug auf die Überschrift:
Kann ich davon ausgehen, dass die Verachtung mir gegenüber selbst die kleinste Kapillare der Duisburger Verwaltung erreicht hat?
Kann ich davon ausgehen, dass Frau Lieske nicht einmal soviel Selbstachtung mitbringt die Fragen einfach kurzerhand zu beantworten – oder würde ich dann erfahren, dass ihr Job lediglich daraus besteht alles an den OB weiterzuleiten und selbst nichts zu tun ausser Papa Sören gibt sein Okay?
Und wie habe ich den neuesten SPD-Bundestagswahlk(r)ampf-Slogan in Bezug auf SPD-Mitglied Lieske zu verstehen der da lautet (1. Zeile):
Mehr für Dich.
Mir würde vollkommen ausreichen wenn Lieske Respekt* hätte, nicht vor mir, sondern vor den eindeutigen Gesetzen die sie zur Auskunft verpflichten. Das „Mehr“ kann sie sich gerne sonstwo hinschieben.
* Der Begriff wurde bereits von der SPD werblich verwendet, Typen wie „The Brain“ Börner tragen zuweilen heute noch einen Respect-Sticker am Revers. Wenn er könnte würde er sich den sicherlich auch an die Stirn tackern. Ich weiß wo ich ihm den hintackern würde, unterhalb des Bauchnabels entweder rechts oder links. https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/olaf-scholz/fragen-antworten/ist-ihr-plakat-respekt-fuer-dich-und-die-spd-werbestrategie-respekt-fuer-dich-ehrlich-gemeint