Kategorie: Meinungen-pro-und-contra

Robert Habeck, grüner Bundesminister von Volkes Gnaden, macht auf seiner derzeitigen Sommerreise, während er u.a. auch etliche Unternehmen besucht, aktuell deutlich, dass die Bundesregierung weiterhin beabsichtigt die Transformation von TKS (ThyssenKrupp Steel) in Duisburg zu finanzieren.

In einer ersten Runde fliessen 1,3 Mrd. EU vom Bund und 700 Mio. EU vom Land NRW (ich berichtete bereits mehrfach kritisch) und wenn das nicht ausreicht dann gibt es eben mehr Geld.

Der Bund müsse, so sinngemäß Habecks wesentliche Begründung, als Lehre aus der Corona-Krise, lebenswichtige Industrien für Deutschland im Land selbst  erhalten.

Das hat die Krise u.a. in bezug auf die Herstellung von Arzneimitteln deutlich aufgezeigt.

Tja, ich würde beide Branchen nicht so direkt miteinander vergleichen und hätte deshalb gerne mal einige wesentliche Erklärungen und Fakten ob die Quasi-Alternativ-Losigkeit denn auf die Stahlbranche wirklich zutrifft.

Wenn ich den Subventions- oder wahlweise Förderbedarf von TKS mal abstecken darf. Er wird sich womöglich für den reinen technischen Umbau auf rund 8-10 Mrd. EU belaufen. Doch jetzt, da klar ist wie der Hase laufen soll und der Bund weiter Geld zuschiessen will, rechne ich allerdings mit deutlichen Steigerungen.

Warum? Nun sehen wir uns den Militärsektor an, dann kommen einem schon Zweifel ob angesichts der vielen jährlichen Milliarden und angesichts der jährlichen deströsen Zustandbeschreibungen der Truppe, das Geld nicht vllt. im Übermaß in Kanälen verschwunden ist die mit Militär und Bundeswehr rein gar nichts zu tun haben.

Zuvorderst nenne ich mal die Beratungsbranche. Von deren Unwesen konnten wir gerade, wenngleich noch nicht im vollen Ausmaß, Gesundheitsminister Lauterbach will alles nun angeblich prüfen lassen was sein Vorgänger Spahn versaubeutelt hat bzw. versaubeuteln hat lassen, in Bezug auf die Schutzmasken erfahren.

Und die als Flintenuschi bekannt und berühmt gewordene Frau von der Leyen hat ja auch ihrerseits für bemerkenswerte News gesorgt was die Bundeswehr-Beschaffungsvorgänge betraf, sowie für totale Intransparenz in bezug auf ihre Kommunikationsform, bevorzugt mittels SMS, gesorgt.

Aber zurück zu TKS. Selbst wenn irgendwann mal alles umgebaut ist und vllt. der Stahl mittels grünem Wasserstoff usw. usf. klimafreundlich dekarbonisiert hergestellt wird, dann ist er wahrscheinlich so teuer, dass ihn sich niemand leisten kann. Ausser natürlich die Einkaufsgesellschaft der Bundeswehr – über den Umweg ihrer total überteuerten Bestellungen bei den (deutschen) Waffenlieferanten. Die wird man dann eben dazu nötigen deutschen Stahl aus Duisburg zu verwenden.

Zur Verdeutlichung wie man eine Branche wie die Waffenindustrie und Stahlindustrie proaktiv/aktiv und/oder passiv unterstützen kann, sollte man sich unbedingt diesen MONITOR-Beitrag von gestern Abend anschauen.  Darin geht es um die Blockade von Lieferungen an Russland, Lieferungen die eigentlich sanktioniert und unterbunden werden sollen. Und welches Land hat weitere Verschärfungen blockiert?

Guckst Du selbst:

https://www1.wdr.de/daserste/monitor/videos/russland-sanktionen-bundesregierung-als-bremser-102.html

Fazit:

Big business as usual.

Wenn gerade in der üblichen Duisburger Presse vielfach angekündigt wird, dass womöglich Lukas Podolski zur Neueröffnung seines neuen Döner-Ladens selbst erscheinen wird, um für Sören Link PR-mässig den ersten Aufschnitt zu tätigen, dann heisst das nicht, dass man in Duisburg gut leben kann.

Eine neue Prognos-Studie zeigt auf, da gibt es andere deutsche Städte in denen dies möglich ist.

Immer mehr Menschen zieht es in die Städte. Viele große Herausforderungen stellen die Verantwortlichen vor viele grosse Aufgaben um attraktiv zu bleiben bzw. erst einmal attraktiv zu werden.

Welchen gelingt das und welchen weniger, wo lässt es sich also auch in Zukunft gut leben? Prognos hat dazu alle 71 kreisfreien Städte mit mehr als 100.000 Einwohnerinnen und Einwohnern unter die Lupe genommen und ein Ranking erstellt.

Anhand von 28 Indikatoren für Ökologie, Mobilität, Soziales, Arbeit und Digitales. Diese Indikatoren spiegeln auch wesentlich die jeweiligen städtischen Aufgabengebiete wieder.

Das Ergebnis in aller Kürze:

Ulm an der Spitze, Städte im Süden und Osten weit vorne, Duisburg auf dem vorletzten (70.) Platz und Oberhausen ist das Schlusslicht.

https://www.prognos.com/de/staedteranking-2024

Dazu passt ganz aktuell, dass mir weder die führenden SPDler wie Bas, Özdemir und Philipp, weder der OB noch die Polizei Auskünfte zu den jüngsten hiesigen Vorkommnissen Auswüchse in bezug auf Drogendelikte geben wollen. Sie reagieren seit Tagen nicht einmal auf meine Anfragen.

Das Sicherheitsempfinden der Menschen dürfte ein wesentlicher Faktor für ihr Wohngesundheits-Empfinden sein und aktive Sicherheitsmaßnahmen dürften aktiven Wohngesundheitsschutz bedeutet. Dann klappts auch mit den grossen neuen Baugebieten.

Doch die hiesigen Verantwortlichen ducken sich anscheinend lieber weg und sitzen alles aus. Kann ich gut nachvollziehen, 2025 sind Kommunalwahlen.

Fazit:

Die unfähigen Verantwortlichen können in Duisburg übrigens gut leben. Sie verdienen ihr Geld ohne an ihren ECHTen Leistungen gemessen zu werden.

Laut eines Beitrags des ZDF-Magazins Panorama verbaut die Telekom unverändert und weiterhin Komponenten chinesischer Hersteller beim Ausbau des 5G-Netzes.

Da die Telekom auch in Duisburg Partnerfirma ist, zum Beispiel von DUISPORT, und es sich beim 5G-Netz um kritische Infrastruktur handelt, ist das schon ziemlich fragwürdig. Auch weil die Bundesregierung darauf Wert legt (angeblich seit 2019), dass dies nicht mehr in dem Umfang geschieht wie vorher.  Allerdings handelt es sich wohl nur um eine halbgare Vorgabe, in dem Sinne, dass die Regierung den Ausbau der Komponenten nachträglich verlangen „kann“.

https://daserste.ndr.de/panorama/archiv/2024/Kritik-aus-Regierungsparteien-Telekom-baut-immer-noch-chinesische-Huawei-Technik-ein,huaweitechnik100.html

Die Telekom sieht das Ganze wohl nachwievor ziemlich locker und unbedarft, würde u.U. sogar auf Schadenersatz klagen.

Ich hatte bisher trotz mehrfacher Anfragen weder vom OB, noch von DUISPORT, noch von der Landesregierung NRW, noch von der Telekom Auskünfte über derlei Praxis in bezug auf 5G in Duisburg erhalten.

Man darf sich schon ein wenig wundern, wenn einerseits die Chinesen von COSCO bei Hafenprojekten u.a. in Hamburg und in Duisburg (Container-Terminal) offiziell unerwünscht sind, dafür aber andere Firmen wie Huawei bei Hard- und Software für 5G weiter mitmischen.

Wobei ich klarstellen will, dass es bisher noch nicht erwiesen ist, ich habe jedenfalls keine Angaben dazu, dass die chinesischen Komponenten tatsächlich für eine Gefährung der kritischen Infrastruktur eingesetzt werden sollen, d.h. bereits jetzt so ausgestattet sind, dass sie es auch tatsächlich könn(t)en.

Zuzutrauen ist es sowohl den Chinesen als auch jedem anderen der diese Technik liefert, ebenso wie DUISPORT und Duisburg ihre absolute Unbedarftheit zuzutrauen ist.

Lesen Sie auch:

https://rp-online.de/wirtschaft/huawei-telekom-und-vodafone-sorgen-sich-wegen-huawei-debatte_aid-113140661

UPDATE:

https://www.spiegel.de/netzwelt/web/huawei-bundesregierung-und-provider-in-streit-ueber-ausruester-aus-china-einig-a-6e67b607-e65a-4186-be2a-3ac30422fda7

Am Flughafen Essen-Mülheim in Mülheims beschaulichem Stadtteil Raadt wird es auch nach 2034 Flugbetrieb geben. Das machte Mülheim nun als erste beteiligte Stadt per Ratsentscheid klar. Essen dürfte folgen.

Dass der Flughafen auch über das Jahr 2034 bestehen bleiben wird, hatte ich bereits in einem früheren Artikel kürzlich angedeutet. Nun hat Mülheims Stadtrat  den einstigen Ausstiegsbeschluss mehrheitlich einkassiert. Vor allem die Grünen stehehn nun am Pranger.

Wie die Abstimmung ausgehen würde, war frühzeitig abzusehen. Den Grünen wird in der Sache ein „180-Grad-Wende“ vorgeworfen, sie waren stets gegen einen Weiterbetrieb, nun stimmten sie dafür.

Von der Mülheimer FDP wird das Ganze wie folgt kommentiert: „Wir haben uns seit 50 Jahren vehement dafür (Anmerkung: für einen Weiterbetrieb) eingesetzt. Schwarz-Grün feiert sich jetzt, dabei haben sie es 30 Jahre lang verhindert.“

Weitere Kommentare von Ratsmitgliedern lauten so: Man habe schon viele amüsante Dinge über den Flughafen gehört, dass sich aber ausgerechnet die Grünen jetzt aus Klimaschutzgründen für den Flughafen aussprechen, ist an Lächerlichkeit nicht zu überbieten.

Für die Mülheimer Bürgerinitiativen (MBI) ist eine Ablehnung des Flughafens immer ein wichtiger Punkt gewesen. Man ist weiterhin überzeugt, dass man die Lärmbelastung nicht aus dem Weg schaffen kann. Außerdem seien zunächst Investitionen in Millionenhöhe nötig. Dem gegenüber stehen schon jetzt jährlich eine halbe Million Euro Verlust. Eine signifikante Verbesserung  in wirtschaftlicher Hinsicht sei nicht abzusehen.

Auch mit der wirtschaftlichen Einschätzung beauftragte Gutachter haben im Vorfeld der Ratsentscheidung nur sehr vage formuliert was ein Weiterbetrieb finanziell bedeuten könnte.

Nebulös werden von viele Befürwortenden deshalb auch nur die angeblichen  gesamt-positiven Auswirkungen auf die Wirtschaft ausgelobt, ohne überhaupt nur einmal mit Zahlen und Fakten konkret zu werden.

Fazit:

Das übliche Geseire der maßgeblich Verantwortlichen (in Mülheim Schwarz-Grün), das, wie ich letztens schrieb, schon schimmelig riecht und ist, kaum das es ausgesprochen wurde.

Mit dem „Stadtentwicklungsprojekt“ Ruhrbania von Ex-OBin Dagmar Mühlenfeld (SPD) wurde auch der Mülheimer Rathausmarkt vor rund 15 Jahren total ins Abseits befördert. Der früher mal florierende Wochenmarkt konnte auch in abgespeckter Form nur noch halbwegs auf der Schloßstraße fortgesetzt werden. Eine Wiederbelebung auf dem inzwischen toten Rathausmarktplatz war nicht mehr möglich. Nun will eine Ratsmehrheit  Millionen EURO in die Hand nehmen, um es dennoch erneut zu versuchen. Auch das wird absehbar scheitern, so wie bisher gescheiterte Versuche. Weil damit auch noch die Parkplätze auf dem halben Rathausmarkt wegfallen sollen bzw. werden, wird die geplante Wiederbelebung der schwer angeschlagenen Mülheimer Innenstadt insgesamt nicht helfen.

Das schreibt sinngemäß aktuell die MBI, Mülheimer Bürger-Initiative, zum Vorhaben der Stadt im nächsten Jahr 1,63 Mio. EURO in die Hand zu nehmen um den Rathaus-Markt wiederzubeleben.

Die WAZ-Mülheim hingegen betitelt einen Artikel über das Vorhaben mit „Lohnenswerte Investition“.

Noch dient, wie oben beschrieben, der Rathausmarktplatz vor allem als Parkplatz, es finden nur sehr wenige Veranstaltungen statt. Ab Mitte nächsten Jahres soll der Platz umgestaltet werden, welch ein Wunder, alles mitten in der Wahlkampfzeit und da will man punkten, egal wie.

https://www.waz.de/lokales/muelheim/article406731783/lohnenswerte-investition-startschuss-fuer-muelheims-rathausmarkt.html

Derzeit wartet die Mülheimer Verwaltung noch auf einen 80-prozentigen-Landeszuschuss für das Vorhaben, was allerdings nicht ungeteilten Zuspruch findet.

Die in Mülheim Regierenden, CDU und Grüne, freuen sich darüber, dass der Stadtrat angeblich mit grosser Einmütigkeit für die Sache eintritt, doch in Wirklichkeit ist es so, dass die Fraktionen von FDP, MBI und AfD das Vorhaben ablehnen.

Aus Düsseldorf, ebenfalls CDU und Grüne, wurde wohl schon Zustimmung signalisiert.

Wie sinnlos das Vorhaben ist kann man sich vor Ort anschauen, wenn man in Mülheims City zu den verschiedensten Zeiten unterwegs ist und sich zusätzlich die Gesamtsituation im Umfeld anschaut. Dort ist alles im Prinzip genauso abgewrackt und zukunftslos wie bei uns in Duisburg. Egal, ob in der Nähe, direkt an der Ruhr gelegen, etliche neue Wohngebäude und diverseste  Gastronomie-Betriebe entstanden.

Das was ich an Belebtheit noch in den 1980ern kannte, ich stamme aus Mülheim, ist für immer vorbei und kommt auch so schnell nicht wieder. Wir alle sehen doch was in den Cities, vor allem im Ruhrgebiet passiert, dies ist ja auch ganz deutlich hier in Duisburg festzustellen.

Wenn nichts mehr geht eröffnen die überaus zahlreichen, unfähigen und unbrauchbaren City-ManagerInnen selbst einen Laden um überhaupt noch was Positives vermelden zu können. Ich berichtete diese Woche darüber. Was aber nur der Politik dient, die nämlich unbedingt Erfolgsmeldungen braucht und in den nächsten Monaten am laufenden Band bis zur Kommunalwahl 2025 gnadenlos en masse produzieren wird.

Wer das alles noch wirklich ernst nimmt, ist selbst schuld.

Am letzten Sonntag hatte ich ein längeres Gespräch mit einem früheren Geschäftskollegen. Der wundert sich sehr über Deutschland, Duisburg, DUISTOP und über mich. Ich beendete das Gespräch u.a. mit den Worten, dass es mir inzwischen eigentlich scheissegal ist, ob mir der OB und andere Vollversagende noch auf meine Fragen antworten. Die bekloppte Situation hier in Duisburg erklärt alles bereits selbst, aus sich selbst heraus, und zwar ausnahmslos in allen Bereichen. Es bedarf gar keiner Fragen mehr, man sieht bereits die Antworten. Man spürt das langsame Dahinsiechen und wie sich der letzte Rest derer die noch glauben was ändern zu können nur aufreibt. Dazu eine abgehobene Polit-Kaste (plus ihrer Hiwis) die alles plündert was noch zu plündern ist. Alles begleitet von einer orchestralen Phrasendrescherei unglaublichen Ausmasses, begleitet von Medien (on- und offline) deren vorgeblich journalistischen Mitarbeitenden überwiegend zu PR-Geistern mutiert sind. Groß angekündigte Maßnahmen sind schon Sekunden später schimmelig und führen meist nie zum versprochenen Resultat.

Mein Kollege ist übrigens vor vielen Jahren nach Kanada ausgewandert. Seitdem hat er nie wieder deutschen Boden betreten.

Achja, die AfD wird es übrigens weder besser noch viel anders machen. Und auch in bezug auf das BSW oder z.B. Volt habe ich nur sehr wenig Hoffnung.

Joseph de Maistre (1753 – 1821):

Jedes Volk hat die Regierung, die es verdient.

Aber logo, so eine Gelegenheit lässt sich Sören Link nicht entgehen. So kam es  in dieser Woche zu einer Begegnung mit einer Projektgruppe des Albert-Einstein-Gymnasiums im Ratssaal des Rathauses.

Dort empfing unser über alles geliebter und geschätzer OB nämlich höchstselbst Schülerinnen und Schüler und stellte sich mutig ihren Fragen.

Anlässlich von Projekttagen ihrer Schule vom 1. bis 3. Juli haben sich die Kids  mit dem Thema Politik auseinandergesetzt. Dazu wurden zahlreiche Fragen gesammelt und die reichten dabei vom öffentlichen Nahverkehr, den Radwegen und dem Straßenbau bis hin zur Sauberkeit „ihres“ Stadtteils Rumeln-Kaldenhausen. Brav stand Link Rede und Antwort.

Angeblich auch sehr persönliche Fragen, zum Beispiel zu seiner Schulzeit beantwortete er ausführlich. Ach, ich wusste bisher nicht, dass er eine Schule besuchte.

Ich habe gehört, dass er gar nicht mehr aufhören wollte Fragen zu beantworten und – das ist aber vollkommen unbestätigt – dass er einige Fragen im Vorfeld selbst bei der Schule eingereicht hat.

Natürlich wollte er den gesamten Fragenkatalog vorher einsehen um missliebige Fragen auszusortieren  und nicht überrascht zu werden – so schätze ich ihn ein, weiß aber nicht ob es stimmt.

Hey Kids, nichts für ungut und nichts Vorwurfsvolles gegen Euch, aber Ihr wurdet ausgenutzt bzw. habt Euch ausnutzen lassen. Denn merkwürdig ist doch zum Beispiel, dass der PR-Beitrag (s. u. Link) aus dem Rathaus ziemlich arg kurz ausfällt. Ich wüsste wenigstens gerne was gefragt wurde und wie sich der OB bei seinen Antworten anstellte.

https://www.duisburg.de/guiapplications/newsdesk/publications/Stadt_Duisburg/102010100000250249.php

Auf jeden Fall seid Ihr mir um Längen voraus und habt wenigstens Antworten bekommen.

Fazit:

Ein ECHTer Wohlfühltermin und wahltechnisch so brauchbar. Mehr davon!

Und hier zum Schluß noch eine wichtige politische Frage die ich Link auf jeden Fall stellen würde, wenn ich denn überhaupt eine Antwort erwarten dürfte:

Herr Link, werden Sie in dem neuen Döner-Laden von Lukas Podolski essen gehen und wäre es eine gute Idee dort Ihre nächste Hochzeit zu feiern?

Klammheimlich würde ich ihm als Nachdenk-Anstoss diesen kleinen Bon ‚rüberschieben:

https://www.waz.de/lokales/duisburg/article406701041/poldi-doener-bald-in-duisburg-eroeffnung-in-dieser-top-lage.html

Heute vermeldet der WDR, dass HKM im Süden Duisburgs von einem noch unbekannten Investor übernommen und weitergeführt werden könnte. Die Verkaufsverhandlungen liefen bereits.

https://www1.wdr.de/nachrichten/regionalnachrichten/duisburg/wichtige-verkaufsverhandlungen-bei-hkm-duisburg-100.html

Ganz ehrlich, so was muß man vorerst nicht groß kommentieren, denn so viel Konjunktiv könnte am Ende auch dazu führen, dass meine tote Großmutter posthum des Werk übernähme.

Quelle für die WDR-News ist angeblich die IG Metall.

Tja, wenn man nur wenig zu vermelden hat in diesen Zeiten, was irgendwie gut klingt für Duisburg, dann will ich auch noch ein wenig dazu beitragen damit die Stimmung sich hebt.

Nach monatelangen Untersuchungen haben ExpertenInnen nämlich herausgefunden:

Wie die meisten Männer in meinem Alter bin auch ich 43!