Duisburg-Groko will mehr Geld für Strassensanierung

Entweder liegt es daran, dass bald Weihnachten ist und man setzt seine ganzen Hoffnungen auf die mildtätige Stimmung die sich dadurch verbreitet oder man ist mal wieder selbst mit dem Auto unterwegs gewesen.

SPD und CDU jedenfalls wollen, dass die Verwaltung mehr Geld für Strassensanierung zur Verfügung stellt.

Was mich dabei am meisten nervt sind die begleitenden Allerweltsjammer-Töne wie (Zitat):

Denn nur mit einer intakten Verkehrsinfrastruktur ist unsere Heimatstadt auf Dauer wettbewerbsfähig.

Das ist Grokolores. Nachzulesen hier:

https://rp-online.de/nrw/staedte/duisburg/duisburg-cdu-und-spd-fordern-mehr-geld-fuer-die-strassen_aid-34384475

Was man bei dem Thema vergisst, sind nicht die akuten Personalprobleme, die ja letztens auf der Personalversammlung deutlich gemacht wurden, ebenso wie bei Bürgerprotesten im Strassenverkehrsamt,  sondern die Tatsache, dass die Baufirmen mit Projekten nicht mehr nachkommen und teilweise mit ihren Preisforderungen enorm in die Höhe gehen. Wenn also nun die Groko-Parteien mehr Geld einfordern fliegt das MEHR als Baupreisaufschläge ihnen sofort wieder um die Ohren.

Gute Investitionsplanungen sehen anders aus, besonders die langfristigen. Ich verweise u.a. auf den maroden Zustand der Schulen.

Abgesehen davon, dass die Parteien die Verwaltung gar nicht bitten müssen, sondern dies beschließen können, frage ich mich natürlich auch wieso bei all der geballten personellen Kompetenz die uns immer auf schönen PR-Bildchen präsentiert wird und bei der guten Vernetzung untereinander dabei nicht mehr rauskommt, also das, was wir uns hier in Duisburg an Zuständen seit vielen Jahren bieten lassen müssen.

Ich brauche eigentlich auch nicht dezidiert auf Finanzdesaster wie The Curve hinzuweisen, um deutlich zu machen wo fehlende Mittel herkommen könnten, ich tue es trotzdem nochmals mit allem Nachdruck auch für alldiejenigen, die immer noch glauben wir hätten es mit Volksparteien zu tun.

UND: Vielleicht sollten endlich auch mal die Schäden durch den Schwerlastverkehr eingepreist werden, den die oftmals angehimmelte Logistik uns allen hier beschert.

Dass die Kämmerin nunmehr von Bord geht und bereits in Köln im künftigen Amt  offiziell bestätigt wurde, macht die Zustände auch nicht besser.

 

 

Wie kann das sein? Darmstadt? Und ich dachte Duisburg.

Ja, eine Stadt deren erste Namenssilbe rein marketing- und werbetechnisch eine Katastrophe ist, ganz im Gegensatz zum  DU bzw. DUIS von Duisburg, macht das Ranking-Rennen um die deutsche Stadt mit der höchsten Wirtschaftskraft, als die dynamischste und die digitalste Stadt.

Und dabei lesen wir doch ständig wie toll Duisburg ist und wie sehr wir Vorreiter beim Digitalisieren und SmartCityBasteln sind … äh sein wollen.

Und jetzt macht Darmstadt das Rennen, wenn man denn den Untersuchungen des IW Consult Instituts aus Köln glauben darf.

Da werden Erinnerungen wach an 2016 als ich anfing den Hiesigen-Oberen verbal auf die Füße zu treten, weil damals das gleichnamige Institut unter 412 Städten gerankt hatte und Duisburg Platz 412 belegte.

Ganz so schlimm  ist es diesmal nicht, aber von 71 kreisfreien getesteten Städten reicht es nur zu Platz 67.

http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/staedteranking-junges-darmstadt-a-1237246.html

Wenn man nun die Hiesigen-Oberen fragt wie sie denn das Ergebnis bewerten, wird ein müdes Lächeln erwidert und mit einem „Was sagt denn diese Studie schon aus?“ reagiert.

Was aber glauben Sie, liebe LeserInnen, würde passieren, wenn Bergmannsampelmännchen-Liebling Sören Link den Ranking-Platz 3 verkünden könnte? Der Mann freut sich ja bereits über Ampelmännchen und bekommt dafür dickste OB-PR.

Ach ja, spätestens an dieser Stelle sollte sich die Fraktion „Junges Duisburg“ einschalten und versuchen dem Bergmanns-Motiv den Garaus zu machen. Schließlich könnte die Figur ja gänzlich missgedeutet werden, da nur Bergleute die Strasse queren dürfen, was zu Menschenansammlungen all derer führen könnte, die keine Bergleute sind.

Die Wirklichkeit ist lustiger als jeder Film.

 

 

 

 

„Junges Duisburg“ hat echte Sorgen – lächerlich ist noch harmlos

Da mühe ich mich täglich ab der werten Leserschaft den Wahnsinn in Duisburg näher zu bringen und zu erläutern, da setzt die Ratsfraktion „Junges Duisburg“ dem Wahnsinn noch die Krone auf.

Auf der Sittardsbergerallee gibt es eine Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h, die scheinbar nicht alle Autofahrer verstehen. Sie gilt nur zeitlich eingeschränkt (nur zur Nachtzeit). Das Schild dafür ist den „Jungen Duisburgern“ zu klein, da die Autofahrer auch tagsüber 30 km/h fahren, obwohl sie 50 km/h fahren dürften.

https://www.waz.de/staedte/duisburg/sued/groessere-schilder-sollen-autofahrer-in-duisburg-zum-gasgeben-bringen-id215727183.html

Ganz ehrlich, na und, haben die nichts Besseres zu tun als sich über eine derartige Unwichtigkeit zu echauffieren? Und jeder weiß, an die 30 km/h halten sich doch gar nicht alle.

Meine Fresse.

Fazit: Bei der nächsten Kommunalwahl „nicht wählen“.

 

Hallo Logik!

Ganz grundsätzlich sollte man sich aber auch mal die Frage stellen, warum denn überhaupt 30 km/h in der Nacht sinnvoll sind.  Angeblich wegen Lärmschutz. Wenn man mal überlegt fahren dann ja lärmemittierende Maschinen langsamer(= langandauernder) an all den Schlafenden vorbei,  wobei 30 km/h nicht unbedingt leiser sein müssen als 50 km/h. Ich kenne Leute die haben dazu oftmals den 2. Gang drin. Wenn dann in lauen Sommernächten noch die Fenster runtergekurbelt sind und die Bässe wummern … und man so richtig langsam …  ich gebs auf.

Ratsfrau Britta Söntgerath begrüßt Open-Data-Offensive der Stadt Duisburg

Ratsfrau Britta Söntgerath unterstützt die Pläne der Stadt Duisburg, bis zum Ende des Jahres 2019 ihre Daten öffentlich zur Verfügung zu stellen. Einen Schönheitsfehler gibt es jedoch: Bereits seit dem Jahr 2016 setzte sich Ratsfrau Söntgerath intensiv für ein Open-Data-Portal in Duisburg ein, stieß allerdings auf taube Ohren. Dass erst ein Masterplan Smart City Bewegung in die Sache bringt, zeigt, wie langsam die Mühlen der Bürokratie mahlen.

Dabei hätte Duisburg schon damals von Moers lernen können. Britta Söntgerath stellte im Mai 2016 den Kontakt zu Claus Arndt, Leiter der Stabsstelle E-Government in Moers, her. Seine Erfahrungswerte hätten der Stadt Duisburg nicht nur Arbeit abgenommen, sondern gleichzeitig innovativen Ideen wie dem App-Projekt „Stadtgeschichte mal anders erzählt“ (WAZ-Bericht vom 19.07.2016) frischen Wind verliehen.

Ratsfrau Britta Söntgerath betont: „Ich freue mich, dass die Umsetzung eines Open-Data-Portals endlich angegangen wird. Trotz der Tatsache, dass die Stadt Duisburg drei Jahre verschenkt hat, werde ich im Rahmen der Smart-City-Workshops das Vorhaben konstruktiv begleiten und eigene Impulse einbringen. Open Data ist kein Thema alleine für IT-Spezialisten. Mit offenen Daten erhöht sich die Transparenz von Verwaltungsabläufen, werden originelle Anwendungen angestoßen und die Bürgerbeteiligung gestärkt.“

 

Infos zu Britta Söntgerath:

Ratsmitglied im Rat der Stadt Duisburg

Mitglied im Jugendhilfeausschuss

Mitglied im Schulausschuss 

Beratendes Mitglied im Vergabeausschuss

Beratendes Mitglied im Universitätsausschuss

Beratendes Mitglied BV Hamborn

Beratendes Mitglied BV Süd

Sachkundige Bürgerin im Kultur- und Sportausschuss des RVR

Gutsherren nach Gutdünken auch in Dorsten aktiv

Wer bisher dachte allein in Duisburg würden die Gutsherren nach Gutdünken ihr Unwesen treiben dem sei mitgeteilt, nein auch in Dorsten, wie konkret im Falle der Rathaussanierung nachzulesen ist.

http://www.dorsten-transparent.de/2018/08/40-millionen-rechnung-ohne-den-wirt-wie-die-politik-sich-am-buerger-vorbei-einen-rathausneubau-genehmigt-grundlegende-einzelheiten-werden-zur-verschlusssache-erklaert/#more-10269

Dabei geht es auch um die notwenige zusätzliche Anmietung von Gebäuden für einen Großteil der städtischen Belegschaft. Und die Begründung warum alles in einer nicht-öffentlichen Ratssitzung abgekaspert werden musste lautet wie folgt:

Der Ausschluss der Öffentlichkeit wird damit gerechtfertigt, dass man den Vermieter der Bürogebäude an Bismarck- und Halterner Straße schützen und seine Position bei der Neuvermietung in einigen Jahren nicht schwächen wolle. 

Das muss man sich als Dorstener und als Steuerzahler mal auf der Zunge zergehen lassen. Da macht man sich in der Stadtspitze und im Rat Sorgen um einen(!) Vermieter dessen Position geschützt werden muß. Tagt deswegen im Geheimen und lässt die Bürger im Dunkeln. Sind denn Mietkonditionen derart schützenswert, dass man diese den Bürgern nicht zumuten kann und mit ihrer Veröffentlichung womöglich ein Vermieter zugrunde geht?

Quatsch, wer das erzählt, der erzählt auch, dass es keinen Klimawandel gibt.

Schöne Grüße aus Duisburg, wo diese Dinge an der Tagesordnung sind.

The Curve, Krieger-Gelände , …

 

Ich wag es kaum zu schreiben: Der Umbau des Bahnhofs verschiebt sich.

„PSST, hasse mal nen EURO, wir sammeln für Baumaßnahmen in Duisburg?“

Was OB Link und seine Führungsmannschaft uns seit Jahren vormachen, scheint nun die Deutsche Bahn perfektionieren zu wollen. Unheimlich auf die Kacke hauen und dann nicht liefern.

So geschieht es zur Zeit in Sachen Bahnhofsumbau.

https://rp-online.de/nrw/staedte/duisburg/hauptbahnhof-duisburg-umbau-verschiebt-sich-auf-unbestimmte-zeit_aid-34312439

Aus Kostengründen, weil eben die Baufirmen voll sind mit Aufträgen und jeden Preis verlangen können, befinden sich nun etliche Auftraggeber, so wie auch die öffentliche Hand, in einem Dilemma. Den Baufirmen ist es scheißegal ob sie einen Auftrag nicht bekommen, teils werden deshalb sogar Mondpreise verlangt. Jetzt rächt sich einmal mehr das jahrelange Sparen bei der Infrastruktur und das Knausern und Zahlungsverzögern bei Auftragsvergaben.

Tolle Sparmanager wurden einst gefeiert wie die Kaiser weil sie schwarze Nullen oder positive Bilanzen vorwiesen und dabei Personal und Auftragnehmer finanziell in die Knie zwangen. Jetzt sind die am Zug und das in einer ziemlich schlechten Phase, in der der Bürger langsam ziemlich sauer wird, weil es zum Beispiel mit den Schulgebäude-Sanierungen und Strassenbaustellen nicht vorangeht. Die Volksparteien spüren den wachsenden Volkszorn.

Nun muß die Deutsche Bahn auch auf ihrer großspurigen Werbeseite das Hbf-Projekt in Duisburg erstmal wieder „entwerben“.

www.1von150.de

 

Unbedingt lesen: BÜRGERFONDS: Eingabe an der Rat der Stadt

Ich habe heute folgende Eingabe an den Rat der Stadt beim OB eingereicht:

Stadt Duisburg
Dezernat des Oberbürgermeisters
Burgplatz 19
47051 Duisburg

6.11.2018 *

Eingabe nach § 24 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich habe folgende Eingabe an den Rat der Stadt betreffend das als Duisburger Freiheit oder neuerdings Krieger-Gelände bezeichnete Grundstück am Hauptbahnhof.

Nachdem nun die stadteigene Gebag das Gelände erworben hat werden sicherlich Überlegungen hinsichtlich der künftigen Nutzung angestellt.

Entgegen den üblichen Gepflogenheiten schlage ich vor der Gebag als 100%-Beteiligung der Stadt verpflichtend den Auftrag zu erteilen, Überlegungen dahingehend anzustellen wie die Duisburger BürgerInnen z.B. mit einem Bügerfonds selbst als Investor(en) bei der Erschließung und Vermarktung des vorgenannten Geländes beteiligt werden können.

Dies könnte zB über die Sparkasse als Ausgabestelle der Fonds-Anteilsscheine abgewickelt werden.

Alle DuisburgerInnen sollen demnach vorrangig die Möglichkeit haben sich mit einer Mindesteinlage von 100 EURO an dem Projekt zu beteiligen. Erst wenn sich zu wenig DuisburgerInnen finden soll das Projekt für andere Beteiligte geöffnet werden.

Anfangs müsste von der Gebag ein Ideen- und/oder Architektenwettwerb initiiert werden über den dann alle Duisburger abstimmen um die Projekt-Umsetzung ihrer Wahl zu bestimmen.

Die anstehenden Kommunalwahlen könnten genutzt werden um diese Abstimmung gleichzeitig durchzuführen und somit Kosten zu sparen.

Es ist also ein gewisser Zeitdruck vorhanden, weshalb über meine Eingabe noch in diesem Jahr im Rat abgestimmt werden sollte.

Gruß

Michael Schulze

 

*) Wenn sich jemand fragt warum ich am 5.11. schon das Datum des 6.11. benutze dann sollte man wissen, dass ich der Zeit immer ein wenig voraus bin. 

Hat das Ordnungsamt gelogen?

Ein Gastbeitrag von Ulrich Scharfenort

Schon seit längerem beschäftigt mich nun das, nach meiner Meinung illegal errichtete, Xtip-Wettbüro, in Rheinhausen. Die Materie ist komplex und es ist gar nicht so einfach klare Aussagen zu bekommen. Dass die Behörden beim Nachbohren aber irritiert bzw. genervt reagieren sehe ich als gutes Zeichen, dass ich an der richtigen Stelle dran bin. Im Rahmen meiner Recherchen bekam ich folgende Behauptung des Ordnungsamtes der Stadt Duisburg:

Baurechtlich ist die untere Bauaufsichtsbehörde – Amt für Baurecht und betrieblichen Umweltschutz […] zuständig. Für die gewerberechtliche Erlaubnis mit den dazugehörigen juristischen Beurteilungen ist die Bezirksregierung Düsseldorf zuständige Genehmigungsbehörde.

Dass ich eine solche Behauptung überprüfe, versteht sich natürlich von selbst. Weshalb ich bei der Bezirksregierung nachfragte, die erst unklar antwortete und dann auf erneut Nachfrage folgendes mitteilte:

Nach aktueller Gesetzeslage ist die Bezirksregierung Düsseldorf für das gesamte Land Nordrhein-Westfalen für die Überwachung und Untersagung von Glücksspielen im Internet und der Werbung hierfür im Internet zuständig. Im Übrigen sind die örtlichen Ordnungsbehörden für die Überwachung und Untersagung von unerlaubten Glücksspielen und der Werbung hierfür zuständig.

Wenn also das Ordnungsamt zuständig ist, dann stellt sich die Frage, warum hier etwas anderes behauptet wird. Liegt es an der Personalknappheit in Duisburg oder es sind andere Faktoren im Spiel, welche ein rechtskonformes Handeln verhindern? Ist es gar ein Organisationsverschulden der Stadtführung, dass hier nicht der Rechtsstaat durchgesetzt wird? Ich werde jedenfalls dran bleiben, bis der Laden dicht ist. Denn erlaubt kann er nicht sein, da er nicht rechtskonform genehmigt wurde und es zu viele Hürden gibt, um hier eine Genehmigung zu erteilen. Fakt ist jedenfalls, dass die Stadt Duisburg keine Prüfung gemäß Glücksspielrecht durchgeführt hat. Somit ist das Wettbüro zu schließen. Dies zeigt nur einmal mal mehr, dass man mit einer Sparverwaltung kein Rechtsstaat möglich ist und so unweigerlich rechtsfreie Räume entstehen. Dass in Lücken natürlich Kriminelle oder andere Akteure schlüpfen versteht sich von selbst. Was ich nicht verstehe, ist die FDP Duisburg, die jüngst doch glatt die Einsparungen bei der Verwaltung kritisierte. Wenig glaubwürdig von einer Partei, die sonst ständig Privatisierung predigt, wie eine Platte mit Sprung.

Originalbeitrag von www.ulrics.blog.

LINK

ByeBye Vororte – Die City soll gestärkt werden. Echt jetzt?

Aber ja, Sie lesen richtig, die City soll gestärkt werden, was sicherlich auch dem Investor oder den Investoren auf der Krieger-Brache (gehört inzwischen wieder uns, also der Gebag), dem Investor Toeller vor dem Bahnhof und dem Investor Funke an der Düsseldorfer Strasse in die Hände spielt.

https://rp-online.de/nrw/staedte/duisburg/duisburg-beim-einzelhandel-soll-die-city-gestaerkt-werden_aid-34236359

Dass man dazu einen Gutachter, Sachversändigen o.ä. brauchte, um es quasi von Dritter Seite zu legitimieren ist ziemlich durchsichtig.

Das alles könnte ich genauso gut verkünden und hätte ich auch so voraussagen können. Allein die Tasache, dass fast alle grossen Events nur in der City stattfinden und auch die neuen Terrorsperren nur in der City eingebaut werden, wenn sie denn mal eingebaut werden, sind doch simple Zeugnisse genug für die bereits längst eingeleitete Entwicklung.

Die Vororte und besonders die letzten Einzelhandels-Mohikaner dürften sich jetzt so richtig abgehängt fühlen.

Nur dass die Sache mit der City auch nicht so wirklich funktionieren wird, sehen wir ja am Zustand derselben. Es wird zwar teils neu gebaut aber der Rest verkommt, zumindest wenn man die Infrastruktur anschaut. Da können auch die Leuchten des anstehenden Weihnachtsmarktes und die mildtätige Stimmung nur wenig dran ändern. Verschmutzte seitliche Überdachung, mangelhafte Pflasterung, wenig einladende und vermüllte U-Bahnschächte, Leerstand, usw. Alles hinlänglich bekannt.

Und eine Bitte an Herrn Bommann vom hiesigen Einzelhandelsverband: Legen Sie mal eine andere Platte auf, die, die sie auflegen ist aus den Neunzigern oder früher.

Dass Sie inzwischen als Verbandsvertreter die Wirkung eines Musikers auf der sinkenden Titanic entfalten, ist verständlich, denn was bleibt Ihnen sonst auch zu tun!? Aber ich hab  ja schon des öfteren empfohlen, raus aus dem EH-Verband(das geht sofort) und „weg mit dem IHK-Zwang“. Das würde alles ein wenig lindern.

Die Vorortanrainer besonders im Norden sollten sich darauf einstellen nur noch lästiges Beiwerk eines riesigen  Logistik-Molochs zu sein, inkl. aller Folgeerscheinungen. Durchfahrtsorte und Parkplätze für LKWs – zum Beispiel.

In diesem Sinne, der Letzte macht bitte das Licht aus.

 

 

Warum Duisburger Baustellen nicht vorankommen …

Wer wissen will warum Duisburger Baustellen der öffentlichen Hand nicht vorankommen und warum es bei Ankündigungen bleibt und dann gar nichts passiert, der sollte sich mal den folgenden Beitrag zu Deutschlands Autobahnbaustellen anschauen.

Ziemlich viele Aspekte sind auf Duisburg 1:1 übertragbar.

https://www.rbb-online.de/kontraste/archiv/kontraste-vom-01-11-2018/autobahnbaustellen-warum-es-nicht-voran-geht.html

Und es wird wohl noch schlimmer werden.

Nur ein Negativ-Aspekt vorab: Trotz des vermehrten Geldes was anscheinend ausgegeben werden könnte, bekäme man dafür weniger Leistung. Im TV-Beitrag von KONTRASTE wird es erklärt.

Steuerverschwendung auf eine besonders bescheuerte Art.