Kategorie: Meinungen-pro-und-contra

Tja, im Gruselgemenge der Bad News die unsere schöne Stadt fast nur noch kennzeichnen, konnte in der letzten Woche die Kandidatenkür des amtierenden OB zum SPD-OB-Kandidaten für 2025 nur noch von den Beschiss-Döner-Meldungen einer bekannten Imbiss-Kette übertroffen werden. Wenn demnächst wieder zum Döner-Hallali für einen Cent geblasen wird – OBACHT.

Sören Link hat also die SPD-interne Wahl gewonnen und wird erneut als Kandidat für den Job antreten den er bisher schon so unterirdisch schlecht  gemacht hat.

Wie sollte es auch anders gehen, auf der nach unten zwar offenen Skala im absoluten Schlechtsein kommen ansonsten nur unerfahrene KandidatenInnen im Greisenalter in Frage.

Link ist noch jung und bringt doch wenigstens jede Menge brauchbare Versagenserfahrung mit.

Ich erwähnte es schon mehrfach in den letzten Jahren. Man kann diese Stadt einfach und locker weiter runterwirtschaften. Kaum jemand regt sich auf, fast alle gucken dabei zu. Posten und Pöstchen in der Verwaltung und in städtischen Beteiligungsgesellschaften werden nachwievor gut bezahlt und sind an keinerlei Erfolgsmessungen gebunden. Hauptsache man schafft es eine Wahl für sich zu entscheiden, hat beste Connections und Seilschaften,  schleimt sich ein bis es wehtut oder wählt als Lobhudel-Zäpfchen den Weg durch den Anus der Günstlingsszene.

Ob Link die erneute Wiederwahl gelingt ist allerdings nicht so ganz sicher und längst nicht schon heute ausgemacht. Denn rund um Duisburg sind die ehemaligen SPD-Bastionen zerbröselt und irgendwann ist eben auch Duisburg dran. Alles nur eine Frage der Zeit.

Der Niedergang von TKS und HKM könnte dies besiegeln, genauso wie der Aufstieg der AfD, die nachwievor wie im Bund eigentlich nur abwarten muß bis sich die vorgeblichen Demokraten selbst erledigen. Die Ampel macht es vor und sowas kommt irgendwann in der Fläche an.

Link hat allerdings früh erkannt, was nicht schwer war, wie man sich als harter Was-Auch-Immer (Mann, Typ, Hund, Knochen, …) geriert der politisch locker bei manchem Rechtsableger mitmischen könnte.

Fazit:

Es steht schon lange auf der Startseite von DUISTOP:

Nach der Wahl ist vor der Wahl. 2025 ist OB-Wahl in Duisburg. Es sollte ein(e) Parteilose(r) OB werden, auf keinen Fall jemand von der SPD!

Daran erkennen Sie, ich halte auch nichts von CDU, AfD und womöglich BSW usw. usf.

Mich haben schon viele gefragt was ich denn machen würde wenn ich z.B. selbst anträte und gewänne.

Nun, ich würde bei einem Wahlgewinn die ersten zwei Jahre allein darauf verwenden die Dinge aufzudecken die hier nicht nur falsch liefen und laufen, sondern vermutlich auch noch justitiabel / justiziabel sind. Verbunden mit dem Ziel die entsprechenden Leute = VerursacherInnen – wie sagt man so schön – dranzukriegen.  Und alles öffentlich zu machen.

Ich bin davon überzeugt, macht man das nicht läuft alles wie bisher unge- und unbehindert weiter und am Ende komplett aus dem Ruder.

 

 

Wahrscheinlich haben wir bald mehr positive Websites als positive Echt-Sites, also Plätze in Duisburg die den von Heerscharen bestbezahlter PR-Hilftstrupps (DBI, DK usw.) online hochgelobten Plätzen auch tatsächlich entsprechen.

So wurde ich gestern Abend per Mail auf diese Neugeburt und Ausgeburt des Wohlfühlens hingewiesen:

www.duisburg-travel-stories.de

Mutet auf den ersten Blick an wie die Website einer fabulierenden Gruppe Gutgelaunter die ihre Stadt ein bißchen promoten. Ein Blick ins Impressum verrät jedoch wer dahinter steckt.

Der Mailabsender verwies dann auch auf die Widersprüchlichkeit hin die ein Kantpark-Foto bietet wenn man die dortige Drogen-Szene einfach weglässt.

Oder per KI nachträglich rausschnippeln lässt. Heerscharen von Obdachlosen liessen sich so aus dem Duisburger Stadt-Bild „entfernen“.

So was taugt alles als Einschlafhilfe für kleine Kids die noch nicht so genau wissen was sie z.B. an Containern und Unterrichtsausfall erwartet wenn sie demnächst in die Schule gehen.

Natürlich verstehe ich das Bemühen um den Aufbau eines positiven Image. Aber dann bitteschön sollte man die Kirche im Dorf lassen. Und sich auf das konzentrieren was wirklich empfehlenswert ist und nicht Dinge künstlich aufpimpen.

Ob das hier ECHT auf die neue Website gehört?

https://duisburg-travel-stories.de/duisburgs-beste-currywurst/

Naja, da fehlt dann aber das Döner-Pendant.

Aber da DBI und DK viel Zeit und Geld haben, hier weitere Website-Ideen:

duisburgs-beste-weihnachtsmarktbudenbeleuchtung.de

duisburgs-tollste-lagerhallen.de

duisburgs-geilste-toiletten-und-wcs.de

duisburgs-netteste-bus-und-bahn-haltestellen.de

duisburgs-sandigste-sandstrände.de /  duisburgs-sandigste-sandstraende.de

duisburgs-kultigste-hundefriseure-mit-dem-vornamen-detlev.de

Die von DK meistens beauftragte Agentur Cantaloop freut sich schon.

Fazit:

www.duistop.de und www.duisburgistop.de stehen nicht zur Verfügung.

Inzwischen könnte ich mir wegen der zwei Domains täglich mindestens einmal in den Arsch beissen.

Und:

Da man als DK irgendwie vermeiden will den UsernInnen reinen Wein einzuschenken wer hinter der neuen Touri-Seite im Netz steckt (ausser im Impressum), lässt man u.a. auch alles an Duisburg-Logos inkl. des Duisburgistecht-Logos einfach weg. Einen Link auf duisburg-live.de habe ich auch nicht gefunden.

GAGA ist noch die harmloseste Beschreibung für ein solches Vorgehen.

Kleiner Tipp:

Um demnächst die DK-Urheberschaft gänzlich zu verschleiern würde ich noch eine Dependance in Belutschistan eröffnen. Dort kann man für umgerechnet einen EURO ohne Notar eine UAUG* gründen.

*UAUG => Unter Allen Umständen Geheim

 

… an diesem fast vollkommen absurden Theaterstück das gestern im Rat aufgeführt wurde. Wenn nur die ganze Sache nicht für viele Stahl-Beschäftigte so verdammt ernst wäre.

Der größte Teil der Ratsmitglieder verabschiedete nämlich am gestrigen Montag eine Stahlresolution deren Wirkung ungefähr der einer in China platzenden Bratwurst auf das Weltklima  entspricht. Anmerkung: Bitte jetzt keine Hinweise auf Chaos-Theorien und das Flügelschlagen eines Schmetterlings.

Ich bin mit dieser Meinung nicht alleine, so hatte die WAZ vor wenigen Tagen dies veröffentlicht (Zitat):

So wird der Rat absehbar mit Mehrheit der Antragsteller einen Text beschließen, dessen Wirkung wohl über die Tür des Sitzungssaals kaum hinausgeht. Der Grund ist einfach: Es ist der kleinste gemeinsame Nenner, auf den sich die Fraktionen verständigen konnten. Mehr sei, so heißt es, mit den jeweils anderen „nicht zu machen“.

Anmerkung: Linke, FDP und BSW machen nicht mit.

https://www.waz.de/lokales/duisburg/article407298222/stahlkrise-weichspueler-antrag-statt-gemeinsamer-resolution.html

Absurd war die gestrige Szenerie weil mit Tekin Nasikkol, Ali Güzel und Hakan Koc, drei der HauptvertreterInnen der Stahlbelegschaften von TKS und HKM sich auch noch artig im Laufe der Ratssitzung bedankten.

Dabei dürfte klar sein, dass alle Unterzeichnenden ausser ihre Unterschrift unter die Resolution zu setzen so gut wie nichts tun können und auch nichts tun werden.

Haben sie bisher ja auch schon nicht. TKS (als Haupteigentümerin von HKM) durfte hier in Duisburg schalten und walten wie es TKS beliebte, niemand regte sich auf.

Ebenso sorgte niemand dafür, dass in Duisburg andere Prioritäten in bezug auf Jobs gesetzt wurden – ausser in bezug auf die Logistik. Die erschöpft sich aber größtenteils nicht in High-Firmen sondern nur in Lagerung und Transport. Wie lange noch die eh schon viel schlechter bezahlten Logistik-Jobs NICHT durch Roboter ersetzt werden ist nur eine Frage der Zeit.

Chinastadt, Stahlstadt, … alles längst Makulatur. Schlafstadt ginge noch.

Noch mal zum Schluß eine kurze Darstellung um was es geht. TK, also die Mutter, will der Tochter (TKS) nur 2,5 Mrd. EURO mitgeben um in die Selbständigkeit entlassen zu werden. Nötig sind aber wohl 4,5 Mrd.  EURO. Das soll nun unabhängig geprüft werden. Tja, mit der Unabhängigkeit ist das so eine Sache. Beisst der beauftragte Gutachter in die Hand die ihn ev. auch morgen noch füttert?

Und wird HKM nicht von dem einen interessierten Investor aus Hamburg übernommen,  ich berichtete bereits mehrfach, mit einem möglicherweise negativen Kaufpreis (= TKS oder ev. TK zahlen für die Übernahme), dann ist im Duisburger Süden endgültig Schluß.

Ich schlage vor, die resolutionsgeilen Ratsmitglieder machen sich mal Gedanken darüber was sie denn so alles verlangen und beschliessen werden, wenn beide, TKS und HKM, dichtmachen sollten bzw. im grossen Stil Leute entlassen.

Und ich meine nicht das tränenreiche Fordern und Verfassen von Solidaritätsbekundungen.

TV-Tipp: https://www.ardmediathek.de/video/ard-wissen/industrie-in-gefahr-wo-bleibt-der-wasserstoff/br/Y3JpZDovL2JyLmRlL2Jyb2FkY2FzdFNjaGVkdWxlU2xvdC8zNmNkYjU2Mi00YTY3LTRiNjAtYTg5OC00MjZlYTJiOTg1ZDc

*Pinter = Harold Pinter, (* 10. Oktober 1930 in London, England; † 24. Dezember 2008 in London), war britischer Theaterautor und Regisseur. Viele seiner frühen Werke werden zum sog. „Absurden Theater“ gezählt. 2005 wurde er mit dem Nobelpreis für Literatur ausgezeichnet.

 

Mit einem Statement hat sich heute der oberste Dienstherr der Feuerwehr Duisburg (so schreibt es die WAZ), Stadtdirektor Martin Murrack, zur plötzlichen Beurlaubung von Feuerwehr-Chef Oliver Tittmann und den Ermittlungen in Bezug auf einen Betrugsverdacht gegen Tittmann geäußert.

Anmerkung: Tja, da gibt es noch jemanden über Murrack.

Murrack äusserte sich in der nur wenige Minuten dauernden Ansprache in der heutigen Ratssitzung und zeigte Verständnis für das grosse öffentliche Intresse an dem Fall. Einzelheiten gab er nicht bekannt. In den Vorgang seien mehrere städtische Ämter eingebunden – das Rechnungsprüfungsamt, das Personalamt, das Rechtsamt und die Stabsstelle für Compliance.

Murrack: „Es gab selten so harte Arbeitstage wie die letzten für mich.“

Anmerkung: Verdammt, wo sind die Taschentücher? SCHNIEF.

Seine Aufgabe sei es nun zu analysieren was genau passiert ist und  größtmöglichen Schutz vor Missbrauch in die Verwaltungsabläufe einzubauen.

Anmerkung: HUCH, ich dachte das gäb‘ es alles schon längst, vor allem auch weil es vor wenigen Jahren genau bei der Feuerwehr schon mal finanzielle Auffälligkeiten gab.

Und dann gab es doch auch die Äusserungen OB Links jüngst im Rat, dass nämlich in der Duisburger Verwaltung alles rechtens zuginge. Wie heisst es so schön? Drauf geschissen.

Nun hat Murrack angeblich mit drei Anwaltskanzleien Kontakt aufgenommen um wahrscheinlich alles mal checken zu lassen. Oder prüfen zu lassen wer alles noch da drin steckt und wie diejenigen da wieder ohne Schaden rauskommen.

Nachfragen zu seinem Statement waren nicht zugelassen.

Tja, seit über sechs Jahren versuche ich genau das mittels Fragen an die Verwaltung abzuklopfen was nun Kanzleien für viel Geld übernehmen sollen.

Dass mir weder Link, Murrack noch sonst jemand aus der Verwaltung antwortet, sagt eigentlich alles.

Was haben die nur zu verbergen? Ich vermute mal viel zu viel. Denn mit Jubelmeldungen sind sie ja nicht so sparsam.

Der Fall Tittmann dürfte nur ein mieser Baustein in einer ganzen Reihe von miesen Bausteinen des Verwaltungsfundaments sein, das mittels juristischer Hilfe gar nicht saniert werden kann.

Vor allem erhalten wir alle auch diesbezüglich überhaupt keine Einblicke in das was da nun „abgecheckt, ausgegraben, gefunden und womöglich neu ausgeheckt“ wird.

Ich gehe davon aus: Es wird sich nichts ändern. Es ist wie mit Schimmel. Drüberstreichen reicht nicht. Der kommt sonst immer wieder.

 

 

Kürzlich berichtete ich über eine Anfrage an Sebastian Haak (SPD) der sich öffentlich für einen Kauf des seit 2013 stillgelegten Barbara-Hospitals durch Stadt und/oder Gebag stark machte.

Ich hatte ihm dazu mehrere Fragen gestellt, aber selbst nach der 2. Erinnerung kam nicht einmal eine Reaktion von ihm. Mich wundert das nicht. Haak hat wahrscheinlich auch nur so getan als hätte er eine gute Idee, während eigentlich die Pläne schon hinter vorgehaltenen Händen in SPD-Kreisen kursierten.

Vor allem schweigt er bestimmt auch deshalb, weil ich ihn danach fragte, ob es sein kann, dass die Stadt und/oder die Gebag immer erst dann zuschlagen, wenn sie Immobilien und/oder Grundstücke zuerst Investoren überlassen und  denen dann teurer als ursprünglich abkaufen.

Aktuell ist anscheinend die Gebag tatsächlich mit einem Insolvenzverwalter  über die 49.000 qm grosse Fläche samt Klinik-Alt-Bebauung im Gespräch. Insolvenzverwalter deshalb, weil das gesamte Objekt der Harfid aus Essen gehört und die bereits im Frühjahr 2023 in einem Insolvenzverfahren steckte und wohl einen Schaden iHv von 100 Mio. EURO hinterließ was mind. 40 Klagen zur Folge hatte. Der Konkurs wurde wohl schon im Herbst 2022 beantragt.

Die großspurigen Ankündigungen von Harfid aus dem alten Barbara-Hospital was Neues zu machen lösten sich also komplett in Wohlgefallen auf und der Bau vergammelte zusehends. Was schließlich dazu führte, dass die Stadt im Herbst 2023 ihrerseits  Sicherheitsmaßnahmen wie z.B. eine Bewachung veranlasste.

In einem WAZ-Beitrag spricht ein  Stadtsprecher nun davon, dass inzwischen Kosten iHv 430.000 EURO aufgelaufen sein sollen. Ich vermute bei octeo, einer Stadttochter die solche Jobs übernehmen kann, während die GfB günstige Langzeitarbeitslose „liefert“, die teils von der Arbeitsagentur bzw. dem Arbeitsamt finanziert werden? Wer weiß.

Und diese Kosten bzw. Ausgaben will man sich vom Eigentümer angeblich zurückholen.

Also mal ganz überschlägig würde ich sagen: Insolvenz von Harfid im Frühjahr 2023, Wachdienst usw. seitens der Stadt ab Herbst 2023 – viel Glück!

Ganz ehrlich, da stimmt doch was nicht. Oder die WAZ schreibt Kokolores.

https://www.waz.de/lokales/duisburg/article407296437/lost-place-will-duisburg-das-skandaltraechtige-areal-kaufen.html

Leider kriege ich ja keinerlei Antworten von der Stadt. Ich wüsste zu gern ob sie die Ausgaben hat absichern lassen. Nur kann das nach der Insolvenz noch möglich sein, bei 100 Mio. EURO Schaden und einem vorrangigen Zugriffsrecht auf alles noch finanziell Verwertbare seitens des Finanzamts?

Vielleicht kann man bei einem Erwerb die Kosten verrechnen, es handelt sich allerdings um Kosten der Stadt und die Käuferin ist höchstwahrscheinlich die Gebag. Aber so etwas liesse sich womöglich auf dem kurzen Dienstweg erledigen, man kennt sich ja gut. Die Gebag gehört schließlich der Stadt.

Nur ist das alles für Aussenstehende (= BürgerInnen) nicht mehr richtig nachvollziehbar und durchschaubar.

So wie anscheinend auch bei der Feuerwehr finanztechnisch irgendwie einiges nicht mehr richtig nachvollziehbar und durchschaubar war und ist. Ich berichtete bereits.

Das Barbara-Objekt wird nun voraussichtlich Anfang 2025 zwangsversteigert, wenn nicht jemand vorher „Ich will.“ schreit. Das könnte die Gebag sein und die wird dann eventuell mehr bezahlen als der Bau samt Grundstück vor dem Harfid-Erwerb gekostet hat. Vermutlich. Wundern würde es mich nicht.

Tja, Ratsmitglied Sebastian Haak könnte uns allen das ja mal fein säuberlich auseinanderklamüsern. Aber der will wohl nicht. Nun, so sind sie die Ratsleute, meiner Meinung nach, entweder unwillig oder unfähig oder beides. Andere, nämlich positive Erfahrungen habe ich bisher ausnahmslos mit keinem von ihnen gemacht.

Demnächst, UPPS, ev. heute schon, entscheiden sie dann im Rat wohl darüber ob die Gebag zuschlagen soll oder nicht. Ob wenigstens dann mal jemand dezidiert nachfragt was da läuft, ich denke eher nicht.

 

Im nächsten Jahr ist Bundestagswahl, ist Kommunalwahl in NRW, sowie OB-Wahl. Amtsinhaber Sören Link will sich aktuell das Okay für seine 3. OB-Kandidatur von der SPD einholen. Ein anderer Kandidat bzw. eine andere Kandidatin ist anscheinend derzeit nicht in Sicht. Kann aber noch kommen.

Zur Belastung für ihn und die SPD könnten die weiteren Entwicklungen der SPD im Bund sowie die Stahlkrise hier vor Ort werden. Die hiesige CDU will angeblich erst im Januar 2025 ihren Kandidaten bzw. ihre Kandidatin bestimmen.

Zur Stahlkrise in Duisburg: SPD und CDU planen deshalb eine Stahl-Resolution im Rat zu verabschieden und wollen sich gemeinsam über TKS ausheulen. Beides wird das Management des Mutterkonzerns in Essen aber sowas von in Scham und Angst versetzen.

Ein Problem für Link könnte auch der vorgestern geschasste Feurwehrchef Tittmann werden. Denn anscheinend kommen da wohl noch mehr Ungereimtheiten in Bezug auf das liebe Geld zusammen als sich bisher schon abgezeichnet haben.

Ich warte weiter ab bis die Liste vollständig ist.

Links Problem besteht darin, dass er der Vorgesetzte von Tittmann ist, denn die Feuerwehr ist ein Teil der Stadtverwaltung mit einem eigenen Amt.

2022 gab es nämlich bei der Feuerwehr bereits ähnliche Vorwürfe im Zusammenhang mit Barausgaben, Schecks und sonstigem nicht nachvollziehbarem Finanz-Gedöns und -Gebaren wie z.B. eine ordentliche Buchhaltung, was aber aktuell die Haupt-Stadtsprecherin Kopka (auch mal wieder am Werk, wahrscheinlich weil die Hütte richtig brennt) lieber nicht kommentieren will. Ihre Ausrede: Das sei alles Teil einer nicht-öffentlichen Sitzung im Rat gewesen und werde daher nicht kommentiert.

So viel zu nicht-öffentlichen Sitzungen.

Und so viel zu Links Amtsführung.

 

Eigentlich müsste alles was insbesondere den Erhalt von Bäumen betrifft auch in Duisburg eine der höchsten Prioritäten haben, doch seit 2016 die Baumschutzsatzung abgeschafft wurde, wird munter gefällt was Äxte und Sägen hergeben. Nicht nur durch Privatleute, sondern auch durch die Stadt selbst, wie u.a. an der Wedauer Strasse anschaulich zu besichtigen war und ist.

Nun wollen SPD und CDU einen neuen Anlauf nehmen und nennen das Ganze „Mehr Grün für Duisburg“. Doch laut Grüne ist anscheinend das Vorhaben lediglich als Makulatur und Schönfarberei zu bezeichnen. Sie wollen in der Sache eine Bürgerentscheid um endlich das durchzusetzen was notwendig ist.  Ich meine zurecht und das vor allem jenseits von schnöder Parteipolitik.

Witzigerweise will die Stadt nun für das Anpflanzen von Bäumen sogar Prämien ausschütten. So weit ich informiert bin soll dazu ein Betrag iHv 500.000 EU bereitgestellt werden. Allerdings nicht pro Jahr, sondern für die Jahre 2024 bis 2027.

Und: Über das Förderprogramm „Mehr Grün für Duisburg“ sollen BürgerInnen für die Entsiegelung und naturnahe Gestaltung ihrer Flächen bis zu 40 Euro pro qm bei Eigenleistung erhalten, bei Beauftragung von Fachfirmen werden bis zu 80 Prozent der Kosten gefördert.

Am Ende wird die Stadt als Eigen-PR womöglich die Neupflanzungen und die Entsiegelungen mit ihren eigenen Fällungen und Versiegelungen verrechnen und kommt auf ein neutrales Ergebnis was uns dann als „Klimaneutralität“ verkauft wird. Die Klimastadt-Duisburg wird also doch wahr. Ich muß kot…!

 

In Deutschland. Glauben Sie nicht, okay, lesen Sie nicht weiter!

Ansonsten, liebe DemokratenInnen aufgepasst, da geht was Bedenkliches vor sich.

Denn was da auf uns zurollt, was angeblich 120 wahllos ausgewählte BundesbürgerInnen in einem Bürgerrat gerade der Bundesinnenministerin als dicken Forderungkatalog übergeben haben, hat es in sich sich. Und zwar ganz schön heftig.

Der 120-köpfige Bürgerrat hat sich einige Wochen mit dem Thema Fake-News und Desinformationen beschäftigt. Unterstützt von der Bertelsmann-Stiftung (Bertelsmann = ein ziemlich grosses Medienunternehmen), vom Verfassungschutz und … tja, von wem sonst noch, das bleibt vollkommen intransparent.

Zusätzlich wurden Online-Befragungen durchgeführt, deren schiere Zahl an Rückmeldungen so groß ist, dass ich arge Zweifel habe, ob die Beteiligungszahlen überhaupt stimmen.

UPPS, hier muß ich vorsichtig sein, denn Meinungen können u.U. ja auch Desinformationen sein bzw. enthalten.

Vorsicht ist deshalb geboten, denn was von dem Bürgerrat gefordert wird ist wie gesagt heftig und die Politik bzw. die Ampelregierung interessiert sich anscheinend brennend dafür.

So sollen Menschen die Beiträge auf Social Media posten in Zukunft ein paar Sekunden Bedenkzeit bekommen bevor ihr Beitrag veröffentlicht werden kann. In dieser Zeit soll eine KI den jeweiligen Post auf Fake(s) checken.

Gefordert wird auch ein Fingerabdruck, so dass man notorische FalschmelderInnen besser identifizieren kann.

Auch wird ein Fake-Ranking gefordert, so dass z.B. Aussagen von PolitikerInnen im Wahlkampf besonders geprüft werden und dann je nach Wahrheitsgehalt mit einem Fake-Wert veröffentlicht werden. Man könnte auch Fake-Rating dazu sagen.

Das Magazin Correctiv soll dabei besondere Prüfaufgaben übernehmen. Jenes Magazin, dass auch von der Bundesregierung unterstützt wird und sich angeblich für die Förderung des Lokaljournalismus einsetzt. Klingt gut, hat aber in meinem Fall bzw. in puncto DUISTOP überhaupt nicht funktioniert.

Journalismus und Presseorgane bzw. Medien sollen ein Qualitätssiegel für Wohlverhalten bekommen. Man kann es ihnen auch wieder entziehen.

Und der absolute Hammer. Während solche Bürgerräte eigentlich bisher nur angedacht waren um lockere Anregungen zu geben, will man nun das Konvolut dieses speziellen Rates in die politischen Entscheidungen einbeziehen.

Tja und der Oberhammer kommt zum Schluß:

Das Bundestransparenzgesetz, das bereits im Koalitionsvertrag steht und quasi den Staat und seine DienerInnen zu mehr Transparenz verpflichten soll, wird nachwievor nicht angegegangen und auf die ganz lange Bank geschoben.

Dabei ist mangelnde Transparenz und Auskunftsbereitsschaft seitens der Politik und Verwaltung u.a. ein wichtiger Grund für all die vielen Fake-Meldungen und -Meinungen.  Das wurde aber anscheinend beim Fake-Bürgerrat nicht bzw. nicht nennenswert erwähnt und diskutiert.

Hier alles zum Nachlesen und Nachdenken:

https://forum-gegen-fakes.de/fileadmin/files/FGF/Buergergutachten_Forum_gegen_Fakes.pdf

Abgesehen davon, dass es einen erheblichen Aufwand bedeuten würde das alles umzusetzen und zu kontrollieren, wobei man leicht KI dazu einsetzen kann, es würde massiv gegen das Grundgesetz verstossen. Gegenseitige Denunzierungen wären an der Tagesordung, die Gerichte würden verstopft und die Demokratie ginge komplett den Bach ab.

Es erscheint mir vollkommen plausibel, dass hier möglicherweise ein Bürgerrat komplett missbraucht und instrumentalisiert wurde und wird. Oder aber die Mitglieder des Rates haben den Warnschuß nicht gehört und sich in eine autokratische Rage manövriert. Was sich mittels der aufgestellten Forderungen und möglichen Umsetzungen einschleichen könnte ist nichts anderes als die üblichen Verbote in totalitären und autokratischen Unrechtsregimen zu realisieren.

Das heisst: Die eigentlich gute Absicht Fake-News zu bekämpfen führt letztlich zu einer Zensur der Meinungen und damit zur Abschaffung der Meinungsvielfalt. So schafft man die Demokratie ab während man vorgibt sie zu retten.

Wer diese Entwicklung weiterbetreibt hat meiner Ansicht nach weder das Wesen der Demokratie begriffen noch sollte er im Staat ein öffentliches Amt innehaben.

Fake-News und Deep-Fakes und was sonst alles kommen wird sind ein elementarer Bestandteil unserer Welt, ob uns das gefällt oder nicht.

Sie zu enttarnen und stattdessen wahrheitsgetreue Infos unters Volk zu bringen ist  sicherlich eine lohnenswerte und auch demokratische Aufgabe.

Meinungen mit Fake-News gleichzusetzen ist dagegen unsinnig, wobei mir die damit verbunden Problematik vollkommen klar ist, da kaum jemand Fakten und Meinungen total voneinander trennt. Das gelingt ja mir selbst nicht einmal. Den Versuch habe ich gemacht und abgebrochen.

Merke: Jede Meinung kann Fakten enthalten und diese Fakten können potentiell auch bewusst falsch sein.

Besonders schwierig wird es, wenn Medien (wichtige) Fakten weglassen, auch das könnte dann ja desinformierendes Verhalten sein. Nur kann man eben nicht alle Fakten parat haben (u.a. weil man keine Presseauskünfte bekommt!!!!!!!!!!) und sie auch noch sinnvoll unterbringen. Texte würden dann womöglich so lang und ausführlich, dass sie niemand mehr liest.

Das gesamte Thema ist also wirklich komplex und noch lange nicht ausdiskutiert.

Vor allem wenn man bedenkt, dass die immer wieder angepriesene Meinungsfreiheit und -vielfalt nicht nur darin bestehen sollte, dass man seine Meinung äussern darf, sondern sich diese mit Hilfe von unterschiedlichsten Informationen auch tatsächlich bilden kann. Grundlage dafür sind eine gute Bildung, fortwährende Weiterbildung und transparente Fakten ganz besonders von öffentlichen Stellen, also aus Verwaltung, Politik, Wirtschaft usw.

 

Ganz ehrlich Leute, als ich vor zwei Tagen noch über die 11 neuen Sitzbänke in der City mit ein wenig Häme berichtete – unter ECHTer Aufwertung verstehe ich nämlich was anderes – ging mir noch durch den Kopf:

Wer weiß was damit noch schief läuft?

An das was dann schief lief habe ich beileibe nicht gedacht. Doch die DBI, die die „Aktion“ beaufsichtigte – die Möbel selbst kommen aus einem  Duisburger Einrichtungshaus – machte meiner langjährigen Einschätzung ihrer Fähigkeiten (Duisburgs Best Incompetence) alle Ehre.

Das Ganze wird von der DBI ganz aktuell in der WAZ sogar noch getoppt.

So heisst es zum Dilettanten-Problem (Zitat):

Die DBI hat das Problem erkannt – und wird nachjustieren

Nachjustieren? Klingt wie ein schlechter Witz oder wie ’nen simplen Flaschenöffner zum wichtigsten Werkzeug aller Zeiten zu erklären.

Es muß eigentlich nur jemand ein paar Löcher bohren, denn in den Sitzschalen (wohlgemerkt es handelt sich um Aussenmöbel) der Bänke sammelt sich Regenwasser.

Kleiner Tipp für die DBI: Solche Sitzbänke generell nur bei Regen aufstellen und sich nach einem Schauer mal selbst sofort zur Probe draufsetzen.

Meine Fresse.

https://www.waz.de/lokales/duisburg/article407244183/duisburgs-neue-sitzbaenke-in-der-innenstadt-haben-ein-problem.html

Fazit:

Hey DBI, wenn Ihr demnächst mal wieder irgendeine Verbesserung in der City vornehmt, einfach mal vorher ’nen Blick in „Stadtmarketing für Dummies“ werfen und wenn Ihr Papier braucht um Euch Notizen zu machen dann kopiert doch einfach ein weißes Blatt mehrfach.