BravoBravo weiter so – Juso-Chef geht zu den Grünen

Herrlich, das ich das noch erleben darf. Der Juso-Chef Sebastian Ackermann  geht zu den Grünen und rechnet mit der SPD ab, vor allem mit dem Unterbezirk, also dem Verein dem Ralf Jäger vorsteht.

Erst 2010 in die Partei eingetreten ist nun Schluß mit unlustig.

https://rp-online.de/nrw/landespolitik/juso-chef-sebastian-ackermann-aus-duisburg-wechselt-zu-den-gruenen_aid-44173889

Bevor ich es vergesse, hiermit fordere ich alle SPDler auf das sinkende Schiff zu verlassen bevor es 2020 bei der Wahl gänzlich sinkt. Oder die Partei schmeisst sie alle raus, wie letztens Norbert Broda. Ich will nicht schuld sein an dem „Ertrinken“ in der Bedeutungslosigkeit so vieler verdienter GenossenInnen, ich habe Euch gewarnt. LOL.

Ackermann betont ausdrücklich „nicht die Seiten zu wechseln weil es seiner persönlichen Karriere nutze und weil die SPD eben im Abwind und die Grünen im Aufwind sind“.

Grösstes Manko der SPD aus seiner Sicht: Ortsvereine, die überwiegend aus 60- bis 80-Jährigen bestehen, ohne Interesse an Veränderungen. Keine Weiterentwicklung und kein Vorwärts.

Als er dann auch noch die Niederlage bei der Europawahl intern aufarbeiten wollte, so Ackermann, sei dies „abgeschnettert“ worden und er habe die Konsequenz gezogen.

Na ja, ich kommentiere das Ganze abschliessend so: Ich kaufe ihm die Entscheidungsgründe mal ab. Da hat er aber sehr lange gebraucht die zu erkennen.

Den üblichen Spruch mit dem sinkenden Schiff spar ich mir.

„Die Hornitexter“ verklagen die Stadt

BI begeht den Klageweg!

Am 10 Juli 2019 traf sich der Aktivkreis der Bürgerinitiative(BI) „Die Hornitexter“ um weitreichende Beschlüsse zu fassen. Zum einen ging es um die Klageerhebung gegen die Baugenehmigung des Logistikzentrums „Gewerbegebiet Rheindeichstraße“. Des weiteren sollte über die zukünftige BI-Arbeit beraten werden.

Die von der Stadt Duisburg erteilte Baugenehmigung, die auf einen Bauantrag des Gewerbegebietsentwicklers zum Ende des letzten Jahres zurückführt, hat den weiteren Ausbau des Logistikstandortes auf insgesamt über 142 000 Quadratmeter zum Ziel. Das Gewerbegebiet erstreckt sich künftig nach den Plänen der Stadt und des Investors in das ehemalige Landschaftsschutzgebiet hinein, das durch die Flächennutzungsplan-Änderung zum Bauland umgepolt wurde.

Ein schnelles Eingreifen wurde jetzt notwendig, nachdem die Stadt mit der Baugenehmigung Fakten schuf und der Investor das Gebiet bebauen darf. Für einen großen Teil der Flächen (insges. über 70 000 Quadratmeter) werden Hallenbauten und Asphaltflächen den Boden versiegeln. Der vom Rat der Stadt Duisburg beschlossene Bebauungsplan sieht weder eine Dachbegrünung noch eine ökologische Fassadenbegrünung in Betracht. Ein ökologisches Drama für eine Stadt, deren Flächen immer weiter durch Industrieansiedlungen und Gebäudekomplexe zubetoniert werden.

Ein von der BI in Auftrag gegebenes Gutachten bestätigte die fehlerhafte Planung der Stadt, die unterließ ein Gesamtlärmgutachten zu erstellen. Auch die Schallemissionsprognose der Stadt berücksichtigt die Gesundheit der Anrainer nicht ausreichend. Ebenso wurde durch die Bürgerinitiative festgestellt, dass das Verkehrsgutachten auf fehlerhaften Verkehrszählungen beruht, die den ausreichenden Schallschutz für die Anrainer des Logistikzentrums in Frage stellt.

Insofern verspricht sich die Bürgerinitiative erfolgreiche Aussichten für einen Klageverlauf vor dem Verwaltungsgericht Düsseldorf. Ob auch gegen den Bebauungsplan der Stadt Duisburg geklagt wird, hängt nicht zuletzt von dem Erfolg ab, der durch den gerichtlichen Streit vor dem Verwaltungsgericht erzielt wird.

Außerdem beschloss der Aktivkreis der Bürgerinitiative seine Arbeit auf tragfähige Füße zu stellen und eine Vereinsgründung anzustreben. Das Paket für die Gründung wurde geschnürt. Die Vereinsgründung wird nun seinen Weg über Notariat und Amtsgericht nehmen. Der Verein wird sich in Zukunft weiteren sozialen, kulturellen und ökologischen Themen widmen.

 

Jürgen Hagenguth
für die Bürgerinitiative „Die Hornitexter“

Neues DUISTOP-Facebook-Konto gesperrt. Jetzt hab ich keinen Bock mehr.

Der erst vor wenigen Tagen neueröffnete DUISTOP-Account ist aus für mich unerfindlichen Gründen gesperrt worden.

Zig mal musste ich Codes, von Facebook per Mail oder per SMS zugesandt, eingeben und ein Foto senden, von dem ich nicht weiß was damit gemacht wurde, nun soll ich meinen Ausweis senden.

ENDE.

Keinen Bock mehr. Und damit habe ich auch die Bestätigung, warum ich das Ganze bisher nicht wollte.

Ich überlege jetzt da ich meinen Account ja auch nicht löschen kann, Facebook aber Daten von mir speichert, die Löschung anderweitig zu verlangen, notfalls auf juristischem Wege. Echt zum Kotzen.

Und bitte, niemand soll mir nochmals vorschlagen mich bei Facebook zu betätigen. Da vergeude ich meine Zeit lieber anders.

Ui ui ui die DVV wird smart

Die Stadt Duisburg kriegt SmartCityDuisburg irgendwie bisher nicht hin, da wagt sich die DVV(100%ige Stadttochter) an das Thema heran, zumindest an was Digitales im Kleinen. Übrigens: Gestern erst berichtete ich von einem neuen Digitalprojekt der IMD.

Zusammen mit einem Dienstleister aus Ratingen will die DVV für das künftige Wohnbaugebiet „Am Alten Angerbach“ eine Service- und Nachbarschafts-APP auflegen.

https://www.waz.de/staedte/duisburg/pilotprojekt-putzfrau-und-tiersitter-per-app-bestellen-id226509171.html

Unter dem Motto „Das Nachbarschaftsleben soll digital werden.“ will man davon profitieren, dass man den BewohnernInnen Services von A bis Z anbietet. Dienstleistungen, die das Leben einfacher und komfortabler machen sollen, wie Putzhilfen, Gärtner, Handwerker, Lieferdienste, Tier- und Babysitter usw. Fast hätte ich noch Escort geschrieben. Pfui.

Und da die Tochter Octeo schon so ziemlich alles macht ausser in Gefängnissen aufzupassen, hat man gleich auch den passenden Partner an der Hand, der zufällig die eigene Unternehmenstochter ist.

Viele Services die mit der neuen QuartiersAPP buchbar sein sollen, können die UserInnen sich dann individuell herauspicken.

U.a. soll so ein Infosystem(klingt freundlich, aber obacht!) rund um das ganze Quartier entstehen. Die Daten aus der Nutzung der App sollen nämlich im Rechenzentrum der DVV gespeichert werden. Der Stadtkonzern will dann die Daten analysieren um so Services zu verbessern, anzupassen, neu aufzulegen, … Huawei-a!!!

Ja und wenn die DVV dann weiß wer wann in Urlaub ist, weil er dem System Bescheid gegeben hat und weil die DVV die Smart Home Daten alle mitliest und speichert, ja dann könnten die DVV-Leute eigentlich auch gleich mal laufend gucken ob die Bude aufgeräumt ist, wer wann mit wem fremdgeht, …

Ganz ehrlich ich hab keinen Bock auf sowas. Aber es soll ja nicht wenige Leute geben die sich z.B. Boxen in die Wohnung stellen um denen zu sagen was zu tun ist, wobei die Boxen aber auch mehr können als das. Schöne heile Welt.

Wie heisst es aus dem Hause DVV so schön: „Wir haben das Vertrauen, dass die Menschen das mit uns machen können.“

Ein merkwürdiger Satz den die WAZ irgendwie falsch zitiert haben dürfte. Müsste der nicht lauten:  „Wir glauben die Menschen haben Vertrauen in uns.“?

Nun da wäre ich mir mal nicht so sicher. Und auch Faktoren wie „Akzeptanz und Kosten der Services dürften keine kleine Rolle spielen.

Der geneigte Leser erkennt meine grundsätzliche Kritik und dürfte sich jetzt spätestens fragen, warum diese APPs und Systeme irgendwie immer so verdammt  einseitig sind. Die DVV erfährt alles über die Leute, die bezahlen auch noch alles, doch was erfahren die Leute über die DVV? Und ganz ehrlich, niemand mit Verstand wird ernsthaft annehmen, dass mit dieser Technik alles besser wird.  Nicht das ich grundsätzlich technischen Fortschritt ablehne, ich lehne aber Überwachung und Ausforschung ab, die mir als Convenience verkauft wird.

Dass die DVV das Ganze später dann auf weitere Wohngebiete ausdehnen will, kann ich also locker nachvollziehen. Nebenbei: Warum die Gebag nicht mit im Boot sitzt kann ich nicht verstehen?

Übrigens ist gestern Mittag www.moers-live.de online gegangen. Die Moerser starteten damit eine Art Social Media Moers. Warum das Ganze nicht SmartCityMoers heisst? Keine Ahnung. Vielleicht liegt es ein wenig daran, dass mir die Domain SmartCityMoers.de gehört. Dies nur am Rande.

Es tut sich jedenfalls so langsam aber sicher was Digitales, in Duisburg und in Moers. Ich bin gespannt was die Protagonisten in einem Jahr für ein Zwischenfazit ziehen.  In Werbeprospekten, in PR-Berichten und auf Webseiten sieht zumindest alles immer so top aus.

Facebook-Start holprig – wegen Facebook

Gestern hatte ich ganz überraschend für viele, aber auch aufgrund vieler Bitten einen DUISTOP-Facebook-Account gestartet. Nach gerade mal drei Beiträgen werde ich nun von Facebook drangsaliert, angeblich weil irgendwie der Verdacht besteht der Account wäre durch einen Bot erzeugt worden.

Facebook teilt einem mehr nicht mit und das Kontaktieren von Facebook ist auch nicht möglich.

Nun muß ich dauernd Captchas bearbeiten, ständig meine Mailadresse angeben oder meine Tel.-Nummer, bekomme Zugangscodes ins Postfach oder per SMS und soll Fotos von mir einsenden, die geprüft werden, keine Ahnung wie die das machen.

Der Account ist also erstmal wieder „down“.

Sorry Leute.

 

Endlich mal ’ne gute Idee aus dem Rathaus – zumindest halbgut

Die Digitalisierung scheint sich auch im Duisburger Rathaus zunehmend rumzusprechen. Zumindest die aktuelle Ankündigung der IMD, der Verwaltungs- und Kümmereinheit für städtischen Immobilienbesitz, deuten daraufhin, dass man nun, da ein neues Doppel an der Spitze agiert (u.a. Kämmerer Murrack), endlich dazu übergehen will den Immo-Bestand digital zu erfassen und zu verwalten.

Warum dazu die Gebäude von aussen und von innen gescannt werden sollen bleibt ein Rätsel. Dass man die verbaute Technik erfassen muß ist dagegen das absolut primäre Muß.

https://www.waz.de/staedte/duisburg/imd-baut-eine-digitale-gebaeude-datenbank-auf-id226505155.html

Wenn jetzt noch vorrangig Sensoren IoT-mässig* bei der vorhandenen Technik nachgerüstet würden, wäre dies am allersinnvollsten.

So wüsste man welches Teil wann und wie ausgebaut, ausgetauscht und erneuert wrden müsste. Dazu brauche ich aber weder einen Aussen- noch einen Innenscan. Das ist vorerst Spielerei.

Grobe Gebäuderaster würden reichen, es müssen also nicht sämtliche Stuckarbeiten und toten Fliegen in ultrahochauflösender 3D-Optik sichtbar sein.

Dieses Anliegen könnte später erledigt werden, wenn es denn wirklich vonnöten sein sollte.

 

*) IoT = Internet of Things

Ratseingabe für „Bürger in Aufsichtsräten“

Im Zusammenhang mit den Vorfällen bei der wfbm, die noch nicht restlos aufgeklärt sind, und jüngst mit der Einführung des neuen Geschäftsführers Alexander Schmanke, sind die Themen Transparenz und Kontrolle verstärkt in den Vordergrund der Diskussion gerückt. Die Stadt Duisburg ist aber nicht nur an der wfbm beteiligt. Alle diese Beteiligungsunternehmen (=städtische Unternehmen) haben in der Regel eine Geschäftsführung und einen Aufsichtsrat, der bei der Sparkasse Verwaltungsrat heisst. Die Beteiligungen haben verschiedene Umfänge, manche sind zu 100% in städtischer Hand wie z.B. die Gebag, manche wie die wfbm „nur“ zu 50%.

Hier eine Übersicht (die aktuellste ist von 2017(!!!)): https://www.duisburg.de/vv/produkte/pro_du/dez_i/20/beteiligungsbericht.php.media/76653/Beteiligungsbericht_2017.pdf

Oftmals schickt die Stadt als Gesellschafterin und aufgrund von Gesellschaftsverträgen auch vom Rat mitbestimmte Personen in die Aufsichtsräte. Dies sind in vielen Fällen Parteimitglieder und/oder städtische Beschäftigte.

Das DUISTOP-Team hat aktuell, gemäß Gemeindeordnung NRW § 24, eine Eingabe an den Rat der Stadt eingereicht.

Hier der Text der Eingabe an den Rat der Stadt Duisburg:

Der Rat der Stadt möge beschließen, dass neu zu vergebene Aufsichtsratssitze der städtischen Unternehmen und ihrer Beteiligungen in einem Losverfahren zur Hälfte (50%) mit Bürgerinnen und Bürgern besetzt werden, die ihre Sach- und oder Fachkunde über sozial, wirtschaftlich oder technisch Qualifikation oder Ausbildung vorweisen können und nicht einer Partei oder Wählergruppe angehören. Dies soll geschehen ohne eine Erhöhung der Anzahl der derzeitigen Aufsichtsratsposten.

Hintergrund (Begründung der Eingabe):

Die Vorfälle rund um die „wfbm – Werkstatt für Menschen mit Behinderungen“ haben gezeigt, dass manche Aufsichtsräte scheinbar ihrer Verpflichtung zur Kontrolle des Vorstandes nicht nachkommen.

Es liegt die Vermutung nahe, dass ev. Parteimitglieder im Aufsichtsrat in ihrem Parteizwang derart gebunden sind, dass ein „Öffentlich-Machen“ von Missständen das Ende der parteiinternen Karriere bedeuten würde. Auch ist eine Häufung von AR-Mandaten bei bestimmten Personen festzustellen. Bürgerinnen und Bürger, die in einem öffentlichen Losverfahren bestimmt werden, wären davon befreit und können interessenkonfliktfrei verantwortlich Kontrolle ausüben und bei Bedarf handeln.

Darüber hinaus, würde eine teilweise Vergabe nach dem Losverfahren die Spiegelbildlichkeit auch der Nichtwähler gerecht.

Bierdeckel nach Berlin – Klamme Kommunen wollen Zeche bezahlt haben

Um ihre Altschulden los zu werden versuchen es einige besonders klamme Kommunen z.Z. sinnbildlich mit der Versendung eines Bierdeckels, gemäß dem Motto: Wer bestellt, soll auch bezahlen.

https://www.duisburg.de/guiapplications/newsdesk/publications/Stadt_Duisburg/102010100000084850.php

Damit will man den Bund für Kosten in die Pflicht nehmen die durch seine Entscheidungen den Kommunen aufgebürdet wurden und werden. Vor allem im sozialen Bereich und im Zusammenhang mit Flüchtlingen und Migranten.

Das parteiübergreifende Aktionsbündnis „Für die Würde unserer Städte“ – dem 70 Kommunen mit neun Millionen Einwohnern angehören hat inzwischen an alle Abgeordneten des Bundestags und verschiedener Länderparlamente geschrieben.
Denn ohne die Hilfen von Bund und Ländern kommen die Kommunen anscheinend nicht aus ihren finanziellen Miseren heraus, jedenfalls nicht so wie Monheim, das nun auch den ÖPNV kostenlos macht.

Ich bin auf die Thematik ja bereits ein- oder zweimal eingegangen und bleibe nachwievor dabei, dass die Kommunen die hier so höflich bitten, erstmal dezidiert offenlegen sollten welche Kosten denn tatsächlich zu der prekären Lage geführt haben.

Sicherlich auch die vorerwähnten sozialen Kosten, aber sicherlich auch das jahrzehntelange Missmanagement, besonders auch im Ruhrgebiet durch die Einflußnahme der Kümmerer-Partei (Doppel-LOL+doppelt grosser Kotzeimer) SPD.

Duisburg hat ja bereits einen Altschuldenfonds bzw. eine Bad Bank gefordert und auch diesmal äussert sich Kämmerer Murrack wie folgt:

„Wir unterstützen das Aktionsbündnis in seinen Bestrebungen und fordern alle politischen Akteure zu einem parteiübergreifenden und gemeinsamen Handeln auf. Mit wissenschaftlich überprüften Daten und Fakten haben unser Aktionsbündnis und die Kommunalen Spitzenverbände immer wieder darauf hingewiesen, dass die zur finanziellen Lage der deutschen Kommunen häufig veröffentlichten Gesamtstatistiken ein Zerrbild sind. Wer genau hinschaut, weiß, dass die finanzielle Lage in den Städten sehr unterschiedlich ist. Gerade die hohen Altschulden stellen eine Hypothek für die Zukunft und den erfolgreichen Konsolidierungskurs unserer Stadt dar. Ein Altschuldenfonds ist eine dringend notwendige Investition in die Zukunft dieser Stadt.“

Gerade letzte Nacht hatte ich noch einen Artikel online gestellt bei dem es um Link’sche Wortakrobatik geht, die anhand des BIP für Duisburg die fantastischen Aussichten von 6-Seen-Wedau und Duisburger Freiheit in Aussicht stellt. Niemand weiß konkret was das miteinander zu tun haben könnte, ausser es klingt so hübsch.

Was stimmt denn nun? Ist Duisburg so gut wie pleite und kann keine Kredite mehr aufnehmen? ÄH, nee, die Gebag eine 100%ige Stadttochter kauft doch gerade alle Grundstücke die nicht schnell genug weglaufen können und die Stadt bürgt dafür.

Gibt es irgendwo für den Normalbürger wie mich mal eine wirklich ehrliche und übersichtliche Aufstellung was eigentlich wirklich los ist. Bei den derzeitigen Strukturen(Beteiligungen usw.) blickt doch niemand mehr durch – und das ist auch eines der Probleme. Wenn nicht sogar das Hauptproblem.

Und ich nehme den lokalen Matadoren die sich so heroisch wirtshausmässig in den Kampf begeben ihr Gejammer nicht mehr ab. Wenn doch alles so schlecht läuft, warum seid ihr da beschäftigt? Konntet ihr nicht eine Stadt mit besserem Standing finden oder geht hier die das Naturgesetz auf: Gleiches gesellt sich gern zu Gleichem.

Warum tut sich ein junger Mann mit so glänzendem Lebenslauf (LOL) wie Murrack den Job an? Gab es da nicht bessere Möglichkeiten oder müssen Problem-Städte wie Duisburg mit solchen Underperformern vorlieb nehmen bzw. machen solche Underperformer solche Problem-Städte wie Duisburg erst zu dem was sie sind? Ein Klassiker.

Anstatt Euch Bierdeckel-Aktionen auszudenken, wie wär’s denn mal was richtig „geilem“?

Politics-for-Monday könnte jeden Montag auf die Strasse gehen und demonstrieren.

Oder:

Erklärt alle öffenlichen Gebäude für brandschutzgefährdet.

Oder:

Tretet alle geschlossen von allen Ämtern zurück und aus Euren Parteien aus.

Letztlich ist das alles sowieso volkommene Augenwischrei, wenn sich z.B. SPDler in Duisburg bei SPDlern in Berlin oder in Düsseldorf beschweren.

Da gibt es nur noch eine Möglichkeit: In der einen Ecke Mahmut Özdemir und Bärbel Bas, in einer Jäger, Philipp, Bischoff und Börner und in einer Sören Link und Martin Murrack. Gekämpft wird nach den Regeln des  MMA (Mixed Martial Arts) – alle gegen alle. Wer zuletzt steht ist Sieger und zahlt die Zeche.

Ist myBus vielleicht ein Ablenkungsmanöver?

Die DVG hat aktuell schon Anträge eingereicht um ihr myBus-Angebot (Kleinbus on demand / auf Abruf) künftig in der ganzen Stadt anzbieten zu können.

https://www.waz.de/staedte/duisburg/bundesweit-einzigartig-mybus-soll-in-ganz-duisburg-fahren-id226441099.html

Wenn man sich aber mal näher damit beschäftigt sieht alles wohl nicht so glänzend aus wie immer behauptet wird und wie es dieser aktuelle Coup ev. deutlich machen soll.

Der VRR hatte Anfang des Jahres die On-Demand-Preise verbindlich angehoben und das Buchungsgeschäft von myBus sei dadurch auch prompt eingebrochen. Fünf myBus-Fahrzeuge sind zur Zeit unterwegs und nehmen nur am Wochenende Fahrgäste auf – ca. 50-100 Fahrten werden dann angeblich absolviert. Wobei zwischen 50 und 100 auch eine große Spannbreite liegt.

Unter betriebswirtchaftlichen Gesichtspunkten, wenn man die Fahrzeugkosten(Anschaffung und Betrieb), Fahrerkosten, etc. und dann die möglichen Einnahmen, die von der DVG auch günstiger(als vom VRR vorgegeben) ausfallen sollen,  mit der Anzahl der Fahrten abgleicht, kommt mir das neue Vorhaben sehr gewagt vor.

Es macht aber PR-technisch Sinn, wenn man die derzeitige underperformende ÖPNV-Situation in der Stadt betrachtet.  Ein nettes Ablenkungsmanöver. Dass man nun ev. auch Taxen in das Konzept miteinbinden will kann ein Friedensangebot an die Taxibranche sein oder aber pure Notwendigkeit weil man den eigenen Fuhrpark nicht vergrössern kann/will/darf.

Da nun auch noch rund 100 Millionen EURO stadtseitig ausgegeben werden müssen weil die U-Bahn-Tunnelsanierung 150 Mio EU kosten soll und das Land nur ein Drittel dafür spendiert, macht es auch nicht einfacher.

Ich kann ja verstehen, dass die DVG(oder ihr Vorstand) Erfolge braucht und gute PR, aber ganz ehrlich, so geht es nicht. Ich verstehe auch, dass jedes Business seine Startschwierigkeiten hat, grosse Summen verschlingen kann  und dass man das Feld ev. auch nicht Moia oder Uber überlassen will, sich aber dann  auch selbst kannibalisiert(Konkurrenz macht), aber wie heisst es so schön: Schuster bleib bei Deinen Leisten! Mit anderen Worten: Bietet doch einfach einen TOP-ÖPNV aus Bussen und Bahnen an, Ende der Durchsage. Dazu ein TOP-Buchungssystem für all die anderen ausserhalb des Hauses und gut is‘.

Wir sehen ja an der Deutschen Bahn wohin die vielen Diversifikationen führen.

Weshalb ich ja wette, dass bald der Vorschlag auf den Tisch kommt die myBus-Sparte auszugliedern in eine eigene Gesellschaft mit Geschäftsführern und Aufsichtsrat. Was tut man nicht alles um bestimmte Leute bei Laune zu halten.