Ist die SPD schuld das …… so schlecht dasteht?

Ja ist sie. Finde ich jedenfalls. Es geht in einem aktuellen Spiegelartikel (spiegel-online -spon) jedoch nicht um Duisburg, sondern um Bremen.

https://www.spiegel.de/plus/bremen-ist-die-spd-schuld-dass-das-bundesland-so-schlecht-dasteht-a-00000000-0002-0001-0000-000163955832

Das kleinste Bundesland liegt in vielen Deutschland-Rankings hinten. Und seit über 70 Jahren regiert dort die SPD.  Das trifft im Prinzip alles auch auf Duisburg zu. Nur dass es hier mal in jüngster Vergangenheit eine Unterbrechung gab, die aber auch im Desaster endete.

Auch Duisburg liegt oft in Rankings hinten und hat hohe Schulden. Zwar nicht so viele wie Bremen, aber eben auch nicht gerade wenig.

So muß man sich durchaus die Frage stellen ob es da einen Zusammenhang mit dem Regieren der SPD gibt. Und ich sage: Ja, gibt es. In Mülheim-Ruhr übrigens auch. Man ist geneigt zu konstatieren: Sie können es nicht, weder regieren noch haushalten. Was sie können ist „sich aufspielen, Pöstchen sichern und BürgerInnen möglichst aussen vor lassen“.

In Kürze wird in Bremen gewählt und die CDU liegt in Umfragen leicht vorn. Eine Wachablösung an der Weser deutet sich an, die Bundes-SPD wird es nicht freuen.

Es lebe die Demokratie – sie lebe hoch, hoch, hoch und fällt aufs Maul

Nun, wie soll ich sonst einen Artikel in der WAZ zum Thema Baumschutz-Satzung kommentieren? Nicht nur, dass mir bei dem Thema grundsätzlich der Zornessaft in den Mund läuft, nein auch wie damit umgegangen wird, inklusive mit den Verfechtern und Befürwortern der Satzung.

https://www.waz.de/staedte/duisburg/baumschutz-duisburg-weist-antrag-auf-wiedereinfuehrung-ab-id218396009.html

Da hat der Linke Lukas Hirtz per §24 GO NRW einen Antrag auf Wiederherstellung der Satzung in den Rat eingereicht und zusätzlich haben sich per Unterschrift über 4.000 BürgerInnen dem angeschlossen. Darüber abstimmen wird der Umweltausschuß am kommenden Freitag.

Da halte ich es doch für verdammt angemessen in keinster Weise der Ausschuß-Entscheidung öffentlich per Presse vorzugreifen. Aber nein, in seiner scheinbar übereifrig dem OB und dessen Gefolgsleuten in treuer Ergebenheit und schleimspurartigen Unterwürfigkeit sowie vorauseilenden Gehorsam leistenden Art muß der Wirtschaftsdezernent Andree Haack, den ich echt voll nicht ausstehen kann, sich Tage vorher bereits zu Wort melden.

Scheinbar jovial und mit hinter dem Rücken gekreuzten Fingern bringt er den Linken seine „Anerkennung für ihren Einsatz zum Ausdruck“. Den Riesen-Eimer in den ich jetzt erst mal kotzen muß, den hat noch niemand hergestellt.

Also kurze Pause, auf zum Klo. Sorry.

Haack weiter: Es sei „achtenswert“, dass die Linken mit Unterschriften blablabla, aber man könne „sicherlich unterschiedlicher Auffassung“ sein. Ach sach bloß!!!

Ferner gibt Haack zu bedenken, dass die Satzung abgeschafft wurde um unnötige Zusatzbelastungen für uns Bürger zu vermeiden und -jetzt kommts-man habe wohnortgerechte Lebenssituationen in vernünftige Abwägungen gestellt. Meine Fresse solche Leute kriegen auch noch Geld für diesen Scheiss? Besser kann man Antragsteller, Unterschreiber und Bürger nicht  verarschen.

Ach ja und der gute Mann weiß auch jetzt schon, dass man an der bisherigen Entscheidung festhalte. Ich erinnere mal daran, dass der Umweltausschuss noch nicht getagt hat.

Schlimmer gehts nimmer und das just zum 70. Geburtstag des Grundgesetzes.

Das Ganze mutet für mich so an wie: Schreibt ruhig Eure Eingaben wir machen sowieso was wir wollen.

Ich werde künftig mal gut darauf achten wer alles dem Herrn Haack noch freundlich die Hand gibt. Wäre ich OB würde ich den hochkant aus dem Rathaus werfen – heute noch.

EILMELDUNG: Investor will Duisburg kaufen

Also ich kenn da eine russische Tochter eines Oligarchen, der hat irre viel Geld und will Duisburg kaufen. Sagt mal, wer würde der Tochter was an Ideen mit auf den Weg geben, die sie ihrem Papa vorschlagen könnte?

Interessenten schreiben mir bitte ein Mail oder senden ein Video/Sefie mit ihren Ideen an m.schulze@duistop.de. Stichwort: I BIZ A GOOD IDEA

Ich schicks dann alles weiter. Danke.

Aus fürs DUO: Ins gleiche Horn wie ich getutet

Wenn ich den heutigen Kommentar der WAZ zum Aus für das DUO am Marientor lese, erinnert mich das ein wenig an meinen Artikel dazu von gestern.

https://www.waz.de/staedte/duisburg/projektentwickler-in-du-herkules-oder-sisyphos-sind-gefragt-id217929611.html

Apropos Lokalpatriot? Was macht denn Torsten Toeller alles sonst so Patriotisches in Duisburg? Ein Gebäude in Bestlage am HBF hochziehen lassen und dann vermieten lassen hat nix Patriotisches.

Duisburgs Strassen sind wie sau aber sie retten den MSV

Wie schön, dass ich gestern noch das Millionen-EURO-Rettungspaket für den MSV kritisierte und sich heute prompt der Bund der Steuerzahler per Presse zu Wort meldet.

https://www.waz.de/staedte/duisburg/steuerzahlerbund-lehnt-million-fuer-den-msv-duisburg-ab-id217926541.html

Die vom BdSt finden das Ganze auch höchst bedenklich. Sie argumentieren wie folgt: Angesichts einer Milliarden-Gesamtverschuldung des Konzerns Stadt Duisburg und angesichts eines überdurchschnittlich hohen Steuersatzes für die Grundsteuer B iHv 855 % sei diese Art der Förderung des MSV Duisburg nicht akzeptabel.

Dann warten wir mal ab bis die Kostenübernahme für das marode Stadion-Dach verkündet wird.

Ich denke mal, damit warten die Verantwortlichen noch ein wenig. Ist im Moment zuviel Kritik im Spiel und das ist gar nicht gut für den bereits eingesetzten Kommunalwahlkampf. Das wird noch richtig spassig.

Sparkassenkonzept erneut bestätigt – doch wie nachhaltig ist es?

Bereits vor vier Jahren im Mai 2015 hatte der Verwaltungsrat der Sparkasse Duisburg sein neues Vertriebs- und Standortkonzept (Sparkasse Duisburg 2022) beschlossen. Die Umsetzung läuft seitdem bereits.

Laut der Sparkassenverantwortlichen gab es zwei „umfassende Kundenfrequenzmessungen“, die gezeigt hätten, dass der Trend eindeutig zur Erledigung des Zahlungsverkehrs über den Home-PC, das Tablet, das Smartphone oder über das Kunden-Service-Center gehe. Mit anderen Worten: Weniger Kunden suchen die Geschäftsstellen der Sparkasse auf.

Gleichzeitig sei aber auch festgestellt worden, dass der Bedarf nach qualifizierten Beratungsleistungen gestiegen sei, weshalb Anfang 2017 ein zentrales Kunden-Service-Center im Medienhaus am Hauptbahnhof eingerichtet wurde. Dies wertet die Sparkasse zum heutigen Zeitpunkt als vollen Erfolg.

In seiner Sitzung am gestrigen Donnerstag hat der Verwaltungsrat erneut einstimmig den Vorschlägen des Vorstands zur Weiterentwicklung des Projekts zugestimmt und zusätzliche Beschlüsse gefasst die einzelne Geschäftsstellen / Filialen usw. betreffen. Alles hier en detail nachzulesen:

https://www.waz.de/staedte/duisburg/neue-plaene-fuer-das-filialnetz-der-sparkasse-duisburg-id217906363.html

https://rp-online.de/nrw/staedte/duisburg/duisburg-sparkasse-zieht-berater-aus-filialen-ab_aid-38849675

Auffällig ist, dass es zum Süden Duisburgs irgendwie ziemlich wenig Infos gibt.

Ich hatte das Gesamtkonzept ja bereits mehrfach kritisiert. U.a. hatte ich kristisiert, dass der Rat der Stadt in keinster Weise mit der Gesamtsache beschäftigt war und damit wir als Hauptanteilseigner überhaupt nicht gefragt wurden. Man teilte mir aus mehreren Richtungen  mit, dass dies auch nicht zwingend notwendig sei.

Mag sei, dass geltende Vorschriften und Gesetze das nicht für notwendig erachten, doch das Gesamtkonzept verändert ja nicht nur die Bedingungen für die Sparkassenkunden, sondern auch für Anlieger/Anrainer, z.B. bei neuen grossen Kompetenzzentren inkl. Verkehrsplanungen usw.

Weitreichender dürften aber vor allem die strategischen Entscheidungen sein, die schließlich uns alle als Gesellschafter betreffen. Ein kapitaler Fehler und wir dürfen mit Steuergeld einspringen.

Ich argumentiere wie folgt und da bin ich nicht der einzige: Die Sparkasse gibt ihr wertvollstes Gut, nämlich die Filialdichte peu a peu auf und wird zunehmend virtuell. Dies garniert sie vollmundig mit Lobpreisungen auf tolle neue Beratungsangebote. Doch wir alle wissen, dass diese letzlich durch digitale Helferlein, also Automaten oder Onlineservices, bereits längst überholt sind. Bankberater  sind eine der Spezies die akut von KI also vom Aussterben bedroht sind.

Wenn aber die Sparkasse sich derart der Konkurrenz angleicht, wo bleibt die sog. Unique Selling Proposition, das einzigartige Verkaufsversprechen?

Die Sparkasse ist dann bald so gut und schlecht und austauschbar wie die Konkurrenz der sie hinterherhechelt.

Die Kontoführungsgebühren steigen, Guthabenverzinsung gibts keine. Der menschliche Service wird kontinuierlich abgebaut.
Wenn man alles online erledigt, überall mit Karte zahlt und für ein Beratungsgespräch künftig weiter fahren/laufen muß, dann kann man auch zu einer Onlinebank gehen. Da ist die Kreditkarte inklusive, die bei der Sparkasse extra kostet.

Diesen Argumenten sollte sich die Sparkasse mal stellen – öffentlich – und ein Konzept vorlegen dass diesen Argumenten Rechnung trägt.

Ich kann mir durchaus vorstellen, dass es auch anders ginge. Aber mich fragt ja keiner.

Und noch etwas: Wer die Chose nun gross verkauft, dessen Vergütung sollte auch an die Gewinn- und Verlustergebnisse „gekoppelt“ werden. Aber so, dass es auch ein echtes Risiko gibt, also mit einer geringen Grundvergütung.

Und noch ’ne Million oder zwei – Wir haben es ja.

In einer Sondersitzung möge der Rat beschließen dem MSV für die nächste Spiellizenz eine Million EURO zu überlassen. In einer nicht-öffentlichen Sitzung (natürlich wieder mal unter Ausschluß der Öffentlichkeit) soll beschlossen werden, dass der MSV Duisburg Stadionprojekt GmbH & Co. KG, an der die Stadt beteiligt ist, gefälligst eine Million EURO zu überweisen ist.

https://rp-online.de/nrw/staedte/duisburg/schauinslandreisen-arena-stadt-hilft-msv-duisburg-mit-einer-million_aid-38796551

Ausserdem, so lese ich den RP-Artikel, sollen die laufenden Stadion-Kosten für den Spielbetrieb (Miete, Nebenkosten etc.) auch um einen Milllion gesenkt werden.

Ganz ehrlich, bei all den Millionen blicke ich schon nicht mehr durch, aber dafür gibt es ja Leute wie Link(seine Vorgänger) & Co., denn die haben diese Konstruktionen „Spieler-Gmbh getrennt von der Stadion Gmbh“ ja irgendwann mal aus geheckt.

Natürlich zum Wohle der Bürger.

Die Konstruktionen sind aber nur solange okay und laufen rund wie auch der spielerische Erfolg gegeben ist. Nun, durch den Abstieg in die 3. Liga sind die Werbeeinnahmen deutlich geringer usw. Wenn aber die Miete, Nebenkosten etc. nicht mehr aufgebracht werden können, dann muß die Stadt als Gesellschafter eh die Miesen(Verluste) löhnen(begleichen), also was soll’s.

Wenn jetzt noch einer sagt der MSV muß unbedingt gerettet werden, da er ein ein Aushängeschild für Duisburg und wichtiger Botschafter der Stadt ist, dem sei geraten mal darüber nachzudenken welche Botschaften die Stadt denn derzeit auszusenden hat: wfbm/Rogg, The Curve, …

Ich würde mal darüber nachdenken aus dem Ganzen eine e.G. zu formen, an der können sich alle MSV-Begeisterten beteiligen und haben dann auch ein Mitspracherecht bei der Aufstellung. Kann man online perfekt umsetzen.

Mich zB interessiert der MSV nicht besonders, also warum soll ich glücklich sein den Verein mit Geld irgenwie zu retten. Ausserdem ist diese einseitige Fokussierung auf den MSV und den Fussball auch nicht gerade sozial, angesichts der vielen anderen unterfinanzierten Sportvereine und Sportarten in Duisburg.

Ach ja, wenn dann der nächste Hammer kommt und am vorgestrigen 14. Mai in einer ebenfalls nicht-öffentlichen Sitzung der Rat die 10 Mio EURO für die Reparatur des Stadiondachs bewilligt hat, dann ist diese Woche doch wieder äusserst gut gelungen. Glück auf.

Man kommt gar nicht mehr nach mit den Millionen die verpulvert werden

Wie von mir vor Tagen angekündigt gab es am vorgestrigen 14. Mai eine nicht-öffentliche Sitzung des Rates. Rektumsforscher Karl E. Futt sagte schon vor Jahren: Im Dunkeln ist gut Munkeln. Und so kam es denn wohl auch. Auf der Tagesordnung standen nämlich zwei Punkte:

X Mio EU Loch wegen The Curve

10 Mio EU Loch wegen Stadiondach-Schaden MSV-Arena

Heute nun (trara) gab es den ersten Hammer. Die The-Curve-Baureifmachung  soll nun statt 5,9 Mio Euro schlappe 11,63 Mio Euro kosten. Wer hätte das gedacht? Na ich, ich habe es vorausgesagt und glaube, dass ist noch nicht das Ende der Fahnenstange, denn die Beteiligten Stadt und Investor wollen weitermachen.

https://rp-online.de/nrw/staedte/duisburg/the-curve-kosten-bei-bauprojekt-im-duisburger-innenhafen-explodieren-erneut_aid-38806485

Das ist wahrscheinlich nicht nur eine Sache des Wollens, sondern vertraglich gesehen vllt. auch eine des Müssens. Da ich aber die Verträge nicht kenne, drauf geschissen.

Fazit: Leuchtturm am Arsch, Andree Haack sei gegrüsst, L.m.a.A., Kommentar von Link? Fehlanzeige

So geht gute Verwaltung, so geht gute Politik.  Herzlich willkomen in der Bananenstadt.

Verknappen wir den Wohnraum dann steigen die Mieten und die Flüchtlinge …

Ey Kalle was hälste denn von dem Vorschlag von mein Finanzberatungsfuzzi:  Verknappen wir den Wohnraum dann steigen die Mieten und die Flüchtlinge können sich die Wohnungen nicht mehr leisten, aber die vielen anderen auch nicht woran die Flüchtlinge irgendwie Schuld sind, weil die alles finanziert kriegen, weshalb das Geld für Wohnbau fehlt, und das viele Geld kriegen die ohne zu arbeiten und und und …

Hä? Und wie soll dat gehn?

Meine Fresse: Wir sprengen ein paar Hütten mit vielen Wohnungen, lassen andre verjammeln und die lassen wir räumen usw.

Und dat is voll korrekt ?

Aba sicher. Scheiß wat auf Wohnungsaufsichtsgesetz, Transparenzgesetz, und weiß Gott wat sonz für Scheißgesetze.

Und wer macht da mit?

Na die in Duisburg. Und Födderjeld gibts obendrauf. Vielleicht soga vonne EU.

Echt jetzt? Voll fett. Dann ruf die mal direkt an. Wir ham doch sonn paar grosse Hütten in Duisburg.

Man ey, Duisburg wird ja dann voll der Luksus.

https://www.stadt-panorama.de/niederrhein/nachbarschaftsinitiative-in-hochheide-beklagt-zweckentfremdung-von-foerdergeldern-vernichtung-von-benoetigtem-wohnraum_aid-38797027

 

Sie lasen einen Ausschnitt aus einem Abhörprotokoll vom 16. Mai 2016. Der Link ist aktuell.

 

 

 

Leuchtturm „DUO am Marientor“ wird gar nicht erst leuchten

Was hatte ich noch Ende letzten Jahres in einem Studio47-Interview( in der Sendung „spruchreif“) beim Thema Leuchttürme gefordert: Erst bauen und dann ev. das Ergebnis als Leuchtturm bezeichnen! Schöne Grüße an Andree Haack. Ey, hat da einer Loser gerufen?

So meinte ich das auch für das bisher vielangepriesene Projekt DUO am Marientor an der Steinschen Gasse. Just heute wollte Ulrich Martel(parteilos) eigentlich folgende Fragen auf der Tagesordnung der Bezirksvertretung Mitte sehen, was ihm aber verwehrt wurde. Nun wissen wir alle warum. DUO am Marientor fällt aus. Finito.

Hier Martels Anfrage:

Betreff: Projektstand „DUO-Marientor“

Dem „Baustellenplakat“ kann man entnehmen, dass bereits unter www.duo-marientor.de Büro und Dienstleistungsflächen angeboten werden.

Diesbezüglich bitte ich um Beantwortung folgender Fragen:
1. Gibt es einen Investor?
Wenn ja:

a. wer ist der Investor?
b. wann hat der Investor vor sein Projekt umzusetzen?
c. hat der Investor eine Rücktrittklause in seinen Verträgen und kann er davon noch Gebrauch machen und welche Haftung ergibt sich daraus für die Stadt Duisburg?
d. wie sieht die Strategie der Verwaltung im Falle eines Rücktritts aus?
e. Welches Investitionsvolumen ist vom Investor angestrebt?
f. Wann werden die Pläne ausgelegt bzw. wann liegen sie den Bürgern / Nachbarn und Mandatsträgern zur Einsicht vor?

Wenn nein:
Mit wie vielen potenziellen Investoren ist der Entwickler oder die Stadtverwaltung z. Zt. im Gespräch?

Diese Fragen haben sich erledigt. Der Investor hat keinen Bock mehr auf das Ding und Sören Link bedauert lapidar das Projekt:

https://www.waz.de/staedte/duisburg/investor-stoppt-duo-am-marientor-in-der-duisburger-city-id217642553.html

Schon vor zehn Jahren war dort ein Gesundheitszentrum in Planung, damals dann auch als Pustekuchen verweht:

https://www.waz.de/staedte/duisburg/gesundheitszentrum-im-verzug-id3343879.html

Blöd das wir nie erfahren warum eigentlich die großspurigen Ankündigungen so jämmerlich enden. Gut, die Investoren müssen werblich auf die Kacke hauen um Mieter zu finden, aber welch eine Blamage für sie und die Stadtverantwortlichen, wenn dann alles in die Hose geht. Nochmal schönen Gruss an Andree Haack. Ey, wer ruft da dauernd Loser?

Mal gucken wie es bei Toellers „Mercator One“ am HBF läuft, immerhin hat der schon angefangen zu bauen. Wahrscheinlich kann er den Bau aus eigener Tasche finanzieren. Die meisten Investoren sind ja in Wirklichkeit die besten Kunde irgendeiner Bank oder eines Geldgebers. Und da wird die Luft dann schnell dünn.

Fraglich also auch ob Fokus Development an der Düsseldorfer (alte Stadtbibliothek) mehr Fortune haben wird. Zumindest scheint EDEKA bereits im Boot zu sitzen. Aber wozu gibt es denn sowas wie Ausstiegsklauseln?

Immerhin wurden dort die umlaufenden Plakate zwischenzeitlich ausgetauscht, die Stadt wirbt derzeit für ihre „117“ –  117 neue spartanische MitarbeiterInnen die demnächst in der Verwaltung gegen die BürokratierInnen des grossen Link ankämpfen müssen. *)

Da die städtische Gebag scheinbar zZ bei allen grösseren Projekten irgendwie den Notanker spielt (Duisburger Freiheit, Wedau) könnte sie ja auch an der Steinschen Gasse einspringen.

*) Sorry, kleine Anspielung an den Film „300“ – SPartiaten vs. Xerxes

 

Nachkommentar von Ulrich Martel vom 17. Mai 2019:

Zwar wurde meine Anfrage nicht in die Tagesordnung aufgenommen. Doch war die Nachricht dadurch nicht aufzuhalten. So sah sich der Innenstadtmanager Herr Nübel vor der unangenehmen Aufgabe das Desaster bekanntzugeben.

Ein Antrag auf eine Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner gem. § 48 Abs. 1GO NRW i.V.m. §22 e) Gemeindeordnung des Rates, die nach Prüfung zugelassen werden musste, machte es möglich.

Offenbar war ich nicht der einzige, dem man es mit vorgehaltener Hand vorab mitgeteilt hatte.

Sinngemäß sagte Herr Nübel:

Frau Bezirksbürgermeisterin, meine Damen und Herren,

die Fragestellungen sind sehr unzählig (es waren genau sechs) … …  ich möchte nur ganz kurz darauf eingehen, weil heute ja auch eine Pressemitteilung zu diesem Thema veröffentlicht wurde. … Und dann kam es, dass der Entwickler von der Umsetzung seines Projektes auf der Freifläche Marientor Abstand genommen hat. Die Verwaltung ist jetzt gehalten dem Rat der Stadt Alternativen vorlegen zu können.

Das Ganze war, bei dem ansonsten sehr professionellen Herrn Nübel mit so einigen „Ähs“ gespickt. Mit anderen Worten: Mit dem Plan B sieht es auch mau aus.

Später im Verlauf der Sitzung wurde im Tagesordnungspunkt 28 dann der Sachstandsbericht zur Entwicklung der Fläche „Duisburger Freiheit“ vorgelegt.

Einzige Wortmeldung von mir:

Hierbei habe ich auf den Vorschlag von Michael Schulze hingewiesen, die Stadtsparkasse möge einen Fonds zur Finanzierung auflegen, an dem sich zuerst nur Bürgerinnen und Bürger der Stadt Duisburg beteiligen können. Das Geld, das damit hoffentlich verdient werden kann,  sollte in unserer Stadt bleiben und nicht irgendwelchen undurchsichtigen Finanzhaien in den Rachen geworfen werden.

Dabei schlugen zwei Herzen in meiner Brust. Wenn Sören Link und seine Mannen nicht einmal den ehemaligen Old Daddy Parkplatz vermarkten können, dann wird es sicherlich was ganz Tolles mit der „Duisburger Freiheit“.

Ulrich Martel