Kategorie: News-Infos-Events

Der Vorschlag von Finanzminister Scholz für die Reform der Grundsteuerberechnung  trifft auf massive Kritik. Die Kritiker befürchten einen massiven weiteren Anstieg der Wohnnebenkosten auch für MieterInnen, da die Grundsteuer auf sie umgelegt wird.

https://www.waz.de/politik/landespolitik/grundsteuer-koennte-nach-reform-dramatisch-steigen-id225982379.html

Berechnungen vom Bund der Steuerzahler zufolge würde es teils massive Erhöhungen geben. Scholz hingegen führt ins Feld, dass ja die Kommunen an der Steuerschraube drehen könnten und ihrerseits die Menschen entlasten könnten indem der Grundsteuerhebesatz entsprechend gesenkt bzw. angepasst würde.

Dieses Spiel nenne ich mal „Rechte Tasche-Linke Tasche“ und es zeigt wie sehr es  Politikern an der Spitze und seien es auch die aus der SPD an SOZIALem Gedankengut mangelt.  Scholz sieht an einigen Ecken die (inzwischen: seine(Gollum-artig)) schwarze Null gefährdet und deshalb wird nun an der Grundsteuer herumgewerkelt.

Dass die Kommunen die Grundsteuereinnahmen brauchen beweisen die letztjährigen Erhöhungen, gut festzustellen in unserer Nachbarstadt Mülheim.

Ich gehe davon aus, dass wenn Scholz‘ Machwerk kommt, sich einige Kommunen noch schnell zu Erhöhungen durchringen werden, so dass sie dann danach Herabsetzungen versprechen können, um das alte Niveau wieder zu erreichen.

Für viele RentnerInnen und Altersarme denen Hubertus Heil(SPD) mantraartig die „neue“ Grundrente verspricht könnte es aber eng werden. Denn wie ich die Politik kenne wird erstmal irgendwie abkassiert bis an die Schmerzgrenze, bis dann wieder Erlösung versprochen wird. Im Prinzip eine Sache im im Auf-und-Ab des Wahlkampf-Rhythmus.

Duisburg ist doch so … äh bastelt gerade an einem neuen Image. Wird ja auch Zeit, wenn ich derzeit lesen muß, dass Lehrkräfte partout nicht nach Duisburg wollen.

https://www.waz.de/staedte/duisburg/schon-grundschul-referendare-wollen-nicht-nach-duisburg-id226117883.html

Und dabei war doch der OB vor seiner Karriere als Stadtoberhäuptling der Shooting-Star im Schulverwaltungsdedöns von NRW.  LOL.

Tja, der aktuellste Versuch der Bezirksregierung war sicher gut gedacht. Das nun abgeschlossene Verfahren für die Besetzung freier Lehrerstellen ist vor allem für die Duisburger Grund- und Förderschulen jedoch äusserts ernüchternd verlaufen. Von 175 ausgeschriebenen Stellen können 105 nicht besetzt werden. Auch der Versuch mehr Nachwuchslehrkräfte an Duisburger Grundschulen auszubilden ist gescheitert: Nur die Hälfte von 100 künftigen Grundschul-Lehrkräften will nach Duisburg. Besonders betroffen ist die Versorgung der Förderschulen. Hier konnte nur eine einzige von 25 offenen Stellen besetzt werden. Dazu stellt Frank Börner(MdL, SPD) fest, dass es einen massiven Unterrichtsausfall gibt.  Mann-o-Mann, der Typ hats drauf, aber an der notwendigen Kritik an sich selbst und der SPD mangelt es ihm. Wie hieß es noch ehemals vollmundig  aus dem Munde von Ober-Genossin Hannelore „kraftlos“ Kraft: Kein Kind zurücklassen. Ja was passiert denn gerade und was ist der Teil des Schlamassels den auch die SPD -lang genug in der Landesregierung- verpennt hat? Jetzt auf Schwarz-Grün rumzuhacken ist nur blöder Wahlkampfschmu.

Was in dem Artikel natürlich mal wieder nicht aufgearbeitet wird sind die Gründe für diese Misere die ev. an Duisburg liegen. Die hiesige Groko sollte sich doch mal dazu äussern was sie denn gedenkt angesichts des drohenden Verfalls  in Sachen Bildung zu tun. Die Schraube des Sozialversagens wird nur noch fester gedreht. Wenn in Duisburg auch noch das Bildungsprekariat wächst, wie soll es der Stadt dann künftig mal besser gehen, wo soll der Aufschwung aus eigener Kraft (aus den eigenen Reihen) herkommen?

Wieso man andererseits davon ausgeht, Gutverdienende aus der Region in die Stadt holen zu können, ist mir ein Rätsel. Und auch der örtliche Handel wird so die Sonne nicht mehr sehen.

#Duisburg: Umweltzeugnis für Sören Link – #Intakt #SägeParteiDuisburg #Baumschutz #Klimaschutz

Gastbeitrag von Dr. Ulrich Scharfenort – www.ulrics.blog

Unter dem Motto „Klimaanpassung leicht gemacht – Bauwerksbegrünung“ starteten am vergangenen Mittwoch Nachmittag die Umwelttage bzw. wie es inzwischen heißt „Duisburg nachhaltig“.

Nach den massiven Wahlschlappen der SPD, hatte sich auch OB Sören Link angekündigt, weshalb das Bündnis INTAKT (zusammengeschlossen aus Umweltinitiativen, -gruppen und Parteien) beschloss das Engagement des OB für freie und graue Sichtachsen angemessen zu würdigen.

INTAKT nahm dies zum Anlass, um auf die „Verdienste“ von OB Sören Link aufmerksam zu machen.

Klimaschäden leicht gemacht: Als Satire wurden Sören Link in einem „ZEUGNIS“ alle seine Aktivitäten benotet.

Dieser verstand die Würdigung seiner Leistungen auch und meinte, dass er dies alles schon kennen würde, ihm die Kritik langsam reichen würde und er andere Konzepte habe. Diese stellte er dann wenig später in seiner Rede vor.

Natürlich verteidigte er die Baumfällungen als notwendig und versuchte sich zu rechtfertigen. Er will nun mehr zu Bäumen aufklären aber kündigte auch weitere Fällungen an.

Das Duisburg nicht nachhaltig agiert ist für Engagierte klar erkennbar.

Sören Link behauptete etwa, dass der Neubau von Schulen ökologischer wäre, weil man da mehr machen könne in Hinblick auf Dachbegrünung. Dies zeigt allerdings mehr als deutlich, dass er nicht mit Klimaschutz und die Zusammenhänge vertraut ist. Begrünung wirkt dem Klimawandel sicherlich entgegen und Gebäude zu begrünen ist sicherlich eine gute Idee, aber deswegen überall Neubauten von Schulen durchzuführen lässt eine wichtige Tatsache außer acht. Zement ist ein Klimakiller und ein Gebäude, was noch genutzt werden kann wegzuwerfen ist definitiv nicht nachhaltig. Ganz im Gegenteil. Abreißen ist meist nicht nachhaltig. Neubau schon gar nicht. Im Kopf des OB sind Klimaschutz und Bauwende jedenfalls noch nicht angekommen.

Und warum die SPD abstürzt lässt sich sehr schön der S. 239 des Buches „Die neue Macht der Bürger – Was motiviert die Protestbewegungen“ entnehmen. Dort steht nämlich: „Populismus ist das Ergebnis einer gestörten Kommunikationsbeziehung zwischen Eliten und Volk und kann daher als Frühwarnsystem fungieren.“ Mir scheint, dass einige die Warnung nicht verstanden haben.
Ferner wird dort ausgeführt: „Populisten finden nur dann Gehör und Zulauf, wenn in der Gesellschaft etwas nicht stimmt …“
Diese beiden Zitate sind eigentlich mehr als deutlich, so wenig die lokale SPD die Bindung an die Bevölkerung hat, so schlimm wird es weiter oben in der Parteihierarchie. Da fehlt dann die Bodenhaftung völlig. Man schwafelt von sozialer Gerechtigkeit und übersieht die ganzen Ungerechtigkeiten. Oder bemerkt bei den Straßenbaubeiträgen erst etwas, wenn man es nicht mehr ändern könnte.

Hatte vor kurzem noch ein Cina-Experte von der hiesigen UNI vor der Kooperation mit Huawei in Sachen SmartCityDuisburg gewarnt, so macht das aktuell auch Duisburgs China-Experte und SPD-Altvorderer (Ex-MdB) Hans Pflug. Sein Rat an Duisburg: Vorsicht mit Huawei ist berechtigt.

Den Mann hatte ich selbst mal diesbezüglich angeschrieben, aber wie das bei SPD-Leuten üblich ist, gibt man mir nur ungern Anworten. Das selbe gilt für meine Eingabe an den Rat, die seit Wochen immer noch nicht behandelt wurde, in der ich diese Warnung nachdrücklich betone.

Ich warne bereits seit dem Start der Kooperation von Duisburg und Huawei vor dem Deal. Aber unser lieber Kung-Fu-Digital-Master Mullack und der Gott-Herrscher of Mandarin Li-Nk wissen ja alles besser. Und es ist doch auch so schön auf Kosten der Steuerzahler ins Reich der Mitte zu fliegen, die Einkaufsstrassen und rotleuchtenden Nebenstrassen mit ihren vielen Massagesalons zu geniessen.

https://www.waz.de/staedte/duisburg/der-rat-an-duisburg-zur-vorsicht-mit-huawei-ist-berechtigt-id225982955.html

 

 

Der erste weiße Riese ist gesprengt, zwei weitere Hochhäuser sollen in absehbarer Zukunft gesprengt werden. So sieht es der Plan der Stadt in Hochheide vor. Ergebnis: Ein 24 ha großes planiertes Gebiet.

https://www.waz.de/staedte/duisburg/west/duisburg-hochheide-plant-fuer-die-zeit-nach-den-weissen-riesen-id225960911.html

Dieses Gebiet hat bisher den Namen Central Park / Park Central Hochheide – ansonsten gibt es noch keine Ideen – angeblich. Für Stadtplaner Martin Offergeld sei es der Beginn einer besseren Zukunft. Jau, das beruhigt jetzt aber ungemein. Die Hochhäuser waren/sind für den Mann übrigens ein städtebaulicher Mißstand. Ehrlich, da kenn ich aber noch ganz andere.

Nicht zu vergessen, dass die Stadt das Gebiet (und mehr) zum Sanierungsgebiet erklärt hat, mit weitreichenden Folgen:

https://www2.duisburg.de/micro2/pbv/medien/bindata/2015-03-12_Satzung.pdf

https://www2.duisburg.de/micro2/pbv/stadtentwicklung/sonstiges/102010100000448138.php

Interessant ist der Textteil weiter unten, u.a. weil von Schaffung von neuem bezahlbarem Wohnraum so gar nicht die Rede ist. Aber wir sind ja im Jahre 2013, als diese Zeilen ausgeheckt wurden. Besonders lustig der letzte Punkt(Auszug): … Verbesserung der Mieterstruktur … kooperatives Mietermanagement

Ey, wie geht Mieterstruktur und -management, wenn die Häuser nicht mehr stehen und die Mieter weg sind? Ich glaube eher hier werden die Mieten und Kaufpreise der verbleibenden Gebäude eher in die Höhe getrieben. Dass man mit Wohnraum-Verknappung Geld verdienen kann wird ja derzeit an vielen Stellen der Republik unter Beweis gestellt. Wer aber jetzt glaubt sein Häusken schnell mal teu(r)er zu verkaufen, denke bitte an die Bedingungen des Sanierungsgebietes (vorerst bis 2030)! Ach ja, während  am Alten Angerbach alles zugebaut wird (teils nur sechs Meter von der CO-Pipeline entfernt) entsteht in Hochheide ein Park.

Aber lesen Sie alles selbst: (Quelle: https://www2.duisburg.de/micro2/pbv/stadtentwicklung/sonstiges/102010100000448138.php)

… 2013 ein Integriertes Handlungskonzept für das Hochhausquartier Homberg-Hochheide durch die Stadt Duisburg erarbeitet, um einen Zugang zu Fördermitteln zu erhalten. Das Integrierte Handlungskonzept sieht folgende städtebauliche Ziele vor:

• Beseitigung von nicht nachgefragtem Wohnraum durch Abriss und Rückbau von Hochhäusern, 
• Schaffung von neuen Freiflächen mit hoher Aufenthaltsqualität, 
• Aufwertung der städtebaulichen und baulichen Struktur und des Wohnumfeldes, 
• Wiederbelebung der Ladenstadt und von Teilen der Moerser Straße, 
• Soziale Stabilisierung der Bewohnerschaft sowie Verbesserung der Mieterstruktur durch kooperatives Mietermanagement und Imageverbesserung des Quartiers.

 

Die Stadt Duisburg hat am 18. e-Government-Wettbewerb teilgenommen, Hauptsponsor ist übrigens Cisco, der amerikanische Wettbewerber von Huawei, und in der Kategorie „Bestes Digitalisierungsprojekt Städte/Regionen 2019“ mit dem Konzept SmartCityDuisburg „SILKE“ den 2. Platz belegt.

https://www.egovernment-wettbewerb.de/

https://www.egovernment-wettbewerb.de/praesentationen/2019/Duisburg_Digitalisierung_SR.pdf

Jubel, Sekt und Kaviar und bestimmt war auch eine Delegation aus Duisburg zum Empfang und zur Preis-Entgegennahme  in Berlin. Man hat ja sonst nichts Besseres vor. Nun darf man mit einer total nichtssagenden Auszeichnung rumrennen, wie einst auch die wfbm als TOP-Arbeitgeber, gekauft für sehr viel Geld.

So heisst es u.a. auf der Wettbewerbsseite (Zitat): Ihre Behörde/Ihre Organisation kann den Wettbewerb und das Wettbewerbs-Logo zur internen und externen Kommunikation nutzen und somit Ihre Projekte und Ihr gesellschaftliches Engagement kommunizieren.

Kurze Pause. Schnappatmung. Durchatmen.

herausragend, Zukunftskongress, bestes … BlaBlaBla

Unter der Schirmherrschaft des Chefs des Bundeskanzleramts Helge Braun wurden im Rahmen des Wettbewerbs herausragende Projekte öffentlicher Organisationen prämiert. Behörden aus Deutschland, Österreich und der Schweiz konnten Projekte in insgesamt sechs verschiedenen Kategorien einreichen. Die Sieger in den jeweiligen Kategorien wurden nun im Rahmen des 7. Zukunftskongress Staat & Verwaltung in Berlin verkündet.
In der Kategorie „Bestes Digitalisierungsprojekt Städte/Regionen 2019“ wurden unter anderem die Nutzbarkeit digitaler Angebote einer Stadt oder Region und deren Akzeptanz(WELCHE AKZEPTANZ???!!!) bei Bürgerinnen und Bürgern sowie Unternehmen bewertet. Erläutert wurde das SmartCity-Konzept anhand des Beispielprojektes SILKE (Sicherer Schulweg für Kinder), das die Stadt zusammen mit dem Fraunhofer IMS entwickelt hat. Das Konzept befasst sich mit dem Einsatz von Technik zur Erhöhung der Sicherheit für Kinder auf dem Weg zur Schule. Mittels intelligenter Sensoren soll die Steuerung von Blinkleuchten und Warnschildern für den motorisierten Verkehr sowie die Steuerung der Helligkeit von Straßenlaternen erfolgen. Ziele sind die Erhöhung der Sicherheit im Straßenverkehr, die Reduzierung des Stadtverkehrs, die Reduzierung der Umweltbelastung, aber auch die Förderung der Selbstständigkeit der Kinder.

Mit Verlaub, SILKE ist bisher nur eine Idee, realisiert ist noch nichts, kann auch nicht, denn die notwendige Technik gibts noch nicht.

Aber schon jetzt hat man eine Auszeichnung, das Ding kann also noch voll in die Hose gehen, nicht realisiert werden, kein Leuchtturm sein. Grüße an Andree Haack.

Und dabei ist die Idee auch noch totale Kacke. Wohlgemerkt: Ich meine nicht das Anliegen Kinder auf dem Schulweg zu schützen. Ganz ehrlich, wie habe ich mir die konkrete Umsetzung denn vorzustellen, danach scheint niemand gefragt zu haben. Ach so:

RFID-Reader erfassen die RFID-Tags (Funk-Etiketten), welche die Schulkinder an ihrer Kleidung oder ihrem Schulranzen tragen.

Bildsensoren erfassen die Umgebung von kritischen Passagen auf den Schulwegen. Die Bilder werden von „künstlicher Intelligenz“ im Bildsensor auf die Anwesenheit von Schulkindern überprüft.

So und jetzt kommt mein Einwand und den sollte sich jeder mal selbst weiter ausspinnen:

Schulweg ist überall!!!

 

Zum Schluss noch das übliche Geschwafel anläßlich solcher Geschichten, hier von Martin Murrack: „Viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter unserer Stadtverwaltung und der Partnerunternehmen engagieren sich täglich, um die Digitalisierung in Duisburg voranzubringen. Daher freue ich mich sehr, dass diese Arbeit nun durch einen solch wichtigen(meine Fresse!!!) Preis gewürdigt wird. Die positive Bewertung durch die Jury zeigt uns einmal mehr, dass wir mit dem SmartCityDuisburg-Konzept auf dem richtigen Weg sind“, so Stadtdirektor Martin Murrack. Aber die Domain www.smartcityduisburg.de gehört mir. Ätsch.
Andreas Gonschior, Stabsstelle Digitalisierung, ergänzt: „Besonders wichtig war uns die gute Zusammenarbeit mit den Partnerunternehmen und die Transparenz(???Was hat der SCHEISS gesamt gekostet???) für die Politik und die Bürgerinnen und Bürger. Das haben wir unter anderem durch die öffentlichen Workshops zu den sieben Handlungsfeldern im letzten Jahr, die Veranstaltung „SmartMeeting“ im März und die Internetseite duisburgsmartcity.de erreicht.“ Aber die Domain www.smartcityduisburg.de gehört IMMER NOCH mir. 2mal Ätsch.

So und zum Schluß muß ich mal kurz kotzen gehen um noch zu erwähnen, dass 2016 die Stadt Mülheim unter 21 Städten in der Endrunde weltweit den TOP-7-Award* für die Intelligenteste Stadt(Community) erhielt. Nun muß man nur mal die derzeitigen News zu Mülheim lesen um zu wissen, was für eine hohler Scheiss das alles ist, den wir bezahlen.

https://www.muelheim-ruhr.de/cms/intelligent_community_award_2016_muelheim_an_der_ruhr_zaehlt_weltweit_zu_den_top_21.html

https://www.muelheim-ruhr.de/cms/muelheim_als_eine_der_intelligentesten_kommunen_weltweit_ausgezeichnet.html

Hey, es ist unser Geld das da verblasen wird, für -ich sags nochmal- QUATSCH und SCHEISSE.

 

*) Korrektur: Ich hatte zuerst Platz 8 von 27 Städten in der Endrunde geschrieben.