Polizei gegen Jugendliche in der City – Ordnungsamt gegen Müll in der Stadt

Seit längerem schon fallen in der City vor allem am König-Heinrich-Platz angeblich gewaltbereite Jugendliche auf und die Polizei sowie das Ordnungsamt müssten einschreiten. https://www.nrz.de/region/niederrhein/null-toleranz-in-der-duisburger-innenstadt-id216299517.html

So werden vermehrt Jugendschutzkontrollen durchgeführt, die z.B. im Dezember zu fünf Verwarngeldern, einer Ordnungswidrigkeit und drei Platzverweisen geführt hätten. Naja, wirklich viel ist das nicht. Vielleicht weil Winter ist? Im Frühjahr/Sommer rechnet man von offizieller Seite deshalb mit mehr Problemen.

An dieser Stelle wäre es mal interessant zu erfahren wer sich da rumtreibt und Rabbatz macht und ob es nicht alternative Treffpunkte gibt.

In den aktuellen Polizei-News hab ich jedenfalls nichts Auffälliges zu dem Thema lesen können:  https://www.presseportal.de/blaulicht/nr/50510/54

Zusätzliche Probleme bereiten den Ordnungsbehörden die wilden Müllkippen sowie die vielen Schrottautos im Stadtgebiet. In Bezug auf Letztgenannte geht man in Bremen inzwischen rigoros vor:  https://www.weser-kurier.de/bremen/bremen-stadt_artikel,-maeurer-hat-bislang-59-schrottautos-abschleppen-lassen-_arid,1754387.html

Ich frage mich allerdings auch wieso das Abschleppen eines Autos 300 EURO kosten muß, was wir alle zu bezahlen haben, wenn die Stadt auf den Kosten sitzen bleibt weil Halter/Besitzer sich nicht melden oder nicht ermittelbar sind.

Wilde Müllkippen sind ein Problem dem man wohl nur sehr schwer Herr werden wird. Im Gegensatz zu Autos sind sie nicht so kompakt in einem Stück abtransportierbar. In Grosstädten leider inzwischen aber ein echtes Problem – mit enormen Kosten für die Beseitigung.

Vielleicht sind mehr Sammelstellen für Müll eine Möglichkeit. Vier Recycling-Höfe sind ev. zu wenig. https://www.wb-duisburg.de/Privat/Privat_Abfall/recyclinghoefe.php

Ebensogut könnten auch Müllcontainer zusätzlich neben die Altglas- und Alt-Papiercontainer sowie Alt-Kleidercontainer gestellt werden.

In Wirklichkeit wäre aber die Abkehr von zu viel Verpackung und Umverpackung die wahre Lösung. Das würde zusätzlich Energie sparen.

Hier könnten die Händler in Duisburg als Gemeinschaft ein Zeichen setzen: Gebt den Kunden Rabatte die auf Verpackung und Umverpackung verzichten.

Beschwerde über den OB und Antrag auf Rüge des OB an den Rat der Stadt

Guten Morgen Herr Link,

als zuständiger Sachbearbeiter für Ratsangelegenheiten übersende ich Ihnen hiermit anhängend(= 1 .pdf) eine

1 Beschwerde und 2 Anträge an den Rat der Stadt gemäß §24 GO NRW

Bitte bestätigen Sie umgehend den Eingang des Schreibens. Danke.

Michael Schulze

 

Und hier das Schreiben:

Stadt Duisburg
Dezernat des Oberbürgermeisters
Burgplatz 19
47051 Duisburg

26.01.2019

1 Beschwerde und 2a+b Anträge gemäß § 24 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)

Sehr geehrte Damen und Herren,

(1)ich beschwere mich hiermit beim Rat der Stadt Duisburg über das Verhalten von Oberbürgermeister Sören Link.

Am vergangenen Mittwoch(23.01.2019) fand aufgrund seiner Einladung eine Veranstaltung im Raum 6 der Mercatorhalle um 19 Uhr statt. Rund 100 Personen waren anwesend. Es ging um das Thema Innenstadt. Die Veranstaltungsreihe nennt sich Innenstadt-Dialog – Pakt für die Innenstadt. Sie fand zum 5. Mal statt.

Nach kurzen Begrüssungsansprachen gab es Präsentationen zu einzelnen Sachverhalten von versch. Leuten wie zB aus den Wirtschaftsbetrieben oder aus Dezernaten. Diesen schlossen sich Fragerunden an – das eingeladene Publikum konnte also die Vortragenden zur Rede stellen. Davon machte ich Gebrauch.

Herrn OB Link schienen meine Fragen jedoch nicht alle zu gefallen, weshalb er laut in den Saal rief ich soll doch meine Fragen gefälligst schriftlich stellen. So habe ich es verstanden.
Dies hat er nun schon zum 2. Mal gemacht, zuletzt auf einer ähnlichen Veranstaltung in 2018 jedoch als geladener Podiumsredner, ein Event des hiesigen Marketing Club unter der Leitung von Herrn Mario Mais.

Ich halte diese Art der Gastgeberschaft(am 23.01.2019) für äusserst unhöflich und für ungebührlich für jemanden in seiner Funktion als OB.

(2a)Ich beantrage deshalb Herrn Link eine Rüge zu erteilen, dieses Verhalten künftig zu unterlassen. Es gab keinerzeit einen Anlaß mich derart zurechtzuweisen.

Seine Aufforderung schriftlich anzufragen läuft ausserdem seit mehr als zwei Jahren regelmässig ins Leere, da er und Dienststellen, die er scheinbar gezielt anweist, mir so gut wie nie antworten. Aus diesem Grunde muß ich ja diese Form der direkten persönlichen Fragerunden wählen.

Herr Link führt also alles prinzipiell ad absurdum. Ausserdem erhöht er nur die Personalkosten, weil ich nunmehr in den letzten Tagen sämtliche Fragen vom Mittwoch schriftlich gestellt habe.

(2b)Ausserdem beantrage ich, Herrn Link dahingehend aufzufordern, dass er es künftig unterlässt, dass Mitarbeiter aus der Verwaltung sich unter die Zuschauer setzen, die dann wie Claqueure einem das Leben durch Reinrufen noch schwerer machen.
Es könnte seinerseits künftig angeordnet werden sich sichtbar für alle gesondert zu setzen. Dies würde auch die Transparenz erhöhen sowie die Möglichkeit als Bürger die Verwaltungsleute mal live kennenzulernen.

Bitte bestätigen Sie den Eingang der Beschwerde und Anträge. Danke.

Gruß

Michael Schulze

Lesenswert! Und ersetze Mülheim durch Duisburg!

Anfang Dezember 2018 hat der Mülheimer Rat eine Grundsteuererhöhung um 39% beschlossen bzw. durchgepeitscht. Ein maroder Haushalt der einst so reichen Stadt zwang ihn quasi dazu. Der Haushalt für 2018(!!!) wurde daraufhin nachträglich aus Düsseldorf genehmigt. Nun gehen die Mülheimer dagegen auf die Barrikaden.

Eine Petion soll den Rat dazu bewegen die Erhöhung wieder rückgängig machen. Ich erinnere daran, dass wir eine derartige Erhöhungsorgie eigentlich auch in Duisburg hatten (zwischen 2012 und 2015 – also zu Links 1. Amtszeit) und ich rechne damit, dass mit dem Gedanken einer Wiederholung  bereits gespielt wird.

Hier die erbosten und wütenden Kommentare unsere Nachbarn. Man kann durchaus Mülheim durch Duisburg ersetzen und „sagt“ in fast allen Fällen nichts Falsches:

https://www.openpetition.de/petition/kommentare/nein-zur-beschlossenen-grundsteuererhoehung-in-muelheim-an-der-ruhr

Lesenswert!

 

CDU und FDP wollen Stichwahl für OB-Wahl abschaffen – Petition dagegen gestartet

CDU und FDP wollen die Stichwahl bei Bürgermeisterwahlen in NRW streichen!

Für das Vorhaben gibt es noch nicht einmal einen eigenen Gesetzentwurf. Die entscheidenden Sätze werden an ein laufendes Gesetzgebungsverfahren nur angehängt und nur auf Druck der Opposition wird es eine Anhörung im Landtag geben. Begründet wird das Ganze mit der Behauptung, die Kosten für die Stichwahlen seien angesichts der sinkenden Wahlbeteiligung zu hoch.

Ich frage mal ganz blöd:

Demokratieabbau ist also die Antwort auf Wahlmüdigkeit und Kosten sind willkommene Argumente die Demokratie vieileicht bald ganz abzuschaffen?

Ein überparteiliches Bündnis aus 14 Organisationen und Parteien meint: Die OB-Stichwahl muss bleiben! Hinter einem Bürgermeister oder einem Oberbürgermeister müssen mehr als 50% der Wählerschaft stehen. Schließlich ist er oder sie auf Jahre wichtigste/r Repräsentant/in einer Stadt und Chef/in der Verwaltung. Das bedarf einer besonders hohen Legitimation.

Anmerkung von mir: Schön wäre es allerdings wenn 50% der Wahlberechtigten und nicht nur der Wähler einen OB bestimmten.  Dazu müssten allerdings mehr Leute wählen gehen.

Das Bündnis fordert CDU und FDP im Landtag deshalb auf, die Abschaffung der Stichwahlen bei Bürgermeister- und Landratswahlen zu stoppen!

Unterzeichnen Sie hier den Aufruf für Stichwahlen!

Gemeinsam kann die geplante Abschaffung der OB-Stichwahl und damit massive Einschränkung kommunaler Demokratie verhindert werden.

„Stichwahl bleibt!“ ist ein von Mehr Demokratie e.V. initiiertes Bündnis aus 14 Organisationen und Parteien.

https://www.stichwahl.nrw/aufruf/?op_ra=b34174ee

Schock: Hochfelder sollen für Strasse bezahlen – Anrainer sauer auf die Stadt

Der langjährige Aus- und Umbau der Wanheimerstasse in Hochfeld hat endlich ein Ende, doch das wirklich dicke Ende für die Anwohner bzw. Hausbesitzer ist ihnen gerade in den Briefkasten geflattert. Das sind die Gebührenbescheide für eben diesen Strassenausbau. Rund 17% der Gesamt-Kosten sollen sie übernehmen. Bürgerbeteiligung auf andere Art.

https://www.waz.de/staedte/duisburg/duisburger-sauer-weil-sie-strassensanierung-bezahlen-muessen-id216258721.html

Der Ärger ist gross, mancheiner geschockt, weil diese Kosten vorher nicht angekündigt wurden, was die Stadt hätte tun können, aber nicht tun musste – soviel zur Bürgerfreundlichkeit.

Am meisten ärgert die Hausbesitzer und besonders die Geschäftsleute der jahrelange Ärger mit der Baustelle, die viele Geschäfte behindert und auch einige Geschäftsleute zum Aufgeben gezwungen hat. Umso bitterer nun auch noch die Geldforderung.

Da trifft es sich passend wenn der Bund der Steuerzahler NRW aktuell eine Unterschriftensammlung genau gegen diese Art Bürgerbeteiligung an den Strassenbauten z.Z. „am Laufen hat“. Ebenso gab es 2018 bereits eine Petition der Freien Wähler NRW:  https://www.openpetition.de/petition/online/abschaffung-von-strassenausbaubeitraegen-in-nordrhein-westfalen

Und dann ist im Jahr 2020 die nächste Kommunalwahl, die zwar mit den privaten „Bauzuschüssen“ (da gesetzlich Landessache) nicht so viel zu tun hat, aber den hiesigen Verantwortlichen einen richtig fetten Denkzettel verpassen könnte. Denn so manche Strassensanierung in Duisburg wäre ev. gar nicht nötig, wenn die Stadt sich  um regelmässige Instandhaltungen kümmern würde und wenn die Logistik sich nicht auch noch die „zivile“ Infrastruktur ohne Rücksicht auf die Folgen zunutze machen würde.

Zoff zwischen Land und Stadt wegen Tunnelbau der A59

CDU-Verkehrsminister Hendrik Wüst und die Duisburger SPD um Ex-NRW-Innenminister Ralf Jäger zoffen sich aktuell wegen des geplanten Tunnelausbaus der A59. Der Tunnel soll die A59 auf ca. 2 km unter die Erde bringen. So will es gerne die Stadt, die SPD und angeblich auch die Mehrheit der Bürger – meint SPD-Chef Bruno Sagurna.  Letzteres wage ich mal arg zu bezweifeln, ich will es z.B. nicht – das hatte ich vor kurzem bereits in einem Artikel dazu geschrieben.

https://www.waz.de/staedte/duisburg/geplanter-ausbau-a59-tauziehen-um-den-tunnel-hat-begonnen-id216251625.html

NRW-Verkehrsminister Wüst ist mehr oder weniger gegen den Tunnel und würde wohl eher die oberirdische Variante begrüßen. Jägers SPD-Truppe will den Tunnel. Ein Bauzeitvergleich könnte Aufschluß geben über das was die Autofahrer erwartet. Die Tunnelvariante selbst bei offener Bauweise, also nicht durch Vortrieb, könnte 12 Jahre dauern. Ich erinnere mal an BER, Stuttgart21, Elbphilharmonie, … sowie an 12 Jahre Staus. Von den geplanten 600 Mio EU an denen sich NRW beteiligen soll mal ganz abgesehen.

Tja, ein ehemaliger Gross- und Aussenhandelskaufmann wie Jäger jongliert  eben mit gern mit etlichen Milliönchen, die wir alle aufbringen müssen.

Wüst wirft der Stadt und den Genossen vor die Sache ziemlich spät angeschoben zu haben. Ich werfe denen das genauso vor. Und ich werfe ihnen vor bisher in keinster Weise irgendwie mal das Grundproblem bei der Wurzel angepackt zu haben, nämlich die ungehindert flächenfressende Krake „Logistik“ in Duisburg.

Na da gibt es inzwischen interessante Lager-Lösungen von der Industrie wie man in anderen Ländern mit Häfen beobachten könnte, wenn man denn wollte. Demnächst werden wir von DUISTOP dazu einen Vorschlag an den Rat einreichen. Noch ist es aber so, dass sich die Logportflächen ausbreiten und erheblichen LKW-Verkehr nachsichziehen – auch in kleineren Nebenstrassen inkl. der Wohngebiete. Dann gehen die Strassen kaputt und Jäger will Geld für den Neubau ev. auch von den Anwohnern. Und wer meckert wird abgespeist mit den barschen Worten: „Dafür schafft die Logistik aber soooooooooo viele Arbeitsplätze!!! Und wenn Du das nicht willst, dann musst Du bald zum Jobcenter und dann gibts Sanktionen.“ Hier schließt sich der Kreis meiner Phantasien von einem neuen Grossduisburg mit Grossindustrie und Grossmannssucht, so wie es früher einmal war.

Dabei konnte und kann es für den ein oder anderen Business-Man ein Supergeschäft sein früg genug schon mal zu wissen, welcher Acker in einigen Jahren Containerfläche werden wird. Da wäre es doch super, wenn wir alle das auch mal wüssten, um uns an dem Spiel „Spekulier Dir Dein Duisburg!“ beteiligen zu können.

Apropos, nur so nebenbei, weil mir das irgendwie gerade einfällt und bevor ich es wieder vergesse, selbst wenn es nicht zum Thema passt: Wie lautet übrigens das Spendenkonto der SPD in Duisburg?

Fazit: Ich schlage vor die Jäger-Truppe läßt sich auf folgendes ein: Wir koppeln die Bauzeitentwicklung und die Baukostenentwicklung der Tunnelvariante an die persönlichen Finanzen der Truppenmitglieder. Soll heissen: Lasst den Tunnel bauen, sagt uns aber wer bezahlt wen, wie teuer es wird, wie lange es dauert usw. Alles was dann nicht klappt müsst Ihr aus eigener Tasche bezahlen plus öffentliches Auspeitschen.

Hätte man bei TheCurve und beim Landesarchiv auch schon so machen sollen.

 

 

Betriebe finden auch in Duisburg immer weniger Fachkräfte

Radio Duisburg hat bei Betrieben aus Handwerk und Industrie sowie bei der IHK in Duisburg nachgefragt wie es mit der Besetzung freier Stellen aussehe. Da gibt es wohl erheblich Schwierigkeiten diese zu besetzen.

https://www.radioduisburg.de/duisburg/lokalnachrichten/lokalnachrichten/archive/2019/01/21/article/-8bebc736d3.html

Der Fachkräftemangel scheint so langsam aber sicher die gesamte Wirtschaft zu betreffen, wenn gleich von Branche zu Branche unterschiedlich schwer, so meine Erfahrungen.

Was aber betrüblich ist, ist die Tatsache, dass nur noch max. 25% der Betriebe überhaupt ausbilden.

Stadtwerke erhöhen Preise für Strom und Gas – angeblich moderat – Preisvergleich lohnt sich

Vor genau einer Woche war in den üblichen Duisburger Medien zu lesen, dass die Stadtwerke ihre Preise für Energie angeblich moderat erhöhen würden.

https://www.waz.de/staedte/duisburg/stadtwerke-duisburg-erhoehen-ab-maerz-preise-fuer-strom-und-gas-id216203445.html

Naja, die Erhöhung gegenüber dem bisherigen Gaspreis sowie Strompreis der Stadtwerke mag ja moderat sein, doch das Niveau der Stadtwerkepreise war und ist bereits hoch.

Ein einfacher Preisvergleich zeigt, die Duisburger Stadtwerke liegen z.Z. (um 2 Uhr morgens am 21.1.2019) beim Gas fast 500 EURO über dem günstigsten Tarif anderer Anbieter und beim Strom rund 200 EURO darüber.

Verglichen habe ich einen Drei-Personenhaushalt mit 100qm Wohnfläche und beim Gas mit 11.000 kw/h und beim Strom mit 3.300 kw/h Jahresverbrauch und das auf zwei Portalen für Energiepreisvergleiche – testsieger.de und check24.de

Bei den Stadtwerken habe ich die Preise der unterschiedlichen Tarifmöglichkeiten(Gas sechs und Strom 11 Vertragsarten) gemittelt.

Die Frage die sich jetzt ergibt lautet: Wieso sind die Preise der Duisburger Stadtwerke für Gas und Strom so hoch? Ich würde mir als Anteilseigner(Duisburg) die Geschäftsleitung mal ins Haus bestellen, um sechs Uhr morgens, also noch eine  Stunde früher als letztens Andreas Scheuer den Bahnvorstand. Dann haben die wenigstens einen Grund nicht so ausgeschlafen zu sein wie es die Hochglanzwerbung verspricht.

Ah, ich verstehe, da heisst es auf der Website https://www.stadtwerke-duisburg.de/engagement/heimvorteil/ in Auszügen:

Ihr Heimvorteil: … lokaler Versorger … , faires Preis-Leistungs-Verhältnis.

… unsere Verantwortung für den Standort und für … Duisburg. Aus diesem Grund engagieren wir uns … unsere Stadt lebenswerter.

Es spricht vieles dafür, die Stadtwerke Duisburg als Energieversorger zu wählen … Engagement … für Duisburg.

Ich fasse mal zusammen: Die Stadtwerke tun mehr für Duisburg als alle anderen Versorger dies tun, deshalb wahrscheinlich auch die höheren Preise.

Blöd nur, dass die Preise ja z.B. auch für Münchener gelten und die haben wenig von dem Engagement hier in Duisburg.

Kann es also sein, dass wir hier verarscht werden, weil ja die drei Macher auf dieser Seite

https://www.stadtwerke-duisburg.de/unternehmen/vorstand/

einfach nur gerne so weitermachen würden wie bisher, weshalb sie uns hier in Duisburg Honig um den Mund schmieren. Dabei könnte es vielleicht betriebswirtschaftlich besser sein mehr Kunden zu haben, mehr umzusetzen und dann bei Erfolg die Profite an die Stadt abzudrücken, die dann damit was Vernünftiges macht. Obwohl man Letzteres auch nicht erwarten darf. Ein Dilemma.

Nun werden die drei Herren mir vorrechnen, dass nur wie bisher, also mit weniger Kunden, die aber mehr zahlen, die Erträge zu erwirtschaften sind die man braucht. Ein Modell, dass die Albrecht-Brüder im preissensiblen Deutschland nicht verfolgt haben.

Ich „schlage“ dann mit dem Argument zurück, wie es denn wäre die Stadtwerke mal grundsätzlich zu entschlacken und einer Kosten-Fastenkur zu unterziehen. Bei dem 21-köpfigen Aufsichtsrat würde ich klitzeklein anfangen, denn da sitzen sicher zudem eine Menge Leute ohne Ahnung vom (Energie-)Business.

https://www.duisburg.de/vv/produkte/pro_du/dez_i/20/beteiligungsbericht.php

Auch die Abführung von Gewinnen an die Konzern-Holding-Mutter DVV sollte mal auf den Prüfstand. Was hat die DVV mit den 44,454 Mio EURO von der SWDU aus 2017 gemacht, denn sie selbst hat weitweit weniger für 2017 an Duisburg überwiesen? Liegt vllt. da der Hase im Pfeffer?

Ach, da sitzen ja die selben Personen im Vorstand. Und im AR sitzen sogar 24 Personen. Wobei eine Person besonders auffällt, der Vorsitzende des Aufsichtsrates. Sie erraten es kaum, der Name ist: Knil Nerös. Der Mann mit der schicken Brille der Duisburg attraktiver machen will.