Strassenbaubeitrag abschaffen

Am 16. Tag seiner Volksinitiative Straßenbaubeitrag abschaffen hatte der Bund der Steuerzahler (BdSt) NRW vorgestern die ersten 15.000 Unterstützungs-Unterschriften „gesammelt“.

Die SPD-Fraktion im Landtag hatte kürzlich noch einen Gesetzentwurf eingebracht, der die aktuelle Forderung des BdSt NRW aufgriff: Abschaffung der Straßenbaubeiträge nach § 8 Abs. 1 Kommunalabgabengesetz NRW und Kompensation des Einnahmeausfalls durch das Land. Die NRW-Groko-Mehrheit von CDU und FDP hat dem Gesetzentwurf jedoch eine Absage erteilt.

Mittlerweile sind rund 3.000 Unterstützer in ganz NRW unterwegs und sammeln Unterschriften für diese Initiative. Weitere mehr als 1.000 bekommen in den nächsten Tagen das nötige Material, um ebenfalls Unterschriften sammeln zu können, so der BdSt.

Mehr dazu hier:

https://www.steuerzahler-nrw.de/15000-Unterschriften-fuer-Volksinitiative-Strassenbaubeitrag-abschaffen/98515c110801i1p2745/index.html

SPD-muss-Weg

Ich habe heute der Stadtverwaltung einen Strassennamen für die nächste in Duisburg zu benennende Sackgasse -aber nur wenn es eine Einbahnstrasse sein sollte- vorgeschlagen:

Wer ist dafür?

 

 

 

Fahrverbote demnächst auch in Duisburg?

Heute erhielt ich und die gesamte Presse in Duisburg einen offenen Brief von Ulrich Scharfenort (www.ulrics.blog). Darin geht es um mögliche Fahrverbote in Duisburg anläßlich der neuesten Entwicklungen auf dem Streckenabschnitt der A40 in Essen.

Was auch ich bereits mehrmal kritisiert habe, u.a. die viel zu wenigen Messsstellen an den viel zu falschen Stellen, wird jetzt u.U. zum Alptraum für unsere sonst so PR-gepflegte Monokultur Logistik.

Diesel-LKWs en masse verpesten nun mal die Luft, selbst wenn sie Technologien an Bord haben, denn diese wird oftmals aus Kostengründen abgeschaltet. Dazu die reine Riesenzahl an LKWs.

Nun rächt sich mit Riesenschritten was sich seit Jahren andeutet. Trimodal war mal das Zauberwort für Duisburg, doch Flüsse (Niedrigwasser) und die Bahn (mangelnde Bereitschaft zum Streckenausbau) stehen entweder nicht zur Verfügung oder ihre Bedeutung wird eben vernachlässigt. Investitionen? Fehlanzeige! Umsätze und Erfolge werden mitgenommen bis die Infrastruktur zusammenbricht. Sonst alles scheißegal.

Logistik-Papst Erich Staake äusserte sich jüngst noch mit Erschrecken zu den Entwicklungen, ebenso die IHK. Ich äussere mich mal mit Erbrechen zu den Untaten und Untätigkeiten der Verantwortlichen.

 

Und nun zum Brief von Ulrich Scharfenort:

 

Sehr geehrter Herr Link,

warum lügen Sie in der NRZ bzgl. Grenzwertüberschreitungen? Im vergangenen Jahr wurden Überschreitungen der Grenzwerte auch in Duisburg festgestellt, was wenig überraschend ist. Schließlich wird in Duisburg bevorzugt dort gemessen, wo kaum oder wenig Überschreitungen sind. https://www.waz.de/staedte/duisburg/luftqualitaet-grenzwerte-an-zwei-standorten-ueberschritten-id214043727.html

In Duisburg gibt es nur drei Stellen, wo der Verkehr überhaupt gemessen wird und diese sind nicht repräsentativ. Die Messung an der Friedrich-Wilhelmstraße 25 ist wegen einer „zufälligen“ Baustelle, die zu Sperrungen führte sicherlich deutlich unter das Jahresmittel gesunken. Netter Trick, um die Werte im nächsten Jahr einzuhalten, aber nicht im Interesse der Gesundheit der Bevölkerung. Dass die je einspurige Kardinal-Galen-Straße mit dickem Parkplatz in der Mitte und vielen Bäumen, die natürlich die Schadstoffbelastung absenken, repräsentativ sein soll, ist zu bezweifeln.

Wenn man dagegen sich mal die Lärmaktionsplanung betrachtet, liegen die Belastungsschwerpunkte, die für Duisburg typisch sind, etwa im Bereich der Vulkanstraße/Marientor, der Brücke der Solidarität oder auch der Moerser Straße in Rheinhausen. Wie der Lärm sich verbreitet, so verbreiten sich auch Giftgase und Krebsstaub. Eine private Messstation an der A40 aus dem Messnetzwerk zeigt zum Beispiel permanenten Überschreitung an.

Auch in Duisburg wohnen Menschen an vielen Autobahnen oder gehen dort zur Schule, wie etwa an der A59 nahe Innenstadt. Natürlich führt die Stadt hier dann Berechnungen durch und behauptet, dass die Werte unterhalb der Grenzwerte liegen würden, nur leider berechnet die Stadt hier mit einer Methode, die nach glaubwürdiger Auskunft des LANUV nur für längere Straßenschluchten geeignet ist. Ich werde mir das Urteil aus Essen sehr genau anschauen, wo die Stadt zu weiteren Messungen verpflichtet wird und schauen, welche Konsequenzen ich daraus für Duisburg ziehe.

Ein Weiterso nach dem Motto nur nicht hinschauen, werde ich nicht tolerieren. Knapp unterhalb der Grenzwerte ist zu wenig und ausruhen darauf kann man sich keinesfalls. Derzeit steht nur die Luftreinhalterichtlinie im Fokus, allerdings wird dabei vergessen, dass sich der Ausstoß bis 2020 noch deutlich verringern muss. Dieses Ziel ist noch lange nicht erreicht. Für Stickoxide formuliert die 43. BImSchV ein Ziel von 39 % gegenüber 2005. Im Jahre 2016 war man gerade einmal bei 22 % und es ist unwahrscheinlich, dass die 39 % bis 2020 erreicht werden (vgl. http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/19/026/1902651.pdf).

Sprich, es könnten sogar für ganz Deutschland Dieselverbote drohen. Und nicht nur diese, es könnte sogar endlich auch zu Flugverboten kommen. Dass die Ziele nicht erreicht werden hat viele Ursachen. Angefangen von der Versagerpolitik in Hinblick auf den Dieselbetrug durch SPD, CDU und insbesondere CSU, über unwillige bzw. falsch gesteuerte Verwaltungen, bis hin zu fehlerhafter Abwägung zwischen Eigentum und Gesundheit.

Eigentum verpflichtet, aber körperliche Unversehrtheit ist ein Grundrecht. Dass hier nun alle von Verhältnismäßigkeit faseln ist für mich unverständlich. Wenn man jahrelang nur rumhängt und nichts tut oder viel zu wenig, dann liegt es bei der Stadt, dem Land und dem Bund, dass es Fahrverbote gibt und nicht bei der Umwelthilfe, die nur im Interesse der Allgemeinheit kämpft.

Gesundheit ist ein hohes Gut und es gibt es Alternativen zum Dieselfahrzeug, wie ÖPNV, dieses ist zwar Verbesserungswürdig, aber auch dies liegt an den Kommunen. So könnte längst eine Citymaut eingeführt worden sein, welche die Fahrzeuge dann nach Schadstoffbelastung zahlen müssen und die Einnahmen zweckgebunden der DVG zukommen, um das Angebot mit Schnellbussen massiv zu verbessern.

Verfrühtes Ableben wegen politischer Unfähigkeit sehe ich jedenfalls als unverhältnismäßig an. Ich werde mich jedenfalls massiv für die Luftreinhaltung auch in Duisburg einsetzen und wenn daraus die Konsequenz ist, dass Fahrzeuge nicht mehr fahren dürfen, dann ist das halt der Preis für die Gesundheit. Logistische Monokultur ist mir dabei ******egal, die bringt mittelfristig ohnehin keine Arbeitsplätze, sondern das Gegenteil.

Leben Sie lang und in Wohlbefinden

Ulrich Scharfenort (Duisburg-Rheinhausen)

Zu wenig Demokratie-Unterricht an Schulen – Erschreckend!

Die Bertelsmann-Stiftung hat zur Demokratie an Schulen eine Studie in Auftrag gegeben und diese wurde am Berliner Institut für Gesellschaftsforschung durchgeführt. Titel der Studie:

Demokratiebildung an Schulen – Analyse lehrerbezogener Einflussgrößen

Die Ergebnisse sind erschreckend.

Seit einer früheren Untersuchung weiß man bereits, dass schon der fachbezogene Politikunterricht viel zu kurz kommt. Die Forscher aus Berlin haben nun untersucht, ob und wie Demokratiebildung auf anderen Wegen Eingang in den Schulunterricht findet.

Die Forscher haben bundesweit LehrerInnen befragt, weil sie bei der Demokratievermittlung eine Schlüsselrolle spielen. Das Interesse galt dabei besonders der Unterrichtskultur. So wollten die Studienverantwortlichen u.a. wissen, ob sie diskriminierende Äußerungen und Begriffe dulden oder ob sie im Unterricht unterschiedliche Sichtweisen auf umstrittene Themen vorstellen.

Außerdem wurden die Lehrkräfte gefragt, welche Aspekte der Demokratiebildung in ihren Unterricht einfließen.

Die Ergebnisse gibts hier:

http://www.spiegel.de/lebenundlernen/schule/lehrer-umfrage-zu-wenig-demokratieunterricht-in-der-schule-a-1238410.html

Das entscheidenste Ergebnis vorweg:

Der Stellenwert der Demokratiebildung im Schulalltag ist nur bei knapp vier(!) Prozent der befragten Lehrkräfte hoch. Für die meisten Lehrer (95 %) ist schulische Demokratiebildung nur von mittlerer Bedeutung.

Ich habe vor wenigen Wochen einigen Schulen in Duisburg vorgeschlagen im gestaltenden Unterricht das Thema Demokratie zu behandeln und zwar in der Form, dass die SchülerInnen anhand der von mir zur Verfügung gestellten Grundidee Demokratie? Ja! – www.demokratie-ja.de gestalterisch tätig werden könnten.

Hier eine „beispielhafte“ Antwort in den wesentlichen Ausschnitten:

Sehr geehrter Herr Schulze,

vielen Dank für die Zusendung Ihrer Idee. Seitens des NRW-Ministeriums für Schule und Wissenschaft gibt es jedoch Bildungspläne mit verbindlichen inhaltlichen und zeitlichen Vorgaben die wir zu beachten haben. Die von Ihnen vorgeschlagene Idee ist deshalb nicht in der täglichen Schulpraxis bei uns umsetzbar. Auch Ihr Verweis auf „mehrere Schulfächer verbindende Projekte“ z.B. in anderen Ländern  und deren jeweilige Schulpraxis, sind für uns nicht zielführend.
Ausserdem müssen wir die Neutralität wahren. Wir bemühen uns dennoch sehr, politische Inhalte realitäts- und praxisnah zu vermitteln.
Wir können Ihnen jedoch dazu keine detaillierten Angaben machen.
Das Fach Politik gibt es nicht, das Thema wird jedoch ausreichend im Fach Sozialwirtschaft/Gemeinwirtschaft mitbehandelt.

 

 

 

 

EILMELDUNG: Link unter Druck – Personalrochaden – Wann ist er selbst an der Reihe?

Der Druck auf die Verwaltung erhöht sich täglich. Rogg/wfbm, The Curve, Personalmangel, Prügeleien im Strassenverkehrsamt, IMD-Spitzen wechseln, Kämmerin Diemert nach Köln. Und ich reiche laufend Eingaben an den Rat ein oder stelle Fragen an Leute wie Tum. Zuletzt nach der Dienstwagenregelung auf die ich bis jetzt keine Antwort habe. Die Antwortfrist läuft morgen ab(!!!).

OB Link personalrochiert wie wild und schasst heute den gerade erwähnten Beigeordneten Carsten Tum bzw. versetzt ihn zur EG DU, Ersatz wird noch gesucht werden müssen. Die freiwerdende Stelle in der Kämmerei soll der fast noch Duisburg-Frischling und bisherige Digital- und Personal-Dezernent sowie IMD-Aufseher Martin Murrack übernehmen. Nachfolge noch ungeregelt.

Murrack ist allerdings viel in China unterwegs. Naja, den Haushalt kann man ja auch unterwegs erledigen.

Das Karussell dreht sich also immer schneller, die Top-Personalien entpuppen sich immer mehr als Flüchtende oder Versager.

Wann wird der Rat endlich erkennen wer das Schiff verlassen sollte?

 

https://www.waz.de/staedte/duisburg/rathaus-duisburg-tum-muss-gehen-murrack-wird-kaemmerer-id215801583.html

 

 

 

DRINGLICHE Eingabe an der Rat wegen Memorandum mit Huawei

Stadt Duisburg
Dezernat des Oberbürgermeisters
Burgplatz 19
47051 Duisburg

15.11.2018

Dringliche Eingabe nach § 24 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) zu Memorandum/LOI der Stadt Duisburg mit der Fa. Huawei(China)

Sehr geehrte Damen und Herren,

bezugnehmend auf die derzeitigen in der Presse kursierenden Einwände aus Bundesregierungskreisen und -ministerien sowie aufgrund der Ablehnung der australischen Regierung bei der Ausgestaltung der öffentlichen Versorgunsgnetze mit Breitband-Technologien, 5G usw. nicht auf chinesischen Partner zurückzugreifen, schlage ich nachdrücklich vor sich aus den Partnerschaften und Verträgen mit chinesischen Ausrüstern/Unternehmen zurückzuziehen. Sowie das mit der Fa. Huawei(China) bereits geschlossene Memorandum/LOI einseitig oder in gegenseitigem Einvernehmen aufzukündigen bzw. auf Eis zu legen und vorerst bis zur Klärung nicht mehr weiterzuverfolgen.

Wegen der gebotenen Dringlichkeit und um nicht noch mehr Geld auszugeben z.B. für Besuchsflüge von Duisburgern Verwaltungsmitarbeitern nach China erwarte ich eine kurzfristige Entscheidung ggfs. auch eine Sondersitzung des Rates.

Die allzu laxe von etlichen Duisburger Verantwortlichen mir gegenüber geäußerten Einstellungen was chinesische Ausrüster angeht teile ich in keinster Weise. Ich warne seit Monaten auch öffentlich vor diesen „Deals“, die ausserdem noch den BürgernInnen vorenthalten werden was die konkreten Ausgestaltungen und Abreden betrifft.

Ich habe nichts gegen chinesische Unternehmen und ihre Geschäftstätigkeiten. Auch bei Partnern aus anderen Ländern sollten diese substantiellen Vertragsausgestaltungen besonders hinsichtlich der Sicherheit von Daten trasnparent öffentlich gemacht werden.

Gruß

Michael Schulze

Verursacherprinzip: Scheinbar nicht für alle

Warum zahlt die Stadt 5.000 EURO für die Behebung einer Beschädigung an einem öffentlichen Weg, wenn der Schädiger bekannt ist?

Diese Frage wird derzeit in Friemersheim heisst diskutiert. Es geht um einen öffentlichen Weg der im Zuge von Baumassnahmen auf einem Nachbargrundstück beschädigt wurde. Anstatt aber den Schädiger in die Pflicht zu nehmen hat die Stadt scheinbar alles selbst bezahlt. Oder aber der Schädiger wird von der Stadt nachträglich noch in die Pflicht genommen.

http://www.stadt-panorama.de/ausgaben/du-west/stadt-zahlt-aber-warum-aid-1.7660584

 

Ah,Oh,Uh,Ih,Eh mein Lieblingsthema: Die City.

So ein Mist, ich glaub dieses Jahr gehen drei Leute weniger auf den Weihnachtsmarkt in der City als in den Jahren zuvor. Da lag die Besucherzahl merkwürdigerweise immer bei konstant 2 Millionen. Geschätzt. Wahrscheinlich aus dem Weltraum – von der ISS.

In 2018 also drei Leute weniger plus meine Person, also nur 1.999.996, weil das Riesenrad ev. diesmal fehlen könnte. Der Betreiber findet Dortmunds Weihnachtsmarkt nämlich viel schöner für das Ding – angeblich.

Das Weihnachtsmarkt-Plakat von DuisburgKontor ist dann ja wohl für die Tonne. Aber halb so wild, irgendwie will man ein Ersatz-Rad auftreiben, liegt ja bestimmt irgendwo eins rum.

Nachdem sich auch noch Comedian Johann König über die Ersatz-Poller lustig gemacht hat, die Stadt ein paar Gruben ausgehoben hat, ist man jedenfalls beim Veranstalter „not amused“.

„Very amused“ bin ich dagegen von Einzelhandels-Urgestein Bommann, der natürlich zum neuesten 500-Seiten-Gutachten zur City auch seinen Senf veröffentlichen mußte.

https://www.lokalkompass.de/duisburg/c-politik/staerkung-der-innenstadt-ist-unabdingbar_a1024662

Bommann haut gewohnt routiniert Merksprüche von seiner 20Jahre alten Schreibtischauflage rein u.a. zu Untersuchungsergebnissen wie diese:

So wurde bei einer Passantenbefragung angegeben, dass Einkaufen und Bummeln der wichtigste Grund für den Besuch der Duisburger Innenstadt sei. Kurze Wege und gute Erreichbarkeit waren weitere Gründe.

Upps, da hab ich mich doch tatsächlich eingenässt vor lauter Erschrecken. Die Leute wollen hier Einkaufen und Bummeln. Naja, beim Wort „Bummeln“ fällt mir gleich ein anderes ähnliches Wort mit „Bum…“ ein und die Website von www.smartcityduisburg.de: Shoppen und P….. .

Egal.

Kurze Wege und gute Erreichbarkeit. Na dafür gibts den diesjährigen City-Umfrage-Oskar in königsblau. Mann-o-Mann, da hat die Umfragefirma aber was rausgefunden. Sensationell.

Und es wurden ausserdem Hinweise auf mangelnde Sauberkeit, Leerstände und ungepflegte Erscheinungsbilder gefunden, die nicht dazu beitrügen, dass sich … . Von der abschreckenden Wirkung auf Besucher ganz zu schweigen …

Wow. Hätte ich nicht gedacht, dass sind ja ganz neue Fakten.

Ganz ehrlich, was hat die bescheuerte Untersuchung gekostet, ich machs fürn Bruchteil.  Dafür kann ich sogar in die Zukunft sehen. Die Baugruben für die künftigen Terror-Poller sollen mein Orakel sein. Dort stell ich mich rein, blicke in Richtung Königsstrasse und krieg ne Schreiattacke. Die Art meiner Schreie wird von einem  digitalen Kreisch-Meter aus dem Asservaten-Keller von Digi-Bastel-SmartCity-Dez Murrack analysiert.

Das Ergebnis fliesst in die vier Masterpläne ein. Eine Aufnahme schick ich an Bommann. Mit ein wenig Fummelei lässt sich daraus ein Weihnachtshit machen. Alles ist gut. Echt Ruprecht and the jingle bells.

 

 

E-Mobilität alternativlos? Nein z.B. ginge auch CNG oder Biomethan

Laut einem TV-Beitrag von Report München konnte man gestern Abend erfahren, dass vielerorts inzwischen bundesweit ausschließlich auf E-Mobilität gesetzt wird, auch beim ÖPNV, wenn es z.B. um den Ersatz der umstrittenen Dieselfahrzeuge geht. Nicht so in Augsburg. Hier setzt man auf einen alternativen Antrieb bei der städtischen Busflotte.

Alles weitere hier:

https://www.br.de/fernsehen/das-erste/sendungen/report-muenchen/alternative-biomethan-104.html

Lustig die Reaktion der Bundesumweltministerin (SPD) (ab Minute 5:46), aber der Hammer ist die Frage der Berliner Umweltsenatorin(Grüne) (ab Minute 4:40): Wollen Sie alle Landschaften in Stroh verwandeln?

Meine Fresse, solche Leute bekommen Geld vom Steuerzahler?

Ach ja, die Antwort lautet: Nö, aber etliche Köpfe will ich aufmachen und ausmisten, dann geht’s auch.