Sehr geehrter Herr Schulze,
Ihre Anfrage (Anmerkung: Meine Anfrage habe ich im Original unten angefügt.) hat uns über das Bundestagsbüro erreicht.
Als Pressereferat des Deutschen Bundestages können wir Ihnen folgende Auskunft geben.
1.) Stimmt es, dass Sie für ihre Parlamentsarbeit insgesamt rund 25.000 EURO pro Monat erhalten?
ANTWORT: Der Bundestagspräsident / die Bundestagspräsidentin bezieht eine monatliche Entschädigung und eine monatliche Amtszulage nach § 11 Abs. 1 und 2 des AbgG: https://www.gesetze-im-internet.de/abgg/__11.html. Weitere Informationen dazu finden Sie auf der Internetseite des Bundestages: https://www.bundestag.de/abgeordnete/mdb_diaeten/mdb_diaeten-214848.
Nach § 12 Abs. 2 AbgG erhält ein Mitglied des Bundestages zudem eine Kostenpauschale für den Ausgleich von Kosten für die Unterhaltung eines Wahlkreisbüros, für die Wahlkreisbetreuung u.s.w.: https://www.gesetze-im-internet.de/abgg/__12.html. Weitere Informationen: https://www.bundestag.de/abgeordnete/mdb_diaeten/1334-260792.
2.) Laut einer Anfrage der AfD im Bundestag bzw. der Antwort darauf haben Sie sich 2022 für rund 13.300 Euro stylen lassen (Haare, Kosmetik, usw.) – das sind über 1.100 Euro pro Monat – ist das korrekt?
3.) Ist es auch korrekt, dass die Kosten nicht von Ihnen sondern aus dem Bundestagsetat beglichen wurden – oder aus einem anderen Etat – wenn ja welchem?
4.) Für 2023 sollen es mindestens rund 12.000 Euro für Ihr Styling sein – stimmt das?
5.) In den ersten Monaten nach ihrem Amtsantritt Ende Oktober 2021 ließen sich noch für knapp 500 EURO aufhübschen – stimmt das?
6.) In der Legislatur vor der Ampelregierung soll es übrigens überhaupt keinen Kosmetik-Etat im Bundestag gegeben haben – stimmt das und von wem wurde das auf welche Weise geändert?
ANTWORT Fragen 2 bis 6:
Im Bereich der Bundestagspräsidentin wurden für Visagisten/Maskenbildner wurden folgende Mittel aus dem Kapitel 0212 des Bundeshaushaltsplanes, Titel 529 01 ausgegeben:
2023 (Stand 25.10.2023) 11.970 EUR
2022 13.270 EUR
2021 457 EUR
2017-2020 0 EUR
Bei den genannten Ausgaben handelt es sich um Aufwendungen, die zur angemessenen Repräsentation des Deutschen Bundestages durch die Bundestagspräsidentin dienen. Die Kosten werden aus dem seit Langem existierenden Titel „Außergewöhnlicher Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen“ (sog. Repräsentationsfonds) bestritten.
Mit freundlichen Grüßen
Deutscher Bundestag
Pressestelle Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
www.bundestag.de
Hier meine Originalanfrage vom letzten Freitag:
Guten Abend Frau Bas, Euer Durchlaucht,
ich habe derzeit so viel zu tun, mit Berichte-Schreiben über das merkwürdige Verhalten von Finanzbeamtinnen auf Steuersparevents, dass ich noch nicht dazu gekommen bin Sie zu Ihrem Styling zu beglückwünschen. Es lässt Sie jünger und attraktiver wirken, aber ich habe auch gehört, dass es sehr kostspielig für die Steuerzahlenden ist, deshalb meine folgenden Fragen:
1.) Stimmt es, dass Sie für ihre Parlamentsarbeit insgesamt rund 25.000 EURO pro Monat erhalten?
2.) Laut einer Anfrage der AfD im Bundestag bzw. der Antwort darauf haben Sie sich 2022 für rund 13.300 Euro stylen lassen (Haare, Kosmetik, usw.) – das sind über 1.100 Euro pro Monat – ist das korrekt?
3.) Ist es auch korrekt, dass die Kosten nicht von Ihnen sondern aus dem Bundestagsetat beglichen wurden – oder aus einem anderen Etat – wenn ja welchem?
4.) Für 2023 sollen es mindestens rund 12.000 Euro für Ihr Styling sein – stimmt das?
5.) In den ersten Monaten nach ihrem Amtsantritt Ende Oktober 2021 ließen sich noch für knapp 500 EURO aufhübschen – stimmt das?
6.) In der Legislatur vor der Ampelregierung soll es übrigens überhaupt keinen Kosmetik-Etat im Bundestag gegeben haben – stimmt das und von wem wurde das auf welche Weise geändert?
Bei Bedarf können Sie sich gerne zu den hohen Kosten äussern, sofern die Angaben stimmen, denn ich glaube vor allem sehr viele Duisburgerinnen wüssten gerne wo man sich als Frau derart schön machen lassen kann ohne dafür das entsprechende Kleingeld vom Staat zu bekommen. Und wenn es möglich ist wüsste ich von Ihnen gerne die derzeitige Höhe des Bürgergelds für eine Einzelperson pro Monat. Danke für Ihre Mühe falls zwischen den Friseur- und Kosmetikterminen noch Zeit für Duisburg und mich bleibt.
Mit untertänigstem Gruß
DUISTOP
www.duistop.de
Michael Schulze
PS:
Was halten Sie von einem Sticker mit diesem Aufdruck?
Ich zahl‘ gerne Steuern, weil RepräsentantenInnen meines Landes gut aussehen sollen.