Karlheinz Hagenbuck (SGU) äussert sich offen zu DUISTOP-Fragen

In der Causa Levent Önder und in Bezug auf dessen Hitlervergleichs-Post auf Facebook -ich berichtete bereits- hatte ich Fragen an die SGU gestellt die mir soeben Karlheinz Hagenbuck, der Vorsitzende, offenherzig beantwortete.

Wesentlich ging es um die Frage ob Herr Önder weiterhin Mitglied der SGU bleibt sowie weiterhin Ratsmitglied.

Die SGU hat laut Hagenbeck gestern Abend in einer lebhaften Vorstandssitzung die Entschuldigung von Önder angenommern und will ihn auf seinen Posten belassen.

Hagenbuck zeigte sich mir gegenüber weiterhin erschüttert über die Sache, meinte aber Herrn Önder eine Chance geben zu wollen. Alles andere würde sich nun zeigen.

Önders Problem sind allerdings die Ermittlungen des Staatsschutzes. Eine Strafanzeige wie DerWesten gestern berichtete hat die SGU nicht erstattet.

Weiterhin hatte ich Hagenbuck noch nach der Satzung gefragt, in der ich den Ausschluss-Paragrafen für Mitglieder fand.

Diese Satzung weist unabhängig von den derzeitigen Problemen um Herrn Önder noch einige Unklarheiten auf, so zum Beispiel die missverständliche Nutzung von Begriffen wie Wählerbündnis, Partei und Kreisverband.

Herr Hagenbuck bestätigte mir, dass es sich bei der SGU um ein Wählerbündnis handelt.

 

 

Skandal bei der SGU! Mitgliedsausschluß? Einzelfall? Fragen an die SGU.

Guten Abend,

bezugnehmend auf die aktuellen Geschehnisse rund um SGU- und Ratsmitglied Levent Önder – Facebook-Post mit Hitlervergleich u.a. – DUISTOP berichtete bereits – habe ich folgende Fragen:

Laut der aktuellen Satzung der SGU, die sich auf einer merkwürdigen Website befindet, diesen Link bekam ich angezeigt

https://cdn.website-editor.net/s/08392deb37dd41f18138bc312b513df0/files/uploaded/SGU%2520Satzung%2520Neu%25202015.pdf?Expires=1701401012&Signature=H4ERKqatdnwG21VEfTb1nCC2mSOCL8LH4x5FDL5BSa1MXCMIpu1T9GeANIwelb1eCjiKVP9FP5kxZKxTF84wqdTQUT6xTYo3FWhFeTDCESnk3yCu6~M~YmMSt5ypWxeQNuwVPBFVXBsM5dQdjyq3MiedSonHbxrPpdYSWDxfXNJJyycT5id-84AigJno3FS4sjxT~nTDdi~N6gkWFlUtPuYswRcbMwt9uuimSYEJ4JeYi4kK2ao7NdO-8kQ-IXbzPPkJVwr43QUj0ITYAGt8WlBR9GeQRjsHhvC2KHW~tfxtDo3GWgbJc2UxOAK4GahJsOvDoSDISQZkYGyo~~P0nw__&Key-Pair-Id=K2NXBXLF010TJW

, ist laut §2 Abs. 7 ein Mitgliedsausschluss möglich.

Zitat:

„Ein Mitglied kann durch den Vorstand dann ausgeschlossen werden, wenn es vorsätzlich gegen die Satzung oder erheblich gegen Grundsätze oder Ordnung des Wählerbündnisses verstößt und damit schweren Schaden zufügt.“

1. Frage: Ist dies im Falle von Herrn Önder gegeben, die SGU hat Anzeige erstattet, der Staatsschutz ermittelt (alles laut DerWesten von gestern, schliessen Sie ihn nun aus?

2. Frage: Geht Herr Önder ev. von sich aus und gibt er sein Ratsmandat ab? Gestern Abend soll es eine Sitzung der SGU gegeben haben?

3. Frage: Handelt es sich bei dem Post um einen einmaligen Ausreisser?

4. Frage: Ist die SGU ein Wählerbündnis oder eine Partei oder gar ein Verein (nicht eingetragen)? Aus der Satzung geht dies nicht eindeutig hervor. In §6.1. Abs. 3. ist zudem von einem Kreisverband die Rede („Der Kreisparteitag ist das oberste Organ des Kreisverbandes.“), was hat es damit auf sich?

Gruß

DUISTOP
Stadtmagazin für Duisburg

Michael Schulze

Laut Mahlberg (CDU) und Sagurna (SPD): Duisburg kehrt zurück zu alter Stärke!

Ja klar, vor allem weil  ich gestern noch über den neuesten Kaufkraftindex des IWKöln berichtete, wonach dieser Duisburg auf den drittletzten Platz (rund 20% unter Bundesdurchschnitt) aller Kreise in Deutschland im Vergleich verweist.

Jubel-Anlaß und ein Signal an die Wirtschaft ist für die beiden GROKOianer die erneut geplante Gewerbesteuersenkung auf dann 495 Prozentpunkte, womit Duisburg im Steuerranking in NRW allerdings immer noch einen Spitzenplatz einnimmt.

So werden wir verarscht.

Damals, 2012, im ersten Jahr von Links Regentschaft wurde der Satz von 490 auf 520 Prozentpunkte erhöht – und zwar wegen größter Finanznöte die man nun wegen der lang anhaltenden Niedrigzinsphase in den letzten Jahren überwunden zu haben glaubt.

Zuletzt gab es ja auch deshalb Jubel wegen der Haushaltslage, weil man Altschulden abbauen konnte.

Tja, dann würde ich mal auf die Zinsphase und die damit verbundenen Kostenentwicklungen schauen die wir nun haben, die uns nämlich, wie ich heute bereits berichtete, wesentlich höhere Rechnungen beschert. Aktuell wurde bekannt, dass der Rat demnächst über einen nochmaligen saftigen Nachschlag bei den Baukosten für den neuen Karl-Lehr-Brückenzug abstimmen muß.

Inzwischen ist man statt der 2008 geplanten 100 Mio. Euro Baukosten bereits bei 175 Mio. EURO angelangt.

Wer weiß, vllt. werden wir demnächst mit einer Grundsteuererhöhung beglückt. Irgendwo muß ja die Knete herkommen die teils sinnlos verballert wird.

Hier nur mal zum Grübeln („Signal an die Wirtschaft“ – LOL) ein Hinweis auf Monheim:

https://www.monheim.de/service-verwaltung/was-erledige-ich-wo/steuern-und-gebuehren

Gewerbesteuerhebesatz = 250

 

 

Hitlervergleich: Umstrittener Post von SGU-Mitglied und Ratsherr (UPDATE)

Gestern in der Früh hatte ich -noch anonymisiert- den Facebook-Post des SGU-Ratsmitglieds Levent Önder veröffentlicht und gleich auch ihn selbst sowie den SGU-Vorsitzenden Karlheinz Hagenbuck zwecks einer Stellungnahme angeschrieben.

Hagenbuck (ehemaliges SPD-Mitglied) hatte am gestrigen Morgen versucht mich telefonisch zu erreichen, ich rief ihn gegen Mittag zurück.

Er war von der Sache überrascht, wusste davon nichts, sprach von seiner akuten Erkrankung sowie davon, morgen Abend, also heute Abend, die Sache in einer SGU-Runde zu klären. Vor allem wolle er Herrn Önder zur Rede stellen.

Hagenbuck stellte in Aussicht mich dann zu kontaktieren.

Doch: Er zog es wohl vor zuerst lieber mit DerWesten zu sprechen:

https://www.derwesten.de/staedte/duisburg/duisburg-israel-palaestina-hitler-netanjahu-antisemitismus-id300710944.html

Laut DerWesten hat die SGU bereits gegen Önder Strafanzeige gestellt.

Ich bin also mal gespannt ob da noch was von Hagenbuck kommt. Was ich von einem derartigem Vorgehen mir gegenüber halte brauche ich sicherlich nicht weiter erläutern. Herr Önder hat bisher gar nicht reagiert.

Hier nochmals der umstrittene Facebook-Post vom 29. Oktober der inzwischen allerdings bereits wieder entfernt wurde:

Angeblich soll inzwischen auch der Staatsschutz ermitteln.

Ich hatte kurz nach den Anfrage bei Hagenbuck ebenfalls den OB sowie die anderen Parteien um Stellungnahmen gebeten, doch bisher kam nichts zurück.

Übrigens: Ein Bericht auf ruhrbarone.de war anläßlich des Posts von Önder bereits vorgestern erschienen. Ich bekam einen anonymen Hinweis per E-Mail mit dem Screenshot von besagtem Post als Anlage.

Nachtrag:

Laut WAZ von gestern Abend hat Levent Önder zwischenzeitlich wohl eine Entschuldigung verfasst.

https://www.waz.de/staedte/duisburg/duisburger-ratsherr-oender-netanjahu-boshafter-als-hitler-id239961180.html

 

Neue Karl-Lehr-Brücke extrem teurer – statt 100 Mio. nun 175 Mio. EURO

Die Karl-Lehr-Brücke in Kaßlerfeld ist eine von den vier wesentlichen Ruhrüberquerungen und wurde, wie wir alle „schmerzlich“ erfahren durften, in den letzten Monaten erneuert.

Tja, bei so viel Wasser eine Logistikhochburg mitten in der Stadt aufzubauen und nur vier verkehrstechnisch brauchbare Überquerungen zu haben ist schon ein „Meisterstück“ sondergleichen.

Rund 30.000 Fahrzeuge nutzen die Brücke regelmässig pro Tag, darunter natürlich auch sehr viele LKW.

Vor 15 Jahren noch plante und rechntete man mit rund 100 Mio.  EURO Neubaukosten. Nun werden es am Ende wohl 75 Mio. EURO mehr.

Die wesentliche Erklärung dafür ist der zwischenzeitliche Anstieg der Baukosten – was niemanden mehr verwundern dürfte.

Hier die Einzelheiten (s. Link) über die neuesten Erhöhungen (inzwischen gab es schon mehrere andere) laut Beschlussvorlage für den Rat, der über die aktuelle Erhöhung bzw. den Nachschuß wohl noch in diesem Monat entscheiden soll.

https://sessionnet.krz.de/duisburg/bi/getfile.asp?id=1706837&type=do

 

ECHTes Armutszeugnis: Drittletzter Platz im Kaufkraft-Ranking für Duisburg – aber topbezahlte Manager

Es gibt Auszeichnungen bzw. Awards, Rankings sowie Ratings die kann man sich sonstwo hinstecken, vor allem weil sie teils offensichtlich gekauft sind oder aber für so gute Stimmung bei den Ausgezeichneten sorgen, dass diese sich ev. zu Gegenaufträgen etc. hinreissen lassen.

Nichts so dürfte es sich beim neuesten Ranking des IW Köln verhalten, wenngleich alles in Rankings immer zumindest mit gewissen Bedenken zu geniessen ist.

Trotzdem dürften diese Zahlen in den entsprechenden Zielgruppen mehr ernsthafte Wirkung entfalten als andere Erhebungen.

Kurzum, Duisburg belegt den drittletzten Platz in einem neuen IW-Kaufkraftranking, nur noch negativ getoppt von Offenbach (Main) und als Schlusslicht von Gelsenkirchen.

Tja, da muß man sich angesichts dieses Platzes die sonstigen Worthülsen über Duisburg von unserem über alles geliebten und verehrten OB schon mächtig schön saufen, wie z.B. das angeblich immer besser werdende Jahresergebnis des städtischen Haushalts.

Er macht oftmals unter Zuhilfenahme der geneigten Presse und wahrscheinlich vor dem nächsten Wahlkampf sowieso, genauso wie die Becks und Rüschers dieser Stadt immer mal auf dicke Hose und ist sehr geneigt uns alles was er und Co. so treiben besonders positiv zu verkaufen.

Fakt ist aber anscheinend: Die Kaufkraft in Duisburg ist supermies was viel mehr aussagt über den Zustand der Stadt als man denkt. Wie überhaupt in den grossen Städten Deutschlands die Kaufkraft gar nicht so TOP ist wie man annehmen könnte.

Hier in Duisburg kommt also im Schnitt nur sehr wenig rein und die Preise sind dafür auch im Schnitt hoch.

Quelle:

https://www.iwkoeln.de/presse/interaktive-grafiken/christoph-schroeder-jan-marten-wendt-wo-die-menschen-sich-am-meisten-leisten-koennen.html

Laut Kartenausschnitt und Kurzerklärung liegen wir fast 20 Prozent unter dem Bundesdurchschnitt. WOW.

Was sollten wir fordern?

Ganz einfach, man sollte u.a. die Bezahlung der Manager in den städtischen Beteiligungsgesellschaften mal am Kaufkraftindex orientieren.

Und noch eine allerletzte Frage:

Was hat die hiesige Politik der letzten Jahre, vor allem die einseitige Förderung bestimmter Großindustrien und ihrer Protagonisten, eigentlich gebracht, wenn ich mir dieses fatale Ergebnis anschaue?

 

Katja Kleegräfe bei der SPD raus!?

UPPS, soeben erhielt ich auf eine Anfrage bei der SPD-Geschäftsstelle in Duisburg zu einem Vorgang einen SGU-Ratsherrn betreffend (u.a. Hitlervergleich, s.u.) mit der Bitte um Kenntnis- und um Stellungnahme, folgende Rückmail:

Sehr geehrte Damen und Herren,

Liebe Mitglieder,

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

meine Tätigkeit für die NRWSPD endet zum 31.10.2023.

Die Geschäftsstelle der SPD Duisburg ist wie gewohnt über die Telefonnummer 0203-929630 oder per Mail über info@spd-duisburg.de zu erreichen.

Die Geschäftsstelle der SPD Essen ist über die Telefonnummer: 0201 82 02 30 oder per Mail über info@spd-essen.de zu erreichen.

In persönlichen Angelegenheiten bin ich über meine Mobilnummer 0160 xxx xxx xxx zu erreichen.

Vielen Dank und viele Grüße,

Katja Kleegräfe

Da frage ich doch gleich mal nach.

Hier noch der Gegenstand meiner aktuellen Anfrage bei der SPD, die auch an andere Parteien und Fraktionen ging, sowie an den OB und natürlich vor allem an die SGU (aktuell mit zwei Ratsleuten eine Gruppe im Stadtrat) plus an den betreffenden Ratsherrn:

Screenshot aus Facebook vom 29.10.2023

 

SPD: Die Jämmerlichkeit die uns alle im Griff hat

Nur noch rund 3.000 Parteimitglieder hat die SPD in Duisburg und wie die, runtergebrochen auf die 180 Deligierten des Parteitages des Unterbezirks, drauf sind, konnte man aktuell erfahren.

Mit nur knapp über 60% bestätigte man just Mahmut Özdemir auf seinem bisherigen SPD-Chefposten. Die WAZ deutet dies als nachwievor gespaltene GenossenInnen. Auf der einen Seite Özdemir und seine Truppe auf der anderen Seite das Gespann Link/Philipp plus Anhang.

Ja, gut so, sollen sie mal so weitermachen, weiter ihre jämmerlichen nichtssagenden Parolen schmettern und den Laden in die Grütze reiten.

Problem nur: Die sinkenden Wahlbeteiligungen machen es u.U. möglich, dass die SPD weiterhin so viele Wahlberechtigte aktivieren kann, dass es immer wieder für sie und ihre KandidatenInnen reicht. Bestes Beispiel: Frank „The Brain“ Börner, der übrigens nach einer K(r)ampfabstimmung auf Schatzmeister machen darf. Allein diese Info reichte für mich schon aus um vorsorglich einen Eimer zu holen und zur Auswahl auch noch ein Beißholz.

Tja und dann sind da noch die vielen Wahl(kampf)vorteile die die SPD immer wieder ausspielen kann, allem voran durch den OB. Wer regiert und maßgebliche Posten in der Verwaltung besitzt, uns alle quasi im Griff hat, der hat nunmal die besseren Karten.

Das kann allerdings, wenn man es überreizt und sonst keine Trümpfe auf der Hand hat, irgendwann voll in die Hose gehen – siehe Polen.

 

Brownfield in Meiderich wird saniert – eigentlich waren Neubauten schon für 2023 geplant – Galeria wackelt

Der Hamburger Investor Garbe Industrie Real Estate startet angeblich laut diverser News in Fachmedien nun erst mit der Sanierung auf dem Zeus-Gelände in Meiderich – einer Stahlindustriebrache. „Brownfield“ ist übrigens der englische Begriff für Industriebrache.

https://www.konii.de/news/garbe-startet-mit-brownfield-sanierung-in-duisburg/

Eigentlich waren die dort geplanten Hallenneubauten vorwiegend für die Logistik – was sonst – schon für dieses Jahr geplant. So meldete es die RP noch im Januar 2022:

https://rp-online.de/nrw/staedte/duisburg/duisburg-das-sind-die-plaene-fuer-das-zeus-gelaende-in-meiderich_aid-65477109

Rund 50 Millionen EURO wollen die Hamburger nach neuestem Stand der Dinge dort investieren. Noch vor rund zwei Jahren war die Rede von rund 40 Millionen EURO. Insgesamt umfasst das Gelände ca. 30.000 Quadratmeter Grundfläche.

Viel Erfolg.

Weniger erfreulich sieht es zur Zeit in der City für Galerie Karstadt Kaufhof aus. Zwar ist der Kaufhof inzwischen bereits geschlossen, doch im FORUM gibt es noch einen Karstadt-Ableger.

Die Handelsgruppe mit noch rund 90 Häusern in Deutschland gehört zu Rene Benkos Signa Holding (rund 100 verschachtelte Firmen), spezialisiert auf Immobilien und Handel mit Hauptsitz in Österreich. Sie befindet sich aktuell in erheblichen finanziellen Turbulenzen.

Eine Online-Handelsplattform mit etlichen Ablegern (u.a. Fahrrad.de) ist bereits in die Insolvenz gerutscht. Die dringend benötigten Nachschüsse iHv 150 Millionen EURO wurden von der Konzernmutter nicht mehr geleistet.

Andere Teile wie Sportscheck wurden an einen englischen Investor verkauft.

Derzeitige Signale der Europäischen Zentralbank werden als Warnung vor allem an Banken verstanden u.U. kein frisches Geld mehr bereitzustellen.
Droht also Galeria Karstadt Kaufhof bereits die nächste Insolvenz?

Einige Handelsexperten befürchten dies.

https://www.rnd.de/wirtschaft/rene-benko-es-broeckelt-an-allen-ecken-und-enden-im-immobilien-imperium-2ADZD7IUVFDDPI6CZPNLWYTKSA.html

Milliardär Benko begann ehemals eigentlich ganz klein mit dem Ausbau von Dachböden, hat sich dann aber durch gute Kontakte und Förderer mit entsprechendem Kleingeld zu einem Immobilien-Tycoon entwickelt.

Aktuell wackelt auch sein eigentliches Hauptgeschäft, zu dem u.a. das neueste Prestige- und Renommier-Projekt, der Elbtower in Hamburg, Bauvolumen rund eine Mrd. EURO, gehört. Es wird z.Z. nicht weitergebaut. Die beauftragte Baufirma hat die Arbeiten eingestellt, weil angeblich Rechnungen nicht mehr bezahlt wurden. Benkos Probleme sind vor allem die gestiegenen Zinsen und Baukosten.

Zu seinen Geldgebern und Investoren gehört u.a. auch Torsten Toeller, der Gründer von Fressnapf. Toeller und andere Investoren wie Logistiker Michael Kühne (u.a. Kühne & Nagel) haben den Österreicher inzwischen per Brandbrief zum Rücktritt aufgefordert.

https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/unternehmen/signa-eigentuemer-rene-benko-zieht-sich-auf-druck-der-investoren-zurueck-19288789.html

 

Politik-Bewerbung für die ganz Doofen

Wenn in unserer Stadt mal was Neues entsteht, ist natürlich die Presse nicht weit. So auch im Falle des Neubaus von über 120 mietbaren Gewerbehallen in Friemersheim. Dahinter steht ein sog. Storage(Lager)-Konzept einer Firma aus Frankfurt, die ähnliche Projekte bereits im Bundesgebiet verstreut betreibt. Soweit so gut und normal und gerne auch berichtenswert.

Guckst Du hier:

https://www.waz.de/staedte/duisburg/west/neue-lagerhallen-in-duisburg-fuer-wen-sich-das-angebot-lohnt-id239921955.html

Anwesend beim Spatenstich, dem obligatorischen Symbol für den Beginn der Bauarbeiten, auch die „zuständige“ Bezirksbürgermeisterin Elisabetz Liß von der SPD.

Wohlgemerkt, Liß ist Bezirksbürgermeisterin in der Logistik-und-Lagerhallen-Stadt-Duisburg und zwar in einem der logistischsten Stadtteile der Stadt.

Ich zitiere aus dem WAZ-Artikel den Teil, den man sich als halbwegs Gescheite(r) nun bildlich vorstellen muß.

Liß steht also mit den beiden Managern der Firma, dem Architekten der Hallen und den WAZ-Leuten auf dem Baugelände.

(Zitat) „Ich habe mich gefragt, warum aktuell so viele Lagerhallen gebaut werden“, erklärt sie (=Liß) den Anwesenden. Erst als sie sich genauer informiert hat, konnte sie das Konzept nachvollziehen. Die Vielzahl an Dingen, die hier gelagert werden können und so Unternehmen helfen, begeistern die Bürgermeisterin. „Solche Flächen haben definitiv ihre Daseinsberechtigung.“ (Zitatende)

Ja, Frau Liß, Lagerflächen sind zum Lagern da und zwar für ganz viele verschiedene Dinge. Und die Jungs und Mädels die da was lagern machen das nicht nur aus Spaß.

Meine Fresse, woher hat Frau Liß eigentlich ihre politische Daseinsberechtigung?

Ich übertrage das mal auf eine Pommesbude. Jupp eröffnet eine neue Pommesbude und lädt die örtliche Politik ein. Er zeigt allen alles von den Pommes bis zur Fritteuse.

Ein Polit-Schlaumi sagt zur eingeladenen Presse:

„Nachdem ich erklärt bekam wozu die Fritteuse gebraucht wird, erkannte ich sofort, dass man Pommes auch essen kann.“

Fazit:

Frau BZBM Liß hat sich ordentlich für eine nächste Kandidatur ausgezeichnet und beworben. Weiter so.

Und nächste Woche erklärt sie uns wozu man all die vielen LKWs braucht die hier rumfahren.