Scharrenbach-Gesetz: Ende des Denkmalschutzes in NRW?!

Ministerin Ina Scharrenbach, Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung (MHKBG), beabsichtigt der Landesregierung NRW ein neues Denkmalschutzgesetz vorzulegen, welches Schwerpunkte zu Lasten der bestmöglichen Denkmalbewahrung verändert und die Wirksamkeit und Befugnisse von übergeordneten Denkmalfachbehörden weitgehend aushebelt. Eine Petition soll verhindern, dass das Gesetz in dieser Form dem Landtag vorgelegt wird, denn es weist laut InitiatorenInnen erhebliche Mängel auf.

Mehr Infos gibt es hier:

https://www.denkmalschutz.de/presse/denkmale-in-gefahr.html

Die Petition gibt es hier:

https://www.openpetition.de/petition/online/gegen-das-neue-denkmal-nicht-schutzgesetz-in-nrw-damit-denkmalschutz-nicht-ausgehebelt-wird-2#petition-main

 

Ratsantrag in Mülheim: Gebührenrückzahlung durch die Sparkasse gefordert

Ich hatte das Thema bzgl. der falsch berechneten Gebühren und Zinsen durch Banken und Sparkassen (bundesweit) bereits mehrfach beschrieben und auch bereits (vergeblich) bei der Sparkasse Duisburg angefragt.

Nun stellt die MBI-Ratsfraktion in Mülheim folgenden Antrag an den Rat der Stadt zur Sitzung am 11.11. 2021:

„Gebührenrückzahlung durch die Sparkasse Mülheim“

Der Rat der Stadt empfiehlt der städtischen Tochter Sparkasse, die nach dem BGH-Urteil nicht zulässig erhobenen Bankgebühren ihren Kunden zurück zu erstatten.

Begründung:

Nach der Schweigen-ist-Zustimmung-Regelung haben Banken und Sparkassen in der Vergangenheit häufig Gebühren erhöht. Doch der Bundesgerichtshof (BGH) erklärte diese auch bei Mülheimer Geldinstituten übliche Praxis im Frühjahr für unwirksam. Während Banken wie Sparda, Nationalbank und Sparkassen in etlichen Nachbarstädten wie u.a. Oberhausen ihren Kunden bereits Gebühren zurück erstatten, hat die Sparkasse Mülheim entschieden, dass es i.d.R. keine Gebührenerstattung geben soll, vgl. u.a. WAZ-Artikel vom 20.10.21. Für eine kommunale Bank ist das wenig kundenfreundlich und eher beschämend!

L. Reinhard, MBI-Fraktionssprecher

Anfrage an den Bundestag zur Einwerbung von Fördermillionen durch Mahmut Özdemir (SPD)

An den Deutschen Bundestag

Betreff: Presseanfrage zur Einwerbung von Fördergeldern des Bundes durch einen einzelnen Abgeordneten

Guten Abend,

der Bundestagsabgeordnete Mahmut Özdemir (SPD) hat in einem Artikel in der WAZ (s.u.) Anfang September 2021 angedeutet, dass er es verdient hätte wiedergewählt zu werden. U.a. verwies die WAZ auf seine eigene Aussage, dass er in den beiden vergangenen Legislaturperioden (18. und 19.) einen dreistelligen Millionenbetrag (also mind. 100 Mio. EURO) an Fördergeldern für Duisburg eingeworben hätte.

Einer der grössten Teilbeträge seien 25 Millionen EURO für das Duisburger ISEK-Projekt „Stark im Norden“.

https://www.waz.de/staedte/duisburg/mahmut-oezdemir-ich-verdiene-es-wiedergewaehlt-zu-werden-id233214913.html

https://www.oezdemir-fuer-duisburg.de/wp-content/uploads/sites/58/2021/05/Flyer_Meine_Bilanz_fuer_Sie.pdf

Meine Fragen:

Können Sie mir bitte eine konkrete Auflistung aller Förderbeiträge vom Bund (jeweils Betrag und Fördergegenstand) aus den Legislaturen 18. und 19. für Duisburg bzw. für Projekte in Duisburg zusenden?

Es gibt einen Haushaltsausschuss des Bundestages in dem sämtliche Bundes-Ausgaben abgesegnet werden. Wie ist/wäre ein(e) Abgeordnete(r) in der Lage auf diesen oder auf einzelne Mitglieder einzuwirken um Förderbeiträge für „seine“ Stadt einzuwerben bzw. Entscheidungen zu beeinflussen?

Würde dies bei einer Häufung (Abgeordnete(r) <=> Stadt) nicht auffallen und entsprechend sanktioniert werden?

Wie wird in der Regel ein Förderbetrag vom Eingang bis zur Bewilligung bearbeitet und wie verschaffen sich die Haushaltsausschuss-Mitglieder ihre jeweilige Entscheidungsgrundlage?

 

Mit freundlichem Gruß

DUISTOP
Stadtmagazin
Michael Schulze

Anmerkungen für DUISTOP-LeserInnen:
Im Haushaltsausschuss saß auch z.B. Johannes Kahrs (SPD). Als es vermehrt Förderzusagen bei bestimmten Kulturprojekten (https://www.sueddeutsche.de/politik/spd-leise-war-noch-nie-seine-art-1.4899395) oder auch bei Projekten in Hamburg gab (sein Wahlkreis) wurde schon mal der Verdacht laut, es könnte vermehrt Einflussnahmen auf bestimmte Haushaltsentscheidungen gegeben haben. 
Ähnliches könnte man bei Fördergeldern für Bayern (vorrangig für Verkehrsprojekte) vermuten, wenn in dem Zusammenhang Ex-Verkehrsminister Andreas Scheuer erwähnt wird.
Im Ausschuß ist übrigens immer eine(e) Vertreter(in) der grössten Oppositionspartei der/die jeweilige Vorsitzende(r) – und das war während der 19. Legislatur die AfD und während der 18. Legislatur die Linke.

Dreistelliger Millionenbetrag für Duisburg? Erneut Fragen an Mahmut Özdemir.

Guten Tag Herr Özdemir!

Gratulation zum neuen Amt als Vorsitzender der Duisburger SPD. Nun können Sie die Allmachts-Ambitionen von Herrn Link ja ein wenig beschränken, die sich bereits beim letzten Kommunalwahlkampf andeuteten.

Meine Fragen an Sie betreffen jedoch ein anderes Thema.

So hatten Sie vor der Bundestagswahl in einem Artikel in der WAZ (s.u.) angedeutet, dass Sie es verdient hätten gewählt zu werden. U.a. verwies die WAZ auf Ihre eigene Aussage, dass Sie in den beiden vergangenen Legislaturperioden einen dreistelligen Millionenbetrag an Fördergeldern für Duisburg in Berlin eingeworben hätten.

Einer der grössten Teilbeträge seien die 25 Millionen EURO für das ISEK-Projekt „Stark im Norden“.

https://www.waz.de/staedte/duisburg/mahmut-oezdemir-ich-verdiene-es-wiedergewaehlt-zu-werden-id233214913.html

Wenn ich die Beträge aus Ihrem aktuellsten Flyer zusammenzähle komme ich in der Summe nicht auf 100 Millionen EURO, also den niedrigsten dreistelligen Millionenbetrag.

https://www.oezdemir-fuer-duisburg.de/wp-content/uploads/sites/58/2021/05/Flyer_Meine_Bilanz_fuer_Sie.pdf

Fragen:

Können Sie mir bitte eine konkrete Auflistung aller Förderbeiträge vom Bund (jeweils Betrag und Fördergegenstand) seit Beginn Ihres ersten Mandats in Berlin zusenden?

Können Sie bitte ausserdem schildern wie Ihnen die Einwerbung jeweils gelungen ist, z.B. konkret anhand des 25-Mio-EURO-Betrags für „Stark im Norden“?

Anmerkung: Immerhin gibt es einen Haushaltsausschuss des Bundestages in dem sämtliche Bundes-Ausgaben abgesegnet werden.

Sind Sie persönlich also in der Lage auf diesen oder auf einzelne Mitglieder (u.a. Herr Johannes Kahrs, SPD) einzuwirken?

Würde dies nicht auffallen und entsprechend sanktioniert?

Und hatte Frau Bas keinerlei Anteil an diesen Einwerbungen?

Hinweis: Ich stelle diese Fragen auch der Bundestagsverwaltung, der/dem Vorsitzenden des Haushaltsausschusses sowie den Fraktionen.

Mit freundlichem Gruß

DUISTOP
Stadtmagazin
Michael Schulze

10. Beitrag: Kunst und Kultur im öffentlichen Raum – „VOGELFREI“

Vorgestellt wird Kurt Sandwegs „VOGELFREI“.

Doch was bedeutet „vogelfrei“?

Ist man „vogelfrei in diesem Sinne, dass man angesichts des politischen und wirtschaftlichen Zustands dieser Stadt,  gerne so frei wäre wie ein Vogel? Um leichter dem Dilemma entfliehen zu können?

Oder werden die BürgerInnen samt ihrer Rechte, die eigentliche  Basis unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung, durch die Politik und Verwaltung zu „Vogelfreien“ degradiert?

Oder aber werden durch das Gebaren in Form zwielichter Praktiken und Geschäfte (Ein Wort geht um: Der Staat als Beute.) gierige Eliten zunehmend „vogelfrei“?

https://www.viewww.de/duistop/duistop-stadtmagazin/duistop-kunst-und-kultur.html

 

 

Presseanfrage an die Duisburg-Business (DBI) vormals GfW

Guten Abend,

ich habe folgende Pressefragen:

1. Der Jahresetat der DBI für 2021 beträgt … EURO?

2. Die Gesamtpersonalkosten belaufen sich p.a. auf …?

3. Die jährliche Vergütung von Rasmus Beck beläuft sich auf … EURO?

4. Dazu kommen Sonderleistungen für ihn wie … im Wert von … EURO?

5. Der Mietvertrag für die Räumlichkeiten im DigitalKonto läuft über … Jahre bis zum …?

6. Die jährliche Mietzins dafür beträgt … EURO?

7. Rasmus Beck hat in den ersten neun Monaten in seiner Amtszeit welche wesentlichen Projekte/Konzepte angestossen bzw. fortgesetzt?

8. Werden Herrn Beck direkt zuarbeitend Agenturen oder Beratungsfirmen eingesetzt? Wenn ja wofür?

9. Werden generell Agenturen oder Beratungsfirmen eingesetzt? Wenn ja wofür?

10. Die jährliche Vergütung für den neuen Presseleiter als Nachfolger für Frau Angerhausen-Reuter beläuft sich auf … EURO?

11. Dazu kommen Sonderleistungen für ihn wie … im Wert von … EURO?

Mit freundlichem Gruß

DUISTOP
Stadtmagazin

Michael Schulze

 

Die DBI ist bitte nicht zu verwechseln mit Duisburger Beratungsnetzwerk
für private Immobilieneigentümer (DBI) – https://dbi-duisburg.de/

6-Seen-Wedau mit drei Wohnvarianten: KingKong, Gaza, Knast – Für alle DüsseldorferInnen passende Lifestyles

Ich habe das schöne Wetter am gestrigen Donnerstag Nachmittag genutzt um meinen üblichen Rundgang diesmal nach Wedau auszudehnen. Und um dabei die Gelegenheit zu nutzen mir nochmals das dortige Neubaugelände genauestens anzugucken sowie ein paar hübsche Fotos zu machen.

Tja was soll ich sagen … äh … schreiben, liebe DüsseldorferInnen, seid herzlich willkommen in Wedau, dort wo Ihr künftig bestes Wohnambiente in mindestens drei gewagten Variationen antreffen werdet. Die massive Wedau-Wall (s. Fotos ganz unten) macht’s möglich.

Typ I „KingKong“ für den  waghalsigen Abenteuermenschen mit Blondchen (m,w,d) zuhaus‘: Du liegst nächstens wach und bist auch tagsüber angespannt, weil KingKong jenseits der Mauer auf Dich und Deine Liebsten lauert. Du bist hochkonzentriert ob die Wedau-Wall dem Riesenaffen trotzen wird? Dann ist das genau der richtige LEBENSWERTe Ort für Dich und Deinen Anhang. Aber: Die Großwildflinten nicht vergessen und immer geölt unterm Bett oder der Hängematte griffbereit halten!

Typ II „Gaza“ für den gestressten Völkerverständigungsmenschen inkl. grosser Kinderschar: Du bist ständig unter Strom und trägst Deine AK 47 schußbereit bei Schritt und Tritt im Anschlag mit. Du bist bereit mit den Menschen jenseits der Wedau-Wall Deinen Frieden zu machen, wenngleich diese ganze anderen Glaubensriten frönen.  Aber wehe eine(r) will über den Wall ohne Papiere und gültigen Passierschein zu Besuch kommen, dann bist Du bereit Dein Leben zu geben.

Typ III „Knast“ für den devoten Grossstadtmenschen mit Hang zu SM: Du liebst es be- und überwacht zu werden, nächstens von Kalfaktoren aus dem Bett geholt und in Reih und Glied auf der Strasse bei Minusgraden Aufstellung nehmen zu müssen.  Scharf beobachtet von Scharfschützen oben auf der Wall und im gleißenden Scheinwerferlicht. Deutsch-bellende Schäferhunde sind voll Dein Ding. Also: Immer die Zahnbürste griffbereit halten falls es einen Abtransport geben sollte!

So nun ist aber gut mit meiner Vermarktungshilfe, die Sache muß doch endlich mal in Schwung kommen. Denn seit der ExpoReal und den vollmundigen Vorankündigungen dazu (https://www.duisburg-business.de/fileadmin/icons/PM_Previews_Expo_Real_2021.pdf) gibt’s keinen Mucks mehr.

Und hier die versprochenen Fotos vom BIG Wedau-Wall – 29 Stück weil heute der 29. ist:

 

 

 

Die 63 Tage von SoDUmm – Rache wird eben doch pisswarm serviert?

Also eigentlich beginnen die letzten 63 Tage von SoDUmm erst übermorgen. Das entspricht genau neun Wochen, der durchschnittlichen Entwicklungszeit um bei Babys den gewöhnlichen Acht-Wochenschub deutlich zu erkennen.

Danach, ab dem Jahr 2022 bzw. im Laufe des Jahres 2022 sollen in Duisburg, so wie auch anderswo in Deutschland die vielen heute noch analogen Verwaltungsservices alle online möglich sein. Vorausgesetzt es läuft alles wie geplant und gemäß Onlinezugangsgesetz (OZG). Ein Gesundheitsamt mit Faxgeräten ist dann Geschichte. HahaHohoHihi.

Das ist natürlich nur ein feuchter Traum und es wird deshalb ab dem 1. Januar 2022 eine Kackophonie der versprochenen Online-Möglichkeiten einsetzen, die uns alles verspricht, aber das wenigste davon auch halten dürfte.

So dumm wie bisher an die Umsetzung gegangen wurde, dürfte es ev. weitergehen, es sei denn aus Peking kommt schallend ein „So nicht!“.

Nun ja, immerhin ist unser örtlicher OBerverwalter und -verweser derzeit in Berlin, wo rund 300 SPDler, FDPler und Grüne die Koalition ausbaldowern.

Link wird natürlich besonders und einzig nur auf die Entschuldung drängen um mit frischem Geld bzw. bester AAA-Bonität erneut das BIG-Money-Versenk-Spielchen zu beginnen. Damit kann er Duisburg noch LEBENSWERTer machen. HahaHohoHihi.

DUmm läuft es derzeit mit der halbgaren Online-Strategie der Sparkasse. Da viele kleine Filialen dichtgemacht wurden und nur noch sieben Großservicecenter übrigbleiben werden (eine pro Bezirk), haben die Leute, da sie nun teils viel weitere Wege zurücklegen müssen, ganz natürliche Probleme mit ihrem Harndrang – ev. auch mit mehr.

Deshalb schliesst die Sparkasse nun in der Nachtzeit teils ihre Megafilialen komplett, da einige ZeitgenossenInnen in die Automaten pullern oder sonstwohin.

Klingt ekelig ist aber vllt. auch nur Ausdruck des allseitigen Frustes, ev. auch über die Paxis der falschen Zinsberechnungen in dem ein oder anderen Fall.

Rache wird eben doch pisswarm serviert?

Fazit:

Die Sparkasse sollte die Gesichtserkennung von diversen chinesischen Unternehmen nutzen und direkt die Konten der Betreffenden mit SocialScoringMinusPoints belasten.

Oder bei ToiToi anrufen.

 

Sammeln für die Staatskanzlei-NRW – wer sammelt mit?

Schon mal dem NRW-Landesvater gemailt? Besser nicht, lieber die gute alte „snail mail“ nutzen und dann aber auch am besten mit Einschreiben und  Rückschein. Sonst kann es ein, dass in der Landeshauptverwaltung bzw. in der Staatskanzlei Briefe nicht auffindbar sind oder ev. gar nicht ankommen.

Was ist vorgefallen? Nun, ich habe bereits im Frühjahr mehrmals an Herrn Laschet gemailt, und zwar an die im Internet auffindbaren zwei Mailadressen.

Nachdem nichts zurückkam, weder eine Eingangsbestätigung noch Antworten auf meine Fragen die ich darin stellte, ließ ich die Angelegenheit ein wenig ruhen. Laschet hatte ev. gerade etwas zu viel Kanzlerkandidatenstress.

Rund einen Monat später bat ich jemanden aus meinem Umfeld eine IFG-Anfrage an die Landesregierung zu stellen um damit nachforschen zu lassen, ob meine Frühjahrs-Mails irgendwo aufgetaucht seien. Dazu wurde mein Name und meine Adresse sowie der grobe Inhalt meines Schreibens angegeben. Quasi als Anhaltspunkte für die Suche.

Rund einen Monat später kam auf die IFG-Anfrage die Antwort, dass keinerlei Schreiben von mir auffindbar wären.

Nun habe ich mein Frühjahrs-Procedere wiederholt. Erstmals am 18.10., dann als Erinnerung am 21.10. und als nochmalige Erinnerung am 22.10. sendete ich erneut inhaltsgleiche Mails an den MP.

Wieder gab es keinerlei Reaktion, also auch keine Eingangsbestätigung. Eine Antwort bzw. keine Antwort wollte ich nicht weiter abwarten und rief bei der Staatskanzlei einfach mal direkt an.

Insgesamt brauchte ich drei Versuche um einen Mitarbeiter ans Telefon zu bekommen. Die ersten beiden Male habe ich abgebrochen weil mir das Gedudel der Warteschleife total auf den Keks ging und ich bereits eine halbe Ewigkeit ausharrte.

Der Mitarbeiter beim dritten Versuch war zuerst freundlich, wirkte dann aber genervt-kiebig, weil ich einfach nicht damit einverstanden war, dass er nicht ermitteln konnte, ob ich im Oktober(also vor wenigen Tagen) an die Staatskanzlei gemailt hatte oder nicht. Spätestens bei der Frage ob im Hause denn kein OCR-Scanner vorhanden sei, der alle auf postalischem Wege  eingehenden Schriftstücke  automatisch abarbeitet bzw. eine Software die alle frei per Mail, also nicht über Online-Formulare eingehende Post, inkl. Anlagen (i.d.R.  .pdf) automatisiert  einlesen kann,  wurde er mürrisch und fühlte sich irgendwie angegriffen.

Allerspätestens als ich fragte wozu er denn überhaupt da sei, wurde es ungemütlich. Ev. verwendete ich anstatt des „da“ auch das Wort „gut“.

Dennoch wurde ich weiterverbunden, angeblich ins Herz der Behörde, doch auch dort konnte man mir keinerlei Auskunft geben, ausser dieser: Ich müsste weiterhin warten und Mail-Eingangsbestätigungen und damit Aktenzeichen würden nimmer-nicht-nie versandt. Ich ersparte mir dann noch die abschließende obligatorische Bewertung des Services der Behörde mittels eines Sprachbots.

Womit wir dann doch ein wenig im digitalen Zeitalter angekommen wären.

Wir alle sollten also mal die Büchse rumreichen um der Staatskanzlei die notwendige Technikanschaffung zu ermöglichen um Post einzulesen und aufzufinden.

Fazit:

Ich sende meinen Brief nun per snail mail und als Einschreiben-Rückschein. Meinen Verdacht, meine Mails sind ankommen, aber wegen des Inhalts/Gehalts nicht bearbeitet worden, werde ich tapfer aufrechterhalten und weiter pflegen.

Leuten mit zu hohem Blutdruck rate ich ab dort jemals anzurufen. Sicherlich ein Rat der die Staatskanzlei erfreuen wird.

Ich schätze auch in einer jährlichen Auswertung des Services dieser Behörde wird mein Fall nur als kleiner Ausrutscher auftauchen – wenn überhaupt. Wahrscheinlich hätte der Fragebot mir auch nur diese Antwortmöglichkeiten eingeräumt:

Wie beurteilen Sie abschließend unseren Service?

sehr gut

gut

befriedigend

verbesserungswürdig

Die Kategorien „scheisse“, „grottenscheisse“  oder „voll zum Kotzen“  gibt es wohl eher nicht.

 

 

Oh wie süß: Die kleine Lara (10) schreibt nach China

Also das ist selbst für uns als gestandene Journalisten eine ECHTe Überraschung gewesen, als uns heute die kleine Lara Huawei-Göbel ein Bild  ihres ganz persönlichen Briefs an den chinesischen Staatspräsidenten schickte. Den hatte sie gestern Abend bereits geschrieben und heute Morgen prompt nach Peking versandt.

Sie hat übrigens dazugeschrieben , dass sie den Brief nicht so ganz alleine verfasst hat. Geholfen habe dabei ihr bester Freund „der sprechende Bär“.

Trotzdem süß. Danke Dir nochmals Lara und in der Schule immer schön aufpassen was man Dir alles erzählt über die Demokratie und die Politik.

Und hier ist er, Laras Brief nach China – Völkerverständigung pur:

Und wenn Lara mal groß ist, dann ist sie in unserem DUISTOP-Team herzlich willkommen.