Kategorie: querbeet

Heute habe ich eine weitere Beschwerde bei der Kommunalaufsicht eingelegt. Es geht um den ausbleibenden Regress des OB gegen die Ratsleute die mit diversen Beschlüssen den finanziellen Aufwendungen für „The Curve“ zugestimmt haben, was zu erheblichen Fehlausgaben führte.

Guten Morgen Frau XXX,

hiermit lege ich Beschwerde wegen Unterlassung eines Regress, im Rahmen des Wirtschaftlichkeitsgebotes gemäß § 75 Abs. 1 GO NRW, gegen den OB der Stadt Duisburg Herrn Sören Link ein.

Meiner Beschwerde liegt folgender Sachverhalt zugrunde.

Seit mehreren Jahren versucht die Stadt Duisburg ein Baugrundstück im Innenhafen zu entwickeln und im Zuge dessen an einen Investor zu veräussern der dann dort baut.

Dabei handelt es sich um das Projekt „The Curve“ vormals „Eurogate“ genannt, gelegen an der Schifferstrasse.

Aufgrund diverser Probleme konnte das Grundstück bisher nicht baureif gemacht werden, was aber Grundlage von bereits geschlossenen Verträgen mit Investoren war. So sind inzwischen mind. über 10 Mio. EURO  sukzessive über Jahre in Teilbeträgen für bisher nicht ausreichende Versuche der Baureifmachung aufgewendet worden.

Dadurch ist der Stadt ein Vermögensschaden von nicht unerheblichem Ausmaß entstanden. Nun ist angeblich angedacht auf die Baureifmachung zu verzichten, dafür das Grundstück aber unter Wert abzugeben. Das Verfahren ist noch nicht abgeschlossen, würde aber ebenso finanziellen Schaden durch Mindereinnahmen verursachen.

Weitere Folgekosten die ev. in „schlechten“ Verträgen schlummern sind nicht ausgeschlossen.

Der Stadtrat hat wider besseren Wissens diverse Male jeweiligen zusätzlichen Geldern für die misslungene Baureifmachung zugestimmt.

Im Rahmen der Innenhaftung sollte der OB die jeweiligen MandatsträgerInnen in Regress nehmen, da sie gegen das Gebot von kommunalen Mandatsträgern sich ausreichend kundig zu machen sowie Schäden (hier finanzielle) von der Kommune abzuwenden eklatant grob fahrlässig verstossen haben. Sie können sich m.E. nicht darauf berufen schlecht informiert worden zu sein, da sie bei Zweifeln, die hier mehrfach angebracht waren und auch von Mandatsträgern in diversen Ratssitzungen oder als Anfragen/Eingaben im Vorfeld von Sitzungen schriftlich geäussert wurden, den unsinnigen Ausgaben nicht hätten zustimmen dürfen.

Bisher hat der OB Regressforderungen anscheinend nicht gestellt. Auf Anfrage erteilte er mir keinerlei Auskunft dazu, weshalb ich diese Beschwerde nunmehr an Sie richte.

Ich bin der Meinung die Stadt Duisburg  ist aufgrund des allgemeinen Wirtschaftlichkeitsgebots nach § 75 Abs. 1 GO NRW gehalten, verantwortliche Mandatsträ
gerInnen des Stadtrats in Regress zu nehmen, wenn und soweit sie zuvor einen durch eine Entscheidung des Rats oder seiner beschlussbefugten Ausschüsse einen entstandenen Schaden bei der Gemeinde verschuldet haben.

Gerade vor dem Hintergrund einer Forderung auch der Stadt Duisburg nach einem Altschuldenerlaß, erscheinen der Fall sowie der unterbleibende Regress zumindest äusserst fragwürdig.

Bitte bestätigen Sie den Eingang dieser Beschwerde. Ich verweise ausdrücklich auf mögliche Verjährungsfristen, so dass u.U. Eile geboten ist.

Ich sende dieses Schreiben in Kopie zur Kenntnisnahme an Frau XXX.

Mit freundlichem Gruß

Michael Schulze

Es war keine Überraschung als ich heute die niederschmetternde Diagnose nach einer Reihe von Untersuchungen über Wochen hinweg bekam: „total bekloppt“

So hatte ich mich auf Anraten etlicher unbegeisterter LeserInnen von DUISTOP mal ordentlich auf meinen Geisteszustand checken lassen.

Und siehe da es hat sich bestätigt, mit mir stimmt etwas nicht.

Ich leide inzwischen an mehreren schwerwiegenden Geisteskrankheiten, die mich eigentlich nicht mehr zum Schreiben befähigen.

So wurde im Einzelnen attestiert:

Schwachsinnige erkennen wo keine sind

Blödköppe erkennen wo keine sind

Versagen erkennen wo keines ist

total unseriöses Gebärden meinerseits

Einmischung in Sachen die mich nichts angehen

Sprache wie beim Tourette-Syndrom

Dabei hatte ich meinen zehn Fachärzten nur geschildert was ich tagtäglich erlebe.

Aktuell z.B. das absolute Stillschweigen der von mir zweimal angeschriebenen Ratsleute. Die hatte ich darum gebeten DUISTOP bei der Erlangung von Presseauskünften von Stadt und städtischen Betrieben zu unterstützen.

Dazu die besonders niederschmetternde Diagnose:

„Herr Schulze leidet besonders an der dysfunktionalen gehirntraumatischen Zwangsvorstellung er wäre gemäß geltender Gesetze berechtigt von ihm weit überlegenen anderen Personen, insbesondere Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens, Antworten auf seine Fragen zu erhalten.“

Tja, da kann man nichts machen. Ich bin „total bekloppt“, aber wie heisst es so schön:

Ist der Ruf erst ruiniert, lebt man ungeniert.

Ach ja, Behandlungen mit Strom oder gar eine Lobotomie habe ich abgelehnt.

Corona macht erfinderisch, weshalb einige Läden in der City dazu übergehen bestimmten Interessierten Zeit-Kontingente fürs Shoppen zur Verfügung zu stellen.

https://www.waz.de/staedte/duisburg/neue-idee-aus-duisburg-sicher-einkaufen-nach-ladenschluss-id230971890.html

Wer ohne Trubel und/oder Kontakt zu anderen Menschen einkaufen will, weil er ev. zur Hochrisikogruppe gehört, kann in einigen Geschäften Zeiträume reservieren und ist dann quasi allein bzw. in einer kleinen geschlossenen Gruppe im Laden unterwegs.

Eine Idee die man von ganz-ganz früher oder vereinzelt auch heute noch kennen dürfte. In besonderen Läden – vor allem Luxus-Läden – wird für KundenInnen eine Anprobe und sogar eine Modeschau reserviert. Dazu widmet sich das Personal nur dem Einzelkunden bzw. der kleinen Gruppe die den Termin gebucht hat.

Das macht Sinn bei Mode, Schmuck und allen Dingen die entsprechende hohe Preise und Exklusivität zu bieten haben.

Dennoch z.Z. ein lobenswerter Ansatz den ich gerne erwähne, weil er aus dem Einerlei des in Duisburg sonst Üblichen -wie Blumenampeln- deutlich hervorsticht.

Viel Erfolg.

Wem Duisburg derzeit zu unsympatisch und zu langweilig ist, der schaut sich mal die filzokratische Beförderungpraxis in Rheinland-Pfalz an. Da stehen die Grünen, derzeit noch im Höhenflug was eine mögliche Regierungsbeteiligung im Bund ab 2021 angeht, ziemlich unter Druck.

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/mainzer-umweltministerium-system-rechtswidriger-befoerderungen-17049607.html

Wem das nicht reicht, der beschäftigt sich -besonders wenn er gläubig ist- auch noch mit dem Erzbistum Köln und seiner Art der Aufarbeitung der Missbrauchsfälle in der Vergangenheit.

https://www.katholisch.de/artikel/27486-erzbistum-koeln-missbrauchs-gutachten-bleibt-komplett-geheim

Das Personenbündnis AUFSTEHEN DUISBURG plant für den kommenden Samstag unter dem Motto „Für gute Bezahlung – statt Klatschen!“ einen Aktionstag vor den Toren der Tierhandlung Zoo Zajac. Verschiedentlich war das Unternehmen in die Schlagzeilen der regionalen und überregionalen Medien-Berichterstattung gelangt. Neuerdings macht das Unternehmen Front gegen Gewerkschaften und Menschen, die sich gewerkschaftlich engagieren wollen.

Es unterstellt den Gewerkschaften, dass sie den Einzelhandel ruinieren und keinen Sonntagsverkauf dulden wollen. Dabei greift der Unternehmer durch die Verleugnung gewerkschaftlicher Koalitionsfreiheit tief in die Mottenkiste der gewerkschaftsfeindlichen Ressentiments. Die Koalitionsfreiheit ist durch das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland gesetzlich garantiert. Zu keinem Zeitpunkt hat das Unternehmen Zoo Zajac einen Antrag auf Sonntagsarbeit gestellt. Gewerkschaften schützen und unterstützen den Einzelhandel! Zerstört wird der Einzelhandel durch die multinational agierenden Großkonzerne wie z. B. Amazon, Zalando, dem Otto-Konzern oder Google!

Mit der Forderung „Für gute Bezahlung – statt Klatschen!“ richtet sich AUFSTEHEN DUISBURG an das Unternehmen, das Grundgesetz auch als für sich gültig zu akzeptieren. Und an die Beschäftigten des Unternehmens, sich gewerkschaftlich zu organisieren und einen Betriebsrat zu gründen, der die Interessen der Mitarbeitenden gegenüber der Geschäftsführung wirksam vertreten kann. Zu guter Arbeit gehört ein guter, auskömmlicher Lohn und faire Arbeitsbedingungen. Das ist unveräußerlicher Teil der Menschenrechte!

Wer sich dem Protest vor den Toren von Zoo Zajac anschließen möchte, ist herzlich willkommen!

Samstag, 31. Oktober 2020, 11:00 bis 14:00 Uhr, Zoo Zajac, Konrad-Adenauer-Ring 6, 47167 Duisburg-Neumühl.

Die Veranstaltung findet statt unter Beachtung aller aktuellen Corona-Hygiene-Vorschriften und ist polizeilich angemeldet.

Verfasser:

Alle Duisburgerinnen und Duisburger haben bis 30. November die Möglichkeit, den aktualisierten Entwurf des Lärmaktionsplans der Stadt Duisburg einzusehen und der Verwaltung Anregungen, Bedenken sowie Hinweise mitzuteilen.

Der bereits bestehende Lärmaktionsplan wird derzeit von der Verwaltung überprüft und überarbeitet. Dies muss gemäß den Vorgaben der EU-Umgebungslärmrichtlinie spätestens alle fünf Jahre durchgeführt werden. Der Lärmaktionsplan stellt verschiedene Lärmminderungsmaßnahmen vor, erklärt ihre Wirkungsweise und erläutert die notwendigen Voraussetzungen für die Umsetzung einzelner Maßnahmen. Außerdem werden bereits umgesetzte und geplante Lärmminderungsmaßnahmen im Stadtgebiet aufgeführt. Im Duisburger Stadtgebiet dominiert der Straßenverkehrslärm. Hier wurden im Rahmen der Lärmaktionsplanung für das städtische Straßenverkehrsnetz 144 Belastungsschwerpunkte ermittelt. In diesen Bereichen werden die Lärmpegel von 70 dB(A) über 24 Stunden und/oder 60 dB(A) in der Nacht an bestehenden Wohngebäuden erreicht oder überschritten.

Der Lärmaktionsplanentwurf ist online einsehbar – s. Links ganz unten. Ebenso kann der Entwurf beim Amt für Stadtentwicklung und Projektmanagement, Stadthaus, Friedrich-Albert-Lange-Platz 7, Eingang Moselstraße eingesehen werden. Aufgrund der Situation durch COVID-19  müssen Termine zur Einsichtnahme, falls kein Internetzugang besteht, telefonisch montags bis donnerstags von 8:30 bis 12:00 Uhr und von 13:00 bis 16:00 Uhr sowie freitags von 8:30 bis 12:00 Uhr und von 13:00 bis 14:00 Uhr unter den Rufnummern 0203/283 3557, 0203/283 3626 oder 0203/283 3271 innerhalb der Auslegungsfrist individuell vereinbart werden. Alternativ können Termine über die E-Mail Adresse laermaktionsplanung@stadt-duisburg.de vereinbart werden.

Stellungnahmen zum Lärmaktionsplanentwurf können auch an die genannte E-Mail-Adresse oder per Post an die Adresse des Stadthauses gesendet werden.

Den Lärmaktionsplanentwurf und die Belastungsschwerpunkte können Sie hier einsehen:

https://www.duisburg.de/microsites/pbv/verkehr/laermaktionsplan.php.media/111813/2020_10_13_Laermaktionsplan-der-Stadt-Duisburg-Entwurf.pdf

https://www.duisburg.de/microsites/pbv/verkehr/laermaktionsplan.php.media/111814/2020_10_13_Anhang-Laermaktionsplan-der-Stadt-Duisburg-Entwurf.pdf

http://www.umgebungslaerm.nrw.de/

Vor und bei der Kommunalwahl am 13. September hat es in Duisburg diverse Pannen und Unregelmäßigkeiten gegeben. Auch Wahlberechtigte, nicht nur Wählergruppen und Parteien,  haben Einspruchsmöglichkeiten gegen die Wahl und diese können noch bis zum 29. Oktober eingereicht werden.

Die Bürgerlich-Liberalen (ich berichtete) haben ja bereits offiziell Einspruch eingelegt. Der Einspruch muß schriftlich verfasst sein, am besten per Brief (nicht per Mail) oder per Fax und an Martin Murrack den noch amtierenden Wahlleiter gesendet werden.

Der Einspruch muß sich eindeutig auf einen Wahlfehler beziehen, der sich auf die Verteilung der Mandate auswirkt.

Zwei Beispiele: Der Einspruch kann darauf gestützt werden, daß das Wahlergebnis rechnerisch unrichtig festgestellt worden ist oder zu Unrecht gültige Stimmen für ungültig oder ungültige Stimmen für gültig erklärt worden sind.

Günter Krause, ehemals stellvertretender Direktor des Niederrheinischen Museums in Duisburg, hat mit 636 Seiten einen wahren Schatz an umfangreichen Infos über die frühe Geschichte Duisburgs in einem neuen Buch zusammengefasst. Darin erfährt man nicht nur Ärchäologisches sondern auch Politisches, z.B. wie sich ab 1990 das Bewusstsein für die Geschichte Duisburgs drastisch wandelte und dafür viel Geld floss. So gab es laut Günter Krause keine Gründe mehr, sich weiterhin besonders kulturfreundlich zu zeigen. 

Grundlage seines Buches ist ein großes stadtarchäologisches Forschungsprojekt, das von 1980 bis Mitte der 1990er Jahre in der Duisburger Altstadt durchgeführt wurde. Rund 1.500 Mitarbeiter aus mehreren europäischen Ländern nahmen daran teil. Durch diese Ausgrabungen und der Auswertung weiterer umfangreicher archäologischer und historischer Quellen gelang es, der Stadtgeschichte ein neues wissenschaftliches Fundament zu geben.

Als erster von zwei Teilen widmet sich das Werk der frühen Geschichte Duisburgs: Das Spektrum reicht dabei von den siedlungsgeographischen Voraussetzungen über die Forschungsgeschichte und die älteste Besiedlung der Altstadt in der Eisen- und Römerzeit bis in das Frühmittelalter. Aus dem Mittelalter werden insbesondere der Wikingerüberfall im Jahr 883, die Untersuchungen zur Königspfalz und die Bedeutung Duisburgs als wichtiger Handels- und Hafenort thematisiert. Vor allem die Archäologische Zone „Alter Markt“ und die vorgelegten Funde zur frühen Schifffahrt sind dafür eindrucksvolle Zeugnisse.

Neben der wissenschaftlichen Darstellung dient die Gesamtpublikation – der zweite Teil behandelt schwerpunktmäßig die mittelalterliche Stadtbefestigung – auch als Parabel, wie Archäologie und Denkmalpflege zur Verfügungsmasse von Politik, Wirtschaft und persönlichen Interessen werden können: Anfangs unterstützten Lokalpolitik und Stadtspitzen das Projekt enthusiastisch, doch ab 1990 wandelte sich das politische Bewusstsein drastisch. Unter dem Schlagwort „Strukturwandel“ wurde ein Umbau von Stadt und Land begonnen, für den viel Geld floss. Es gab nun keine Gründe mehr, sich besonders kulturfreundlich zu zeigen. Die archäologische Erforschung und die Vermittlung dieser Erkenntnisse an die Allgemeinheit sah man plötzlich als Bremsklotz für die wirtschaftliche Entwicklung an. Selbst die staatlichen Institutionen der Denkmalpflege passten sich an und stellten sich an die Seite der Politik, anstatt für die Stadtarchäologie einzutreten, wie es ihre Aufgabe gewesen wäre. So konnte es zur Wegnahme aller Mittel und des Personals kommen. Nur den Freiwilligen, die in ihrer Freizeit dem Verfasserweiterhin zu Hilfe kamen, ist wenigstens eine Teilrettung von Funden und Dokumentationen zu verdanken. Ihnen und allen, die ohne Wenn und Aber zur Erhaltung unseres Kulturerbes beitragen, ist das Buch gewidmet.

Vertrieb und Copyright:

Niederrheinische Gesellschaft für Vor- und Frühgeschichtsforschung Duisburg e. V. Jahnstraße 7, 47228 Duisburg Telefon oder Fax: 02065/65779 www.archaeologie-duisburg.de

Oderdirektbei: Buchhandlung Donat Ottilienplatz 6, 47058 Duisburg Telefon: 0203/31 738-20; Fax: -44 www.buchhandlung-donat.de

GünterKrause, Jahrgang 1942, promovierter Archäologe, arbeitete seit 1971 als stellvertretender Direktor des Niederrheinischen Museums in Duisburg. Auf dem Alten Markt und an anderen Stellen der Duisburger Altstadt leitete er eines der größten stadtarchäologischen Projekte in Deutschland. Schon immer – besonders aber nach seiner Pensionierung 2007 – investierte er viel Zeit in die Publikation seiner Ergebnisse, um anderen Wissenschaftlern, aber auch Laien die Archäologie Duisburgs zuvermitteln.

Gastbeitrag der MBI, Mülheim

Im sog. „Stadtquartier Schloßstraße“ auf dem Areal des ehemaligen Kaufhof stehen noch 1.400 Quadratmeter Ladenfläche leer. Corona erschwert die Vermarktung enorm. WAZ: „Stadtquartier: Noch viel freie Fläche in Mülheims Top-Lage“

Der große Wurf ist der Koloss ohnehin nicht. Für das Holiday Inn gab es nicht wirklich Bedarf, sondern es bedeutet wohl das endgültige Aus für andere Hotels. Dass die Stadt über 1.000 qm angemietet hat, ist bei der städtischen Finanzlage ebenfalls wenig zukunftsweisend und der vielversprochene Übergang von Schloßstraße zu Ruhrbania und Ruhr wurde eher zugebaut als geöffnet.  Der Blick von der Schloßstraße auf die schmalen Fenster der fünf oberen Stockwerke erinnert zudem auch etwas an Schießscharten.

Vor allem aber: Die bevorstehende schwere Innenstadtkrise nicht zuletzt durch die Corona-Maßnahmen wird für die gesamte ohnehin angeschlagene Mülheimer Innenstadt dramatisch werden! Zu Recht schlägt der Handelsverband Alarm: „Die Innenstädte haben es mit einem dreifachen Tsunami zu tun: dem Strukturwandel im Einzelhandel, der Digitalisierung und der Corona-Pandemie“. Innenstädte vor massiven Problemen, Mülheim noch mehr!

Zur Erinnerung

Auch im Mülheimer Einkaufszentrum Forum kriselt es. Ende Oktober zieht auch noch C&A aus, dann stehen 22 Geschäfte leer. WAZ: „Forum Mülheim: Abschied von C&A schwächt das Center weiter“.

Anmerkungen dazu von Michael Schulze:

Ob in Duisburg die Anstrengungen die Innenstadt aufzuwerten noch fruchten können ist mehr als fraglich. So soll es zwar angeblich bald wieder eine Innenstadt-Pakt-Veranstaltung geben, die aber eher das Ausmaß dessen was nicht passiert und passiert ist aufzeigen dürfte als die trüben Aussichten für die Zukunft zu erhellen.

Abzuwarten bleibt was Axel Funke mit seinen Torhäusern auf die Beine stellt und ob  nach Corona überhaupt noch ausreichend Händler für eine attraktive Innenstadt vorhanden sein werden.

Ich bleibe dabei, dass den Stadtoberen das eh alles egal ist, sie planen m.A.n. eine neue City auf der Fläche „Am alten Güterbahnhof“.

Ein ablehnender Bürgerentscheid wie der in 2017 zum DOC hat ja auch keinen Ewigkeitsbestand.