Na wo sind sie denn die FDP-Forderungen?

Die hiesige FDP will zwar keine Laternen-Plakate einsetzen (nächsten Link anklicken und 17. Juli suchen), was sie u.a. mit Umweltschutz begründet, dafür aber verlangt sie im Wahlprogramm so einiges.

http://www.fdp-duisburg.de/Pressemitteilungen.htm

Parkgebühren weg, Kosten für Kinderbetreuung weg, städtische Beteiligungen weg, Sondernutzungsgebühren weg, Gewerbesteuer runter u.v.m. Da geht den Wählenden bestimmt das Herz auf, weil die Brieftasche zu bleiben kann.

https://www.waz.de/staedte/duisburg/fdp-duisburg-will-kosten-fuer-kinderbetreuung-abschaffen-id229627878.html

Nur wenn man sich die aktuellen FDP-Werbe-Grossplakate anschaut, die inzwischen überall aufgestellt sind, da findet man nur öde Floskeln und Begriffe die auch von jedermann stammen könnten. Die angekündigten Forderungen (s.o.) findet man aber nicht.

Das Foto wurde gestern um 16:20 Uhr auf der Friedrich Wilhelm Strasse aufgenommen.

Und was ein Nachtbürgermeister in Duisburg soll, das weiß ich nicht. Ev. werden die neuen multifunktionalen smarten Laternen bald wieder abgebaut und OB Link(der Tagbürgermeister) oder eben sein künftiger Nachtvertreter zünden die Lampen wieder mit der Hand an und verkünden lauthals von 22 Uhr bis 6 Uhr stündlich rufend wie spät es ist. „Liebe Leute lasst Euch sagen, es hat … Uhr geschlagen. BimmBamm.“

https://ze.tt/was-macht-eigentlich-ein-nachtbuergermeisterwas-macht-eigentlich-ein-nachtbuergermeister/

Dafür liebe ich die wesentlich aussagekräftigere CDU-Wahlwerbung mit Thomas Mahlberg.

Beim Slogan „Stabilität zählt“ untertreibt der Mann nun wirklich nicht, denn er ist ziemlich gut im Futter. Wenn man nun noch das Kürzel CDU durch Postbank oder DVAG ersetzt, dann ging Mahlberg auch gut als Vermögensberater für Arme durch. Die Sprüche passen in jedem Fall. Und am 13. September ist eben Prämiensparstichtag oder Beginn der Karnevalszeit oder Mahlbergs Hochzeitstag.

 

 

SPD-Wahlprogramm: Lug und Trug – man sollte es gelesen haben

Ich trommle wirklich sehr ungern für die SPD, aber in diesem Falle ist es ECHT notwendig darauf hinzuwirken, dass sich alle Duisburger*Innen unbedingt das Wahlprogramm „Der Duisburg-Plan 2020-2025“ der hiesigen Genossen anschauen.

Ich sag nur: Ein Mann – Ein OB – Eine Stadt – Eine Partei.

Denn fast alles was in diesem Wahlprogramm nachzulesen ist, ist ständiger Wohlfühl-, Kümmerer- und Werbesprech wie aus einem Munde, den wir seit Jahren kennen. Hier nochmals in einem glänzenden Machwerk passend zur Wahl komprimiert und schlagwortartig zusammengefasst.

Also wenn man die Liste dessen liest was bereits Tolles geschehen ist, erreicht wurde und was noch erreicht werden soll, dann ist Duisburg bereits jetzt so TOP wie DUISTOP es gern hätte und wird noch viel-viel TOPPER.

Natürlich sind das alles nur blosse jede Menge Aufzählungen, ohne jedwedes zusätzliche Lesefutter, ohne tiefergehende oder weiterreichende Einzelheiten wie z.B. Finanzierungsgrundlagen und -vorschläge, aber wen kümmert’s?

https://kommunalwahl-duisburg-2020.de/downloads/

https://kommunalwahl-duisburg-2020.de/wp-content/uploads/2020/07/DU-Plan-2020_webneu.pdf

Ich wäre nicht ich wenn jetzt nicht die Kehrseite der glänzenden Medaille käme.

1. Wer regelmässig in den letzten Jahren verfolgt hat, was hier tatsächlich abgeht und was eben nicht so toll funktioniert der dürfte sich beim Lesen mindestens etliche Male fest gegen die Stirn schlagen.

2. Zu etlichen genau der im Wahlprogramm aufgeführten Punkte habe ich allein seit 1. Januar 2020 rund 30 teils umfangreiche Presseanfragen an Stadt und Stadt-Unternehmen gestellt, die allesamt eigentlich gemäß Pressegesetz NRW §4 hätten beantwortet werden müssen.

Nachdem ich dann zwischenzeitlich zuerst eine Dienstaufsichtsbeschwerde beim OB gegen die Mitarbeitenden der Presseabteilung eingereicht habe und diese auch nicht beantwortet wurde, habe ich die Kommunalaufsicht eingeschaltet. Die holte bei der Stadt eine Stellungnahme ein, die sinngemäß ergab, dass die Stadt mir regelmässig antworten würde.

Nachdem ich behauptete dies sei eine Lüge und vorschlug meine Fragen einzureichen um dann im Gegenzug die jeweiligen Antworten der Stadt einzuholen, wurde dies nicht mehr bearbeitet und quasi abgelehnt.

Nachdem ich deshalb eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen die Mitarbeiterin einreichte, kam kürzlich die Antwort vom Vize-Regierungspräsidenten. Man sähe nicht ein die Stellungnahme der Stadt in Zweifel zu ziehen, die Mitarbeiterin sei eine gute, basta.

Nun werde ich bei der nächst höheren Stelle (ev. bei Armin Laschet) eine weitere Dienstaufsichtsbeschwerde einlegen. Mal sehen wann meine Möglichkeiten auf diesem Wege erschöpft sind.

Ach ja, der Vize-Reg.Präs. ist übrigens SPD-Mitglied.

Und ich habe in der Angelegenheit eine Petition im Landtag eingereicht.

Fazit: Wenn doch in dem SPD-Wahlprogramm uns vorgetragen wird was alles so toll läuft in Duisburg, weil die SPD sich gekümmert hat und weiter kümmern will, warum ist die Stadt(=OB) dann nicht willens meine Fragen zu beantworten?

Und noch etwas: Spätestens jetzt fällt auf wie blöd es ist, wenn der OB einer Partei angehört, die auch noch politisch am Ruder ist und SPD heisst.

 

 

Punkten mit Arbeitslosenzahlen – so nicht!

Mich erreichten nach den neuesten DUISTOP-Artikeln etliche Mails, so u.a. auch zur SPD-Wahlwerbung mit Arbeitslosenzahlen.

Ein Aufreger dabei ist die quasi geschönte Statistik, die die aktuellen Zahlen nicht abbildet und auch keine anderen Vergleichszahlen präsentiert.

Eine Mail enthielt deshalb dieses Schaubild:

Ein kurzer Blick genügt und man kann feststellen wie sehr die Duisburger Quote regelmässig seit Jahren weit über der bundesweiten liegt.

Nun liefern die Genossen auf Nachfrage dafür wahrscheinlich folgende Gründe:

Corona, Strukturwandel im Ruhrgebiet, Fußpilz beidseitig, ???

Die folgenden Gründe lassen Sie jedoch mit Bedacht weg: schlechte Politik und schlechtes Standortmarketing inkl. mangelhafte Neu-Ansiedlung, Monostruktur, Festhalten an alten Industrien, …

Womit wir bei dem Thema Monostruktur gleich beim Hafen wären. Da hat sich ja gerade der Herr Prof. Schlipköther von Duisport einen Ausraster geleistet. Nicht nur, dass er quasi drohend rumgebrüllt hat, nein er hat auch den Duisburgern vorgeworfen keine Arbeitsplätze haben zu wollen.

Ja, das liefert uns allen natürlich den wahren Grund für die hohe Arbeitslosen-Quote in Duisburg: Wir wollen alle gar nicht arbeiten.

Womit der sogenannte schwarze Peter bei uns zu suchen ist, wir sind halt faul und die Politik und die Logistik-Wirtschaft reissen sich für uns vergeblich den Arsch auf.

So macht man erfolgreich Politik. Die Stadt runterwirtschaften und Geld vergeuden, dann den Menschen Faulheit vorwerfen und sich selbst als Kümmerer(=hart arbeitender Mensch) bezeichnen.

Danke SPD und Herr Prof. für diese Leerstunde im Fach „Phrasendreschen & Wahrheiten-verdrehen“.

 

FDP mahnt Neutralität des OB an

Die SPD-Wahlplakate mit dem Konterfei des OB stossen vielen sauer auf, besonders auch dem politischen Gegner. So mockiert sich die FDP aktuell über das von Link angeblich nicht eingehaltene Neutralitätsgebot, zumal er, wie jetzt bekannt wurde, auch für das Amt als hiesiger SPD-Vorsitzender -zusammen mit Sarah Philipp- im Dezember kandidieren will.

Das Neutralitätsgebot gebietet einem OB als Verwaltungsvorstand, sich nicht in die Politik einzumischen. Für einen SPD-Genossen im Amt des OB natürgemäß keine leichte Aufgabe.

https://www.waz.de/staedte/duisburg/fdp-kritisiert-ob-link-verstoesst-gegen-neutralitaetsgebot-id230104956.html

Aber ganz ehrlich, was soll’s. Lasst ihn doch machen, ich bin auf dieses Thema bisher gar nicht eingestiegen. Wir erleben, so wie auch bisher schon, wie die langjährig geduldete lokale Autokratrie sich verfestigt hat und sich nun in immer höhere Weihen emporhebt oder heben lässt.

Ratsleute und die die es werden wollen, die politisch so stumm sind wie altes Toastbrot, sollten sich nicht aufregen. Durch ihr permanentes Nicht-Verhalten während der ablaufenden Legislatur, ausser Amtsinhaber ev. in Ratssitzungen, begünstigen sie doch ein solches Verhalten des OB. Ja sie ermuntern ihn geradezu, denn der denkt doch mit seinem schlichten Gemüt: Mal sehen wie weit ich noch gehen kann.

Gerade hat doch Hafenchef Schlipköther in einer Walsumer Bürgerversammlung/-fragerunde aufgezeigt wie auf verbale Weise „offene Hose“ geht.  Lesen Sie bitte dazu einen der letzten Artikel.

Auch in diesem Fall haben wir es m.E. mit einer gesteigerten Überschätzung und Kritik-Empfindlichkeit zu tun die bestimmten Leuten irgendwann anhaftet, wenn man ihnen nicht zwischenzeitlich mal klar macht wie es laufen muss.

Mich würde also nicht wundern wenn die kleine Duisburger Clique an Entscheidern irgendwann jegliche politische Scham und jeglichen demokratischen Anstand eingebüsst hat. Viel fehlt nicht mehr.

Deshalb schlage ich ich vor, legitimiert sie doch am 13.9. nicht auch noch.

Fazit: Wer als künftiger SPD-Chef seine eigenen Leute deklassieren will, macht es genau so.

SPD-Wahlwerbung im August 2020 mit Arbeitslosen-Zahlen bis 31.12.2019

Ein aufmerksamer Leser hat mir folgende SPD-Wahlwerbung zugemailt. Seine mitgesendet Kritik richtet sich gegen die von der SPD allzu positiv dargestellte Arbeitslosenentwicklung in Duisburg.

So endet die gezeigte Kurve mit dem Jahr 2019 und beginnt mit dem Jahr 2014, dem Jahr in dem die SPD gewählt wurde. Wir haben aber August 2020.

So zeigt ein Blick in die Juli-Statistik der Arbeitsagentur eine Quote von 12,8% und der Blick in die Juni-Statistik eine von 12,4%. Im folgenden Link gibt es oben eine Zeitleiste, dort kann man die gewünschten Monate aufrufen.

https://statistik.arbeitsagentur.de/Navigation/Statistik/Statistik-nach-Regionen/BA-Gebietsstruktur/Nordrhein-Westfalen/Duisburg-Nav.html

Insofern hätte man mit weitaus aktuelleren Zahlen „arbeiten“ können, selbst bei einem gewissen Vorlauf für die Werbeanfertigung.  Der Haken: 12,4% oder 12,8% sind weitaus näher dran an den 13,1% im Jahr 2014.

Nun kann man einwenden, die neuesten Zahlen aus 2020 sind Corona geschuldet. Aber dann bitte kann man auch einwenden, dass zwischen 2015 und 2019 die Zahlen auch hätten wesentlich geringer sein können, dann wären sie jetzt nicht wieder so hoch.

Wie sagt man so schön passend: Traue keiner Statistik, die du nicht selbst gefälscht hast.

Zwar wurde hier nichts gefälscht, aber irgendwie weggelassen. Da es sich pro Jahr um die Jahres-Mittelwerte handelt, kann dieser Wert für das Gesamtjahr 2020 auch noch nicht angeben werden.

Fragen an die GfW wegen Büroflächen-Vermittlung im „Kontorhaus“ im Innenhafen

Guten Morgen Frau Angerhausen-Reuter,

aufgrund dieses WAZ-Artikels

https://www.waz.de/staedte/duisburg/immobilien_duisburg/neuer-grossmieter-fuers-kontorhaus-im-innenhafen-duisburg-id230098044.html

habe ich einige Fragen an Sie.

In dem Artikel geht es um die An-/Vermietung von Büroflächen im sog. Kontorhaus im Innenhafen. Die AOK will ab 2021 darin 6.500 qm anmieten.

Als Vermittlerin wird die GfW genannt, als Vermieterin eine luxemburgische Firma namens Blue Colibri.

Die Höhe der Kaltmiete wird mit 13 EURO/qm angeben, die Nebenkosten mit rund drei EURO.  Die Laufzeit des Vertrages mit 10 Jahren.

Meine Fragen dazu:

1. Welche Vermittlungsrolle hat die GfW konkret eingenommen, wurde Sie von der AOK beauftragt oder von Blue Colibri?

2. Kommt die Vermittlung einer Maklertätigkeit gleich?

3. Hat die GfW bzw. haben Mitarbeitende einen Maklerschein?

4. Wie hoch war der personelle und finanzielle Aufwand für diese Vermittlung?

5. Wie hoch sind die Einnahmen für diese Vermittlung?

6. Kann auch jeder andere x-beliebige Anbieter von gewerblichen Objekten sowie x-beliebige Nachfrager nach gewerblichen Objekten in den Genuss der GfW-Leistungen kommen?

Diese Mail geht in Kopie an den OB sowie an Katrin-Susanne Gems, DUISTOP-Redaktionsmitglied.

Gruß

 

www.duistop.de

Michael Schulze 

 

Nachträglicher Link der im Schreiben an die GfW fehlt:

http://www.bcc.gg/case-details/schifferstrasse-duisburg-076.html

 

Danke an Hafenchef Schlipköther für „Leute wie Sie habe ich noch immer im Griff.“

Ja, Prof. Dipl.-Ing. Thomas Schlipköther von Duisport kann auch anders. Weshalb er bei einer Sonderveranstaltung der BV Walsum in einer sog. Fragestunde die Beherrschung verlor.

https://www.waz.de/staedte/duisburg/duisburger-hafen-chef-verliert-beherrschung-bei-fragestunde-id230094682.html

In der Sache hatte mich heute ein Beteiligter vor Ort angerufen und den Vorgang bestätigt. Angeherrscht hatte der Unbeherrschte einen CDU-Mann, der kritische Fragen zu Logport VI in Walsum stellte.

Und überhaupt sieht Schlipköther die Arbeit der Hafengesellschaft nicht gewürdigt, seine Person wohl auch nicht, und die Duisburger wollen auch keine Arbeitsplätze.

UPPS, da würde ich an seiner Stelle mal nicht so verallgemeinern. Und fürs Gebetgebuch oder Poesiealbum Herr Schlipköther, ziehen Sie nicht die Arbeitsplatzkeule wenn es um Standortentscheidungen geht. Da fühle ich mich immer leicht erpresst.

Aber okay, dann koppeln wir gerne Ihre Bezüge an Ihre Versprechungen. Und im Übrigen verwechseln Sie Herrn und Diener nicht, um es ein wenig überzogen auszudrücken.

Uns Bürgern gehört der Hafen über die Besitzanteile von Land und Stadt. Land und Stadt, das sind immer noch wir. Und Sie sind unser Angestellter und haben zu funktionieren. Und grosse Fresse geht gar nicht in unserem Betrieb.

Wie Schlipköther den angesprochenen CDU-Mann im Griff hat kann ich mir vorstellen, weiß es aber nicht genau. Körperliche Überlegenheit schliesse ich mal aus, dann kann es z.B. der gute Draht zu einer CDU-Person weiter oben in der Hierarchie sein.

Der Satz deutet aber daraufhin welche Allmachtsphantasien manche Leute in Duisburg plagen, wenn man Ihnen nur genug Geld und Macht gibt.

Fazit: Rauswerfen den Mann oder Container anmalen lassen!

23 neue smarte Laternen in der City – Fragen an den OB

Guten Morgen Herr Link,

ich habe folgende Fragen zu den neuen 23 multifunktionalen Laternen auf der Friedrich Wilhelm Strasse:

1. Können Sie mir bitte den Link(ins Ratsinfosystem) zur Ratsentscheidung über die Anschaffung und Folgeaufwendungen zu den neuen Laternen senden.
2. Wer hat die Laternen geliefert und gab es dazu einen Auschreibungsprozess? Wie hoch sind Anschaffungskosten?
3. Wer hat die Laternen installiert und hab es dazu einen Auschreibungsprozess? Wie hoch sind die Installationskosten?
4. Wie und bei wem werden die Daten (Messdaten PLUS Video-, Audiofiles und Direktzugriff) die erfasst werden gespeichert und wie lange? Wer hat wie Zugriff auf die Daten? Wird verschlüsselt?
5. Wie hoch sind die jährlichen Unterhaltskosten und wer ist für den Unterhalt technisch verantwortlich?
6. Welche jährliche Ersparnis ergibt sich durch den Wechsel zu LED-Leuchten? Energieverbrauch und Unterhalt(Austausch etc.)

Danke.

www.duistop.de

Michael Schulze

Smart oder blödsinnig? Auf jeden Fall zum Spielen, zum Lernen und zum Überwachen.

Auch grosse Jungs brauchen Spielzeug, damit sie abends nach Hause zu Mama kommen können und was zu erzählen haben. Im Rahmen von SmartCityDuisburg (www.smartcityduisburg,.de gehört immer noch mir) wurden aktuell 23 neue unscheinbare Laternen auf der Friedrich-Wilhelm-Strasse in Betrieb genommen. Und angeblich haben es die Dinger in sich, fast so wie ein Ü-Ei.

Zum einen kann man damit leuchten was ja in Duisburg nunmal sehr wichtig ist. Dann fällt immer auch in Lichtschein auf den Tippgeber, in dem Falle den OB, der in China die Dinger gesehen hat und dann zuhause und im Büro rumbettelte, weil er sie unbedingt auch bei uns haben wollte.

Ob man dazu unbedingt nach China reisen musste, eher nicht. Und das es LED-Leuchten sind, ist inzwischen auch kein Grund mehr um ein Faß aufzumachen und Loblieder anzustimmen.

Dann können die Dinger auch noch messen, die Temperatur zum Beispiel. Also die der Umgebungsluft und nicht die an der Stirn, im Ohr oder im A….!

Ja und dann gibt es auch noch WLAN für alle und Kameras. Letztere natürlich nur zur Verkehrs- und Parkraumüberwachung. Klaro. Die Deals der Dealer am/im Kantpark und die Besucher*Innen/Kunden*Innen des Job Centers können also vollkommen beruhigt sein. Ach ja nicht zu vergessen die Mikros, die sogar die Fürze der auf dem Boulevard spazierengehenden Omas aufnehmen können. So kann man allein am Geräusch feststellen welche Oma öfter da lang geht, in welche Richtung und ob ev. ein Darmleiden vorliegt. Eine automatische SMS an mind. drei Facharztpraxen und einen Wunderheiler erfolgt prompt.

Bei zuviel Gestank werden dann die ebenfalls in den neuen Laternen verbauten Ventilatoren angeschaltet – was ich mal kurz dazu gedichtet habe.

https://www.waz.de/staedte/duisburg/smarte-laternen-in-duisburg-koennen-auch-sehen-und-hoeren-id230094330.html

Natürlich wird von offizieler Seite betont, dass der Datenschutz auf jeden Fall gewahrt bleibt. Man will doch keine chinesischen Verhältnisse. Also kein Punkt in Flensburg und keine Rentenkürzung wenn Onkel Willi die Strasse bei rot- leuchtender Ampel überquert.

Naja, aber man hat uns auch gesagt, dass die Corona-bedingten Gastro-Gästelisten never-ever von irgendjemand sonst als dem kellnernden Personal eingesehen werden. Und dann gestern diese Geschichte:

https://www.spiegel.de/consent-a-?targetUrl=https%3A%2F%2Fwww.spiegel.de%2Fpanorama%2Fgesellschaft%2Fcorona-daten-missbrauch-in-restaurants-und-kneipen-wer-alles-interesse-an-den-nummern-hat-a-59d0fc94-afd2-4f97-91ec-393d36dc93c2&ref=https%3A%2F%2Fwww.google.com%2F

Also wenn ich OB wäre anstelle des OB, dann würde ich auf all die unsmarten Ideen die mir bei Kameras und Mikrofonen in den Sinn kommen nicht verzichten. Ich glaube das hatten ihm auch schon einige HUAWEI-Leute geflüstert, denn mit denen hat er ja einen LOI geschlossen.

Fazit: Der Mund-Nasen-Schutz war noch nie so wichtig. Nicht zu vergessen die Furz-Dämpfer für „inne“ Schlüpper.

Und was die WAZ wohl mal wieder nicht gefragt hat: Was kostet das alles in der Anschaffung und im laufenden Betrieb?

Das frage ich jetzt mal den OB, denn dem haben wir die Dinger ja zu verdanken.