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Umgehen OB und Stadt bei Umgehung die Politik?

Der Bau der Umgehungsstrasse zur Erschließung des neuen Logport-Geländes in Walsum (auf dem Gelände der alten Papierfabrik Haindl) wird wohl doch noch länger dauern als bisher projektiert. Wen wundert’s? Denn Kraftwerks-Nachbarin Steag will angeblich nicht, dass die neue Straße ihre Grundstücksfläche teilt. Nun soll sie außen herum führen.

Das hat die Stadt der Politik anscheinend etwas zu lange vorenthalten. Man muß dazu wissen, die dänischen Logistik-Betreiber wollen auf dem neuen Gelände bereits 2021 loslegen und damit geht der LKW-Verkehr ab dann zu Lasten der Anwohner. Die Umgehungsstrasse sollte laut Stadt schon vier Jahre später(2025) fertig sein, jetzt wird es aber ev. noch länger dauern. Und das könnte mehr Wähler vergräzen als die bisher geplanten vier Jahre LKW-Lärm und -Gestank. Au Backe. Tja, wo viel OB-Licht (Corona-Hero. LOL.), da auch viel Schatten.

https://www.waz.de/staedte/duisburg/duisburg-umgehungsstrasse-fuer-containerterminal-logport-vi-id228818145.html

Und dabei hatten sich Link und Staake noch im März 2020 so richtig lieb gehabt und gegenseitig bewundert wie toll doch alles läuft zwischen Stadt und DUISPORT. Wobei ich mich bei den wohligen Worten in der WAZ schon fragte, wieso sich erwachsene Männer so anschleimen müssen. Die Stadt ist doch Gesellschafterin von DUISPORT, das Verhältnis ist also klar, was soll also das öffentliche Verbal-Geschmuse?

Au BackeBacke: Da fällt mir ein, die neue Strasse hatte der Rat ja bereits beschlossen, inkl. der Kosten, und was nun? Naja keine Angst, viel haben Link & Co. an Schimpfe nicht zu befürchten, man hat die Ratsleute ja gut im Griff. Die nicken wahrscheinlich auf Befehl selbst ’nen Schotterweg als Prachtstrasse durch. Hauptsache der ist teuer genug und wird hochglänzend präsentiert. Und wer will sich schon mit Godfather-Of-Logistics Staake anlegen und kritisch hinterfragen: Habt Ihr vorher nicht mal mit der Steag gesprochen?

Tja lieber Anwohner, da will man eigentlich auch die schönen (oder geschönten) prognostizierten Zahlen von nur 40 zusätzlichen LKW täglich nicht mehr so  richtig glauben. Im Herbst ist Kommunalwahl, erzählt es den Nachbarn! Zwar findet keine OB-Wahl statt, aber dafür wählt ihr seine SPD-Genossen nicht in den Rat.

Was in diesem Fall an Zahlen wohl eher nach unten versprochen  wird, wurde an anderer Stelle in Sachen Arbeitspätze nach oben versprochen. Ich meine das Logistik-Projekt auf dem alten Spanplattengelände von Hornitex.

Dafür hatte sich SPD-Paschmann ins Zeug gelegt und mehr Jobs versprochen um das Ding durchzudrücken als dann wohl tatsächlich nach Jahren entstanden sind. Eine Antwort auf meine Nachfragen dazu hat er mir bisher nicht gegeben.

Fazit: Was Link nun Corona in die Schuhe schieben kann, kann Paschmann nicht. Ätsch. Es sei denn ihm fällt dazu noch ein Kniff ein. Vielleicht so etwas wie eine Prä-Corona-BlaBlaBla-Geschichte.

So ist künftigen SPD-Genossen mit Ambitionen angeraten sich schon mal eine Post-Corona-BlaBlaBla-Story zurechtzubiegen, die sie dann in zehn Jahren zum Besten geben können.

 

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„Duisburg ist echt“ ist echt nicht zu sehen, zu hören, zu merken – Anfrage an die Verantwortlichen

Der neue Imageslogan „Duisburg ist echt“ ist ja nun echt schon ein paar Monate in der Welt, doch von Image und Imagekampagne(n) ist nix zu sehen, zu hören, zu merken. Ausser Blumenkübel-Aufhanging in der City. Toll.

Das reizte mich zu einer erneuten Anfrage an die Verantwortlichen von Stadt(OB) und DuisburgKontor. Ich verweise vorab darauf, dass ich u.a. auf die fehlende Platzierung des Logos auf Online-Seiten der örtlichen Stakeholder bereits vor Wochen hingewiesen hatte. Geändert hat sich nichts. Was treiben sie also, die Überholspur-Marketer und -Manager um Kai Homann von DuisburgKontor den ganzen Tag?

Nun vorab mal gleich die automatische Mail-Antwort auf meine weiter unten veröffentlichte Anfrage:

Sehr geehrte Damen und Herren,

aufgrund der aktuellen Situation bitten wir um Ihr Verständnis, dass unser Geschäftsbetrieb zurzeit auf das Notwendigste beschränkt ist und es uns daher nicht möglich ist, jede Eingangsmail zeitnah zu beantworten.

Alle aktuellen Hinweise und Informationen finden Sie auf den folgenden Internetseiten: www.duisburgkontor.de

Hier meine Anfrage – ich schicke noch voraus, die Marketer sind nicht systemrelevant, sie arbeiten nicht in einem gesundheitsbedrohten Umfeld, und es geht das Leben ohne sie weiter.

Guten Tag,

ich habe folgende Presseanfrage:

Mit grossem Aufgebot wurde vor Monaten die neue Marke „Duisburg-ist-echt“  initiiert. Und gleichzeitig wurde versprochen und angekündigt damit künftig verstärkt für Duisburg zu werben.
Auf der entsprechenden Website www.duisburgistecht.de gibt es bislang nur eine mickrige Presseinfo aus Starttagen.

http://duisburgistecht.de/presse

Fragen:

1. Gibt es einen Etat der für die Stadtwerbung mit dem Logo/Slogan zur Verfügung steht? Wie hoch ist er für welchen Zeitraum und wieviel aus dem Etat fliesst in Werbemassnahmen, wieviel in Personal, wieviel an Agenturen?

2. Wie heissen die konkreten Ansprechpartner für die Presse?

3. Welche für Zielgruppen sichtbaren Maßnahmen wurden bereits durchgeführt, welche werden in den nächsten zwei Jahren durchgeführt?

4. Wie lauten die Zielgruppen?

5. Wie lauten die Werbeziele?

6. Wie sollen die Werbeziele kontrolliert werden?

7. Warum wird anläßlich von Negativpresse, wie kürzlich in Sachen Marxloh, nicht PR-mässig entgegengewirkt? Stichwort „Image“.

8. Warum findet man nachwievor das Logo auf wichtigen Web-Seiten wie denen von Sparkasse, Gebag und anderen Stakeholdern  nicht?

9. Warum findet man es nicht auf Webseiten von Personen wie OB Link (https://link-fuer-duisburg.de/), Sarah Philipp (https://philipp-fuer-duisburg.de/) und anderen?

10. Fungieren wichtige Persönlichkeiten aus der Wirtschaft als Testimonials? Wenn ja welche?

11. Auf der Startseite ist von 140 Nationalitäten in Duisburg die Rede, warum gibt es die Website nicht in den 10 wichtigsten / meist-vertretenen Sprachen?

12. Es wird auf der Seite zum „Teilen von Geschichten“ aufgefordert (http://duisburgistecht.de/solidarisch), wo ist das Ergebnis dieses Aufrufs, wenn man als Einsender einer Verwertung zustimmen muß – oder wie werden die Einsendungen ansonsten verwertet?

13. Wir haben als DUISTOP-Team eine Einsendung gemacht, wo ist diese abgeblieben?

MfG

www.duistop.de
Michael Schulze

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Altschuldenerlaß gibts doch nicht

Das gerade von der Bundesregierung beschlossene Konjunkturpaket i.H.v. 130 Mrd. EURO enthält, entgegen meiner Annahme von vorgestern, doch keine Übernahme der kommunalen Altschulden. In Duisburg aktuell vom OB mit 1,2 Mrd. EURO beziffert.

Dafür gibt es für 2020 eine Entlastungszahlung i.H.v. 91 Mio. EURO und in den kommenden Jahren die Übernahme der Gewerbesteuerausfälle in Duisburg jeweils hälftig durch Bund und Land.

Ausserdem gibt es eine Bezuschussung i.H.v. 42 Mio. EURO pro Jahr für die Kosten der Unterkünfte von Transferleistungsempfängern.

https://www.waz.de/staedte/duisburg/duisburg-stahl-und-chemie-profitieren-vom-konjunkturpaket-id229251890.html

Ach ja, der finanziell angeschlagene MSV soll immerhin auf einen Betriebskostenzuschuss i.H.v. 150.000 EURO hoffen können.

Nette Geste der IHK-Spitze: Der Haupt-GF Dietzfelbinger lobt das Paket vom Bund sowie die Stadt und den OB weil es in Duisburg frühzeitig eine Aussetzung der Gewerbesteuer gab. Na dann schlage ich erneut vor die IHK möge doch auf ihre Beiträge verzichten.

 

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XXL-Bad in Hüttenheim gescheitert – wie von mir erwartet

Mehr als 10 Jahre hat man an einem neuen Schwimmbad im Duisburger Süden laboriert und es nicht hinbekommen. Das seit rund zwei Jahren in Hüttenheim als Ersatz für die Bäder in Grossenbaum und Wanheim vollmundig angekündigte neue XXL-Bad ist nun gescheitert.

Trotz des grossen Entgegenkommens der Stadt gegenüber dem Investor gings schief. https://www.waz.de/staedte/duisburg/plaene-fuer-xxl-bad-im-duisburger-sueden-sind-gescheitert-id229249010.html

Ich hatte am 2. April 2019 auf die Problematik zwischen den Zeilen hingewiesen. Meiner Meinung nach war der Investor grundsätzlich finanziell zu schwach auf der Brust. So kommt nun heraus, dass er wohl versucht hat das Ding zwischenzeitlich bei einem anderen Investor aus Mülheim unterzubringen.

Das Thema XXL-Bad poppte dann Ende 2019 erneut auf. Meine prompten Fragen an die federführende DuisburgSport(Herrn Dietz), welches interessante Konstrukt man denn für Hüttenheim in der Pipeline hätte, wartet seit dem 6. Januar 2020 noch auf eine Antwort. Da sich die Verzögerungen und Probleme anscheinend aber immer mehr andeuteten hatte man dem Investor im März seitens DuisburgSport ein Ultimatum gestellt.

So wie ich das sehe hat die Stadt ihre gesetzliche Verpflichtung ein funktionstüchtiges Bad im Süden für den Schul- und Vereinssport vorzuhalten nicht erfüllt und so lange herausgezögert wie es geht. Um dann jemandem die Schuld zuzuschieben von dem man wusste, dass er das Ding eh nicht wuppen können wird. Eine Investsumme von 25 Mio. EURO ist eben kein Pappenstiel, selbst wenn XXL-Angebote für die künftigen Kunden durchaus lukrative Einnahmen generieren könnten. Dazu das Entgegenkommen der Stadt bei Erschließung und Grundstück, sowie bei Nutzungskonditionen für die Schul- und Vereinsnutzung.

Eine Pandemie macht aber auch deutlich wie risikoreich so ein Business sein kann.

Mich erinnert das Ganze irgendwie an etliche andere Projekte, so z.B. auch an das gescheiterte FOC in Hamborn.

Mir ist sowieso nicht klar wieso man auf Leute setzt die anscheinend finanziell zu leichtgewichtig sind.  So mein Eindruck. Vielleicht wie oben bereits angedeutet um Leuchttürme ankündigen zu können, die dann nicht kommen aber die Schuld anderen in die Schuhe zu schieben.

Ich mag den Investoren Unrecht tun und bin jederzeit bereit ihre Sicht der Dinge zu veröffentlichen. So kann es durchaus sein, dass ihnen auch so viele Hindernise in den Weg gelegt werden, dass es immer unmöglicher wird das jeweilige Invest verlustfrei durchzuziehen. Auch das kann ich mir vorstellen.

Nehmen wir z.B. mal die alte Stadtbücherei. Da passiert trotz all der vollmundigen Ankündigungen nichts.  Nehmen wir das Projekt an der Steinschen Gasse. Ob und welcher Investor das grossspurig proklamierte Einzelhandelszentrum in 6-Seen-Wedau projektieren will/soll, will die Stadt mir nicht verraten. Undundund.

Vorschlag: Liebe Stadt, lieber OB, wenn ihr mal wieder jemanden braucht, der für Euch den Sündenbock spielt, dann nehmt mich. Ich hab nix auf der Pfanne, nix in der Tasche, aber grosse Fresse. Und für meine Aufwendungen in Sachen PR-Angeberei, Luftschlossversprechen usw. möchte ich nur eine Werbe-Fläche von der Größe 30×20 qcm (DIN A4) im Rathaus-Paternoster zur dauerhaft freien Verfügung.

 

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Enzweilers und Sagurnas Rumgejammer ist unerträglich

Und sie tun es wieder und wieder: Rumjammern in Sachen kommunale Schulden. Derzeit tun es erneut u.a. die hiesigen Politspitzen von SPD und CDU, Sagurna und Enzweiler. Wegen Corona brechen Steuereinahmen der Stadt künftig in grossem Maße weg und es kommen neue Ausgaben dazu. Einmal weil Unternehmen pleite gehen oder weniger Umsatz und Profit machen, zum zweiten weil u.a. die Zahl der TransferleistungsempfängerInnen steigen wird.

https://www.waz.de/staedte/duisburg/resolution-duisburg-soll-aus-dem-schulden-teufelskreis-id229248806.html

Deshalb hat man nun zusammen mit anderen Kommunen und auch anderen Parteien vor Ort die Forderung an Bund und Land erneuert die Altschulden zu übernehmen.

Ich hatte dies bereits mehrmals kommentiert und tue es erneut. Im Prinzip spricht m.M.n. nichts dagegen und Corona ist nun mal nicht die Schuld selbst unfähiger Politiker, aber bevor die Schulden getilgt werden, wüsste ich gerne wie sie entstanden sind.

Ich will nicht einfach nur gelten lassen, dass man als Kommune zuviele Leistungen zu erbringen hat(te) die ihr von Land und Bund aufgebürdet wurden – ohne entsprechende Finanzausgleiche oder Zuschüsse.

Wir alle wissen es grassiert und grassierte nicht nur das Virus, sondern auch ein hohes Maß an unkontrolliert intransparenter Verschwendung.

Bevor nicht klar ist wie sich die Anteile an den Schulden verteilen, also echt notwendige Schulden und nicht-notwendige Verschwendung, würde ich nichts bezahlen. Und ich würde hohe Anforderungen an die Entschuldung stellen.

Ich muß ja nur „The Curve“ erwähnen um klar zu machen was mit Verschwendung gemeint ist. Und ich denke in all den Jahren in denen die SPD hier „regiert“ ist eine Menge aufgelaufen.

Bei Betrachtung des Haushalts kann man leider keine genauen Zahlen erurieren, denn die tatsächlichen Einzelbeträge sind in Konten subsummiert. Eine Verschwendung kann so äusserst wirksam vertuscht werden.

Ich könnte bis morgen früh eine Liste der vielen Möglichkeiten aufstellen. Im Prinzip ist sie aber endlos.

Spätestens an dieser Stelle wird erneut klar warum Link, Murrack & Co mir nicht so gerne Rede und Antwort stehen und besser komplett schweigen. Dass die restliche Presse die Klappe hält und gar nicht erst nachfragt ist mehr als bedauerlich.

Ich habe gerade aus der Tagesschau(ARD) erfahren, dass die GROKO in Berlin zu dem Thema wahrscheinlich grünes Licht geben wird, es ist also zu befürchten, dass sich unser Corona-Hero (LOL), also der auch ansonsten unfähige und stillose OB dazu hinreissen lässt von einer erfolgreichen Entschuldung zu sprechen, die natürlich wieder viel Licht und Sonne auf ihn werfen wird, weil er ja dafür gekämpft hat. WO IST MEIN EIMER???!!!

Seine beste Mitarbeiterin im Rathaus wird ihm schon die passenden Worte in den Mund zaubern, ansonsten käme da ja auch nix Vernünftiges raus.

Und leider wird ab dem Moment wieder aus vollen Händen die Kohle verprasst, so dass unsere Kinder und Kindeskinder, sofern sie hier bleiben, in 10 bis 20 Jahren erneut über zwei Mrd. EURO Schulden an der Backe haben.

Au backe, heute Nacht werde ich dann bestimmt von zwei Polit-Gockeln alpträumen die Hand in Hand über die Kingstrasse schlendern. Laufend begrüsst von Schleimscheissern und Bücklingen die ihnen gratulieren und schon mal leise nachfragen wegen möglicher Zuschüsse hierfür und dafür. Die ihre bekloppt-buckligen Sippen ins Spiel bringen die auch noch gerne  Pöstchen hätten, z.B. bei SmartCityFurzburg oder den Wirtschaftsumtrieben. Schließlich ist man ja schuldenfei und hat wieder eine AAA-Kredit-Klassifizierung. Ja und dann schwebt ein dicker Mann heran der meint seine Flächenumnutzungsbutze sei doch so hoch verschuldet, ob denn da nicht was möglich wäre.

 

 

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Kommunalwahl: Und ich finde nichts – gar nichts

In etwas mehr als drei Monaten sind Kommunalwahlen in NRW, also auch in Duisburg. Ich hatte ja bereits mehrfach erwähnt wie sehr sich die Parteien im Wahlkampfmodus befinden. Zumindest vor Corona hatte ich den Eindruck. Nun aber muß ich gestehen: Ich habe mich gründlich getäuscht.

Zwat hat z.B. aktuell die FDP ihr Team vorgestellt oder vor wenigen Tagen die Linke, und wir wissen inzwischen dass Sarah Philipp(MdL) statt Ralf Jäger interimsweise die SPD anführen wird, aber unterm Strich muß ich sagen: Schau ich mir an was die Duisburger Parteien derzeit durch die Bank zu bieten haben, und das angesichts der Umstände, dann schläft mir alles von den Füßen bis zum Scheitel ein.

Vielleicht wird in Hinterzimmern ja eine Verlegung der Wahl diskutiert, die SPD könnte diese gut gebrauchen,  so daß dann noch was Mitreissendes von den Parteien „kommt“. Ich befürchte aber wir haben es 2020 durchwegs mit Ratssitz-AnwärternInnen zu tun die allesamt keine grossen Ideen haben und denen könnten sie -falls sie diese hätten- auch keine grossen Taten folgen lassen.

Insgesamt alles eher politische Schlafmützen und Abarbeiter dessen was irgendwann gestern, vorgestern oder vor Urzeiten mal irgenwie eingefädelt wurde.

Nichts an dem man als WählerIn hängen bleibt und sagt: Gute Idee. Nichts was irgendwie Veränderungen andeutet, impliziert oder gar möglich machen könnte.

Alles und alle irgenwie müde, gelähmt wirkend. Und niemand dabei dem man seine Stimme guten Gewissens geben kann. Man teile mir mit wenn ich das anders sehen sollte! Man teile mir mit wer aus dem personellen Einerlei herausragt, das seit langem die Stadt vor die Wand fährt!

Da ich die SPD bereits explizit erwähnt hatte biete ich an mal einen Blick auf deren Programm von 2014 bis 2020 zu werfen:

https://spd-duisburg.de/download/701/

Da steht eine Menge drin was alles NICHT eingetreten ist.

Demzufolge wäre eine Verschiebung der Wahl sinnvoll, damit man die Dinge erst noch umsetzen kann. LOL.

 

Diesen Artikel kurz zusammengefasst ergibt sich folgendes Fazit: Die KandidatenInnen für die Kommunalwahl 2020 finde ich …

dümpelhaft
stümperhaft
konturlos
angriffsfaul
ideenlos
zwecklos

 

 

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Mülheim: Ende-Aus für Innogy und schlechte News für die Stadt

Beitrag der MBI, Mülheim

Nur 4 Jahre lebte die RWE-Tochter Innogy. Nun hat sie alles Zeitliche gesegnet.

Was bedeutet das für die RWE-Stadt Mülheim?

Der Energieversorger Innogy mit seinen rund 8 Millionen Kunden in Deutschland ist jetzt endgültig Teil des Branchenführers Eon. Am Dienstag hat Eon im Handelsregister die Verschmelzung mit Innogy eingetragen. Damit geht die von RWE übernommene Gesellschaft nun im Düsseldorfer Stromriesen  auf und verschwindet von der Börse. Eon-Chef Johannes Teyssen frohlockt. Vergleichbares habe es in Deutschland seit Langem nicht gegeben.
Eon erhielt das Endkundengeschäft und die Energienetze und ist dadurch zu einem der größten Versorger in Europa mit mehr als 50 Millionen Kunden aufgestiegen. RWE konzentriert sich ganz auf die Stromerzeugung und den Großhandel. Im Zuge des Deals übernahm der Essener Konzern das Ökostromgeschäft von Eon und die Erneuerbare-Energie-Aktivitäten der Innogy, deren Übertragung nun rechtlich wirksam werden kann.

Die Stromnetze sind schon jetzt der verlässlichste Gewinnbringer von Eon, zuletzt steuerten sie rund 65 Prozent der Erträge bei.

Was dieser „Deal“ für die sogar bilanziell hoch überschuldete RWE-Stadt Mülheim bedeutet, ist nicht absehbar, doch schwant einem wenig Gutes. Das einst reiche Mülheim mit lange Zeit robuster Wirtschaft und relativ geringer Arbeitslosigkeit hat nicht nur den mit Abstand höchsten Anteil an RWE-Aktien pro Kopf von allen RWE-Städten, es hat auch in NRW die höchste Pro-Kopfverschuldung mit über 11.000 €/Kopf.  Zufall? Eher weniger.

Wahrscheinlich rächt sich die extrem RWE-affine Politik der Stadt Mülheim mit dem Deal der Konzerne demnächst erst recht. Die Konzession für das Stromnetz wurde 2012 ohne Not vorzeitig für 10 Jahre verlängert und als “Bonbon” bei der Erneuerung der medl-Verträge mit dem RWE auch noch um mind. 5 weitere Jahre verlängert. Das RWW ist zu 80% in RWE-Besitz, der SWB zu 25%, die medl zu 40%, die SEM  zu 30%. All das gehört jetzt zu Eon inkl. der Straßenlaternen usw.. Wie das alles von der neuen Mutter Eon gehandhabt wird, ist nicht absehbar. Einzig klar ist, dass die ca. 9 Mio. städtischer RWE-Aktien in Zukunft noch weniger bedeuten werden als bereits in den letzten Jahren.

Das geringste Problem wird wohl die wohl erneut notwendige Umbenennung der Innogy-Sporthalle sein, die vorher bis 2016 RWE-Halle und lange davor Carl-Diem-Halle hieß.

Unabhängig von Mülheim:

Die Übernahme von Innogy durch Eon ist auch mit einem Personalabbau verbunden. Dafür sollten ursprünglich bis zu 5000 Arbeitsplätze abgebaut werden, tatsächlich werden es nun deutlich mehr werden. Grund sind die tiefroten Zahlen im britischen Vertriebsgeschäft von Innogy, wo Teyssen hartes Durchgreifen angekündigt hat.

Ein Fragezeichen steht übrigens noch über dem Deal: Mehrere Regionalversorger und der Ökostromanbieter Naturstrom haben vor dem Europäischen Gerichtshof in Luxemburg Klage gegen die Freigabe der Fusion durch die EU-Kommission eingereicht.

 

 

 

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Wer sich mal so richtig verar…. lassen will der glaubt Mahmut Ö. & Co.

In diesem Herbst sind Kommunalwahlen in NRW, also auch im schönen Duisburg, und die Politik hängt sich bereits so richtig schmantig rein. Meine liebste Politversagerin Sarah Philipp(MdL) will als hiesige SPD-Oberhäuptin glänzen und MdB Mahmut Özedemir will glänzen mit 50 Mio. EUROnen für Marxloh und Hamborn, die er angeblich dem Horst Seehofer aus dem Kreuz geleiert hat, mit ’nem zwei Kilometer langen Tunnel in Meiderich, der aber nicht „kommt“ und nun mit Online-Bürgerbeteiligung in Corona-Zeiten.

Ja auch die Politik und damit auch Mahmut Özdemir entdecken das Internet. Jetzt wo alle Angst vorm Live-Rumgesäusel mit Spuckeffekten in geschlossenen Hallen haben, wie bei Grossprojekt-Ankündigungen von Link, Linne, Haack, Wortmeyer und Co. üblich, sollen die lieben BürgerInnen ganz demokratisch online beteiligt werden. Und gleich zum Abgewöhnen veranstaltet Mahmut Ö. auch noch ein Online-Dating am heutigen Abend ab 18 Uhr.

Das Ganze nennt sich Online-Diskussion zur Grundrechtsausübung in Corona-Zeiten.

Online-Diskussion zum Thema „Grundrechtsausübung in Zeiten von Corona“

Richtig auf die Kacke gehauen hat er zu dem Thema bereits am 14. Mai in einer Rede im Bundestag.

Rede im Bundestag zur Sicherstellung der Öffentlichkeitsbeteiligung an Verwaltungsverfahren

Wir merken also, auch in Corona-Zeiten geht die Demokratie weiter. Wer aber nicht bis heute Abend warten will oder vom MdB Ö. nicht berücksichtigt wird bei der Online-Diskussion, der kann ganzjährig seine Einladung wortwörtlich nehmen. Die da lautet (Zitat/Auszug):

Als direkt gewählter Bundestagsabgeordneter ist mir der intensive Kontakt zu den Duisburgerinnen und Duisburger sehr wichtig. Nur durch den steten Austausch können wir Politikerinnen und Politiker wissen, wo der Schuh drückt und diejenige Bodenhaftung erfahren, die Grundlage für unser politisches Handeln sein sollte – denn schließlich sind wir die Vertreter Ihrer Interessen!

Schauen Sie sich also in Ruhe um und zögern Sie nicht, mit mir in Kontakt zu treten.

Herzliche Grüße

Ihr
Mahmut Özdemir

Das trieft dermaßen vor Schleim, dass es wehtut und deshalb habe ich zuletzt vor einigen Wochen davon Gebrauch gemacht. Ich habe ihm ohne zu zögern gleich zwei Sachverhalte geschildert die ich überhaupt nicht gut finde.

Zum einen verweigert OB Link unserer DUISTOP-Redaktion jegliche Presseauskunft, trotz eindeutiger Passagen im Pressegesetz NRW, und zum anderen geht es um den Fall eines hiesigen hochrangigen Politikers der anscheinend so gute Drähte ins Rathaus bzw. zu den Wirtschaftsbetrieben besitzt, dass er sein Abwasser nicht wie alle anderen ins öffentliche Kanalnetz einleiten muß. Wohin er die Kacke befördert, keine Ahnung!

In beiden Fällen warte ich noch heute auf Antworten. Und um meinen Eimer mal wieder zu nutzen lese ich einfach kurz nochmals die pipi-warmen Worte auf Herrn Mahmut seine Internetseite.

Fazit: Wer sich also bei Özdemir zum Live-Chat oder bei irgendeiner von der Stadt initierten Online-Beteiligung beteiligen will, sollte auf keinen Fall Michael Schulze heissen oder sonstwie als Nörgler, Nestbeschmutzer, Querulant  udgl. aufgefallen sein. Denn dann wird es nichts mit Beteiligung, Kümmern und sonstigen Quatschversprechen die uns Typen wie Özdemir, Link und Co. immer so wohlfeil anbieten um sich anzubiedern.

Wer seinen gesunden Menschenverstand einschaltet, dürfte an einem Finger abzählen können wie sehr der grosse Zensor, den sie im Rathauskeller füttern, um ihn dann auf uns loszulassen, seine Wirkung entfalten wird.

Hier nur ein paar Beispiele:

Du hast eine Super-Idee, die wird nicht veröffentlicht, aber später als SPD- oder CDU-Idee weiterverwurstet.

Du hast Kritik an den Herrschenden und Regierigen, die wird nicht veröffentlicht, Du wirst aber im geheimen Kopka’schen Bannregister eingetragen.

Du willst etwas wissen weil Dir was komisch und fragwürdig vorkommt. Die Frage wird nicht veröffentlicht, die Antwort schon mal gar nicht, denn sie könnte Dich erschrecken und das will ja keiner.

Darum tritt am besten in die SPD ein, oder wahlweise in die CDU (vielleicht), zahle brav die Beiträge, wähle brav die Parteikollegen die sich nach vorne drängeln und beugen, aber halt die Fresse. Wenn Du dann noch an Online-Bürgerbeteiligungen teilnimmst, gib Dich als Parteimitgleid zu erkennen und schreibe was Unverfängliches.

Dann steht auch in der Zeitung (WAZ,NRZ, RP) wie toll alle mitgemacht haben und wieviele und überhaupt.

Mich würde auch nicht wundern wenn die Jungs und Mädels von DuisburgKontor bereits mit Agenturen darüber verhandelt haben, was es denn kostet wenn diese Agenturen ihre Trolle loslegen lassen um Duisburg-echte Sprüche als Bürgerbeteiligung auszugeben. UPPS, kann sein, dass ich die jetzt erst drauf gebracht habe.

Ich denke Link hat bereits jetzt feuchte Träume wenn er denn zur Wiederwahl antreten sollte. Die nächste OB-Wahl erfolgt einfach auch online und wird durchgeführt von einer dieser vorerwähnten Agenturen.

Ratssitzungen gibt es dann auch nur noch aus dem Homeoffice und auch diese werden von einer Agentur modifiziert … äh … moderiert.

Spätestens jetzt dürfte einleuchten wie genial Facebook ist, einfach die Leute unzensiert schreiben lassen was sie denken. Auf duisburg.de, essen.de, oberhausen.de usw. ist das ja nicht möglich.

Übrigens: Das „verar…..“ in der Überschrift steht nicht für „verarzten“!

 

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Fragen an den OB zu Carsten Tum – Dezernent in Urlaub und GF der EG DU

Bevor ich zum Anlaß der Fragen an den OB sowie der Anfrage selbst komme, hier für alle die wissen wollen wie sich unsere tapferen Verwaltungshelden Link und Tum blamiert haben, quasi zur Einstimmung, ein Ausflug ins Jahr 2016:

https://www.gfw-duisburg.de/aktuelles/presse/detail/the-curve-architektonisches-aushaengeschild-fuer-duisburgs-innenhafen/

Link damals: „Ich bin überzeugt dass mit The Curve ein gelungener Abschluß der erfolgreichen Innenhafenentwicklung gelingen wird.“ Rund zwei Jahre später(Ende 2018) wurde Weggefährte und Baudezernent Tum von ihm zur EG DU weggelobt. Und The Curve wurde zur endgültigen Lachnummer. Heute ein viel zitierter Schenkelklopfer weshalb sich Link auch mächtig anstrengt in der Corona-Krise bloß nichts zu vergeigen.

Ein aufmerksamer DUISTOP-Leser hat mich nun aufgrund eines kürzlichen Artikels von mir zum Thema Fördermillionen für Marxloh und Hamborn, inkl. Rolle der EG DU,  auf einige Ungereimtheiten hingewiesen.

So wurde Carsten Tum im März 2012 als Dezernent vereidigt. Seine Amtszeit beträgt acht Jahre. Ende 2018 wurde er beurlaubt, um Anfang 2019 für den Rest der Amtszeit als Dezernent der neue GF der EG DU zu werden.

https://rp-online.de/nrw/staedte/duisburg/duisburg-dezernent-carsten-tum-wird-chef-der-eg-du_aid-34500163

Angeblich, so meldete es einst auch die Presse, sollte er vorerst nur bis zum Ende seiner offiziellen Amtszeit als GF wirken. Und bis dahin auch nur in selbiger Höhe wie als Dezernent vergütet werden.

Nun müsste eigentlich, nach Eva Zwerg, bereits im März diesen Jahres die Beurlaubung erloschen und er erneut als GF der EG DU bestätigt worden sein. Davon habe ich aber nichts mitgekriegt und ebenso der vorerwähnte aufmerksame Leser wohl nicht. Auch im Ratsinfosystem habe ich nichts zu den Vorgängen gefunden.

Um das Rätsel zu lösen habe ich nun den OB angeschrieben damit er für Klarheit sorgen kann.

Guten Tag Herr Link,

ich habe bezüglich des Dezernenten/Ex-Dezernenten und GF der EG DU Carsten Tum folgende Fragen an Sie:

Meines Wissens nach wurde Herr Tum im März 2012 als Dezernent vereidigt. Seine Amtszeit beträgt acht Jahre. Ende 2018 wurde er beurlaubt, um Anfang 2019 für den Rest der Amtszeit als Dezernent der neue GF der EG DU zu werden.

Frage: Ist dies korrekt?

Angeblich, so meldete es einst auch die Presse, sollte er vorerst nur bis zum Ende seiner offiziellen Amtszeit bei der EG DU als GF wirken. Und bis dahin auch nur in selbiger Höhe wie als Dezernent vergütet werden.

Frage: Ist auch dies korrekt?

Nun müsste eigentlich bereits im März diesen Jahres seine Amtszeit/Beurlaubung erloschen und er erneut als GF der EG DU bestätigt worden sein. Davon habe ich aber nichts mitgekriegt und auch im Ratsinfosystem habe ich nichts zu den Vorgängen gefunden.

Frage: Ist Herr Tum im März 2020 offiziell als Dezernet ausgeschieden?

Frage: Ist er erneut im März als GF der EG DU bestätigt worden, wenn ja von wem und zu welchen Konditionen?

 

Gruß

 

www.duistop.de

M. Schulze

 

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Merkwürdig: RheinRuhrHalle soll doch bleiben?

Da sind seit einigen Tagen die 50 Mio. EURO Fördergeld für Marxloh und Alt-Hamborn wieder aktuell im Gespräch, nachdem Mahmut Özdemir bereits im letzten Herbst damit auf den Putz gehauen hatte, und schon tauchen Merkwürdigkeiten auf.

Ursprünglich, und bis vor wenigen Tagen noch, war eigentlich klar, dass man die inzwischen arg heruntergekommene RheinRuhrHalle(RRH) unbedingt dem Erdboden gleich machen wollte (Schandfleck).

Einen Investor hatte man, im Gegensatz zum alten Stadtbad nebenan, bis dato nämlich nicht gefunden. Der Gute hätte ja auch die Halle erst selbst platt machen müssen um dann dort Geld zu verdienen.

Da nun 50 Mios zur Verfügung stehen, die zwar auch mit Rücksicht auf Bürgerideen ausgegeben werden sollen, woran aber kein Mensch wirklich glaubt,  haben sich SPD und CDU anscheinend den Abriss der Halle nochmals durch den Kopf gehen lassen. Nun wird erwogen das Gebäude stehen zu lassen und zu sanieren.

Nur nebenbei sei angemerkt, dass der Investor in Sachen Stadtbad seit Anfang 2019 wohl noch nichts unternommen hat, worauf wird gewartet?

https://rp-online.de/nrw/staedte/duisburg/duisburg-spd-und-cdu-wollen-rhein-ruhr-halle-erhalten_aid-51370717

https://www.lokalkompass.de/duisburg/c-politik/investor-fuer-das-ehemalige-stadtbad-gefunden_a1061514

https://www.eg-du.de/stark-im-norden-alt-hamborn-marxloh/

https://www.lokalkompass.de/duisburg/c-politik/millionen-spritze-sinnvoll-einsetzen_a1231422

Zurück zur Halle: Könnte es sein, dass nun richtig viel Geld, also mehr als für den Abriss geplant, in den Erhalt der Halle fliesst, nur warum? Und warum lässt man sie jahrelang(seit 2011) verrotten?

Ein Grund könnte sein, dass man die Hallenverwaltungsfirma DuisburgKontor ein wenig pimpen könnte, wenn die sich dann gegen regelmässiges Entgelt um die RRH kümmert, aber das ist sicherlich ziemlich weit hergeholt.

Immerhin finden auf dem Parkplatz regelmässig Trödelmärkte statt.

Ach ja, ich warne dringend davor der EG DU die Verteilung von Fördergeld zu überlassen und/oder die EG DU selbst mit Fördergeld zu versorgen. U.a. deshalb weil der GF inzwischen Carsten Tum heisst und der sich u.a. in Sachen The Curve nicht gerade mit Ruhm bekleckert hat. Ausserdem gibt die EG DU gewohnheitsmässig viel zu viel  Geld in Sachen Beratung aus. Dann tauchen schnell Firmen wie die STEG NRW aus Dortmund (http://www.steg-nrw.de/) sowie andere ähnliche auf. Schon bei dem Gedanken stehen bei mir bereits die Nackenhaare senkrecht.