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ÄtschiBätschiNahles kriegt ’nen topdotierten Job

Das Leben geht weiter trotz Corona. Da haben zig Millionen gerade Angst um ihre mickrig bezahlten Jobs, da kommt ÄtschBätschiNahles um die Ecke und trumpft auf mit einem sicherlich topdotierten Job bei einer Unterbehörde des Finanzministeriums. Wie gut den Ober-Boss Olaf Scholz aus gemeinsamen (Partei)-Tagen zu kennen!

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/andrea-nahles-soll-praesidentin-der-bundesanstalt-fuer-post-und-telekommunikation-werden-a-f6f0447e-c987-4eb8-b709-e455ffa0c0af

Ja, „gefallene/gestolperte“ SPD-GenossenInnen müssen nicht lange um gute bezahlte Jobs bangen oder gar ohne berufliche Tätigkeit zuhause bei Kind und Kegel abhängen. Irgendwas findet sich immer.

Dabei wollte sich Nahles doch eigentlich aus der Politik zurückziehen um jetzt über einen Umweg doch wieder ein wenig mitzumischen.  Kann so jemand nicht einfach auch mal ganz was anderes machen, z.B. sich ohne tolle Entlohnung für was Soziales und Sinnvolles einsetzen? Oder an der Hartz-IV-Front als Job-Beraterin im Job-Center jobben.

Stattdessen soll sie ab dem Sommer die Bundesanstalt für Post- und Telekommunikation führen. Dort kümmert man sich nach der Privatisierung der  Post und der Telekom um die BeamtenInnen(GÄHN) – eine Versorgungsanstalt vom Feinsten bei der alle Bedürftigen per Kundencenter umhegt werden, so wie Hartz-IV-lerInnen auch.

Wobei ich den Begriff „Bundes-Anstalt“ so herrlich bekloppt finde.

Eine echte Aufgabe also für eine/n FrührentnerIn mit Hauptschulabschluß von 1966, die auch mit Mindestlohn vergütet werden könnte.

Also wenn das eine berufliche Neuorientierung ist, so wie Nahles es angeblich vorhatte, dann könnte ein Jockey auch auf Esel umsatteln und es Neuorientierung nennen.

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Tiger&Turtle fast „weg“ – Duisburg echt am Arsch

Man sollte die Dinge so beschreiben wie sie sind. Tiger&Turtle, die zwar übertrieben als Landmarke und weiß-Gott-wie-tolle Sehenswürdigkeit Duisburgs übertrieben dargestellte begehbare Skulptur – man hat ja sonst nichts (LOL) – wird nun buchstäblich in den Schatten gestellt. Der hiesige Moloch „Logistik“ hielt es für nötig eine riesige Lagerhalle quasi direkt davor zu setzen. Nun müssen alle Postkarten erneuert werden und der Spruch „Duisburg ist echt“ erweist sich wieder mal als durchaus brauchbar, um dem Ärger Ausdruck zu verleihen. Das „ist“ wurde in der Headline mal weggelassen.

https://www.nrz.de/staedte/duisburg/duisburg-so-riesig-wird-die-hafen-halle-vor-tiger-turtle-id229092185.html

Nun soll sich angeblich die Politik über den Hallenneubau aufregen und wirft Duisport-Chef Staake IgnoRANZ vor. Womit wir beim Thema wären: RANZig ist  hier vieles, nicht zuletzt die ungehinderte Ausbreitung der logistischen Flächen in jeden Winkel der Stadt, was zwar einigen wenigen kurzfristig nutzt, aber mittel- und langfristig uns allen schadet.

Der Rat(Die Politik) hat(te) das alles zwar in der Hand, scheint aber irgendwie nie bewusst gewusst zu haben was er(sie) jeweils entschieden hat. War es nur der blinde Gehorsam des Fraktionszwangs oder die Blödheit über den Tellerrand hinaus zu denken?

So wird es Zeit den „Master of Logistik-Desaster“ zu überreichen. In Gold an Staake, in Silber an Link und in Bronze an den unbekannten Chinesen.

Die Obervermarkter von DuisburgKontor, inzwischen zuständig für Stadt-Marketing, City-Marketing und Marketing-Marketing, dürfen sich nun was ausdenken wie sie die Scharte wettmachen die ihnen die neue Halle ins Vermarktungskontor reißt.

Vielleicht kann man die Halle ja anpinseln und mit einem maritimen Motiv versehen, so wie es Staake schon mal für eine andere Halle vorschlug. Wir sind zwar weit weg vom Meer, aber was solls, der Poseidonkopp bei Rhein-Orange  ist ja auch irgendwie eine Fehlbesetzung wie so viele hier in Duisburg und irgendwie werden es die Touristen schon verschmerzen. Immerhin kann man sich im äussersten Notfall mit Bergmännchen-Ampeln trösten und damit Selfies machen.

 

 

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Summ, summ, summ – ist der OB dumm?

Antwort: Vielleicht, aber wahrscheinlicher ist, dass ihm das Format fehlt selbst relativ simple Ideen anderer als hinnehmbar anzuerkennen und dass er die Gesetzestexte und Verordungen, wie z.B. die Gemeindeordnung (GO), zu ignorieren scheint.

Wobei ich ja sogar annehme, dass unser OB in Duisburg überhaupt nicht alleine und autark denkt und handelt, sondern dass macht jemand anders für ihn. Eingeweihte wissen wen genau ich meine. Der Vorname dieser Art OB-Amme beginnt mit „A“.

Nun zum „summ, summ, summ“. Vor rund 28 Monaten(im Jahr 2017) hatte Ferdi Seidelt von der CDU eine einfache aber einleuchtende Idee: Er stieß gemeinsam mit Parteifreunden aus/bei der BV Rheinhausen an, dass Duisburg sich der Initiative „Deutschland summt“ anschließt.  Einer Initiative die sich für das Wohl der Bienen stark macht, die etwas Geld erfordert, was aber angesichts von etlichen von der Stadt mit wesentlich höheren Beträgen versemmelten Aktionen eher zur Kategorie „verschmerzbar“ zählt, aber dafür wenigstens sinnvoll und einleuchtend ist.

Nun nach 28 Monaten ist es soweit, doch der OB und seine Mannen aus der  Verwaltung gaben in der Zwischenzeit kein gutes Bild ab, schlimmer noch, der OB entzog sich anscheinend prinzipiell seiner Dienstpflicht in dem er einem Gremienbeschluß (hier: Umweltausschuss im Jahr 2018) seine nachfolgende Amtshandlung  praktisch verweigerte oder sie lange herauszögerte. §62 GO  ist grundsätzlich ziemlich eindeutig, nur eben nicht was Zeiträume angeht.

Nun freuen sich aber alle und das berichtete vor kurzem auch der Lokalkompass:

https://www.lokalkompass.de/duisburg/c-natur-garten/auch-duisburg-in-bienenlaune_a1363848

Ich habe das mal zum Anlaß genommen Ferdi Seidelt nach den Abläufen zu fragen und bekam erfreulicherweise ziemlich schnell Antworten.

Zuerst meine Anfrage an ihn, darunter seine Antworten:

Guten Morgen Herr Seidelt,

ich habe folgende Presseanfrage:

Im Lokalkompass erscheint aktuell ein Artikel zur Initiative „Deutschland summt“ in Duisburg. Darin werden Sie namentlich erwähnt.
Laut Artikel soll OB Link einen Beschluss des Umweltausschusses aus 2018 zur Teilnahme der Stadt an der Initiative nicht umgesetzt haben. Erst nach mehrfachen Anfragen und mit „Druck“ soll er endlich tätig geworden sein.

https://www.lokalkompass.de/duisburg/c-natur-garten/auch-duisburg-in-bienenlaune_a1363848

Nach meinen Recherchen im Ratsinfosystem gibt es allerdings von der Stadtverwaltung einen Gegenvorschlag, der besagt alternativ  auf den Beitritt zur Initiative zu verzichten und das Ganze andersartig umzusetzen also das Geld in der selben Sache anders zu verwenden.

Dem ist wohl durch BVs zugestimmt worden weshalb es eine Änderung des ursprünglichen Antrags(Beitritt zur Initiative) aus 2017 geben sollte.

Insofern ergibt sich die Frage ob der Inhalt des vorgenannten Artikels 100%ig richtig ist oder eben nur teilweise richtig.

Können Sie Klarheit in die Sachlage bringen und welcher Druck hat  letztlich OB Link tätig werden lassen?

Gruß

www.duistop.de

Michael Schulze

 

Hier die Antworten von Herrn Seidelt:

Lieber Herr Schulze,

danke für Ihr Engagement in der Sache. Sie irren teilweise, wenn ich einmal konkret die federführende Bezirksvertretung Rheinhausen (da Initiatorin) und den Umweltausschuss des Rates der Stadt Duisburg betrachte.

Das Rheinhauser Bezirksparlament hat einmütig das Begehr auf „Nein zur Mitgliedschaft“ abgewehrt genau wie der nachfolgende Umweltausschuss. Der hat sogar den Antrag wiederholt und ebenfalls einstimmig das „Ja“ bekräftigt. Wenn die weiteren Bezirksvertretungen der Stadt Duisburg den Nein-Vorschlag der Verwaltung gewissermaßen leidenschaftslos zur Kenntnis genommen haben sollten (was ich, da nicht dabei gewesen, nicht nachvollziehen kann), ist das vom kommunalen Ablauf nicht relevant (gewesen). Soweit die leidigen Diskussionsprozesse.

Jetzt einmal Klartext:

Frage: Warum werde ich erwähnt? Antwort: Ich persönlich habe in meiner CDU-Fraktion Rheinhausen die Idee entwickelt und diese einstimmig in der Bezirksvertretung Rheinhausen beschließen lassen.

Frage: Warum sperrt sich die Behörde gegen eine solche Initiative? Antwort: Wenn, und jetzt werde ich politisch, die Idee von der SPD oder den Grünen gekommen wäre, dann wäre diese sicherlich hofiert worden. Motto: Die CDU darf so etwas nicht!

Frage: Warum  nicht einen Gegenvorschlag akzeptieren? Antwort: Die Mitgliedschaft in „Deutschland summt“ verbreitet das Portfolio der Kommunen in Sachen Pro Biodiversität enorm. Nicht umsonst sind bereits dutzende (Groß)städte und ein ganzes Bundesland (Bayern) Mitglied geworden.

Frage: Wie hätte die CDU OB Sören Link  angehen wollen? Antwort: Wir hätten – wenn sich die Behörde weiterhin geweigert hätte, einen bindenden Beschluss auf Ratsebene umzusetzen – den OB lieb aufgefordert, den Beschluss zu realisieren. Denn kommunalpolitisch hat die Verwaltung umzusetzen, was der Stadtrat und seine Gremien  beschließen. Indes hat der OB von sich aus die politische Einmütigkeit gewürdigt. Warum  er uns dies nicht kommuniziert hat, weiß ich nicht. Kann aber passieren …

Ich hoffe, Ihnen, Euch ausreichend geantwortet zu haben.

Liebe Grüße

Ferdi Seidelt

CDU-Fraktion Rheinhausen/Rumeln-Kaldenhausen

 

Schlußwort:

Im Nachgang habe ich noch erfahren, dass der SPD (und auch dem Wahlkämpfer und Corona-Helden Link – wobei der gar nicht zur Wahl steht) anscheinend der Hintern brennt, ich würde sagen, der Arsch auf Grundeis geht, bei dem Gedanken an die Wahl im Herbst. Mit anderen Worten: Sie haben Angst zu verlieren. Und bei der derzeitigen Gemengelage darf einfach kein anderer gute Ideen haben und sie auch noch verbreiten. Man wartet also so lange ab bis Wahlkampf ist und tut dann so als wäre die Idee von einem selbst.

Wahlkampf durch den OB wäre wiederum ein glatter Verstoß gegen die Gesetze, wenn der OB sich an solchem Parteigeplänkel der Kategorie „Kinderkacke“ denn beteiligen würde. Er muß(!!!!!!!!!!) unparteiisch sein, was natürlich nicht funktioniert, schon mal gar nicht im genauen Wortsinn.

 

 

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Kein Kanalanschluß laut Vorschrift = Keine Auskunft von Stadt, WBD …

2015 hat ein Politiker aus Duisburg sein Haus in Duisburg erweitert und umgebaut, dazu brauchte er eine Baugenehmigung die er wohl auch bekam. Was er aber nicht brauchte ist ein öffentlicher Kanalanschluß trotz eindeutiger zwingender Vorgaben der Abwasserbeseitigungssatzung für Duisburg.

Den Vorfall griff ich bereits vor Monaten auf und berichtete. Zwichenzeitlich habe ich bei der Stadt, den Wirtschaftsbetrieben(WBD) vergeblich mehrmals versucht  Infos dazu zu erhalten, es wird jedoch gemauert was das Zeug hält. Der Politiker selbst ist total schweigsam, was für einen Politiker eigentlich ungewöhnlich ist. Doch in diesem Falle drücke ich, da es sich um einen Hinterbänkler handelt, mal ein Auge zu. LOL.

Inzwischen wissen also alle verantwortlichen Beteiligten um was es geht und müssten eigentlich Abhilfe schaffen – m.a.W.: einen Kanalanschluß erstellen (lassen). Wenn die Satzung denn für alle gleichermaßen gilt. Die WBD wollten mir noch nicht einmal die allgemeine Auskunft geben warum man denn ev. unter die Ausnahmeregelungen der Satzung fallen könnte.

Ich habe nun die Kommunalaufsicht in D`dorf angeschrieben, damit diese sich gemäß ihres Auftrags mal kümmert. Hoffnung habe ich allerdings wenig.

 

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Anfrage an OB: Vorkaufsrechte für Aurelis-Neubauten am Bahnhof – Einzelhandel in 6-Seen-Wedau

Die Aurelis hat zwei Neubauten am Bahnhof jeweils bereits in der Bauphase an zwei unterschiedliche ausländische Investoren verkauft. Konnte die Stadt von Ihrem Vorkaufsrecht Gebrauch machen und wenn ja warum tat sie es nicht(Ratsentscheidung?)? Immerhin erzielen die Käufer für 20 Jahre jeweils exorbitante und sichere Mieten vom Land NRW (=Mieterin).

In 6-Seen-Wedau soll ein Einzelhandelszentrum entstehen, dafür wurde (wird?) ein investor gesucht der eigentlich schon längst feststehen müsste. Ev. habe ich da was verpasst, jedenfalls weiß ich nicht wer es letztendlich ist. Oder gibt es vllt. Probleme bei der Vermarktung, die uns die Gebag verschweigt? Mich würde es nicht wundern.

 

Guten Tag Herr Link,

ich habe folgende Presseanfrage:

1a. Sind für die beiden Neubauten der Aurelis am Bahnhof a) LANUV und b) Verwaltungshochschule in beiden Fällen Vorkaufsrechte durch die Stadt möglich gewesen?

1b. Wenn ja zu 1a.), wann war das jeweils und wann wurde das jeweils im Rat besprochen?

1c. Anscheinend wurde auf Vorkaufsrechte verzichtet da beide Gebäude an fremde Erwerber gingen. Wenn ja zu 1a.), warum wurde vom jeweiligen Vorkaufsrecht kein Gebrauch gemacht (Ratsbeschlüsse von wann?)?

2. Steht für 6-Seen-Wedau inzwischen der Investor für das Einzelhandelszentrum fest? Wenn ja um wen handelt es sich?

Gruß

www.duistop.de

Michael Schulze

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Virtuelle Online-Tagungen und Video-Seminare im TV-Studio

STUDIO 47 unterstützt Unternehmen und Verbände in der Corona-Krise

Pressemitteilung von STUDIO47

Kongresse sind abgesagt oder auf unbestimmte Zeit verschoben, Fachveranstaltungen und Tagungen müssen ausfallen, Workshops und Schulungen können nicht stattfinden: Die Kontaktbeschränkungen aufgrund der Covid-19-Pandemie haben drastische Auswirkungen auf alle Terminkalender.

Um hier schnell und unkompliziert zu helfen, hat STUDIO 47 ein neues Angebot gestartet: Unternehmen oder Verbände können ihre Veranstaltungen in den Studios des regionalen TV-Senders stattfinden lassen, die Teilnehmer sind per Video-Livestream direkt dabei oder können aufgezeichnete Vodcasts zeitunabhängig in einer Mediathek sehen. Das funktioniert bei Vorträgen und Podiumsdiskussionen, bei Produktvorstellungen und Mitgliederversammlungen, bei Fachsymposien und Impulsreferaten – insbesondere, wenn diese aus zeitlichen oder wirtschaftlichen Gründen nicht ausfallen dürfen.

Anders als bei einer einfachen Internet-Videokonferenz erhalten diese Veranstaltungen im TV-Studio einen professionellen Rahmen, sind deutlich attraktiver für die virtuellen Besucher und dadurch auch wirkungsvoller und erfolgreicher. STUDIO 47 stellt ein eigenes TV-Set zur Verfügung, setzt seine Kamera-, Licht- und Tontechnik ein und überträgt Video-Livestreams im Broadcast-Standard. Die räumlichen und technischen Gegebenheiten im Studio sorgen zudem dafür, dass alle Abstands- und Hygieneregeln eingehalten werden können.

Unternehmen und Verbände, die zeitnah Video-Livestreams oder Vodcasts ihrer Veranstaltungen benötigen, können sich bei STUDIO 47 melden: (0203) 47 993-47 oder info@studio47.de

Kontakt: Dinah Dorgaten, Fon 0203.47 993 47, Mail d.dorgaten@studio47.de

 

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Sie haben es schon wieder getan – und verdienen gut am Steuergeld

Wie ich in einem früheren Artikel bereits vermutet hatte, hat die Aurelis auch den zweiten Großneubau auf der Duisburger Freiheit bereits während der Bauphase verkauft. Nachdem dies bereits mit dem Neubau des LANUV so gehandhabt wurde,  das Gebäude (rund 17.000 qm) ging an einen skandinavischen Investor – der bisher in deutsche Pflegeheime investierte. In diesem Zusammenhang ist auch öfter von einem guten alten Bekannten die Rede: www.hewag.de

Nun hat die Aurelis, die anscheinend die Sahnegrundstücke des Gesamtgeländes am Bahnhof behalten hat, einen Großteil verkaufte sie ja 2010 an Krieger und der dann später an die städtische Gebag, den Neubau an der Wuhanstrasse, eine Verwaltungshochschule (rund 31.000 qm), an einen Luxemburger Fonds verkauft.

https://rp-online.de/nrw/staedte/duisburg/duisburg-aurelis-verkauft-gebaeude-der-hochschule-fuer-oeffentliche-verwaltung_aid-50385617

https://www.reinvest-am.lu/news/

Hinter dem Dred Sicav-Fis Fonds, bei Interesse mal hier gucken https://de.wikipedia.org/wiki/SICAV

… steckt wohl die DEVK –  s. S. 43 Konzernbeteiligungen https://www.devk.de/media/content/geschaeftsberichte/gb2017/DEVK-GB2017-Sach-Geschaeftsbericht-des-Konzerns.pdf

DEVK (Eisenbahner) und Projekt am Bahnhof macht doch irgendwie Sinn. Das nur am Rande.

Wie im Falle des LANUV mietet auch diesmal das Land NRW für rund 20 Jahre die komplette Immobilie.

Ob es dabei vollkommen ordnungsgemäß zugeht ist zumindest fraglich, denn im Falle LANUV bekam ich keine Auskunft darüber wer letztlich in der Staatskanzlei durchgesetzt hat, dass es keine europaweite Ausschreibung für den Neubau geben musste, sondern dass das Land quasi in der Zwangslage war (=alternativlos (LOL)) genau diesen Neubau mieten zu müssen.

Für das LANUV zahlt man deshalb auch exorbitante 25 EURO Kaltmiete pro qm pro Monat. Exorbitant, weil das fast 1,5mal so hoch ist wie die übliche Büromiete in Duisburg bei vergleichbarer moderner Ausstattung. Mengenrabatte wegen der Quadartmeterzahl noch nicht eingepreist.

Im Falle der neuen Verwaltungshochschule wird dies genauso sein, vermute ich: hohe Miete, keine europaweite Ausschreibung

Hier könnte sich die ansonsten beschäftigungslose Frau Philipp mal reinhängen und für Aufklärung sorgen.

Zumindest eines der beiden Gebäude ist sicherlich auch eine Art Kompensation für den Umstand dass Aurelis beim Neubau eines neuen Sparkasse-Verwaltungsgebäudes an der Stelle nicht berücksichtigt wurde.

Man kennt sich, man sorgt füreinander.

Dass Aurelis anscheinend nur die Sahnestücke am Rande der Duisburger Freiheit behalten hat, lässt mich erneut die Frage aufwerfen, warum sie sowohl am Bahnhof als auch in Wedau (auf 6-Seen-Wedau hatte Aurelis auch mal den Daumen) nicht die jeweiligen Gesamtgelände komplett vermarktet. Ich habe einen Verdacht und zweifle deshalb auch sehr an den Beteuerungen der Gebag wie toll die von ihr schlußendlich erworbenen Gelände wirklich sind.

Meine Anliegen an den Rat,  beide Gelände per Bürgerfonds zu vermarkten, so dass wir alle was vom Kuchen abhaben könnten, könnten sich also auch als Knieschüsse erweisen. Nämlich dann wenn wir am Ende feststellen müssten wie sehr in die Gelände Investitionen (r)einfliessen müssen die erstmal sicherstellen, dass sie u.a. wirklich altlastenfrei sind.

In Sachen Duisburger Freiheit habe ich ja bereits eine Absage erhalten, die Bürgerfonds-Anfrage zu 6-Seen-Wedau steht noch aus, hier wendet OB Link seine altbewährte Verzögerungstaktik an und wird sicherlich auch als Corona-Hero die Pandemie vorschieben und die Verzögerung damit begründen.

Da Stadt und Gebag aber mit jedweden Infos mauern, ist hier nicht eindeutig zu ermitteln ob die Gelände gute Anlagen sind. Z.B. hört man partout nichts von dem Einzelhandelszentrum, dass in Wedau längst konkrete Konturen annehmen sollte, bisher weiß ich immer noch nicht wer dort investieren will.

Sollte die Gebag letztendlich in die Grütze gegriffen haben, bleiben allerdings die angehäuften Schulden an uns hängen. Schuld ist dann keiner weil so viele Beteiligte im Spiel waren, dass eindeutige Schuld nicht sicher zu beweisen ist.

LoPa!!!

Schlußendlich  ist festzuhalten, die Aurelis hat ihren Schnitt gemacht und den machen auch die neuen Besitzer/Vermieter der Immobilien am Bahnhof – allein wegen der hohen und sicheren Mieten.

Und wir sind auch hier die Dummen. Denn die hohen Mieten zahlen wir ja.

Deshalb ist es angebracht dem OB mal die Frage zu stellen, ob denn die Stadt von ihrem Vorkaufsrecht hätte Gebrauch machen können/sollen. So hätten wir zumindest zwei Immobilien die richtig Ertrag abwerfen, wobei ich mir vorstellen kann, die Stadt würde dazu einen viel zu dämlichen Verwalter einsetzen(wahrscheinlich ein SPD-Mitglied) der jedes bombensichere Projekt versemmelt.

Ich erinnere mal kurz an THE CURVE und merke an: Die Kackprojekte und dabei sinnfrei verballerte Kohle(=Kosten) bleiben irgendwie immer am Steuerzahler kleben.

Ach ja: Offen ist auch die Frage ob denn beide Immobilien auch nach neuesten klimaschonenden Gesichtspunkten, umweltverträglich sowie energetisch sinnvoll errichtet wurden. Mit schwant: nein. Wenn doch, dann wäre die Differenz zwischen Erstellungskosten und Mieterträgen kleiner.

Oder sind die Mieten so hoch weil man eben so toll zukunftsweisend gebaut hat?

Letzte Frage:

Die Gebäude selbst sehen so bekloppt profan und öde aus, als hätte einer aus der LEGO-Uni sich daran verlustiert. Warum ist es nicht möglich solche Dinger irgendwie attraktiv zu gestalten? Schon auf dem Bahnhofsvorplatz steht sowas und die zwei neuen Hotels in der Ecke sind auch nicht besser.

 

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Der 8. Mai – Tag der Niederwerfung des Faschismus in Deutschland

Beitrag unter Verwendung einer Pressemitteilung des Friedensforum Duisburg

Wenige Tage nach dem 75sten Jahrestag der Befreiung der Gefangenen im Konzentrationslager Buchenwald ist die Losung der Überlebenden „NIE WIEDER KRIEG! NIE WIEDER FASCHISMUS! so aktuell wie je.

Nicht nur weil wir am 8. Mai die Wiederkehr der Niederschlagung des Faschismus in Deutschland feiern, sondern weil nach vielen fremdenfeindlichen Hetztiraden und Morden gegen Mitmenschen ausländischer Herkunft oder wegen ihrer religiösen Überzeugung (z. B. bei Menschen jüdischen oder muslimischen Glaubens) Bundesbürger dazu aufgerufen werden, diese zu drangsalieren, sie zu verhöhnen oder sogar nach deren Leben zu trachten.

Die Mordanschläge in Hanau, in Halle sind immer noch präsent. Die NSU-Mordserie und die Ermordung von Regierungspräsident Lübcke sind immer noch gegenwärtig. Profaschistische Parolen fanden inzwischen wieder Eingang in die Mitte dieser Gesellschaft und auch Geschichts-Umdeutungen wie z.B. von AfD-Mitgliedern, deren rechts-nationalistischer Flügel die Partei dominiert und deren vorderster Meinungsführer davon spricht, dass in einer tausendjährigen glorreichen deutschen Geschichte der Faschismus nur einen Vogelschiss ausmachen würde.

Der verbrecherische 2. Weltkrieg, der sich von Deutschland aus über ganze Kontinente erstreckte, brachte millionenfaches Elend unter die Völker Europas, Asiens und Afrikas.

Was haben wir am 8. Mai 2020 zu feiern? Wir feiern die Befreiung vom Faschismus. Wir feiern die Befreiung vom Joch der Gleichschaltung, feiern die wieder gewonnene Pressefreiheit, das Recht auf Würde und körperliche Unversehrtheit als Aufgabe des Staates, diese Rechte zu garantieren. Wir danken der internationalen Gemeinschaft, dass sie unter hohen Opfern den Faschismus niederkämpften, wobei die Sowjetunion die größten Opfer dafür brachte.

Eigentlich sehr spät, erst am 8. Mai 1985, wurde vom damaligen Bundespräsidenten Richard von  Weizsäcker die Befreiung vom Faschismus als historische Tatsache anerkannt. Er widersprach damals  erstmalig offen der gängigen Geschichtsauffassung und öffentlichen Meinung, da das Ende des Zweiten Weltkrieges von vielen als Niederlage oder Zusammenbruch empfunden und dargestellt wurde.

Die Einschätzung der Ursachen, warum Kriege entstehen und geführt werden, und wie das Unrecht durch ein chauvinistisches Politikverständnis auch heute grassiert, hält sich weiterhin virulent. Die Kapitalinteressen mit Mitteln militärischer Gewalt durchzusetzen, befindet sich immer noch im Blickwinkel alltäglicher Machtausübung. Eine Reihe von Polizeigesetzen in den Bundesländern wurden vor kurzer Zeit verschärft.

Im letzten Jahr wurden die Rüstungsanstrengungen Deutschlands um 10 Prozent erhöht und liegen z. Z. bei 46 Milliarden Euro. Die Auslandseinsätze werden ausgeweitet. Neue Nuklearwaffen tragende Jets sollen angeschafft werden. Rüstungsprodukte werden weltweit auch in Krisengebiete exportiert. Auch diese Zahlen stiegen auf Rekordhöhen. Läger voller Flüchtlinge vor und am Rand der europäischen Außengrenzen sind möglich, um Menschen aus Fluchtgebieten fernzuhalten. Flüchtlinge überlässt man im Mittelmeer ihrem Schicksal. Abschiebungen in Kriegs- und Krisengebiete geschehen nach wie vor. Kampffähige Drohnen sollen ins Bewaffnungsarsenal der Bundeswehr gelangen, mit der Ausrede, dies sei unter Bedingungen der Coronakrise nur unter Umgehung der öffentlichen Diskussion möglich und entgegen der getroffenen Koalitionsvereinbarung der Regierungsparteien.

„Wehret den Anfängen!“, galt lange Zeit als Leitspruch einer ganzen Generation von jungen Menschen, die sich gegen Notstandsgesetze und gegen Aufrüstung in den 60iger, 70iger und 80iger Jahren engagierten. Esther Bejarano, eine Überlebende der faschistischen Vernichtungsmaschinerie, sagte hierzu, dass die Anfänge längst hinter uns lägen. Ein Auftrag an die Jugend, hier für mehr DEMOKRATIE, für mehr KLIMASCHUTZ, für ABRÜSTUNG sofort und für die EINSTELLUNG DER RÜSTUNGEXPORTPOLITIK zu intervenieren!

Aus Anlass des 75. Jahrestages der Befreiung vom Faschismus beteiligt sich des Friedensforum Duisburg am 8. Mai an der Pflege der Gräber ermordeter sowjetischer Kriegsgefangener und des Mahnmals für die Opfer des Faschismus. Das Mahnmal liegt auf dem Duisburger Waldfriedhof.

Beginn 13:00 Uhr.

Das Friedensforum Duisburg bittet die Teilnehmer dieser Aktion im Anschluss daran zur Mahnwache der VVN/BdA für die deportierten jüdischen Kinder zu gehen:

15:00 Uhr, Königstraße/Ecke Saarstraße gegenüber dem Harry-Eppstein-Platz.

Weiterhin unterstützt das Friedenforum die Kundgebung vom Duisburger Netzwerk gegen Rechts (NgR) und DKP Duisburg um 17:00 Uhr am dem Lifesaver-Brunnen auf der Königstraße im Stadtzentrum. Alle Veranstaltungen werden unter besonderer Beachtung der Abstands- und Hygieneregeln durchgeführt.

 

Kontakt:

Jürgen Hagenguth
für das Friedensforum Duisburg
www.friedensforum-Duisburg.de
Tel. 01751043798

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15:03 Uhr in der RP: Sören Link reagiert auf LoPa-Prozessende

Ganz ehrlich: Die OB-Reaktion ist zu spät, zwei Stunden nachdem ich deshalb hier nochmals insistiert hatte, denn schon vor Wochen bei Ankündigung eines möglichen Prozess-Endes hätte von ihm eine spontane Reaktion erfolgen müssen. So ist das nur das müde und übliche Schluß-TamTam um ein bisschen Stil zu wahren, falls dieses „bisschen“ denn überhaupt vorhanden sein sollte.

https://rp-online.de/nrw/staedte/duisburg/loveparade-prozess-duisburger-ob-soeren-link-reagiert-auf-das-urteil_aid-50368315

So wird Link zitiert mit den Worten (Auszug): „… , dass sie mit Bedacht gefällt wurde und alternativlos war … …  und die Menschen, die auf der Loveparade verletzt und traumatisiert wurden, enttäuscht sind. Viele haben sich ein anderes Ergebnis gewünscht, …“

Hey, alternativlos ist gar nichts, vor allem ein Totalversager in der Funktion eines OB nicht, ein Strafprozess ist kein Wunschkonzert, aber ein 2012 abgegebenes OB-Versprechen in Duisburg ist auf jeden Fall nichts wert.

Jämmerlich in jeder Beziehung.

 

 

 

 

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Amtlich und endgültig: Landgericht Duisburg beendet LoPa-Prozess

Der LoPa-Prozess ist Geschichte. Das Duisburger Landgericht beendet ohne abschließendes Urteil den Prozess, der erst sieben Jahre nach dem Unglück begann. Das Ende erfolgt angesichts der drohenden Verjährung im Juli und angeblich aufgrund der aktuellen Corona-Krise.

OB Link der sich kurz nach Amtsantritt 2012 grossmütig für eine Aufklärung ausgesprochen hatte, der derzeit über den Klee für sein Krisenmanagement z.B. von der RP gelobt wird, ich berichtete im vorletzten Artikel, hat sich zum Prozessabbruch bisher nicht geäussert. Seit Wochen ist die Beendigung Thema, aus dem Rathaus nur Schweigen.

Wer anderes erwartet hatte, der muß bisher jahrelang auf einer Insel im Pazifik gelebt haben.

Sollte der OB nun noch dazu Stellung nehmen ist das mehr als peinlich und verhöhnt m.E. die Opfer und Angehörigen ein weiteres Mal. Er soll lieber still sein, denn eine transparente Aufklärung in seinem Umfeld (ergänzend zum Prozess) gab es von ihm ja auch nicht.

So muss man damit rechnen, dass so etwas jederzeit wieder passieren kann. Haltet Euch also besser fern von Grossevents in Duisburg, wenn die Stadt bei der Planung ihre Finger im Spiel hatte.

Dass auch andere, die damals maßgeblich beteiligt waren, sich nicht äussern, gibt dem Ganzen noch den unschönen Rest. Wobei es vllt. auch besser ist sich irgendein ekeliges Geseiere und Gestammele nicht anhören zu müssen.

EX-OB Sauerland wird seine späte zweite Genugtuung wahrscheinlich auskosten, Fitness-Center-Betreiber … ach was, ich desinfiziere lieber mal kurz meine Gedanken bevor es noch ekeliger wird.