Am letzten Sonntag hatte ich der Stadtkommunikationsabteilung (u.a. Frau Kopka, eine Frau die ich äusserst schätze, LOL) mitgeteilt, dass DUISTOP als Presseorgan anzusehen sei und demnach von der Stadtverwaltung auch so behandelt werden sollte. Inzwischen habe ich heute zum 2. Mal daran erinnert, weil einfach nichts passiert.

Ich bzw. DUISTOP soll behandelt werden wie WAZ, NRZ, WDR, RP usw. auch.

In dem Zusammenhang verweise ich mal auf die Diskussion mit Gesine Schwan über die Bedrohung der Demokratie am gestrigen Abend. Ich werde also mal die SPD-MdLs Philipp, Jäger, Bischoff und Börner anschreiben sich dafür einzusetzen, dass das Pressegesetz in Duisburg beachtet wird.

2. ERINNERUNG:

Das kann doch nicht so lange dauern.
Ein kurzer Blick ins Gesetz genügt: https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_text_anzeigen?v_id=10000000000000000330

§ 7
Begriffsbestimmungen

(1) Druckwerke im Sinne dieses Gesetzes sind alle mittels der Buchdruckerpresse oder eines sonstigen zur Massenherstellung geeigneten Vervielfältigungsverfahrens hergestellten und zur Verbreitung bestimmten Schriften, besprochenen Tonträger, bildlichen Darstellungen mit und ohne Schrift, Bildträger und Musikalien mit Text oder Erläuterungen.

(2) Zu den Druckwerken gehören auch die vervielfältigten Mitteilungen, mit denen Nachrichtenagenturen, Pressekorrespondenzen, Materndienste und ähnliche Unternehmungen die Presse mit Beiträgen in Wort, Bild oder ähnlicher Weise versorgen. Als Druckwerke gelten ferner die von einem presseredaktionellen Hilfsunternehmen gelieferten Mitteilungen ohne Rücksicht auf die technische Form, in der sie geliefert werden.

M. Schulze
DUISTOP.DE

Erstes Anschreiben:

Guten Tag,

ich denke es erübrigt sich eine Vorstellung von DUISTOP und meiner Person.

Deshalb komme ich gleich zur Sache.

DUISTOP ist inzwischen genau 1,5 Jahre alt(am 2. Mai 2018 gings online), fast 1.000 Artikel sind bereits erschienen. Die Auswertezahlen über Userzugriffe sind mehr als deutlich.

Ich möchte dass DUISTOP sowie ich als verantwortlicher Redakteur in Zukunft die selbe Behandlung erhalte(n) wie andere Presseorgane auch.

Ich möchte dass Pressemitteilungen etc. zeitgleich und unverändert wie an alle anderen Redaktionen auch an DUISTOP/mich versandt werden.

Sollten Sie eine Presseauswertung durchführen, möchte ich dass diese in Zukunft auch DUISTOP-Inhalte berücksichtigt.

Sollten Sie eine offizielle und/oder inoffizielle Presseorganliste veröffentlichen möchte ich das DUISTOP und mein Name plus weitere Redakteure dort mit Kontaktdaten zu finden sind.

Meine Kontaktdaten lauten: wie unten

Weitere Namen und Kontaktdaten würde ich Ihnen zusenden.

Ich beziehe mich ausdrücklich auf das Presserecht/-gesetz NRW.

Bitte bestätigen Sie umgehend den Eingang des Mails/Schreibens aus Rechtsgründen. Eine Ablehnung in Gänze oder in Teilen begründen Sie bitte mit entsprechenden Rechtshinweisen.

Gruß

DUISTOP.DE

Michael Schulze

Die eh gebeutelten City-Händler dürfen sich freuen. Die unfähigen  Stadtverantwortlichen die jederzeit beton(t)en wie wichtig der Bahnhof als Entree für die City und die Stadt gesamt sei, sollen Euch mal erklären wie der unschöne Gebäudeklotz von Toeller, „Mercator One“ getauft, nach seiner Fertigstellung in die Entree-Idee passt. Er verstellt aus Citysicht den Bahnhof und aus Bahnhofssicht die City.

Besorgte City-Händler kann ich beruhigen. Ja, es ist wahrscheinlich eine City 2.0  geplant. Eine ganz neue City ohne Euch Abgehängte in Sachen online, KI und smartcity undundund. Das Ganze wird umgesetzt auf der Duisburger Freiheit. Wer noch Knete hat der mietet dort ein schickes Outlet.

Die Freiheit würde ich für Euch zu einem Parkplatz machen, weshalb im Gegenzug die City autofrei würde.

So und nun kloppt Euch mit denen. Oder entscheidet Euch für Schulze.

Gestern Abend hatte ich einen Diskussions-Event namens „DiskutierBAR“ von Sarah Philipp(MdL, SPD) besucht. Hauptgast war Gesine Schwan. Das Thema war die Demokratie und ihre Bedrohungen. Ich berichtete kurze Zeit später bereits darüber in einem Artikel auf DUISTOP.

Den sendete ich noch in der Nacht auch an Gesine Schwan. Prompt kam heute Morgen ihre Antwort darauf, die ich ebenso prompt gegenbeantwortete. Wenige Stunden später folgte eine knappe Erwiderung.

Ich bin der Meinung, dass wer in der SPD-Grundwerte-Kommission sitzt sich durchaus mit den Problemen lokal vor Ort in den SPD-Niederungen beschäftigen muß. Sicherlich nicht speziell in Duisburg, aber generell in den Kommunen.  Wer das verneint offenbart m.A.n. kein Interesse an Vorkommnissen in den Kapillaren des SPD-Systems und damit der (Sozial-)Demokratie.

https://grundwertekommission.spd.de/

Ich zitiere von der Homepage:

Jetzt nehme ich drei der vorgenannten Begriffe heraus:

Politikzusammenhänge, politische Kultur, politisches Handeln. Wenn diese drei Begriffe nicht mit dem zu tun haben was lokal in den SPD-Aussenposten geschieht, dann weiß ich es auch nicht.

Wenn die SPD clever wäre, was sie anscheinend nicht ist, bzw. ihre Protagonisten nicht sind, dann würde sie sich z.B. mal mit der Geschichte Roms und seinem Niedergang beschäftigen. Der Untergang begann mit dem Punkt der max. Ausdehnung auch aufgrund der Tatasche, dass man die Vasallen in den Aussenposten nicht mehr im Griff hatte.

Sie könnte sich auch ein Unternehmen herausgreifen wie z.B. McDonalds. Da wird jede Filiale und jeder Franchisebetrieb so „kontrolliert“, dass es zu keinen Auswüchsen ausserhalb der Unternehmensidee kommt.

Jäger und Co. sind in Duisburg ausser Kontrolle. Und Frau Schwan kümmert es nicht. Wahrscheinlich vor allem deshalb weil es sie es nicht wahrhaben will oder weil es zu mühsam ist oder weil die Vasallen so wichtig sind, weshalb man sie nicht kritisieren darf. So ähnlich wie bei „Des Kaisers neue Kleider“.

Hier der gesamte Mailverkehr bisher:

Am 06.11.2019 um 15:30 schrieb Gesine Schwan:

Sehr geehrter Herr Schulze,

nein, ich muss als Vorsitzende der Grundwertekommission nicht mit den Gemeindeinterna von Duisburg vertraut sein. Da sind wir unterschiedlicher Meinung.

Mit freundlichen Grüßen

Gesine Schwan

Von: Michael Schulze
An: Gesine Schwan (Office) <office.schwan@governance-platform.org>
Betreff: RE: Gesine Schwan – viel gutes Gerede – wenig dahinter. Dafür verzichtet Gabriel auf den Autolobbyposten.

Guten Tag zurück Frau Schwan,

dann korrigiere ich mich: einladen zur Teilhabe.

Ich verachte keine Mitbürger, dass tut die hiesige SPD und fast die gesamte Politik seit Jahren.

Nur sind meine Mitbürger auch Teil des Problems. Zu Beginn Ihrer Statements sagten Sie selber, dass der Aufschwung nach dem Krieg und die Verfestigung der Demokratie vllt. nicht allen in Fleisch und Blut übergegangen ist. M.a.W.: Manch einer findet die Demokratie nur gut weil es ihm wirtschaftlich gut geht. Gehts wirtschaftlich bergab, gibt er vllt. der Demokratie sogar die Schuld.

Wenn man zu einer Veranstaltung geht, mit dem Thema wie gestern, dann erwarte ich(!), noch dazu in Anwesenheit von Stadtpolitikern und angesichts der derzeitigen Entwicklungen, bundesweit aber auch lokal schon ein wenig mehr Beteiligung.

Und ja, ich erwarte im Ernst, dass Sie sich mit lokalen Vorgängen auskennen. Zumindest was die Verhältnisse seitens Ihrer Partei angeht.

Sie selbst haben doch festgestellt wie wichtig es ist in den Gemeinden und Städten(vor Ort) die Leute einzuladen.

Deshalb sollte man auch, wenn man einer SPD-Grundwerteorganisaton vorsteht und sich auf einer Governance-Platform mit dergleichem beschäftigt die lokalen Bedingungen kennen.

Sie offenbaren selbst durch Unkenntnis das grundsätzliche Problem.

Vor allem verstehe ich das nicht, wenn Sie gestern selbst Beispiele gaben, dass Sie mit Bürgermeistern sprechen und diese einladen.

Laden Sie doch mal engagierte BürgerInnen ein!

Ich empfehle Ihnen mal ein Gespräch mit Katrin Susanne Gems z.B. zum Thema Duisburg-Bruckhausen. Sie erhalten von mir die Kontaktdaten.

Dazu mal ein Vorgeschmack.

http://www.viewww.de/123/duistop-forum/2019/11/02/staedtebaulicher-schwachsinn-gefaellig-dann-ab-nach-bruckhausen-zum-gruenguertel/

Lesen Sie besonders die Stelle mit dem türkischen Mann in Sachen AfD und SPD.

Gruß und Glück auf für Sie und die SPD, letztere wird es brauchen.

M. Schulze

DUISTOP.DE

Am 06.11.2019 um 11:05 schrieb Gesine Schwan:

Sehr geehrter Herr Schulze, vielen Dank für Ihren ausführlichen Blog. Zwei Anmerkungen: einbinden habe ich nicht als Alternative genannt zu mitnehmen. Beides ist gleich unangemessen für Bürgerpartizipation.. Mein Wort war: einladen zur Teilhabe.

Außerdem: Die Verachtung für Ihre Mitbürger gefällt mir nicht.

Schliesslich: Erwarten Sie im Ernst, dass ich die Interna der Duisburger Stadtverwaltung kenne?

Mit besten Grüßen

Gesine Schwan

Von: Michael Schulze
An: Gesine Schwan (Office) <office.schwan@governance-platform.org>
Betreff: Gesine Schwan – viel gutes Gerede – wenig dahinter. Dafür verzichtet Gabriel auf den Autolobbyposten.

Direkter Link zum Artikel:
http://www.viewww.de/123/duistop-forum/2019/11/06/9279/

Gesine Schwan – viel gutes Gerede – wenig dahinter. Dafür verzichtet Gabriel auf den Autolobbyposten.

Gestern Abend in der Stadtbibliothek Duisburg. Eingeladen hatte Sarah Philipp(MdL, SPD) und gekommen war Gesine Schwan plus ca. 200 Leute. Thema der Diskussionsrunde ab 20 Uhr war grob gesagt die Gefährdung der Demokratie. Ich war da und hatte Gelegenheit einen Wortbeitrag zum Besten zu geben. Ralf Jäger machte den Moderator und Mikrohalter: „Das Mikro gebe ich nicht her.“

Frau Schwan hat gute Ansichten, aber das sind eben auch nur gute Ansichten, es folgen jedoch keine Taten. Zu ihren Ansichten gibt es hier was nachzulesen.

https://www.governance-platform.org/

https://www.governance-platform.org/ueberuns/ziele/

Ich glaube nicht, dass sie eine Ahnung davon hat was hier in Duisburg und im Ruhrgebiet los ist und wie die Transparenz als Grundpfeiler der Demokratie, die ich eingefordert habe (und einfordere, s. DUISTOP)hier seit Jahren/Jahrzehnten unter die Räder kommt. Dabei hatte sie zuvor eine hervorragende Vorlage lieferte – sinngemäß: „Wir müssen die Menschen einbinden, nicht mitnehmen. Mitnehmen tut man kleine Hunde an der Leine.“

Sie betonte in der Stellungnahme zu mir, wie wichtig die Transparenz ist und gab mir recht. Doch wird sich bei Jäger und Co. jetzt was ändern, nur weil auch die SPD-Grundwerte-Kommission von Frau Schwan darüber ständig sinniert? Nein.

Ich fand das Publikum ziemlich träge. Bei dem Thema müsste bei Eröffnung der Fragerunde mindestens die Hälfte der Anwesenden für eine Wortmeldung aufzeigen. Es waren nur drei.

Und das eigentliche Thema wurde schon nach meiner Wortmeldung total aus den Augen verloren, plötzlich ging es um Atomwaffen, Bankenrettung, Flüchtlingsintegration.

Philipp und Jäger konnte es nur recht sein. Die SPD-Schelte blieb aus. Für mich ist die SPD ein Grund für die Bedrohungen die die Demokratie aktuell gefährden. Ich ging nach 1 1/4 Stunden, bis dahin war es sehr friedlich.

Das Publikum war wie eine Kuhherde die noch nicht weiß, dass morgen der Mann mit dem Bolzenschußgerät kommt. Auch deshalb dürfen wir uns über den Zustand der Demokratie nicht wundern.

Denen scheint die Fähigkeit zum Diskurs völlig abhanden gekommen zu sein. Vereinzelt wurde in meiner Nähe was gemurmelt, wie Baumschutzsatzung blablabla. Das war es auch schon. Ein kleiner kurzer abendlicher Ausflug, Frau Schwan war da, wir waren da. Keinem geschah was Böses. Good Night.

Ganz ehrlich, beim nächsten Mal werde ich einfach nur Rabbatz machen, ich bin es leid mich gut zu benehmen.

Als meine Nachbarin dann noch „typisch Blogger“ in meine Richtung raunte (ich hatte den DUISTOP-Blog erwähnt), hatte ich den Kaffee auf. Ich denke mal eine Zeitgenossin die nichts besseres zu tun hatte als gestern Abend ein wenig Schwan-Sightseeing zu machen und ansonsten so zu gucken wie „Man ist die Welt scheisse.“

Fazit: Frau Schwan, ihre Ansichten in allen Ehren, aber reden Sie mal mit den „richtigen“ Leuten!

Und danke für den kurzen unterhaltsamen Schwenker in Richtung Sigmar Gabriel, den Sie zwar nicht nannten, aber der aktuell gemeint sein konnte mit der Bemerkung (sinngemäß): Wer nach der politischen Karriere einen gut dotierten Wirtschaftsposten annimmt, der sei schon kritisch zu hinterfragen. Wie gut das just gestern der Mann die Kurve gekriegt hat und den Autobauern abgesagt hat. Dann meinten Sie wohl den Genossen Gerhard.

Deshalb sollten Sie bei dem Thema mal einen Blick in die Karriereverläufe von Duisburger SPD-GenossenInnen nehmen. Eine Liste städtischer Beteiligungsgesellschaften kann ich Ihnen geben. Oder fragen Sie doch direkt den Genossen Ralf.

Gruß
DUISTOP.DE
Michael Schulze

Gestern Abend in der Stadtbibliothek. Eingeladen hatte Sarah Philipp(MdL, SPD) und gekommen war Gesine Schwan plus ca. 200 Leute*. Thema der Diskussionsrunde ab 20 Uhr war grob gesagt die Gefährdung der Demokratie. Ich war da und hatte Gelegenheit einen Wortbeitrag zum Besten zu geben. Ralf Jäger machte den Moderator und Mikrohalter: „Das Mikro gebe ich nicht her.“

Frau Schwan hat gute Ansichten, aber das sind eben auch nur gute Ansichten, es folgen jedoch keine Taten. Zu ihren Ansichten gibt es hier was nachzulesen.

https://www.governance-platform.org/

https://www.governance-platform.org/ueberuns/ziele/

Ich glaube nicht, dass sie eine Ahnung davon hat was hier in Duisburg und im Ruhrgebiet los ist und wie die Transparenz als Grundpfeiler der Demokratie, die ich eingefordert habe (und einfordere, s. DUISTOP) hier seit Jahren/Jahrzehnten unter die Räder kommt. Dabei hatte sie zuvor eine hervorragende Vorlage geliefert – sinngemäß: „Wir müssen die Menschen einbinden, nicht mitnehmen. Mitnehmen tut man kleine Hunde an der Leine.“

Sie betonte in der Stellungnahme zu meinem Beitrag, wie wichtig die Transparenz sei und gab mir recht. Doch wird sich bei Jäger und Co. jetzt was ändern, nur weil auch die SPD-Grundwerte-Kommission von Frau Schwan darüber ständig sinniert? Nein.

Ich fand das Publikum ziemlich träge. Bei dem Thema müsste bei Eröffnung der Fragerunde mindestens die Hälfte der Anwesenden für eine Wortmeldung aufzeigen. Es waren nur drei.

Und das eigentliche Thema wurde schon nach meiner Wortmeldung total aus den Augen verloren, plötzlich ging es um Atomwaffen, Bankenrettung, Flüchtlingsintegration.

Philipp und Jäger konnte es nur recht sein. Die SPD-Schelte blieb aus. Für mich ist die SPD ein Grund für die Bedrohungen die die Demokratie aktuell gefährden. Ich ging nach 1 1/4 Stunden, bis dahin war es sehr friedlich.

Das Publikum war wie eine Kuhherde die noch nicht weiß, dass morgen der Mann mit dem Bolzenschußgerät kommt. Auch deshalb dürfen wir uns über den Zustand der Demokratie nicht wundern.

Denen scheint die Fähigkeit zum Diskurs völlig abhanden gekommen zu sein. Vereinzelt wurde in meiner Nähe was gemurmelt, wie Baumschutzsatzung blablabla. Das war es auch schon. Ein kleiner kurzer abendlicher Ausflug, Frau Schwan war da, wir waren da. Keinem geschah was Böses. Good Night.

Ganz ehrlich, beim nächsten Mal werde ich einfach nur Rabbatz machen, ich bin es leid mich gut zu benehmen.

Als meine Nachbarin dann noch „typisch Blogger“ in meine Richtung raunte (ich hatte den DUISTOP-Blog erwähnt), hatte ich den Kaffee auf. Ich denke mal eine Zeitgenossin die nichts besseres zu tun hatte als gestern Abend ein wenig Schwan-Sightseeing zu machen und ansonsten so zu gucken wie „Man ist die Welt scheisse.“

Fazit: Frau Schwan, ihre Ansichten in allen Ehren, aber reden Sie mal mit den „richtigen“ Leuten!

Und  danke für den kurzen unterhaltsamen Schwenker in Richtung Sigmar Gabriel, den Sie zwar nicht nannten, aber der aktuell gemeint sein konnte mit der Bemerkung (sinngemäß): Wer nach der politischen Karriere einen gut dotierten Wirtschaftsposten annimmt, der sei schon kritisch zu hinterfragen. Wie gut das just gestern der Mann die Kurve gekriegt hat und den Autobauern abgesagt hat. Dann meinten Sie wohl den Genossen Gerhard.

Deshalb sollten Sie bei dem Thema mal einen Blick in die Karriereverläufe von Duisburger SPD-GenossenInnen nehmen. Eine Liste städtischer Beteiligungsgesellschaften kann ich Ihnen geben. Oder fragen Sie doch direkt den Genossen Ralf.

* Es waren wohl nur ca. 150 Leute. ( Nachtrag vom 6.11.2019 )

Ganz ehrlich was soll ich solange warten bis die hiesigen Leuchtturmwärter und Verantwortlichen aus den Puschen kommen und uns als Bürgerschaft erstmalig fragen was wir denn für Ideen zur Duisburger Freiheit haben. Das wird frühestens im nächsten Spätsommer sein. Bis dahin dürften einige Claims bereits abgesteckt sein. Nicht nur das mein Vorschlag für einen Bürgerfonds unter die Räder kommt, den habe ich bereits 2018 in den Rat eingereicht, nein man hat ja auch bereits dieses Jahr Gepräche mit Investoren auf der EXPOREAL geführt und auch die IHK wollte nicht länger warten und hat bereits diverse Ideen eingereicht. Nur wir BürgerInnen müssen hinten anstehen. Was auf der EXPOREAL rumgekommen ist erfahren wir übrigens auch nicht.

Ebensfalls total bescheuert ist die Tatsache, dass wir nicht erfahren was denn die Gebag für das Gelände bezahlt hat.  Aus der Kaufsumme dürften sich wohl Restriktionen für Ideen ergeben.

Deshalb schlage ich vor das Gelände zu einem kostenlosen Parkplatz zu machen. Dafür im Gegenzug soll die Innenstadt komplett autofrei werden.

Mit einem kostenlosen Parkplatz kann die Gebag wahrscheinlich  die Kaufsumme jedoch nicht refinanzieren, weshalb wir als Steuerzahlende dafür büßen müssten. Insofern kommt eigentlich nur etwas in Betracht was Geld bringt. Nur warum sollen wir daran nicht partizipieren dürfen, wobei ich wieder beim Bürgerfonds bin.

Den schlage ich bald übrigens auch für 6-Seen-Wedau vor.  Aber Achtung: Dort könnte es zu Probelemn mit Bodenverseuchungen geben. Was ich für die Duisburger Freiheit auch nicht ausschließe.