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Leuchtturm „DUO am Marientor“ wird gar nicht erst leuchten

Was hatte ich noch Ende letzten Jahres in einem Studio47-Interview( in der Sendung „spruchreif“) beim Thema Leuchttürme gefordert: Erst bauen und dann ev. das Ergebnis als Leuchtturm bezeichnen! Schöne Grüße an Andree Haack. Ey, hat da einer Loser gerufen?

So meinte ich das auch für das bisher vielangepriesene Projekt DUO am Marientor an der Steinschen Gasse. Just heute wollte Ulrich Martel(parteilos) eigentlich folgende Fragen auf der Tagesordnung der Bezirksvertretung Mitte sehen, was ihm aber verwehrt wurde. Nun wissen wir alle warum. DUO am Marientor fällt aus. Finito.

Hier Martels Anfrage:

Betreff: Projektstand „DUO-Marientor“

Dem „Baustellenplakat“ kann man entnehmen, dass bereits unter www.duo-marientor.de Büro und Dienstleistungsflächen angeboten werden.

Diesbezüglich bitte ich um Beantwortung folgender Fragen:
1. Gibt es einen Investor?
Wenn ja:

a. wer ist der Investor?
b. wann hat der Investor vor sein Projekt umzusetzen?
c. hat der Investor eine Rücktrittklause in seinen Verträgen und kann er davon noch Gebrauch machen und welche Haftung ergibt sich daraus für die Stadt Duisburg?
d. wie sieht die Strategie der Verwaltung im Falle eines Rücktritts aus?
e. Welches Investitionsvolumen ist vom Investor angestrebt?
f. Wann werden die Pläne ausgelegt bzw. wann liegen sie den Bürgern / Nachbarn und Mandatsträgern zur Einsicht vor?

Wenn nein:
Mit wie vielen potenziellen Investoren ist der Entwickler oder die Stadtverwaltung z. Zt. im Gespräch?

Diese Fragen haben sich erledigt. Der Investor hat keinen Bock mehr auf das Ding und Sören Link bedauert lapidar das Projekt:

https://www.waz.de/staedte/duisburg/investor-stoppt-duo-am-marientor-in-der-duisburger-city-id217642553.html

Schon vor zehn Jahren war dort ein Gesundheitszentrum in Planung, damals dann auch als Pustekuchen verweht:

https://www.waz.de/staedte/duisburg/gesundheitszentrum-im-verzug-id3343879.html

Blöd das wir nie erfahren warum eigentlich die großspurigen Ankündigungen so jämmerlich enden. Gut, die Investoren müssen werblich auf die Kacke hauen um Mieter zu finden, aber welch eine Blamage für sie und die Stadtverantwortlichen, wenn dann alles in die Hose geht. Nochmal schönen Gruss an Andree Haack. Ey, wer ruft da dauernd Loser?

Mal gucken wie es bei Toellers „Mercator One“ am HBF läuft, immerhin hat der schon angefangen zu bauen. Wahrscheinlich kann er den Bau aus eigener Tasche finanzieren. Die meisten Investoren sind ja in Wirklichkeit die besten Kunde irgendeiner Bank oder eines Geldgebers. Und da wird die Luft dann schnell dünn.

Fraglich also auch ob Fokus Development an der Düsseldorfer (alte Stadtbibliothek) mehr Fortune haben wird. Zumindest scheint EDEKA bereits im Boot zu sitzen. Aber wozu gibt es denn sowas wie Ausstiegsklauseln?

Immerhin wurden dort die umlaufenden Plakate zwischenzeitlich ausgetauscht, die Stadt wirbt derzeit für ihre „117“ –  117 neue spartanische MitarbeiterInnen die demnächst in der Verwaltung gegen die BürokratierInnen des grossen Link ankämpfen müssen. *)

Da die städtische Gebag scheinbar zZ bei allen grösseren Projekten irgendwie den Notanker spielt (Duisburger Freiheit, Wedau) könnte sie ja auch an der Steinschen Gasse einspringen.

*) Sorry, kleine Anspielung an den Film „300“ – SPartiaten vs. Xerxes

 

Nachkommentar von Ulrich Martel vom 17. Mai 2019:

Zwar wurde meine Anfrage nicht in die Tagesordnung aufgenommen. Doch war die Nachricht dadurch nicht aufzuhalten. So sah sich der Innenstadtmanager Herr Nübel vor der unangenehmen Aufgabe das Desaster bekanntzugeben.

Ein Antrag auf eine Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner gem. § 48 Abs. 1GO NRW i.V.m. §22 e) Gemeindeordnung des Rates, die nach Prüfung zugelassen werden musste, machte es möglich.

Offenbar war ich nicht der einzige, dem man es mit vorgehaltener Hand vorab mitgeteilt hatte.

Sinngemäß sagte Herr Nübel:

Frau Bezirksbürgermeisterin, meine Damen und Herren,

die Fragestellungen sind sehr unzählig (es waren genau sechs) … …  ich möchte nur ganz kurz darauf eingehen, weil heute ja auch eine Pressemitteilung zu diesem Thema veröffentlicht wurde. … Und dann kam es, dass der Entwickler von der Umsetzung seines Projektes auf der Freifläche Marientor Abstand genommen hat. Die Verwaltung ist jetzt gehalten dem Rat der Stadt Alternativen vorlegen zu können.

Das Ganze war, bei dem ansonsten sehr professionellen Herrn Nübel mit so einigen „Ähs“ gespickt. Mit anderen Worten: Mit dem Plan B sieht es auch mau aus.

Später im Verlauf der Sitzung wurde im Tagesordnungspunkt 28 dann der Sachstandsbericht zur Entwicklung der Fläche „Duisburger Freiheit“ vorgelegt.

Einzige Wortmeldung von mir:

Hierbei habe ich auf den Vorschlag von Michael Schulze hingewiesen, die Stadtsparkasse möge einen Fonds zur Finanzierung auflegen, an dem sich zuerst nur Bürgerinnen und Bürger der Stadt Duisburg beteiligen können. Das Geld, das damit hoffentlich verdient werden kann,  sollte in unserer Stadt bleiben und nicht irgendwelchen undurchsichtigen Finanzhaien in den Rachen geworfen werden.

Dabei schlugen zwei Herzen in meiner Brust. Wenn Sören Link und seine Mannen nicht einmal den ehemaligen Old Daddy Parkplatz vermarkten können, dann wird es sicherlich was ganz Tolles mit der „Duisburger Freiheit“.

Ulrich Martel

 

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OB Link: Räumungen restriktiv und integrativ – und nun die AWO dazu

Hatte ich letzte Nacht noch den Artikel in der WAZ über das sog. restriktive aber integrative Vorgehen bei Zwangsräumungen durch die Task Force kritisiert sowie die Link’sche Positiv-PR, so lese ich heute warum Link sich derart äusserte. Scheinbar will er die Wogen glätten die er selbst erzeugt hat.

Die AWO, Mit-Unterzeichnerin eines offenen Briefes an Link wegen der letzten Räumaktion in Marxloh, warnt durch ihren Geschäftsführer für Integration in Hamborn vor einer grundsätzlichen Vertreibungsstrategie.

https://www.waz.de/staedte/duisburg/awo-warnt-vor-einer-vertreibungsstrategie-bei-raeumungen-id217488695.html

Das ist eigentlich ein Affront gegen die Institution Stadt die die AWO ansonsten mit Aufträgen versorgt.

Über 40 Schrottimmobilien in Duisburg wurden seit 2016 geräumt. Die AWO  wünscht sich jedoch eine bessere Kommunikation um die Betroffenen  betreuen zu können.  Philipp Thelen: „Wir könnten den Menschen dann effektiver helfen“. Er meint weiter, dass eine bessere Kommunikation kein Geld koste, aber man muss diese auch wollen.

Die zuletzt an der Rudolfstrasse in Marxloh lebenden Familien wurden zuvor durch ambulante erzieherische Hilfen von der Awo-Integration betreut. Vorrangig den Vermietern müssen deshalb das Handwerk gelegt werden. Dass die Häuser leer gezogen werden, sei prinzipiell wegen des Zustands in Ordnung.

Die Zwangsgeräumten würden allerdings einfach in die nächste Bruchbude ziehen. Das ist übrigens das was ich auch bereits beschrieb.

Der Awo-Mann verweist zudem auf Projekte die sicheres und menschenwürdiges Wohnen ermöglichen und in Städten wie Gelsenkirchen, Dortmund und Münster bereits umgesetzt würden.

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Bisher keine Antworten vom wfbm-Aufsichtsrat – jämmerlich oder clever? Will man sich ev. nicht selbst belasten?

Politiker und Verwaltungsleute die ansonsten immer viel erzählen, vor allem wenn es um Dinge geht bei denen sie glänzen können, sind ganz schweigsam, wenn man sie mal nach Dingen fragt die vielleicht etwas unangenehmer sind.

So auch bei den Aufsichtsratsmitgliedern der wfbm bei denen ich kürzlich angefragt habe. Es erblicken z.Z. ja immer weitere Details das Licht der Öffentlichkeit. Dass der Aufsichtsrat jahrelang nichts wusste ist für mich äusserst unwahrscheinlich. Und wenn, dann ist es grobes Fehlverhalten oder sogar mehr.

Klabuhn, Crookes-Dudziak, Schütten, Vohl (alle vier Ratsmitglieder), Krützberg (Dezernent/Beigeordneter) und Philipp (Landtagsabgeordnete) haben jedenfalls bisher nicht reagiert. Ich habe sie alle heute nochmals per Mail erinnert. Gefragt hatte ich wie folgt:

Guten Morgen …,

ich bin verantwortlicher Redakteur des Stadt-Magazins www.duistop.de. Dahinter steht eine Inititative die sich für Transparenz in Duisburg einsetzt.

In der Sache wfbm gibt es derzeit aktuelle News die erneut ein ziemlich schlechtes Licht auch auf den Aufsichtsrat werfen.

Sie bekleiden als Ratsmitglieder nachwievor ein öffentliches Amt, sind also Personen des öffentlichen Lebens. Es gibt also keinen Grund besondere Rücksicht walten zu lassen, solange es sachlich bleibt.

Ich schicke voraus, dass ich nur an einer Aufklärung interessiert bin.

Laut dem aktuellsten Beteiligungsbericht der Stadt Duisburg von 2017,
https://www.duisburg.de/vv/produkte/pro_du/dez_i/20/beteiligungsbericht.php.media/76653/Beteiligungsbericht_2017.pdf
auf Seite 126, waren Sie in dem Jahr städtische VertreterInnen im Aufsichtsrat der wfbm.

Die derzeitigen Pressenews lassen immer deutlicher vermuten, dass Sie Ihren Pflichten als AR der wfbm scheinbar nicht ausreichend nachgekommen sind.

In den News ist die Rede von von hohen bis exorbitant-hohen Bewertungssiegel-Kosten(TOPJOB, TOP100, TOP-Arbeitgeber), Beratungskosten, Büromobiliar-Kosten, von äusserst verkürzten AR-Sitzungen mit anschliessenden Essensfestivitäten. Dabei ist die Rede von Geschenken.

Sie haben sich bisher zu de Angelegenheit nicht geäussert, mir ist jedenfalls nichts bekannt.

Ich möchte Ihnen die Gelegenheit geben sich zu der Sache zu äussern, ich veröffentliche dies dann auf www.duistop.de.

Im nächsten Jahr sind Kommunalwahlen und Sie stellen sich ev. zur Wiederwahl. So stehen Sie als Ratsmitglieder in einer gewissen Pflicht gegenüber denen die Sie beim letzten Mal gewählt haben sowie in der Pflicht allen Duisburgern Rechenschaft über Ihr Handeln als Volksvertreter abzulegen.

Deshalb meine Fragen:

1. Haben Sie von den Vorgängen um die Vergütung(Vergütungshöhe, Dienstwagen) von Frau Rogg tatsächlich nichts gewusst und wie war das möglich, wenn Sie als AR-Mitglied Prüfpflichten hatten?

2. Haben Sie von hohen bis exorbitant-hohen Bewertungssiegel-Kosten(TOPJOB, TOP100, TOP-Arbeitgeber), Beratungskosten, Büromobiliar-Kosten usw.  tatsächlich nichts gewusst und wie war das möglich, wenn Sie als AR-Mitglied Prüfpflichten hatten?

3. Haben Sie jemals dem Rat der Stadt -also Ihren Kollegen im Rat- zur wfbm Bericht erstattet und wenn ja, sind Ihnen dabei keinerlei kritische Fragen gestellt worden?

4. Was halten Sie davon, dass Frau Rogg versucht hat den wfbm-Mitarbeiterstab dazu zu bewegen sämtliche Unterlagen über ihre Vergütung zu sichten und zu vernichten?

Ich weiß nicht ob sich die Staatsanwaltschaft auch noch mit Ihnen beschäftigen wird. Ich hoffe es sehr, damit allen Duisburger die Sachlage klar wird und Sie in der Lage sind Verdächtigungen jedweder Art  vollkommen auszuräumen. Deshalb wünsche ich Ihnen gutes Gelingen.

 

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Habemus Task Force! Geheiligt seist Du.

Die städtischen Erklärungsartikel zum Thema Zwangsräumungen häufen sich aber inzwischen. Upps, da ist schon wieder einer.

https://www.waz.de/staedte/duisburg/duisburger-task-force-raeumte-bisher-41-schrottimmobilien-id217488351.html

Jetzt erfahren wir endlich wozu all die Zwangsgeräumten gut waren und sind. Sie sind die Geopferten, die Kollateralschäden die nun mal auftreten, wenn man ein heeres und höheres Ziel verfolgt und gegen die bösen-bösen Vermieter von Schrottimmobilien in den heiligen „Krieg“ zieht.

Nach den letzten Räumungen gab es aber so heftige öffentliche Kritik, von Grünen, von Linken und auch von den Sozialverbänden, da mußte man nun aber mal einiges in der Presse klarstellen. Wie gut, dass es die WAZ gibt.

Und der OB unterstreicht laut Artikel grossherzig und -zügig einen restriktiven, aber zugleich integrativen Ansatz und ein Konzept, das über Hausräumungen hinausgeht. Wow, verdammt ist das gut: „restriktiv aber integrativ“. Welche Duisburgerin will eigentlich kein Kind von dem Mann?

Ich seh‘ die Vermieter schon schlottern vor Angst. Pustekuchen, die haben für all die Geräumten schon am Tag der Räumung direkt das nächste Wohn-Paradies am Start und weiter geht’s. Ich frag mich nur wo die Schrottimmobilien eigentlich alle hergestellt werden. Und beim Business geht es ja zu wie bei der eierlegenden Wollmichsau. Wenn ich nach Räumungen höre, dass Mieten scheinbar in bar eingetrieben werden, dann frag ich mich ob das Finanzamt nicht auch ein bestimmtes Interesse an den Vorgängen haben könnte. Auf der Task-Force-Liste stehe die Jungs aber nicht.  Da gibt es noch das Wohnungsaufsichtsgesetz, das Transparenzgesetz, das Geldwäschegesetz usw. – alles Gesetze an die der kleine deutsche Mann sich brav hält, aber die scheinbar für bestimmte andere dubiose Leute nicht gelten. Oder sind das gar ehrbare Kaufleute, denen man das Business gar nicht ansieht?

Erinnert mich fatal an einen TV-Bericht vor kurzem über Umsatzsteuerkarussels. Seit 25 Jahren bekannt und immer noch am Start. Da muß doch jemand die Hand drüber halten, oder wie erklär‘ ich mir das?

Zurück zum Artikel:

Aber nicht genug,  diese wahrhaft heroischen Taten der Task Force werden nicht nur gewürdigt, sondern zum Schluß des Artikels wird gleich wieder ein ultimativer abgründiger Blick auf die Heerscharen an Bulgaren und Rumänen geworfen, die  die Stadt inzwischen bevölkern – über 20.000. Verdammt es werden noch mehr.

Allein für Sozialleistungen nach SGB 2 zahlt die Stadt pro Jahr rund sechs Millionen Euro, lautet es dann ganz zum Schluß.  Ein Satz -so allein für sich- bumm. Darum sagen sich jetzt viele beim Lesen dieses Satzes: Ich wähl nicht die SPD, sondern die Alternative.

Tja, manche Artikel gehen echt in die Hose.

Dieser letzte Satz erklärt jedoch nicht an wen die Zahlungen denn erfolgen und dass das Geld dann auch wieder in den Kreislauf der hiesigen Wirtschaft fliesst. Wenngleich nicht in die vielen Luxusboutiquen auf der Königstrasse, sondern zu Netto, ALDI & Co. Ich hoffe die zahlen zumindest Steuern, aber wenigstens Mieten an möglicherweise Duisburger Vermieter. Ach welch ein Geldkreislauf der leider von der WAZ gar nicht so deutlich formuliert wird und der sich einem nur erschliesst, wenn man mal ein wenig das Gehirn anschaltet.

Nein Schulze, die ganze Kohle wird nach Hause in den Südosten geschickt und unsere Wirtschaft hat nix davon. Ach ja, was kaufen die da unten wohl für Produkte? Sind wir nicht Exportweltmeister? Kaufen die nicht unsere Diesel die hier nicht mehr fahren dürfen?

Ich bin mal auf 2025 und danach gespannt, wenn dann endlich die letzten unerwünschten Einwanderer, die mit den vielen Kindern,  Deutschland verlassen haben. Wer macht die Scheissjobs in Krankenhäusern, Altenheimen, Disco-Klos und Tierabmurkshallen und wer zahlt in Zukunft unsere Renten und Pensionen?

Ich ergreife nicht Partei für sich schlecht benehmende Leute gleich welcher Herkunft, die kann ich auch nicht ausstehen. Aber bitte kein Bashing von bestimmten Leuten aus bestimmten Ländern zu denen nicht gerade wenige „Bio-Deutsche“ auch gerne in Urlaub fahren, weil es da so billig ist.  Also einfach jeweils ’nen Tausender als Trinkgeld dort lassen, dann kommen auch weniger von denen zu uns.

Ach ja und der EU mal mitteilen die Milliarden-EURO-Entwicklungsgelder für bestimmte Länder ab sofort nicht weiter in einigen wenigen korrupten Hosentaschen vor Ort  verschwinden zu lassen.

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Geburtstag: Ein Jahr DUISTOP-Stadtmagazin.

Genau vor einem Jahr ging das DUISTOP-Stadtmagazin offiziell online.

Der erste für alle sicht- und lesbare Text war „LANUV zahlt exorbitante Miete – dreimal so hoch wie der Durchschnitt“.

Einige Artikel davor (seit 1. Mai 2018) fielen in die sog. BETA-Phase.

Seitdem sind rund 600 Artikel erschienen. Die durchschnittliche Leserzahl/Zugriffszahl liegt z.Z. bei ca. 3.000 Usern  pro Tag.

 

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Es offenbart sich der gesamte Schwachsinn Duisburger Politik in Sachen Logistik

Gerade letzte Nacht hatte ich noch einen Video-Tipp zum Thema Logistik veröffentlicht.

https://www.arte.tv/de/videos/081593-000-A/wahnsinn-lkw/

Heute Morgen zieht Bruno Sagurna (hiesiger SPD-Chef) mir bei selbigem Thema die bis dato gute Laune aus dem Gesicht.

https://rp-online.de/nrw/staedte/duisburg/duisburg-spd-fordert-zuegigen-bau-der-umgehungsstrasse_aid-38755099

Der Mann begrüsst in Anzug und weinroter Krawatte eine Umgehungsstrasse in Meiderich die über 20 Mio EURO kosten wird und die vllt. Ende 2021 fertig sein wird. Passend angekündigt vor der nächsten Komunalwahl. Er gibt aber auch zu -und das ist das Fatale- dass der LKW-Verkehr durch die Wohngebiete fliesst, weshalb die Umgehungsstrasse nun nötig wurde.

Das alles ist in etwa so bescheuert wie mir jahrelang täglich auf die Fresse zu hauen und eines Tages daherzukommen und zu sagen man habe für mich den besten Arzt gefunden der mein Gesicht in zwei Jahren wiederherstellt.

Mit anderen Worten: Hätte man das alles nicht vorher bedenken können? Aber das Sahnehäubchen kommt noch. Den Strassenneubau soll nun die neue mit DUISPORT gegründete Duisburger Infrastrukturgesellschaft(DIG) übernehmen. Also ein Projekt mit den Leuten die bisher planlos waren, aber nun als die verkauft werden die sich mit Logistik und den Begleiterscheinungen am besten auskennen.

WOW. Noch irrer gehts wohl kaum.

Laut oben erwähntem Film u.a. über die Zerstörungskraft von LKWs (ein LKW ist 60.000mal schädlicher als ein PKW) und den Unsinn von einem Drittel Leerfahrten plus Abgase, Staus, Zeitvergeudung usw. mutet der Spruch von DUISPORT-Chef Staake nun noch verarschender an:

Wir sollten damit aufhören, Logistik als Belastung in Lärm und Abgasen zu messen, sondern die Zukunftschancen dieser Branche für einen wachsenden Dienstleistungssektor bei einem tendenziell an Bedeutung verlierenden Industriesektor erkennen.

Ich bleibe dabei, es muss heissen:

Wir sollten damit aufhören, ausgedienten Sprücheklopfern mit TOPJOBS, hohem Einkommen, besten Beziehungen, traumhaften Wohnlagen  zu glauben, deren einziger Maßstab darin besteht die Dinge aus ihrer eigenen vorteilhaften und sakrosanten Sicht zu beurteilen.

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Kantpark: Viel zu viel Geld für viel zu viele gefällte Bäume – Eröffnung eher mau besucht – OB wie immer begeistert

Nach fast vier Jahren und einer deutlichen Budget-Überschreitung hat am Samstag Oberbürgermeister Sören Link den Kantpark offiziell eröffnet. In seiner Rede dankte er ausdrücklich den Beamten des Landes da die Finanzierung im Wesentlichen aus Landesmittel stammt. Aber auch diese fallen nicht vom Himmel, sondern sind Steuergelder die der Bürger vorher hat erarbeiten müssen.

Ein weiterer Dank ging an die Bürgerinnen und Bürger, die sich im „Kants Garten“ engagiert haben und mit Unterstützung der Wirtschaftsbetriebe ein Stückchen Park interessant gestalteten.

„Kants Garten“ schenkt dem OB ein Mini-Insektenhotel

 

Gut angenommen wird der Kinderspielplatz der bereits Monate vorher vom OB eröffnet wurde. Schade nur dass es auf dem gesamten Kinderspielplatz keine einzige Beleuchtung gibt. So kam es bereits im November zu der skurrilen Situation dass Eltern ab 17:00 den Spielplatz mit Taschenlampen ausleuchteten, damit ihre Kinder dort gefahrlos spielen konnten. Auch ist vollkommen unverständlich warum es keine öffentlichen Toiletten im Kantpark gibt. Bei einer derartigen Umgestaltung inkl. Investitionssumme von 600.000 EURO für den Spielplatz gesamt, davon alleine 380.000 EURO für den neuen Spielturm, wäre sicherlich eine Toilette nicht mehr ins Gewicht gefallen.

Unverständlich auch, warum für die vielen umliegenden Bewohner mit Hund kein Hundeauslaufplatz möglich war.

Budget und Termintreue

In seiner Rede sagte Sören Link, dass die Kosten etwa 1,5 Mio. EURO betragen. Diese Aussage ist falsch! Er berücksichtigt wohl nachwievor nur die ehemals geplanten Kosten, nicht jedoch die in einer „nicht-öffentlichen Sitzung genehmigten erheblichen Mehrkosten.

Von bis zu 2,4 Mio EURO ist bei der Endsumme bereits seit letzten Herbst öffentlich die Rede. Vielleicht sind es inzwischen noch mehr geworden.

https://www.waz.de/staedte/duisburg/der-umbau-des-kantparks-in-duisburg-wird-deutlich-teurer-id215306747.html

Der Startschuss für den Umbau fiel mit der Drucksache 14-0833 „Förderantrag für den „Planungs-und Beteiligungsprozess zum Umbau des Kantparks“ im Rahmen des Integrierten Handlungskonzeptes Innenstadt Duisburg (IHI). 100.000 EURO wurden alleine für die Bürgerbefragung beantragt.

Die Planung sah dabei wie folgt aus

1. Phase: Frühjahr 2015
Sondierung, verwaltungsintern; Ziel: Rahmenbedingungen festlegen
..Verwaltungswerkstatt Ziel: Rahmenbedingungen für die Planung und Öffentlichkeitsbeteiligung verbindlich festlegen. Fachausschüsse / BV Mitte Entscheid zu Rahmenbedingungen der Planung (als Abschluss der Sondierungsphase)

2. Phase: Frühjahr bis Sommer 2015
öffentliche Beteiligung; Ziel: Vorentwurf Kantpark mit breiter Akzeptanz

3. Phase: Ausbauplanung und Umbau Kantpark – 2017 sollte die Einweihung erfolgen
Mit der Drucksache 15-1470 „Neugestaltung des Kantparks im Rahmen des Integrierten Handlungskonzeptes Innenstadt Duisburg (IHI)“ wurde dann am 26.01.2016 in der Bezirksvertretung Mitte dem Ausbau zugestimmt. Die voraussichtlichen Herstellungskosten wurden mit 1,4 Mio. EURO angegeben

Auszug aus der Drucksache:
5. Finanzierung
100.000 € wurden bereits im Rahmen des Beteiligungsprozesses beantragt, bewilligt und verausgabt (DS 14-0833). Somit stehen 1,4 Mio EURO für die Maßnahme zur Verfügung.  Diese gliedern sich wie folgt:
– Planungskosten: rund 200.000 €
– Baukosten: rund 1.200.000 €

Beantragte Förderung: 1.120.000 € (Fördersatz 80 %)
städtischer Eigenanteil: 280.000 € (20%)
Für den Umbau des Kantparks wurde bei der Bezirksregierung Düsseldorf ein Antrag auf Städtebauförderung (STEP 2016) gestellt. Der städtische Eigenanteil ist gesichert. Die notwendigen Mittel sind im städtischen Haushalt eingestellt. In der weiteren Konkretisierung der Planung werden die Bereiche, die sich in der Zweckbindung vorhergehender Stadterneuerung befinden, in Abstimmung mit dem Fördergeber berücksichtigt.

Ferner hieß es:
Die Maßnahme soll unter Beachtung der haushaltsrechtlichen Rahmenbedingungen in den Jahren 2016 (Planung) und 2017 (Umbau) umgesetzt werden.

 

OB Link im BLAUEN Hausmeister-Dress eröffnet mit eher wenig Gästen

 

Am Samstag zur Eröffnungsrede war der Andrang gelinde gesagt eher spärlich. Das hielt die WAZ nicht davon ab es etwas anders darzustellen.

https://www.waz.de/staedte/duisburg/kantpark-duisburger-erobern-sich-ihren-stadtgarten-zurueck-id217333709.html

Der OB wird zitiert mit „… der Aufwand hat sich gelohnt …“. Er vergaß dabei anscheinend, dass noch lange nicht alles fertiggestellt ist und dass viele BürgerInnen mit dem Ergebnis eher unzufrieden sind.

Text und Bilder: Ulrich Martel

 

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wfbm-Skandal: Immer noch steigerbar

Im wfbm-Skandal kommen nun weitere Details zum Vorschein, die eins klar machen: Es scheint immer unmöglicher, dass der Aufsichtsrat und die Anteilseigner (Stadt, Lebenshilfe, VKM) von all den Dingen nichts wussten.

Laut einem Augenzeugen, ehemals selbst bei der wfbm beschäftigt, soll es zu Beginn der Tätigkeit von Rosalyne Rogg noch ein intaktes Firmengeschehen gegeben haben.  Dann trat aber ein, was angesichts der Verschwendungen üblicherweise immer passiert: Wer aufmuckt und sich über Vorgänge wie exorbitante Ausgaben wundert, dem wurde die Kündigung nahegelegt.

Eine Unart die auch in der Stadt-Verwaltung an der Tagesordnung sein soll.

Wer sich die Gesetze von wfbm`s anguckt fragt sich auch ob nicht Betriebsrat oder Werkstattrat irgendwie irgendwann mal etwas erfuhren.

https://www.arbeitsrecht.org/schwerbehindertenvertretung-2/faire-behandlung-in-der-wfbm/

Und auch die Wirtschaftsprüfer müssten doch etwas gemerkt haben. Da scheint es ziemlich merkwürdig, wenn angeblich Ausgaben in Rechnungsberichten gar nicht auftauchen, wie zB eine Reise nach Los Angeles.

https://rp-online.de/nrw/staedte/duisburg/werkstatt-skandal-duisburg-mitarbeiter-erinnern-an-zehn-tage-trip-nach-kalifornien_aid-38739529

 

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Teures Totalversagen sollte öffentlich besprochen werden! Aber nein nicht in Duisburg.

Am morgigen 14. Mai stehen zwei Tagesordnungspunkte im Rat zur Debatte die äusserst interessant sein dürften, weil es um viel Geld geht und wohl auch um viel Totalversagen.

Natürlich finden diese TOPs nicht unter den Augen der Öffentlichkeit statt, nein, die Sitzung ist NICHT-öffentlich.

Macht auch Sinn wenn das eigene Versagen möglichst nicht bekannt werden soll. Zum einen geht es um das Stadiondach des MSV – ich berichtete bereits. Die Metallkonstruktion soll erneuerungsbedürftig sein, obwohl sie erst 2005 von Hellmich erstellt wurde. Das Ganze soll angeblich mit 10 Mio. EU zu Buche schlagen. Da die Stadt an der Gesellschaft beteiligt ist der das Stadion gehört, zahlen wir alle. Kurios dabei, dass es scheinbar keine 30 Jahre Garantie geben soll, sondern nur eine von 10 Jahren. Gut für Hellmich, dass man scheinbar den letzten Tag der Garantie erst abwartete (plus drei Jahre)  um den Schaden festzustellen. Wer clever ist macht vor Ablauf der Garantie mal eine Sachstandsanalyse.  Ach ja, gewisse Bauunterlagen sollen angeblich nicht mehr auffindbar sein.

Schön dass es „Werterhaltung des Sportinfrastrukturvermögens“ heisst. Das macht es aber nicht besser.

Und wenn ich bei Unauffindbarkeit bin, dann komme ich gleich mal zum zweiten Desaster das besprochen werden soll. Der Fortgang in Sachen „The Curve“. Hier wurde uns bereits mehrfach ein gigantischer Leuchtturm versprochen und deshalb wurde das nicht-baureife Gelände von der Stadt auch als baureif verkauft. Dem Investor aus Düsseldorf gefällt das gar nicht, weshalb er darauf besteht den Untergrund zu befestigen(Schlamm) und den Scheiss(Bomben) aus diesem vorher rauszuholen. Unauffindbarkeit: Auch hier scheinen den Verantwortlichen seitens der Stadt Unterlagen gefehlt zu haben. Die Bombensuche soll auch deshalb schwierig sein, weil sich sonstige Metallteile und -geräte an der Stelle befinden soll. Ich habe dazu mal jemanden befragt der sich erinnert: Hier sollen neben Bauschutt unbekannter Natur auch diverse alte Heizkörper aus Altbauten entsorgt worden sein. Nun raten Sie mal wer namentlich dabei auch als Beteiligter genannt wird? Wer ein wenig hell-e ist wird mich verstehen.

Bitte Herr Link, Herr Tum, Herr Haack stellen Sie sich doch mal ans Rathausfenster und schreien Sie, weil Sie Leuchttürme ja so vehement verkünden können, auch mal aus dem Fenster: Wir haben echte Scheisse gebaut.

Mir leuchtet jedenfalls schon lange ein, warum ich Ihnen und all den anderen Versprechern nichts, gar nichts, mehr glaube.

Ich kann mir heute schon gut vorstellen wie die morgige Sitzung abläuft. Da in Hinterzimmern bereits alles besprochen wurde, werden die Ratsleute(zumindest von SPD und CDU) morgen alles widerspruchslos abnicken. Würde mich wundern wenn es anders käme.