Sie sind im DUISTOP-Forum und können gezielt nach Rubriken auswählen.

Dr. Johannes Meßer, Vorsitzender des Beirates für die Untere Naturschutzbehörde, wirft in einem Brief an OB Link der Stadt Täuschungen und unzutreffende Informationspolitik vor.

https://www.waz.de/staedte/duisburg/allee-abgeholzt-beirat-wirft-stadt-duisburg-taeuschung-vor-id216666777.html

Um die Fällung von besonders geschützten Alleebäumen vornehmen zu dürfen braucht die Stadt die Einwilligung des Beirats. Lehnt dieser ab gibt es für die Stadt noch die Möglichkeit die Zustimmung bei der Bezirksregierung in Düsseldorf einzuholen.

Der Beiratsvorsitzende Dr. Meßer wirft der Stadt nun vor, zwar die Zustimmung des Beirats vorsorglich erhalten zu haben, z.B. aufgrund eines Strassenbauvorhabens, aber nur falls dieses denn tatsächlich genehmigt bzw. beschlossen würde. Aber durch Fällungen habe die Stadt Fakten geschaffen, obwohl das Strassenbauvorhaben eben noch nicht genehmigt bzw. beschlossen war. Die Stadt begründet ihr Vorgehen übrigens mit Vogelschutz.

Ich erinnere in dem Zusammenhang mal an die Bäume an der Mercatorstrasse. Auch hier wurden Fällungen -wahrscheinlich durch den „grünen“ Beigeordneten Dr. Krumpholz- meiner Ansicht nach unzulässig veranlasst. Da Herr Dr. Krumpholz auf Anfragen von mir nicht umfasssend antwortete, bleibt mein Verdacht bestehen. Ich gehe davon aus nur der Bauherr Toeller(Mercator One) hätte fällen dürfen, weil der Stadtrat dem Bauherrn die Fällfreigabe erteilte. Unklar ist allerdings wo die gefällten Bäume letztlich standen, auf dem Baugelände von Toeller oder auf städtischen Gebiet. Wie gesagt, Dr. Krumpholz vermied eine Klarstellung.

Liege ich richtig, hätte die Stadt sogar Geld ausgegeben, für das kein/e Ratsauftrag/-Freigabe bestand. Man hätte für Herrn Toeller dessen Fällkosten übernommen. Wundern würde es mich nicht.

Ja an der schönen Cote d’Azur in Cannes da läßt sich trefflich rumhängen. Die französische Küste mit ihren Häfen und Yachten ist so richtig was für Duisburger Jungs: Link, Meurer, Haack und Wortmeyer. Da fühlen sie sich wohl und gut aufgehoben. Habt Ihr Eure Frauen dabei? Wenn nicht, ich empfehle mal den Club … Ach scheiß drauf.

Nun mal zurück ins wesentlich beschaulichere Duisburg. Huch, auch wir haben einen Yacht-Hafen, eine Marina(hier kein Vorname) und da werden gerade neue Spundwände eingezogen.

Da lohnt sich doch ein Blick auf diesen nicht unbedeutenden Teil des Innenhafen-Bereichs, wo ja demnächst auch The Curve entstehen soll. Vielleicht. BIGLOL

Neue Spundwände:

https://www.waz.de/staedte/duisburg/neue-spundwaende-sichern-marina-im-duisburger-innenhafen-id216650215.html

Dümpel, dümpel:

https://www.waz.de/staedte/duisburg/duisburger-marina-duempelt-weiter-dabei-gibt-s-konzepte-id214822679.html

Ach so toll, idyllisch, was für die ITB:

https://www2.duisburg.de/micro2/marina/

Na ja oder besser nicht:

https://www.marina-duisburg.org/

Und jetzt geht’s ab:

https://www.marina-duisburg.org/2018/07/28/die-marina-duisburg-opfer-von-schildb%C3%BCrgern-oder-intrigen/

Fazit: Meine Fresse zum x-ten Mal, was kriegen die eigentlich mal vernünftig gebacken? Und schönen Gruß nochmal an Andree Haack, unseren Leuchturm-Projekt-Wärter aus dem Rathaus. Kennengelernt habe ich seine Märchenwelt der Duisburger Leuchttürme auf der letzten Veranstaltung des Innenstadt-Dialog-Pakt-Dingsbums-Da.

Wer gestern Abend Frontal21 gesehen hat, und zwar den ersten Beitrag zum katastrophalen ÖPNV im Ruhrgebiet bzw. in der Metropole Ruhr, konnte auch kurz unseren allseits beliebten OB erleben. Bevor der Mann -neuerdings mit Bart- vor die Linse trat wurde die Kirchtumspolitik der Ruhrgebietsstädte, die daraus resultierenden Sonderheiten und Kundenprobleme und die Gründe warum nur 10% der täglichen PendlerInnen aufs Auto verzichten aufgezeigt. Krass oder symptomatisch ist dabei der exemplarisch gezeigte Fall einer „Probandin“ die für 11 km Fahrstrecke durchaus 1,5 Stunden braucht.

https://www.zdf.de/politik/frontal-21/frontal-21-vom-12-maerz-2019-100.html

Wer dann noch nicht die Augen verdreht hat bekommt auch noch vorgerechnet wer alles für den Schwachsinn verantwortlich ist und was die Typen verdienen. Nun kommt Duisburg ins Spiel, wo nicht nur die Kommunikation mit Düsseldorf nicht klappte -neue Bahn rammte Bahnsteig- sondern auch Markus Wittig(Chef der DVV) besonders viel verdient, weil er sich um den hiesigen ÖPNV kümmert und das für viel Geld bei mieser Bilanz inkl. Zuschuss von der Stadt.  Darauf wurde Link angesprochen und man sah ihm an wie er mit den Worten rang, weshalb die Antwort auch nur sehr knapp ausfiel. Basta. Dabei kann er doch ansonsten immer besonders gut labern. Er wurde halt auf dem falschen Fuß erwischt.

Vorgestern hatte ich noch von der geplanten Bad  Bank für kommunale Schulden gesprochen, nun wissen wir einmal mehr wieso die Ruhrgebietsstädte alle so klamm sind. Sie leisten sich allesamt -jeweils einzeln- einen beschissenen ÖPNV u.a. um Posten und Pöstchen weiter zu finanzieren.

Aber warum, frage ich mich, ist das so? Nun ist Wittig nicht das allerbeste Beispiel, weil er Chef der DVV ist und auch andere Bereiche verantwortet, doch das Festhalten an der Eigenständigkeit der DVG scheint ja auch ihm am Herzen zu liegen.

Wenn ich dann nämlich heute lese dass OB Link in Cannes auf der MIPIM in Sachen Immobilien unterwegs ist(mit Haack, Meurer, Wortmeyer) und aus diesem Anlaß in der RP fabuliert

https://rp-online.de/nrw/staedte/duisburg/mipim-2019-in-cannes-duisburg-vertreten-durch-oberbuergermeister-soeren-link_aid-37377955

dann kommt mir nicht erst seit heute der Zweifel ob da einer nur werkelt oder einen echten Plan hat. Von Green City (  https://sessionnet.krz.de/duisburg/bi/getfile.asp?id=1602405&type=do& – noch ein Plan/Pakt für Duisburg) und Smart City  ist die Rede, von B-Stadt und Best Practice.

Doch alles scheint irgendwie merkwürdig aufgesagt und gewürfelt.  Best Practice in Duisburg? Hä? Irgendwie passt das alles überhaupt nicht mehr zusammen. Wie kann Duisburg green & smart werden, wenn man z.B. nicht mehr Leute vom Auto in den ÖPNV bekommt. Wie kann es das werden, wenn ein beknackter Plan für einen Bullewa für die Friedrich-Wilhelm-Strasse (auf deutsch: Boulevard) dazu führt, dass man dort und im ebenso bekloppt-gelungenen Kantparkumbau gesunde Bäume en masse fällen läßt?

Und wieso kann man den hohen Schuldenstand Duisburgs nicht auch auf sein eigenes Unvermögen zurückführen, das liegt doch auf der Hand, wenn man hier so lange politisch am Ruder war und ist?

Ach ja, der OB ist im Nebenjob auch SPDler und er und seine Genossen brauchen nunmal gutverdienende Manager die ihnen wohlgesonnen sind und umgekehrt. Die Parteikassen sind leer, die Kassenwarte klamm, da sind Spenden sicherlich willkommen. Aber immer schön unter der 10.000er-EURO- Marke bleiben!

Huch, da fällt mir ein: Warum hat die Rosalyne Rogg so viel Geld bekommen? Stimmt, der SPDler Spaniel hat angeblich dafür gesorgt. Verdammt, manche Sachen wären aber auch so einfach erklärbar.

Was Feines haben sich angebliche Kommunalfinanzexperten da ausgedacht. Quasi eine Bad Bank für alle Kommunalschulden. Hurra.

https://www.waz.de/staedte/duisburg/duisburg-hofft-auf-altschulden-schnitt-id216631349.html

Zwischen 1,3 und 1,8 Mrd EU Schulden sollen sich allein in Duisburg auftürmen. Fast 50 Mrd sollen es bundesweit sein. Für Duisburg wäre das bei einem Einwohneranteil von ca. 0,6% immerhin ca. 3,6% bei den Schulden.  Ein merkwürdiges Missverhältnis.

Ein „fünffaches Dilemma“ der Städte wird für das Ganze verantwortlich gemacht: geringe Steuereinnahmen, hohe Sozialausgaben, hohe Steuersätze sowie Investitionen und laufende Ausgaben, die aus Mangel an Geld über Kredite finanziert wurden und werden.

Link und Murrack als die obersten Gralshüter des Duisburger Haushaltes freuen sich bestimmt darüber, u.a. weil man Punkt 6 des Dilemmas schlichtweg vergessen hat: Die Unfähigkeit der Städte und ihrer Verantwortlichen -auch in Duisburg- im Umgang mit Geld.

Und Punkt 7: Die Unfähigkeit ihre angeblichen partei-internen Drähte von unten nach oben und umgekehrt zu nutzen. Gemeint sind Vorhaben und Beschlüsse sowie Gesetze von Bundes- und Landesregierungen, die letztlich auch von den üblichen verdächtigen Parteifreunden angeführt wurden und werden (z.B. CDU und SPD), die dann negativ auf die Kommunalfinanzen durchschlagen.

Mit anderen Worten: Warum haben sich denn Sauerland&Co, Link&Co nicht mal mit ihren ParteifreundenInnen aus Bund und Land auf irgendeinem Friedhof getroffen und sich per Fressepolieren rechtzeitig die Meinung gegeigt, wenn auf Bundes- und/oder Landesebene was beschlossen wurde was Duisburg dann finanziell ausbaden musste?  Diesen verlogenen Scheiss, sich in einer Partei Genossen oder Parteifreunde zu nennen, sich aber dann gegenseitig auszutricksen, Bund gegen Länder gegen Kommunen, finden wahrscheinlich nur noch die gut die es nicht besser wissen.

Sollte diese Bad Bank kommen würden dies nur bedeuten, die Verursacher des ganzen Mist können einfach wieder von vorne anfangen und das Geld erneut mit vollen Händen ausgeben. Dann wird einfach die Bad Bank II gegründet usw.

Ich hätte erstmal gerne eine Summe der Fehlinvestitionen die auf das Verschulden von Politik und Verwaltung zurückzuführen sind. Und ich will eine Haftung für Verschwender. Angeblich will den Job dann keiner mehr machen. Stimmt nicht, ich würd’s machen.

Und ganz ehrlich, fahrt doch Duisburg einfach mal finanziell gegen die Wand!  Ich wette es wird nichts passieren, was denn auch? Die Bezirksregierung stellt alles unter Curatelle und/oder Aufsicht und was will sie sonst noch machen? Dann kommt vllt. ein Aufseher, ein Sparkommissar oder die weibliche Version dessen. Eure laufende Bezahlung und Pensionen wird dies nicht tangieren, keine Bange.

Allerdings: Die Bürger werden dann wahrscheinlich irgendwann geschröpft, über höhere Grundsteuern, Gebühren usw. Und, was wird dann passieren?  Ihr werdet nicht mehr gewählt, verliert Eure überbezahlten Jobs. Tja, da das ein absolutes NoGo ist werden jetzt krude Ideen ausgebrütet, als ob Schulden damit irgendwie weg wären.

Vielleicht gibt es auch einen Stärkungspakt wie diesen hier aus 2011: https://www.mhkbg.nrw/kommunales/Kommunale-Finanzen/Kommunale-Haushalte/Haushaltssicherung/Staerkungspakt-Stadtfinanzen/index.php

Oder irgendeinen anderen Mist, der WählerInnen wahltermingenau beruhigen soll.

Wie heisst es hier so schön:

https://www.mhkbg.nrw/kommunales/Kommunale-Finanzen/Kommunaler-Finanzausgleich/index.php

Zitat: Grundsätzlich muss jeder Träger öffentlicher Aufgaben (Bund, Länder, Gemeinden und Gemeindeverbände) mit entsprechenden Einnahmen zur Deckung der mit den Aufgaben verbundenen Ausgaben ausgestattet sein.

Wie konnte und kann es dann eigentlich zu der katastrophalen kommunalen Verschuldung in Duisburg und sonstwo kommen?

Hier schließt sich dann auch der Kreis des Schwachsinns.