Gutsherren nach Gutdünken auch in Dorsten aktiv

Wer bisher dachte allein in Duisburg würden die Gutsherren nach Gutdünken ihr Unwesen treiben dem sei mitgeteilt, nein auch in Dorsten, wie konkret im Falle der Rathaussanierung nachzulesen ist.

http://www.dorsten-transparent.de/2018/08/40-millionen-rechnung-ohne-den-wirt-wie-die-politik-sich-am-buerger-vorbei-einen-rathausneubau-genehmigt-grundlegende-einzelheiten-werden-zur-verschlusssache-erklaert/#more-10269

Dabei geht es auch um die notwenige zusätzliche Anmietung von Gebäuden für einen Großteil der städtischen Belegschaft. Und die Begründung warum alles in einer nicht-öffentlichen Ratssitzung abgekaspert werden musste lautet wie folgt:

Der Ausschluss der Öffentlichkeit wird damit gerechtfertigt, dass man den Vermieter der Bürogebäude an Bismarck- und Halterner Straße schützen und seine Position bei der Neuvermietung in einigen Jahren nicht schwächen wolle. 

Das muss man sich als Dorstener und als Steuerzahler mal auf der Zunge zergehen lassen. Da macht man sich in der Stadtspitze und im Rat Sorgen um einen(!) Vermieter dessen Position geschützt werden muß. Tagt deswegen im Geheimen und lässt die Bürger im Dunkeln. Sind denn Mietkonditionen derart schützenswert, dass man diese den Bürgern nicht zumuten kann und mit ihrer Veröffentlichung womöglich ein Vermieter zugrunde geht?

Quatsch, wer das erzählt, der erzählt auch, dass es keinen Klimawandel gibt.

Schöne Grüße aus Duisburg, wo diese Dinge an der Tagesordnung sind.

The Curve, Krieger-Gelände , …

 

Ich wag es kaum zu schreiben: Der Umbau des Bahnhofs verschiebt sich.

„PSST, hasse mal nen EURO, wir sammeln für Baumaßnahmen in Duisburg?“

Was OB Link und seine Führungsmannschaft uns seit Jahren vormachen, scheint nun die Deutsche Bahn perfektionieren zu wollen. Unheimlich auf die Kacke hauen und dann nicht liefern.

So geschieht es zur Zeit in Sachen Bahnhofsumbau.

https://rp-online.de/nrw/staedte/duisburg/hauptbahnhof-duisburg-umbau-verschiebt-sich-auf-unbestimmte-zeit_aid-34312439

Aus Kostengründen, weil eben die Baufirmen voll sind mit Aufträgen und jeden Preis verlangen können, befinden sich nun etliche Auftraggeber, so wie auch die öffentliche Hand, in einem Dilemma. Den Baufirmen ist es scheißegal ob sie einen Auftrag nicht bekommen, teils werden deshalb sogar Mondpreise verlangt. Jetzt rächt sich einmal mehr das jahrelange Sparen bei der Infrastruktur und das Knausern und Zahlungsverzögern bei Auftragsvergaben.

Tolle Sparmanager wurden einst gefeiert wie die Kaiser weil sie schwarze Nullen oder positive Bilanzen vorwiesen und dabei Personal und Auftragnehmer finanziell in die Knie zwangen. Jetzt sind die am Zug und das in einer ziemlich schlechten Phase, in der der Bürger langsam ziemlich sauer wird, weil es zum Beispiel mit den Schulgebäude-Sanierungen und Strassenbaustellen nicht vorangeht. Die Volksparteien spüren den wachsenden Volkszorn.

Nun muß die Deutsche Bahn auch auf ihrer großspurigen Werbeseite das Hbf-Projekt in Duisburg erstmal wieder „entwerben“.

www.1von150.de

 

Unbedingt lesen: BÜRGERFONDS: Eingabe an der Rat der Stadt

Ich habe heute folgende Eingabe an den Rat der Stadt beim OB eingereicht:

Stadt Duisburg
Dezernat des Oberbürgermeisters
Burgplatz 19
47051 Duisburg

6.11.2018 *

Eingabe nach § 24 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich habe folgende Eingabe an den Rat der Stadt betreffend das als Duisburger Freiheit oder neuerdings Krieger-Gelände bezeichnete Grundstück am Hauptbahnhof.

Nachdem nun die stadteigene Gebag das Gelände erworben hat werden sicherlich Überlegungen hinsichtlich der künftigen Nutzung angestellt.

Entgegen den üblichen Gepflogenheiten schlage ich vor der Gebag als 100%-Beteiligung der Stadt verpflichtend den Auftrag zu erteilen, Überlegungen dahingehend anzustellen wie die Duisburger BürgerInnen z.B. mit einem Bügerfonds selbst als Investor(en) bei der Erschließung und Vermarktung des vorgenannten Geländes beteiligt werden können.

Dies könnte zB über die Sparkasse als Ausgabestelle der Fonds-Anteilsscheine abgewickelt werden.

Alle DuisburgerInnen sollen demnach vorrangig die Möglichkeit haben sich mit einer Mindesteinlage von 100 EURO an dem Projekt zu beteiligen. Erst wenn sich zu wenig DuisburgerInnen finden soll das Projekt für andere Beteiligte geöffnet werden.

Anfangs müsste von der Gebag ein Ideen- und/oder Architektenwettwerb initiiert werden über den dann alle Duisburger abstimmen um die Projekt-Umsetzung ihrer Wahl zu bestimmen.

Die anstehenden Kommunalwahlen könnten genutzt werden um diese Abstimmung gleichzeitig durchzuführen und somit Kosten zu sparen.

Es ist also ein gewisser Zeitdruck vorhanden, weshalb über meine Eingabe noch in diesem Jahr im Rat abgestimmt werden sollte.

Gruß

Michael Schulze

 

*) Wenn sich jemand fragt warum ich am 5.11. schon das Datum des 6.11. benutze dann sollte man wissen, dass ich der Zeit immer ein wenig voraus bin. 

Grünes Licht vom RVR für Wedau

Duisburg beabsichtigt die planungsrechtlichen Voraussetzungen zu schaffen, um nach der Stilllegung des Bahngebiets Duisburg-Wedau dort einen neuen Wohn- und Gewerbestandort zu entwickeln.

Auf Ebene der Landes- und Regionalplanung wurde im Vorfeld geprüft, ob es eine Abweichung von den Zielen der Raumordnung gäbe. Dazu hat die Stadt Duisburg entsprechende Prüf-Anträge gestellt. Auf Ebene der Regionalplanung hat der RVR (Regionalverband Ruhr) ein Zielabweichungsverfahren durchgeführt. Dabei wurde die Planung mit Blick auf geltende Ziele der Raumordnung überprüft, die im Regionalplan für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP 99) festgelegt sind. Festgestellt wurde, dass die Abweichungen vertretbar sind und die Grundzüge der Planung nicht verändert werden.

Die Verbandsversammlung als zuständiges Gremium hat in ihrer aktuellsten Sitzung ihre Zustimmung erteilt. Duisburg wird damit auf Ebene der Regionalplanung grünes Licht gegeben, um entsprechende Bauleitplanverfahren in Duisburg-Wedau vorantreiben zu können.

Hat das Ordnungsamt gelogen?

Ein Gastbeitrag von Ulrich Scharfenort

Schon seit längerem beschäftigt mich nun das, nach meiner Meinung illegal errichtete, Xtip-Wettbüro, in Rheinhausen. Die Materie ist komplex und es ist gar nicht so einfach klare Aussagen zu bekommen. Dass die Behörden beim Nachbohren aber irritiert bzw. genervt reagieren sehe ich als gutes Zeichen, dass ich an der richtigen Stelle dran bin. Im Rahmen meiner Recherchen bekam ich folgende Behauptung des Ordnungsamtes der Stadt Duisburg:

Baurechtlich ist die untere Bauaufsichtsbehörde – Amt für Baurecht und betrieblichen Umweltschutz […] zuständig. Für die gewerberechtliche Erlaubnis mit den dazugehörigen juristischen Beurteilungen ist die Bezirksregierung Düsseldorf zuständige Genehmigungsbehörde.

Dass ich eine solche Behauptung überprüfe, versteht sich natürlich von selbst. Weshalb ich bei der Bezirksregierung nachfragte, die erst unklar antwortete und dann auf erneut Nachfrage folgendes mitteilte:

Nach aktueller Gesetzeslage ist die Bezirksregierung Düsseldorf für das gesamte Land Nordrhein-Westfalen für die Überwachung und Untersagung von Glücksspielen im Internet und der Werbung hierfür im Internet zuständig. Im Übrigen sind die örtlichen Ordnungsbehörden für die Überwachung und Untersagung von unerlaubten Glücksspielen und der Werbung hierfür zuständig.

Wenn also das Ordnungsamt zuständig ist, dann stellt sich die Frage, warum hier etwas anderes behauptet wird. Liegt es an der Personalknappheit in Duisburg oder es sind andere Faktoren im Spiel, welche ein rechtskonformes Handeln verhindern? Ist es gar ein Organisationsverschulden der Stadtführung, dass hier nicht der Rechtsstaat durchgesetzt wird? Ich werde jedenfalls dran bleiben, bis der Laden dicht ist. Denn erlaubt kann er nicht sein, da er nicht rechtskonform genehmigt wurde und es zu viele Hürden gibt, um hier eine Genehmigung zu erteilen. Fakt ist jedenfalls, dass die Stadt Duisburg keine Prüfung gemäß Glücksspielrecht durchgeführt hat. Somit ist das Wettbüro zu schließen. Dies zeigt nur einmal mal mehr, dass man mit einer Sparverwaltung kein Rechtsstaat möglich ist und so unweigerlich rechtsfreie Räume entstehen. Dass in Lücken natürlich Kriminelle oder andere Akteure schlüpfen versteht sich von selbst. Was ich nicht verstehe, ist die FDP Duisburg, die jüngst doch glatt die Einsparungen bei der Verwaltung kritisierte. Wenig glaubwürdig von einer Partei, die sonst ständig Privatisierung predigt, wie eine Platte mit Sprung.

Originalbeitrag von www.ulrics.blog.

LINK

20 Jahre alter Duisburger sammelt 30.000 EURO für Kids in der Karibik

Das Leben könnte so schön sein, wenn in Duisburg die Verantwortlichen mal so funktionieren würden wie zum Beispiel Dominik Maxelon. Der junge Mann, aus Duisburg-Rheinhausen stammend, ist gerade einmal 20 Jahre alt und hat so etliches hingekriegt. Dem Musik- und Spanisch-Student gelang es, dass eine Schule in der Dominikanischen Republik zwei neue Klassenräume und eine neue Sporthalle erhält. Zudem wurde die Mensa für die SchülerInnen vergrößert.

30.000 Euro hat er dafür gesammelt. Alles nachzulesen hier:

https://www.kirche-und-leben.de/artikel/20-jaehriger-duisburger-sammelt-fuer-kinder-in-der-karibik/

ByeBye Vororte – Die City soll gestärkt werden. Echt jetzt?

Aber ja, Sie lesen richtig, die City soll gestärkt werden, was sicherlich auch dem Investor oder den Investoren auf der Krieger-Brache (gehört inzwischen wieder uns, also der Gebag), dem Investor Toeller vor dem Bahnhof und dem Investor Funke an der Düsseldorfer Strasse in die Hände spielt.

https://rp-online.de/nrw/staedte/duisburg/duisburg-beim-einzelhandel-soll-die-city-gestaerkt-werden_aid-34236359

Dass man dazu einen Gutachter, Sachversändigen o.ä. brauchte, um es quasi von Dritter Seite zu legitimieren ist ziemlich durchsichtig.

Das alles könnte ich genauso gut verkünden und hätte ich auch so voraussagen können. Allein die Tasache, dass fast alle grossen Events nur in der City stattfinden und auch die neuen Terrorsperren nur in der City eingebaut werden, wenn sie denn mal eingebaut werden, sind doch simple Zeugnisse genug für die bereits längst eingeleitete Entwicklung.

Die Vororte und besonders die letzten Einzelhandels-Mohikaner dürften sich jetzt so richtig abgehängt fühlen.

Nur dass die Sache mit der City auch nicht so wirklich funktionieren wird, sehen wir ja am Zustand derselben. Es wird zwar teils neu gebaut aber der Rest verkommt, zumindest wenn man die Infrastruktur anschaut. Da können auch die Leuchten des anstehenden Weihnachtsmarktes und die mildtätige Stimmung nur wenig dran ändern. Verschmutzte seitliche Überdachung, mangelhafte Pflasterung, wenig einladende und vermüllte U-Bahnschächte, Leerstand, usw. Alles hinlänglich bekannt.

Und eine Bitte an Herrn Bommann vom hiesigen Einzelhandelsverband: Legen Sie mal eine andere Platte auf, die, die sie auflegen ist aus den Neunzigern oder früher.

Dass Sie inzwischen als Verbandsvertreter die Wirkung eines Musikers auf der sinkenden Titanic entfalten, ist verständlich, denn was bleibt Ihnen sonst auch zu tun!? Aber ich hab  ja schon des öfteren empfohlen, raus aus dem EH-Verband(das geht sofort) und „weg mit dem IHK-Zwang“. Das würde alles ein wenig lindern.

Die Vorortanrainer besonders im Norden sollten sich darauf einstellen nur noch lästiges Beiwerk eines riesigen  Logistik-Molochs zu sein, inkl. aller Folgeerscheinungen. Durchfahrtsorte und Parkplätze für LKWs – zum Beispiel.

In diesem Sinne, der Letzte macht bitte das Licht aus.

 

 

Anfrage/Beschwerde an den Rat der Stadt zum „neuen“ Sparkassen-Filialkonzept

Stadt Duisburg
Dezernat des Oberbürgermeisters
Burgplatz 19
47051 Duisburg

3.11.2018

Anfrage/Beschwerde nach § 24 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich habe folgende Anfrage und Beschwerde an den Rat der Stadt, da wie Ihnen bereits in der Beschwerde an den Rat vom 15.10.2018 mitgeteilt wurde, mir Antworten nicht gegeben werden.

Meine Anfrage/Fragen gemäß IFG NRW richtete ich an den OB Sören Link – und zwar am 18.09.2018 mit folgendem Wortlaut:

 

Guten Tag,

gemäß Informationsfreiheitsgesetz IFG NRW habe ich folgende Anfrage.

2015 hat angeblich der Verwaltungsrat der Sparkasse Duisburg ein neues Sparkassen-Filialkonzept bis 2022 beschlossen, bei dem u.a. vorgesehen ist etliche Filialen zu schließen und alles konzentrierter in sog. Kompetenz-Zentren zu bündeln.
Dafür sollen angeblich Einsparungen iHv 30 Mio. EURO ermöglicht werden.

Meine Fragen dazu:

1. Ist 2015 vom Sparkassenverwaltungsrat derartiges beschlossen worden und liegen der Stadt als Miteigentümerin der Sparkasse diese Informationen vollumfänglich vor?

2. Sind diese Informationen öffentlich zugänglich, wenn ja, wo und wie?

3. Wurde der Rat der Stadt in der Angelegenheit angehört und hat dieser dem Gesamtkonzept vollumfänglich zugestimmt?

Gruß

Michael Schulze

Ich habe bis heute keinerlei Antwort(en) bekommen, obwohl eine Antwortzeit binnen 30 Tagen üblich ist. Ferner hatte ich zusätzlich Herrn Andreas Vanek von der Sparkasse zeitnah über meine Anfrage an den OB informiert, auch von dort bisher keine Stellungnahme bzw. Antwort.

Ich stelle damit meine Anfrage bzw. meine drei Fragen zu dem Thema „neues Filialkonzept der Sparkasse“ nunmehr an den Rat der Stadt und bitte um zügige Beantwortung.

Gleichzeitig möchte ich mich erneut und mit Nachdruck über die Nicht-Beantwortung meiner Anfrage bzw. meiner drei Fragen durch den OB beschweren.

Desweiteren möchte ich Sie nochmals bitten dafür Sorge zu tragen, dass diese Art Anfragen/Beschwerden/Eingaben an den Rat der Stadt wesentlich zügiger beantwortet werden und dann auch in den Rat eingebracht werden. Es kann doch nicht sein, dass der OB an den diese Schreiben zu richten sind, das Nadelöhr darstellt, durch dass meine Schreiben nicht in angemessener Zeit „durchkommen“. Ausserdem habe ich den Eindruck, dass meine Schreiben gezielt äusserst verzögert bearbeitet werden.

Ich betone nochmals, dass es sich um ein demokratisches Grundrecht handelt, welches nicht verhandelbar ist oder Auslegungssache.

Gruß

Michael Schulze

Warum Duisburger Baustellen nicht vorankommen …

Wer wissen will warum Duisburger Baustellen der öffentlichen Hand nicht vorankommen und warum es bei Ankündigungen bleibt und dann gar nichts passiert, der sollte sich mal den folgenden Beitrag zu Deutschlands Autobahnbaustellen anschauen.

Ziemlich viele Aspekte sind auf Duisburg 1:1 übertragbar.

https://www.rbb-online.de/kontraste/archiv/kontraste-vom-01-11-2018/autobahnbaustellen-warum-es-nicht-voran-geht.html

Und es wird wohl noch schlimmer werden.

Nur ein Negativ-Aspekt vorab: Trotz des vermehrten Geldes was anscheinend ausgegeben werden könnte, bekäme man dafür weniger Leistung. Im TV-Beitrag von KONTRASTE wird es erklärt.

Steuerverschwendung auf eine besonders bescheuerte Art.

 

 

 

Fast 64.

Duisburg hatte im Jahr 2016 laut Statistik fast 64 % Kinder und Jugendliche mit ausländischen Wurzeln. Die Stadt antwortete mit dieser Zahlenangabe kürzlich in Meiderich auf eine Bezirksvertreter-Anfrage.
Im Bezirk Meiderich/Beeck selbst haben mittlerweile 71 % der Kinder und Jugendlichen einen Migrationshintergrund. Außerdem wächst die Zahl der jungen Duisburger rasant.

Der linke Bezirksvertreter Feldmann fordert für Meiderich/Beeck schon seit geraumer Zeit mehr Neubauten von Schulen und nicht das Aufstellen von immer mehr Containern.
Dem dürften sich angesichts der Gesamtentwicklung In Duisburg etliche Politiker in allen Bezirken anschließen – wenn man die Zahlen nüchtern betrachtet.

https://www.waz.de/staedte/duisburg/zahl-der-jugendlichen-mit-migrationshintergrund-waechst-enorm-id215687529.html