Smarter Ringelsockenträger verspricht SmartCityDuisburg

Martin Murrack, seit kurzem neuer Dezernent für Personal, Organisation, Digitalisierung und bezirkliche Angelegenheiten der Stadt Duisburg, spricht mit studio47-Moderator Mario Mais über die Zukunft der Digitalisierung im Stadtgebiet. Welche Neuerungen erwarten uns in den nächsten Jahren?

https://youtu.be/TRjLPGo0_aQ

Ganz ganz viele so der smarte Murrack. Allerdings, wenn man mal darüber nachdenkt, kommen einem doch Zweifel ob der schönen neuen Duisburger Angebote die da kommen sollen. Von einer App ist die Rede (DOPPEL-GÄHN!) und von städtischem eGovernment und zum Schluß auch noch von Huawei, dem chinesischen Großkonzern der angeblich Duisburg zur smarten Mustervorzeigestadt machen will.

Der in Essen wohnende Murrack selbst ist reiner Verwaltungsmensch und stand bisher in der 2. oder 3. Reihe (s. Video ab Minute 4.40). Wie der Mann mit wirtschaftlichen Dingen fertig werden will bleibt mir ebenso ein Rätsel.

Schauen wir mal. Duisburg unkritisch toll finden hat der Mann ja drauf.

Ich hab mal bei Hamburg nachgeschaut was die so smartmässig am Laufen haben. Nicht viel und da sind so einige Schwergewichte dran: z.B. Cisco und die Deutsche Bahn. Alles aber noch echtes Flickwerk – wenn überhaupt. Wie man da hoffen kann in Duisburg was auf die Reihe zu kriegen ist mir ehrlich gesagt vollkommen schleierhaft.

Hier aus Hamburg etwas von 2014(!!!):

http://www.hamburg.de/smart-city/

Wie gut dass mir die Domains www.smartcityduisburg.de und www.smartcityhamburg.de gehören.

Mario Mais führt wie gewohnt routiniert durchs Interview, spart aber leider mit kritischem Nachhaken.

 

Boah ey – übernachte doch in Duisburg!

Wer schon mal gesehen hat wie sich das Stahlgestänge von „Tiger and Turtle“ auf seinem“Magic Mountain“ erhebt, wie der Landschaftspark Nord am Abend in bunten Farben erstrahlt oder der Innenhafen durch Leerstand glänzt (upps), dem kann schon mal die Kinnlade mit einem Ausdruck des Erstaunens „runterklappen“. Als da wären: Watt eh? Sowatt aba! Boah ey!

Darum bietet die Tourismusabteilung von DuisburgKontor in diesem Jahr das Übernachtungspaket „Summer of Boah Ey“ an. In dem Ü-Paket sind zwei Übernachtungen in einem 4-Sterne-Hotel und eine Hafenrundfahrt für insgesamt 89 Euro enthalten.

Naja, klingt nicht gerade nach „Boah ey“ kann man sich aber schön trinken, auch in der City auf der Königstrasse unter freiem Himmel. Muß man auch, denn den Machern um die DuisburgKontor-Vordenker Joppa und Krützberg fielen für die ITB in Berlin im Frühjahr  auch nur die drei oben genanten Dinge ein die an Duisburg so toll sein sollen. Was für ein Armutszeugnis. (s. Video weiter unten)

Das haut einen ja echt aus den Latschen. Vor allem wenn das vorerwähnte Ü-Paket auch noch mit teuer Geld durch Radio-Spots in den privaten Radiosendern am Niederrhein und mit kleinen Video-Clips online beworben werden soll.

Die drei Highlights von Duisburg ab Sekunde ’45:

 

 

Oh Schreck, ein Gegenkandidat bei der SPD. Das kann … darf nicht sein.

Mit sowas hatte der Duisburger SPD-Vorstand echt nicht gerechnet: Parteichef Jäger, der kürzlich auf dem Unterbezirksparteitag erneut für den Vorsitz kandidierte, bekam tatsächlich einen Herausforderer, Norbert Fabian, Mitglied im SPD-Ortsverein Rheinhausen-Mitte, stellte sich ganz plötzlich auch zur Wahl. Huch.

Aber angeblich nicht weil Ralf Jäger bisher schlecht gearbeitet hätte, sondern nur mal so als Alternativ-Kandidat. Is‘ klar.

Ganz ehrlich, nach 13 Jahren Ralf Jäger an der Duisburger SPD-Spitze wurde es aber auch Zeit das mal ein anderer sich zusätzlich aufstellt, könnte ja sonst langweilig werden. Immerhin konnte Herr Fabian 32 Stimmen erringen, 188 stimmten für Ralf Jäger, 43 enthielten sich. Das sind nur schlappe 71,5 % der Stimmen für den alten und neuen Parteichef.  Überzeugende Siege gehen anders.

Mehr Stimmenanteile erhielt Sarah Phillip, die mit fast 86 % zur stellvertretenden Parteichefin gewählt wurde. Frage: Warum hat die sich nicht um den Vorsitz beworben?

 

Wird DUISPORT bald (teil)privatisiert?

Die beiden regierenden Parteien in Düsseldorf haben koalitions-vereinbart die Landes-Beteiligungen an Unternehmen die nicht der Daseinsfürsorge dienen sukzessive aufzugeben. Dies würde auch die DUISPORT AG betreffen. Das wird zur Zeit wieder vermehrt diskutiert.

Laut Interviews von Vorstandsboss Staake -bereits 2017- sei ein Verkauf der Landesanteile nicht sinnvoll: https://www.dvz.de/rubriken/politik/detail/news/eine-privatisierung-waere-nicht-sinnvoll.html

Doch wie gesagt, zur Zeit keimt die Idee an verschiedenen Stellen immer wieder auf. Es bleibt abzuwarten ob man in Düsseldorf dem verkündeten Vorhaben bald auch Taten folgen lässt.

Bei der beabsichtigten Privatisisierung des Duisburger Casinos geht es um einen ähnlich gelagerten Vorgang. Die Duisburger CDU hatte vor zwei Wochen bereits ihr Wohlwollen zu dem Verkauf signalisiert. Ein möglicher Interessent ist die Gauselmann-Gruppe (Spielothek).

 

Mülheimer OB-Affäre = SPD-Schmierentheater!

In unserer Nachbarstadt Mülheim-Ruhr probt der Schwachsinn einen Zwergenaufaufstand.

Die SPD-Genossen demontieren seit Wochen den OB aus den eigenen Reihen. Das nennt man wohl auch Partei-Erneuerung. LOL. Das völlig überflüssige Gutachten der Gutachter zur Aufarbeitung der „Spesenaffäre“ um Mülheims Oberbürgermeister Scholten wurde der Stadtverwaltung am vorgestrigen Freitag übergeben.  Damit erreichte die „Aufarbeitung“ der ziemlich aufgebauschten Affäre um angeblich zweifelhafte Spesenabrechnungen des OB die nächste Eskalationsstufe. Nochmal LOL.

Fast einen Monat lang hatte die Märkische Revision aus Essen rund 70 Spesenabrechnungen aus den vergangenen zweieinhalb Jahren auf ihren dienstlichen Bezug überprüft. Kein Hilfswilliger oder Praktikant hätte das leisten können??? Klaro. Dafür kostet es jetzt wahrscheinlich mehr die Prüfung durchzuführen als das Spesen ev. falsch deklariert wurden.

Das „Ergebnis“ soll erst am 5. Juli im Rat besprochen werden. Der um seine persönliche Ehre ringende OB ging zusammen mit seinem Rechtsanwalt -angeblich entgegen vorheriger Absprachen- bereits an die Presse, quasi vorab-verteidigend. Das wird von der Mülheimer WAZ als Foul gesehen, ganz so als ginge es hier um ein WM-Spiel.

Dabei ist die gesamte „Affäre“ total abstoßend, vor allem wenn auch noch von einigen Eifrigen eine Direktübertragung vom möglichen Hauen und Stechen im Rat per Livestream gefordert wird. Quasi wie ein Videobeweis!!!

Geschadet hat die hauseigene SPD-Intrige der Stadt und  der Demokratie bereits in grossem Umfang. Mit ein paar unvollständig eingereichten Spesenabrechnungen alleine kann man sicher keinen OB absägen, wenn der nicht gehen will.  Der Rest der gesamten Kampagne gegen den OB ist schlichtweg schei…, Fremdschämen inklusive.

Beschwerde gemäß §24 GO NRW an den Rat der Stadt – Beschäftigung von Personen die scheinbar an einen privaten Verein „ausgeliehen“ werden

Michael Schulze
Bissingheimerstr. 331
47279 Duisburg
0151-23341337
schulze.schulze@t-online.de

Stadt Duisburg
Dezernat des Oberbürgermeisters
Burgplatz 19
47051 Duisburg

9.6.2018

Beschwerde nach § 24 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich beschwere mich hiermit beim Rat der Stadt Duisburg über das Verhalten von folgenden Personen innerhalb der Stadtverwaltung und verweise gleichzeitig auf mögliche Untreue.

Namentlich sind dies Herr Oberbürgermeister Sören Link, Frau Anja Kopka, Frau Dr. Petra Kulendik sowie Frau Prof. Dr. Dörte Diemert.

Alle vier Personen sind in der Vergangenheit -seit Herbst 2016- von mir mehrmals angeschrieben worden. Ich habe mich an Sie gewandt und Auskünfte gemäß Informationsfreiheitsgesetz NRW angefragt. Diese Auskünfte habe ich bis heute nicht erhalten. Lediglich Herr Georg Puhe (Amt für Stadtentwicklung und Projektmanagement) ließ mir am 3.8.2017 im Auftrag der Stadt ein kurzes und knappes Schreiben zukommen.

Alle vorgenannten vier Personen sowie Herr Puhe sind also über die Problematik informiert.

Der Sachverhalt um den es konkret geht ist wie folgt:

Im Herbst 2016 fragte ich bei der Stadt (Link, Kopka, Kulendik, Diemert) gemäß IFG NRW an, wieso zwei bei der Stadt Duisburg festangestellte / verbeamtete Mitarbeiterinnen -Frau Dagmar Bungardt und eine weitere Dame(zwischenzeitlich gewechselt)- bei einem privaten Verein -City-DU e.V.- arbeiten, dafür die Email-Adressen der Stadt nutzen usw.?

Von Herrn Puhe bekam ich nach mehrmaligen Erinnerungen an alle vier Personen erst am 3.8.2017 einen Hinweis auf einen Ratsbeschluß im Jahre 1997 zugesandt, den Ratsbeschluß selbst fügte er nicht bei, den habe ich mir selbst besorgen müssen.

Laut diesem Dokument beschloß der Rat der Stadt Duisburg 1997 die Errichtung / Implementierung eines City-Managements sowie die Einsetzung eines City-Managers.
Lapidar wurde u.a. beschlossen die Kosten für den City-Manager seitens der Stadt zu übernehmen.

Seitdem scheint es Usus zu sein, den City-Manager bei der Stadt anzustellen / zu verbeamten und dann dem Verein auszuleihen / zu überlassen.

Wie die Kosten konkret und wie die Aufsichten (Fach-, Rechts -, Dienst-) konkret geregelt sein sollen wurde nach dem Ratsbeschluß scheinbar nicht mehr diskutiert und beschlossen.

Frau Bungardt z.B. leitet die Geschäfte des Vereins. Die Satzung des Vereins sieht dafür nur einen einzigen Satz vor. Wer haftet also bei Rechtsverstößen oder bei Finanzproblemen die Frau Bungardt verursacht?

Die Kosten für jemanden zu übernehmen kann ziemlich viel bedeuten, nicht aber automatisch eine Anstellung bzw. Verbeamtung mit all ihren Folgen – in diesem Fall u.a. Kosten für den Steuerzahler.

Niemand scheint es seitdem nötig gehabt zu haben auch mal die weiteren Folgen zu erörtern. Ganz abgesehen von der einseitigen Bevorzugung der City mit stadteigenem Personal, was anderen Stadtteilen nicht vergönnt ist. Ebenso können auch andere Vereine nicht auf von der Stadt bezahlte Personen zurückgreifen.

All das wissen die vorgenannten vier Personen, spätestens seit dem ich sie erstmalig angeschrieben habe, reagiert haben sie gar nicht.

Ich habe deshalb das Hauoptzollamt bereits über den Sachverhalt informiert und aufgefordert eine ev. unerlaubte Arbeitnehmerüberlassung zu prüfen. Das Zollamt gibt mir leider keine weiteren Auskünfte über die Ermittlunegn und deren Ergebnisse.

Eine Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft wegen Untreue behalte ich mir ebenso vor.

Bedenken Sie bitte, dass nun auch Sie als Ratsmitglieder über den Sachverhalt ausreichend vorinformiert sind.

Da es in der Vergangeheit bereits mehrmals zu Verzögerungen bei der Bearbeitung meiner Rats-Anträge/-Beschwerden gekommen ist sowie zu „Totalverlusten“, informiere ich zeitgleich einige Ratsmitglieder über diese Beschwerde.

Bitte bestätigen Sie den Eingang der Beschwerde. Danke.

Gruß

Michael Schulze

Mercator One an der Mercatorstrasse 1 „startet durch“

Torsten Toeller, Gründer und Eigner der Fressnapf-Tierbedarf-Handelskette, angeblich Milliardär und mit seiner Familie in Grossenbaum wohnhaft, baut genau in DU-CITY sein Mercator One, vielmehr er läßt bauen. 30 Mio. EURO will er investieren um ein Büro- und Geschäftshaus direkt neben dem Porthsmoutplatz, also zwischen Königstrasse und Bahnhof hinzuklotzen bzw. hinklotzen zu lassen.  Rund 100 m lang, fast 20 m breit und sechs Etagen hoch soll der Bau werden, der sinnigerweise die Königstrasse vom Bahnhof aus „versperrt“ oder eben andersrum genauso. Macht gesamt ca. 10-12.000 qm.

Ich find es ja gut wenn investiert und gebaut wird, wenn TOP-Flächen angeboten werden, doch leider muß man in diesem Fall wohl mit Monatsmieten um die 15-20 EURO/qm kalt rechnen. Ein Schnäppchen verglichen mit den 24 EURO die das Lanuv zahlen wird und doch für Duisburger Verhältnisse irgendwie vom anderen Stern. So beträgt die Durchschnittskaltmiete in Duisburg laut Gewerbemietspiegel lediglich 8 EURO.

Übrigens: Nach rund 15-16 Jahren hätte Herr Toeller sein Invest wieder raus, bei Vollvermietung und ohne Zahlungsausfälle.

Wie kann das alles sein? Auf der einen Seite Schrottimmobilien  und Task Forcing, auf der anderen Seite extraordinäre Mieten. Wahrscheinlich ziehen ein paar Ländesämter oder städtische Ämter ins Mercator One ein. Der Steuerzahler hat’s ja und gilt als sicherer Schuldner. Mal abwarten.

Wie heisst es doch so schön: Eigentum verplichtet.

 

 

Beschwerde gemäß §24 GO NRW an den Rat der Stadt – Offenlegung Bezüge wfbm-Geschäftsführerin

Stadt Duisburg
Dezernat des Oberbürgermeisters
Burgplatz 19
47051 Duisburg

4.6.2018

Beschwerde nach § 24 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich beschwere mich hiermit beim Rat der Stadt Duisburg über das Verhalten von Frau Roselyne Rogg, Geschäftsführerin der wfbm ihre jährliche Vergütung/Bezüge nicht offenzulegen. Im Jahresabschluß bzw. in der Bilanz für 2016 (aktuellster verfügbarer Jahresabschluß) ist die Vergütung nicht ausgewiesen.
Dies steht in direktem Gegensatz zum Duisburger Verhaltenskodex in solchen Fällen.

In der/dem im Bundesanzeiger veröffentlichten Bilanz/Jahresabschluß 2016 heisst es:

Roselyne Rogg, Geschäftsführerin – Die Gesellschaft macht von dem Wahlrecht auf Unterlassen der Angaben über die Bezüge der Geschäftsführung und der Hinterbliebenen früherer Geschäftsführungen gemäß § 286 Abs. 4 HGB Gebrauch.

Der Duisburger Public Corporate Governance Kodex(im ff. PCGK) sagt eindeutig, dass die Vergütung/die Bezüge von Frau Rosalyne Rogg zu veröffentlichen sind:

Zitat aus dem PCGK: 3.3.3 Die den Mitgliedern der Geschäftsführung gewährten Gesamtbezüge sind nach Maßgabe von § 108 Abs. 1 Nr. 9 GO NRW individualisiert im Anhang des Jahresabschlusses auszuweisen.

Eigentlich müsste gemäß PCGK der Stadt Duisburg die Vergütung/die Bezüge von Frau Rogg in der Bilanz/im Jahresabschluß individualisiert ausgewiesen werden und zwar auch nach Maßgabe von § 108 Abs. 1 Nr. 9 der Gemeindeordnung NRW.

Ferner beschwere ich mich über das Verhalten von Frau Rogg sowie von Herrn OB Link, die mir trotz meiner Anschreiben(per Mail) in der Sache keinerlei Antworten geben.

Ich weise ausdrücklich daraufhin, dass die wfbm zu 50% der Stadt Duisburg gehört. Somit hat der Rat der Stadt erheblichen Einfluß auf das Geschäftsgebahren der wfbm sowie Kontrollpflichten.

Ausserdem möchte ich eine Klarstellung darüber ob der Nachname von Frau Rogg eigentlich Rogg-Petry ist.

Bitte bestätigen Sie den Eingang der Beschwerde. Danke.

Gruß

Michael Schulze

 

 

 

Zusätzliche Anmerkungen ausserhalb der Beschwerde:

Die Vergütungen bei gemeinnützigen Unternehmen wie der wfbm als gGmbH sind äusserst sensibel. Zum einen könnte es sich bei zu hohen Bezügen um eine versteckte Gewinnausschüttung handeln, zum anderen sind die Bezüge bundesweit auch aufgrund einiger Gerichtsverfahren sozusagen gedeckelt. Meiner Kenntnis nach dürfte in diesem Fall ein Betrag i.H.v. 200.000 EU p.a. nicht überschritten werden. Anderenfalls droht die rückwirkende Aberkennung des besonderen gemeinnützigen Status bei den Finanzbehörden(bis 10 Jahre zurück) und damit auch die ev. Rückzahlung von Steuervorteilen.

Das alles mal abgesehen vom möglichen enormen Imageschaden für die wfbm, die Einrichtungen der wfbm sowie für die Stadt Duisburg. Ich darf diesbezüglich daran erinnern, dass bereits vor dem Amtsantritt von Frau Rogg (2009) die wfbm nicht gerade skandalfrei war.

 

Michael Schulze

Olympiade an Rhein und Ruhr wünschenswert? Ich sage nein.

Derzeit wird bereits kräftig getrommelt für eine RheinRuhr(Olympic)City und damit für eine Olympiade an Rhein und Ruhr im Jahre 2032. Mal abgesehen davon, dass es noch ein paar Jährchen bis dahin sind, das IOC will angeblich erst 2025 über den Austragungsort entscheiden, aber Initiator und Sport-Manager Michael Mronz und etliche Politiker schmeissen sich jetzt schon mächtig ins Zeug.

So äusserte sich im April Essens OB Thomas Kufen angeblich mit den Worten

Auszug Zitat: … dass „wir große Projekte meistern können und gute Gastgeber sind“. … – Quelle: https://www.ksta.de/30038328 ©2018

https://www.ksta.de/sport/-rhein-ruhr-city-initiative–olympia-bewerbung-fuer-2032-gewinnt-profil-30038328#

Meine Fresse, wo und wann lebt der Mann?  Gerade noch läuft mit unheimlicher Verspätung der LoPa-Prozess und dann dieser Spruch als sei nichts gewesen.

UND wer bei solchen Ereignissen was verdient und wer was zahlt sollte auch nicht vergessen werden. Oftmals zahlen die Steuerzahler nämlich die Hauptlast, z.B. im Falle Londons 2012 umgerechnet 11 Mrd. EURO = ca. 75-80% der Gesamtkosten. Die Auswirkungen dabei und danach waren schon im Vorfeld nicht gerade vielversprechend, was sich dann in der Nachbetrachtung und -analyse wohl auch so bewahrheitete. Was an Sport-Besuchern kam verdrängte eher die Bewohner und „normalen“ Touristen und auch die Auflagen des IOC(Sponsoren-Verkaufs- und Vermarktungsrechte) waren nicht gerade für alle verkaufsfördernd. Ganz zu vergessen die angeblichen Langzeitauswirkungen.

Fazit: Ausser „hohen“ Spesen nix gewesen.

Ich jedenfalls bin der Meinung, wenn schon Hamburg Olympia abwählen kann, dann können wir das auch. http://www.nolympia-hamburg.de/

Ich will auch nicht das der Iniator und sein kleines Team vorher bereits mit viel Brimborium abkassieren nur weil sie die Bewerbungsunterlagen und das Logo auf Steuerzahlerkosten haben fertigstellen lassen. Das sollen sie gefälligst aus der eigenen Tasche bezahlen. Denn selbst wenn man am Ende nicht den Zuschlag bekommt, gut verdienen läßt sich mit derartigen PR- und Werbeschlachten jede Menge. Und die Politik kann sich mal wieder ins beste Licht rücken ohne auch nur irgendetwas unter Beweis gestellt zu haben.

Allein schon der Begriff RheinRuhrCity ist angesichts der Tatsache, dass man noch nicht mal einen gemeinsamen ÖPNV in DU, E, MH, OB hinkriegt und Kirchturmdenken allerorten das Handeln bestimmt, gelinde gesagt ein Witz.

Dann heisst es u.a. „Wir fördern den Sport.“ vergisst aber dass es nur der Spitzensport ist und dann läßt man sich auch noch mit allen möglichen „Good-Will-Botschaftern“ wie Alt-Sportstars ablichten, um ein wenig vom Glanz abzubekommen, den man selbst nicht besitzt.

Etwas später dann noch die Paralympics und gut ist. Wobei ich mich schon immer darüber wundere wieso die Wettbewerbe -also ohne und mit Handicap- nicht gleichzeitig bzw. nebeneinander stattfinden.  Wieso zwei Termine wenn doch alle von Inklusion reden?

Zugegeben, die vorgenannten Kosten sind auch Investitionen, aber wenn man schon für Olympia „Kohle“ locker machen will und kann, dann kann man das auch ohne Olympia. Die Kosten für den gesamten olympischen Overhead-Quatsch kann man sich dann sparen.

Und auch wenn einige Branchen besonders Kasse machen (Hotellerie, Gastronomie), dann bitteschön sollen sie das Ganze auch vor- bzw. mitfinanzieren.

 

 

Der unerträgliche Herr Sauerland

Derzeit gibt es in der Tagespresse Verlautbarungen einiger Beteiligter rund um den LoPa-Gerichtsprozess. So meinen u.a. der Oberstaatsanwalt und auch ein Anwalt der Nebenklage, dass sich der Ex-OB unsäglich verhalte und seine Zeugenaussage nur so von Selbstgerechtigkeit strotze.

Das alles ist für viele Duisburger wenig neu und wenig überraschend. Dass Herr Sauerland eigentlich auf die Anklagebank gehöre ist eine der Forderungen die jeweils gleichzeitig dazu erhoben wird.

Ja, ich finde auch er hat sich wenig gekümmert, trotz seiner damaligen Stellung und der damit einhergehenden Verantwortung und Verantwortlichkeiten. Man kann ihm sicher vorwerfen seine Aufsicht sträflich vernachlässigt haben, zum einem weil er angeblich ja selbst gegen die LoPa gewesen sei – allein deshalb hätte er als OB schon eine Auge mehr als üblich auf alles rund um das Event werfen sollen – und weil er sich nicht blindlings auf die Qualität seiner Leute verlassen konnte, da diese eine derartige Veranstaltung noch nie zuvor gemanaged hatten.

Ich würde tatsächlich prüfen ob das nicht einer gesonderten Anklage bedarf.

Im Falle eines LoPa-Gelingens, hätte sich der Mann sicherlich nicht so klein und unbedeutend gemacht wie er es nun tut. Er hätte sich feiern lassen.

Dass es in einer denkwürdigen Ratssitzung danach  keine Mehrheit für ein Abwahlverfahren gab ist zumindest genauso bemerkenswert. Die Ratsleute die damals dem OB den Rücken gestärkt haben sind ebenso verachtenswert wie er selbst.

https://sessionnet.krz.de/duisburg/bi/getfile.asp?id=1459200&type=do&