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Schon viel zu lange ist die Höhe der Vergütungen und vor allem der Pensionsregelungen bei städtischen Tochterunternehmen in Essen mehr als skandalös. Auch in Duisburg ist es nicht anders.

Funktionäre, Ratspolitiker oder andere einflussreiche Partei-Mitglieder von SPD, CDU und auch den Grünen zählen z.B. in Essen zu den „Gewinnern“ und können sich des Schutzes durch ihrer Parteifreunde sicher sein. Die Überversorgung ohne Grenzen grassiert in Essen seit Jahr und Tag als gäbe es kein Morgen.

Immerhin landeten nun zwei eklatante Fälle der städtischen  RGE vor dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen. Geschäftsführer Klaus Wieschenkämper und eine Prokuristin müssen sechsstellige Summen zurückzahlen.

Diese kommen aus üppigen Nebeneinkünften. GF Wieschenkämper verzichtet zusätzlich auf Pensionszusagen in empfindlicher Höhe – erhält dann aber immer noch so viel, dass den Verwaltungsrichter sprichwörtlich die „Schnappatmung“ überkam.

Nach seiner Einschätzung existiert in Essen die organisierte Unverantwortlichkeit was die Bezahlung von „kommunalen“ Spitzenkräften angeht.

Auch in anderen Stadttöchtern sieht es wohl ähnlich aus: Pensionszusagen und Sicherheiten aus vorherigen Tätigkeiten plus fette Gehälter und TOP-Rentenanwartschaften.

Fast so wie in freier Wildbahn – äh Wirtschaft nur eben mit viel weniger Verantwortung. Denn Fehler werden ja auch noch vom Steuerzahler übernommen. Man achte auf „The Curve“ in Duisburg.

Nun will man in Essen alle Verträge inklusive der Nebenabsprachen durchforsten und ohne Ansehen von Person und Stellung verändern.

Wurde aber auch mal Zeit und sollte auch in Duisburg und anderen Städten  endlich angegangen werden.

Nur mal zum Vergleich:

Die Duisburger Stadttochter Sparkasse leistete sich bei einer Jahres-Bilanzsumme von rund 5,5 Mrd. EURO bis zum März 2018 insgesamt vier Vorstands-Spitzenkräfte für über zwei Mio. EURO Salär per anno. Die Hamburger Sparkasse (HASPA) brauchte bei einer Bilanzsumme von 55 Mrd.(= 10mal soviel) dafür nur eine Person mehr im Vorstand.

Inzwischen wurde auch im Vorstand der Duisburger eine Position eingespart. Geht doch.

Und wenn von Verschwendung bei Posten und Vergütungen in Duisburg die Rede ist, dann fällt vielen Duisburgern -danach gefragt- ganz spontan meistens Herr Dr. Greulich von der Grünen ein.

Am vorgestrigen Donnerstag lief im WDR ein Film der gebürtigen Duisburgerin Asli Sevindim. Mit Klick auf den folgenden Link kann man sich den Film im Netz (nochmals) anschauen.

https://www1.wdr.de/mediathek/video/sendungen/video-die-wunde-meiner-stadt—asli-duisburg-und-die-loveparade-102.html

Der Film ist sicherlich nicht schlecht aber wahrlich auch kein Highlight. Er plätschert ein wenig dahin und lässt einen ziemlich ratlos zurück, wenn man  angesichts des Filmverlaufs eine gewisse Lösung erwartet auf die aufgeworfene Frage: Wie wird man in Duisburg, als Duisburger, als Betroffener mit der Katastrophe fertig. Heilt die Zeit alle Wunden?

Als Lösung wird u.a. eine Art Jahrestag angedacht, zu der sich dann auch OB Link schnoddrig äußert, wenn er davon spricht, dass es doch schon genug Events gibt. Einfühlungsvermögen geht anders, habe ich von dem Mann aber auch nicht erwartet.

Ein Bekannter schrieb mir heute dazu: Das Fazit der Ursprungsidee von Asli Sevidim ist in meinen Augen: „Wir machen jetzt das mit den Fähnchen.“.

So ähnlich ist auch mein Eindruck. Man muß dazu wissen dass die Frau auch als Moderatorin und Rednerin buchbar ist – und wo taucht sie zB. auf – bei „Ideen für Duisburg“ – beim Auftaktevent der Stadt Duisburg 2016.

So viel Nähe zum Objekt der Kritik ist immer schlecht. Im Prinzip ist sie nur eine systemimmanente personelle Verdrängungs-Fortsetzung.

Sie war künstlerische Direktorin des Bereichs „Stadt der Kulturen“ der Kulturhauptstadt RUHR.2010 und damit nah dran an Fritz Pleitgen – dem ehemaligen LoPa-Einpeitscher.

Ihr Kurz-Interview mit OB Link hätte mal sein nicht eingehaltenes Versprechen zum 2. Jahrestag der LoPa aufgreifen können. Recherche fehlte da wohl gänzlich.

Das wirklich heisse Eisen in dieser Stadt, nämlich der deutliche Fingerzeig auf die Verantwortlichen und Nachfolge-Verantwortlichen wird einfach nicht angefasst.

Die Autorin ist zu nahe an einer der Katharsis-ähnelnden Methode. Bewältigung durch jährliches Wegtanzen, kann man machen, man muss aber vorher mal ordentlich aufräumen.

Sonst bleibt für immer ein fader Nachgeschmack.

Wenn ein Denkmal dann bitte (auch) direkt vorm Rathaus, damit sich vor allem die ständig daran erinnern müssen die es verbockt haben und so nie wieder machen sollen.

Wenn man denen vertrauen kann die am vorgestrigen 9. Juli bei Haniel in der dortigen Akademie zusammenkamen um über SmartCityDuisburg zu sprechen, dann scheint alles auf dem besten Wege zu sein.

Martin Murrack, der nicht mehr ganz so neue und für das Thema zuständige Duisburger Dezernent hatte Akteure aus Politik, Wirtschaft und Verwaltung eingeladen und die waren prompt gekommen. Sogenannte Best-Practice-Beispiele für SmartCities wurden präsentiert um die Anwesenden auf Kurs zu bringen.

Und das sind die Partner für den digitalen Masterplan inkl. SmartCityDuisburg.

Sie unterschrieben gleich auch eine Absichtserklärung  für die Umsetzung des Ganzen.

– Stadt Duisburg

– Huawei Technologies Duesseldorf GmbH

– Niederrheinische Industrie- und Handelskammer

– Universität Duisburg-Essen

– Unternehmerverband Wirtschaft für Duisburg e.V.

– Duisburger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft (DVV)

– Fraunhofer Institut für Mikroelektronische Schaltungen und Systeme (IMS)

Und von nun an soll besonders an folgenden sechs Themen gearbeitet werden: Wirtschaft, Verwaltung, Breitband, Infrastruktur, Mobililät und Wohnen.

Na, wenn das nicht wirklich fantastisch klingt. Fast zu schön um wahr zu sein bzw. zu werden. Aber doch irgendwie ziemlich vage und nichtssagend. Warum fehlt die Bildung?

Warum fehlt eine Idee zum Thema Bürgerbegehren/-entscheid?  Eigentlich könnten ja neben dem Rat auch immer die BürgerInnen mitabstimmen. Echte smarte Demokratie = e-Demokratie.

Also Achtung, das ganze Thema könnte ein richtiger Rohrkrepierer werden. Bis 2020 sollen wir alle im Stadtgebiet immerhin schnelles Internet haben(=Breitband). Aha, da bin ich aber mal gespannt.  Müsste dann ja zu den Kommunalwahlen im selben Jahr soweit sein. Diesen Quatsch hört man als Wähler von der jeweiligen  Bundesregierung für ganz Deutschland schon seit Anfang der 2000er Jahre. Bis heute Pustekuchen da ja Telekom-seits auf Vectoring gesetzt wurde und wird.

Und auch was das Thema Verwaltung angeht, so habe ich da meine Zweifel. Sogenanntes E-Government klingt ja echt toll, doch nur dämliche Formulare online digital bereitzustellen oder Pässe verlängern zu lassen ist ein bisschen zu wenig. Interessanter wäre es dagegen würde die Verwaltung komplett gläsern werden und sämtlichst alle Vorgänge online „stellen“. Doch von so viel Transparenz kann man nur träumen. Wir als Bürger dagegen sollen uns digital wahrscheinlich umso „nackiger“ machen.

Hier die Duisburger  E-Government-Ideen aus der Cebit-Rede-2018:

https://duisburg.de/service/suche.php?form=siteSearch-1-form&sp%3Asearch%5B%5D=siteSearch&sp%3Aq%5B%5D=smart+city&sp%3Aadvanced%5B%5D=false

Wahrscheinlich kommt eher die Einführung eines SocialCreditSystems für Wohlverhalten, so wie es schon in China praktiziert wird. Einmal bei rot über die Strasse und Du bist raus und Deine Familie darf ein Jahr nur mit Drosselung Netflix gucken.

Ich aber möchte viel lieber wissen was der OB so den ganzen Tag treibt und was seine Dienstkarre im Durchschnitt auf 100 km schluckt. Ausserdem würde ich gerne den Verbrauch des Toilettenpapiers auf sämlichen Rathaus-WCs ständig im Blick haben, wozu gibt es denn sonst das Internet der Dinge?

Fazit:

Liebe „Macher“(LOL), lasst das mal mit Euren tollen Absichtserklärungen, macht erst mal was Sinnvolles -keinen Hokus-Pokus-Laber-Scheiss- stellt es online und dann sehen wir weiter. Und bitte bezahlt es erstmal aus Eurer eigenen Tasche.

Denn all die unsinnigen Versuche digitalen Unsinns wollen wir nicht mit Steuergeld finanzieren.

Wie wäre es also zuerst mal mit einer Umfrage was wir denn so wünschen für eine SmartCityDuisburg? Bei dieser komischen „Ideen für Duisburg“-Aktion hätten die Verantwortlichen damit schon mal anfangen können.

Aber vorausschauende Planung war ja noch nie Sache dieser Verantwortlichen, weshalb wohl auch so manche Strasse (offline) mehrmals aufgrissen wird. Warum sollte das digital (online) anders sein bzw. werden?

Einerseits finde ich Parkraumbewirtschaftung gut, weil es dafür sorgt,
dass weniger Menschen das Auto nutzen. Andererseits ist es aber nicht
gut, dass hier eine Abzocke stattfindet.

Was kann man tun, wenn plötzlich eine private „Bußgeldforderung“
von einem Parkraumbewirtschafter kommt?

1. Den Parkplatz noch einmal genau anschauen. Vielfach ist die
Kennzeichnung nicht ausreichend und damit muss eigentlich auch nicht
gezahlt werden. Ich jedenfalls würde mich weigern.

2. Um die Halter anzuschreiben, müssen die Daten von den Verkehrsämter
oder dem KBA angefordert werden. Hier kann man hinterfragen, ob diese
Abfrage überhaupt zulässig war. Es muss hier eine offizielle
Beauftragung vorliegen.

Zum Verfahren, wie die Firmen an die Adressen kommen fragte ich auch,
das Bundesverkehrsministerium:

Sehr geehrter Herr Scharfenort,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Das Kraftfahrt-Bundesamt führt ein zentrales Register über die
Fahrzeuge, denen ein Kennzeichen zugeteilt wurde. Ebenso führen die
Zulassungsbehörden örtliche Register über die Fahrzeuge, für die sie ein
Kennzeichen ihres Bezirks ausgegeben haben. Rechtsgrundlage hierfür ist
§ 31 des Straßenverkehrsgesetzes (StVG). Die Zwecke, zu denen die
Register geführt werden, sind in § 32 StVG festgelegt. Unter anderem
dient das Register dazu, Auskünfte über Fahrzeugdaten oder über Personen
in ihrer Eigenschaft als Halter von Fahrzeugen zu erteilen.

Rechtsgrundlage für die Auskunftserteilung bei Ersuchen mit dem
Hintergrund der Bewirtschaftung von Privatparkplätzen ist § 39 Absatz 1
StVG. Danach sind die dort genannten Fahrzeug- und Halterdaten zu
übermitteln, wenn der Empfänger unter Angabe des betreffenden
Kennzeichens oder der betreffenden Fahrzeug-Identifizierungsnummer
darlegt, dass er die Daten zur Verfolgung von Rechtsansprüchen im
Zusammenhang mit der Teilnahme am Straßenverkehr benötigt.

Der Begriff des Straßenverkehrs oder des Verkehrs auf öffentlichen
Straßen im Sinne des StVG meint den Verkehr auf öffentlichen
Verkehrsflächen. Öffentlich in diesem Sinne sind solche Verkehrsflächen,
die entweder öffentlich-rechtlich gewidmet sind oder die als privater
Grund durch ausdrückliche oder stillschweigende Duldung des
Verfügungsberechtigten jedermann tatsächlich zum Verkehr zur Verfügung
stehen. Hierzu können unter anderem private Kundenparkplätze von
Einzelhandelsunternehmen zählen, soweit der Verfügungsberechtigte nicht
von seinem Hausrecht nach außen erkennbar Gebrauch macht – z.B. durch
das Aushängen von Geschäftsbedingungen, einer Hausordnung oder des
Schildes „Hier gilt die StVO“ etc..

Auskunftsberechtigt im Sinne des § 39 Absatz 1 StVG sind auch
Privatpersonen und Unternehmen. Eine Vielzahl von Grundstückseigentümern
haben privatrechtliche Unternehmen mit der professionellen
Bewirtschaftung ihrer Parkplatzflächen beauftragt. Die beauftragten
Unternehmen übernehmen die Überwachung der erlaubten Parkdauer und die
Sicherstellung der Zahlung der Parkentgelte. Bei diesem Hintergrund
müssen dem Kraftfahrt-Bundesamt für einen Auskunftsanspruch
entsprechende Vollmachten der Grundstückseigentümer vorgelegt werden.

Zahlen über derartige Auskünfte an Unternehmen, die mit der
Bewirtschaftung privater Parkplatzflächen bevollmächtigt waren, liegen
für das angefragte Jahr 2017 nicht vor.

Die Abfragen können also rechtmäßig sein, müssen es aber nicht. Nach
DSGVO steht einem ein Schadensersatz zu, wenn unrechtmäßig Daten
weitergegeben werden.

AUTOR: Ulrich Scharfenort (ulrics)

Vor gut 10 Monaten hatte ich bereits auf xtranews gewarnt und die damals bereits erkennbaren Bauverzögerungen im Innenhafen sozusagen auf die Schüppe genommen. Jetzt leg ich ‚ ne Schüppe nach, weil der Link’sche Gross-Ankündigungs-Bautrupp in Sachen „The Curve“ nunmehr kleinlaut einräumen muß die Baustelle nicht ordentlich und fristgerecht übergeben zu können.

Hier mein xtranews-Artikel vom August 2017: https://www.xtranews.de/2017/08/25/es-bewegt-sich-was-bei-duisburgs-the-curve-id52192643.html

Wenn wundert’s noch, dass jetzt herauskommt, dass es dort einfach zu schlammig ist wo früher mal das Eurogate hinsollte. Und dass die ehemals angekündigten 3,5 Mio. EURO für die Baureifmachung des Geländes nicht aureichen und jetzt nachgeschossen werden muß. Ob es dann klappt? Ausgang offen.

Was ich 2017 auch schon vermutete könnte nun ebenso bitter für uns Steuerzahler wahr werden. Man hat wahrscheinlich Verträge gemacht die eine Pönale vorsehen, wenn man nicht rechtzeitig fertig wird und dem Investor dadurch „Verzögerungskosten“ entstehen.

Man hätte jedoch seit langem wissen müssen wie schwierig die Kiste ist und doch gibt es immer wieder und immer noch Durchhalteparolen. Tja, vollmundige Ankündigungen die einem im Wahlkampf helfen (sollen), sollte man irgendwann auch erfüllen können, sonst wird man unglaubwürdig. Wobei, ehrlich gesagt, bei mir sind die Typen die im Rathaus an der Spitze werkeln und versagen eh schon „durch“ und vollkommen unglaubwürdig.

Martin Murrack, seit kurzem neuer Dezernent für Personal, Organisation, Digitalisierung und bezirkliche Angelegenheiten der Stadt Duisburg, spricht mit studio47-Moderator Mario Mais über die Zukunft der Digitalisierung im Stadtgebiet. Welche Neuerungen erwarten uns in den nächsten Jahren?

https://youtu.be/TRjLPGo0_aQ

Ganz ganz viele so der smarte Murrack. Allerdings, wenn man mal darüber nachdenkt, kommen einem doch Zweifel ob der schönen neuen Duisburger Angebote die da kommen sollen. Von einer App ist die Rede (DOPPEL-GÄHN!) und von städtischem eGovernment und zum Schluß auch noch von Huawei, dem chinesischen Großkonzern der angeblich Duisburg zur smarten Mustervorzeigestadt machen will.

Der in Essen wohnende Murrack selbst ist reiner Verwaltungsmensch und stand bisher in der 2. oder 3. Reihe (s. Video ab Minute 4.40). Wie der Mann mit wirtschaftlichen Dingen fertig werden will bleibt mir ebenso ein Rätsel.

Schauen wir mal. Duisburg unkritisch toll finden hat der Mann ja drauf.

Ich hab mal bei Hamburg nachgeschaut was die so smartmässig am Laufen haben. Nicht viel und da sind so einige Schwergewichte dran: z.B. Cisco und die Deutsche Bahn. Alles aber noch echtes Flickwerk – wenn überhaupt. Wie man da hoffen kann in Duisburg was auf die Reihe zu kriegen ist mir ehrlich gesagt vollkommen schleierhaft.

Hier aus Hamburg etwas von 2014(!!!):

http://www.hamburg.de/smart-city/

Wie gut dass mir die Domains www.smartcityduisburg.de und www.smartcityhamburg.de gehören.

Mario Mais führt wie gewohnt routiniert durchs Interview, spart aber leider mit kritischem Nachhaken.

Wer schon mal gesehen hat wie sich das Stahlgestänge von „Tiger and Turtle“ auf seinem“Magic Mountain“ erhebt, wie der Landschaftspark Nord am Abend in bunten Farben erstrahlt oder der Innenhafen durch Leerstand glänzt (upps), dem kann schon mal die Kinnlade mit einem Ausdruck des Erstaunens „runterklappen“. Als da wären: Watt eh? Sowatt aba! Boah ey!

Darum bietet die Tourismusabteilung von DuisburgKontor in diesem Jahr das Übernachtungspaket „Summer of Boah Ey“ an. In dem Ü-Paket sind zwei Übernachtungen in einem 4-Sterne-Hotel und eine Hafenrundfahrt für insgesamt 89 Euro enthalten.

Naja, klingt nicht gerade nach „Boah ey“ kann man sich aber schön trinken, auch in der City auf der Königstrasse unter freiem Himmel. Muß man auch, denn den Machern um die DuisburgKontor-Vordenker Joppa und Krützberg fielen für die ITB in Berlin im Frühjahr  auch nur die drei oben genanten Dinge ein die an Duisburg so toll sein sollen. Was für ein Armutszeugnis. (s. Video weiter unten)

Das haut einen ja echt aus den Latschen. Vor allem wenn das vorerwähnte Ü-Paket auch noch mit teuer Geld durch Radio-Spots in den privaten Radiosendern am Niederrhein und mit kleinen Video-Clips online beworben werden soll.

Die drei Highlights von Duisburg ab Sekunde ’45: