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„Demokratie leben“: Dienstaufsichtsbeschwerde an das Bundesfamilienministerium

Im Zusammenhang mit dem Bundesprogramm zur Demokratieförderung namens „Demokratie leben“, federführend betreut durch das Familienministerium in Berlin und ausgestattet mit jährlich 200 Millionen EURO, habe ich gestern Abend folgende Dienstaufsichtsbeschwerde an das Ministerium versandt. In der letzten Woche versuchte ich einen direkten Anlauf per Telefon und landete im Vorzimmer der Ministerin. Dort konnte oder wollte man mir auf Nachfrage nach dem oder der Zuständigen für die Dienstaufsichtsbeschwerde nicht weiterhelfen. Vorläufig ging die Beschwerde also an die Poststelle:

Guten Abend,

ich recherchiere seit geraumer Zeit (10/2022) im Zusammenhang mit einem vom Familienministerium verantworteten Programm namens „Demokratie leben“.

Dabei werden teils Städte mit jährlichen Fördertöpfen ausgestattet die dann weiterverteilt werden als auch lokale Einzelprojekte.

Drei Einzelprojekte betreffen drei Vereine in Duisburg. Diese haben u.a. im Zeitraum zwischen 2015 und 2019 jeweils sehr hohe Geldbeträge erhalten – zwischen 300.000 und 600.000 EURO, wollen mir aber alle drei seit Monaten keinerlei Auskunft über die Geldverwendungen sowie Ergebnisse geben.

Auch die Stadt Duisburg schweigt zu Anfragen zu den Mittelverteilungen an verschiedene kleinere Projekte unter ihrer Ägide.

Also wandte ich mich an das Familienministerium (Anmerkung: an die Presseabteilung weil sich niemand sonst für zuständig erklärte). Es brauchte Wochen um mir die Auskünfte zu den o.g. Einzelprojekten als auch zu den Mittelverwendungen und Verteilungen der Stadt Duisburg zu geben.

Die mir inzwischen dann endlich zugesandten Unterlagen enthalten allerdings signifikante Defizite, so dass Nachweise über Mittelverwendungen nicht ersichtlich sind. (Anmerkung: es werden Beträge an die Stadt Duisburg aufgeführt die nicht vollständig an Projekte ausgeschüttet wurden)

Seit Wochen verweigert man mir auf erneute Nachfragen die Aufklärung dazu.

Ich gehe davon aus, dass es ähnliche Vorkommnisse in vielen weiteren Kommunen bundesweit gibt und dass es in den Kommunen, zumindest in Duisburg, auch eine bestimmte Art der politischen Bevorzugung von Personen und Institutionen gibt die gezielt gefördert werden.

Ausserdem nehme ich an, dass die Kontrollen der Förderempfänger und Mittelverwendungen etc. vollkommen unzureichend sind, was den Erfolg des gesamten Projekts fragwürdig macht und zu einer Alibiveranstaltung degradiert.

Ferner unterstelle ich, dass Fördergelder auch zur persönlichen Bereicherung genutzt werden.

Meine Dienstaufsichtsbeschwerde richtet sich daher gegen

Frau YYY und Herrn XXX aus Ihrer Presseabteilung.

Grund: Beide antworten nicht mehr auf meine dezidierten Nachfragen zu finanziellen Differenzen und Unstimmigkeiten bei Fördergeldvergaben.

Den Bundesrechnungshof habe ich bereits informiert und von dort ein Bestätigungs-/Eingangsschreiben erhalten.

Bitte bestätigen Sie mir den Eingang dieser Mail und Beschwerde.

Ich behalte mir vor die Sache an den Haushaltsausschuss des Bundestages und an alle Parlamentsmitglieder des Bundestages zur Kenntnisnahme weiterzusenden.

Mit freundlichem Gruß

DUISTOP

Stadtmagazin für Duisburg
Michael Schulze

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Bundespräsident spricht Wasserstoff in Duisburg heilig

Es folgt der erste Artikel auf DUISTOP, nachdem gestern am 1. Mai unser fünfter Jahrestag begangen wurde, der nicht mehr Fakten mit Meinungen vermischt, sondern trennt.

Zuerst also die uns bekannten Fakten. Heute weilt bzw. weilte unser Bundespräsident in Duisburg und in Oberhausen. In Duisburg besuchte er am Vormittag ThyssenKrupp Steel und erkundigte sich nach den Fortschritten beim Umbau bzw. der Transformation des Werkes hin zu grüner Stahlproduktion mittels Wasserstoff. In Oberhausen besuchte er die Firma AirLiquide, die Wasserstoff in Zukunft in größeren Mengen bereitstellen will.

Und am Freitag gibt es eine Pressekonferenz zur Wasserstoffentwicklung in Duisburg (zu der ich immer noch nicht eingeladen bin) und zum sog. Bürgerrat Wasserstoff der sich damit einige Tage unter Anleitung von ExpertenInnen beschäftigen soll, um am Ende der Politik seine Empfehlungen geben zu können. Ich berichtete bereits.

Soweit die bloßen Fakten. Nun zum Kommentar.

Nun, in Anlehnung an die Überschrift gehe ich davon aus der dauerhaft merkwürdig pastoral-sakral bemühte BP hat tatsächlich heute den Wasserstoff in Duisburg gesegnet und heilig gesprochen. So wie er an prädestinierter Stelle einst mit dafür sorgte, dass Russland in die Lage versetzte wurde uns mit Öl und Gas erpressen zu können. Inzwischen dürfte er voll der Fan von grünem Wasserstoff sein und lieber nicht mehr an das fossile Russland erinnert werden wollen.

Achten Sie künftig also auf den seichten H*-Schein der sich um Steinmeiers Haupt bildet.

Sein Besuch kommt natürlich passend um dem Bürgerrat mit Nachdruck klar zu machen: Wenn auch nur EINE/R  von Euch Unwissenden nicht dem Wasserstoff zustimmen sollte, dann sei er/sie in die Hölle verbannt. Amen.

Ich gehe allerdings davon aus der Mann hat vom Thema keinerlei Ahnung, ebenso wenig davon was gespielt wird. Er wird ThyssenKrupp Steel sicher nicht gefragt haben warum man gerne die 700 Mio. EURO vom Land NRW für den Umbau nimmt, aber die Firma eigentlich lieber verticken will.

Und so werden sicherlich viele leichtgläubige Omas und Opas sich vom Graumelierten aus Berlin überzeugen lassen wie gut doch der neue Zukunftsstoff für Duisburg sein wird.

FWS wird ebenso nicht gefragt haben wieviele Arbeitsplätze nach der Transformation denn noch in Duisburg beim Stahl vorhanden sein werden. Ist ja auch eine Frage die vollkommen zur Unzeit käme. Hatte man doch erst gestern noch den Sieg der Arbeitenden (allerdings der öffentlich Beschäftigten) gefeiert, die nun mehr Geld bekommen sollen. Aber leider hatte man irgendwie vergessen, dass es eine Menge Arbeitslose gibt die leider nicht mehr bekommen um die hohe Inflation besonders bei Lebensmitteln und Dingen des täglichen Bedarfs aufzufangen.

Hier die wesentlichen Steinmeier-Worte seines heutigen Besuchs bei TKS:

„Hier im Ruhrgebiet wurde immer Zukunft gemacht.“

„Auf Ihre Erfahrung ist Deutschland dringender denn je angewiesen.“

Zum ersten Satz:

Den könnte man so stehen lassen, aber nur wenn man z.B. ausblendet, dass im Ruhrgebiet auch eine Menge Waffen und sonstiges Zeugs  für die NAZI-Kriegswirtschaft produziert wurden und dass ein gewisser Herr Hitler sich bei bestimmten Größen aus dem Pott gerne Geld lieh usw. usf.

Zum zweiten Satz:

Hoffentlich werden dann auch die negativen Erfahrungen vollumfänglich transparent und unverzüglich öffentlich gemacht und nicht nur auf den positiven rumgeritten, weil es etlichen Leute besser in ihre Agenda und ihren politischen Kram passt, und um nicht noch mehr Geld möglicherweise sinnlos zu versenken.

Und einen Satz des Betriebsratschef Nasikkol von TKS wird Steinmeier sicherlich auch erstmal lieber nicht kommentieren. Er lautet:

Der Stahl benötige aber weiter die Unterstützung der Politik, etwa für konkurrenzfähige Industriestrom-Preise.

Tja, dazu hat Herr Habeck gerade eine Idee, die aber auch schon ziemlich umstritten ist.

https://www.tagesschau.de/wirtschaft/industriestrom-habeck-lindner-100.html

Fazit:

Zum wiederholten Mal will ich darauf hinweisen, dass Deutschland und vor allem auch Duisburg durch eine jahrzehntelange Unterlassung, nämlich neue Industrien nicht zu fördern, sich im eigenen Land, in der eigenen Stadt, in Bedrouille gebracht hat und nun die alten noch halbwegs funktionierenden Industrien fördern muß. Um jeden Preis. Im wahrsten Sinne alternativlos.

Aber das wird nicht nachhaltig funktionieren, nur eine kurze Zeit noch.

Wir sehen dies bereits deutlich in China am Beispiel der Autoindustrie und in Bezug auf E-Autos. Die Mär deutsche Firmen hätten bisher immer wieder einen Rückstand aufgeholt galt lange Zeit als sicher, aber inzwischen haben wir es nicht mehr mit so vielen technisch und bildungsmässig rückständigen Schwellen- und Dittländern und damit unfähigen Konkurrenten zu tun wie früher.

Ein E-Auto hat auch viel weniger Komponenten. Was also wenn Stahl in Zukunft vllt. gar nicht mehr so dringend gebraucht wird wie man es uns heute noch erzählt? Allerdings gibt es jede Menge (PR-)Meldungen die von einem noch höheren Stahlverbrauch in Zukunft ausgehen als heute noch.

Komischerweise erzählt man uns ja auch der Klimawandel sei mittels Technik-Innovationen beherrschbar.  Wieso also an künftigen Stahlalternativen zweifeln? Was allerdings alles auch wiederum heftig bezweifelt wird.

Hier mal ein interessanter Artikel:

https://www.dw.com/de/gr%C3%BCner-stahl-stahlindustrie-klimawandel-co2-energiewende-gr%C3%BCner-wasserstoff-%C3%B6kostrom-css-kohle-gas/a-62053543

Wie hochgejazzt der Wasserstoff wird, aber auch welche Risiken es gibt, erfährt man u.a. hier:

https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-kabinettsitzung-der-landesregierungen-nordrhein-westfalen-und-bayern

Eher überwiegend kritische Stimmen gibt’s hier:

https://www.augsburger-allgemeine.de/politik/energiewende-in-deutschland-ist-wasserstoff-die-loesung-id63721381.html

https://www.hessenschau.de/wirtschaft/klimawandel-und-energiekrise-ist-wasserstoff-die-loesung-fuer-hessen,wasserstoff-stand-hessen-100.html

https://nachrichten.idw-online.de/2021/09/23/wasserstoff-als-loesung-fuer-die-energiewende

Wer es gesamt-übersichtlich mag liest das hier:

https://www.umweltbundesamt.de/themen/klima-energie/klimaschutz-energiepolitik-in-deutschland/wasserstoff-schluessel-im-kuenftigen-energiesystem#Rolle

 

* H für Wasserstoff(Hydrogen) oder für Heiligen.
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Hendrik Wüst: Wovon spricht der Mann? Wandel, wo, wann, wie, …?

Am 1. Mai, dem Tag der Arbeit, bietet sich traditionell für die Politik die Gelegenheit sich bei den Arbeitnehmenden einzuschleimen. Diese Gelegenheit hat wohl auch MP Wüst ausgiebig in Duisburg genutzt, wenn man einer dpa-Meldung in der Süddeutschen glauben kann.

https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/arbeit-duisburg-wuest-land-laesst-beschaeftigte-in-der-industrie-nicht-allein-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-230501-99-516970

So habe er sich sogar, hörthört, einem Marsch durch Duisburgs Norden in voller Länge angeschlossen. Was der DGB sogar ausdrücklich würdigte.

Meine Fresse, hat er sich danach auch ’ne fette Pommes-Rot-Weiß-Bockwurst reingezogen um seine Solidarität mit den Arbeitenden endgültig und eindeutig unter Beweis zu stellen?

DGB-Chefin Fahimi klingt da schon ganz anders: https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/arbeit-duisburg-fahimi-harte-auseinandersetzungen-um-arbeitnehmerrechte-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-230501-99-517261

Nun aber zu meiner Frage in der Überschrift. Tja, MP Wüst hat sich wie gewohnt dazu hinreissen lassen die Arbeitenden über alle Maßen zu loben und -jetzt kommt’s- diesmal in bezug auf ihre Fähigkeit zum Wandel im Ruhrgebiet.

Hä, welchen Wandel meint der Mann? Von einem Strukturwandel vor allem in der Wirtschaft sind wir nachwievor so weit entfernt wie ehemals. Weshalb auch immer noch richtig viel Steuergeld in alte Industrien wie die Stahlbranche gesteckt werden. NRW-seitig aktuell rund 700 Mio. EURO an ThyssenKrupp Steel (was Wüst explizit erwähnte), anstatt sich endlich mal mit den wirklich wertschöpfenden Industrien dieser Welt zu beschäftigen, wie HighTech à la IT, KI, BioTech usw.

Gut, es sollen die Gelder immerhin in grüne neue Technologien gesteckt werden um die Stahlherstellung zu transformieren, doch meines Erachtens, ich habe es bereits mehrfach geschrieben, besser nicht in Duisburg, weil dieser Standort m.E. für Wasserstoff nicht taugt. Zudem will der ThyssenKrupp Konzern seine Stahl-Tochter auch noch verkaufen. Und wie viele Stahl-Arbeitsplätze tatsächlich übrigbleiben ist noch lange nicht ausgekaspert – ich schätze maximal 20 Prozent.

Ausserem haben wir extrem viele weitere wichtige Baustellen die dringend Geld benötigen und die uns mittelfristig richtig-wichtig sein dürften, nämlich z.B. im Bildungs- und im Ausbildungsbereich. Die Zahl der SchulabgängerInnen ohne Abschluß ist exorbitant hoch, die Zahl der Menschen ohne Berufssabschluß ist exorbitant hoch und die Zahl der ausbildenden Betriebe ist exorbitant niedrig.

Wer soll all die vielen und hohen Renten und Pensionen für die Babyboomer aus den 60ern spätestens ab 2025 bezahlen?

Und wenn sich Wüst wirklich so sicher ist, dass es im Ruhrgebiet echt voran und aufwärts geht, ebenso wie mit dem gesamten Land NRW, dann hatte er just im April auf www.zukunftsland.nrw die Gelegenheit dies umfänglich darzulegen. Wie mir das Redaktionsteam von ZUKUNFTSLAND.NRW gerade mitteilte sind jedoch von allen im Landesparlament sitzenden Abgeordneten (inkl. Wüst) nur zwei(!!!) in der Lage oder willens gewesen auf die Frage „Warum ist NRW ein Zukunftsland?“ zu antworten. Wüst ist nicht dabei.

Diese zwei Antworten werden übrigens i.L.d. Mai online gestellt.

Redaktionsschluß für die Antworten war übrigens gestern. Demnächst werden die Kommunen befragt und danach die Unternehmen. Letztere werden sich schon besonders freuen, wenn sie mal darüber nachdenken wie die Politik NRW einschätzt und was dies mit der Suche nach Fachkräften zu tun hat.

Hinweis:

Dieser Artikel ist vorerst letztmalig noch so verfasst wie es bisher üblich war. Ab morgen wird sich der Stil ein wenig ändern. Dann werden zuerst die uns bekannten Fakten geschildert und danach der Kommentar bzw. die Meinung dazu verfasst. Dies gilt nicht für Fremdbeiträge.

 

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In eigener Sache: Fünf Jahre DUISTOP Stadtmagazin für Duisburg

Tja, wer hätte das gedacht, dass DUISTOP so lange durchhält? Heute am 1. Mai jährt sich die Magazin-Gründung zum 5. Mal. Am 1. Mai 2018 habe ich alle notwendigen Server-Dateien hochgeladen und einen Tag später erschien der erste Artikel über die Hornitexter.

Inzwischen sind es genau 3.222 Artikel geworden, inklusive diesem hier. In der vergangenen Woche habe ich auch die Zugriffsstatistiken erneut geprüft.

Die durchschnittliche Zugriffszahl pro Artikel liegt im Moment bei rund 13.039.

Das bedeutet, dass manche Artkel eher weniger oft angeklickt und dann (vermutlich) gelesen werden und manche eben wesentlich öfter. Die geringste Klickzahl für einen Artikel lag im vergangenen Jahr bei 619, die höchste bei 33. 613.

Die Zahl der unbeantworteten Presseanfragen an Stadt und Stadttöchter, die alle auskunftspflichtig sind, liegt derzeit bei 961, die Zahl der darin gesamt enthaltenen Fragen die allesamt nicht beantwortet wurden bei 5.045.

Ohne Antworten blieben auch sechs Anfragen die an alle Ratsmitglieder gingen. Sechs Ratsmitglieder haben in der gesamten Zeit je reagiert und/oder geantwortet.

Von den bisher jemals angeschriebenen Landtagsmitgliedern haben drei reagiert, zwei davon habe ich persönlich getroffen. Seitdem ist allerdings Funkstille.

Von der bisherigen Bundestagsmitgliedern antwortet regelmässig Bärbel Bas.

Fazit:

Was die Beantwortung von Pressefragen angeht fällt die Bilanz äusserst mies aus. Nun, ich nehme an, ich hätte am besten nie gefragt und immer nur ganz lieb das veröffentlicht was man mir freundlicherweise zusendet.

Für die Demokratie in dieser Stadt ist dieses Fazit ein Schlag ins Gesicht – ich bitte Sie alle eindringlich und zum wiederholten Male dies zur Kenntnis zu nehmen und Ihre Schlüsse daraus zu ziehen.

Achja, der Stil von DUISTOP-Artikeln wird testweise für zwei Monate ein wenig geändert. So werden bei jedem Beitrag zuerst die Fakten geschildert die uns bekannt sind und dann erst folgt die Meinung bzw. der Kommentar dazu. Ende Juni wird entschieden ob dies auf Dauer so bleiben wird.

 

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Hamburg: Kuschende Grüne, Grundgesetz und Demokratie – der Fall Miriam Block

Die Hamburger Grüne Miriam Block wurde just aus allen Fraktionsämtern gejagt – von ihren eigenen Leuten. Und nicht weil sie irgendwas Schlimmes verbrochen hat, nein, sie hat sich lediglich auch als Mitglied der Hamburger Bürgerschaft demokratisch und grundgesetzkonform verhalten.

Sie hat nämlich der Partei die Gefolgschaft verweigert die sich geschlossen der SPD-Fraktion anschliessen will um einen NSU-Fall nur wissenschaftlich aber nicht per Untersuchungsausschuss aufklären lassen will.

Block ist der Meinung ein Untersuchungsausschuss wäre sinnvoller weil sie dadurch eine bessere Aufklärung erwartet.

https://taz.de/Hamburger-Gruene-stimmt-fuer-NSU-Aufklaerung/!5929804/

https://www.tagesschau.de/inland/regional/hamburg/hamburg-gruene-fraktion-100.html

Hier für alle die dazu passende Stelle aus dem Grundgesetz, die auch auf Ratsmitglieder und Mitglieder von Bürgerschaften wie in Hamburg und auch Bremen übertragbar ist:

Art. 38 GG (1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.

Ähnliche Vorkommnisse in anderen Parteien, in anderen Städten und Kommunen sind natürlich nur rein zufällig. HohoHahaHihi.

 

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Spannend und kontrovers: Bürgerrat-Wasserstoff – Und: Eine Bluttat nach der nächsten in Duisburg

Doppelt spannend dürfte es werden, wenn demnächst angeblich per Los ausgewählte BürgerInnen in Duisburg in einem Rat über den Fortgang der Entwicklung Duisburgs zur Wasserstoffhauptstadt mitentscheiden(!?) dürfen.

Spannend dürfte auch werden, ob meine Anfrage von heute Mittag, zwecks Akkreditierung zum Pressegespräch am nächsten Freitag, positiv beschieden wird.

https://www.duisburg.de/guiapplications/newsdesk/publications/Stadt_Duisburg/102010100000199947.php

Ich gehe nicht davon aus, da Link & Co. mich lieber nicht begrüssen würden und auch nicht zulassen wollen, dass ich irgendwelche „dummen“ Fragen stelle und ev. sogar die Mitglieder des Bürgerrats beienflussen könnte. Meine kritische Einstellung zum Thema Wasserstoff in dieser Stadt dürfte inzwischen hinlänglich bekannt sein.

Warum nun von ihm wieder Duisburg zur Wasserstoffhauptstadt erkoren wird bleibt angesichts der jüngsten Äusserungend des DBI-Boss Beck, es gäbe vorrangig eine  Wasserstoffregion Ruhr, bleibt rätselhaft. Man braucht eben passende Erzählungen die man sich jeweils anlaßweise aber konzeptlos so hinbiegt wie es nützlich sein kann. Ebenso schleierhaft ist bisher die Zusammensetzung derer die den Rat in puncto Wasserstoff umfänglich informieren bzw. dies bereits getan haben. Ev. handelte es sich auch eher um eine Form der Beeinflussung.

Ich gehe davon aus es handelt sich um ausgesuchte Leute die letztendlich die Strategie von Link und Co. als alternativlos propagieren und verkaufen werden. Der Bürgerrat hat also eventuell nur eine Alibifunktion.

Ein Grund mehr mich nicht einzuladen, könnte ich doch berichten wie kläglich unser aller Big-Player ThyssenKrupp Steel die DUISTOP-Fragen zu dem Thema im letzten Jahr beantwortet hat. Ich berichtete bereits mehrfach.

Ich bin also neugierig ob eine Liste der ExpertenInnen noch veröffentlicht wird.

Das alles wird leider total überlagert von den derzeitigen Gewalttaten in Duisburg. Nun hat sogar die Generalbundesanwaltschaft die Ermittlungen übernommen. Dazu kam heute die Meldung, dass bei einer möglichen Beziehungstat eine Frau mit einem Messer schwer verletzt worden sei *.

Über all die anderen weniger blutigen Straftaten die hier an der Tagesordnung sind will ich nicht nochmals schreiben.

Ich habe allerdings zu den Vorfällen etliche Fragen, nur leider zeigen sich Link und auch die Polizei wenig kooperativ in Presseangelegenheiten, wenn man mit ihnen auch die Frage diskutieren will die mich besonders brennend interessiert.

Nämlich, ob in Duisburg (und auch anderswo) der Fisch vom Kopf her stinkt und all die Gewalt und ähnlichen Vorfälle nicht mit tiefgreifenden sozialen Problemen zu haben, mitverschuldet von einer unfähigen Politik und Verwaltung.

Womit ich keine einzige Tat sowie Täter entschuldigen oder verharmlosen will.

Gemeint sind von mir aber nicht nur die eskalierende Gewalt die man ja auch regelmässig auf Sportplätzen beobachten kann, sondern die steigende Armut, die mangelhafte Integration, die fehlenden Lehrkräfte, die sanierungsbedürftigen Schulgebäude, die Naturzerstörung, der Klimawandel inkl. Hitze und Dürre, die Inflation, usw. usf.

Link und seine Image-Mannen müssen sich nun noch rosa-rotere Worte und Formulierungen einfallen lassen um uns vorzugaukeln alles wäre suppi in Duisburg. Und so viele Investoren-Messen kann es gar nicht geben wie von ihnen gebraucht werden um von den eigentlichen Problemen abzulenken.

Denn selbst wenn in 6-Seen-Wedau alles wie geplant bebaut sein sollte, was ich total bezweifle und auch die Gebag/Gebag FE sehe ich total angeschlagen , dann werden die oben angesprochenen Probleme ja nicht einen Deut kleiner.

Und wie sehr unsere Image-Werkelnden versagen, was ich bereits mehrfach hier anprangerte, merkt man aktuell deutlichst daran, dass ihnen das Instrument der PR total unbekannt ist. Gibt es irgendwo und irgendwie eine Maßnahme mit der auf die derzeitigen Vorkommnisse in Duisburg adäquat reagiert wird?

Ausser, dass ein latent überforderter Sören Link sich mit Abschiebung brüstet und eine  ansonsten still vor sich hinwurschtelnde Lamya Kaddor (MdB, Grüne) sich nun mal zu Wort meldet und uns allen das erklärt was wir eigentlich bereits wissen, uns denken können und uns nur am Rande interessiert. Denn eigentlich, und da versagt Kaddor ebenso kläglich wie Link, wollen wir Lösungen und keine Bestandsmeldungen.

Am dollsten blamiert hat sich m.A.n. Innenmister Reul mir der Aussage: „Wir haben ihn – wahrscheinlich.“

Solche Äusserungen verströmen so viel Sicherheitsgefühl wie die Aussage eines Arztes zum Patienten: „Sie haben Fußpilz – wahrscheinlich.“

Es könnte aber auch Fußfäule sein.

 

*) UPDATE: Die Frau ist inzwischen im Krankenhaus ihren Verletzungen erlegen.

 

 

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Gebag und Gebag FE: Wann gibt`s endlich ECHTe Erfolgsmeldungen?

Rund 85 Millionen EURO haben allein die zwei angeblichen super-duper Filet-Großgrundstücke 6-Seen-Wedau und die sogenannten Duisburger Dünen gekostet. Nun ist aktuell die Gebag bzw. Gebag FE erneut, nach vielen anderen Messeauftritten, wieder auf einer Messe, der polis Convention, präsent. Doch was bringt das bzw. hat das alles bisher gebracht?

Seit Monaten gibt es auch in bezug auf andere, kleinere Projekte, wie das Mercatorquartier gegenüber vom Rathaus, keinerlei nennenswerte News.

Zuletzt hatte sich u.a. die Baufirma Tecklenburg angeblich für das Ewigkeitsprojekt im Innenhafen (aka The Curve) entschieden und für ein Baufeld in Wedau.

Doch ausser dass es Entwicklungsarbeiten gibt die die Gebag bzw. Gebag FE auf eigene Kosten für die Flächen vorantreibt, Rodungen, Planierungen, Kanalbau, Strassenbau usw. (was jeweils viel Geld verschlingt)  gibt es keinerlei Fremdaktivitäten, also keine von Investoren, und auch keinerlei relevante Erfolgsmeldungen in Bezug auf die weitere Vermarktung bzw. den Verkauf von (Teil-)Flächen. Ausserdem habe ich den Eindruck, dass die wenigen bisher bekannt gewordenen Investoren alle ein Rücktrittsrecht haben oder lediglich eine Kaufoption erworben haben.

Auch das bereits mehrfach angekündigte Nahversorgungszentrum in Wedau in nicht in Sicht. Der Baustart wurde bereits verschoben. Macht ja auch Sinn wenn am Ende dort niemand oder viel zu wenige Leute wohnen sollten.

Die Gebag und auch die Stadt sowie die DBI geben mir keinerlei Auskünfte zu irgendwelchen Fragen was Vermarktung, Fortschritte, Investoren usw. betrifft. Auch Fragen nach den Einflüssen die die derzeitigen Entwicklungen im Bausektor auf die Flächen in Duisburg haben (steigende Zinsen, hohe Materialpreise, Fachkräftemangel, usw.) werden nicht beantwortet.

Stattdessen erscheinen regelmässig lediglich Jubelmeldungen vor allem seitens der DBI. Hinweise auf eine glorreiche Zukunft der Stadt unter Einbeziehung der Bauprojekte sind dann an der Tagesordnung.

Das ist an Peinlichkeit eigentlich nicht mehr zu toppen.

Fazit:

Was das alles mit den Bilanzen der Gebag bzw. der Gebag FE macht, sei mal dahingestellt, aber überlegenswert.

 

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Null Toleranz für Reul? Tja, die fehlt mir inzwischen auch.

Das folgende Plakat befand sich heute an mehreren Stellen rund um den Veranstaltungsort für ein CDU-Event bei dem auch Innenminister Reul zum Thema Sicherheit spricht.

Wer die Plakate geklebt hat und was genau dahinter steckt kann ich nur erahnen. Es soll aber nicht mein Thema sein.

Ich will viel lieber nochmals darauf hinweisen, dass Minister Reul und sein Ministerium, sowie die Polizei, ziemlich kleinlaut sind und werden, wenn man, in diesem Falle ich selbst, bestimmte Dinge genauer hinterfragt.

Z.B. warum die Polizei Duisburg sich ihre Pressekontakte gerne selbst aussucht, bestimmte Medien bevorzugt und wie denn das Ministerium und der Minister eine solche Einstellung finden.

Inzwischen bin ich monatelang zugange darauf Antworten zu erhalten und habe zuletzt eine Dienstaufsichtsbeschwerde eingereicht.

Doch selbst der Eingangsbestätigung der Beschwerde laufe ich nun schon wochenlang hinterher. Soeben habe ich die 3. Erinnerung daran ans Ministerium versandt.

 

 

 

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Hardliner Link? Oder nur passgenaues PR-Geschwafel?

Unser allerwertester OB, der mal Süd-Ost-Europäer gegen Syrer tauschen wollte, kennt anscheinend die Gesetze nicht so genau.

Wie Hündchen das beim Fresschen sabbert und mit dem Schwänzchen wedelt hat der StadtOBerführer angesichts der neuesten Erkenntnisse über die jüngste Bluttat im Fitnesstsudio, ich berichtete bisher nicht darüber, nun die Abschiebung des vermeintlichen Täters nach Syrien gefordert.

https://rp-online.de/nrw/staedte/duisburg/messerangriff-in-duisburg-oberbuergermeister-fordert-abschiebung_aid-89208309

Mal abgesehen davon, dass dies der derzeitigen Abschieberechtsprechung widerspricht, nach Syrien wird z.Z. nicht abgeschoben, was Link aber anscheinend überhaupt nicht interessiert, macht er sich über die zig weiteren teils brutalen Fälle sowie kriminellen und wenig imagefördernden Vorkommnisse in Duisburg in den letzten Monaten im Wesentlichen keine Gedanken.

Nur ein paar wenige Beispiele: So wurde kürzlich bereits jemand in der Altstadt erstochen, ganz aktuell Raubüberfälle auf Supermärkte u.a. mit einer Axt verübt, auf C-Liga-Fußballplätzen wurde erneut massiv aufeinander eingeprügelt und nach drei Bahnhofsschlägern wird weiter seit letztem Jahr gesucht.

Ich könnte die Liste nun noch ziemlich lange fortsetzen, doch den Frust erspare ich allen Lesenden und mir.

Eins ist jedenfalls klar, unser aller Herr Link kommt wohl nur aus dem Schneckenrathaus wenn es ihm total notwendig erscheint, also bei absoluten Negativ-Highlights sozusagen, ansonsten werden die destruktiven Zustände (in) der Stadt ausgesessen und mit wohlfeilen Image-Parolen vom Aufwärts und Vorwärts (u.a. Bauvorhaben und Ankunftsstadtteile) verbal übertüncht. Dabei hat alles mit allem zu tun. Und der Fisch stinkt vom Kopf.

Merkwürdigerweise halten sich die sonstigen Scharfmacher von der CDU auffallend zurück. Bisher kein Mucks in der Fitness-Sache, obwohl die gesamte Bundespresse seit dem Vorfall sämtliche News-Kanäle damit verstopft und Duisburg aus der rechten Szene zur kompletten NoGo-Area stilisiert wird.

 

 

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Achtung Satire: Darum lohnt sich Duisburg hier und jetzt!

Satire-Start: Aufbruchstimmung in Duisburg. (Anmerkung: Ach Du Scheisse.) Die Halbmillionen-Stadt am Rhein erfindet sich gerade neu. Dabei verändert sich nicht nur ihre Skyline, sondern vor allem die Wahrnehmung – als attraktives Ziel für Investments und anziehender Ort zum Leben und Arbeiten.
„Darum lohnt sich Duisburg hier und jetzt“: Unter diesem Rubrum präsentiert sich Duisburg bei der polis CONVENTION am 26./27. April im Gewerbepark Areal Böhler in Meerbusch.
Die polis CONVENTION ist die bundesweit führende Messe für Stadt- und Projektentwicklung. Als Organisator wird die Wirtschaftsentwicklung Duisburg Business & Innovation (DBI) die Potenziale des Standorts mit ihren Partnern vorstellen, allen voran die insgesamt 120 Hektar Entwicklungsfläche des Hauptausstellers GEBAG: Duisburger Dünen, Technologie-Quartier und 6-Seen-Wedau.
„Dieses Innovationpotenzial ist bundesweit einmalig“, erklärt Svenja Haferkamp, GEBAG-Bereichsleiterin Neue Urbanität, die auf der Messe die Fortschritte der nachhaltigen Quartiersentwicklung im Neubau wie auch im Bestand demonstrieren möchte. Das Projekt Urbane Zukunft Ruhr in Hochfeld steht für diese Neue Urbanität, also die klimagerechte Ertüchtigung sozial herausfordernder Quartiere zur Verbesserung der Lebensbedingungen aller Bewohnerinnen und Bewohner. Als Blaupause für die Transformationskraft gilt Urban-Zero in Ruhrort mit dem Ziel, bis 2029 klimaneutral zu werden – als erster Stadtteil weltweit.
Heute schon die City der Zukunft planen und dabei neue qualitative Maßstäbe setzen – solche Quartiersinitiativen mit Modellcharakter bilden die große Chance für die Stadt Duisburg in herausfordernden Zeiten. DBI und GEBAG hosten dazu mit „Duisburg Update“ (duisburg-update.de) ein interaktives Entdeckerportal für die Zukunftsprojekte in Duisburg. <ENDE>

So, jetzt ist aber ECHT Schluß mit Schwachsinn. Der obige kursive Text bis <ENDE> ist ungefähr die Hälfte eines aktuellen DBI-Pressetextes zur Teilnahme an der polis-Convention ab morgen.

Eine weitere Messeteilnahme um vor allem die Neubaugrundstücke der Gebag bzw. Gebag FE loszuschlagen. Ich erinnere in dem Zusammenhang nochmals an die Teilnahme an der MIPIM in Cannes vor einigen Wochen.

Und unsere Vermarktenden, ansonsten nicht verlegen um blumige bis blumeampelige Worte rauszudröseln um das Nichts zu umschreiben, haben sich bisher nicht mit einem Mucks bzgl. der MIPIM-Ergbenisse geäussert. Kein Wunder, denn allenthalben siecht der Neubau-Markt vor sich hin.

Weshalb ja auch bereits erwogen wird alternativ die vielen leeren Büros und Läden in den deutschen Cities zu Wohnungen umzuwidmen und umzubauen. Ich berichtete bereits.

Aber 30 Leute bei der DBI und viele weitere Überbezahlte bei anderen Stadttöchtern müssen beschäftigt werden und nehmen daher an jeder noch so unwichtigen und unbedeutenden Messe Teil die irgendjemand ihnen offeriert.

Jeder popelige Propagandist und sei es auch nur einer an einem Kartoffelmesser-Schleifstein-Stand wird mit Kußhand begrüsst und in die händeringende Vermarktung der ach so überaus begehrten Filtegrundstücke eingespannt.

Die würden sogar den legendären Bernie Cornfeld wieder zum Leben erwecken, wenn sie es denn könnten, und der würde es mit seiner Methode schon schaffen binnen sieben Tagen alle unvertickbaren Quadratmeter zu verkloppen.

Fazit:

Wer sich obigen Pressetext aus dem Gehirn gepopelt hat dem gebührt allerhöchster Respekt vor so viel Schmalz und Unsinnsübertreibung. Chapeau.

Das erinnert mich stark an Zeilen die immer noch die City Duisburgs in den höchsten Tönen als Shopping-Erlebnis-Zone loben.

Ich sag nur: Des Kaisers neue Kleider. Unbedingt (nochmals) lesen!