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CDU und Kriminalität : Mahnt und unterstützt? Blödsinn, sie versucht Kapital daraus zu schlagen.

Die Jugendkriminalität ist erschreckend hoch und besonders die CDU nimmt dies zum Anlaß, wenn auch unterschwelliger als sonst, daraus Kapital zu schlagen. Sie hat sich ja auch als hiesige Partei für Sicherheit und Ordnung positioniert, was dann aber bei einer schwarz-dominierten Landesregierung schwierig zu rechtfertigen ist, wenn die Zahlen und Fakten ein anderes Bild vermitteln.

Nun ja, was die CDU zumindest wieder nicht hinbekommt, ist sich mal mit den Delinquenten selbst auseinanderzusetzen und den Kontakt zu suchen. So bleibt alles immer wieder nur eine Beurteilung der Lage aus der Ferne oder aufgrund von Erzählungen Dritter.

Was ebenso vernachlässigt wird ist eine Aufarbeitung der möglichen Gründe für den eklatanten Jugend-Kriminalitätsanstieg.

In ganz Deutschland ist dieser zu verzeichen und es gibt nicht wenige die die Corona-Zeit dafür als Ursache betrachten. Womit wir bei einem weiteren Problem wären, das die CDU anscheinend auch ausser acht lässt. Den ebenso fatalen Anstieg an psychischen erkrankten Kindern und Jugendlichen inkl. erhöhter Selbstverletzungstendenzen.

Man könnte also schlußfolgern, dass es auf der einen Seite eine Menge mehr Kinder und Jugendlich gibt die quasi extravertiert Gewalt gegen andere und Sachen richten und einen ebenso so grossen Teil der quasi introvertiert die Gewalt gegen sich selbst richtet.

Es geht also primär nicht um die Kriminalität sondern um dessen Ursachen und die sollte die CDU mal ins Visier nehmen. Wobei Corona allein nicht ursächlich für den Anstieg sein dürfte.

https://lokalklick.eu/2023/04/04/jugendkriminalitaet-in-duisburg-cdu-mahnt-und-unterstuetzt/

Letztlich wird aber immer irgendwie ausgeklammert oder umschifft, dass die Politik -und damit auch die CDU- Teil des Problems ist und nicht allein Teil der Lösung.

 

 

 

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Wo gibt`s das geile Zeug zum Einschmeissen? Destination Duisburg auf Bucket-List der meisten Menschen weltweit!

Stimmt so natürlich nicht (ganz), aber ich vermute, dass einige in der weiten Welt verirrte Ex-DuisburgerInnen wollen, bevor sie das Zeitliche segnen, nochmals unbedingt nach Duisburg kommen.

So verlautbart aktuell die WAZ in gewohnt eifrigem Gehorsam und hübscher Berichterstattung, dass suppi-tolle Schnappschüsse unserer geliebten Stadt die Leute auf Instagram dazu verführen lauter „Glückauf“ zu brüllen  als einst die Girls beim Anblick eines Zalando-Schuhkartons.

https://www.waz.de/staedte/duisburg/duisburg-auf-instagram-wie-fotos-das-stadt-image-verbessern-id238091363.html

Wir sind also an dem Punkt an dem klar ist, nur schöne Fotos können das Immitsch Duisburgs noch aufbessern.

Nun, da hab‘ ich noch ein paar Motiv-Ideen:

OB Link mit Töchterchen am Rhein

OB Link mit Frauchen am Rhein

OB Link mit Freundin … äh die gibt’s ja gar nicht … also mit BruNO Sagurna am Rhein

OB Link am Pommes-Stand inne City

BruNO Sagurna oben ohne als Malindi oder Amboseli  im Duisburger National-Kantpark

usw. usf.

Heissa, jetzt noch schnell die Blumenampeln rausgeholt und DBI-ler Rasmus Beck als gärtnender Frohlock samt Uwe Kluge (DuisburgKontor) als Gartenscheren-Anreicher auf ein Glücksfoto gebannt und dann auf Insta hochgeladen.

Die Touris kommen bald in Strömen und wollen gar nicht mehr weg, weshalb sie sich alle ein Häuschen in 6-Seen-Wedau bestellen.

Perfekt.

Zum Schluß noch die Frage, wo es das geile Zeug zum Einschmeissen gibt, um so drauf zu sein und auf solch kruden Ideen zu kommen, dass ein paar Social Media Fotos Duisburg-Begeisterung auslösen können?  Vor allem wenn man nicht zeitgleich sämtlichst alle Schmuddelbilder und -texte zu Duisburger No-Go-Areas, zu allem was hier schief läuft und nicht funktioniert entfernt.

 

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Dienstaufsichtsbeschwerde an Minister Reul: Seine Presseleute antworten nicht, verzögern, vertrösten, …

Heute ist mir mal wieder der Geduldsfaden gerissen, nachdem ich seit Wochen versuche bei der Presseabteilung des NRW-Innenministeriums zu zwei Anfragen Auskünfte zu bekommen. Um schwierige und mit viel Arbeit verbundene Anfragen handelt es sich nicht.

Vor allem eine der Anfragen liegt mir ganz besonders am Herzen. So erhielt ich heute aus Düsseldorf folgende Antwort dazu (s.u.) – wie gesagt nach Wochen, nach etlichen Mails, nach etlichen Anrufen usw. usf.

Aus dem Antwort-Mail und meiner sofortigen Reaktion darauf geht hervor um was genau es sich handelt und was ich vom Ministerium wissen will.

Nun habe ich zusätzlich gerade eben noch eine Dienstaufsichtsbeschwerde eingelegt.

Zwischenzeitlich wurde, wie so oft auch in anderen Fällen mit anderen Institutionen, die Presse-Eigenschaft von DUISTOP sowie meine Eignung als  Redakteur, Journalist und/oder Herausgeber angezweifelt, ganz nach dem Motto: Da könnte ja jeder kommen.

Ja, könnte, ist aber nicht so und wer bitteschön schreibt in rund fünf Jahren (seit Mai 2018) ohne bezahlt zu werden fast 3.600 Artikel und Texte? Wahrscheinlich nur einer der nix Besseres zu tun hat – von wegen. Leider werden aber genauso meine Ambitionen immer wieder angezweifelt und umgedeutet. Hauptsache man hat Ablehnungsgründe und muß keine Auskunft geben. Andererseits hält man aber grosse Stücke auf die Demokratie, die die Pressefreiheit und auf Ehrenamtliche, nur mucken die eben nicht auf.

Wer sich mit der Form meines Journalismus beschäftigen möchte der googelt mal unter

gemeinnützer Journalismus

oder

Non-Profit-Journalismus.

Denn wo bitteschön steht geschrieben, das Journalismus immer mit Geldverdienen und Umsatz verbunden sein muß? Ganz im Gegenteil kann der übliche Journalismus allein aus Umsatzgründen auch zu diversen Mißbildungen führen.

Und eigentlich sollte man froh sein, dass es den Jornalismus ohne Umsatz- und Gewinnerzielungsabsicht in einer Demokratie überhaupt gibt. Wobei ich die Öffentlichen-Rechtlichen mal ausklammere, die sind ein Fall für sich, vor allem wenn man mal anschaut wieviele RedakteureInnen im Nebenerwerb als Moderatoren oder sonstwie tätig sind, oftmals genau für die, zu denen sie als JournalistenInnen eigentlich eine gewisse professionelle neutrale Distanz einhalten sollten.

So, hier nun die Mails von heute womit der „strittige“ Sachverhalt (der eine gewisse Brisanz hat) klar sein dürfte und sicherlich auch der Grund einleuchten dürfte warum man mir lieber nicht antworten möchte.

Am 06.04.2023 um 12:57 schrieb XXX@im.nrw.de:

Sehr geehrter Herr Schulze,

vielen Dank für Ihre Geduld. Wir kommen zurück auf Ihre Frage nach dem Zugang zu Jahresempfängen der Polizei Duisburg.

Ihnen hatte ja bereits die Pressestelle der Polizei Duisburg ausführlich zu dem Sachverhalt geantwortet. Demnach gibt es verschiedene Möglichkeiten, mit denen die Polizei ihrer Verpflichtung nach § 4 des LPresseG NRW nachkommt. Hierzu gehören Pressekonferenzen, zu denen per ots eine Einladung an alle Journalistinnen und Journalisten versendet wird (ggf. mit Akkreditierung) sowie zur Informationsübermittlung auch Hintergrundgespräche (ohne Berichterstattung), Arbeitstreffen oder Empfänge. Bei Letzterem behält sich das Polizeipräsidium die Teilnahme ausgewählter Medienvertreter anlassbezogen vor, mit denen arbeitstäglich intensive Kontakte vorherrschen und die dadurch maßgeblich den Inhalt der Arbeit bestimmen.

Die Begründung hierzu wurde Ihnen erläutert. Zudem hat das Polizeipräsidium Duisburg darauf hingewiesen, dass das o.g. Procedere auch zukünftig so beibehalten werden soll.

Nach Abstimmung mit dem Referat „Medienrecht“ der Staatskanzlei kann, soweit Sie in irgendeiner Form Ihren presserechtlichen Auskunftsanspruch aus § 4 des Pressegesetzes NRW verletzt sehen, dieser Anspruch in dem für öffentlich-rechtliche Streitigkeiten grundsätzlich eröffneten Verwaltungsrechtsweg durchgesetzt werden. Darauf hatte Sie ja bereits die Staatskanzlei – in anderer Sache – ebenfalls hingewiesen.

Wir bitten um Verständnis, dass von hier kein weiteres Vorgehen veranlasst werden kann.

Mit freundlichen Grüßen

i.A. XXX

Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen

 

Meine Reaktion darauf:

Guten Tag Herr XXX,

für diese Antwort haben Sie also Wochen gebraucht? Dazu haben Sie, wie Sie vesprochen haben, noch nicht einmal mit Duisburg sprechen müssen.

Und auch die Hinweise auf meine rechtlichen Möglichkeiten sind mir hinlänglich bekannt. Einer weiteren Aufklärung hätte es nicht bedurft.

Ich ärgere mich wirklich darüber so lange hingehalten worden zu sein.

Das werde ich in einer Dienstaufsichtsbeschwerde auch zum Ausdruck bringen.
Und wenn Sie sich mit der Sache wirklich befasst hätten, dann lautet meine Presseanfrage an Sie und das Ministerium kurz gesagt wie folgt:

Schliesst sich das Innenministerium der Auffassung des Polizei Duisburg (wie von Ihnen nochmals zitiert) vollumfänglich an?

Diese Frage wurde abschliessend immer noch nicht geklärt.

Tja und selbst auf die Gefahr hin, dass es wenig nutzt Ihnen an dieser Stelle das Folgende zu schreiben, tue ich es doch.

In einer funktionierenden Demokratie ist dieser Vorgang erneut so wie viele andere wirklich beschämend. Und Sie werden auch noch von mir und vielen anderen dafür bezahlt, dass es so beschämend ist.

Gruß

DUISTOP

Stadtmagazin für Duisburg seit 2018

Michael Schulze

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Personalhunger: Rund 30 Leute sind nicht genug – DBI unersättlich – traumhafte Jobs

Rasmus Beck und seine DBI sind unersättlich was den Personalhunger angeht. Nun sollen weitere drei Stellen, mit 300.000 EURO gefördert, allerdings vorerst befristet eingerichtet werden und man sucht aktuelle Personal dafür. Die drei Neuen sollen sich um die Stadtteile kümmern und dort vorrangig feststellen wie es um den Leerstand bestellt ist und wem die Immobilien jeweils gehören.

https://www.waz.de/staedte/duisburg/dbi-sucht-bewerber-die-heiss-auf-duisburgs-stadtteile-sind-id238086521.html

Mal abgesehen davon, dass ich diese Aufgabenstellung ziemlich beknackt finde (Gibt es keine Datenbanken?), ist die Idee dabei auch Kontakte zu knüpfen natürlich eine Selbstverständlichkeit.

Warum dazu unbedingt neue Leute braucht werden ist mir allerdings ein Rätsel, denn nachwievor ist der Output des Stammpersonals gegen Null gehend, man hat also viel überschüssige Kapazität auch ohne Aufstockung.

Diese traumhaften Zustände gibt es wohl auch nur in den Jobs in denen man weder viel tun muß noch viel Verantwortung trägt. In Pflegeheimen und Krankenhäusern sieht das nämlich ganz anders aus. Die pfeifen in puncto Personal auf dem letzten Loch bzw. fahren bereits auf der blanken Felge.

Nicht so bei der DBI, die eh nur eine Link’sche PR-Truppe ist. Dort gibt es Meetings, klimatisierte Räume, gepflegtes Ambiente und ab und zu mal Ausseneinsätze wie letztens in Cannes auf der MIPIM.

Nun will man also in die Niederungen von Duisburg vordringen, weshalb zum Abschluß eine Frage erlaubt sein drüfte: Warum bitteschön macht man dass erst jetzt im Jahr 2023 und wie hat man all die Jahre behaupten können in Duisburg läuft alles gesamt irgendwie egentlich ganz suppi?

Dass wir alle natürlich niemals transparent erfahren wie es wirklich um Duisburg steht, dass erfahre ich ja noch nicht einmal nur in bezug auf die City und da werkelt man seit Jahren rum, liegt auf der Hand.

Wie gesagt, eine PR-Truppe des amtierenden OB.

Ich würde sie alle hochkant rauschmeissen. Nur eine(n) würde ich behalten die/der dann täglich öffentlich erzählen muß was man all die Jahre für viel Geld überhaupt getrieben hat. Und das vor allem vor PflegerInnen und Krankenschwestern, Kanalbauarbeitern, Schlachtern  etc.

 

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MSV: ECHT blöd gelaufen – jetzt heisst es Klinkenputzen hoch 10 oder FlüchtLINKskosten-Papa fragen

Kürzlich erst wurde der bisherige Präsident des MSV Ingo Wald auf der JHV wiedergewählt. Der Gegenkandidat, dessen Name ich schon wieder vergessen habe, zog seine Kandidatur bereits vor dem Termin wieder zurück.

Eventuell hatte er bereits geahnt was nun aktuell die Runde macht oder es wurde ihm bereits vor Wochen gesteckt. Der langjährige Sponsor und Stadionnamensgeber Schauinsland Reisen beendet seinen Sponsorvertrag mit dem Ende der 2023/2024er-Saison und wird voraussichtlich auch die Schulden, die der Verein bei ihm hat, wahrscheinlich spätestens 2025 fällig stellen – bisher wurde der Betrag immer wieder gestundet.

Das Ganze ist schon eine merkwürdige Situation, da ist einer Sponsor und kriegt aber Geld. Tja, so ist Duisburg, hier darf man auch nicht danach fragen warum alles so total schlecht und schief läuft, dann ist man schnell ein Querulant oder Verschwörungstheoretiker. Hier hat man Kröten zu schlucken die sich Vollversagende im Anzug -aber neuerdings oft ohne Krawatte- ausdenken.

Weshalb selbst von der Kollegen-Presse alles immer irgendwie noch gut verpackt wird, anstatt mal ordentlich auf den Putz zu hauen. Was soll’s, auch die sind bald Geschichte.

Ebenso der MSV bzw. seine 1. Männer-Mannschaft, wenn nämlich keine neuen Sponsoren aufgetrieben werden und wenn nicht die vier Millionen EURO Schulden bei Schauinsland von irgendjemand bezahlt werden.

Ich wüsste da schon jemanden der sowieso alles in Duisburg aus seiner Tasche bezahlt – sein Name: Sören Link. Ich berichtete bereits über seine Großkotzigkeit im Zusammenhang mit den städtischen FlüchtLINKskosten.

Beim MSV kriselt es übrigens schon länger mit dem Sponsor, weil ein Ex-Präsi des Vereins auch bei Schauinsland arbeitet, dort was zu sagen hat und mit der Führung des MSV oder auch nur der 1. Männermannschaft nicht zufrieden war. Wie dem auch sei, nun müssen Bas und Link und alle die den MSV so toll finden auf Teufel komm raus Bitte-Bitte machen.

Tja und die Kosten für’s Stadion, das uns -also der Stadt- inzwischen in Gänze gehört, plus die Dachsanierungskosten zahlen wir dann brav alle weiter, egal ob wir uns für Sport, Fussball, den MSV, die 1. Herren oder Rollrasen interessieren.

Dass Schauinsland dem Fussball in Duisburg treu bleiben will, aber kleinteiliger und eher breitorientierter, ist solange gutzuheissen wie es dann auch tatsächlich so kommt.

https://www.reviersport.de/fussball/3liga/a586620—msv-duisburg-sponsor-zieht-reissleine-schauinslandreisen-kuendigt-partnerschaft.html

https://www.msv-duisburg.de/aktuelles/artikel/schauinsland-reisen-kuendigt-ende-der-partnerschaft-an-stundung-fuer-den-msv-02-ev-duisburg-bis-2025/

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Förderung von Langzeitarbeitslosen: Schnelle Antworten vom Jobcenter

Nachdem ich mich vor einiger Zeit mit dem WirrWarr der Leih-/Zeitrabeit in Duisburg beschäftigt hatte und wenig Erhellendes zu Tage fördern konnte, weil mir alle Beteiligten wie z.B. auch die Stadt keine Antworten gaben, habe ich mich kürzlich einem anderen Förderprogramm vor allem für Langzeitarbeitslose zugewandt.

Dem seit 2019 geltenden §16 i des SGB II. Hier ein Auszug:

(1) Zur Förderung von Teilhabe am Arbeitsmarkt können Arbeitgeber für die Beschäftigung von zugewiesenen erwerbsfähigen Leistungsberechtigten Zuschüsse zum Arbeitsentgelt erhalten, wenn sie mit einer erwerbsfähigen leistungsberechtigten Person ein sozialversicherungspflichtiges Arbeitsverhältnis begründen.

(2) Der Zuschuss nach Absatz 1 beträgt

1.
in den ersten beiden Jahren des Arbeitsverhältnisses 100 Prozent,
2.
im dritten Jahr des Arbeitsverhältnisses 90 Prozent,
3.
im vierten Jahr des Arbeitsverhältnisses 80 Prozent,
4.
im fünften Jahr des Arbeitsverhältnisses 70 Prozent

Da ich weiß, dass etliche Unternehmen, darunter auch einige städtische Beteiligungsunternehmen, sich der Beschäftigung von Langzeitarbeitslosen bedienen, wenn diese gefördert wird, habe ich die Arbeitsagentur bzw. das Jobcenter nach einigen Zahlen, Daten und Fakten befragt. Immerhin befinden wir uns im 5. Jahr dieses Förderprogramms.

Hier meine Fragen und die entsprechenden Antworten:

1.)Gibt es Statistiken über den „Einsatz“ bzw. die Anwendung von Maßnahmen bzgl. §16 i SBG II in Duisburg?

Das jobcenter Duisburg erfasst zur internen Auswertung die wichtigsten Parameter dieses Förderinstrumentes.

2.)Wie viele Unternehmen haben davon in Duisburg Gebrauch gemacht?

415 Unternehmen haben seit 2019 Teilnehmer:innen mit einer Förderung gemäß § 16i SGB II eingestellt.

3.)Wie viele Arbeitslose in Duisburg?

Bisher wurden 1.191 Förderfälle bewilligt.

4.)Wie viele der Arbeitslosen unter 3.) sind im ersten Arbeitsmarkt verblieben, kurzfristig, mittelfristig, langfristig?

Nach Auslaufen der geförderten Beschäftigung* wurden insgesamt 41 Teilnehmer:innen in eine ungeförderte Beschäftigung übernommen. (*Anmerkung: Inkl. der Übernahmen auch vor Ablauf der max. geförderten fünf Jahre.)

5.)Wie viele 100%ig bezuschusste Arbeitsverträge wurden nach dem 2. Jahr bereits wieder beendet?

Bei 140 Teilnehmer:innen lief die geförderte Beschäftigung nach 24 Monaten aus und wurde nicht verlängert.

6.)Sind städtische Beteiligungsunternehmen (DVV, DVG, octeo, Gebag, Wirtschaftsbetriebe etc.) unter denen unter 2.) und haben diese Unternehmen sich signifikant anders verhalten als der Rest an Unternehmen mit nicht-städtischer Beteiligung?

Aktuell beschäftigen sechs städtische Beteiligungsunternehmen Teilnehmer:innen mit einer Förderung gem. § 16 i SGB II. Es gibt keine signifikanten Unterschiede zu anderen Unternehmen.

 

 

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Bärbel Bas macht Industriepolitik – „Wir müssen … hier umsetzen.“ – Staatskonzern?

Und zwar Projekte mit Wasserstoff, so wird Bas nämlich in einem aktuellen Artikel über die Pläne zur Neuausrichtung und Umnutzung des vor zwei Jahren geschlossenen Grobblechwerks in Hüttenheim (ich berichtete damals) zitiert.

Und natürlich soll das Neue etwas mit Wasserstoff zu tun haben. Wasserstoff-Innovationszentrum, Groß-Elektrolyse, H2-Forschung und -Entwicklung – das sind die Stichworte die zur Zeit im Süden kursieren und die auch Bas nun befeuert.

Angedacht ist auch (den) Wasserstoff hier herzustellen – wo er schließlich gebraucht wird. Nützlich sein könnte dabei die Elektrolyse-Technik einer ThyssenKrupp-Tochter namens NUCERA. Diese Tochter habe ich erst letztens erwähnt als ich kritisierte, warum man beabsichtigt die andere Tochter, TKS (Stahl), die ja eigentlich Kern der Transformation und Stahlstadt Duisburg sein soll, gepampert mit rund 700 Mio. EURO aus Düsseldorf, verticken will. Und die NUCERA soll an die Börse.

Warum man nicht im Konzern mittels der gut laufenden Töchter die Töchter mit Geldbedarf unterstützt ist mir ein Rätsel und wurde bisher als Frage an TKS und auch an die NRW-Staatskanzlei nicht beantwortet. Des Rätsels Lösung klärt sich ev. weiter unten auf.

Bärbel Bas unterstützt mit ihrer Forderung auch die wesentliche Forderung der Stahl-Industrie die in der WAZ deutlich zum Ausdruck kommt (Zitat):

Funktionieren werde das Geschäftsmodell für grünen Stahl nur mit regenerativ erzeugtem Strom zu wettbewerbsfähigen Preisen, …

https://www.waz.de/staedte/duisburg/thyssenkrupp-diese-plaene-gibt-es-fuer-das-grobblechwerk-id238066897.html

Vergleichen wir diesen Satz mal mit einem vom 1. April aus dem Spiegel:

In den USA wäre der klimafreundliche Prozess dank der neuen Steuergutschriften und niedriger Stromkosten bereits im vierten Jahr genauso wirtschaftlich wie ein konventioneller Weiterbetrieb des Stahlwerks.

Dort heisst es sinngemäß ausserdem, dass in Deutschland zur Zeit ein Investor in grüne Stahlherstellung eine vier Mal so hohe Investitionslücke schliessen müsste als in den USA. Denn in Amerika gäbe es schließlich den sog. „Inflation Reduction Act“, ein riesiges Investitionsprogramm in „grüne“ Industrien.

https://www.spiegel.de/wirtschaft/ey-wirtschaftsberater-warnen-vor-abwanderung-von-industrienetzwerken-a-ccfb3ee2-e023-4a75-8773-f46560c7ad60

Bas fordert also mehr oder weniger „günstigste Strompreise“ und/oder „mehr Subventionen“. Das ist prinzipiell Lobbyismus – aber ganz gut getarnt.

Nur am Rande sei erwähnt, dass die im Spiegel als bedrohlich beschriebene möglich Industrieabwanderung aus Deutschland (m.a.W.: Arbeitsplatzverluste) just von der Beratungsfirma beschworen wird (EY) die gerade wegen ihres desaströsen Wirecard-Mandats für zwei Jahre von Aufträgen der öffentlichen Hand verbannt wurde.

Ich fasse zusammen:

Bas trommelt im Prinzip und irgendwie für Wasserstoff, aber eigentlich für ThyssenKrupp Steel und ev. auch für HKM, wo sie noch immer im Aufsichtsrat sitzt. Die Entscheidung HKM auch so großzügig mit Steuergeld zu fördern wie TKS steht übrigens noch aus.

Nun da wir wissen womit ein Investor bei der grünen Stahlherstellung in Deutschland zu rechnen hat, UPPS, als Subventionszahlende sind wir gerade mit 700 Mio. EURO eingestiegen, finde ich die Bas’sche Forderung ein wenig befremdlich, vor allem wenn TKS durch seine Verkaufsabsichten anzeigt, wie sehr man selbst eher nicht an die ganze Sache mit der Transformation glaubt.

Ich hoffe nicht TKS wird am Ende noch ein reiner Staatskonzern.

 

 

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Sparkasse Duisburg: Vielleicht sind die Töchter im selben Reitclub? So geht Ponyhof.

Neben all den Finanzvorschriften und -gesetzen denen alle in Deutschland tätigen Finanzinstitute, Banken und auch Sparkassen unterworfen sind, haben die Sparkassen ihr zusätzliches eigenes Gesetz und damit auch Privilegien.

In § 25 des SGV NRW ist geregelt wie Jahresüberschüsse zu verwenden sind.

https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_bes_detail?sg=0&menu=0&bes_id=12265&anw_nr=2&aufgehoben=N&det_id=556591

Auszug:

Bei ihrer Entscheidung hat die Vertretung des Trägers die Angemessenheit der Ausschüttung im Hinblick auf die künftige wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der Sparkasse sowie im Hinblick auf die Erfüllung des öffentlichen Auftrags der Sparkasse zu berücksichtigen.

Der Ausschüttungsbetrag ist zur Erfüllung der gemeinwohlorientierten örtlichen Aufgaben des Trägers oder für gemeinnützige Zwecke zu verwenden und damit auf die Förderung des kommunalen, bürgerschaftlichen und trägerschaftlichen Engagements insbesondere in den Bereichen Bildung und Erziehung, Soziales und Familie, Kultur und Sport sowie Umwelt zu beschränken.

Das betrifft die Ausschüttungsbeträge an die Träger, in diesem Fall die Städte Duisburg und Kamp-Lintfort.

Nun ist es aber so, dass die Sparkasse Duisburg ihren Jahres-Überschuss regelmässig überhöht in die Eigenkapitalrücklagen überführt und zwar weit über die gesetzlich vorgeschriebene Höhe(Quote) hinaus. Auch für 2022 wieder.

Eigentlich aber sollten die Beträge an die Städte fliessen und zwar gemäß SGV NRW (s.o.).

Das moniert aktuell selbst die WAZ und fordert (ungewöhnlich deutlich) OB Link als Verwaltungratsvorsitzenden der Sparkasse sowie die VR-Mitglieder BruNO Sagurna(SPD) und Thomas Mahlberg(CDU) auf, die Sparkasse dahingehend zu bewegen. Was sie aber lieber nicht nicht tun wollen.

https://www.waz.de/staedte/duisburg/sparkasse-duisburg-warum-sie-die-meisten-gewinne-behaelt-id238044865.html

Ebenso ist der Gralshüter unserer Stadtfinanzen, Stadtkämmerer Martin „Johnny Rotten“ Murrack der Meinung, laut WAZ,  die Stadt habe genug Geld und die Sparkasse mache alles suppi.

Andererseits klagen er und Link aber ständig, dass die Altschulden Duisburgs vom Bund erlassen werden sollen.

Wie der Überschrift zu entnehmen ist, habe ich da so meine Vermutung. Mit anderen Worten: BFF – Best Friends Forever und die beefen sich nicht.

Mal abgesehen davon, dass Typen wie Link, Sagurna (aka Malindi und Amboseli) sowie Mahlberg wahrscheinlich auch gar nicht blicken dürften was genau abgeht. Vor Jahren bereits habe ich erfahren, dass die regelmässigen Schulungen des Verwaltungsrats  der Sparkasse nur von der Sparkassen-Akademie durchgeführt werden.

Die Sparkasse ist sogar so dreist und weist auf die eigentlich erhöhten Abführungen des Überschusses in die Rücklagen gar nicht hin, dafür aber regelmässig auf ihre tollen und hohen Förderungen von kulturellen, sozialen und sportlichen Initiativen. Wie gesagt, diese Beträge könnten höher sein, wenn die Sparkasse sie nicht einbehielte.

Tja und dann behauptet sie noch, es wäre besser etliche Stiftungen zu betreiben die dann die Fördergelder ausschütten, weil die Knete erst der Stadt zu geben, die sie dann an die Initiativen weiterleitet, wäre fiskalisch kontraproduktiv, da Steuerzahlungen anfielen.

Jau, kann sein, dazu fehlt mir der steuerliche Durchblick, nur die Stiftungen kosten auch Geld, zumindest für den Overhead. Und fraglich ist auch, warum nicht eine Stiftung reicht und es direkt mehrere sein müssen.

Gucken wir uns nur mal eine Stiftung beispielsweise an.

Ihr Zweck: Unsere Kinder – unsere Zukunft

Man-o-man wie scheisse niedlich. Und niedlich ist wichtig! Tja und wer sitzt alles im Kuratorium der Stiftung?

BruNO Sagurna und Thomas Mahlberg

Nun, so geht Ponyhof.

https://www.sparkasse-duisburg.de/de/home/ihre-sparkasse/stiftungen-der-sparkasse-duisburg.html

Und zusätzlich noch ein kurzes Wort zu den Steuern die fällig würden, würde die Sparkasse die Fördergelder für Initiativen erst an die Stadt überweisen.

Diese Steuern kämen ja auch uns allen zugute, denn sie flössen ja nicht in den Abu Dhabi Staatsfond für Öl- und Gasförderung.

Fazit:

Am besten schafft man so viele Beteiligte, dass am Ende niemand mehr durchblickt, ausser denen die sich das ausgedacht haben.

Vom einfachen Volk ist das alles weit-weit entfernt.

Weit entfernt sind deshalb auch die Sparkassen-Filialen, wenn es sie denn überhaupt noch gibt. Vor allem auf dem Land wird eine nach der anderen geschlossen – und auch in Duisburg wurden viele dichtgemacht. Was u.a. zu den positiven Bilanzen führt, aber letztlich dem Auftrag der Sparkasse, in der Fläche erreichbar zu sein, widerspricht.

Guckst Du hier:

https://www.daserste.de/information/politik-weltgeschehen/report-mainz/sendung/2023/Sparkassen-Kritik-100.html

 

 

 

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Grundwasserverseuchung in Homberg: Fragen an Ratsmitglied Bernd Thewissen (SPD)

Ich berichtete bereits zweimal kritisch über die Bürger-Infoveranstaltung von VENATOR am Donnerstag dieser Woche. Dabei ging es um die genauere Unterrichtung der Anrainer in Homberg bzgl. der Grundwasserverseuchung im Stadtteil.

Rund 80 BürgerInnen waren anwesend, ausserdem Beauftragte der Stadt und natürlich Verantwortliche von VENATOR.

Ebenfalls anwesend war Bernd Thewissen von der SPD. Er ist Ratsmitglied und selbst Betroffener, da er in Homberg lebt. Ausserdem sitzt er in folgenden drei Gremien: Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr, Ausschuss für Wirtschaft, Innovation und Tourismus, Ausschuss für Umwelt, Klima und Naturschutz (https://spd-ratsfraktion.de/bernd-thewissen/)

Gestern hatte ich ihn angerufen und an seinem Arbeitsplatz erreicht. Er sagte zu meine Fragen zu beantworten bzw. es zumindest zu versuchen.

Hier meine Fragen an ihn, die teils auch Fragen der BewohnerInnen aus Homberg sind. Sie wurden bisher nicht oder nur unzureichend von VENATOR und der Stadtverwaltung beantwortet.

Guten Tag Herr Thewissen und danke für Ihre Bereitschaft zu dieser wirklich betroffen machenden  Angelegenheit ein paar Fragen zu beantworten.

Hier meine Fragen:

1)Warum hat es so lange gedauert, die BürgerInnen vor Ort und die gesamt Öffentlichkeit  über die Kontaminierung zu informieren, wenn diese schon seit mindestens sieben Jahren (seit 2016) bekannt ist?

2)Wie kann es sein, dass nicht alle Betroffenen im Rahmen der Wurfsendung (Einladung) über die Infoveranstaltung am 30. März informiert wurden?

3)Warum hat die Stadt Duisburg nicht von sich aus Grundwasserproben in dem Gebiet untersuchen lassen, zum Beispiel über die Brunnen der AnwohnerInnen?

4)Wer übernimmt die Kosten, wenn statt des Grundwassers nun vorsorglich Trinkwasser zur Gartenbewässerung benutzt werden soll?

5)Wird die Wertminderung der Grundstücke bei einem Verkauf ausgeglichen, da KäuferInnen über diese Nutzungseinschränkung informiert werden müsste?

6)Wie und auf welche Weise gerieten die Giftstoffe ins Grundwasser – ist es richtig, dass sich sog. Hotspots für die Verseuchung auf dem VENATOR- Gelände befinden und diese inzwischen sicher versiegelt sind?

7)Wurden die Messprotokolle (Grundwassermonitoring) seit 2016 publik gemacht – sind sie irgendwo öffentlich einsehbar?

8)Was ist mit den aktuellen pyramidenartigen Aufschüttungen auf dem VENATOR-Gelände, gibt es sie und um was handelt es sich?

9)Gibt es auch Bodenbelastungen und/oder auch Luftbelastungen durch abwirbelnden Staub?

10)Welche Behörden sind an der Umwelt-Überwachung laufend beteiligt – nur städtische oder auch welche weiter oben – Landesbehörden – welche genau?

11)Käme es zu einer Schliessung oder ev. einer Insolvenz von VENATOR, wurden vorsorglich für die Beseitigung(skosten) der Schadstoffe (Wasser und Boden) entsprechende finanzielle Rücklagen gebildet und gesichert?

12)Wann und in welchen Gremien haben Sie persönlich von der Verseuchung und den geplanten Maßnahmen von VENATOR und / oder der Stadt erfahren – welche Maßnahmen waren das, sind das und wie ging, geht die Stadtspitze damit um – wie tun das Ihre ParteigenossenInnen?

13)Der OB antwortet seit fünf Jahren nicht auf meine Fragen, auch nicht in dieser Angelegenheit. Wie finden Sie das und was können Sie tun um Einfluss auf den OB zu nehmen damit er gesetzeskonform (Pressegesetz NRW) antwortet?

Ich danke Ihnen vorab für Ihre Antworten. Bitte schreiben Sie die jeweilige Antwort direkt hinter jede Frage.

Gruß

DUISTOP

Michael Schulze

 

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Komm nach Duisburg und lass Dich verseuchen! Teil 2 – SPD-Ratsmitglied Thewissen will Fragen beantworten

Im ersten Teil berichtete ich bereits über die von VENATOR, anläßlich der Grundwasser-Verseuchung in Homberg, durchgeführte Bürger-Veranstaltung am gestrigen Donnerstag.

Nun kommt ein Update mit weiteren Details. Wie bereits geschrieben hatte ich jemanden live vor Ort.

Der Ursprung, also der Grundwasser-Verunreinigungs-Hotspot, soll angeblich auf dem Werksgelände liegen. Nach Aussage von Dr. Koy (VENATOR) sind die betreffenden Flächen überbaut. Ein Eintrag ins Grundwasser sei heute nicht mehr möglich, da die Betriebsflächen versiegelt sind.

Diese Deponien sind allerdings lediglich abgedeckt, so meine neuesten Infos.

Zu den Fragen Wirkungspfade „Boden-Mensch“ und „Boden-Nutzpflanze-Mensch“ wurde gestern von Dr. Weber (Stadt Duisburg) ausgeführt, dass diese von sehr vielen Parametern abhängig sind und nicht isoliert, also nur bezogen auf die Grundwasser-Problematik, beantwortet werden können.

Hinsichtlich der geplanten Einbeziehung des Stadtteils Homberg in die Rechtsverordnung für das Bodenschutzgebiet Duisburg tat Dr. Burs (Stadt Duisburg, Amt für Baurecht und betrieblichen Umweltschutz) ahnungslos und verwies auf ein anderes zuständiges Dezernat. Auch habe diese Rechtsverordnung nichts mit der hier besprochenen Thematik zu tun. Der ebenfalls anwesende Dr. Schmid (Stadt Duisburg, Umweltamt), der dazu eigentlich etwas hätte sagen können, hüllte sich während der gesamten Veranstaltung in Schweigen.

Die Messprotokolle und sonstigen Untersuchungsergebnisse sollen laut Dr. Koy im Internet auf der VENATOR-Website zu finden sein, über die Webseite sollen die Anwohner auch über den weiteren Fortgang informiert werden. Eine Suche nach den Protokollen blieb bisher ergebnislos. VENATOR wurde daher gestern bereits dazu angeschrieben. Sobald es diesbezüglich etwas Neues gibt wird hier wieder berichtet.

Interessant auch:

Aus dem „Publikum“ kam der Hinweis auf einen Anwohner am Essenberger See, der eine Grundwasserprobe hätte untersuchen lassen. Im Ergebnis seien horrende Schadstoffwerte festgestellt worden.

Ich habe heute ein Telefonat mit einem Tippgeber geführt der dies bestätigte. Andererseits gibt es wohl auch Messergebnisse von Privatleuten die angeblich keine auffälligen Werte auswiesen.  Insofern bleibt diesbezüglich vieles vorerst weiter vage und rein spekulativ.

Am Ende der Veranstaltung gab sich Ratsherr Bernd Thewissen (SPD) zu erkennen und verteilte seine Visitenkarten. Zur Veranstaltung selbst hat er jedoch nichts beigetragen.

Just mit Bernd Thewissen habe ich heute Mittag zweimal gesprochen und ihn danach gefragt warum er vor Ort war und ob er mir Fragen beantworten würde.

Er bestätigte vor Ort gewesen zu sein, vor allem auch weil er selbst betroffen sei, da er in Homberg lebt.

Und er versprach auf meine Fragen antworten zu wollen.

Ich bin gespannt. Übers Wochenende werde ich ihm diese Fragen zusenden.

https://spd-ratsfraktion.de/bernd-thewissen/